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"Reichsbürger" in NRW
Minister Jäger: Waffen gehören nicht in die Hände erklärter Staatsfeinde
Verfassungsschutz geht von niedriger dreistelliger Zahl an "Reichsbürgern" in NRW aus
Datum: 2016-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-waffen-gehoeren-nicht-die-haende-erklaerter-staatsfeinde;
Themen: Kollegen des Opfers
# ?, schwerer Verlust
# ?, erklärte Staatsfeinde
# ?, Mord
# ?, Verfassungsschutz
# ?, Gedanken
# ?, Hände
# ?, Querulanten
# ?, Reichsbürger in NRW
# ?, Sammelbecken
# ? 2. ++ (IR)
Die Kommunen des Landes werden ganz gezielt nochmals über das Beobachtungsobjekt Reichsbürger informiert.
Erkenntnisse dazu sollen sie sofort an den NRW-Verfassungsschutz melden.
Der NRW-Verfassungsschutz überprüft ihm bekannte Reichsbürger im nationalen Waffenregister.
Datum: 2016-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-silvester-straftaten-waren-neues-und-unvorhersehbares-phaenomen;
Themen: unvorhersehbares Phänomen
# ?, Waffenbehörden
# ?, Bundländer
# ?, NRW-Verfassungsschutz
# ?, Bericht
# ?, Abschlussbericht
# ?, Anlassbezogener Einsatz
# ?, Beobachtungsobjekt
# ?, Ereignisse in Köln
# ?, Eskalationen
# ? 3. ++ (IR)
In Nordrhein-Westfalen wurden Wohnungen unter anderem in Bünde, Preußisch Oldendorf und Gummersbach durchsucht.
Bei den Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen kamen auch Kräfte der Bereitschaftspolizei zum Einsatz.
Ideologisch gehört sie zu den sogenannten "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern".
Deutschlandweit zählt die Vereinigung etwa 21 Mitglieder, drei von ihnen sind in Nordrhein-Westfalen aktiv.
Hinzu kommt ein bundesweites Umfeld von über 100 Personen, davon 15 aus Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-massnahmen-gegen-rechtsextreme-vereinigung;
Themen: Typen
# ?, rechtsextreme Vereinigung
# ?, Verbot
# ?, Ausländer
# ?, Leute
# ?, Juden
# ?, Coronazeiten
# ?, Legitimität
# ?, Propagandamaterialien
# ?, Selbstverwalter
# ? 4. ++ (IR)
Besonders im Fokus des Verfassungsschutzes ist die Reichsbürger-Szene.
Im Verfassungsschutzbericht des Landes wurden Reichsbürger erstmals 2016 erwähnt.
Insgesamt gibt es in Nordrhein-Westfalen aktuell rund 3.400 Reichsbürger.
2022 zählte der Verfassungsschutz 2.810 Linksextremisten in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2022-grenzen-zwischen-extremismusbereichen-verschwimmen;
Themen: Extremismusbereiche
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, Spionage
# ?, Antisemitismus
# ?, Rechtsextremismus
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, Extremisten
# ?, motivierte Kriminalität
# ?, Linksextremismus
# ?, Destabilisierungskampagnen
# ? 5. ++ (IR)
Reichsbürger, Wutbürger, völkische Siedler liefen neben Impfgegnern, Esoterikern und ökologisch-alternativ Lebenden auf den Corona-Protesten", so Leutheusser-Schnarrenberger. "
Vor diesem Hintergrund sei die leicht rückläufige Entwicklung bei der Zahl antisemitischer Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität im Land Nordrhein-Westfalen "kein Grund zur Entwarnung", so Leutheusser-Schnarrenberger.
"Die Geschehnisse um die Demonstrationen sowie Erkenntnisse aus der durch die Antisemitismusbeauftragten initiierten und im September 2020 vorgestellten RIAS-Problembeschreibung für Nordrhein-Westfalen zeigen: Antisemitismus ist für Jüdinnen und Juden Alltag in unserem Land.
Landtag und Kabinett haben auf Grundlage dieser Erhebung die Mittel und den Rahmen für die Einrichtung einer solchen Meldestelle Antisemitismus für Nordrhein-Westfalen gegeben.
Datum: 2021-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/von-querdenker-demonstrationen-bis-hin-zu-angriffen-auf-synagogen-antisemitismus;
Themen: Büro von Antisemitismusbeauftragte
# ?, Verfassungsorgane
# ?, zuständiges Ressort
# ?, Berichtszeitraum
# ?, Ausgangspunkt
# ?, Alltag
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Erklärungsmuster
# ?, Musikgenre
# ?, Musikkultur
# ? 6. ++ (IR)
"Wir sind in Nordrhein-Westfalen mit unseren Gedanken bei unseren bayerischen Freunden.
Am Mittwoch (19.10.2016) wurde der Beamte bei einer Razzia im mittelfränkischen Georgensmünd von einem "Reichsbürger" lebensgefährlich angeschossen.
Datum: 2016-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-traegt-trauerflor-nach-der-toetung-eines-bayerischen-polizeibeamten;
Themen: Trauerflor
# ?, schreckliche Gewalttat
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# ?, Verletzungen
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, Angehörige
# ?, Kollegen
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