Am Ende rechtsstaatlicher Verfahren kann die Verpflichtung zur Ausreise stehen.
Unser Aufenthaltsrecht sieht Rückführungen unter anderem für jene Personen vor, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags keine Bleibeperspektive in Deutschland haben.
Gleichzeitig bleiben die Förderung freiwilliger Rückkehrangebote und faire, humanitäre Verfahren zentrale Säulen unserer Politik.
Ich danke der Stadt Mönchengladbach für die vertrauensvolle Zusammenarbeit auf dem Weg zu dieser wichtigen landesweiten Infrastruktur.
Mit der nun getroffenen Einigung mit dem Bund, können die Planungen, wie durch die Landesregierung vorgesehen, weiterverfolgt werden.

Tierschutzmaßnahmen beantragten circa 3.800 Betriebe.
Für das Jahr 2017 erhielten die teilnehmenden Betriebe im Zeitraum Dezember 2017 bis Ende April 2018 eine Auszahlung von insgesamt rund 78 Millionen Euro.
Die Förderangebote der Landesregierung für den Öko-Landbau, für Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen und zur Verbesserung der Haltungsbedingungen bei Nutztieren sind elementare Bestandteile des aktuellen NRW-Programms "Ländlicher Raum", mit dem die sogenannte zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) umgesetzt wird.
Die Finanzierung erfolgt mit EU-, Bundes- und Landesmitteln.
Weitere Informationen: NRW-Programm Ländlicher Raum 2014-2020: www.umwelt.nrw.de.

Hintergrundinformationen:
Die verschiedenen Fördermaßnahmen des Jahres 2014 waren noch Bestandteil des NRW-Programms Ländlicher Raum 2007 bis 2013.
Während mit dessen Auslaufen in einer Übergangszeit noch mehrjährige Maßnahmen auf alter Programmgrundlage ausfinanziert werden, laufen zeitgleich die Arbeiten für den Wechsel auf das Nachfolgeprogramm, das NRW-Programm Ländlicher Raum 2014 - 2020, mit dem die sogenannte 2. Säule der Agrarpolitik in Nordrhein-Westfalen umgesetzt wird.
Parallel zum Genehmigungsprozess auf EU-Ebene werden - unter Vorbehalt der endgültigen Zusage der Europäischen Kommission - bereits die ersten Antrags- und Bewilligungsverfahren auf neuer Programmgrundlage vorbereitet.
Der Wettbewerb der Regionen um Leader-Fördermittel ist bereits gestartet.

Minister Remmel: Beim Klimaschutzplan 'made in NRW' steuert die Landesregierung auf die Zielgerade zu
25. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Klimaschutzplan ist eine der tragenden Säulen der nordrhein-westfälischen Klimaschutzpolitik.
Er beschreibt den Weg zur Erfüllung der Treibhausgasminderungsziele, die im NRW-Klimaschutzgesetz festgelegt sind: 25 Prozent weniger Ausstoß bis zum Jahr 2020, 80 Prozent Reduktion bis 2050 im Vergleich zum Basisjahr 1990.
Durch den ungebremsten Klimawandel werden Starkregenereignisse wie zuletzt in Münster und Stürme wie an Pfingsten zunehmen.

In NRW wurde in den vergangenen Jahren sehr intensiv über Klimaschutz, Energiewende, Klimaanpassungen und Klimawandel diskutiert.
Diese Aufbruchsstimmung will die Landesregierung für die Umsetzung des Klimaschutzplans nutzen.
Der Klimaschutzplan NRW ist eine der tragenden Säulen der nordrhein-westfälischen Klimaschutzpolitik und zugleich Roadmap und Zukunftsradar.
154 Klimaschutzmaßnahmen enthält der Entwurf des Klimaschutzplans NRW, darüber hinaus knapp 70 weitere für die Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels.
Damit will das Land seinen Beitrag zur Erreichung der Treibhausgasminderungsziele leisten.

Die europäische Agrarpolitik steht beim Klimawandel, bei der Verbesserung des Umweltschutzes und der Biodiversität, bei einer nachhaltigen Lebensmittelversorgung und Nutzung der natürlichen Ressourcen, beim Tierwohl und bei der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des ländlichen Raumes vor großen Herausforderungen.
"Ich begrüße, dass die EU-Kommission mit ihrem Reformvorschlag diese Herausforderungen offensiv angehen will.
Jedoch ist für diese großen Zukunftsaufgaben einer nachhaltigen Entwicklung in Europa eine stabile Finanzausstattung beider Säulen der Agrarpolitik in der neuen Förderperiode von 2021-2027 erforderlich", betonte Heinen-Esser.

" Unabdingbar für einen Erfolg der Reform sei die Vereinfachung der Agrarpolitik.
Weiterhin forderten Bund und Länder die Beibehaltung des bisherigen Agrarbudgets auf Grundlage der EU-27 in beiden Säulen der GAP sowie der geltenden EU-Kofinanzierungsansätze.
Die Europäische Kommission hatte Kürzungen der Agrarausgaben in beiden Säulen angekündigt.
Wir müssen aber berücksichtigen, dass die Anforderungen an unsere landwirtschaftlichen Betriebe in der ersten Säule deutlich steigen.
Dafür brauchen wir eine finanziell gut ausgestattete erste Säule.

Sie wird auf den vier Säulen Sprache, Bildung, Arbeit und Wertevermittlung ruhen.
Ziel ist es, eine Neujustierung der Einwanderungs- und Integrationspolitik auf den Weg zu bringen.
Die Landesregierung möchte, dass Nordrhein-Westfalen wieder zum Motor der Integrationspolitik wird.
Sie wird auf den vier Säulen Sprache, Bildung, Arbeit und Wertevermittlung ruhen.

Sie alle sind wichtige Partner der Politik.
Auch Minister Karl-Josef Laumann betonte in seiner Rede die Bedeutung der Gewerkschaften als wichtige Partner der Politik: "Die Sozialpartnerschaft ist eine tragende Säule der Sozialen Marktwirtschaft.

Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Um unsere Wirtschaft klimaneutral und wettbewerbsfähig aufzustellen, brauchen wir eine vorausschauende Politik - auch mit Unterstützung der EU.
Dafür ist auch in Zukunft eine passgenaue Strukturpolitik für alle Regionen eine zentrale Säule.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel: Wir werden die Bioenergiepolitik neu ausrichten
Minister Remmel: Wir werden die Bioenergiepolitik neu ausrichten
Die NRW-Landesregierung will die Bioenergie-Politik neu ausrichten.
Umweltminister Johannes Remmel betonte, dass die Windenergie weiterhin die tragende Säule der Energiewende 'made in NRW' bleiben werde, doch auch bei der Bioenergie noch unausgeschöpfte Potenziale vorhanden seien.

Auch im Bereich Integration hält die Landesregierung Wort und setzt eine verbindlichere Integrationspolitik um.
Kommunale Integrationszentren sind eine der tragenden Säulen verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Umweltministerium stellt neuen Online-Clip zur Klimaschutzpolitik in NRW vor
Umweltministerium stellt neuen Online-Clip zur Klimaschutzpolitik in NRW vor
"Unsere Klimaschutzpolitik basiert auf drei Säulen: Dem Klimaschutzstartprogramm, dem Klimaschutzgesetz und dem Klimaschutzplan.

Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.

Gemeinsame Europäische Agrarpolitik
Die Landesregierung setzt sich für eine Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) ein, die Planungssicherheit und Verlässlichkeit schafft.
Ziel der Landesregierung ist es, dass sowohl die erste als auch die zweite Säule in ihrer Finanzstärke erhalten bleiben.

Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union war heute Schwerpunkt eines Spitzengesprächs der Agrar-Ministerinnen und -Minister von Bund und Ländern mit EU-Agrar-kommissar Phil Hogan und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger in Brüssel.
Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union war heute Schwerpunkt eines Spitzengesprächs der Agrar-Ministerinnen und -Minister von Bund und Ländern mit EU-Agrar-kommissar Phil Hogan und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger in Brüssel.
Wir haben uns für die Länderinteressen stark gemacht und dafür eingesetzt, dass sowohl die erste als auch die zweite Säule in ihrer Finanzstärke erhalten bleiben.
Zugleich bestehen enorme Herausforderungen in der Umwelt- und Naturschutzpolitik und in der Stärkung des ländlichen Raums.

Zukunft der "Gemeinsamen Agrarpolitik" (GAP)
Ein zentrales Thema beim Gespräch zwischen Ministerin Gorißen und Kommissar Hansen war die Zukunft der "Gemeinsamen Agrarpolitik" (GAP), welche derzeit intensiv diskutiert wird.
Für Nordrhein-Westfalen geht es um viel: Jährlich fließen rund 530 Millionen Euro aus Mitteln der Ersten und der Zweiten Säule der GAP.

Insbesondere die Chancen der Digitalisierung müsse die Politik aufgreifen, denn "Mobilität ist Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftlichen Erfolg."
Neben der Lösung der Verkehrsprobleme durch Hardware aus Straßen, Schienen, Flughäfen und Wasserwegen, brauche Nordrhein-Westfalen aber eine weitere Säule, in der nicht nur die heutigen sondern auch die zukünftigen Fragen der Mobilität diskutiert und nachhaltige Lösungen erarbeitet würden.
Zudem stehe die komplette Landesregierung hinter dieser bedarfsorientierten Mobilitätspolitik.

NRW" sind InitiatorInnen und wertvolle RatgeberInnen unserer regionalen Strukturpolitik.
* Zentrale Säule der regionalen Strukturpolitik in Nordrhein-Westfalen ist die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) und das aus ihr finanzierte Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes (RWP).

Aus Sicht des Vorsitzlandes Nordrhein-Westfalen muss die gemeinsame Agrarpolitik auch zukünftig auf europäischer Ebene finanziell gut ausgestattet werden, um die vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können.
"Die gemeinsame Agrarpolitik muss einfacher und effektiver werden.
Zur Frage der Gewichtung der ersten und zweiten Säule sagte Schulze Föcking: "Die Direktzahlungen sichern den Erhalt des europäischen Agrarmodells einer multifunktionalen, flächendeckenden nachhaltigen und modernen Landwirtschaft und tragen so ganz wesentlich zur weltweiten Ernährungssicherung bei.

Die Europäische Kommission hat den deutschen Strategieplan der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) genehmigt.
Gute Neuigkeiten für Nordrhein-Westfalens Landwirtinnen und Landwirte: Die Europäische Kommission hat den deutschen Strategieplan der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) genehmigt.
Erstmals werden beide Säulen der GAP, die grundsätzlich erhalten bleiben, in einem gemeinsamen Rahmen zusammengefasst.

Dafür in Zeiten der Digitalisierung - mit all ihren wirtschaftlichen Implikationen und gesellschaftlichen Begleiterscheinungen - die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen, darin sieht diese Landesregierung die Kernaufgabe der Medienpolitik in den nächsten fünf Jahren.
Der Ministerpräsident strebt dafür einen breiten überparteilichen Konsens an, wie er die nordrhein-westfälische Medienpolitik früher ausgezeichnet hat.
Als zweite Säule des dualen Systems setze die Landesregierung auf eine vitale privatwirtschaftliche Medienlandschaft.

Wenn es um das Einkommen der Landwirtinnen und Landwirte geht, geht es auch um die Zukunft der Gemeinamen Europäischen Agrarpolitik (GAP).
Auf Initiative Nordrhein-Westfalens und Niedersachsens hat die Agrarministerkonferenz die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft "Weiterentwicklung der GAP" beauftragt, einen neuen Verteilungsschlüssel für die Mittel der zweiten Säule zu erarbeiten.
Nachdem in der ersten Säule der Übergang von unterschiedlichen Prämienzahlungen nach historischen Erträgen in den Ländern zu einem bundeseinheitlichen Satz bereits vollzogen wurde, müsse der Flächenschlüssel auch in der zweiten Säule konsequent angewandt werden.

In drei Säulen bringen wir Reformen für mehr Sicherheit, mehr Konsequenz in der Migrationspolitik und eine bessere Prävention auf den Weg.

Hierzu sollen, neben den Agrarumweltmaßnahmen, auch die neuen Regelungen der EU-Agrarpolitik einen wichtigen Beitrag leisten.
Im Rahmen der Diskussion um die Zukunft der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) setzt sich Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass Blühstreifen und andere für die Biodiversität wirksamen Maßnahmen künftig über die 1. Säule der GAP mitgefördert werden können.

Dort wird unter anderem ein Impulspapier ("Internationale Politikansätze gegen Einsamkeit bei jungen Menschen") vorgestellt, das die Bertelsmann Stiftung und die Liz Mohn Stiftung derzeit erarbeiten.
Die Landesregierung wird die Zusammenarbeit mit ihrem politischen Engagement und ihren Ressourcen im Rahmen der Umsetzung ihres Handlungskonzeptes ("Fünf-Säulen-Modell") zur Bekämpfung von Einsamkeit stärken.

Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union war gestern Thema eines Spitzengesprächs mit Phil Hogan, EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser sowie weiteren Expertinnen und Experten in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der EU in Brüssel.
Ich mache mich für die föderalen Anliegen stark und setze mich dafür ein, dass sowohl die erste als auch die zweite Säule in ihrer Finanzstärke erhalten bleiben.
Es bestehen enorme Herausforderungen mit Blick auf die agrarstrukturelle Entwicklung auf den Höfen, in der Umwelt- und Naturschutzpolitik und in der Stärkung des ländlichen Raums.

In Bezug auf die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) hat die Agrarministerkonferenz anerkannt, dass in der zweiten Säule überproportional gekürzt worden ist.

Waldschutz ist Klimaschutz- und aktive Klimaanpassungs-Politik und damit eine zentrale Säule unseres CO2-Minimierungsprogramms", sagte Heinen-Esser.

Junge Menschen sind eine tragende Säule unseres Gesundheitssystems.
"Die Pflege braucht eine starke Stimme in Politik und Gesellschaft.

"ABB ist eine wichtige Säule für die Leistungsfähigkeit des Standorts Nordrhein-Westfalen.
Diese Vernetzungen sind eine der Stärken unseres Bundeslandes im Bereich der Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz, die sich in der Umsetzung der Clusterpolitik ausdrückt", erklärt Dr. Frank-Michael Baumann, Geschäftsführer der EnergieAgentur.

Da auch in Zukunft Angehörige sowie das Ehrenamt wichtige Säulen der Pflege bleiben, legt die Landesregierung in ihrer Pflegepolitik einen besonderen Fokus auf die Stabilisierung und Unterstützung der häuslichen Pflege.

Familienminister Joachim Stamp erklärte: "Die Familienzentren sind eine wichtige Säule in der Familienpolitik Nordrhein-Westfalens.

Eine der wichtigsten Säulen der Wasserpolitik des Landes ist das Programm "Lebendige Gewässer".

Die Pflegenden sind eine unverzichtbare Säule unserer Gesundheitsversorgung und verdienen mehr denn je gute Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen und vor allem auch eine tarifliche Entlohnung.
Dafür sind Politik und Arbeitgeber in der Verantwortung.

Auch die Debatte zur Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) wird in Landau weitergeführt.
Dabei fordern Nordrhein-Westfalen und Bayern in einem gemeinsamen Antrag, zur Sicherung der biologischen Vielfalt die erste Säule der GAP klima- und umweltfreundlich auszugestalten.

Minister Pinkwart: "Zukunftsfähige Politik für Mittelstand und Handwerk ist immer eine Gemeinschaftsleistung vieler Beteiligter.
Ministerin Gebauer: "Das Handwerk ist eine tragende Säule unserer Wirtschaft und damit unserer Gesellschaft insgesamt.

Diese drei Säulen gelten weiterhin.
Aber wir bleiben wachsam und im intensiven Austausch mit den Akteuren der Schulpolitik und den Schulen selbst.

Eine starke Sportwissenschaft und der Transfer der wissenschaftlichen Erkenntnisse in die Sportpraxis sind unverzichtbare Säulen für eine zielgerichtete Sportentwicklung, vom Breitensport bis hin zum Leistungs- und Spitzensport.
Die heute geehrten Preisträgerinnen und Preisträger zeigen eindrucksvoll die herausragenden Forschungsleistungen an unseren zahlreichen sportwissenschaftlichen Instituten in Nordrhein-Westfalen auf, die als wichtiger Partner der Sportpolitik zur Seite stehen.

Es wird getragen vom Landesverband der Volkshochschulen NRW, die Partner kommen aus der Weiterbildung, der Politik, aus Verwaltung, Kirchen, Gewerkschaften, Wirtschaft und Verbänden.
Klaus Fahle, Leiter der Nationalen Agentur Bildung für Europa beim Bundesinstitut für Berufsbildung, begreift Maßnahmen gegen Analphabetismus als eine europäische Aufgabe: "Die Europäische Agenda Erwachsenenbildung hat unter anderem das Ziel, der Erwachsenenbildung als vierter Säule des Bildungssystems eine wichtige Stellung in der Strategie 'Europa 2020' einzuräumen.

Der Wettbewerb ist ein weiterer wichtiger Baustein der von der Landesregierung verfolgten transformativen Strukturpolitik.
Die Umweltwirtschaft mit ihren vielen kleinen und großen Unternehmen ist dabei eine der wichtigsten Säulen.

"Nach zähen Verhandlungen bis spät in die Nacht konnten wichtige Weichenstellungen für die Agrarpolitik der Zukunft erreicht werden", sagte der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
So werden rund 4,5 Prozent der EU-Gelder, die auf Deutschland entfallen, ab 2015 in die so genannte zweite Säule umgeschichtet.

Der Beirat ist - neben Clearingstelle und Clearingverfahren - die dritte Säule des neuen Mittelstandsförderungsgesetzes.
Ziel des Beirats ist es, die Mittelstandspolitik pragmatisch an den Bedürfnissen und Bedingungen kleiner und mittlerer Unternehmen zu orientieren.

"Wir wollen das ehrenamtliche Engagement weiter stärken und als Säule unserer Gesellschaft festigen.
Der Engagementkongress NRW, an dem rund 250 Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Politik, Wissenschaft und lokaler Engagementförderung teilnahmen, wurde bereits zum dritten Mal zur Plattform für den landesweiten Erfahrungsaustausch zum Thema "Bürgerschaftliches Engagement" genutzt.

"Als Finanzverwaltung für Nordrhein-Westfalen unterstützen wir unsere Vereine durch feste Ansprechpersonen in jedem Finanzamt im Land, denn das ehrenamtliche Engagement ist eine wichtige Säule des gesellschaftlichen Zusammenhalts und Ausdruck unseres demokratischen Gemeinwesens.
Ob in der Feuerwehr, dem Theater-, Musik- oder Sportverein, in sozialen Einrichtungen oder in der Politik: Jede Person, die sich bereit erklärt ein Ehrenamt zu übernehmen, übernimmt damit Verantwortung für einen Bereich unserer Gesellschaft und trägt wesentlich zur Gemeinschaft bei.

"Die Selbsthilfe ist eine unverzichtbare Säule unseres Gesundheitssystems.
Mit großem Engagement setzen sich in der Selbsthilfe Tätige für eine Verbesserung der Versorgung und der Lebensqualität Betroffener ein und vertreten diese Belange gegenüber der Politik, bei Krankenkassen und anderen Organisationen des Gesundheitswesens", erklärte Ministerin Steffens anlässlich der Preisverleihung in Düsseldorf. "

Das Klimaschutz-Start-Programm ist neben dem geplanten Klimaschutzgesetz und dem Klimaschutzplan die dritte Säule: "Wir setzen hier in NRW das Gegenmodell zur Klimaschutzpolitik der Bundesregierung um und zeigen, dass ambitionierter Klimaschutz und internationale Wettbewerbsfähigkeiten keine Gegensätze sind, sondern zusammengehören", betonte Remmel.