Sie lautet, dass wir alle aufgefordert sind, für unsere Freiheit und Demokratie einzutreten.
"
Die Gefahr durch extremistische Salafisten bleibt hoch.
"Der Terror kann heute jeden an fast jedem Ort treffen", warnte der Minister.
Als Täter kämen Syrien-Rückkehrer, auch über Flüchtlings-Routen eingesickerte "Hit-Teams" oder vom so genannten IS inspirierte Attentäter in Betracht, die mit einfachsten Mitteln plötzlich zuschlagen.

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Erfolgreicher Einsatz gegen kriminelle Salafisten
Erfolgreicher Einsatz gegen kriminelle Salafisten
12. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Erfolgreicher Einsatz gegen Salafisten
Erfolgreicher Einsatz gegen Salafisten / Minister Jäger: NRW-Sicherheitsbehörden sind wachsam
13. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Erneuter Schlag gegen Salafisten
Erneuter Schlag gegen Salafisten / Minister Jäger: Verbote sind Beleg für entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Extremisten
13. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Inneres
Das bundesweite Verbot der salafistischen Vereinigung "Tauhid Germany" hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als "weiteren wichtigen Schritt der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten" bewertet.
"Der erneute Einsatz zeigt: Wir halten den Druck auf die Salafisten aufrecht und gehen entschieden gegen ihre menschenverachtende Propaganda vor", erklärte Jäger in Düsseldorf.
"Damit verhindern wir, dass sie den Terror in Syrien und Irak unterstützen."
Am Morgen hatte der Bundesinnenminister den salafistischen Verein "Tauhid Germany" als Ersatzorganisation der bereits im Mai 2012 verbotenen Vereinigung "Millatu Ibrahim" aufgelöst.

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Extremistischer Salafist wegen Terrorunterstützung festgenommen
Extremistischer Salafist wegen Terrorunterstützung festgenommen
NRW-Innenminister Jäger: Wir machen fanatischen Hetzern klar: Der Rechtsstaat wehrt sich

Mit der Qualifizierungsreihe "Starke Jugend: Gemeinsam für Demokratie - Gegen religiösen Extremismus!" unterstützt die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen seit 2017 Vertreterinnen und Vertreter muslimischer Gemeinden darin, junge Menschen vor extremistischen Ideologien zu schützen.
Bei ihrer achten Durchführung machte die Reihe im November und Dezember 2019 in Bielefeld Station.
Maria Springenberg-Eich, Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen: "Radikalisierungsgefährdete Jugendliche benötigen Hilfe, um nicht von gewaltbereiten Salafisten und anderen Extremisten für ihre Ideen gewonnen zu werden.
Die Einbeziehung von Musliminnen und Muslimen in die Präventionsarbeit ist uns dabei besonders wichtig.
Imame und Aktive in Moscheegemeinden können aufgrund ihrer theologischen Kompetenz und ihres Zugangs zu Jugendlichen einen wichtigen Beitrag zu Demokratiebildung und Prävention leisten.

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Geheimcodes gewaltbereiter Salafisten entschlüsselt
Innenminister Jäger: Neue Broschüre klärt junge Menschen über Propagandatricks auf
3. August 2015

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Gewaltbereite Salafisten radikalisieren sich im Internet
Innenminister Jäger warnt: Aggressive Propaganda lockt Jugendliche in die Fänge des "Islamischen Staates"

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Gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten besonders im Visier
19. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

"
Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus
Im Kampf gegen gewaltbereite Salafisten zeigten die Innenminister Einigkeit und Entschlossenheit.
Ihr Ziel ist es, die Ausreise von potentiellen Gewalttätern in die Kriegsgebiete Syriens durch ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen der Sicherheitsbehörden zu verhindern.
Sie setzen dabei auf eine weitere Verbesserung der Erkenntnislage über die radikal-salafistische Szene.

12. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, NRW-Innenminister Ralf Jäger, hat das bundesweite Betätigungsverbot für die terroristische Miliz Islamischer Staat als wichtiges Signal für ein entschlossenes Vorgehen im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten bewertet.
"Wir erhöhen den Druck auf die Salafisten und gehen entschieden gegen ihre menschenverachtende Propaganda vor", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Am Vormittag hatte Bundesinnenminister de Maiziere untersagt, in Deutschland die Symbole der Terrororganisation zu zeigen, für sie zu werben oder auf andere Weise zu unterstützen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Innenminister Jäger: Festnahme eines radikalen Predigers zeigt entschlossenes Handeln der Sicherheitsbehörden
24. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat angesichts der Festnahme eines extremistischen Salafisten das entschlossene Handeln von Polizei und Verfassungsschutz gelobt: "Die heutige Festnahme eines bekannten radikalen Predigers in Mönchengladbach zeigt, dass die Sicherheitsbehörden die Gefahr durch extremistische Salafisten ernst nehmen.
Polizei und Verfassungsschutz gehen entschlossen gegen diese gefährliche Szene vor.
Die Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes arbeiten bei der Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus Hand in Hand.

Nicht nur Boston, London und Paris, auch NRW steht im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus.
Das zeigen der versuchte Bombenanschlag im Bonner Hauptbahnhof im Dezember und der vereitelte Anschlag auf einen rechtsextremistischen Politiker im März dieses Jahres.
Vor allem das schnelle Anwachsen der Szene fordert besondere Wachsamkeit: Während der Verfassungsschutz im Jahr 2011 noch von etwa 500 Salafisten ausging, wird im Verfassungsschutzbericht 2012 das Personenpotenzial in NRW auf rund 1.000 geschätzt.
"Aufgrund der aktuellen Erkenntnislage müssen wir davon ausgehen, dass sich die Zahl in diesem Jahr auf eine Größenordnung von 1.500 in NRW erfasste Salafisten zubewegen wird", erklärte Jäger.
"Wir rechnen dabei jeden Zehnten zum gewaltbereiten jihadistischen Salafismus."

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Innenminister setzen ein klares Signal: Pegida muss demaskiert werden
IMK-Vorsitzender Jäger: Wir wollen ein friedliches Zusammenleben / IMK beschließt außerdem bundesweites Präventionskonzept gegen gewaltbereite Salafisten
12. Dezember 2014 Innenministerkonferenz in Köln Ministerium für Inneres und Kommunales / Foto: Jochen Tack
Die Innenminister und -senatoren des Bundes und der Länder haben vor der zunehmenden islam- und ausländerfeindlichen Hetze gewarnt.

Kein Freiraum für salafistische Verführer
Kein Freiraum für salafistische Verführer
Minister Jäger: Wir dürfen die sozialen Medien nicht den fanatischen Salafisten überlassen / Minister Lersch-Mense: Gemeinsam gegen extremistische Propaganda im Internet
15. April 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Um junge Menschen vor extremistischer Propaganda besser zu schützen, ist mehr Aufklärung, mehr Engagement und eine intelligente Strategie notwendig.

Der Propaganda sollen objektive und seriöse Informationen über Salafismus und Dschihadismus entgegengestellt werden.
Die Innenminister und -senatoren setzen darauf alle gesellschaftlich relevanten Gruppen in eine ganzheitliche Präventionsstrategie einzubeziehen.
"Wir dürfen das Netz nicht den gewaltbereiten Salafisten überlassen und müssen deren Internetmärchen mit der Wahrheit entlarven.
Wie wichtig diese Aufgabe ist, zeigt der heutige Anschlag in Frankreich", erklärte Innenminister Jäger.

Als neue Formation von gewalttätigen Hooligans hat Innenminister Ralf Jäger die gezielte Gewalt am vergangenen Sonntag in Köln bezeichnet.
Er kündigte harte Konsequenzen an.
"Hier ging es nicht um eine friedliche Demonstration gegen Salafisten.
In Köln hat es erstmals eine bundesweite Mobilisierung von gewaltbereiten Hooligans gegeben, die die Versammlungsfreiheit als Plattform für Gewalttätigkeiten missbrauchten.
Das geht deutlich über das bislang bekannte Maß hinaus", stellte Jäger fest.

26. Juli 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack
Innenminister Herbert Reul begrüßt das heutige Urteil des Düsseldorfer Oberlandesgerichts gegen Sven Lau.
Der 36-jährige Salafist wurde zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt.
"Lau gehört zu den bekanntesten geistigen Brandstiftern der extremistischen Salafistenszene", erklärte Reul.
"Mit der Haftstrafe sendet unser Rechtsstaat ein deutliches Signal: Unterstützer des islamistischen Terrors gehören hinter Gitter", so der Minister.

Ebenso ist der legalistische Islamismus eine Gefahr für die Mitte: Organisationen wie der im Mai verbotene Verein Ansaar International bedienen nicht nur die Interessen von Extremisten, sondern haben Einfluss weit in ein bürgerlich-muslimisches Spektrum hinein.
Auch deshalb intensiviert der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz seine Anstrengungen im Kampf gegen Islamismus.
So ist das Aussteigerprogramm "Wegweiser" künftig für jedwede islamistische Gesinnung offen und nicht mehr nur für Salafisten; es richtet sich auch an ausländische Extremisten wie etwa die Grauen Wölfe.
Auch im Bereich der Spionage- und Cyberabwehr werden mehr Angriffe fremder Mächte auf die Mitte der Gesellschaft festgestellt: "Propaganda und Falschnachrichten, Cyberangriffe und Einschüchterung von Personen und Organisationen haben gewaltig zugenommen.
Von 2018 bis 2020 verfünffachte sich sowohl die Zahl der Cyberangriffe als auch die der Opfer.

Mehr Information und eine intensivere Aufklärung der Öffentlichkeit - auch hierauf setzt die Gesetzesnovelle.
"Das beste Fundament für Freiheit und Demokratie bilden aufgeklärte und engagierte Bürgerinnen und Bürger", betonte Jäger.
"Den Kampf gegen verblendete Neonazis oder gewaltbereite Salafisten können wir nur dann gewinnen, wenn wir das gesellschaftliche Bewusstsein für die von Extremisten ausgehenden Gefahren schärfen."
Angebote zur Information und zum Ausstieg aus der extremistischen Szene gehören von nun an daher ausdrücklich zum gesetzlich normierten Auftrag des Verfassungsschutzes.
Schließlich sind im neuen Gesetz alle nachrichtendienstlichen Befugnisse des Verfassungsschutzes und deren Voraussetzungen einzeln aufgelistet.

"In den Punkten Transparenz und Kontrolle ist unser Gesetzesentwurf der modernste in Deutschland", unterstrich Jäger.
"Die Menschen brauchen Gewissheit, dass die Tätigkeit des Verfassungsschutzes rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.
Nur dann kann er auf Dauer im Kampf gegen Extremisten wie Salafisten oder Neonazis erfolgreich sein.
" Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Wie wichtig ein umfassender Ansatz im Kampf gegen den gewaltbereiten Salafismus ist, haben die jüngsten Anschläge von Paris erneut gezeigt.
Der gewaltbereite Salafismus ist geprägt von einer gefährlichen lebensverachtenden Ideologie.
"Die bundesweit steigende Anzahl an Salafisten zeigt, dass wir uns noch lange mit diesem erschreckenden Phänomen auseinander setzen müssen", erklärte der Innenminister.
"Diese Extremisten sind bei uns aufgewachsen.
Sie sind Produkt unserer Gesellschaft und wir müssen ihnen einen Weg aufzeichnen, wieder zurück zu finden.

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NRW-Polizei nimmt jugendliche Salafisten fest
Innenminister Jäger: Schneller Fahndungserfolg nach Anschlag auf Sikh-Tempel

"Es geht bei ,Lies!
' eben nicht darum, den Koran zu verteilen.
Jeder fünfte Salafist, der aus NRW in die Gebiete des sogenannten IS ausgereist ist, um sich dort Terrorgruppen anzuschließen, hatte zuvor Kontakt zu ,Lies!
'.
Das zeigt: Dahinter stecken fanatische Extremisten, die gezielt radikalisieren und rekrutieren wollen", betonte Jäger. "

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Entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Salafisten
NRW-Polizei unterstützt den Generalbundesanwalt in vollem Umfang / Innenminister Jäger: Entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Salafisten
18. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Wie wichtig ein umfassender Ansatz im Kampf gegen den gewaltbereiten Salafismus ist, haben die jüngsten Anschläge von Paris erneut gezeigt.
Der gewaltbereite Salafismus ist geprägt von einer gefährlichen lebensverachtenden Ideologie.
"Die bundesweit steigende Anzahl an Salafisten zeigt, dass wir uns noch lange mit diesem erschreckenden Phänomen auseinander setzen müssen", erklärte Innenminister Jäger.
"Diese Extremisten sind bei uns aufgewachsen.
Sie sind Produkt unserer Gesellschaft.

"Es war richtig, dass Polizei und Verfassungsschutz bundesweit seit Jahren sorgfältig alle Erkenntnisse über salafistische Gruppierungen zusammengetragen haben.
Wir werden hier auch in Zukunft sehr wachsam sein", erklärte Ralf Jäger.
Er hob hervor, dass die Salafisten nicht im Namen der vier Millionen friedliebenden Muslime in Deutschland handeln und nur eine verschwindend kleine Minderheit darstellen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Ihnen bietet der Betreuer von Wegweiser schnelle und umfassende Beratung", erläuterte der Minister.
Für den NRW-Innenminister steht fest: "Der Kampf gegen extremistischen Salafismus wird die Sicherheitsbehörden über Deutschland hinaus weiterhin vor große Herausforderungen stellen.
Die Zahl extremistischer Salafisten steigt an.
Wir müssen die jungen Menschen erreichen, bevor extremistische Salafisten sie mit scheinbar einfachen Antworten in die Radikalisierungsfalle locken".
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Inneres
Spezialkräfte der NRW-Polizei haben in den frühen Morgenstunden einen 20-Jährigen Spanier aufgrund eines internationalen Haftbefehls in Wuppertal festgenommen.
"Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten im Kampf gegen extremistische Salafisten eng mit den anderen europäischen Sicherheitsbehörden zusammen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir werden in diesem Kampf nicht locker lassen.
Wir sorgen dafür, dass die menschenverachtende Propaganda des sogenannten Islamischen Staates nicht von Deutschland aus um die Welt geschickt wird.

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Verfassungsschutz startet YouTube-Kanäle zur Salafismus-Prävention
Minister Reul: Wir entlarven die Propaganda der Salafisten mit den stärksten Waffen unserer freiheitlichen Demokratie: Witz, Humor und Fakten
22. August 2019 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz ist als erste Sicherheitsbehörde in Deutschland mit eigenen Kanälen zur Salafismus-Prävention auf der Videoplattform YouTube aktiv.

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Verfassungsschutz warnt vor gefährlichem Werben von Salafisten um junge Flüchtlinge
Burkhard Freier: Broschüre klärt über Missbrauch auf
16. Oktober 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Wir reden hier nicht von Kleinigkeiten, sondern teilweise von schweren Gewalttaten", sagte Reul.
Weiterhin gefährlich bleibt der Islamismus in Nordrhein-Westfalen.
Vereinsverbote und strafrechtliche Maßnahmen zeigen aber Wirkung: So stieg im vergangenen Jahr die Zahl der Salafisten um 100 auf 3.100 Personen und damit langsamer als in den Jahren zuvor.
Allerdings sind darunter auch Rückkehrer aus den ehemaligen IS-Gebieten, die radikalisiert, enthemmt und teilweise kampferfahren sind.
Von ihnen und anderen Einzeltätern sowie Kleingruppen geht eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus.

Inneres
Extremisten haben im vergangenen Jahr versucht, bei der gesellschaftlichen Mitte an Einfluss zu gewinnen - und zwar, indem sie ihre wahren Absichten verschleiert haben.
"Rechtsextremisten tarnten sich als Hochwasserhelfer, Salafisten sammelten Spenden im Namen einer Hilfsorganisation, Linksextremisten versuchten, die Klimaschutzbewegung zu unterwandern.
Das Ziel ist immer: bislang nicht extremistische Teile der Bevölkerung zu infiltrieren", sagte Innenminister Herbert Reul am Freitag, 8. April, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2021. "
Dieser Deckmantel-Extremismus von allen Seiten bedroht die gesellschaftliche Mitte und ist eine Herausforderung für den Verfassungsschutz.

"Da liegen wir in beiden Extremismusbereichen nach wie vor auf erschreckend hohem Niveau.
Wir müssen also weiter sehr wachsam bleiben", so der Minister.
Bild Grafik Extremistische Salafisten
*
29.06.2018

Sie werden von der Polizei in Abstimmung mit dem Verfassungsschutz als "Gefährder" eingestuft und mit Überwachungsmaßnahmen belegt.
Die große Missionierungswelle im Bereich des Salafismus scheint derweil zu stagnieren.
So verzeichnet der Verfassungsschutz 2019 nur noch einen leichten Anstieg bei der Anzahl extremistischer Salafisten um 100, von 3.100 im Jahr 2018 auf 3.200 im Jahr 2019.
Allerdings befinden sich die Zahlen weiterhin auf hohem Niveau.
"Wir müssen unsere repressiven wie präventiven Anstrengungen auf diesem Gebiet unvermindert fortsetzen.

Die große Mehrheit der rund 1,5 Millionen Musliminnen und Muslime in Nordrhein-Westfalen lebt ihren Glauben friedlich.
Dennoch haben sich bei Teilen der Bevölkerung bestimmte Vorurteile gegenüber "dem Islam", Negativzuschreibungen und Ängste verfestigt.
Dies resultiert unter anderem aus der dominierenden Berichterstattung über gewaltbereite Salafisten, die bei Jugendlichen auf der Suche nach Orientierung zu-nehmend an Attraktivität gewinnen.
Umso wichtiger ist es, über den Unterschied von Islam und gewaltbereitem Salafismus aufzuklären.
Die Landeszentrale für politische Bildung im Ministerium für Kultur und Wissenschaft wendet sich daher mit der Informationsreihe gezielt an pädagogische Fachkräfte und Lehramtsanwärterinnen und -anwärter.

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"Wegweiser" schützt auch in Aachen
"Wegweiser" schützt auch in Aachen vor gewaltbereiten Salafisten
Kooperationsvertrag initiiert Hilfsangebot nach dem Vorbild des NRW-Konzepts in Belgien
11. April 2017 Logo Wegweise Salafismus Bild: MIK NRW

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"Wegweiser" schützt in Bielefeld und Herford vor gewaltbereiten Salafisten
Minister Jäger: Prävention ist der beste Schutz vor dem Terror von morgen
8. Mai 2017 Grafik Veranstaltung Salafismus Prävention Bild: MIK NRW

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"Wegweiser" schützt Jugendliche auch in Mönchengladbach vor Salafisten
Innenminister Jäger: Junge Menschen davor bewahren, in diese gefährliche Szene reinzurutschen
12. Dezember 2016 Logo Wegweise Salafismus Bild: MIK NRW

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"Wegweiser" schützt vor Salafisten
"Wegweiser" schützt Jugendliche jetzt auch in Münster vor Salafisten
7. Dezember 2016

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Weiter verschärfte Sicherheitslage durch gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten
Innenminister Jäger: Konsequente Strafverfolgung und verstärkte Prävention - Verfassungsschutzbericht 2014
8. Juni 2015

Unser Auftrag ist klar: "Wir werden nirgendwo wegschauen, nirgendwo nachlassen.
Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie", betonte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2011.
Vor allem die Taten des rechtsextremistischen NSU, aber auch die jüngsten Gewalttätigkeiten von Salafisten hätten deutlich gemacht, wie wichtig es sei, wachsam zu sein und den Kampf gegen Extremisten mit aller Konsequenz fortzuführen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Die OSS hatte sich nach aktuellem Stand der Ermittlungen zum Ziel gesetzt, in kleinen Gruppierungen innerhalb Deutschlands Anschläge gegen Moscheen, namhafte Salafisten und Asylbewerberunterkünfte zu verüben.

Uns ist heute ein wichtiger Schlag gegen die salafistischen Strippenzieher und IS-Unterstützer gelungen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Der 32-Jährige ist bereits bei zahlreichen salafistischen Veranstaltungen als Redner aufgetreten.
Die Mitbeschuldigten Hasan C. (50) und Boban S. (36) hatten die Aufgabe, Gleichgesinnte und Ausreisewillige in der arabischen Sprache und salafistischen Lehre zu unterrichten.

Die Akteure des Vereins seien der extremistisch-salafistischen Szene im Rheinland zuzuordnen.
Der Jüngere ist als bekannter salafistischer Prediger eng in die Aktivitäten des Vereins eingebunden.

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Sicherheitsbehörden enttarnen salafistisches Netzwerk

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Innenministerium geht gegen salafistischen Verein in Mönchengladbach vor

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Ministerin Scharrenbach: Mädchen und Frauen vor salafistischem Extremismus schützen

Eingreifen bevor Jugendliche in die salafistische Szene abrutschen - das ist die Philosophie des Präventionsprogramms "Wegweiser".
Eingreifen bevor Jugendliche in die salafistische Szene abrutschen - das ist die Philosophie des Präventionsprogramms "Wegweiser".