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Klare Regeln für den Einstieg nach der Sommerpause - Coronaschutzverordnung wird bis zum 31. August verlängert
Umsetzung der Schul- und Kita-Regelungen in der Coronabetreuungsverordnung / Regelungen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten der Coronaeinreiseverordnung bleiben bestehen
11. August 2020 phb Mundschutz, liegend, von oben sehend Foto: unsplash.com / Tobias Rehbein
Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird bis zum 31. August 2020 verlängert und der Verstoß gegen die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln als Ordnungswidrigkeit aufgenommen.

Das ist ein weiterer wichtiger Baustein, um die Weiterverbreitung des Coronavirus einzudämmen - gerade in der Urlaubszeit.
Ich danke allen Beteiligten, die das so zügig, unbürokratisch und pragmatisch ermöglicht haben - insbesondere den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Betreibern der Flughäfen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, sagt: "Gerne unterstützen wir das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in Düsseldorf bei dem Vorhaben, Reiserückkehrern aus Risikogebieten direkt am Flughafen einen Coronatest anzubieten.
Wir haben binnen weniger Tage in enger Abstimmung mit dem Ministerium und mit großer Unterstützung des Flughafens Düsseldorf die Voraussetzungen für Testungen in großer Zahl geschaffen.
Zwei bis drei Ärztinnen und Ärzte werden hier unter Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen die Reisenden parallel abstreichen können.

Das Ministerium bereitet darüber hinaus einen Erlass vor, der Besuche in Pflegeheimen und Krankenhäusern stark einschränkt.
Der Erlass empfiehlt unter anderem deutliche Einschränkungen der Besuche mit Ausnahmen für medizinisch oder ethisch-soziale Besuche (z.B. Kinderstationen, Palliativpatienten) in den Krankenhäusern.
Der Erlass für die Pflegeeinrichtungen sieht vor, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten sowie Personen, bei denen ein Infektionsverdacht nach den Kategorisierungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) besteht, die Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in den besonders schutzbedürftige Menschen leben, nicht mehr besuchen dürfen.
Darüber hinaus werden Besuche auf maximal eine Stunde pro Tag und eine Person je Bewohnerin bzw. Bewohner beschränkt.
Veranstaltungen mit Externen sind zu unterlassen.

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Bund und Länder beschließen Ende der Quarantäne-Pflicht für Reiserückkehrer
Ministerpräsident Laschet: Schritt ist große Erleichterung für die Menschen vor allem in den Grenzregionen / Neue Verordnung tritt noch heute Mitternacht in Nordrhein-Westfalen in Kraft

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Mit einer neuen Einreiseverordnung setzt das Land Nordrhein-Westfalen die Muster-Quarantäneverordnung des Bundes in Landesrecht um.
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Arbeit, Gesundheit und Soziales
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