Hierbei sind wir dringend auf die Unterstützung des Bundes angewiesen", sagte Ministerin Heinen-Esser. "
Um Aussagen über ihre Eintragspfade, Wechselwirkungen und Gefährdungen zu ermöglichen und Maßnahmen abzuleiten, benötigen wir eine solide Datengrundlage.
" Der Bund wurde um einen Bericht zum Sachstand im Rahmen der nächsten Umweltministerkonferenz im Frühjahr 2020 in Kassel gebeten.
Weitere Informationen: www.umweltministerkonferenz.de

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Nach Abschluss des Beteiligungsscopings starten zunächst verschiedene Maßnahmen zur öffentlichen Information: So wird Straßen.
NRW am 2. März mit einem Info-Mobil in Wesseling und am 9. März in Niederkassel vor Ort sein, um die Menschen dort persönlich über den aktuellen Sachstand und das weitere Vorgehen zu informieren.
In den nächsten Tagen wird darüber hinaus auch eine Info-Broschüre an alle Haushalte im Planungsraum versendet.
In den nächsten Wochen wird außerdem die erstmalige Einberufung der Gremien erfolgen.

Die Energie, die ich hier heute spüre, haut mich wirklich um und ich bin zuversichtlich, dass Sie die Fälle beherzt anpacken werden.
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Die Aufgaben der neuen Alt-Ermittler: sich einen Überblick über den aktuellen Sachstand verschaffen, Akten digitalisieren, Asservate begutachten, Aufklärungschancen erkennen und Ermittlungskonzepte erarbeiten.
Sofern sich neue Ermittlungsansätze ergeben, übernimmt die örtlich zuständige Kriminalpolizei die weitere Fallbearbeitung und schließlich entscheidet die zuständige Staatsanwaltschaft über die weiteren Ermittlungen.
Innenminister Reul: "Vielleicht gibt es neue Erkenntnisse oder neue Techniken, vielleicht auch neue Rechtsgrundlagen, weshalb es sich lohnt, einen Fall wieder aufzurollen.

Zentrales Anliegen der Veranstaltung war der persönliche Austausch und die Vernetzung der Fürsprecherinnen und Fürsprecher untereinander sowie der Austausch zu aktuellen Fragestellungen.
Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie fand die Netzwerktagung der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher wieder in Präsenz statt.
Neben dem gegenseitigen Erfahrungsaustausch war der aktuelle Sachstand der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen zentrales Thema der Veranstaltung.
Als Gäste begrüßte Claudia Middendorf die Vorsitzende des Landtagsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Heike Gebhard MdL, Matthias Blum als Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft NRW sowie Ulrich Langenberg aus dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.
In den Vorträgen wurde insbesondere die Wichtigkeit der ehrenamtlich geleisteten Arbeit in den Krankenhäusern betont und der Einsatz der Fürsprecherinnen und Fürsprecher im Interesse der Patientinnen und Patienten gewürdigt.

Ziel ist es, dass die neuen Fahrzeuge des RRX die Stationen auf den Zulaufstrecken anfahren können.
Außerdem sollen die Stationen barrierefrei gestaltet und die Aufenthaltsqualität durch eine moderne Ausstattung spürbar verbessert werden.
Anlage: Liste der Bahnhöfe und der vorgesehenen Maßnahmen MOF 3 und RRX, Ergebnisse und Sachstand MOF 1 und 2.

"Aus unserer Sicht muss sofort sichergestellt werden, dass keine weiteren Flocken mehr austreten und im Betrieb die Beschäftigten geschützt werden.
Sofern der Betreiber nicht durch andere geeignete Maßnahmen unverzüglich gewährleisten kann, dass das Problem behoben ist, sollte der Kreis den Einsatz des für die PCB-Emissionen ursächlichen sogenannten Vernetzers mit sofortiger Vollziehung untersagen", forderten die Staatssekretäre.
Die Ministerien kündigten eine zeitnahe Unterrichtung des Landtags zum Sachstand an.
"Die Landesregierung nimmt auch die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehr ernst und unterstützt die zuständigen Behörden mit allen Mitteln", betonte Staatssekretär Heller.
"Sofern in Betrieben Defizite im Umgang mit Gefahrstoffen vorliegen, ordnet der nordrhein-westfälische Arbeitsschutz entsprechende Gegenmaßnahmen an, zum Beispiel Absaugeinrichtungen, Reinigungsmaßnahmen in kurzen Intervallen und eine persönliche Schutzausrüstung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Lediglich zwei Unternehmen - die übrigens Stammbelegschaften haben - stellten die Arbeitsschützer ein vergleichsweise gutes Zeugnis aus.
Die Ermittlungen sind umfangreich und dauern noch an.
Bis dato wurden ca. 40 Prozent der Betriebsprüfungen mit folgendem Sachstand ausgewertet:
* Es gab mehr als 3.000 Arbeitszeitverstöße (dabei wurden unter anderem gravierende Verstöße gegen die werktägliche Arbeitszeit ermittelt, etwa, dass Beschäftigte über 16 Stunden an einem Arbeitstag gearbeitet haben).
* In mehr als 900 Fällen wurden keine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen durchgeführt.

* ... zur Tagesordnung des Bundesrats
* ... zu Maßnahmen und Handlungskonzepten in der Wasserwirtschaft zur Anpassung an den Klimawandel
* ... zur EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie in NRW, Sachstand und weiteres Vorgehen bis Ende 2015
* ... zum Umweltbericht 2016
* ... zum Bewirtschaftungsplan zur EG-Wasserrahmenrichtlinie

Über die Ergebnisse der externen Expertenanalyse werden wir die Mitglieder des Schulausschusses umgehend informieren.
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Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat den Schulausschuss am heutigen Mittwoch auch über den aktuellen Sachstand zum Verlauf der Abiturklausuren informiert.
Nach der Verschiebung der Abiturklausuren in der vergangenen Woche hat das Ministerium für Schule und Bildung als kurzfristige Maßnahme zwei weitere IT-Auffanglösungen eingerichtet, die sowohl unabhängig vom IT-Dienstleister als auch unabhängig voneinander aktiviert werden können für den Fall, dass im laufenden Abiturverfahren ein erneuter Notfall eintreten sollte.
Außerdem hat der IT-Dienstleister die Serverkonfiguration angepasst.

Dabei wird immer ein zweiter Server vorgehalten, "sodass es auch am Dienstag einen Plan B und eine Backup-Lösung gegeben hat", erläuterte die Ministerin.
Dieser Server sei allerdings auch von der Störung betroffen gewesen.
Als diese am Dienstag auftrat, informierte das Ministerium am Nachmittag die Schulen in mehreren Mails fortlaufend über den Sachstand.
Noch bis in den Abend hinein gab es die Hoffnung, dass alternativ eine hausinterne Lösung realisiert werden könnte: eine passwortgeschützte Downloadmöglichkeit auf dem Server des ministeriumseigenen Bildungsportals.
"Wir wollten alles daran setzen, den Termin am Mittwoch zu halten und damit den Schülerinnen und Schülern die Belastungen einer Verschiebung zu ersparen", erklärte die Ministerin.

Mit der Landesbauordnung und dem Wohnraumstärkungsgesetz hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen den Kommunen zudem Werkzeuge an die Hand gegeben, um die Missstände in den Griff zu bekommen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat 2018 mit den betroffenen Kommunen einen regelmäßigen Austausch initiiert, um gemeinsam gegen Missstände vorzugehen.
Bei den Treffen mit den Belegenheitskommunen werden aktuelle Sachstände und Entwicklungen ausgetauscht und das weitere Vorgehen besprochen.
Das Ministerium unterstützt die Kommunen zudem dabei, die Instrumente des Wohnraumstärkungsgesetzes und der Landesbauordnung wirksam einzusetzen.
Durchgeführte Kontrollen in 12 Städten und 101 Gebäuden:

Dazu kamen auch unternehmensseitige Zahlungsrückstände für Wasser-, Abwasser-, Strom- und/oder Wärmeleistungen und Schimmelbefall in vielen Wohnungen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat 2018 mit den betroffenen Kommunen einen regelmäßigen Austausch initiiert, um gemeinsam gegen Missstände vorzugehen.
Bei den Treffen mit den Belegenheitskommunen werden aktuelle Sachstände und Entwicklungen ausgetauscht und das weitere Vorgehen besprochen.
Das Ministerium unterstützt die Kommunen zudem dabei, die Instrumente des Wohnraumstärkungsgesetzes und der Landesbauordnung wirksam einzusetzen.
Die Kommunen haben beispielsweise die Möglichkeit, Instandsetzungsanordnungen gegen negativ auffallende Wohnungsunternehmen zu erlassen.

Bei dem virtuellen Gespräch möchten sich Ministerpräsident Laschet und Gesundheitsminister Laumann mit allen Beteiligten über den Stand der Vorbereitungen und den Fahrplan für die Corona-Schutzimpfung austauschen.
Bereits seit Wochen arbeiten die verantwortlichen Akteure gemeinsam mit den Städten und Kreisen daran, eine best- und schnellstmögliche Impfung der nordrhein-westfälischen Bevölkerung in den kommenden Monaten zu gewährleisten.
Im Nachgang des Spitzengesprächs informieren Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann in einem Presse-Briefing über den Sachstand und die Ergebnisse des Spitzengesprächs.
Spitzengespräch "Corona-Schutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen"
Spitzengespräch "Corona-Schutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen"

Neben einem Lagebericht des Ministeriums und des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), dem Stimmungsbild aus der Region, standen die Nutztierrisse der zurückliegenden Jahre, der Herdenschutz, die Unterstützung der Region sowie die Frage der Auffälligkeit der Wölfe im Wolfsgebiet Schermbeck im Mittelpunkt des Gespräches.
"Es war ein guter und offener Austausch.
So haben alle Teilnehmer den gleichen Sachstand.
Wir werden ganz grundsätzlich lernen müssen, mit dem Wolf zu leben, denn Wölfe werden sich auch in Nordrhein-Westfalen dauerhaft etablieren.
Wie bereits in anderen Bundesländern wird auch bei uns in Nordrhein-Westfalen nur ein ausreichender Herdenschutz unsere Weidetierhaltung dauerhaft sichern", sagte Ministerin Heinen-Esser im Nachgang der Gespräche.

26. November 2025 Logo Ruhr-Konferenz weiß
Das Landeskabinett hat den vierten Fortschrittsbericht der Ruhr-Konferenz beschlossen.
Mit dem nun vorliegenden Bericht legt die Landesregierung den Sachstand zum Ende des Jahres 2024 vor.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Landeskabinett hat den vierten Fortschrittsbericht der Ruhr-Konferenz beschlossen.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den "Landespsychiatrieplan 2025: Psychische Gesundheit in Nordrhein-Westfalen" veröffentlicht.
Dieser dient als wichtige Grundlage für die weitere Gestaltung der Psychiatriepolitik der Landesregierung.
Er formuliert Sachstände, Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze, enthält aber vor allem konkrete nächste Umsetzungsschritte für die kommenden Jahre.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den "Landespsychiatrieplan 2025: Psychische Gesundheit in Nordrhein-Westfalen" veröffentlicht.

In Kliniken für forensische Psychiatrie werden Menschen untergebracht und behandelt, die wegen einer schweren psychischen Erkrankung oder einer Suchterkrankung erhebliche rechtswidrige Taten begangen haben und bei denen Gefahr der Begehung weiterer solcher Taten besteht.
Die Unterbringung in einer Forensik wird von einem Gericht angeordnet, wenn es Täterinnen oder Täter als schuldunfähig oder auch vermindert schuldfähig einstuft.
Die am 26. Mai 2026 unter dem Titel "Neue Klinik für forensische Psychiatrie in Wuppertal-Ronsdorf: Bauarbeiten starten" veröffentlichte Pressemitteilung enthielt Passagen, die auf einem veralteten Sachstand beruhen und somit mit Stand 15. Juni 2026 fehlerhaft sind.
Diese Passagen wurden korrigiert.

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Finanzierung von Fehlfahrten im Rettungsdienst: Landesregierung informiert Kommunen über aktuellen Sachstand
Gesundheitsminister Laumann und Kommunalministerin Scharrenbach laden alle Hauptkommunalbeamtinnen und -beamten zu Regionalkonferenzen ein
16. Juni 2026 Ein Rettungswagen fährt an einem sonnigen Tag auf einer kurvenreichen Landstraße.

Anlage:Priorisierung Bundesfernstraßen und Landesstraßen (pdf, Neuer Sachstand Juli 2015)
* Priorisierung Bundesfernstraßen und Landesstraßen (pdf, Neuer Sachstand Juli 2015)

Gemeinsam haben die beiden Ministerinnen die Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Landrätinnen und Landräte aus der Region sowie die Emschergenossenschaft und den RVR zu einem Austausch eingeladen, um den aktuellen Sachstand und die weiteren Schritte hin zu einer Internationalen Gartenausstellung 2027 im Ruhrgebiet zu erörtern.