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Sicher ist sicherer.
" ein voller Erfolg

Einbrüche sind für die Opfer besonders belastend, weil ganz massiv in die Privat- und Intimsphäre eingegriffen wird", so Reul weiter.
Im Kampf gegen diese besonders belastende Form der Kriminalität setze die nordrhein-westfälische Polizei neben konsequenter Repression auch auf Prävention.
Zum Beispiel mit der Aktionswoche "Riegel vor!
Sicher ist sicherer", die heute startet.
Bis zum 15. Oktober 2017 sind Expertenteams der nordrhein-westfälischen Polizei landesweit unterwegs und informieren die Menschen, wie sie sich wirkungsvoll vor Einbrechern schützen können.

"Natürlich ist nicht jeder Konflikt mit dem Kollegen oder jeder Ärger mit dem Chef gleich Mobbing.
Aber: Für viele Beschäftigte sind regelmäßige Schikanen und gezielte seelische Verletzungen leider immer noch beruflicher Alltag.
Dem müssen wir konsequent einen Riegel vorschieben.
Wir sollten im Arbeitsalltag alle wertschätzend und respektvoll miteinander umgehen.
Ein gutes Arbeitsklima fördert sowohl das Wohlbefinden als auch die Leistung der Beschäftigten.

Die Verbraucherzentrale NRW berichtet von erheblich gesteigertem Beratungsbedarf zu Themen der Existenzsicherung.
Angesichts der angespannten Lage spricht sich Heinen-Esser dafür aus, die in der Corona-Krise vereinbarten Stundungsregelungen bei Dauerschuldverhältnissen wie Strom, Gas, Miete und Darlehen zu verlängern.
Zudem sei es höchste Zeit, unseriösen Inkassopraktiken einen Riegel vorzuschieben.
Schluss mit unseriösem Inkasso "Gerade in Zeiten, in denen viele Verbraucher ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können, müssen sie vor unseriösen Geschäftsgebaren geschützt werden.
Selbstverständlich sind rechtmäßige Forderungen zu erfüllen, aber Einschüchterungsmethoden unter Androhung von Strafanzeigen oder Hausbesuchen müssen ein Ende haben", fordert die Ministerin.

Das ist die höchste Zahl seit über 30 Jahren.
In ganz NRW fahnden seit 2011 mehr als 40 spezielle Ermittlungskommissionen erfolgreich gegen Einbrecher.
"Wir wollen aber auch den Menschen mit der Kampagne "Riegel vor!
" deutlich machen, dass sich jeder gegen einen Einbruch schützen kann", sagte Jäger.
"Bei der Sicherung der eigenen vier Wände berät die Polizei kostenlos.

"Dieses Konzept ist auf eine verbesserte örtliche Analyse, eine systematische Spurensuche und Spurensicherung sowie der Ausschöpfung aller Fahndungsmöglichkeiten ausgerichtet.
Durch tagesaktuelle und landesweite Lageinformationen des Landeskriminalamtes können die Polizeibehörden neue Vorgehensweisen von Tätern oder Einbruchserien frühzeitig erkennen und gegensteuern", erläuterte der Innenminister.
Das landesweite Aktionsprogramm, "Riegel vor!
Sicher ist sicherer" schiebt den Einbrechern dreifach den Riegel vor: Wohnung sichern, aufmerksam sein, 110 rufen.
Das Aktionsprogramm zeigt erste Erfolge: In 40 Prozent der Fälle scheiterten die Einbrecher zuletzt an gut gesicherten Häusern oder Wohnungen.

Erste landesweite Beratungswoche gegen Wohnungseinbruch / Minister Jäger: Polizei und Bürger mit "Riegel vor!" im Schulterschluss gegen Einbrecher
16. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Polizei startete unter dem Motto "Riegel vor!
Sicher ist sicherer" am vergangenen Montag, 18. November, erstmals eine landesweite Beratungswoche gegen Wohnungseinbruch.
Die Beratungsteams der Polizei waren überall in NRW unterwegs, beispielsweise bei Bürgervereinen und auf Wochenmärkten.

Die Fördermaßnahmen zum Schutz gegen Einbruch und zur Verbesserung der Sicherheit am und im Gebäude können jetzt als Einzelmaßnahmen sowohl im Rahmen der altengerechten Modernisierung (Reduzierung von Barrieren und Verbesserung der Sicherheit im und am Gebäude) ohne Sozialbindungen als auch im Rahmen der energetischen Modernisierung mit Sozialbindungen gefördert werden.
"Wir wollen es den Einbrechern schwer und den Bewohnern leichter machen.
Deshalb schieben wir einen Riegel vor und unterstützen Eigentümer bei der baulichen Verbesserung des Einbruchschutzes", sagte Bauminister Michael Groschek.
Baulicher Einbruchschutz wird in der Regel durch Austausch von Türen und Fenstern oder durch Verbesserung der Schließmechanik erreicht.
Aber auch Türspione oder mit Bewegungsmeldern gekoppelte Beleuchtungen passen in das Vorbeugeprogramm.

7. Januar 2022 Fünf weiße Hundewelpen sitzen auf einer Wiese Foto: largephotos.
net
Um dem illegalen Welpenhandel einen Riegel vorzuschieben und so Tierleid zu verhindern, ruft Umweltministerin Heinen-Esser dazu auf, bereits bei der Anschaffung auf Warnzeichen für einen illegalen Welpenhandel zu achten.
Zudem müssten für den Online-Handel schnell bundesweite Regelungen zur Einhaltung des Tierwohls geschaffen werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Ob der Einbau von Alarmanlagen, Bewegungsmeldern und von einbruchhemmenden Türen mit Türspionen oder der Absicherung von Fenster und Terrassentüren: Gefördert werden 50% der Maßnahmekosten mit zinsverbilligten Darlehen.
Die maximale Darlehenssumme beträgt 15.000 Euro pro Eigenheim, Eigentums- oder Mietwohnungswohnung.
Das Angebot richtet sich an alle Eigentümer und Vermieter, wie Groschek erläuterte: "Wir wollen der steigenden Zahl von Eigentumsdelikten einen Riegel vorschieben - und zwar wortwörtlich.
In Nordrhein-Westfalen konnten fast 40 Prozent der Wohnungseinbrüche verhindert werden, vor allem weil sicherungstechnische Einrichtungen vorhanden waren.
Diese Prozentzahl wollen wir nach oben schrauben und den professionellen Einbrecherbanden das Leben schwer machen.

Die Menschenwürde ist unantastbar.
Das muss erst recht mit Blick auf das Problem der Kinderarbeit gelten.
Darum wollen wir den schlimmsten Formen der Ausbeutung klar und deutlich einen Riegel vorschieben.
"
Zum Hintergrund des Erlasses

Das wiegt oft schwerer als jeder materielle Verlust.
Deshalb ist es gut, dass sich immer mehr Bürger beraten lassen, wie sie ihre vier Wände besser schützen können", erklärte der Innenminister.
Daher werde die Präventionskampagne "Riegel vor!
Sicher ist sicherer.
" der nordrhein-westfälischen Polizei auch in den nächsten Jahren fortgeführt.

"Auch bei der Verbraucherzentrale NRW mehren sich Anfragen, weil persönliche Daten abgegriffen und damit Bankkonten geplündert oder Onlineshopping-Touren auf fremde Rechnung unternommen wurden", berichtete Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW.
"Gemeinsam mit den Kreispolizeibehörden machen sich die Beratungsstellen der Verbraucherzentrale NRW dafür stark, Hacker auf Abstand zu halten.
Ob mit Vorträgen, Infoveranstaltungen, bei Telefonaktionen oder mit Aktivitäten in sozialen Medien - auf vielen Kanälen sind wir in den nächsten Wochen unterwegs, um Bürgerinnen und Bürgern ganz praktisch aufzuzeigen, wie Datenklau und -missbrauch durch ein sicheres Passwort ein Riegel vorgeschoben werden kann", kündigte Schuldzinski an.
Der stellvertretende Leiter des Landeskriminalamtes Thomas Jungbluth betonte, dass Datenschutz bei jedem Nutzer selbst beginnt: "Durch starke Passwörter macht man den Cyberkriminellen das Leben schwer.
Deshalb setzt unsere Kampagne genau an dieser Stelle an", so der Leitende Kriminaldirektor. "

Der Aufbau des Netzwerks soll Anfang 2020 starten.
Ab 2021 wird diese Beratung dann fester Bestandteil der Arbeit der Beratungsstellen sein.
Zudem will Laumann der Arbeitsausbeutung durch mehr und intensivere Kontrollen sowie Broschüren und Webangebote, die die Betroffenen in der eigenen Sprache über ihre Rechte aufklären, einen Riegel vorschieben.
"Wir können und wollen nicht zusehen, wie ausländische Beschäftigte in unserem Land ausgebeutet werden und wie illegale Strukturen einen gerechten Wettbewerb unterwandern", so Minister Laumann.
Deshalb werde man gemeinsam mit anderen zuständigen Stellen den Kontrolldruck auf die Branche schrittweise erhöhen.

Sie können Beschäftigungsangebote und Verträge nicht verstehen und kennen das hiesige Arbeitsrecht nicht.
Es gibt Unternehmen, die das ausnutzen.
Dem wollen wir einen Riegel vorschieben", erläutert Arbeitsminister Laumann.
Hier setzt das von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen geförderte Social Media-Projekt "Arbeitsmigration fair begleiten" des Vereins Arbeit und Leben DGB/VHS NRW an.
Arbeitsmigrantinnen und -migranten aus Rumänien, die schon jetzt die größte Einwanderungsgruppe in Nordrhein-Westfalen ausmachen, werden bereits vor der Einreise über digitale Kanäle gezielt bei Informations- und Orientierungsprozessen in ihrer Muttersprache unterstützt, um die Beschäftigung in prekären oder ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen zu verhindern.

Allerdings kommt die Bundesregierung diesem nicht nach.
Die Novelle, die zu einer Reduzierung der ca. 1 700 Tonnen jährlich in der Tierhaltung verabreichten Antibiotika führen soll, reicht bei weitem nicht aus.
Remmel: "Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass dem ungezügelten Einsatz von Reserveantibiotika in der Tierhaltung ein Riegel vorgeschoben wird.
Reserveantibiotika sind wichtige Medikamente in der Humanmedizin und haben in der Tiermast nichts zu suchen.
" Weitere Kritikpunkte aus Sicht von NRW sind die Nichteinbeziehung aller Produktionsstufen, unzureichende Meldepflichten für Tierärztinnen und Tierärzte, die Verweigerung einer bundeseinheitlichen Datenbank mit Zugriff auf die Daten einzelner Betriebe sowie die Ablehnung von Ministerin Aigner, ein Minimierungsziel im Gesetz festzuschreiben. "

Das Vorgehen der Leiharbeitsunternehmen kann aufgrund des Melderechts des Bundes deshalb nur begrenzt unterbunden werden.
Vor allem der auf deutscher Seite günstigere Wohnraum hat die Leiharbeitsunternehmen dazu verleitet, die in den Niederlanden beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf deutscher Grenzseite unbemerkt und zu überteuerten Mieten unterzubringen und dabei selbst im Wesentlichen unbehelligt zu bleiben.
"Die grenzübergreifende Zusammenarbeit soll dem Treiben der Leiharbeitsfirmen jetzt zunehmend den Riegel vorschieben.
Die Landesregierung wird dazu ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen und die gewonnenen Erkenntnisse dahingehend prüfen, inwieweit Anpassungen der gesetzlichen Bedingungen im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit noch weiter verbessert und verzahnt werden können.
Der erste wichtige Schritt ist gemacht, weitere werden folgen.

Versteckt auf dem Smartphone soll das Angebot dabei helfen, Opfer vor Gewalt zu schützen und Hilfe in Notsituationen zu geben.
Denn Täterinnen und Täter scheuen leider nicht davor zurück auch das Smartphone der Opfer zu kontrollieren und sie auszuspionieren.
Dem wollen wir einen Riegel vorschieben.
Hilfsangebote können mit der App ohne Wissen der Täterinnen und Täter genutzt werden.
Mit dieser Tarn-App unterstützen wir so Gewaltopfer noch besser dabei, schnelle Hilfe zu suchen und zu finden.

"Obwohl die Regelung schon seit 14 Jahren gilt und dem Landesgesetzgeber parteiübergreifend immer besonders wichtig war, mussten wir immer wieder feststellen, dass auch in jüngster Zeit trotzdem Einrichtungen entstanden sind, die deutlich über 80 Plätze hinausgehen.
Gerade bei Ersatzneubauten für größere Einrichtungen waren Neubauten von teilweise weit über 100 Plätzen keine Seltenheit.
Weil genau dies aber nicht die Zukunft der Pflege in NRW sein soll, haben wir dem im vergangenen Jahr nochmals deutlich einen Riegel vorgeschoben", betonte Ministerin Steffens.
Um die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben besser abzusichern, müssen Kommunen seit Mitte 2016 jede geplante Ausnahme von der 80-Platz-Obergrenze dem Pflegeministerium zur Genehmigung vorlegen.
Mit diesem Verfahren unterstützt das Land die kommunalen Behörden auch in den oft schwierigen Diskussionen mit den Heimbetreibern vor Ort.

"
Die Ministerpräsidentin sagte zu, regionalisierte Werbung im Landesmediengesetz abzusichern: "Wer Inhalte lokal und regional anbietet, der muss auch die Chance haben, sich über Werbung zu refinanzieren."
Weil die bundesweite Werbung überregionaler Anbieter Vielfalt vor Ort gefährdet, wolle die Landesregierung dieser Entwicklung mit einem novellierten Landesmediengesetz einen Riegel vorschieben.
Kraft: "Wir wollen dazu beitragen, dass auch künftig beispielsweise Nachrichtensendungen mit lokalem Bezug vor Ort produziert und finanziert werden können."
Darüber hinaus sprach sich Kraft dafür aus, dass ARD und ZDF gemeinsam ein attraktives Online-Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für ein junges Publikum entwickeln: "Ein Jugendangebot mit dem Schwerpunkt online wird keinen Erfolg haben, wenn die einzelnen Inhalte bereits nach 7 Tagen wieder aus dem Netz genommen werden müssen.

Allein am vergangenen Wochenende (12. bis 14. April 2019) schritten die Behörden 32 Mal bei Feierlichkeiten ein, schrieben Anzeigen, stellten Schreckschusspistolen sicher, erteilten Verwarnungen sowie Platzverweise, zogen Führerscheine ein, legten Fahrzeuge still und beendeten Feiern vorzeitig.
"Es kann nicht angehen, dass auf Autobahnen der Verkehr angehalten wird, um Fotos zu machen und Feuerwerkskörper zu zünden.
Dem schieben wir einen Riegel vor.
Das ist rücksichtsloses Verhalten, für das mir jedes Verständnis fehlt und das wir nicht hinnehmen", sagte Reul.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Das dynamische Infektionsgeschehen der vergangenen Wochen hat gezeigt, dass wir wachsam sein müssen.
Wir haben deswegen einen Mechanismus geschaffen, um auf kommunaler Ebene frühzeitig auf steigende Infektionszahlen reagieren zu können.
Zusätzlich hat das Land nun auch die Möglichkeit, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern einen Riegel vorzuschieben, wenn das überregionale Infektionsgeschehen solche Events einfach nicht zulässt.
Unser erklärtes Ziel ist, dass wir in der Frühphase das Virus eindämmen und so die Schließung von Kitas und Schulen und einen Lockdown des öffentlichen Lebens verhindern können.
Auch deshalb richte ich nochmal den Appell an alle Bürgerinnen und Bürger: Bitte befolgen Sie weiterhin verantwortungsvoll die bestehenden Vorgaben und Regeln.

NRW-Arbeitsminister legt Gutachten vor / Guntram Schneider: NRW macht Vorschläge gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen
17. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will dem Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit einen Riegel vorschieben.
Arbeitsminister Guntram Schneider hat dafür in Berlin ein entsprechendes Gutachten vorgelegt.
"Das ist der erste konkrete Vorschlag für eine Eindämmung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen", sagte er.

504 davon waren oder sind in Haft.
Aktuell befinden sich 442 verdächtige Intensivtäter im Visier der spezialisierten MOTIV-Fahnder in 16 Schwerpunktbehörden.
"Die Kriminalisten werten die Täterprofile aus und sammeln in enger Abstimmung mit den Staatsanwaltschaften die nötigen Beweise, um die Einbrecher möglichst schnell hinter Schloss und Riegel zu bringen", erklärte Minister Jäger.
Immer mehr Einbrecher sind bandenmäßig organisiert, schlagen schnell zu und begehen in kurzer Zeit viele Taten in verschiedenen Städten.
An-schließend verschwinden sie unerkannt über die Grenzen.

Darüber hinaus sieht das Gesetz auch eine Beratungspflicht der Banken gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern vor, die dauerhaft und erheblich ihr Konto überzogen haben.
Es geht also um Menschen, die infolge der Kontoüberziehung zur Zahlung von Dispo-Zinsen verpflichtet sind.
Nordrhein-Westfalen setzt sich deshalb für eine gesetzliche Höchstgrenze des Dispositionskreditzinses ein, um dieser Praxis einen Riegel vorzuschieben.
"Wir haben im 1. Durchgang des Gesetzgebungsverfahrens im Bundesrat einen Antrag erfolgreich eingebracht, der eine maßvolle und flexible Obergrenze des Dispo- und des Überziehungszinses vorgesehen hatte.
Diese Obergrenze liegt nach unserem Vorschlag bei 8 Prozent über dem Basiszinssatz nach dem BGB.

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NRW liefert Datensätze mit Verdacht auf Steuerhinterziehung an mehr als 20 weitere Staaten
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: Wir leisten internationale Amtshilfe, um der Steuerhinterziehung einen Riegel vorzuschieben
14. April 2016
Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat in der vergangenen Woche Datensätze an mehr als zwanzig europäische Staaten zur Prüfung und Verfolgung von Steuerhinterziehung zur Verfügung gestellt.

NRW-Polizei ist mobilen Intensivtätern auf der Spur / Minister Jäger: Mit überörtlicher Strategie gegen organisierte Einbrecherbanden
14. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Polizei verstärkt mit ihrem innovativen Konzept "Riegel vor!
Mobile Täter im Visier" den Fahndungs- und Ermittlungsdruck auf mobile Einbrecherbanden. "
Wir bündeln die Ermittlungen gegen überregionale Intensivtäter in 16 Schwerpunktbehörden", erklärte Innenminister Ralf Jäger. "

Minister Jäger: Polizei unterstützt und berät kostenlos bei der Sicherung von Haus und Wohnung
19. Oktober 2015
Die Polizei startet heute unter dem Motto "Riegel vor!
Sicher ist sicher" die dritte landesweite Beratungswoche zum Einbruchschutz.
Inneres

Vor rund einem Jahr starteten entsprechende Pilot-Projekte in Bonn, Dortmund, Gütersloh und Mönchengladbach.
"Die Menschen schätzen es, wenn die Polizei sich persönlich kümmert und auf sie zugeht.
Deshalb ist dieses Angebot neben mehr Präsenz durch häufigere Streifen ein wichtiger Pfeiler unserer Kampagne Riegel vor!
", betonte der Minister.

28. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im gesamten Münsterland und Ostwestfalen konzentriert sich die Polizei seit den frühen Morgenstunden mit mehr als 2.600 Polizistinnen und Polizisten auf die gezielte Fahndung nach Einbrecherbanden.
"Die Polizei in Nordrhein-Westfalen verfolgt im Rahmen des Aktionsprogrammes "Riegel vor!
" entschlossen Wohnungseinbrecher.
Das zeigt die gemeinsame Aktion im Münsterland und Ostwestfalen eindrucksvoll", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. "

"Dieses Thema hat für mich hohe Priorität.
Ich will, dass die Menschen sich in ihren vier Wänden sicher fühlen", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Deshalb hat die NRW-Polizei bereits vor einem Jahr das landesweite Aktionsprogramm "Riegel vor!
Sicher ist sicherer.
" gestartet.

Da die Wohnungseinbrüche weiter ansteigen, bleibt die Offensive gegen Einbrecher eine Schwerpunktaufgabe der Polizei.
Diese hat den Kontroll- und Fahndungsdruck auf reisende Einbrecherbanden nochmals verstärkt.
Die landesweiten Konzepte "Riegel vor!
Sicher ist sicherer" und "Mobile Täter im Visier" werden konsequent fortgesetzt und ständig weiter entwickelt.

Minister Jäger: Zeitgemäßer Einbruchsschutz kombiniert Mechanik mit Smart-Home-Technologien
24. Oktober 2016
Zum vierten Mal berät die NRW-Polizei bei der Aktionswoche "Riegel vor!
Sicher ist sicherer" Bürgerinnen und Bürger zum Thema Einbruchsschutz.
Vom 24. bis zum 30. Oktober 2016 sind die Expertenteams der Polizei landesweit unterwegs und informieren die Menschen vor Ort.

Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
EU-Präsident Martin Schulz und NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans sind sich einig: Ein wirksames bilaterales Steuerabkommen mit der Schweiz wäre ein wichtiger Auftakt für eine notwendige, EU-weite Regelung.
"Voraussetzung dafür wäre aber, dass die Abkommen einzelner Staaten nicht mit Dumpinglösungen die Preise für eine EU-Richtlinie verderben, die der Steuerhinterziehung einen Riegel vorschiebt", sagte Schulz bei einem Treffen mit dem nordrhein-westfälischen Politiker in Brüssel.
Walter-Borjans ergänzte: "Eine europäische Regelung ist besser, als ein Abkommen zwischen einzelnen Staaten, aber bis zu einer europaweiten Lösung brauchen wir Instrumente, die die Steuerhinterziehung bereits jetzt wirksam bekämpfen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

So stellt sich die NRW-Polizei mit dem innovativen Konzept "Mobile Täter im Visier" internationalen Diebesbanden in den Weg.
"Gegen überörtlich aktive Diebesbanden setzen wir auf neue überörtliche Strategien und Einsätze", erklärte Jäger.
Die Ermittlungen gegen überregionale Intensivtäter werden in 16 Schwerpunktbehörden gebündelt, um diese Kriminellen hinter Schloss und Riegel zu bringen.
Experten im Kompetenzzentrum des Landeskriminalamtes erarbeiten passgenaue Konzepte, um den Intensivtätern auf die Spur zu kommen, Einbrecher schnell festzunehmen und Diebesgut sicherzustellen.
Analysen und Auswertungen von Tätern und Tatserien werden von den Spezialisten in den Polizeibehörden zusammengestellt.

Urheberrecht: Schluss mit Abmahnwahnsinn / NRW-Justizministerium und Verbraucherzentrale NRW: Bundesregierung muss jetzt handeln
7. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im Schulterschluss fordern das NRW-Justizministerium und die Verbraucherzentrale NRW die Bundesregierung auf, Massenabmahnungen von Verbrauchern wegen geringer Urheberrechtsverstöße endlich einen wirkungsvollen gesetzlichen Riegel vorzuschieben: Spezialisierte Anwaltskanzleien geraten zur Landplage, wodurch der Schutz des geistigen Eigentums völlig in den Hintergrund gerate.
Nach einer repräsentativen Umfrage der Verbraucherzentralen sind in Deutschland rund 4,3 Millionen Bürger bereits abgemahnt und zur Zahlung horrender Vergleichssummen von bis zu 4.800 Euro aufgefordert worden.
Auf Antrag von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat in seiner letzten Sitzung am 01.03.2013 die Bundesregierung aufgefordert, entschlossen gegen den Abmahnmissbrauch gesetzgeberisch vorzugehen.

Das ist für uns Ansporn, dran zu bleiben.
Wir wollen die Zahl der Einbrüche auf Dauer verringern", hob der Innenminister hervor.
Mit dem Konzept "Riegel vor!
Mobile Täter im Visier" (MOTIV) bekämpft die Polizei besonders wirkungsvoll die Tageswohnungseinbrüche.
Die Zahl dieser Delikte konnte um etwa 3.100 Einbrüche und damit um mehr als zwölf Prozent verringert werden.

Das belegen die in Düsseldorf vorgelegten Zahlen.
Seit dem Start vor einem Jahr haben die Spezialisten des Landeskriminalamtes und der Polizei 470 mobile Intensivtäter identifiziert.
252 davon brachten sie hinter Schloss und Riegel.
"Mit diesem intelligenten Konzept erhöhen wir den Fahndungs- und Ermittlungsdruck auf die Intensivtäter ganz deutlich", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Wir bündeln die Ermittlungen landesweit in 16 spezialisierten Dienststellen, die eng miteinander vernetzt sind.

"
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Das große Vertrauen der Bevölkerung in unseren demokratischen Rechtsstaat beruht auch auf der Integrität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst.
Es ist mir wichtig, dass wir jetzt früh einen strafrechtlichen Riegel davor setzen, wenn einzelne meinen, rassistische, antisemitische oder fremdenfeindliche Ideologien im Zusammenhang mit ihrer dienstlichen Tätigkeit austauschen zu können.
"
In den vergangenen Jahren sind mehrere Fälle bekannt geworden, in denen volksverhetzende, insbesondere rechtsextremistische Inhalte in sogenannten "geschlossenen Chatgruppen" geteilt wurden.

Das liegt auch daran, dass Subunternehmerketten die Kontrolle und Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und Arbeitsschutzvorschriften erschweren.
Zudem besteht dort in aller Regel bisher keine tarifvertragliche Bindung und es gibt keine Arbeitnehmervertretung.
All dem können wir mit einem Werkvertragsverbot einen Riegel vorschieben - das untermauern die guten Erfahrungen aus der Fleischindustrie, nachdem dort Werkverträge verboten wurden.
Deshalb halte ich ein Verbot von Werkverträgen in der Kurier- und Paket-Branche für das Mittel der Wahl, um Arbeitsausbeutung in der Branche zu bekämpfen und hoffe, dass es kommen wird.
Leitlinie meiner Politik war immer, dass die Kernaufgaben eines Unternehmens auch von Menschen erledigt werden sollten, die dort fest angestellt sind", erklärte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

Beim gemeinsamen Kampf gegen organisierte Finanzkriminalität brauchen wir eine lückenlos enge Zusammenarbeit über die Ländergrenzen hinweg", betonte Füracker weiter.
Dieses gemeinsame Ziel bekräftigte auch Minister Dr. Optendrenk: "Die Geldströme des Terrors und der Organisierten Kriminalität fließen schnell, international und digital.
Bei ihrer effektiven Verfolgung können wir uns Reibungsverluste an Staats- oder Zuständigkeitsgrenzen nicht leisten, wenn wir Straftätern einen Riegel vorschieben und das Geld unserer Bürger schützen wollen", erklärte er. "
Wir sind froh, mit Bayern einen starken Partner innerhalb der Ländergemeinschaft zu haben, um schlanke Kooperationsstrukturen und optimale Schnittstellen zwischen den Ermittlungsbehörden zu fördern.
"

"Menschen anzupöbeln, zu beleidigen oder gar zu attackieren, die es sich zur Aufgabe gemacht haben anderen zu helfen, ist besonders perfide und schärfstens zu verurteilen.
Berichte über Gewaltvorfälle, Rassismus und Diskriminierung gegenüber Ärztinnen, Ärzten, medizinischem und pharmazeutischem Fachpersonal, Rettungskräften, Pflegekräften und allen weiteren Beschäftigten im Gesundheitswesen bestürzen mich zutiefst.
Wir müssen dem gesellschaftlich den Riegel vorschieben, in dem wir klar und deutlich zeigen, dass wir solches Verhalten nicht akzeptieren und tolerieren.
Ich freue mich deswegen sehr, dass wir mit der Initiative mit dem Gesundheitswesen gemeinsam gegen Rassismus, Gewalt und Diskriminierung gegenüber den Mitarbeitenden im Gesundheitswesen eintreten und ein Zeichen setzen.
Denn im Schulterschluss ist die Stärke und der Zusammenhalt der Mitte der Gesellschaft, die für Toleranz, Akzeptanz und Respekt steht, am deutlichsten", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Der dahinter liegende Planungs- und Steuerungsprozess verdient für ein so umfangreiches Vorhaben höchste Anerkennung.
Entstanden ist ein klar gegliedertes Ensemble aus drei Baukörpern.
'Punkt', 'Riegel' und 'Winkel' gruppieren sich um einen Innenhof mit Garten.
Wiederkehrende Bauteile schaffen Zusammenhalt, differenzierte Fassaden und Höhenverläufe sorgen für Abwechslung und städtebauliche Präsenz.
[...] Die Umsetzung ist konsequent nachhaltig: Effizienzhaus-Standard 40, Holzrahmenbauweise, Photovoltaik und Dachbegrünung, Regenwassergärten, Car- und Bike-Sharing und Fahrrad-Infrastruktur machen deutlich, dass ökologisch verantwortliches Bauen und Wohnen alltagstauglich und attraktiv sein können.

Arbeitsminister Laumann: Null Toleranz bei systematischer Ausbeutung unseres Sozialleistungssystems
14. April 2026 Schrottimmobilien Foto: Land NRW / Marius Becker
Um dem Sozialleistungsmissbrauch einen Riegel vorzuschieben, hat das Arbeitsministerium den kommunalen Jobcentern per Erlass größere Sicherheit bei der Bearbeitung von Leistungsanträgen gegeben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen geht konsequent gegen Sozialleistungsmissbrauch in all seinen Formen vor.

Diese Lücke müssen wir jetzt schließen.
Bisher können unsere Behörden bei der Vermarktung von NS-Opfergegenständen nur zuschauen.
Mit unserer Bundesratsinitiative geben wir ihnen endlich das rechtliche Werkzeug an die Hand, um diesen geschmacklosen Geschäften einen Riegel vorzuschieben.
Denn ein konsequenter Rechtsstaat bekämpft nicht nur die Symbole der Täter, er schützt auch die Würde der Opfer.
"

Nachdem die Nazis versucht haben, ihre Opfer systematisch zu entmenschlichen und ihnen jede Individualität zu nehmen, wollen wir nicht zulassen, dass ihre persönlichen Gegenstände Jahrzehnte später erneut zu bloßen Nummern in Katalogen und Auktionsportalen werden.
Wo Erinnerung zur Ware wird, gerät die Würde ins Wanken.
Wir wollen dem einen Riegel vorschieben und setzen dabei auch auf die Zustimmung des Deutschen Bundestages.
Es ist - nicht zuletzt vor dem Hintergrund des zu erwartenden Ablebens der letzten Zeitzeugen - unsere gemeinsame Verantwortung, das Andenken der Verfolgten zu schützen und jede Form der kommerziellen Ausbeutung ihres Schicksals zu verhindern.
"

Aufgrund ihrer Gesundheitsschädlichkeit und der Einstufung als nicht zugelassenes, neuartiges Lebensmittel sind sie im Handel verboten.
Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, hat oberste Priorität.
Zusammen mit den Kommunen schieben wir diesen gesundheitsschädlichen Produkten den Riegel vor.
" Die Ministerin betont, dass insbesondere der zunehmende rechtswidrige Vertrieb konsequent unterbunden werden müsse.
Gezielter gegen illegales Anbieten und Inverkehrbringen von Nikotinbeuteln

Auch Schulministerin Silvia Löhrmann freute sich über den ungebrochenen Erfolg des Programms.
"Das EU-Schulobstprogramm bringt Schülerinnen und Schüler auf den Geschmack.
Sie lernen, dass Obst und Gemüse für ihre eigene Gesundheit wichtig sind und der vitaminreiche Apfel eine leckere Abwechslung zum Schokoriegel sein kann.
Das ist praktische Ernährungskompetenz", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann. "
Das alljährlich wachsende Interesse der Schulen an dem Programm ist der beste Beweis dafür, dass das Thema 'gesunde Ernährung' an vielen Schulen erfreulicherweise einen immer höheren Stellenwert genießt.

Die Klosteranlage geht auf eine Gründung Ludwigs des Frommen im Jahre 822 zurück, eines Sohns Karls des Großen, der mit dem Reichskloster den Herrscheranspruch über das eroberte Sachsenland festigen wollte.
Im 9. und 10. Jahrhundert war das Kloster eine der wichtigsten Machtzentralen des Frankenlandes.
Aus dieser Zeit stammt auch das von Experten als einzigartig eingeschätztes und heute nahezu noch original erhaltenes Westwerk, eine Art monumentaler Querriegel vor der ehemaligen Abteikirche mit zwei markanten Türmen.
Zusammen dem Aachener Dom (1978), dem Kölner Dom (1996), den Schlössern Augustusburg und Falkenlust in Brühl (1984) sowie der Zeche Zollverein (2001) verfügt Nordrhein-Westfalen nun über fünf Weltkulturerbestätten.
Die Aufnahme in die Liste der Welterbestätte dokumentiert weltweit den bedeutenden geschichtlichen, künstlerischen und architektonischen Rang dieser Stätten.

Je sicherer die Riegel vor Türen und Fenstern sind, desto unattraktiver wird eine Wohnung für Einbrecher.

Das siebengeschossige riegelförmige Gebäude wird hauptsächlich Labore beherbergen.

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat eine erste positive Bilanz der Aktion "Riegel vor im Münsterland und Ostwestfalen" gezogen: "Wir lassen im Kampf gegen Wohnungseinbruch nicht locker.

Das Quartier besteht aus vier Hochhäusern und fünf Riegelbauten mit insgesamt 316 Wohneinheiten.

* Marco Alfter, Vorstand der Dr. Hans Riegel-Stiftung,

" Ein gesetzlicher Mindestlohn müsse her, prekärer Beschäftigung wie Leiharbeit und Werkverträgen müsse ein deutlicher Riegel vorgeschoben werden, so der Minister. "

Die höchste Förderung erhält Dorsten mit rund 3,7 Millionen Euro: Mit einer großen Kraftanstrengung wird hier der Umbau des wichtigen Nahversorgungsgebietes "Wulfener Markt" angegangen, indem mit dem Abriss eines bereits seit langem leerstehenden Gebäudes der trennende Riegel zwischen der Einzelhandelslage und dem Marktplatz beseitigt und die Fläche für eine Neunutzung geöffnet wird.

Die Wildtiervorsorgegesellschaft verfügt über ausreichend technisches Material, um den Schutzriegel zur Eindämmung der Wildschweine in der betroffenen Zone weiter zu stärken.

Die Wildtierseuchenvorsorgegesellschaft hat genug technisches Material, um einen Schutzriegel zur Eindämmung der Wildschweine in der betroffenen Zone aufzubauen.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit den fälschungssicheren Schulbescheinigungen wollen wir dem Ergaunern von Kindergeld einen Riegel vorschieben.

Auf dem Programm stand auch ein Podiumsgespräch mit Dr. Markus Warnke von der Wübben Stiftung, Prof. Ingeborg Henzler von der Dr. Hans Riegel Stiftung sowie Dr. Eberhard Peill von der Victor Rolff Stiftung.