Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", hob Jäger hervor.
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2013.
Auch für das laufende Jahr sind bereits die ersten Sanierungspläne genehmigt worden.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt auf dem richtigen Weg sind", erklärte Jäger.

Ergänzend brauchen wir allerdings auch die Solidarität der kommunalen Familie.
"
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2014.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt auf dem richtigen Weg sind.
Mit dem Beitrag der 78 besonders steuerstarken Kommunen gibt es jetzt einen Weg aus der Vergeblichkeitsfalle", erklärte Jäger.

Fahrplan zur Sanierung von Deichen am Rhein festgelegt
31. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Landesregierung wird den Ausbau des Hochwasserschutzes in NRW weiter vorantreiben und hat dazu mit der Bezirksregierung Düsseldorf, den Deichverbänden und Kommunen einen Sanierungsplan für Rheindeiche verabredet.
Demnach sollen bis Ende 2025 alle Hochwasserschutzanlagen am Rhein von Düsseldorf bis Emmerich an die heutigen technischen Regeln angepasst werden, bei denen das nach derzeitigem Kenntnisstand notwendig ist.
"Bei der Deichsanierung am Rhein ziehen Deichverbände, Kommunen und das Land NRW an einem Strang", lautet das Fazit von Umweltminister Johannes Remmel im Anschluss an die Sitzung "Hochwasserschutz am Rhein" mit den Deichverbänden und Kommunen.

"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent.
Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte der Kommunalminister klar.
Alle 61 Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, haben einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2012.
Für das laufende Jahr sind es 59 von 61 Gemeinden.
"Das zeigt, dass der Stärkungspakt funktioniert.

Sie setzt auf Seiten der Kommunen einen konsequenten Konsolidierungskurs voraus", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.
Das Land zahlt jährlich rund 2,1 Millionen Euro an die Stadt Altena, um sie auf ihrem Weg zum Haushaltsausgleich zu unterstützen.
Im Gegenzug muss die Stadt ihren Konsolidierungswillen unter Beweis stellen und einen Sanierungsplan vorlegen.
Dieser muss klare Vorgaben einhalten, damit die Bezirksregierung ihn genehmigen kann.
Das hat der Rat bis heute nicht getan.

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Rheinland Raffinerie: Shell veröffentlicht Sanierungsplan
Umweltministerin Heinen-Esser begrüßt Beschleunigung des Verfahrens: Leckagen schon im Ansatz verhindern.

Ab sofort liegt die Verantwortung für die Finanzen der Stadt Altena wieder in den Händen des Rates.
Der vom Innenministerium für die Sanierung des städtischen Etats vorübergehend eingesetzte Finanzfachmann beendete seinen Einsatz.
"Paul Köhler hat den Sanierungsplan für die Stadt Altena beschlossen.
Damit ist sein Auftrag erfüllt", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.
Gleichzeitig dankte der Minister dem Beauftragten für sein Engagement.

Ab sofort liegt die Verantwortung für die Finanzen der Stadt Nideggen wieder in den Händen des Rates.
Der vom Innenministerium für die Sanierung des städtischen Etats vorübergehend eingesetzte Finanzfachmann beendet seinen Einsatz.
"Ralph Ballast hat den Sanierungsplan für die Stadt Nideggen beschlossen.
Damit ist sein Auftrag erfüllt", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Gleichzeitig dankte der Minister dem Beauftragten für sein Engagement.

Um die Stadtfinanzen in Nideggen zu sanieren, hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW einen Beauftragten eingesetzt: Ralph Ballast, Finanzfachmann bei der Bezirksregierung Köln, übernimmt ab sofort in sämtlichen Fragen des städtischen Etats die Rechte und Pflichten des Rates.
Seine Aufgabe ist es, ein schlüssiges Konzept vorzulegen, wie der Haushalt saniert werden kann.
"Da der Rat einen solchen Sanierungsplan bis heute nicht verabschiedet hat, müssen die notwendigen Sparbeschlüsse nun durch einen Beauftragten herbeigeführt werden", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Die finanzielle Hilfe aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen ist kein Freibrief.
Sie setzt auf Seiten der Kommunen einen konsequenten Sparkurs voraus.

Stärkungspakt-Kommunen bei Sanierung ihrer Etats auf gutem Weg
11. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Alle 34 Städte und Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, haben bis auf einen Prüffall einen genehmigten Sanierungsplan für das laufende Jahr.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt in NRW auf dem richtigen Weg sind", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.

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Stärkungspakt-Kommunen nehmen erste Hürden / Minister Jäger: Alle legen einen Sanierungsplan vor - bereits acht Genehmigungen
13. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Kommunen mit der größten Finanznot haben die ersten Hürden auf dem Weg zum Haushaltsausgleich genommen.

Das habe ich nicht anders erwartet", erläuterte Ralf Jäger.
Insgesamt zieht der Kommunalminister ein positives Fazit: "Wir sind auf dem richtigen Weg.
Fast alle Stärkungspaktkommunen konnten für 2013 einen genehmigungsfähigen Haushaltssanierungsplan vorlegen.
Mit dem Beitrag der 60 besonders steuerstarken Kommunen gibt es jetzt einen Weg aus der Vergeblichkeitsfalle.
"

Die Sanierung und die Durchführung der bisherigen Maßnahmen laufen nach Plan", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Die Analyse hat ergeben, dass sich der Stärkungspakt in den ersten beiden Jahren wie vorgesehen entwickelt hat.
In ihren Haushaltssanierungsplänen rechnen fast alle Kommunen ab 2016 wieder mit positiven Jahresergebnissen", erläuterte der Minister.
Gleichwohl wies er darauf hin, dass es wie bei jedem Planungsprozess Unsicherheiten gebe.
"Nicht vorhersehbar sind beispielsweise, wie sich die Konjunktur weiter entwickelt und wie sich die Risiken der Zinsänderungen auswirken", führte Jäger aus.

Anträge können bis Ende Januar 2017 gestellt werden.
Erste Konsolidierungshilfen könnten dann ab 2017 fließen.
Die Kommunen müssen in einem Haushaltssanierungsplan darlegen, dass sie mit diesen Mitteln den Haushaltsausgleich spätestens 2020 erreichen.
Spätestens 2023 müssen sie ihn aus eigener Kraft schaffen.
"Wir helfen da, wo es am Nötigsten ist.

Wir wissen, dass mehrere Kommunen mit der bisher berechneten Konsolidierungshilfe geplant haben.
Doch die Umschichtungen innerhalb des Stärkungspaktes sind nötig", erklärte Ralf Jäger.
In einigen, wenigen Fällen müssten die Haushaltssanierungspläne deutlich angepasst werden.
Das Ziel der Hilfe bleibe weiterhin: ein ausgeglichener Haushalt bei den Stärkungspakt-Kommunen spätestens im Jahr 2021.
Mit dem Stärkungspaktgesetz werden bis Ende dieses Jahres mehr als 1,2 Milliarden Euro an finanzschwache Kommunen ausgezahlt.

Mit dem Stärkungspakt hilft das Land gezielt überschuldeten und von Überschuldung bedrohten Städten und Gemeinden mit Finanzspritzen.
Hierfür werden bis zum Jahr 2020 insgesamt 5,85 Milliarden Euro aufgebracht.
Die 34 pflichtig teilnehmenden Kommunen der ersten Stufe erhalten die zweite Rate der zugesagten Landeshilfen, sobald ihr Haushaltssanierungsplan genehmigt ist.
In zwölf Fällen ist die Prüfung durch die Bezirksregierung noch nicht abgeschlossen, hier soll das Geld sobald wie möglich ausgezahlt werden.
Die 27 auf Antrag teilnehmenden Kommunen der zweiten Stufe erhalten in diesem Jahr die Mittel, sobald sie ihren Haushaltssanierungsplan vorgelegt haben.

"Wir wollen den finanziell schwächsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Weg aus der Schuldenfalle ermöglichen.
Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die Datenbasis im Gesetz anpassen und Gelder umschichten", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Infolge der Korrektur müssen in einigen wenigen Fällen die Haushaltssanierungspläne deutlich angepasst werden.
"Gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden werden wir nach individuellen Lösungen suchen", betonte Jäger.
Das Gesetz biete hierzu genügend Spielraum.

Ab dem Jahr 2021 muss Bergneustadt dann ohne weitere finanzielle Unterstützung des Landes auskommen.
Welche Maßnahmen die einzelne Kommune ergreift, um den Haushaltsausgleich zu erreichen, entscheidet sie individuell für sich.
Den Grundsteuerhebesatz von 1.255 Punkten hatte der Rat der Stadt Bergneustadt selber mit dem Haushaltssanierungsplan 2015 beschlossen.
Dieser Plan war die Voraussetzung für die im Oktober 2015 erfolgte Auszahlung der Konsolidierungshilfe für das Jahr 2015.
"Mir ist bewusst, dass die Bürger der Stadt Bergneustadt schon durch die Grundsteuererhöhungen in den vergangenen Jahren belastet wurden.

Und sie werden dringend benötigt!
Verkehrsminister Hendrik Wüst im Gespräch mit den Auszubildenden in Gelsenkirchen: "Nordrhein-Westfalen braucht eine starke, leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur.
Deswegen stellen wir Rekordsummen für den Erhalt und die Sanierung unserer Straßen und Radwege bereit.
Aber wir müssen die PS auch auf die Straße bringen.
Dazu brauchen wir Sie.
Dazu brauchen wir Sie.
"
Neben den Azubis sind im Haushaltsplan 2021 50 zusätzliche neue Stellen für den Landesbetrieb vorgesehen.
Denn es gibt viel zu tun.
Die Zuständigkeit für die Autobahnen geht ab 1. Januar an den Bund.

29. August 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
Nordrhein-Westfalen erhält im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom Bund 1,12 Milliarden Euro.
Nordrhein-Westfalen erhält im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom Bund 1,12 Milliarden Euro.
Das Geld dient den Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen.
Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Referentenentwurf zur Einleitung der Verbändeanhörung verabschiedet.
Ziel ist es, die 1,12 Milliarden Euro den finanzschwachen Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen schnell, unbürokratisch und vollständig zur Verfügung stellen zu können.
Ziel ist es, die 1,12 Milliarden Euro den finanzschwachen Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen schnell, unbürokratisch und vollständig zur Verfügung stellen zu können.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Die Landesregierung wird daher den eingeschlagenen Weg zur Stärkung des Hochwasserschutzes weiterverfolgen: Neben der Umsetzung des 10 Punkte-Plans wird die Umsetzung des Deichsanierungsplans am Rhein mit rund 44 Maßnahmen forciert und der in der Vergangenheit festgelegte Zeitplan überarbeitet.
Um die Planung und Umsetzung von Deichsanierungen zu beschleunigen, wird weiterhin mehr Personal in der Umweltverwaltung dafür eingestellt.
Um Prioritäten bei der Sanierung vorzunehmen, wird der Aufbau eines Deichkatasters weiterverfolgt.

Hinzukommen weitere rund 23 Millionen Euro, die in diesem Jahr in die Sanierung von Radwegen an Landesstraßen in NRW fließen werden.
"Im Zuge unserer Sanierungsoffensive werden wir in diesem Jahr Rekordsummen in die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren", kündigte Verkehrsminister Oliver Krischer bei der Vorstellung des diesjährigen Erhaltungsprogramms für die Landesstraßen in Düsseldorf an.
Deshalb werden wir zukünftig in erheblichem Umfang vor allem in die Sanierung von Straßen und Ingenieurbauwerken investieren", betonte Minister Krischer weiter. "
In den kommenden 10 Jahren wollen wir so den bestehenden Anteil von Straßen, Brücken und Tunneln in Nordrhein-Westfalen in einem sanierungsbedürftigen Zustand deutlich abbauen.
Dafür haben wir bereits im November eine Sanierungsoffensive mit einem 11 Punkte-Plan vorgelegt.

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan garantiert die Landesregierung, dass in Nordrhein-Westfalen in den kommenden zwölf Jahren insgesamt mindestens rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur nah am Menschen investiert werden.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Bildung - für die Zukunft unseres Landes.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Verkehrs-, Bildungs- und Digitalinfrastruktur - mit Symbolen für kommunale Straßen, starke Infrastruktur und Digitalisierung.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz - mit Symbolen für Investitionen, Feuerwehr und Hochwasserschutz.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Klimaschutz und Nachhaltigkeit - mit Symbolen für Gebäudesanierung, kommunale Wärmeplanung und Fernwärmeausbau.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Krischer: Klarer Fahrplan für die Straßeninfrastruktur in NRW
Minister Oliver Krischer: "Mit der Sanierungsoffensive haben wir einen klaren Fahrplan für die Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen"
Zweite Etappe der #Thementour 2024 von Minister Krischer Oliver Krischer - Landesstraßenerhaltungsprogramm mit Rekordinvestiti-onen in der Umsetzung - Sanierung hat Vorrang
Deshalb haben wir mit den Zustandsberichten im vorigen Jahr Transparenz geschaffen und mit der Sanierungsoffensive NRW einen klaren Fahrplan.

Die DEGES verfügt über funktionierende Strukturen und kann sofort in Sanierungsprojekte mit komplexen funktionalen Ausschreibungen einsteigen.
4. Ersatzneubau ohne erneute Planfeststellung
Gibt es für einen Autobahn-Abschnitt bereits einen gesetzlichen Planungsauftrag (Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan), sollen einzelne Bauwerke künftig ohne weitere Betrachtung entsprechend angepasst bzw. ausgebaut werden.
Heißt: Schon jetzt können reine Ersatzneubauten ohne erneute Planfeststellung errichtet werden.
Sehr häufig geht mit der Sanierung/dem Neubau ein Ausbau der Infrastruktur einher.

Mit der Sanierungsoffensive will die Landesregierung nicht nur die Verschlechterung aufhalten, sondern die Straßeninfrastruktur nachhaltig verbessern.
Sanierungsoffensive für Nordrhein-Westfalen gestartet
Bereits im November hatte Minister Oliver Krischer eine Sanierungsoffensive für die Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen vorgelegt.
Ziel dieses 11 Punkte-Plans ist es, die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen zukunftssicher zu machen und vor allem die Sanierung und den Ersatzneubau in den Fokus zu rücken.
Mit der Sanierungsoffensive will die Landesregierung die Weichen für die Zukunft unseres Standortes stellen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW macht Tempo bei Sanierungen landeseigener Gebäude
Nordrhein-Westfalen macht Tempo bei Sanierungen: Land modernisiert Polizeidienststellen, Justizgebäude und Finanzämter
Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden fünf Jahren rund eine Milliarde Euro in die Sanierung landeseigener Gebäude.
Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden fünf Jahren rund eine Milliarde Euro in die Sanierung landeseigener Gebäude.
400 Millionen Euro davon stammen aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sondervermögen beschleunigt Sanierungsoffensive
Sondervermögen beschleunigt Sanierungsoffensive in Nordrhein-Westfalen
Das Land Nordrhein-Westfalen verstärkt mit den Mitteln aus dem Sondermögen des Bundes seine Sanierungsoffensive.
Grundlage für die Umsetzung ist der "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur".

Um diese Rückstände zu beheben, fließen Rekordsummen in Höhe von fast 50 Milliarden Euro in Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur.
Darüber hinaus wurden mehr Planerinnen und Planer zur Umsetzung von Bau- und Sanierungsprojekten eingestellt.
Dank dem "Masterplan Bundesfernstraßen", dem elementaren Planungs- und Steuerungsinstrument für die Straßenbau- und Sanierungsprojekte, gibt es mehr Transparenz und Fortschritt.

Mit dem Erhaltungsprogramm lösen wir den Investitionsstau weiter auf und erhöhen die Mittel für die planvolle Sanierung der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
* 117,02 Millionen Euro fließen in 138 konkrete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2020er-Programm erneut vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.
* Zusätzlich zu den rund 117 Millionen Euro für "große" Sanierungsmaßnahmen werden wie in den vergangenen beiden Jahren 50 Millionen Euro als sog. "Bauamtspauschale" für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen.
* 10,46 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro in den kommenden zwölf Jahren ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Darüber hinaus sind Investitionen in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro in den kommenden zwölf Jahren ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Darüber hinaus sind Investitionen in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro in den kommenden zwölf Jahren ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Darüber hinaus sind Investitionen in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Umweltminister fordert umfassende Sanierung der PFT-Belastungen im Düsseldorfer Norden
NRW-Umweltminister fordert umfassende Sanierung der PFT-Belastungen im Düsseldorfer Norden / Ministerium stellt finanzielle Mittel für Stadt Düsseldorf bereit -Stärkere Beteiligung des Flughafens angemahnt
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat eine umfassende Aufklärung der massiven Grundwasserbelastung durch perfluorierte Tenside (PFT) im Düsseldorfer Stadtgebiet angemahnt und dringt auf die zügige Erarbeitung eines Sanierungsfahrplans.

Schneller als geplant: Ende 2018 hat die Bezirksregierung Düsseldorf den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 unterzeichnet.
Schneller als geplant: Ende 2018 hat die Bezirksregierung Düsseldorf den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 unterzeichnet.
"Es ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Sanierung und zum Ausbau dieser wichtigen Verkehrsader", betonte Radermacher.
"Nach nur einem Jahr ist der Planfeststellungsbeschluss unterzeichnet worden.

Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Darüber hinaus sind Investitionen in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Darüber hinaus sind Investitionen in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Justizminister Thomas Kutschaty: "Was ist eine Modernisierungsmaßnahme und was ist eine energetische Sanierung?
Tatsächlich wird doch fast jede Modernisierung zugleich eine energetische Sanierung sein.
Nach den Plänen der Bundesregierung soll der Vermieter für die Bauarbeiten demnächst drei Monate Zeit haben, ohne dass der Mieter die Miete mindern kann.

Dazu hat das Umweltministerium zusammen mit der Bezirksregierung Düsseldorf, den Deichverbänden und den Kommunen einen "Fahrplan Deichsanierung" vereinbart.
Hinzu kommen Deichrückverlegungen und das Ausweisen von Überschwemmungsgebieten sowie die planerische Unterstützung bei der Erstellung von Hochwasseraktionsplänen für hochwassergefährliche Flüsse.

Laumann: "Das Geld soll im Krankenhausbereich in Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen fließen.
" Zu den förderbaren Projekten zählen u.a. energetische Sanierungen, Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes, bauliche Umgestaltungen wie bspw. Patienten- und Badezimmer sowie Investitionen in die IT-Infrastruktur.
Gefördert werden können alle Krankenhausträger, deren Krankenhäuser zum Zeitpunkt der Förderung im Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen ausgewiesen sind und im Jahr 2020 einen Anspruch auf Pauschalförderung haben.

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung muss daher die im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthaltenen Projekte an Wasserstraßen zügig umsetzen.
Auch für die für Baden-Württemberg besonders wichtige Verlängerung und Sanierung der Neckarschleusen zwischen Mannheim und Plochingen für 135 Meter lange Schiffe muss der Bund seine Planungskapazitäten dringend erhöhen und effizienter als bisher einsetzen.
Gerade die Optimierung am Mittelrhein hat einen volkswirtschaftlichen Nutzen wie kaum ein anderes Vorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan.

Im Regierungsbezirk Düsseldorf hat die Bezirksregierung zusammen mit dem Umweltministerium, Deichverbänden und Kommunen einen "Fahrplan Deichsanierung" vereinbart: Bis Ende 2025 sollen alle Hochwasserschutzanlagen zwischen Monheim und Emmerich auf den heute gültigen technischen Stand gebracht werden.
Hinzu kommen Deichrückverlegungen, das Ausweisen von Überschwemmungsgebieten als Vorsorge zur Vermeidung künftiger Hochwasserschäden sowie die planerische Unterstützung bei der Erstellung von Hochwasseraktionsplänen für hochwassergefährliche Flüsse und Hochwassergefahrenkarten für größere und kleinere Flüsse.

Haushaltsplan 2021
Stärkung des Radverkehrs, Verbesserung des ÖPNV, Sanierung unserer Straßen und Investitionen in die Mobilität der Zukunft: Das sind die Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt 2021.
Stärkung des Radverkehrs, Verbesserung des ÖPNV, Sanierung unserer Straßen und Investitionen in die Mobilität der Zukunft: Das sind die Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt 2021.

Sanierungsoffensive für Liegenschaften des Landes: Im Rahmen einer umfassenden Investitionsinitiative mit insgesamt eine Milliarde Euro werden notwendige Sanierungen in Bestandsimmobilien vorangetrieben.
400 Millionen Euro davon werden aus dem Nordrhein-Westfalen Plan zur Verfügung gestellt.
Investitionsoffensive an Hochschulen und Forschungseinrichtungen: Mit rund 380 Millionen Euro aus dem Nordrhein-Westfalen Plan wurden bereits Entscheidungen für dringend notwendige Baumaßnahmen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen getroffen.

Mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht.
Auch in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport und Digitalisierung sowie Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft wird investiert.
In den nächsten zwölf Jahren sieht der Plan Investitionen in einer Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vor.

Mit dem Entwurf für das erste deutsche Klimaschutzgesetz und dem Klimaschutzplan, der derzeit unter breiter Beteiligung erarbeitet wird, haben wir zudem Planungssicherheit für die nächsten 30 bis 40 Jahre geschaffen.
Somit spielt das energieeffiziente Bauen und die energetische Sanierung von Gebäuden für den Klimaschutz und die beschleunigte Energiewende eine wichtige Rolle.
Mit dem Bau und der Sanierung von kompletten Siedlungen eröffnen sich weitreichende Möglichkeiten zur CO2-Reduzierung: Planer und Investoren können dabei die gesamte Bandbreite der Effizienztechnologien und der Erneuerbaren Energien einsetzen.
Die Siedlung Charlottenstraße in Siegen soll nun durch die energetische Sanierung von 88 Wohneinheiten zur "Klimaschutzsiedlung NRW" werden.

Damit sollen der von der Vorgängerregierung übernommene Sanierungsstau unter anderem bei den Hochschulen, Justiz und Polizeidienststellen abgebaut, die Landesgebäude modernisiert und verbesserte Gebäudestandards umgesetzt werden.
Das gesamte Portfolio mit seinen unterschiedlichen Bausubstanzen und Sanierungszuständen wird dabei in den Blick genommen, transparent zusammengeführt, strategisch geplant und systematisch aufgewertet.
Schule Im Bereich Schule werden 3.971 zusätzliche Stellen mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 eingerichtet, unter anderem für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung.

Klimaschutz findet vor Ort statt - auch im Rheinischen Revier: Die Stadt Jüchen will mit Unterstützung des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen ihre ambitionierten Pläne für einen neuen Bauhof vorantreiben, der klima- und ressourcenschonend gebaut und genutzt werden soll.
Die Pläne für den modernen, klimafreundlichen Bauhof zeigen, dass auch kleinere Städte und Gemeinden im ländlichen Raum ehrgeizige Klimaschutzprojekte auf den Weg bringen können.
Bislang ist der Baubetriebshof der Stadt Jüchen auf zwei ältere, energetisch sanierungsbedürftige Standorte verteilt.

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Der "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Darüber hinaus sind Investitionen in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Darüber hinaus sind Investitionen in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Der "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Darüber hinaus sind Investitionen in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.