* Kooperationen im Sinne "virtueller Einrichtungen", sofern zusätzliche Kompetenzen aufgebaut werden.
Zur Umsetzung können Geräte, Anlagen und dafür erforderliche bauliche Maßnahmen sowie damit verbundene Dienstleistungen angesetzt werden.
Weiterhin förderfähig sind mögliche projektbezogene Personal- und Sachausgaben für ein umsetzungsorientiertes begleitendes Forschungsvorhaben.
Projektskizzen können in der ersten Einreichungsrunde bis zum 30. Juni 2023 bei der Innovationsförderagentur NRW abgegeben werden.
Weitere Informationen unter: https://www.in.nrw/forschungsinfrastrukturen-nrw

Die Herausforderungen reichen aber längst weiter: Es sind insbesondere Mütter mit ihren Kindern zu uns gekommen.
Ich bin daher froh, dass wir ein gutes Ankommen mit weiteren 16,5 Millionen Euro unterstützen, zum Beispiel für die "Brückenprojekte" bei der Kinderbetreuung, für Gelegenheiten zum Spracherwerb und für Unterstützungsmaßnahmen für junge Geflüchtete.
Zudem fließen mehr als drei Millionen Euro als Unterstützung bei den höheren Sachausgaben, insbesondere durch stark gestiegene Energiekosten, in die Beratungs- und Unterstützungsinfrastruktur.
Der Bund muss zudem durch eine Integrationspauschale Bund Länder und Kommunen dauerhaft unterstützen.
" 1 / 11 Landesregierung bringt zweites Maßnahmenpaket auf den Weg - rund 670 Millionen Euro für die Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine

Der Landtag hat heute einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 mit mehr Investitionen in die Sicherheit von Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Die Anpassungen im Etat berücksichtigen die sich seit Ende 2014 verschärfende Sicherheitslage, die bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs noch nicht in dem Ausmaß absehbar war.
Mit dem Nachtrag sollen die zusätzlich benötigten 120 Einstellungsermächtigungen für Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter, 25 Planstellen für den Verfassungsschutz, die erforderlichen Personal- und Sachausgaben sowie die notwendigen Investitionen finanziert werden.
Das Haushaltsvolumen erhöht sich um 1,5 Millionen Euro.

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Insgesamt können bis zu 60 Einrichtungen über drei Jahre gefördert werden.
Jede Einrichtung kann dabei einen Förderbetrag von jährlich 50.000 Euro für Personal- und Sachausgaben erhalten.
Die Förderung soll in ländlichen und in urbanen Gebieten erfolgen und auch regional ausgewogen sein.
Förderfähig sind Projekte zur Etablierung von Beratungs- und Informationsstrukturen, zur systematischen Kontaktaufnahme zu Menschen außerhalb der Pflegeeinrichtung oder zur Entwicklung von Teilhabeangeboten.

Das Pilotprojekt wird von einem breiten Bündnis der Städte Bochum, Herne, Hattingen und Witten, verschiedenen Kreishandwerkerschaften, der IHK Mittleres Ruhrgebiet, der IG Metall, dem Arbeitgeberverband, der Universität und Hochschule Bochum sowie verschiedenen Religionsgemeinschaften und der Bochum Perspektive 2022 unterstützt.
In der ehemaligen Ausbildungswerkstatt von Opel in Bochum sowie verschiedenen dezentralen Standorten soll in den Gewerken Metall und Elektro sowie Lager/Logistik, Pflege und Hotel/Gastronomie qualifiziert und ausgebildet werden.
Die Landesförderung in Höhe von rund zwei Millionen Euro über drei Jahre umfasst die Projektleitung, Trägerkoordination, Vernetzung der Partner sowie zusätzliche ausbildungsbegleitende Sprachkurse, Fahrtkosten und Sachausgaben.
Den Zuschlag für das Projekt hat nach öffentlicher Ausschreibung ein Trägerverbund erhalten.
Dem Verbund gehören die Gewerkstatt gGmbH, Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH, der Hattinger Verein Arbeit und Zukunft (HAZ), sowie die Volkshochschulen Witten, Wetter und Herdecke an

Das sind 9,5 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Die Sperrung war eine vorläufige Maßnahme.
Jetzt haben sich bei den Sachausgaben und Förderprogrammen finanzielle Spielräume ergeben.
Damit können wir einen Teil der gesperrten Flexiblen Mittel wieder freigeben.
Das zeigt: Die Sicherung der Unterrichtsversorgung ist der Landesregierung ein zentrales Anliegen.

Zur aktuellen Berichterstattung über die Flexiblen Mittel für den Vertretungsunterricht erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Auch das Schulministerium muss seinen Beitrag zur Erreichung der Sparziele der Landesregierung leisten.
Im Jahr 2013 hat das Schulministerium Globale Minderausgaben von knapp 60 Millionen Euro zu erwirtschaften.
In dem durch Personalausgaben dominierten Schulhaushalt kann dieser Betrag nicht ausschließlich im Bereich der Sachausgaben und Förderprogramme erbracht werden.
Dies habe ich bei Einbringung des Haushaltes im Schulausschuss auch deutlich gemacht.
Personalwirtschaftliche Maßnahmen sind unvermeidlich.

Im sogenannten Korb I (Investitionen) liegen die Ausgaben der Kommunen deutlich unter den Landeszahlungen, im Korb II (systemische Unterstützung) gibt es eine Punktlandung", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 3. Juli 2014 das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion beschlossen.
Danach unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Umsetzung der Inklusion über die Dauer von fünf Jahren mit einem Belastungsausgleich für Sachausgaben in Höhe von jährlich 25 Millionen Euro und einer Inklusionspauschale für unterstützendes Personal in Höhe von zehn Millionen Euro jährlich.
Insgesamt stellt das Land 175 Millionen Euro für die Kommunen bereit.
Der "Erste Bericht zur Evaluation des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion in Nordrhein-Westfalen" wurde vom Wuppertaler Institut für bildungsökonomische Forschung zusammen mit dem Bildungsforscher Klaus Klemm im Auftrag der Landesregierung unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände erstellt.

* Die Personalkostenpauschalen, die das Land zahlt, wurden ab dem 1. September 2017 um rund 2,5 Prozent erhöht.
Dies entspricht einem Gesamtbetrag von rund 200.000 Euro.
Zusätzlich wurde ab dem 1. Januar 2018 die Förderung der Sachausgaben geöffnet.
Die Förderung der Sachausgaben war bis zu diesem Zeitpunkt auf bestimmte Ausgabenzwecke beschränkt.
Durch die Änderung können die Frauenhäuser den pauschalierten Zuschuss des Landes flexibler und bedarfsgerechter einsetzen.

Die 62 landesgeförderten Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen erhalten positive Nachrichten vom Land: Die Personalkostenpauschalen, die das Land zahlt, werden ab dem 1. September 2017 um rund 2,5 Prozent erhöht.
Dies entspricht einem Gesamtbetrag von rund 200.000 Euro.
Zusätzlich soll ab dem 1. Januar 2018 die Förderung der Sachausgaben geöffnet werden.
Die Förderung der Sachausgaben war bisher auf bestimmte Ausgabenzwecke beschränkt.
Hierdurch können die Frauenhäuser den pauschalierten Zuschuss des Landes flexibler und bedarfsgerechter einsetzen.

* Die Personalkostenpauschalen, die das Land zahlt, wurden ab dem 1. September 2017 durch die Landesregierung um rund 2,5 Prozent erhöht.
Dies entspricht einem Gesamtbetrag von rund 200.000 Euro.
Zusätzlich wurden ab dem 1. Januar 2018 die Förderung der Sachausgaben geöffnet.
Die Förderung der Sachausgaben war bis zu diesem Zeitpunkt auf bestimmte Ausgabenzwecke beschränkt.
Durch die Änderung können die Frauenhäuser den pauschalierten Zuschuss des Landes flexibler und bedarfsgerechter einsetzen.

Dafür stellt das MAGS pro Jahr eine Millionen Euro zur Verfügung.
Die 20 Einrichtungen sind über das ganze Land verteilt - pro Regierungsbezirk wurden vier Einrichtungen gewählt.
Sie erhalten über einen Förderzeitraum von drei Jahren jeweils jährlich 50.000 Euro für Personal- und Sachausgaben.
"Was für jüngere Menschen heute selbstverständlich ist, darf für Ältere in ihrem Alltag keine unerreichbare Hürde sein.
Digitale Teilhabe ist auch gesellschaftliche Teilhabe - etwa indem man digital mit der Familie, Freunden und Bekannten spricht oder Finanzen und Einkäufe online selbstbestimmt erledigt.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit dem neuen Förderprogramm "Miteinander - Digital" stärkt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) die digitale Kompetenz und die soziale Teilhabe älterer Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Zur Umsetzung von "Miteinander - Digital" erhalten zwanzig Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen eine bis zu dreijährige Förderung in Höhe von jährlich 50.000 Euro für Personal- und Sachausgaben.
Ziel ist es, älteren Menschen digitale Medien gezielt näher zu bringen und ihnen einen sicheren und souveränen Umgang mit Tablet oder Handy zu vermitteln.
Insgesamt stellt das MAGS bis zu einer Million Euro pro Jahr zur Verfügung.

* Kooperationen im Sinne "virtueller Einrichtungen", sofern zusätzliche Kompetenzen aufgebaut werden.
Zur Umsetzung können Geräte, Anlagen und dafür erforderliche bauliche Maßnahmen sowie damit verbundene Dienstleistungen angesetzt werden.
Weiterhin förderfähig sind mögliche projektbezogene Personal- und Sachausgaben für ein umsetzungsorientiertes begleitendes Forschungsvorhaben.
Projektskizzen können in der zweiten Einreichungsrunde bis zum 30. Juni 2024 bei der Innovationsförderagentur NRW abgegeben werden.
Weitere Informationen unter:

* Flexibilisierung bei Personalausgaben: Der Förderhöchstbetrag pro Vollzeitstelle pro Jahr beträgt weiterhin 70.000 Euro.
In begründeten Einzelfällen und nach Ermessensprüfung durch die Kommunen können Ausnahmen bis zu 80.000 Euro zugelassen werden.
* Vereinfachung der Verfahren: Die bisherige strikte Trennung von Personal- und Sachausgaben im Antrags- und Verwendungsnachweisverfahren entfällt.
Damit wird die Antragstellung entbürokratisiert und vereinfacht.
* Digitalisierung: Die Richtlinie wird vollständig in das Förderportal www.bildungsfoerderung-schule.nrw.de überführt und dabei verschlankt.

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Nordrhein-Westfalen stärkt den Schutz verletzter Greifvögel und Eulen: Künftig fördert das Land bei drei landesweit bedeutsamen Greifvogelstationen auch eine hauptamtliche Vollzeitkraft.
Bislang unterstützt das Land die Sachausgaben für Pflege, Futter und medizinische Versorgung.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Nordrhein-Westfalen stärkt den Schutz verletzter Greifvögel und Eulen: Künftig fördert das Land bei drei landesweit bedeutsamen Greifvogelstationen auch eine hauptamtliche Vollzeitkraft.

Die endgültige Höhe der Pauschale wird im Rahmen der Ergänzung des Gemeindefinanzierungsgesetzes feststehen.
* Das Startchancen-Programm wird weiter ausgestaltet.
In diesem Zusammenhang werden Mittel aus dem Bereich der Sachausgaben in den Bereich der Personalausgaben und Zuweisungen verlagert.
Der Gesamtansatz des Startchancen-Programms bleibt bei rund 128,9 Millionen Euro.
* Davon werden künftig 2 Millionen Euro im Rahmen des Chancenbudgets für kulturelle Bildung eingesetzt.

Auch den Hebammen bietet das Betreuungsangebot attraktive Arbeitsbedingungen: Durch die vorgesehene Eins-zu-Eins-Betreuung während der Geburt können sie den natürlichen Geburtsprozess mit Ruhe, Respekt und Fachwissen begleiten", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Über die Förderung können spezifische Schulungen für das Personal im Kreißsaal finanziert werden wie beispielsweise Trainings zur Versorgung von Geburtsverletzungen, Fortbildungen zur Messung und Auswertung der fetalen Herzfrequenz und der Wehentätigkeit (CTG) sowie gemeinsame Workshops für Hebammen und Ärztinnen und Ärzte.
Außerdem können über die Förderung Sachausgaben unter anderem für Geburtshocker oder Halteseile finanziert werden.
Die Fördersumme pro Klinik beträgt einmalig maximal 25.000 Euro.
Alle Informationen zum Förderverfahren "Implementierung von Hebammenkreißsälen in Nordrhein-Westfalen" sowie das Antragsformular finden sich auf der Förderplattform "Nordrhein-Westfalen fördert".

Die Förderhöhe beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben (Personal- und Sachausgaben).