1. +++ (SEM)
"Für die Maßnahmen zur Entwicklung der ländlichen Räume brauchen wir eine gute Finanzausstattung.
Bei der Mittelverteilung zwischen den Bundesländern muss unser steigender Finanzbedarf insbesondere für Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen künftig besser berücksichtigt werden", erklärte Agrarministerin Ursula Heinen-Esser.
Nachdem in der ersten Säule der Übergang von unterschiedlichen Prämienzahlungen nach historischen Erträgen in den Ländern zu einem bundeseinheitlichen Satz bereits vollzogen wurde, müsse der Flächenschlüssel auch in der zweiten Säule konsequent angewandt werden.
Der Bund wurde gebeten, hierzu in der Frühjahrs-AMK 2020 schriftlich zu berichten.
Unter anderem ist die anstehende Novelle der Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) von großer Bedeutung für die künftige Weiterentwicklung der landwirtschaftlichen Tierhaltung.
Datum: 2019-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mainz-laender-fordern-planungssicherheit-fuer-die;
Themen: Länder
# ?, Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz
# ?, Tierschutzanforderungen
# ?, Versorgungsstationen
# ?, Zukunft des Walds
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Schadensbewältigung
# ?, Landwirtschaft
# ?, Verbraucherinnen
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?
2. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hessen und legen Antrag für Bundesratsfinanzausschuss vor
5. Mai 2022
Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bayern fordern im derzeitigen Niedrigzinsumfeld, den Satz für die Verzinsung von Steueransprüchen zunächst auf 0 Prozent festzusetzen.
Finanzen
Sechs Prozent Steuerzinsen sind zu hoch.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-realitaet-und-die-steuerzahlenden-ernstnehmen;
Themen: Steuerzahlende
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Steueransprüche
# ?, Bundesregierung
# ?, Verzinsung
# ?, derzeitiges Niedrigzinsumfeld
# ?, Jahrestreffen
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Gesetzgeber
# ?
3. +++ (SEM)
Als prägende Lehrerpersönlichkeit an der Düsseldorfer Kunstakademie hat er die Frage nach der Bildung neu gestellt.
Das durch die Kunst erweiterte Denken und Handeln war sein zentrales Anliegen.
In dem Satz "Jeder Mensch ist ein Künstler" hat er eine universelle Weltgesellschaft angesprochen.
Alle Informationen unter: www.beuys2021.de
Downloads
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-nordrhein-westfalen-feiert-2021-den-100-geburtstag-von-joseph-beuys-0;
Themen: Hamburger Bahnhof
# ?, Museum Berlin
# ?, künstlerische Diskurse
# ?, künstlerischer gesellschaftliche Diskurs
# ?, Kunstgeschichte
# ?, Denken
# ?, Jubiläumsjahr
# ?, Freiheit
# ?, Philosophie
# ?, Wissenschaft
# ?
4. +++ (SEM)
Mit dem Preis werden Projekte, Initiativen und Firmen ausgezeichnet, die beispielhaft zeigen, wie Inklusion in Freizeit und Kultur, in Kita und Schule wie auch in der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen bereits gelebt wird.
"Diese Projekte und Firmen sollen dann Vorbilder sein für andere Projekte und Firmen im Bundes-Land Nordrhein-Westfalen", schreibt Schneider.
Die sogenannte Leichte Sprache zeichnet sich durch kurze Sätze aus, mit nur einer Aussage pro Satz.
Zusammengesetzte Substantive werden durch einen Trennstrich leichter lesbar gemacht: zum Beispiel "Landes-Regierung" oder "Inklusions-Preis".
Leichte Sprache ist eines von vielen Instrumenten im Aktionsplan des Landes "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv", die die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern sollen.
Datum: 2015-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/efwge;
Themen: Aktionsplan
# ?, Inklusionspreis
# ?, Ministerblog
# ?, Blogbeitrag
# ?, Schneider
# ?, Lernschwierigkeiten
# ?, Sozialminister
# ?, Barrieren
# ?, Firmen
# ?, Trennstrich
# ?
5. +++ (SEM)
Sie machen 16 % der in Deutschland ansässigen kroatischen Bevölkerung aus.
Viele von Ihnen sind nach dem zweiten Weltkrieg als Gastarbeiter nach Nordrhein-Westfalen gekommen.
Der Schriftsteller Max Frisch hat einmal den Satz geprägt: "Wir riefen Arbeitskräfte, und es kamen Menschen."
Diesen Satz können wir sogar noch ergänzen.
Mit Blick auf die kroatischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, aber auch die vielen Deutschen mit kroatischen Wurzeln, die teilweise bereits in zweiter oder auch dritter Generation in Nordrhein-Westfalen sind, würde ich sagen:
Datum: 2013-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-anlasslich-des-empfangs-zum-beitritt-der-republik-kroatien-zur;
Themen: Anrede
# ?, Umlaufbahn
# ?, geehrter Herr
# ?, Kroatinnen
# ?, Nationalfeiertag von Kroatien
# ?, Parlament von Kroatien
# ?, jährliche Europawoche
# ?, kroatische Staatsbürgerinnen
# ?, kroatischer Botschafter
# ?, verehrter Herr
# ?
6. +++ (SEM)
* Die Investitionen in die Landesstraßen sollen steigen: + plus 5 Millionen Euro für den Ausbau von Landesstraßen von 47 auf 52 Millionen + plus 10 Millionen Euro für den Erhalt von Landesstraßen von 175 auf 185 Millionen
* Die Ausgaben für den kommunalen Straßenbau sollen ebenfalls steigen, um 5 Millionen Euro.
Das Verkehrsministerium hatte im März 2019 die Fördersätze von 60 auf 70 Prozent erhöht: Finanzschwache Kommunen erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.
Für alle Kommunen beträgt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen jetzt 80 Prozent statt bisher 70 bzw. 75 Prozent.
* Das Land kompensiert die Entflechtungsmittel des Bundes, die die Kommunen erhalten haben.
Datum: 2019-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;
Themen: Rekordniveau
# ?, Landesstraßen
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf
# ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, ÖPNV
# ?, Haushaltsentwurf
# ?
7. +++ (SEM)
Als Referenzzeitraum für den Normaleinschlag sind die Jahre 2013 bis 2017 vorgesehen.
Durch die Beschränkung des Einschlags von gesunden Fichten entstehen zusätzliche Kapazitäten für das Fällen von befallenen Bäumen und der Absatz von Schadholz wird gestärkt.
Zugleich können durch einen solchen Erlass Verkäuferinnen und Verkäufer für Schadhölzer aus ihren Wäldern ermäßigte Sätze bei der Einkommenssteuer geltend machen.
Nordrhein-Westfalen wird die Initiative in das Bundesratsverfahren am 6. November einbringen.
Die Landesregierung setzt damit eine weitere Zusage um, die sie in ihrer "Schmallenberger Erklärung" aus Anlass der anhaltenden Schadensentwicklung nach Sturm, Dürre und massivem Borkenkäferbefall im Herbst 2019 gegeben hat.
Datum: 2020-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-bundesratsinitiative-zum-forstschaeden-ausgleichsgesetz-auf;
Themen: Bundesratsinitiative
# ?, Bundesratsverfahren
# ?, Forstschäden-Ausgleichsgesetz
# ?, Wälder
# ?, Unterstützung für Waldwirtschaft
# ?, aktuelle Waldschäden
# ?, Fachkonzepte
# ?, Initiative
# ?, Schadhölzer
# ?, Unterstützung für Waldbesitzerinnen
# ?
8. +++ (SEM)
Der Erfolg ihrer Arbeit wurde insbesondere beim Hochwasser im Jahr 2013 deutlich sichtbar.
Darüber hinaus war Dr. Schwaetzer entscheidend an der Vorbereitung und an den Beratungen zum "Hyogo Framework for Action" beteiligt, einem internationalen Rahmenabkommen von 168 Nationen während der Weltkonferenz für Katastrophenvorsorge 2005 in Japan.
"Ich halte, weil ich gehalten werde" - Dr. Irmgard Schwaetzer lebt diesen Satz aus dem Siegel der rheinischen Bekenntnissynode von 1934.
Sie lebt den christlichen Glauben.
Er gibt ihr Halt, und so konnte und so kann sie ihren Mitmenschen Halt geben.
Datum: 2018-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Vertretung
# ?, Bellerich
# ?, Kopperberg
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Banken
# ?, ehrbarer Kaufmann
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Ehrenpräsident
# ?, klare Haltung
# ?
9. +++ (SEM)
Ein freies, selbstbestimmtes und sicheres Leben für alle Menschen in unserem Land
27. April 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hielt am 26.04.2023 vor der 118. Jahres-Kammerversammlung der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf einen Gastvortrag zum Auftrag aus Art. 1 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes, nämlich alle Menschen "... zu achten und zu schützen."
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hielt am 26.04.2023 vor der 118. Jahres-Kammerversammlung der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf einen Gastvortrag zum Auftrag aus Art. 1 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes, nämlich alle Menschen "... zu achten und zu schützen."
Datum: 2023-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-vor-der-rechtsanwaltskammer-duesseldorf-ueber;
Themen: Rechtsanwaltskammer
# ?, Gastvortrag
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Lsbtiq+-Community
# ?, Partnerschaften der Lsbtiq+-Communitys
# ?, Wiederwahl der Präsidentin
# ?, bestimmtes Lebensmodell
# ?, konstruktiver enge Austausch
# ?, moderne bürgerorientierte Rechtspolitik
# ?, neues Selbstbestimmungsgesetz
# ?
10. +++ (SEM)
Minister Groschek übergibt gemeinsam mit der Landesverkehrswacht Material zur Verkehrserziehung: Mehr als 200 Fahrräder und knapp 400 Schutzhelme für Grundschüler in NRW
8. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die mobile Jugendverkehrsschule und die Verkehrswacht Mülheim an der Ruhr haben für ihre Arbeit 18 Fahrräder, fünf Helme und zwei Sätze Nummernwesten erhalten.
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und Heinz Hardt, Präsident der Landesverkehrswacht NRW, übergaben die Räder und Helme an die Mülheimer Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld und an Prof. Dr. Gunter Zimmermeyer, Vorstand der Verkehrswacht Mülheim, in der Gemeinschaftsgrundschule am Dichterviertel.
Sie stehen symbolisch für die insgesamt 211 Fahrräder, 393 Helme und 18 Nummernwesten-Sätze im Gesamtwert von über 60.000 Euro, die in diesen Wochen bedarfsgerecht an die Verkehrswachten in NRW verteilt werden.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-uebergibt-gemeinsam-mit-der-landesverkehrswacht-material-zur;
Themen: Landesverkehrswacht
# ?, Helme
# ?, Verkehrserziehung
# ?, Räder
# ?, verkehrssicheres Verhalten
# ?, Nummernwesten
# ?, örtliche Verkehrswachten
# ?, Gesamtwert
# ?, Radfahrausbildung
# ?, Grundschüler
# ?
11. +++ (SEM)
15. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Ich kann nicht kommen, ich habe das Haus voller Handwerkerinnen!"
Eine solcher Satz klingt noch immer wie Zukunftsmusik.
Nach wie vor entscheiden viele Jungen und Mädchen nach althergebrachten Klischees bei der Berufswahl.
Das Handwerkerinnenhaus in Köln leistet einen wertvollen und beispielhaften Beitrag dazu, dass sich dies ändert.
Datum: 2013-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-brauchen-kuenftig-genauso-handwerkerinnen-wie-erzieher;
Themen: Handwerkerinnenhaus
# ?, Berufswahl
# ?, Chancengleichheit
# ?, Handwerkskurse
# ?, vermeintliche Männerberufe
# ?, wertvoller beispielhafte Beitrag
# ?, Talente
# ?, Zukunftsmusik
# ?, junge Mädchen
# ?, Vorbehalte
# ?
12. +++ (SEM)
Die Ausstellung des Düsseldorfer Fotografen Alexander Basta zeigt Schwarz-weiß-Porträts von 25 jungen Frauen und Männern im Alter von 16-26 Jahren aus Nordrhein-Westfalen.
Es sind junge Menschen, die durch andere Angebote oft nur schwer zu erreichen sind und deren Leben sich zu einem großen Teil auf der Straße abspielt.
Zu jedem Foto haben die Porträtierten selbst je einen "wesentlichen" Satz oder ein persönliches Ziel formuliert, der für sie und ihr weiteres Leben wichtig ist.
"Ich bin beeindruckt von den wunderschönen Bildern.
Alexander Basta gelingt es, die Einzigartigkeit der jungen Menschen in den Porträts festzuhalten.
Datum: 2016-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eroeffnet-fotoausstellung-wesentlich;
Themen: Streetwork
# ?, Landesarbeitsgemeinschaft
# ?, gerade Jugendliche
# ?, wunderschöne Bilder
# ?, Bilderflut
# ?, Öffnungszeiten der Ausstellung
# ?, Einzigartigkeit
# ?, andere Angebote
# ?, Porträts
# ?, Sport von Nordrhein-Westfalen
# ?
13. +++ (SEM)
" Ein solches positives Beispiel liefert das Portal wb-web.de für Lehrende der Erwachsenenbildung/Weiterbildung des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung - Leibniz-Zentrum für Lebenslanges Lernen.
Es zeigt, wie sich die Professionalisierung der Lehrenden mit offen lizensierten Materialien praktisch umsetzen lässt - so auch in seinem Dossier "Sprachbegleitung einfach machen!" zur Unterstützung von Ehrenamtlichen bei der Sprachbegleitung von Geflüchteten.
Nach wissenschaftlichen Untersuchungen aus dem Jahr 2011 können rund 7,5 Millionen Menschen in Deutschland zwar einzelne Sätze lesen und schreiben, jedoch keine zusammenhängende Texte verstehen oder selbst verfassen.
Geschätzte 75 Millionen Erwachsene in Europa verfügen nicht über grundlegende Lese- und Schreibfertigkeiten.
Die Betroffenen sind oftmals von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen und haben ein hohes Arbeitsplatzrisiko.
Datum: 2017-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-europaeische-impulse-fuer-grundbildung-im-digitalen-wandel;
Themen: lebenslanges Lernen
# ?, Alphabetisierung
# ?, Grundbildungsarbeit
# ?, europäische Regionalkonferenz
# ?, Lehrende
# ?, Bundesinstitut
# ?, Berufsbildung
# ?, Professionalisierung
# ?, Chancen der Digitalisierung
# ?, Grundbildungsniveau
# ?
14. +++ (SEM)
Ministerin Löhrmann: "Lesen ist eine Schlüsselkompetenz für einen erfolgreichen Bildungsweg und ein schönes Leben.
Um sich bei uns zurechtzufinden, ist es wichtig, dass die Kinder schnell Deutsch lernen.
In den Heften können auch diejenigen, die unsere Sprache noch nicht so gut verstehen, Geschichten lesen und dabei erste Wörter und Sätze lernen.
"
Die kindgerecht illustrierten Lesehefte stellen die persönlichen Geschichten und Erlebnisse von vier zugewanderten Kindern und Jugendlichen vor.
Datum: 2017-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-lesen-ist-schluesselkompetenz-fuer-einen-erfolgreichen;
Themen: Lesehefte
# ?, Hefte
# ?, Schlüsselkompetenz
# ?, erfolgreicher Bildungsweg
# ?, Zuwandererfamilien
# ?, zugewanderte Kinder
# ?, Jugendliche
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Geschichten
# ?, Lesen
# ?
15. +++ (SEM)
Die Nationale Agentur beim Bundesinstitut für Berufsbildung ist die Koordinierungsstelle für die Agenda für Erwachsenenbildung, die Ende 2011 vom Europäischen Rat verabschiedet wurde.
Ulrike Kilp, die kommissarische Direktorin des Landesverbandes VHS NRW verwies auf die positiven Erfahrungen des vom Landesverband getragenen Alphanetz-NRW: "Grundbildung ist die zentrale Voraussetzung für die Teilnahme am gesellschaftlichen und beruflichen Leben. "
Nach wissenschaftlichen Untersuchungen aus dem Jahr 2011 können 7,5 Millionen Menschen in Deutschland zwar einzelne Sätze lesen und schreiben, jedoch keine zusammenhängende Texte verstehen oder selbst verfassen.
Geschätzte 75 Millionen Erwachsene in Europa verfügen nicht über grundlegende Lese- und Schreibfertigkeiten.
Sie gelten als funktionale Analphabetinnen und Analphabeten.
Datum: 2015-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-neue-impulse-fuer-alphabetisierung-durch-europaeischen;
Themen: Alphabetisierung
# ?, Erwachsenenbildung
# ?, europäische Länder
# ?, Bundesinstitut
# ?, Berufsbildung
# ?, Fachtagung in Neuss
# ?, NRW-Bündnis
# ?, europäische Agenda
# ?, neue Impulse
# ?, Austausch von Beispielen
# ?
16. +++ (SEM)
So steht sie fast mit leeren Händen da, aber mit einer erlebten und erfahrenen Geschichte, die von Deutschen und Polen erzählt, von Tod und Geburt, von Selbstmord und mutmaßlichem Brudermord.
Was für ein Buch!
Was für ein Stoff und was für eine dezente Sprache, die uns vom ersten Satz an in ihre Arme schließt und uns bis Seite 272 liebevoll begleitet!
Ein Förderpreis ist immer ein Versprechen auf die Zukunft.
Bei Sabrina Janesch aber wird man das Gefühl nicht los, dass dieses Versprechen bereits eine Ankündigung ist.
Datum: 2012-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-ueberreicht-foerderpreis-des-landes-13-junge-kuenstlerinnen-und;
Themen: Förderpreis
# ?, Pavillon
# ?, Künstlerduo
# ?, Literatur
# ?, Kellertheater
# ?, Konzerthauspublikum
# ?, Konzertverpflichtungen
# ?, Wiener Konzerthaus
# ?, großer Saal
# ?, kleine Rollen
# ?
17. +++ (SEM)
Bis Ende 2015 konnten die Länder laut Bundesbaugesetz (Paragraf 249 Absatz 3 BauGB) selbst bestimmen, dass die Privilegierung (Paragraf 35 Absatz 1 Nummer 5 BauGB) auf Vorhaben, die der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie dienen, nur gilt, wenn sie einen bestimmten Abstand zu den im Landesgesetz bezeichneten zulässigen baulichen Nutzungen einhalten.
Diese Klausel ist für die Neuverkündung abweichender Landesgesetze durch Fristablauf mittlerweile gegenstandslos geworden.
Es müsste daher erneut ein Absatz 3 in § 249 BauGB mit einer entsprechenden Regelung und geänderter Frist in Satz 1 in das BauGB aufgenommen werden.
So könnten die Länder wieder von der Länderöffnungsklausel Gebrauch machen.
Dies würde dem nordrhein-westfälischen Landesgesetzgeber ermöglichen, eine Gesetzesregelung zu schaffen, nach der Windenergieanlagen grundsätzlich nur privilegiert zulässig sind, wenn sie bestimmte Abstände zu anderen baulichen Nutzungen, insbesondere Wohnbebauung, einhalten.
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bundesratsinitiative-fuer-mehr-akzeptanz-von;
Themen: Wohnbebauung
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Gesetzesregelung
# ?, Windenergieanlagen in Baugesetzbuch
# ?, abweichende Landesgesetze
# ?, bauliche Nutzungen
# ?, bestimmte Abstände
# ?, gegenstandslose Klausel
# ?, nordrhein-westfälischer Landesgesetzgeber
# ?, nötige Abwägungsentscheidungen
# ?
18. +++ (SEM)
Dazu wollen wir einen Beitrag leisten.
Aus diesem Grund danke ich allen, die sich an der Aktion beteiligen", erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Prägnante Sätze von über 30 bekannten Frauen und Männern machen deutlich, was aus ihrer Sicht Heimat bedeutet.
Das Ministerium veröffentlicht die Zitate und Bilder sowie Videobotschaften der Persönlichkeiten auf seinen Kanälen in den sozialen Medien und auf seiner Homepage.
Vom Kölner Kardinal Rainer Maria Kardinal Woelki über Heino und Ministerpräsident Armin Laschet bis zur Leichtathletin Gina Lückenkemper reicht die Bandbreite der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Datum: 2017-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-initiative-heimatbotschafter-startet-persoenlichkeiten;
Themen: persönlicher Heimatbegriff
# ?, Lebensumfeld
# ?, Erlebnisse
# ?, Begriff
# ?, Antwort
# ?, Persönlichkeiten
# ?, Homepage
# ?, Currywurst
# ?, Fußballexperte
# ?, Heimatpolitik
# ?
19. +++ (SEM)
Deshalb freue ich mich, Ihnen dafür mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen zu danken.
Alfonso López García aus Siegen "Mein Mutterland ist Spanien - mein Vaterland ist Deutschland", hat Alfonso López García einmal gesagt.
Diesen wunderbaren Satz hat er mit Leben erfüllt.
Zu niedrige Löhne und die hohe Arbeitslosigkeit sind ausschlaggebend dafür, dass Alfonso López García im Alter von etwa 20 Jahren seine spanische Heimat verlässt und als sogenannter "Gastarbeiter" sein Glück in Deutschland versucht - zunächst in Hessen und einige Jahre später in Nordrhein-Westfalen, genauer gesagt:
in Siegen.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-1;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ?
20. +++ (SEM)
Als es bei zwei fleischverarbeitenden Betrieben kurz hintereinander zu einem Ausbruch des Corona-Virus unter Leiharbeitern insbesondere aus Osteuropa kommt, finden Monsignore Kossens Forderungen auch bundesweit Gehör.
Dass das System der Werkverträge, der Dumpinglöhne und des Mietwuchers in dieser Branche endlich öffentlich wahrgenommen und Schritt für Schritt abgeschafft wird, ist auch das Verdienst von Monsignore Peter Kossen.
Wer das Engagement von Peter Kossen verfolgt, ahnt, was Papst Franziskus mit dem Satz gemeint haben könnte, er zöge den Kampf gegen "modernes Sklaventum" einer "Schreibtisch-Theologie" allemal vor.
Lieber Herr Kossen, Kirche muss für Sie bei den Schwachen sein und Konflikte eingehen.
Menschenwürde ist für Sie mehr als der Artikel 1 unseres Grundgesetzes.
Datum: 2020-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-13-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;
Themen: Verdienstorden
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Landesorden
# ?, Flora
# ?, Park
# ?, Übergabe
# ?, Gemeinwohl
# ?, Tag
# ?, Download
# ?, Prinzessin
# ?
21. +++ (SEM)
Wer könnte nicht verstehen, dass Sie sich nach der Befreiung geschworen haben, nie wieder einen Fuß auf deutschen Boden zu setzen?
Sie gingen nach Großbritannien und haben 1948 das "English Chamber Orchestra" in London mitbegründet.
Ihr Buch beginnt mit dem Satz: "Ich hatte niemals ein großes Bedürfnis, über meine Erlebnisse zu sprechen."
Liebe Frau Lasker-Wallfisch: Ich danke Ihnen dafür, dass Sie dennoch genau dies tun.
Ich danke Ihnen dafür, dass Sie - in Ihren eigenen Worten - "eidbrüchig" geworden und doch wieder nach Deutschland gekommen sind.
Datum: 2018-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-anita-lasker-wallfisch-mit-dem;
Themen: Verdienste des Holocaustüberlebende
# ?, Rassismus
# ?, Hass
# ?, Menschlichkeit
# ?, Gewalt
# ?, Raum
# ?, Jahrzehnte
# ?, Lebensgeschichte
# ?, Mädchenorchester von Auschwitz
# ?, Download
# ?
22. +++ (SEM)
Und das besonders glaubwürdig und deshalb besonders wirksam.
Immer wieder sind Sie in Schulen gegangen und haben den jungen Menschen von Ihrem Schicksal berichtet, trotz vieler schlafloser Nächte.
Was Sie dazu bewegt hat, lieber Herr Abrahamsohn, haben Sie in einem einzigen Satz zusammengefasst: "Wenn Du den Kindern erzählst, dass Juden nicht schlechter sind als Christen, und Du nur ein Kind erreichst, hast du schon etwas bewirkt."
Sie, lieber Herr Abrahamsohn, haben sehr viel bewirkt.
Zum Beispiel die vielen berührenden Briefe, die Sie von den jungen Menschen erhalten haben, zeigen das auf beeindruckende Weise.
Datum: 2020-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-rolf-abrahamsohn-mit-landesverdienstorden;
Themen: Verdienstorden
# ?, Nazidiktatur
# ?, Lebensweg
# ?, Privathaus in Marl
# ?, andere Holocaustüberlebende
# ?, unvorstellbares Martyrium
# ?, Antisemitismus
# ?, Arbeitslager
# ?, jüdisches Leben
# ?, christlichjüdische Zusammenarbeit
# ?
23. +++ (SEM)
Klaus Kinkel wurde 1992 Außenminister in der Regierung Helmut Kohls.
Als nach der Wiedervereinigung der Blick der Welt auf Deutschland gerichtet war, prägte er als Außenminister der 90er Jahre das Bild unseres Landes als einem verlässlichen Partner in Europa, im transatlantischen Bündnis und in der Welt.
Von Klaus Kinkel stammt das Zitat "Europa wächst nicht aus Verträgen, es wächst aus den Herzen seiner Bürger oder gar nicht." - zeitlose Sätze, die heute wieder eine besondere Aktualität erfahren.
Klaus Kinkel war ein Staatsmann und ein unermüdlicher Verfechter der europäischen Idee.
Auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik hatte sein Wort Gewicht, wenn er sich insbesondere zu Fragen der Bildungspolitik als Vorsitzender der Telekom-Stiftung äußerte, oder er immer wieder an die Bedeutung und Vorzüge Europas erinnerte.
Datum: 2019-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-von-klaus-kinkel;
Themen: Staatsmann
# ?, leidenschaftlicher Europäer
# ?, prägende Figur
# ?, ALS von Bundestagsabgeordnete
# ?, Außenminister von Jahren
# ?, Fragen der Bildungspolitik
# ?, besondere Aktualität
# ?, großer Bürger
# ?, junge Bundestagsabgeordnete
# ?, schwäbische Katholiken
# ?
24. +++ (SEM)
Wir müssen den Menschen Sicherheit geben, damit die Transformation zur klimaneutralen Gesellschaft gelingt.
Meine Landesregierung wird bei allen notwendigen Anstrengungen immer auch das Soziale mitdenken.
Der Satz von Karl Arnold gilt auch in diesen Zeiten: Nordrhein-Westfalen will und wird das soziale Gewissen der Bundesrepublik sein.
Wir werden den Schutz des Klimas mit Industrie, ihren guten Arbeitsplätzen und sozialer Sicherheit versöhnen.
Ich bin zuversichtlich: Gemeinsam schaffen wir ein nachhaltiges Land, eine lebenswerte, sichere, soziale Heimat.
Datum: 2022-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-wiedergewaehlt;
Themen: Vereidigung
# ?, Wahl
# ?, Landtag
# ?, Amtseid
# ?, Foto
# ?, juristisches Staatsexamen
# ?, soziale Sicherheit
# ?, Ministerinnen
# ?, Gewissen der Bundesrepublik
# ?, nachhaltiges Land
# ?
25. +++ (SEM)
Das unter Jürgen Linden geplante Campus-Projekt und seine enge Zusammenarbeit mit der RWTH tragen ganz erheblich zu diesem Erfolg bei.
Heute ist die RWTH Exzellenzuniversität.
In einem Satz: Auch Jürgen Linden ist es zu verdanken, dass Aachen den Strukturwandel hervorragend gemeistert hat.
Und Aachen ist Europastadt.
Unsere Nachbarn sind die Niederlande und Belgien.
Datum: 2019-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-dr-juergen-linden-und-carl-meulenbergh-mit-dem;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Verdienstorden
# ?, Download
# ?, Oberbürgermeister
# ?, europaweites Echo
# ?, spürbares Wir-Gefühl
# ?, Weltreiterspiele
# ?, internationales Renommee
# ?, Pferdesport
# ?, Exzellenzuniversität
# ?
26. +++ (SEM)
Wir belohnen Ihr Engagement heute zusätzlich mit dem Verdienstorden unseres Landes.
Dazu meinen herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Erfolg für Ihre gute Arbeit!
Staatssekretär und Staatsminister a. D. Karl-Josef Laumann, Riesenbeck Als Adolph Kolping den Satz formulierte "Schön reden tut's nicht, die Tat ziert den Mann." hatte Vater Kolping gewiss Menschen wie Sie vor Augen, lieber Herr Laumann.
Denn seine Worte treffen auf Sie zu, wie auf kaum einen anderen.
Karl-Josef Laumann ist ein Mann der Tat.
Datum: 2016-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-laedt-alle-traegerinnen-und-traeger-des;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Staatspreis
# ?, feierlicher Empfang
# ?, Trägerinnen
# ?, Verleihung
# ?, Anlass
# ?, Liebe
# ?, Jugendliche
# ?, Gasthaus
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?
27. +++ (SEM)
Als ein großes "Dankeschön" für Ihren bisherigen Einsatz überreiche ich Ihnen heute das Verdienstkreuz am Bande.
Dimitrios Vouros aus Ratingen (Verdienstmedaille)
Vom russischen Schriftsteller Andrej Sinjawski stammt der Satz "Heimat ist kein geographischer Begriff.
Man trägt sie in sich selbst.
" Dieser Satz ist Dimitrios Vouros wie auf den Leib geschnitten, weil er sich seit vielen Jahrzehnten dafür einsetzt, dass sich Menschen mit Migrationshintergrund in ihrer neuen Heimat wohl fühlen können.
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-15-0;
Themen: Band
# ?, Bundesverdienstorden
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Liebe
# ?, Außenwohngruppe
# ?, Verdienste des Bundesverdienstordens
# ?, ausländische Vereine
# ?, bewundernswerte Frau
# ?, bisheriger Einsatz
# ?, freiwilliger ehrenamtlicher Dienst
# ?
28. +++ (SEM)
Für Ihr großes und vorbildliches Engagement werden Sie heute mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet.
Prof. Dr. Joachim Metzner aus Köln
Von wem dieses Zitat stammt, ist nicht überliefert, aber der Satz ist geradezu auf Professor Joachim Metzner zugeschnitten, der Satz nämlich "Die Kunst des Lehrens ist die Kunst, entdecken zu helfen."
Ja, Professor Metzner beherrscht die Kunst des Lehrens.
Und er beherrscht darüber hinaus noch weitere Künste.
Datum: 2015-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-elf;
Themen: Band
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Räume
# ?, Einsatz für Schulspeisung
# ?, Zwangssterilisation
# ?, großer langjährige Einsatz
# ?, langjähriges großartige Schaffen
# ?, Verdienstorden
# ?, Aufzählung
# ?, Ehrenprofessur
# ?
29. +++ (SEM)
Liebe Jenny Jürgens, für Ihren großen mitmenschlichen Einsatz danke ich Ihnen herzlich und überreiche Ihnen dafür gerne den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.
"
Gerda Kalle-Menne, Marl "Von Theodor Fontane stammt der schöne Satz "Courage ist gut, aber Ausdauer ist besser".
Nicht nur sehr couragiert, sondern auch besonders ausdauernd sind Sie, liebe Gerda Kalle-Menne, seit über 25 Jahren in der "Selbsthilfegruppe Glykogenose Deutschland" aktiv.
Es ist eine Initiative, die Sie mit weiteren betroffenen Eltern 1989 gegründet haben.
Datum: 2017-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;
Themen: Verleihung
# ?, Download
# ?, klassische Musik
# ?, Chormusik
# ?, Bergbau
# ?, Liebe
# ?, Foto
# ?, Theologie
# ?, Jugendliche
# ?, Ordensträgerinnen
# ?
30. +++ (SEM)
Es soll eine Verhaltensänderung initiiert und über den oft zu geringen und damit andere gefährdenden Abstand aufgeklärt werden.
"Eine gute Beziehung ist eine Frage des richtigen Abstands."
Dieser Satz aus der Paartherapie war Inspiration für den Claim der Kampagne.
Er bringt auf den Punkt, was das tägliche Erleben auf den Straßen so oft vermissen lässt: Rücksicht durch ausreichend Abstand.
Die Kampagne wird in drei Stufen durchgeführt: 1.
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offizieller-startschuss-der-kampagne-liebe-braucht-abstand;
Themen: Gehweg
# ?, eigenes Auto
# ?, Landesverkehrswacht
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Geschichten
# ?, Radfahrer
# ?, Aktionstag
# ?, Abstandsverhalten
# ?, Claim der Kampagne
# ?, Ergebnisse der Sicherheitskonferenz
# ?
31. +++ (SEM)
" Der Minister übergab gemeinsam mit Heinz Hardt, Präsident der Landesverkehrswacht NRW, in Anwesenheit von Hernes Oberbürgermeister Horst Schiereck 24 Fahrräder und 15 Helme an die Verkehrswacht Wanne-Eickel - aktiv in Herne.
Sie betreibt die Jugendverkehrsschule an der Karlstraße.
Die Übergabe steht symbolisch für insgesamt 143 Fahrräder, 616 Helme und 18 Sätze Nummernwesten, die in diesen Tagen bedarfsgemäß an die Jugendverkehrsschulen in NRW verteilt wurden.
Neben dem NRW-Verkehrsministerium und der Landesverkehrswacht wurden die Räder und Helme von den örtlichen Verkehrswachten, der Verkehrswacht Medien & Service-Center GmbH sowie die Abus KG finanziert.
Die Materialien haben einen Gesamtwert von 56.000 Euro.
Datum: 2015-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-unterwegs-auf-zwei-raedern-verkehrsminister-groschek-uebergibt-fahrraeder;
Themen: Fahrräder
# ?, Fahrradfahren
# ?, Fahrschule
# ?, Helme
# ?, Kinder
# ?, Fertigkeiten
# ?, Motorrad
# ?, Landesverkehrswacht
# ?, Radfahren
# ?, Kenntnisse
# ?
32. +++ (SEM)
Bei Zusammenkünften von mehr als zwei Personen, aber weniger als 10 Personen, in der Öffentlichkeit, muss jede Person 200 Euro Bußgeld bezahlen.
Wer gegen ein Besuchsverbot, zum Beispiel in einem Altenheim oder Krankenhaus verstößt, muss 200 Euro Bußgeld bezahlen.
Die Sätze gelten für einen Erstverstoß.
In besonders schweren Fällen werden sie verdoppelt.
Bei Wiederholungsfällen können bis zu 25.000 Euro Bußgeld verhangen werden.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straf-und-bussgeldkatalog-zur-umsetzung-des-kontaktverbots-erlassen;
Themen: Bußgeldkatalog
# ?, Strafenkatalog
# ?, Ordnungswidrigkeiten
# ?, Coronavirus
# ?, Bußgelder
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Infektionen
# ?, Ausbreitung
# ?, Erstverstoß
# ?, Rechtsbrecher
# ?
33. +++ (SEM)
Justizminister Thomas Kutschaty hat auf einem internationalen Kongress über Rechte an Daten im Landgericht Düsseldorf einen sparsameren und verantwortungsvollen Umgang mit Daten in der Industrie angemahnt:
"Schon heute übermitteln Bügeleisen und Toaster ungefragt Daten an ihren Hersteller.
Auch vor dem Kinderzimmer macht die Datensammelwut keinen Halt: Spielzeugpuppen geben nicht nur vorprogrammierte Sätze wieder, sondern antworten auf Fragen und sammeln fleißig Informationen.
Sie werden an Hersteller der Spracherkennungsprogramme geschickt, der damit speziell auf das Kind zugeschnittene Angebote entwickelt oder den Kauf bestimmter Zeichentrickfilme empfiehlt.
Solche Zombie-Puppen, die selbst das Kinderzimmer zur Datenquelle machen, müssen wir notfalls per Gesetz abschalten", so der Minister.
Datum: 2017-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zombie-geraete-wenn-die-spielzeugpuppe-zur-datenkrake-wird;
Themen: Bügeleisen
# ?, Datensammelwut
# ?, Toaster
# ?, internationaler Kongress
# ?, Hersteller
# ?, Kinderzimmer
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, verantwortungsvoller Umgang
# ?, digitaler Wandel
# ?, Spielzeugpuppen
# ?
34. +++ (SEM)
"
Der Ratgeber im Taschenformat richtet sich an Bedienstete und beinhaltet grundsätzliche Erläuterungen sowie eine Darstellung der unterschiedlichen Stadien der Krankheit und benennt zum Beispiel Warnsignale für eine beginnende Demenz wie Wortfindungsstörungen oder die Vernachlässigung der Körperhygiene.
Gleichzeitig werden Empfehlungen zum Umgang mit inhaftierten Demenzkranken ausgesprochen, wie etwa regelmäßige Gespräche mit einfachen und kurzen Sätzen oder den Ratschlag, Fehler nicht zu korrigieren, um die Betroffenen nicht zu beschämen.
Nach dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand ist eine möglichst frühzeitige Wahrnehmung der Einschränkungen von Gedächtnisleistungen und Alltagsfähigkeiten bei lebensälteren Personen notwendig, um eine pathologische Verschlechterung der Symptome möglichst lange hinauszuzögern.
Der Ratgeber basiert auf Erkenntnissen der Pilotstudie "Störungen kognitiver Leistungsfähigkeit älterer Straftäter im Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen", die unter Beteiligung mehrerer nordrhein-westfälischer Justizvollzuganstalten von Frau Dr. Verhülsdonk unter Mitwirkung von Frau Dr. Folkerts durchgeführt wurde.
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-praxisratgeber-zum-umgang-mit-demenzerkrankten-im-justizvollzug;
Themen: entwickelter Praxisratgeber
# ?, neue Praxisratgeber
# ?, Fachreferate
# ?, Demenzerkrankte
# ?, Strafvollzug
# ?, Vollzug
# ?, Beteiligung
# ?, Handlungsempfehlungen
# ?, Alltagsfähigkeiten
# ?, Altersgruppe der Allgemeinbevölkerung
# ?
35. +++ (SEM)
"In Motion - Art & Football" lässt Besucherinnen und Besucher in Bilder weltberühmter Künstlerinnen und Künstler eintauchen
27. Mai 2024 Deutsches Fußballmuseum Dortmund Foto: DFM / Hannappel
Das Runde muss in das Eckige: Dieser Satz ist legendäre Weisheit für Generationen deutscher Fußballer, Fußballfans - und Künstlerinnen und Künstler!
Sie haben das Runde auf dem Eckigen gebannt und den Fußball auf der Leinwand verewigt.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2024-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/perfekter-pass-zur-euro-2024-zieht-fussball-kunst-ins-museum;
Themen: deutsche Fußballer
# ?, legendäre Weisheit
# ?, perfekter Pass
# ?, Leinwand
# ?, Fußballfans
# ?, Künstlerinnen
# ?, Satz
# ?, Besucherinnen
# ?, Kultur
# ?, Dortmunder Rombergpark
# ?
36. +++ (SEM)
Sie ist in enger Zusammenarbeit mit lokalen Initiativen, Überlebenden und Familien von Opfern rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt entstanden, die an der Gestaltung der temporären öffentlichen Skulptur und der Sound-Installation unmittelbar beteiligt waren.
Die Künstlerinnen Talya Feldman und Cana Bilir-Meier haben das audiovisuelle Konzept entwickelt, das aus drei Teilen besteht und bewusst im öffentlichen Raum auch zufällige Passanten ansprechen will.
Die Filmemacherin und Künstlerin Cana Bilir-Meier (geboren 1986 in München) hat gemeinsam mit der Kunstkuratorin Chana Boekle und der Grafikerin Silvia Troian eine Skulptur aus Erinnerungsschildern erschaffen: In Interviews wurden Überlebende und Angehörige gefragt, welche Bilder, Orte, Symbole oder Sätze für sie mit ihrem Kampf gegen rechte Gewalt und für ein würdiges Erinnern verbunden sind.
Für die Sound-Installation "Hört mir zu: Dieses Lied ist ein Denkmal" hat die US-amerikanische Künstlerin Talya Feldman (geboren 1990 in Denver, Colorado) mit Sounddesigner Carlos Ángel Luppi Ansprachen von Opfern und Angehörigen bei Gedenktagen zusammengetragen sowie mit Aktivisten und Historikern darüber gesprochen, wie in Nordrhein-Westfalen um ein selbstbestimmtes Erinnern gerungen wurde und wird.
Ergänzt werden die Stimmen durch Songs der Kölner Künstler Ozan Ata Canani, Berivan Kaya und Microphone Mafia, die ebenfalls von Kämpfen und Widerstand handeln.
Datum: 2024-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stopp-zuhoeren-begegenen-ausstellung-macht-auf-dem-dortmunder-mehmet-kubasik-platz;
Themen: rechte Gewalt
# ?, Stopp
# ?, Überlebende
# ?, Soundinstallation
# ?, blaues Verkehrsschild
# ?, Lautsprecher
# ?, Hinterbliebene
# ?, Kurve
# ?, Achtung
# ?, Gedenken
# ?
37. +++ (SEM)
Das Schulministerium startet in Nordrhein-Westfalen nun ein Pilotprojekt, um an 25 Schulen der Sekundartstufe I den kompetenzfördernden Einsatz generativer KI in den Fächern Mathematik und Deutsch zu erproben.
Schule und Bildung
Im Mathematikunterricht den Beweis für den Satz der Innenwinkelsumme eines Dreiecks erarbeiten und dabei nach jedem Schritt eine unmittelbare Rückmeldung von einer Künstlichen Intelligenz (KI) erhalten, die beim Lösen dieser Geometrieaufgabe zur Seite steht - so kann das Lernen mit einer KI in der Schule beispielsweise aussehen.
Das Schulministerium startet in Nordrhein-Westfalen nun ein Pilotprojekt, um an 25 Schulen der Sekundartstufe I den kompetenzfördernden Einsatz generativer KI in den Fächern Mathematik und Deutsch zu erproben.
Dazu erhalten die Schulen Zugang zu Large Language Models (LLM).
Datum: 2024-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-mit-ki-mathematik-und-deutsch-neue-lernmoeglichkeiten-erproben;
Themen: Deutschaufgaben
# ?, Sekundartstufe
# ?, kompetenzfördernder Einsatz
# ?, Unterricht
# ?, neue Lernmöglichkeiten
# ?, Lernen
# ?, generative KI
# ?, Mathematikunterricht
# ?, wissenschaftliche Begleitung
# ?, Zugang
# ?
38. +++ (SEM)
Mit dem Schwellenwert knüpft die vorgesehene Lösung direkt an die Eckpunkte des Bundesfinanzministeriums aus März 2023 an.
Nicht antragsberechtigt sind Gemeinden, bei denen nach Maßgabe der jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetze die Steuerkraftmesszahl die Ausgangsmesszahl in den Gemeindefinanzierungsgesetzen der Jahre 2016 bis 2025 stets um mehr als 200 Prozent überstiegen hat.
Für Kreise gilt Satz 1 im Hinblick auf die Umlagekraftmesszahl.
2.
Nach Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm hat keine Kommune einen höheren Bestand an berücksichtigungsfähigen übermäßigen Verbindlichkeiten als 1500 Euro je Einwohnerin und Einwohner.
Datum: 2025-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, gegebener Gesetzentwurf
# ?, sogenannte Verbändeanhörung
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, Einwohnerin
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, nächster Schritt
# ?
39. +++ (SEM)
Er hat sich mit Fleiß, Engagement und Ausdauer nach der Schule und einer Handwerkerausbildung zunächst zum Techniker hochgearbeitet.
Danach absolvierte er erfolgreich ein Studium und arbeitete als Fahrzeugingenieur bei Ford in Köln.
Was hier in zwei Sätzen zusammengefasst ist, ist eine wahre Erfolgsgeschichte: die Geschichte vom Aufstieg durch Bildung und Fleiß.
Eine Geschichte, die für sich schon beeindruckend ist.
Mustafa Duman wollte sich aber auf seinen hart erarbeiteten Lorbeeren nicht ausruhen.
Datum: 2025-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-5;
Themen: Verdienstorden
# ?, Urkundenübergabe
# ?, Bühne
# ?, Download
# ?, Foto
# ?, jüdischer Nationalfonds
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Gruppenbild
# ?, Hochmeister
# ?, Naturschutzprojekt in Vietnam
# ?
40. +++ (SEM)
Mit seinem Lebenswerk hat er Generationen von jungen Künstlerinnen und Künstlern beeinflusst.
Ueckers künstlerisches Schaffen hat in großem Maß dazu beigetragen, das internationale Ansehen des Kulturlandes Nordrhein-Westfalen zu steigern.
Wo die Sprache versagt, da beginnt das Bild - dieser Satz Ueckers hat Jahrzehnte seiner Kunstproduktion nachhaltig geprägt.
Er war Ausdruck der Suche eines Künstlers nach dem Dialog mit dem Betrachter.
Man kann zweifelsohne sagen: Diesen Dialog hat Günther Uecker gefunden - überall auf der Welt.
Datum: 2025-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-guenther-uecker;
Themen: internationale zeitgenössische Kunst
# ?, offene dynamische Gesellschaft
# ?, Werke
# ?, Objektkünstler
# ?, deutsche Nachkriegsgeschichte
# ?, Tod
# ?, Avantgarde
# ?, Nagelreliefs
# ?, Kunstproduktion
# ?, internationales Ansehen
# ?
41. +++ (SEM)
Deshalb freue ich mich, Ihnen dafür mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen zu danken.
Alfonso López García aus Siegen "Mein Mutterland ist Spanien - mein Vaterland ist Deutschland", hat Alfonso López García einmal gesagt.
Diesen wunderbaren Satz hat er mit Leben erfüllt.
Zu niedrige Löhne und die hohe Arbeitslosigkeit sind ausschlaggebend dafür, dass Alfonso López García im Alter von etwa 20 Jahren seine spanische Heimat verlässt und als sogenannter "Gastarbeiter" sein Glück in Deutschland versucht - zunächst in Hessen und einige Jahre später in Nordrhein-Westfalen, genauer gesagt:
in Siegen.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ?
42. +++ (SEM)
Ab Herbst wird Skribi zunächst an 100 Grundschulen getestet und danach allen Schulen kostenlos zur Verfügung gestellt.
Ministerin Feller betonte: "Mit Skribi fördern wir nicht nur das richtige Schreiben, sondern auch die Freude am Schreiben.
Kinder sollen lernen, Gedanken in ganzen Sätzen und zusammenhängenden Texten zu formulieren, Geschichten zu erzählen - ein Gegenentwurf zum passiven Konsum in endlosen Social-Media-Feeds.
"
Integration stärken - Mein Anfang auf Deutsch
Datum: 2025-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-ins-neue-schuljahr-von-den-basiskompetenzen-bis-zur-lehrkraefteausbildung;
Themen: Lehrkräfteausbildung
# ?, Vorbereitungsdienst
# ?, Lehrerberuf
# ?, Deutsch
# ?, Einzelleistung
# ?, echte Lerngelegenheiten
# ?, lateinisches Alphabet
# ?, Schulen
# ?, zusätzliche Lehrkräfte
# ?, Lesen
# ?
43. +++ (SEM)
"So wie jeden Tag die Sonne aufgeht, gibt's jeden Tag ein bisschen Hass aufs Handy": So beschreibt die Schülerin Sam ihren Alltag.
Sams Eltern stammen aus Angola.
Und bald gilt dieser Satz auch für ihre jüngeren Mitschüler Lennard und Finn, die eigentlich nur mit lustigen Videos auf Social Media berühmt werden wollten.
Autor Jörg Isermeyer beschreibt in seinem Jugendroman "Egal war gestern", wie schnell sich rechte Hetze im Netz verbreitet und das Leben junger Menschen vergiftet.
Für sein Werk erhält er jetzt den Gustav-Heinemann-Friedenspreis für Kinder- und Jugendbücher.
Datum: 2025-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/egal-war-gestern-autor-joerg-isermeyer-erhaelt-gustav-heinemann-friedenspreis;
Themen: Theaterpädagoge
# ?, Universitätskarriere
# ?, freie Künstlerlaufbahn
# ?, Social Medium
# ?, rechte Hetze
# ?, Regisseur
# ?, Schriftsteller
# ?, Pädagogik
# ?, Schauspieler
# ?, Musiker
# ?
44. +++ (SEM)
Darin vermittelt sie auf einfache und klare Weise: Vielfalt ist normal.
"Die Welt ist erst richtig schön, wenn sie bunt ist."
Dieser Satz aus ihrem Buch passt zu ihrem Engagement.
Für Ihr starkes und vielfältiges Engagement verleihe ich Ihnen heute den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.
Peter Hölscher
Datum: 2026-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Verdienstorden
# ?, Download
# ?, Saurenbach
# ?, Sichtbarkeit
# ?, Joche
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, deutsches Fernsehen
# ?, queere Community
# ?, schwule Männer
# ?, queeres Netzwerk
# ?
45. +++ (SEM)
Der Verbundsatz soll dazu grundsätzlich und dauerhaft angehoben werden.
In einem ersten Schritt wird der Anteil an den Steuereinnahmen beginnend mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 dauerhaft um 0,5 Prozentpunkte auf 23,5 Prozent erhöht.
Es ist die erste strukturelle Erhöhung dieses Satzes seit Mitte der 1970er-Jahre - ein Wendepunkt und ein starkes finanzpolitisches Signal.
Diese Anhebung des Verbundsatzes ist zugleich der Einstieg in einen strukturellen Prozess der kommunalen Staatsmodernisierung - hin zu einer nachhaltigen und dauerhaften Stärkung der kommunalen Finanzausstattung als Beitrag zur Überwindung der strukturellen Unterfinanzierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Unser gemeinsames Ziel dieser "Kommunalen Modernisierungsagenda" ist es, die Kommunen nicht nur finanziell besser auszustatten, sondern sie zugleich organisatorisch und administrativ spürbar zu entlasten.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-leiten-paradigmenwechsel-ihren-finanzbeziehungen-ein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Finanzbeziehungen
# ?, Verbundsatz
# ?, Paradigmenwechsel
# ?, Eckpunkte
# ?, Anteil von Steuereinnahmen
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?
46. +++ (SEM)
Ministerin Feller: "Weil vielen Kindern zu Hause nicht mehr vorgelesen wird und sie in der Folge auch selbst weniger lesen, haben wir zum Schuljahr 2023/24 an allen Grund- und Förderschulen mit Primarstufe eine verbindliche Lesezeit von mindestens 3x20 Minuten pro Woche eingeführt.
Nun weiten wir unsere Unterstützung Schritt für Schritt auf den Schreibunterricht aus, denn auch hier haben sich die Lehr- und Lernvoraussetzungen geändert: Viele Lehrkräfte berichten, dass die Kinder zwar tippen und wischen, aber einen Stift nicht richtig halten können, wenn sie in die Schule kommen.
Deshalb wollen wir nach dem Motto 'Stift zur Hand', dass unsere Jüngsten künftig wieder mehr mit der Hand schreiben - erst Buchstaben, dann Wörter und Sätze und schließlich ganze Texte.
Gemeinsam mit unseren Grundschulen wollen wir die Schreibkultur zeitgemäß weiterentwickeln.
"
Datum: 2026-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-auf-dem-weg-ins-neue-schuljahr-folgen-wir-konsequent-unserem;
Themen: Schulkompass
# ?, zentrales Schülerfeedback
# ?, Schulministerium
# ?, Lesezeit
# ?, Grundschulen
# ?, neues Schuljahr
# ?, gesamter Jahrgang
# ?, neue Fortbildungsstrategie
# ?, preisgekrönter Leseraum
# ?, gute Wünsche
# ?
47. +++ (SEM)
Im Hintergrund steht eine Pflanze, rechts ist ein Korbstuhl mit einer Decke zu sehen.
Foto: pexels.com / Ron Lach
Klare Sätze, nachvollziehbare Erklärungen, ein freundlicher Ton: An diesem Anspruch hat Nordrhein-Westfalen die Schreiben der Finanzverwaltung grundlegend neu ausgerichtet.
Finanzen
Mehr als 730 Textbausteine in Schreiben der Finanzverwaltung sind grundlegend überarbeitet worden.
Datum: 2026-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verstaendliche-behoerdensprache-nordrhein-westfalen-macht-finanzamts-post-lesbarer;
Themen: Finanzamtspost
# ?, freundlicher Ton
# ?, nachvollziehbare Erklärungen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, verständliche Sprache
# ?, Sätze
# ?, Klare
# ?, Überarbeitung
# ?, Bürgerinnen
# ?, Leibniz-Institut
# ?
48. +++ (SEM)
Beantragungen für steuerliche Entlastungen nach Sturmtief "Friederike" ab sofort möglich
Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen gewährt Betroffenen steuerliche Entlastungen.
Forstwirtschaftliche Betriebe zahlen bei Verkauf von beschädigtem Holz geringstmöglichen Steuersatz.
15. März 2018
Nach zahlreichen Schäden, die das Sturmtief "Friederike" zu Beginn des Jahres an Gebäuden, an der Infrastruktur und besonders in Waldgebieten angerichtet hat, können betroffene Bürgerinnen und Bürger ab sofort steuerliche Hilfsmaßnahmen beantragen.
Datum: 2018-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beantragungen-fuer-steuerliche-entlastungen-nach-sturmtief-friederike-ab-sofort;
Themen: Sturmtief
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, beschädigtes Holz
# ?, zahlreiche Schäden
# ?, Finanzverwaltung
# ?, steuerliche Hilfsmaßnahmen
# ?, erhebliche Belastungen
# ?, Waldgebiete
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?, Notlagen
# ?
49. +++ (SEM)
* den forstlichen Personaleinsatz in den Schadensregionen zu verstärken.
Darüber hinaus setzt sich das nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium beim Bund dafür ein:
* die Steuersätze für die Einnahmen aus dem Verkauf des Borkenkäfer-Holzes zu reduzieren und die Rücklagenbildung zu erleichtern,
* vorübergehend das Transportgewicht für Lastkraftwagen zu erhöhen und das Fahren auch an Sonn- und Feiertagen bundesweit zu ermöglichen,
* die forstlichen Fördermaßnahmen für Wiederaufforstung und Borkenkäferbekämpfung zu verstärken,
Datum: 2018-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/borkenkaefer-kann-massive-waldschaeden-im-nadelholz-verursachen;
Themen: Nadelholz
# ?, massive Waldschäden
# ?, Initiative
# ?, Winter
# ?, Borkenkäferbekämpfung
# ?, Borkenkäferlarven
# ?, Rücklagenbildung
# ?, Schadensregionen
# ?, Transportgewicht
# ?, Waldgesundheit
# ?
50. +++ (SEM)
Dies ist im Rahmen der Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie möglich.
Die Brauereibranche musste aufgrund der Corona-Pandemie besonders starke finanzielle Einbußen hinnehmen.
Um den wirtschaftlichen Folgen bei kleinen und mittelständischen Brauereien entgegenzutreten, wurden bereits die Steuersätze der Biersteuermengenstaffel befristet für die Jahre 2021 und 2022 auf den Stand zum 31. Dezember 2003 abgesenkt.
"Die beschlossenen Maßnahmen sind ein erheblicher Erfolg", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Allein in Nordrhein-Westfalen sind rund 150 Brauereien ansässig.
Datum: 2021-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-beschliessen-weitere-entlastung-fuer-brauereien-initiative-der;
Themen: Brauereibranche
# ?, Besteuerung
# ?, steuerliche Entlastung
# ?, sogenannte Biermischgetränke
# ?, Länder
# ?, Gärung
# ?, Initiative
# ?, Bierbrauereien
# ?, Biersteuermengenstaffel
# ?, Finanzen
# ?
51. +++ (SEM)
Wenn sie es aber an ihre Kunden weitergeben, verlangen sie hohe Dispozinsen.
Der Leitzins der europäischen Zentralbank liegt derzeit bei 0,5 Prozent.
Zu diesem Zinssatz bekommen Banken ihr Geld.
Sie geben den historisch niedrigen Zinssatz aber nicht an die Verbraucherinnen und Verbraucher weiter.
Studien belegen, dass Bankkunden im Schnitt zehn Prozent Dispozinsen zahlen müssen, wenn das Konto überzogen wird.
Datum: 2015-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-position-der-landesregierung-zur-deckelung-der-dispozinsen-nrw-fordert;
Themen: Leitzins
# ?, Deckelung
# ?, europäische Zentralbank
# ?, Bankkunden
# ?, Willkür von Banken
# ?, hohe Dispozinsen
# ?, Überziehungskredite
# ?, Aufschlag
# ?, Zinsen
# ?, Konto
# ?
52. +++ (SEM)
Von den Eigentümerinnen und Eigentümern wird man nur relativ wenige Angaben benötigen, wie zum Beispiel bei Wohngrundstücken, Grundstücksfläche, Bodenrichtwert, Wohnfläche, Baujahr.
Dazu hat auch wesentlich beigetragen, dass Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Ländern bereits bei der Erstellung des Bundesmodells mitgewirkt hat und deutliche Vereinfachungen erreicht werden konnten.
Zudem werden im letzten Schritt der Umsetzung der Reform sämtliche Kommunen öffentlich über den jeweiligen Hebesatz informiert, der zur Aufkommensneutralität in der jeweiligen Kommune führt, um Transparenz darüber zu ermöglichen, ob seitens der Kommune mit den Hebesätzen Steuern erhöht, gesenkt oder gleich gelassen werden.
Hintergrund
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April 2018 die gesetzlichen Regelungen zur Grundsteuer für unvereinbar mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes erklärt.
Datum: 2021-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-bundesmodell-gilt-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesmodell
# ?, Grundsteuer
# ?, Koalition der Öffnungsklausel
# ?, gründliche Abwägung
# ?, unterschiedliche Schwerpunkte
# ?, Mehrzahl
# ?, Nachteile
# ?, Steuererklärung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Besteuerungsgrundlagen
# ?
53. +++ (SEM)
Mit der Novemberabrechnung können sich viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über ein deutliches Plus im Portemonnaie freuen: In über 80 Branchen in Nordrhein-Westfalen haben die Tarifvertragsparteien ein Weihnachtsgeld oder eine Jahressonderzahlung (13. Monatseinkommen) vereinbart.
In welchen Branchen und in welcher Höhe, darüber können sich Beschäftigte auf der Seite des Tarifregisters NRW unter www.tarifregister.nrw.de informieren.
Überwiegend wird die Leistung als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet.
Die Höhe der Leistung ist je nach Wirtschaftszweig unterschiedlich geregelt.
So sieht z.B. der Tarifvertrag für das Baugewerbe für die Angestellten ein Weihnachtsgeld von 55 Prozent eines Monatseinkommens vor, für die Druckindustrie sind es 95 Prozent eines Monatseinkommens.
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haben-sie-einen-anspruch-auf-ein-tarifliches-weihnachtsgeld-oder-eine;
Themen: Monatseinkommen
# ?, Jahressonderzahlung
# ?, tarifliches Weihnachtsgeld
# ?, Betriebszugehörigkeit
# ?, Novemberabrechnung
# ?, Portmonee
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Gaststättengewerbe
# ?, Hotelgewerbe
# ?, Anspruch
# ?
54. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Weihnachtsgeld oder Jahressonderzahlung?
Haben Sie einen Anspruch auf ein tarifliches Weihnachtsgeld oder eine Jahressonderzahlung?
Überwiegend wird die Leistung als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet
2. November 2015 Bild Weihnachtsmann und Geld / Weihnachtsgeld Abbildung: panthermedia / teamarbeit
Mit der Novemberabrechnung können sich viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über ein deutliches Plus im Portemonnaie freuen.
Datum: 2015-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haben-sie-einen-anspruch-auf-ein-tarifliches-weihnachtsgeld-oder-eine-0;
Themen: Monatseinkommen
# ?, Jahressonderzahlung
# ?, Betriebszugehörigkeit
# ?, Novemberabrechnung
# ?, fester Prozentsatz
# ?, tarifliches Weihnachtsgeld
# ?, Portmonee
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Gaststättengewerbe
# ?, Hotelgewerbe
# ?
55. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Der Etat mit einem Volumen von 93,4 Milliarden Euro ist ein Haushalt in Zeiten von Krisen und großen Herausforderungen.
Er ist durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die daraus resultierende Energiekrise mit stark steigenden Energiekosten, die hohe Inflation und steigende Zinssätze sowie die noch nicht vollständig überwundene Corona-Pandemie geprägt.
Auch die Auswirkungen des Entlastungspakets III des Bundes auf den Haushalt wie auch die Ergebnisse der Steuerschätzung sind noch immer unklar.
Der Haushaltsplanentwurf 2023 wird ohne neue Kredite aufgestellt.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?
56. +++ (SEM)
Die Finanzminister aus Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Hamburg haben heute gemeinsam beschlossen, Unternehmen, Händlern und Gastwirten in ihren Ländern in den kommenden Monaten bei der technischen Umstellung der Kassensysteme mehr Zeit zu geben.
Das Bundesfinanzministerium (BMF) verlangt, dass Firmen bis Ende September manipulationssichere technische Sicherheitssysteme (TSE) in ihre Registrierkassen einbauen.
Allerdings haben viele Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie und der Umstellung der Kassen auf die neuen Umsatzsteuersätze zeitliche Schwierigkeiten bei der Realisierung der Kassenlösungen.
Die Länder schaffen deshalb jetzt eigene Härtefallregelungen, um die Frist in geeigneten Fällen bis zum 31. März 2021 zu verlängern.
Darauf haben sich die Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper (Nordrhein-Westfalen), Albert Füracker (Bayern), Michael Boddenberg (Hessen), Reinhold Hilbers (Niedersachsen) und Andreas Dressel (Hamburg) geeinigt.
Datum: 2020-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-finanzminister-aus-nordrhein-westfalen-bayern-hessen-niedersachsen-und;
Themen: Registrierkassen
# ?, Kassensysteme
# ?, Gastwirte
# ?, Umstellung von Kassensystemen
# ?, eigene Erlässe
# ?, manipulationssichere Sicherheitssysteme
# ?, bürokratische Hürden
# ?, Händler
# ?, Firmen
# ?, Coronapandemie
# ?
57. +++ (SEM)
* Ebenso wie das derzeit geltende Finanzausgleichsgesetz des Bundes ist das NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz zeitlich befristet.
Die letztmalige Abrechnung der Einheitslasten ist deshalb für das Jahr 2019 vorgesehen.
Sollte es in der Zwischenzeit zu Veränderungen des Umsatzsteuersatzes kommen, sichert die Landesregierung den Kommunen eine faire Lösung zu.
Die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände, Oberbürgermeister Norbert Bude, Landrat Thomas Hendele und Bürgermeister Roland Schäfer erklären: "Nach jahrelangen Auseinandersetzungen ist die jetzt gefundene Lösung ein fairer Kompromiss.
Dieser muss nun zügig umgesetzt werden, damit die Überzahlungen der Kommunen bald abgerechnet und zurückerstattet werden können.
Datum: 2013-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunale-spitzenverbaende-einigen-sich-bei-der-abrechnung-der;
Themen: kommunale Spitzenverbände
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Entlastung
# ?, Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Einheitslastenabrechnung
# ?, NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Umsatzsteuersatz
# ?, letztmalige Abrechnung
# ?, vertikale horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung
# ?
58. +++ (SEM)
Denn gerade für junge Familien ist die Grunderwerbsteuer ein schweres Hemmnis beim Eigentumserwerb.
Ein zentrales Instrument zur Erhöhung der Wohneigentumsquote ist aus Sicht der Landesregierung die Einführung eines Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer für den Kauf selbstgenutzten Wohneigentums.
Die Ankündigung von Christian Lindner, durch länderspezifische Flexibilisierungsmöglichkeiten bei Freibeträgen und Steuersätzen eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer möglich machen zu wollen, begrüße ich daher ausdrücklich.
Bis der bundesgesetzliche Rahmen dafür geschaffen ist, wird die Landesregierung zur Unterstützung des Immobilienerwerbs ein Förderprogramm mit einem Volumen von 400 Millionen Euro rückwirkend zum 1. Januar 2022 auflegen.
"
Datum: 2022-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;
Themen: Landeskabinett
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Kabinett in Düsseldorf
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Foto
# ?, Einladung
# ?, Gast
# ?, G7finanzminister
# ?, G7kreis
# ?
59. +++ (SEM)
Die danach im Folgenden ermittelten Zuweisungsbeträge basieren dabei zunächst auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung 2023 und sind nicht endgültig, da sich die Referenzperiode für den Steuerverbund auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis zum 30. September 2023 (Verbundzeitraum) bezieht.
Mit dem GFG 2024 soll eine vollständige Grunddatenaktualisierung auf Basis der Jahre 2016 bis 2020 erfolgen.
Die Differenzierung der fiktiven Hebesätze zwischen kreisangehörigem und kreisfreiem Raum wird beibehalten.
Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale soll um 80 Millionen Euro auf sodann 250 Millionen Euro ansteigen.
Des Weiteren soll der bisherige Schüleransatz zu einem Beschultenansatz weiterentwickelt werden, in dem die Schülerinnen und Schüler im Offenen Ganztag künftig als Ganztagsschüler in die Berechnungen einfließen.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ?
60. +++ (SEM)
"
Banken können derzeit von der Europäischen Zentralbank (EZB) günstig Geld leihen - der Leitzins liegt bei 0,05 Prozent.
Sie geben den historisch niedrigen Zinssatz aber nicht an die Verbraucherinnen und Verbraucher weiter.
Studien belegen, dass Bankkunden im Schnitt zehn Prozent Dispozinsen zahlen müssen, wenn das Konto überzogen wird.
In Höchstfällen sogar 16 Prozent.
Datum: 2015-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;
Themen: Vorfeld der Plenarsitzung
# ?, Plenarsitzung des Bundesrats
# ?, Leitzins
# ?, Bankkunden
# ?, andere Bundesländer
# ?, Zinsobergrenze für Dispokredite
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Bundesregierung für Beratungspflicht
# ?, Dispodeckel
# ?, Finanzierungskosten
# ?
61. +++ (SEM)
Wer Altersarmut bekämpfen will, muss bei den ganz Jungen beginnen: Bei der Schule, die wir in NRW fit machen für eine klare Berufsorientierung, bei den Löhnen und Arbeitsbedingungen der jungen Menschen.
" Ein gesetzlicher Mindestlohn müsse her, prekärer Beschäftigung wie Leiharbeit und Werkverträgen müsse ein deutlicher Riegel vorgeschoben werden, so der Minister. "
Um die Handlungsfähigkeit des Staates zu erhöhen, brauchen wir eine klare Umverteilungspolitik: eine angemessene Vermögens- und Erbschaftssteuer und eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, wenn wir die Armut in Deutschland ernsthaft bekämpfen wollen.
Da muss der Bund jetzt ran", sagte Schneider.
Der Sozialbericht NRW erscheint alle fünf Jahre.
Datum: 2012-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-armutsrisiko-waechst-junge-menschen-besonders-von-armut-bedroht;
Themen: Sozialbericht
# ?, Armutsverteilung
# ?, Reichtumsverteilung
# ?, positives Wirtschaftswachstum
# ?, Niedriglohnbereich
# ?, Altersarmut
# ?, Anstieg
# ?, Armut in Deutschland
# ?, Ende der Erwerbsbiografie
# ?, Spitzensteuersatz
# ?
62. +++ (SEM)
Aber das ändert nichts an einer demographischen Entwicklung, die zu immer mehr älteren Menschen und immer weniger Beitragszahlern führen wird", sagte der Minister zum Auftakt der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung in Düsseldorf. "
Deshalb setzt sich Nordrhein-Westfalen dafür ein, die Rücklagen der Rentenversicherung zu stärken.
Alles andere wäre fahrlässig und würde künftig nur zu sprunghaften Anstiegen des Beitragssatzes führen", sagte Schneider.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Datum: 2013-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-bundesregierung-muss-die-rente-demographiefest-machen-nrw;
Themen: Altersarmut
# ?, Schneider
# ?, Rentenversicherung
# ?, Bundesregierung
# ?, Niedriglöhne
# ?, Auftakt der Bundesvertreterversammlung
# ?, Wahlkampfgeschenke
# ?, sprunghafte Anstiege
# ?, Beitragssatz
# ?, Einkommensarmut
# ?
63. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung spricht sich im Bundesrat gegen die Pläne der Bundesregierung aus, die Rentenbeiträge ab 2013 um 0,6 Prozentpunkte auf 19 Prozent zu senken.
Sozialminister Guntram Schneider: "Das ist alles andere als hilfreich in der aktuellen Situation.
Wir sollten alles daran setzen, angesichts der unsicheren Konjunkturaussichten den Beitragssatz für die Rente stabil zu halten".
Einen entsprechenden Antrag mehrerer Bundesländer werde Nordrhein-Westfalen in der Sitzung des Bundesrates (12. Oktober 2012) unterstützen.
Die durch die gute Arbeitsmarktentwicklung angestiegenen Rücklagen der gesetzlichen Rentenversicherung sollten nicht zugunsten einer kurzfristigen Senkung des Beitragssatzes aufgebraucht werden, appellierte Schneider.
Datum: 2012-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-stimmt-im-bundesrat-gegen-absenkung-des;
Themen: Beitragssatz
# ?, Absenkung des Beitragssatzes
# ?, Rentenversicherungsbeitrag
# ?, Bundesrat
# ?, Bundesgesetzgeber
# ?, Nachhaltigkeitsrücklage
# ?, kurzfristige Senkung
# ?, unsichere Konjunkturaussichten
# ?, gute Arbeitsmarktentwicklung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?
64. +++ (SEM)
Wenn Urlaubsgeld tariflich vereinbart ist, gibt es das zusätzlich zum Lohn.
Das gilt auch für Minijobber und diejenigen, die den gesetzlichen Mindestlohn erhalten", erklärte Arbeitsminister Guntram Schneider.
Das Urlaubsgeld ist je nach Tarifvertrag als Prozentsatz vom Monatseinkommen oder als fester Betrag geregelt.
Im Tarifvertrag für das private Versicherungsgewerbe zum Beispiel ist ein zusätzliches Urlaubsgeld in Höhe von 50 Prozent des Monatseinkommens vereinbart.
Dagegen wird im Bäckerhandwerk zwischen 180 und 420 Euro als tarifliches Urlaubsgeld je nach Dauer der Betriebszugehörigkeit gezahlt.
Datum: 2015-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-viele-wissen-gar-nicht-wie-viel-urlaubsgeld-ihnen-zusteht;
Themen: Urlaubsdauer
# ?, Abbruchgewerbe
# ?, Zuckerindustrie
# ?, Urlaubsanspruch
# ?, Monatseinkommen
# ?, Tarifvertrag
# ?, Tarifverträge
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Ausschlussfrist
# ?, Bundesurlaubsgesetz
# ?
65. +++ (SEM)
In vielen Branchen sehen die Tarifverträge ein Weihnachtsgeld oder 13. Monatseinkommen vor, das in der Regel mit dem November-Gehalt ausgezahlt wird.
Nachdem es in früheren Jahren zu erheblichen Kürzungen gekommen war, stellte NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider nun fest, "dass sich das Weihnachtsgeld wie auch tarifliche Sonderzahlungen wieder stabilisiert haben."
Das Weihnachtsgeld wird überwiegend als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet.
Im Floristikgewerbe beispielsweise werden 15 Prozent des Monatseinkommens gezahlt.
Der Tarifvertrag für das Baugewerbe sieht ein Weihnachtsgeld von 55 Prozent eines Monatseinkommens vor, für die Druckindustrie sind es 95 Prozent eines Monatseinkommens.
Datum: 2013-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-weihnachtsgeld-wieder-stabilisiert-arbeitsministerium-informiert;
Themen: Monatseinkommen
# ?, Floristikgewerbe
# ?, Tarifvertrag
# ?, Tarifverträge
# ?, Bankgewerbe
# ?, Druckindustrie
# ?, Süßwarenindustrie
# ?, Novembergehalt
# ?, Prozentsatz
# ?, Arbeitsministerium
# ?
66. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat die Fördersätze für die offene Ganztagsschule seit 2011 mehrfach erhöht, insgesamt um rund 25 Prozent.
Die Fördersätze steigen jedes Jahr zum 1. August um drei Prozent.
Auch die kommunalen Beiträge steigen jeweils um denselben Prozentsatz.
Diese regelmäßige Erhöhung entspricht den Erhöhungen bei Kindertageseinrichtungen.
Für Kinder, die nicht regelmäßig an Angeboten der offenen Ganztagsschule teilnehmen, stellt die Landesregierung alternative Angebote zur Verfügung.
Datum: 2017-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-13000-plaetze-mehr-im-offenen-ganztag-fuer-das-neue-schuljahr;
Themen: Offene Ganztagsschule
# ?, OGS
# ?, Betreuungspauschale
# ?, Fördersätze
# ?, offener Ganztag
# ?, laufendes Schuljahr
# ?, neues Schuljahr
# ?, Unterstützungsbedarf von Plätzen
# ?, kommunale Beiträge
# ?, regelmäßige Erhöhung
# ?
67. +++ (SEM)
Eine Familie mit einem Kind darf beispielsweise maximal 90.000 Euro verdienen, um die Förderung zu erhalten.
Besonders interessant bei diesem Förderdarlehen sind die langen Laufzeiten: 20, 25 und 30 Jahre.
Der Zinssatz ist für die gesamte Darlehenslaufzeit fest, was das Programm gerade im derzeitigen Niedrigzinsumfeld besonders attraktiv macht.
Darüber hinaus wird es ab Ende Februar 2019 eine spezielle Internetseite (www.nrwbank.de/eigentumsförderung) geben, mit deren Hilfe die individuellen Möglichkeiten für finanzielle Unterstützung geprüft werden können.
*In den Jahren 2015 bis 2017 wurde aus den öffentlichen Wohnraumfördermitteln auch die Bereitstellung von Wohnraum für Asylsuchende finanziert.
Datum: 2019-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aufstockung-der-wohnraumfoerdermittel-hat-sich-ausgezahlt;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Fördervolumen
# ?, Förderdarlehen
# ?, Eigenheim
# ?, Plus
# ?, Baulandreserven
# ?, Eigentumsförderung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kind einer Familie
# ?, bestehende Immobilien
# ?, gezielte Konzepte
# ?
68. +++ (SEM)
Zudem werden die Schul- und Bildungspauschale sowie die Sportpauschale erstmals seit 2009 in einem ersten Schritt um 13 Millionen Euro erhöht.
Insbesondere kleinere kreisangehörige Gemeinden werden durch die Erhöhung der Sportpauschalen profitieren.
"Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben bundesweit die mit Abstand höchsten Grund- und Gewerbesteuer-Hebesätze.
Mit der Einführung einer faktischen Grund- und Gewerbesteuerbremse durch das Einfrieren der fiktiven Hebesätze im Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 wird die finanzielle Anreizwirkung zu kommunalen Steuererhöhungen direkt gemindert.
Darüber hinaus hat die Vorgängerregierung der kommunalen Familie zur weiteren Finanzierung des Stärkungspaktes über einen sogenannten Vorweg-Abzug in der Gemeindefinanzierung direkt Gelder entzogen.
Datum: 2017-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-massnahmenpaket-der-landesregierung-verbessert-finanzielle;
Themen: Gemeinden
# ?, Städte
# ?, finanzielle Rahmenbedingungen
# ?, Kreise
# ?, umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, kommunale Familie
# ?, Stärkungspakt
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Anreizwirkung von Steuererhöhungen
# ?
69. +++ (SEM)
Dieses Recht endet nicht mit dem Eintritt von Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.
Einzelzimmer müssen deshalb mehr und mehr Standard werden, um möglichst vielen Menschen ein wirklich selbstbestimmtes Leben im Pflegeheim zu ermöglichen", unterstrich Ministerin Steffens.
Das gemeinsam mit dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erarbeitete Kreditprogramm bietet einen über eine Laufzeit von acht oder 26 Jahren garantierten besonders günstigen Zinssatz, der um etwa ein Prozent unter den zurzeit marktüblichen Zinsen liegt.
Antragsteller haben die Möglichkeit, während einer Modernisierung das benötigte Kapital schon im Vorfeld der Inbetriebnahme ein Jahr tilgungsfrei ohne Refinanzierungsdruck zu nutzen.
Dietrich Suhlrie, Mitglied des Vorstands bei der NRW.BANK, sagte: "Mit dem Programm NRW.BANK.
Datum: 2015-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-foerderangebot-fuer-mehr-wohn-und-lebensqualitaet-pflegeheimen;
Themen: Wohnqualität
# ?, Pflegeheime
# ?, Betreuungseinrichtungen
# ?, Anreiz für Modernisierung
# ?, marktübliche Zinsen
# ?, verbessertes Förderangebot
# ?, Zusammenarbeit Nrw.bank
# ?, Kreditprogramm
# ?, Zinsbindung
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?
70. +++ (SEM)
Da muss - gerade im Sinne der Pflegebedürftigen - durch Gespräche auf Augenhöhe jetzt schnell eine Lösung gefunden werden", appelliert die Ministerin.
Der Schlüssel zur Vereinbarung gerechter Vergütungssätze liege dabei in einer insgesamt größeren Transparenz über die Kosten und die Leistungsstruktur.
Hieran hätten auch die Pflegebedürftigen ein hohes Interesse, die bisher sowohl im ambulanten wie auch im stationären Bereich praktisch nicht erkennen können, woraus sich die Kostensätze genau zusammensetzen.
Steffens, die mit ihrem Ministerium nach den gesetzlichen Regelungen auf die Vergütungsverhandlungen selbst keinen Einfluss nehmen kann und darf, setzt weiterhin auf die Vereinbarung landesweit gültiger Rahmenbedingungen.
"Das Letzte, was wir jetzt gebrauchen können, ist ein Preiskampf zwischen verschiedenen Diensten um die preisgünstigste Pflege.
Datum: 2013-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegekraefte-den-ambulanten-diensten-brauchen-bessere;
Themen: ambulante Pflegedienste
# ?, ambulante Dienste
# ?, Bürokratieerfordernisse
# ?, Pflegetour in Krefeld
# ?, hoher Kostendruck
# ?, Pflege der Zukunft
# ?, spürbarer Fachkräftemangel
# ?, unverzichtbarer Beitrag
# ?, großer Respekt
# ?, Motivation
# ?
71. +++ (SEM)
Der Mindestdarlehensbetrag liegt bei 2.500 Euro.
Finanziert werden beispielsweise Schäden an der Bausubstanz sowie Heizungs- und Sanitärinstallationen, nicht jedoch Hausrat.
Hier liegt der effektive Zinssatz bei einer Laufzeit von zehn Jahren bei 0,8 Prozent.
Die Anträge für die beiden Programme erfolgen über die jeweilige Hausbank.
Datum: 2016-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-den-ueberschwemmungen-bauministerium-und-nrwbank-unterstuetzen-unwetter;
Themen: Unwettergeschädigte
# ?, Mindestdarlehensbetrag
# ?, Bauministerium
# ?, Starkregen
# ?, Universalkredit
# ?, Gebäudesanierung
# ?, Ersatzinvestitionen
# ?, Überschwemmungen
# ?, vergangene Wochen
# ?, Schäden
# ?
72. +++ (SEM)
Mindestbetrag: 25.000 Euro Höchstbetrag: 2 Millionen Euro (Im Einzelfall ist auch ein höherer Darlehensbetrag möglich.)
5. Darlehenskonditionen Laufzeit: 10 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr 20 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr Das Darlehen wird als Annuitäten- oder Ratendarlehen ausgereicht.
Zinssätze: Die tagesaktuellen Zinssätze werden unter www.nrw.bank.de im Internet abrufbar sein.
Der endgültige Zinssatz wird mit der Hausbank bei Zusage des Refinanzierungskredits unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers (Bonität) vereinbart.
Der Zinssatz wird für 10 Jahre festgeschrieben.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-der-denkmalfoerderung-60-millionen-euro-foerderung-auf;
Themen: Denkmalförderung
# ?, 2 Darlehensprogramme
# ?, Darlehensförderung
# ?, Baunebenkosten
# ?, Umbau eines Eigentümers
# ?, denkmalbedingte Mehrkosten
# ?, lange Tilgungsfrist
# ?, Darlehensbasis
# ?, Eigentümer eines Denkmals
# ?, denkmalgerechte Erneuerung
# ?
73. +++ (SEM)
Eine vierköpfige Familie mit einem Verdiener, die 4416 Euro Kindergeld erhält, muss bei gleichem Einkommen im Jahr 2013 knapp 1700 Euro oder 5,5 Prozent an den Fiskus entrichten.
"Viele Berichte über Steuerabzüge legen den Spitzensatz von 42 Prozent zu Grunde - und viele Bürger übernehmen diese Höchstbelastung fälschlicherweise für sich.
Dabei müssen selbst Top-Verdiener nur selten Steuersätze von mehr als 35 Prozent zahlen", rechnete Walter-Borjans vor.
Der Finanzminister will mit mehr Aufklärung, mit Steuergerechtigkeit und Steuervereinfachungen die bürgerfreundlichste Finanzverwaltung unter den Ländern schaffen.
Als Schritt zu diesem Ziel sollen Steuerzahler, die ihre Erklärung auf elektronischem Weg bei den Finanzämtern einreichen, künftig eine Fristverlängerung von zwei Monaten erhalten.
Datum: 2014-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-steuerbescheide-nrw-nennen-buergern-die-tatsaechliche-belastung-minister;
Themen: Bruttoeinkommen
# ?, neue Steuerbescheide
# ?, Fiskus
# ?, Finanzamt
# ?, Steuergerechtigkeit
# ?, Abzüge des Bruttoeinkommens
# ?, Fall von Abzügen
# ?, durchschnittliche Steuerquote
# ?, gefühlte Belastung
# ?, tatsächliche Belastung
# ?
74. +++ (SEM)
Ende 2015 soll der Prozess abgeschlossen sein und die fertige Strategie veröffentlicht werden.
Am 4. März 2015 hat das Land Nordrhein-Westfalen zudem erstmals eine Nachhaltigkeitsanleihe an den Finanzmärkten platziert.
Das Interesse der Investoren an dieser 10-jährigen Anleihe mit einem Volumen von 750 Millionen Euro und einem Zinssatz von 0,5 Prozent pro Jahr war sehr groß.
Das gute Nachhaltigkeitsrating des Landes hat die erfolgreiche Platzierung dieser Anleihe gefördert.
Nachhaltigkeits-Ratings dienen institutionellen Anlegern und insbesondere solchen Anlegern, die langfristig investieren als wichtige Grundlage für Anlageentscheidungen.
Datum: 2015-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bestes-bundesland-bei-nachhaltigkeitsrating;
Themen: Rating
# ?, führende Nachhaltigkeitsratingagenturen
# ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, Investoren
# ?, Anlageentscheidungen
# ?, Disclaimer
# ?, Investmentfonds
# ?, Platzierung einer Anleihe
# ?, Prozess der Beteiligung
# ?, fertige Strategie
# ?
75. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen setzt sich deshalb für eine gesetzliche Höchstgrenze des Dispositionskreditzinses ein, um dieser Praxis einen Riegel vorzuschieben.
"Wir haben im 1. Durchgang des Gesetzgebungsverfahrens im Bundesrat einen Antrag erfolgreich eingebracht, der eine maßvolle und flexible Obergrenze des Dispo- und des Überziehungszinses vorgesehen hatte.
Diese Obergrenze liegt nach unserem Vorschlag bei 8 Prozent über dem Basiszinssatz nach dem BGB.
Damit schafft unsere Regelung einen angemessen Ausgleich zwischen den Interessen der verschuldeten Verbraucherinnen und Verbrauchern vor überhöhten Zinssätzen, gibt aber auch den Banken ausreichenden Spielraum, um Risiko- und Ausfallkosten zu berücksichtigen.
Unser Vorschlag stoppt wirkungsvoll die Auswüchse einiger Banken bei der Bemessung der Höhe des Dispo-Zinses.
Datum: 2016-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-besseren-schutz-fuer-bankkunden-bei-der-kreditvergabe;
Themen: Banken
# ?, Beratungspflicht
# ?, Dispokredit
# ?, Wohnimmobilienkreditrichtlinie
# ?, Altverträge
# ?, Immobiliendarlehen
# ?, Kontoüberziehung
# ?, Kreditgeber
# ?, Vielzahl von Bestimmungen
# ?, betroffene Verbraucherinnen
# ?
76. +++ (SEM)
Die Bürgschaftsbank ermöglicht eine 72-Stunden-Expressbürgschaft.
* Bürgschaftsbank: Für Kontokorrent-Linien bis 100.000 Euro werden wir über die Bürgschaftsbank NRW 90-prozentige Bürgschaften in einem Schnellverfahren mit nur einem Tag Bearbeitungszeit anbieten, sobald wir vom Bundesministerium der Finanzen die Freigabe dafür bekommen.
* KfW-Kredite: Niedrigere Zinssätze und eine vereinfachte Risikoprüfung der KfW bei Krediten bis zu 3 Mio. Euro schaffen weitere Erleichterung für die Wirtschaft.
Eine höhere Haftungsfreistellung durch die KfW von bis zu 90 Prozent bei Betriebsmitteln und Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen erleichtern Banken und Sparkassen die Kreditvergabe.
* Steuerstundungen: Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitestmöglich aus.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-fuer-kleinbetriebe-freiberufler-solo-selbststaendige-und;
Themen: Kleinunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, Bürgschaftsbank
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, beispiellose Soforthilfen
# ?, Freiberufler
# ?, direkte Zuschüsse
# ?, Gründer
# ?, Soforthilfeprogramm
# ?, Wirtschaftsbereiche
# ?
77. +++ (SEM)
Im Extremfall muss dann auch ein vollständiger Leistungsentzug möglich sein, den auch das Bundesverfassungsgericht in solchen Fällen für zulässig hält.
"
Nach Auffassung von Laumann, Hoffmeister-Kraut, Schreyer und Glawe sowie in Einklang mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sollen die Jobcenter künftig bei Verstößen von Leistungsberechtigten gegen Mitwirkungsverpflichtungen die Leistungen nur noch um bis zu 30 Prozent des Regelsatzes mindern.
Wenn die Leistungsberechtigten dann wieder mitwirken, soll die Sanktion aber auch wieder aufgehoben werden.
In Härtefällen sollen die Jobcenter künftig gar nicht mehr sanktionieren.
Datum: 2020-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanktionen-der-grundsicherung-fuer-arbeitsuchende-weiterhin-notwendig;
Themen: Mitwirkungspflichten
# ?, Grundsicherung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, rasche Neuregelung
# ?, Jobcenter
# ?, Meldeversäumnisse
# ?, Mitwirkungsverpflichtungen
# ?, Regelsatz
# ?, alte Leistungsberechtigte
# ?, andere Familienmitglieder
# ?
78. +++ (SEM)
Doch längst nicht alle Beschäftigten erhalten Weihnachtsgeld.
Wie eine aktuelle Auswertung des Arbeitsministeriums zeigt, ist das Weihnachtsgeld oft von Branche und Tarifbindung des Arbeitgebers abhängig.
In den meisten Fällen wird das tarifliche Weihnachtsgeld, das in der Regel zum Ende des Jahres ausgezahlt wird, als fester Prozentsatz vom Monatsentgelt berechnet.
In den Branchen, in denen Lohnsteigerungen vereinbart wurden, werden damit auch die Weihnachtsgelder entsprechend angehoben.
In einigen Branchen wurden diese Prozentsätze auch in jüngster Zeit noch einmal angehoben.
Datum: 2022-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifbindung-sichert-weihnachtsgeld;
Themen: Beschäftigte
# ?, aktuelle Auswertung
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Monatseinkommen
# ?, Branchen
# ?, Entwicklung Sorge
# ?, Prozentsätze
# ?, Tarifbindung in Nordrhein-Westfalen
# ?, branchenscharfe Übersicht
# ?, Arzthelferinnen
# ?
79. +++ (SEM)
Sie haben darüber hinaus wie Voll- und Teilzeitbeschäftigte einen gesetzlichen oder tariflichen Urlaubsanspruch.
"
Das Urlaubsgeld wird je nach Tarifvertrag als Prozentsatz vom Monatseinkommen oder als fester Betrag geregelt.
Einige Branchen haben einen Tagessatz je Urlaubstag vereinbart.
Minijobber haben beim Urlaubsgeld die gleichen Rechte, wie alle anderen Beschäftigten.
Datum: 2019-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tariflich-beschaeftigten-und-minijobbern-steht-auch-urlaubsgeld-zu;
Themen: Minijobber
# ?, Urlaubsdauer
# ?, Abbruchgewerbe
# ?, Urlaubszeit
# ?, Zuckerindustrie
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Ausschlussfristen
# ?, Urlaubsgeldregelungen
# ?, Vollbeschäftigte
# ?, gebundene Arbeitnehmerinnen
# ?
80. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Verbesserte Konditionen für NRW/EU.
Mikrodarlehen: NRW.BANK senkt Zinssatz für Kleinstkredite auf 4,59 Prozent
Verbesserte Konditionen für NRW/EU.
Mikrodarlehen: NRW.BANK senkt Zinssatz für Kleinstkredite auf 4,59 Prozent
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbesserte-konditionen-fuer-nrweumikrodarlehen-nrwbank-senkt-zinssatz-fuer;
Themen: Mikrodarlehen
# ?, Zinssatz
# ?, verbesserte Konditionen
# ?, neuer Kreativkredit
# ?, berufliche Selbstständigkeit
# ?, Existenzgründerinnen
# ?, hervorragende Bedingungen
# ?, Schritt
# ?, Weg
# ?, Innovation
# ?
81. +++ (SEM)
Hintergrund Weihnachtsgeld
In vielen Branchen sehen die Tarifverträge ein Weihnachtsgeld oder ein 13. Monatsgehalt vor, das in der Regel mit dem November-Gehalt ausgezahlt wird.
Das Weihnachtsgeld wird überwiegend als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet.
In einigen Branchen sind die tariflichen Weihnachtsgelder angehoben worden, wie zum Beispiel in der Chemischen Industrie, dem Baugewerbe, in der Speditionswirtschaft oder im Maler- und Lackiererhandwerk.
Eine aktuelle Übersicht der Regelungen zum Weihnachtsgeld aus ausgewählten Branchentarifverträgen stellt das Arbeitsministerium unter www.tarifregister.nrw.de bereit.
Datum: 2021-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weihnachtsgeld-hilft-tarif-beschaeftigten-corona-zeiten;
Themen: Weihnachtsgeld
# ?, Tarifbeschäftigte
# ?, Beschäftigte
# ?, Coronazeiten
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Branchentarifvertrag von Betrieben
# ?, Einkommensrückgänge
# ?, Speditionswirtschaft
# ?, andere Einkommenseinbußen
# ?, rückläufige Tarifbindung
# ?
82. +++ (SEM)
Während Beschäftigte in Betrieben mit Tarifvertrag in den meisten Fällen Weihnachtsgeld bekommen, sei die Zahlung von Weihnachtsgeld in tariflosen Betrieben oft freiwillig.
Sie könne jederzeit vom Chef widerrufen werden oder entfallen.
Das Weihnachtsgeld wird überwiegend als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet.
Die in den einzelnen Tarifverträgen festgelegten Prozentsätze haben sich im Vergleich zu den Vorjahren kaum verändert.
In den Branchen, in denen Lohnerhöhungen vereinbart wurden, sind auch die tariflichen Weihnachtsgelder entsprechend gestiegen.
Datum: 2019-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weihnachtsgeld-wer-bekommt-was-nordrhein-westfalen;
Themen: Weihnachtsgeld
# ?, Novembergehalt
# ?, Monatseinkommen
# ?, Branchen
# ?, Beschäftigte
# ?, Lohnerhöhungen
# ?, Natursteinindustrie
# ?, Versicherungsgewerbe
# ?, einzelne Tarifverträge
# ?, tarifliche Weihnachtsgelder
# ?
83. +++ (SEM)
"Das ist ein großer Schritt zu mehr Steuergerechtigkeit im eigenen Land, denn Gewinne müssen bald dort versteuert werden, wo sie erwirtschaftet werden", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, nachdem der Entschließungsantrag vom Bundesrat mit großer Mehrheit verabschiedet worden war.
Das Gesetz soll verhindern, dass Unternehmen künftig weiter Steuerschlupflöcher nutzen können, die sich durch Gestaltungsmodelle bei der Gewerbesteuer bieten.
In Nordrhein-Westfalen und in anderen Bundesländern können Firmen aktuell Gewinne in Gemeinden mit niedrigen Gewerbesteuer-Hebesätzen verschieben.
Dazu gründen sie eine Tochtergesellschaft, der sie das "geistige Eigentum" des Betriebs in Form von Patenten, Markenrechten und Lizenzen zuordnen.
Dadurch entstehen nach Expertenschätzungen allein in einzelnen Fällen Steuerschäden im dreistelligen Millionenbereich.
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-schritt-gegen-nationale-steueroasen;
Themen: Steueroasen in Deutschland
# ?, Gesetz
# ?, Bundesrat
# ?, Gestaltungsmodelle
# ?, Gewerbesteuertricks
# ?, Markenrechte
# ?, Mindesthebesatz
# ?, internationale Steueroasen
# ?, mögliche Tricksereien
# ?, Bundesregierung
# ?
84. +++ (SEM)
Bei der Projektfinanzierung erhält der Kreative auf Basis eines Businessplans Mittel, um eine Idee umzusetzen.
Die Laufzeiten liegen bei einer Auftragsvorfinanzierung bei maximal 15 Monaten, bei Projektfinanzierungen bei maximal vier Jahren, einschließlich eines tilgungsfreien Zeitraums von sechs Monaten.
Der Zinssatz von 6,9 Prozent ist fest für die gesamte Darlehenslaufzeit.
Die Darlehensbeträge liegen in beiden Fällen zwischen 5.000 und 25.000 Euro.
Pressekontakte:
Datum: 2014-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-nrwbank-foerdern-kreativschaffende-nordrhein-westfalen;
Themen: Kreativkredit
# ?, Jungunternehmer
# ?, Banker
# ?, Projektfinanzierungen
# ?, Titel von Düsseldorf
# ?, innovative Schrittmacher
# ?, unkompliziertes Darlehensangebot
# ?, wachstumsstarker Wirtschaftszweig
# ?, neue Wachstumschancen
# ?, Frühphase
# ?
85. +++ (SEM)
Damit sind wir auch 'Zuhause-Bauer'.
Jetzt setzen wir noch einen weiteren Stein auf dieses stabile Fundament.
Für die drei Darlehensprogramme der NRW.BANK werden die Zinssätze verbilligt.
Bisherige Förderhöchstbeträge werden heraufgesetzt oder entfallen ganz.
Entsprechend der geänderten Nachfrage führt die Förderbank passgenaue Laufzeiten und Zinsbindungsfristen ein.
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-zuhause;
Themen: Wohneigentum
# ?, Anschlussfinanzierungen
# ?, Zuhausebauer
# ?, Bauzinsen
# ?, Zinsbindungsfristen
# ?, aktuelle Marktbedingungen
# ?, ausgestattete Gebäudesanierung
# ?, bisherige Förderhöchstbeträge
# ?, neue Laufzeitvarianten
# ?, Förderhöchstbetrag
# ?
86. +++ (SEM)
Ob Beschäftigte Weihnachtsgeld erhalten, ist in den verschiedenen Branchen unterschiedlich geregelt.
In vielen Branchen sehen die Tarifverträge ein Weihnachtsgeld oder ein 13. Monatsgehalt vor.
Das Weihnachtsgeld wird überwiegend als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet.
In den Branchen, in denen Lohnsteigerungen vereinbart wurden, werden damit auch die Weihnachtsgelder in der Regel entsprechend angehoben.
Allerdings ist die Tarifbindung bundesweit rückläufig.
Datum: 2023-11-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weihnachtsgeld-oft-von-tarifbindung-abhaengig;
Themen: Tarifbindung
# ?, Gehaltsabrechnung
# ?, Branchen
# ?, aktuelle Auswertung
# ?, Novembergehalt
# ?, tarifgebundene Betriebe
# ?, Sonderzahlung
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Tarifverträge
# ?, Bestandteil der Budgetplanung
# ?
87. +++ (SEM)
"Hier schaffen wir mit unserer verbesserten Förderung Planungssicherheit in unsicheren Zeiten und stellen sicher, dass Privatpersonen auch weiterhin in zukunftsfähigen Wohnraum investieren können."
Für Fördernehmende bietet die Anpassung bei "NRW.BANK.
Nachhaltig Wohnen" nun einen Zinssatz, der im Vergleich zu den aktuellen Marktkonditionen um rund drei Prozent niedriger ist.
Bei einem Beispielkredit von 250.000 Euro läge die Zinsersparnis im Vergleich zu diesen Marktkonditionen je nach Laufzeit bei etwa 600 Euro pro Monat.
Die NRW.BANK kann damit kurzfristig bauwilligen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen während des aktuellen KfW-Programmstopps für klimafreundlichen Wohnungsbau auf Bundesebene entlasten.
Datum: 2023-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-springt-die-bresche-nach-kfw;
Themen: klimafreundlicher Wohnungsbau
# ?, Wohnen
# ?, landeseigene Förderbank
# ?, Programm
# ?, Anpassung bei Nrw.bank
# ?, Bresche
# ?, Einkommensklassen
# ?, Energieeffizienzexperte
# ?, Förderchaos
# ?, Privatpersonen der Einkommensklasse
# ?
88. +++ (SEM)
Ab dem 23. Mai 2024 kann die Anleihe an der Börse von allen Anlegerinnen und Anlegern erworben werden.
Für die Platzierung der Anleihe am Markt konnte ein renommiertes Bankenkonsortium bestehend aus Commerzbank, Deutsche Bank, DZ Bank und HeLaBa gewonnen werden.
Mit einem festen Zinssatz von 3,0 % für eine Laufzeit von drei Jahren bietet die "NRW-Grundgesetz-Anleihe" eine echte Alternative zu anderen Festgeldangeboten und zudem ein hohes Maß an Sicherheit.
Minister Dr. Optendrenk: "Beim Grundgesetz wissen wir seit 75 Jahren, dass wir alle - gerade in stürmischen Zeiten - in guten Händen sind.
In diesem Sinne haben wir die NRW-Anleihe so konzipiert, dass wir mit gutem Gewissen ein Investment in unser Land anbieten können.
Datum: 2024-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-grundgesetz-nordrhein-westfalen-begibt-landes-anleihe-zum-jubilaeum;
Themen: NRW-Anleihe
# ?, EM-Ittent
# ?, Anleihen
# ?, Börse
# ?, nächster Kupon
# ?, Privatanleger
# ?, Staatsanleihen
# ?, Vielzahl von Aktionen
# ?, Fälligkeit
# ?, Jubiläum von Grundgesetz
# ?
89. +++ (SEM)
Pünktlich zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes wurde die NRW-Anleihe vollständig platziert und erfreute sich sowohl vorbörslich als auch am ersten Handelstag einer regen Nachfrage.
Minister Dr. Optendrenk: "Die Nachfrage der Privatinvestoren belegt nachdrücklich, dass das Land hier ein Angebot für seine Bürgerinnen und Bürger geschaffen hat, das nicht nur den Zeitgeist trifft, sondern auch finanziell attraktiv ausgestaltet ist."
Seit dem 23. Mai 2024 kann die NRW-Anleihe mit einem festen Zinssatz von 3,0 Prozent für eine Laufzeit von drei Jahren an der Börse von allen Anlegerinnen und Anlegern erworben werden.
Damit bietet die NRW-Anleihe eine echte Alternative zu anderen Festgeldangeboten und zudem ein hohes Maß an Sicherheit.
Die Platzierung der Anleihe am Markt erfolgte über ein renommiertes Bankenkonsortium bestehend aus Commerzbank, Deutsche Bank, DZ Bank und HeLaBa.
Datum: 2024-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-start-der-nrw-anleihe-rege-nachfrage-am-ersten-handelstag;
Themen: NRW-Anleihe
# ?, rege Nachfrage
# ?, Börse
# ?, erfolgreicher Start
# ?, Nachfrage von Privatinvestoren
# ?, Geldanlage von Konditionen
# ?, andere Festgeldangebote
# ?, Anlegerinnen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Landesanleihe
# ?
90. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land veröffentlicht aufkommensneutrale Hebesätze für die Grundsteuer
Land veröffentlicht aufkommensneutrale Hebesätze für die Grundsteuer
Finanzverwaltung stellt unterschiedliche Musterwerte online bereit, mit denen eine Kommune so viel Grundsteuer einnehmen könnte wie bisher.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-veroeffentlicht-aufkommensneutrale-hebesaetze-fuer-die-grundsteuer;
Themen: aufkommensneutrale Hebesätze
# ?, differenzierte Hebesätze
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Kommunen
# ?, Rathäuser
# ?, Daten
# ?, Belastungsneutralität
# ?, Bewertungsgrundlagen
# ?, Finanzen
# ?, Hebesatzrecht
# ?
91. +++ (SEM)
Im Kindergartenjahr 2023/2024 verfügt Nordrhein-Westfalen über 764.225 Plätze in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege.
Als zusätzliche Maßnahme für erleichterte Investitionen für den Kitaplatz-Erhalt und -Ausbau hat die NRW.BANK ihr Förderangebot für kommunale und freie Träger von Kibiz-geförderten Einrichtungen angepasst.
Die Träger - und hier ganz explizit auch freie Träger neben kommunalen - können somit darlehensfinanzierte Investitionen zu besonders günstigen Zinssätzen tätigen.
Mit dieser Ergänzung der bereits bestehenden Förderungen unterstützt die NRW.BANK das Ziel der Landesregierung, das Angebot für die Kindertagesbetreuung und die frühkindliche Bildung weiter voranzubringen.
Im Haushaltsjahr 2024 stehen mehr als fünf Milliarden Euro für die frühkindliche Bildung zur Verfügung.
Datum: 2024-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-200-millionen-euro-investitionsmittel-fuer-den-platzausbau;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Platzausbau
# ?, landeseigenes Förderprogramm
# ?, Summe
# ?, Kitaplatzerhalt
# ?, bestmögliche frühkindliche Bildung
# ?, darlehensfinanzierte Investitionen
# ?, Investitionsrichtlinie
# ?, Kitaausbau
# ?, Ausbau
# ?
92. +++ (SEM)
27. Juni 2024 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung komplettiert aktuell ihre Serviceleistungen rund um die Umsetzung der Grundsteuerreform für die Kommunen unseres Landes.
In der vergangenen Woche hat das Ministerium der Finanzen die zur Aufkommensneutralität führenden Hebesätze für alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
Finanzen
Die Landesregierung komplettiert aktuell ihre Serviceleistungen rund um die Umsetzung der Grundsteuerreform für die Kommunen unseres Landes.
Datum: 2024-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-weitere-unterstuetzung-fuer-kommunen-kommt;
Themen: Grundsteuermessbetragsverzeichnis
# ?, Grundsteuerreform
# ?, Referenzhebesätze
# ?, Aufkommensneutralität
# ?, größtmögliche Transparenz
# ?, Serviceleistungen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?
93. +++ (SEM)
", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 erfolgt eine Grunddatenaktualisierung auf Basis der Jahre 2017 bis 2021.
Die Differenzierung der fiktiven Hebesätze zwischen kreisangehörigem und kreisfreiem Raum wird beibehalten.
Der Gesetzentwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 sieht keine strukturellen Änderungen der angewandten Verteilsystematik vor.
Datum: 2024-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2025-1568-milliarden-euro-fuer;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Kommunen
# ?, Gesamtzuweisungen
# ?, Einfuhrumsatzsteuer
# ?, Finanzierungsdefizit
# ?, Haupttreiber der Entwicklung
# ?, Personalmehraufwendungen
# ?, Verbundsteuerzeitraum
# ?, angewandte Verteilsystematik
# ?, erhebliche Erfolge
# ?
94. +++ (SEM)
Das vom Ministerium der Finanzen in Auftrag gegebene Experten-Gutachten unterstützt die Städte und Gemeinden bei der rechtssi-cheren Umsetzung einer Hebesatzdifferenzierung.
2. September 2024 Finanzen Geld Münzen Foto: Shutterstock / Jiri Hera
Das Ministerium der Finanzen unterstützt die Kommunen im Land wie angekündigt bei der rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuer und der möglichen Nutzung von differenzierten Hebesätzen.
Finanzen
Das Ministerium der Finanzen unterstützt die Kommunen im Land wie angekündigt bei der rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuer und der möglichen Nutzung von differenzierten Hebesätzen.
Datum: 2024-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-rechtssicherer-umsetzung-der-grundsteuerreform;
Themen: Kommunen
# ?, Gutachten
# ?, Hebesatzdifferenzierung
# ?, Nichtwohngrundstücke
# ?, differenzierte Hebesätze
# ?, aufkommensneutrale Hebesätze
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Wohnwohngrundstücke
# ?, rechtssichere Umsetzung
# ?, mögliche Nutzung
# ?
95. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grundsteuer: Land aktualisiert Berechnung der aufkommensneutralen Hebesätze
Grundsteuer: Land aktualisiert Berechnung der aufkommensneutralen Hebesätze
Minister Dr. Optendrenk: Wir halten Wort und schaffen weiter Transparenz.
Datum: 2024-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-land-aktualisiert-berechnung-der-aufkommensneutralen-hebesaetze;
Themen: aufkommensneutrale Hebesätze
# ?, Berechnungen
# ?, Kommunen
# ?, aufkommensneutrale Grundsteuerhebesätze
# ?, differenzierte Hebesätze
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Datenbestand
# ?, Datengrundlage für Berechnung
# ?, Gründe der Veränderung
# ?, Referenzzeitpunkt
# ?
96. +++ (SEM)
Ob Beschäftigte Weihnachtsgeld erhalten, ist in den verschiedenen Branchen in Nordrhein-Westfalen unterschiedlich geregelt.
In vielen Branchen sehen die Tarifverträge ein Weihnachtsgeld oder ein 13. Monatsgehalt vor.
Das Weihnachtsgeld wird überwiegend als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet.
In den Branchen, in denen Lohnsteigerungen vereinbart wurden, werden damit auch die Weihnachtsgelder in der Regel entsprechend angehoben.
Ein klassisches 13. Monatsentgelt im Sinne einer Sonderzahlung von 100 Prozent eines Monatsentgeltes erhalten zum Beispiel die Beschäftigten in den Brauereien, im Bankgewerbe, der Chemischen Industrie, in der Süßwarenindustrie, sowie der Textilindustrie.
Datum: 2024-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-auswertung-des-arbeitsministeriums-weihnachtsgeld-oft-nur-tarifgebundenen;
Themen: Tarifbindung
# ?, tarifgebundene Betriebe
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Branchen
# ?, Beschäftigte
# ?, Tarifverträge
# ?, andere Arbeitsfelder
# ?, freiwillige Einmalzahlungen
# ?, offene Rechnungen
# ?, Bankgewerbe
# ?
97. +++ (SEM)
Im Gegenteil: Im Jahressteuergesetz 2024 ist eine Absenkung der Durchschnittssätze für pauschalierende Landwirte enthalten - dadurch würden kleine und mittlere Betriebe nun weiter belastet und nicht entlastet.
Die Absenkung soll zudem in zwei Stufen vorgenommen werden und würde eine bürokratische und finanzielle Belastung für die Betriebe darstellen.
Auf Initiative Nordrhein-Westfalens wurde ein Entschließungsantrag im Bundesrat durchgesetzt, in dem die Absenkung der Steuersätze erneut kritisiert wird und der Bund gebeten wird, auf die unterjährige Absenkung des Durchschnittssatzes und den dadurch verursachten bürokratischen Aufwand zu verzichten.
"Der bürokratische Aufwand für die landwirtschaftlichen Betriebe wird durch die Umstellung verdoppelt, weil sie für einen Monat einen neuen Steuersatz in Rechnung stellen müssen - das widerspricht unseren Zielen des geplanten Bürokratieabbaus", so die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Silke Gorißen.
"Das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalens wird sich weiterhin für weniger Bürokratie einsetzen, damit unsere Landwirte entlastet werden und zugleich international wettbewerbsfähig bleiben."
Datum: 2024-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-fuer-landwirte-gefordert-nrw-setzt-antrag-zur;
Themen: Agrardieselsteuerrückerstattung
# ?, Umsatzsteuerpauschalierung
# ?, Bäuerinnen
# ?, Absenkung des Durchschnittssatzes
# ?, Absenkung von Durchschnittssätzen
# ?, Absenkung von Steuersätzen
# ?, Durchschnittssatz
# ?, Durchschnittssätze
# ?, Unterschied von Gewerbetreibende
# ?, geplanter Bürokratieabbau
# ?
98. +++ (SEM)
Dies betrifft die Höhe der Bewilligungsmieten, der Grunddarlehen und Zusatzdarlehen, die Zinsausgestaltung und die Regelungen über die Verwaltungskostenbeiträge.
Für den Förderbereich "Mietwohnungsneubau" beträgt beispielsweise die anfängliche Verzinsung 0,5 Prozent und die maximale Dauer der Zinsverbilligung 30 Jahre.
Abweichend hiervon kann in allen Mietniveaus (M1 bis M4) bei der Förderung der Neuschaffung von Mietwohnraum, von Wohnplätzen sowie bei der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen in den ersten fünf Jahren ein anfänglicher Zinssatz von 0,0 Prozent gewährt werden.
Danach gilt der Zinssatz von 0,5 Prozent bis zum Ende des Verbilligungszeitraumes (maximal 30 Jahre).
Ausschließlich für den Bereich der Neuschaffung von Wohnraum für Auszubildende und Studierende kann der maximale Verbilligungszeitraum 40 Jahre betragen.
Datum: 2025-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentliche-wohnraumfoerderung-unterstuetzt-mit-rund-23-milliarden-euro;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Förder-Boom
# ?, Bereich der Neuschaffung
# ?, Bindungserwerb
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Übergangsregelung
# ?, Bewilligungsmieten
# ?, Ende des Verbilligungszeitraums
# ?, Entlastungswirkungen
# ?, Förderrahmen
# ?
99. +++ (SEM)
Invest Zukunft.
Damit erhalten Unternehmen, die in Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Innovation investieren, zusätzliche Unterstützung von der NRW.BANK.
Das Programm bietet einen gegenüber dem Marktzins um bis zu zwei Prozent niedrigeren Zinssatz und Tilgungsnachlässe von bis zu 20 Prozent.
Die Förderung wird deutlich einfacher, denn das neue Programm fasst gleich vier bestehende Förderangebote zusammen.
So können Unternehmen schnell und bequem von den Vorteilen profitieren.
Datum: 2025-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-nrwbank-zuenden-investitionsturbo;
Themen: Investitionsturbo
# ?, neues Programm
# ?, kleines Unternehmen
# ?, neues Darlehensprogramm
# ?, wichtiger Impuls
# ?, Investitionshöhe
# ?, Krisenprogramme
# ?, Marktzins
# ?, deutliche Förderung
# ?, deutsche nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?
100. +++ (SEM)
Die Gewerbesteuer ist eine sogenannte Realsteuer, die von den Kommunen auf den Gewerbeertrag eines Unternehmens erhoben wird.
Sie stellt eine der wichtigsten Einnahmequellen für Städte und Gemeinden dar.
Beim Gewerbesteuerhebesatz, den jede Kommune selbst festlegen kann, gibt es große regionale Unterschiede.
In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 840.000 Gewerbetreibende.
Mehr als 300.000 von ihnen erhalten jährlich einen Gewerbesteuerbescheid ihrer Kommune.
Datum: 2025-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotierung-erfolgreich-digitaler-gewerbesteuerbescheid-sorgt-fuer-mehr-tempo-und;
Themen: digitaler Gewerbesteuerbescheid
# ?, Pilotierung
# ?, Unternehmen
# ?, Gewerbesteuerbescheide
# ?, Gewerbesteuerdaten
# ?, moderner Bürgerservice
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Verwaltung
# ?, Steuerverwaltung
# ?, Schnittstelle
# ?
101. +++ (SEM)
Das Gesetz sorgt damit dafür, dass jede Kommune finanzielle Unterstützung erhält, um den Alltag der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu gestalten.
Der Verbundsatz beträgt unverändert 23 Prozent.
Veränderungen der kommunalen Zuweisungsbeträge zur Arbeitskreisrechnung von August 2025 resultieren aus der gestiegenen verteilbaren Finanzausgleichsmasse, nachträglich gemeldeter abweichender einzelgemeindlicher Daten, wie beispielsweise Veränderungen in der Steuerkraft, sowie den nunmehr endgültig festgesetzten Hebesätzen zu den Grundsteuern A und B. Aufgrund der Umstellungen im Zuge der Grundsteuerreform waren diese im Gesetzentwurf zunächst vorläufig, sind aber nunmehr für die Modellrechnung und die Ergänzungsvorlage endgültig bestimmt.
Mit der jetzt vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2026.
Der Pressemitteilung beigefügt ist die gemeindescharfe Darstellung der Zuweisungsbeträge der Gemeinden im Finanzausgleich 2026.
Datum: 2025-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-trotzt-der-wirtschaftsflaute-und;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Wirtschaftsflaute
# ?, gemeindescharfe Darstellung
# ?, Zuweisungsbeträge
# ?, Rekordhoch
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufstellung von Haushalten
# ?, Grundsteuern
# ?, neue Höchstmarke
# ?, wesentliche Treiber
# ?
102. +++ (SEM)
In vielen Branchen sehen die Tarifverträge ein Weihnachtsgeld oder ein 13. Monatsgehalt vor, das in der Regel mit dem November-Gehalt ausgezahlt wird.
Eine aktuelle Übersicht des Arbeitsministeriums zeigt: Das tarifliche Weihnachtsgeld ist in den verschiedenen Branchen unterschiedlich verteilt.
Es wird in den meisten Branchen als fester Prozentsatz vom Monatsentgelt berechnet.
In Branchen, in denen in diesem Jahr Lohnsteigerungen vereinbart wurden, steigen damit in der Regel auch die Weihnachtsgelder entsprechend.
Die Höhe der tarifvertraglich vereinbarten Zahlung unterscheidet sich erheblich: Die Spanne reicht von 255 Euro in der Landwirtschaft bis zu 130 Prozent des Monatseinkommens in der Chemischen Industrie.
Datum: 2025-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifbeschaeftigte-erhalten-haeufiger-weihnachtsgeld;
Themen: aktuelle Übersicht
# ?, Branchen
# ?, Beschäftigte in Deutschland
# ?, Monatsentgelt
# ?, Ende des Jahrs
# ?, Tarifbindung
# ?, Arbeitsministerium für Jahressonderzahlung
# ?, Verkehrsgewerbe
# ?, privates Transportgewerbe
# ?, zusätzliches Entgeltplus
# ?
103. +++ (SEM)
Solange keine faire internationale Lösung in Sicht ist, muss die Mindeststeuer ausgesetzt werden, um unsere Wirtschaft nicht weiter zu schwächen.
Bürokratie abzubauen und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken - das muss jetzt Priorität haben", sagt Hessens Finanzminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz.
Stefan Evers, Senator für Finanzen im Land Berlin: "Im Kern ist der Ansatz richtig, weltweit um die besten Produkte, die höchste Qualität und die günstigsten Preise zu konkurrieren - und nicht um die niedrigsten Steuersätze.
Dieses Ziel werden wir aber nur erreichen, wenn alle Länder mitziehen, vor allem die großen Industrienationen.
Wenn nun manche Länder der Auffassung sind, auszusteigen oder Ausnahmen einzufordern, sollten wir uns die Frage stellen, ob die weitere Erhebung der globalen Mindeststeuer wirklich zielführend ist.
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer
# ?, unionsgeführte Länder
# ?, einseitige Belastung
# ?, gemeinsame Protokollerklärung
# ?, Gewinnverlagerungen
# ?, internationale Lösung
# ?, vorübergehende Aussetzung
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Ausnahmen des Partners
# ?, Aussetzung einer Steuer
# ?
104. +++ (SEM)
Das Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen sieht vor, die Kommunen in Summe von der Hälfte ihrer zum Stichtag 31. Dezember 2023 vorhandenen übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung zu befreien und diese kommunalen Altschulden in die Landesschuld zu übernehmen.
Jeder einzelnen teilnehmenden Kommune wird dabei eine einheitliche Mindestquote ihrer übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in Höhe von 41,1 Prozent abgenommen.
Über diesen Prozentsatz hinaus greift eine Spitzenentschuldungsregelung für besonders hoch verschuldete Städte und Gemeinden: Sollten nach der Mindestentschuldung noch übermäßige Verbindlichkeiten oberhalb der Schwelle von 1.500 Euro pro Kopf vorhanden sein, werden diese vollständig in die Landesschuld übernommen.
Die Teilnahme an der anteiligen Altschuldenentlastung ist freiwillig und erfolgte auf Antrag.
Der Antrag auf Teilnahme am Entschuldungsprogramm konnte bis zum 30. November 2025 bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, gestellt werden.
Datum: 2025-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;
Themen: Landesschuld
# ?, historische Entlastung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, kommunale Altschulden
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, neue Handlungsspielräume
# ?, teilnehmende Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?
105. +++ (SEM)
Seit März 2022 konnten betroffene kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und freiberuflich tätige Menschen den "NRW.BANK.
Universalkredit A45" in Anspruch nehmen.
Das Besondere: Das Darlehen verband niedrige Zinssätze mit einem Tilgungsnachlass von bis zu 20 Prozent bzw. 100.000 Euro pro Betrieb.
Mit der Wiedereröffnung der Rahmedetalbrücke Mitte Dezember 2025 endet nun auch das Kreditprogramm.
NRW.BANK-Vorstandsvorsitzende Gabriela Pantring: "Mit unserem Förderprogramm haben wir gezielt auf die außergewöhnliche Belastung für Südwestfalen reagiert.
Datum: 2026-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-suedwestfalen-11-millionen-euro-tilgungsnachlaesse;
Themen: Südwestfalen
# ?, Universalkredit
# ?, Tilgungsnachlasse
# ?, A45-Sperrung
# ?, Förderdarlehen
# ?, Anspruch
# ?, Freigabe der Rahmedetalbrücke
# ?, Mitte der Rahmedetalbrücke
# ?, Phase von Umwegen
# ?, niedrige Zinssätze
# ?
106. +++ (SEM)
Aktuelle Übersicht des Arbeitsministeriums zeigt Urlaubsgeld und Urlaubsdauer für mehr als 80 Branchen
18. Juni 2026 Schleifarbeiten Foto: panthermedia.net / Karel Stipek
Das Urlaubsgeld wird je nach Tarifvertrag als Prozentsatz vom Monatseinkommen oder als fester Betrag geregelt, einige Branchen haben einen Tagessatz je Urlaubstag vereinbart.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Sommer ist da und damit beginnt für viele Arbeitnehmende die Urlaubszeit: Tariflich Beschäftigten steht vielfach auch Urlaubsgeld zu.
Datum: 2026-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschaeftigte-mit-tarifvertrag-bekommen-mehr-urlaubsgeld-und-haben-mehr;
Themen: Urlaubsgeld
# ?, Prozentsatz
# ?, Tarifvertrag von Beschäftigte
# ?, Urlaubsdauer
# ?, fester Betrag
# ?, aktuelle Übersicht
# ?, Tagessatz
# ?, Urlaubsanspruch
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Monatseinkommen
# ?
107. +++ (IR)
Abbildung Tagebau Garzweiler II, Schematische Zeichnung (nicht maßstäblich), zum Entscheidungssatz 3 Abbildung Tagebau Garzweiler II, Schematische Zeichnung (nicht maßstäblich), zum Entscheidungssatz 3
Abbildung Tagebau Garzweiler II, Schematische Zeichnung (nicht maßstäblich), zum Entscheidungssatz 3
Abb. Tagebau Garzweiler II, Schematische Zeichnung (nicht maßstäblich), zum Entscheidungssatz 3
Datum: 2016-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neuen-landesentwicklungsplan-und-garzweiler-leitentscheidung;
Themen: Entscheidungssatz
# ?, Garzweilerleitentscheidung
# ?, schematische Zeichnung
# ?, Abbaugrenze
# ?, rheinisches Braunkohlenrevier
# ?, rheinisches Revier
# ?, wirtschaftliche Entwicklung
# ?, Anforderungen der Siedlungsentwicklung
# ?, Flächenvorsorge
# ?, Freiraumschutz
# ?
108. +++ (IR)
Nicht alle Datensätze enthalten alle Angaben.
Die Datensätze beziehen sich aller Voraussicht nach auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der QUA-LiS sowie auf weitere externe Personen.
Dass weitere Datensätze einsehbar waren und weitere Personengruppen betroffen waren, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unwahrscheinlich, aber auch nicht vollständig auszuschließen.
Datum: 2023-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-ziehen-weitere-konsequenzen-aus-neu-entdeckten;
Themen: vorläufige Ergebnisse
# ?, externes IT-Expertenteam
# ?, Qualis in Soest
# ?, IT-Infrastruktur von Qualis
# ?, gegenwärtiger Zeitpunkt
# ?, Wochenende
# ?, Datensätze
# ?, bisherige Erkenntnisse
# ?, Hochdruck
# ?, Arbeitsgruppen der Quali
# ?
109. +++ (IR)
Kerndatensatz Forschung wird in Nordrhein-Westfalen umgesetzt
NRW" (Current Research Information System) unterstützt das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung die Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrats für einen bundesweiten Kerndatensatz Forschung.
NRW" (Current Research Information System) unterstützt das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung die Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrats für einen bundesweiten Kerndatensatz Forschung.
Datum: 2016-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-crisnrw-unterstuetzt-bei-einfuehrung-von;
Themen: Wissenschaftsrat
# ?, Landesinitiative
# ?, bundesweiter Kerndatensatz
# ?, Empfehlungen
# ?, Forschungsinformationssysteme
# ?, Pilothochschule
# ?, Forschungsberichterstattung
# ?, landesweite Beratungsstelle
# ?, Koordinationsstelle
# ?, Einführung
# ?
110. +++ (IR)
Hintergrund der Verordnungsnovelle: Die Pflegeheime und Einrichtungsträger verhandeln in Deutschland mit den Kostenträgern, also den Pflegekassen und den Trägern der Sozialhilfe, für jedes Pflegeheim individuelle Pflegesätze.
Kann man sich bei den Verhandlungen nicht auf eine Vereinbarung verständigen, können beide Seiten die Schiedsstelle anrufen, die anschließend die entsprechenden Pflegesätze festsetzt.
Datum: 2019-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schiedsverfahren-der-pflege-vereinfachen-und-beschleunigen;
Themen: Schiedsverfahren
# ?, gescheiterte Pflegesatzverhandlungen
# ?, Einrichtungsträger
# ?, Kostenträger
# ?, rechtliche Rahmenbedingungen
# ?, Ansicht
# ?, Novelle
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Mitglieder der Schiedsstelle
# ?, Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen
# ?
111. +++ (IR)
NRW liefert Datensätze mit Verdacht auf Steuerhinterziehung an mehr als 20 weitere Staaten
Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat in der vergangenen Woche Datensätze an mehr als zwanzig europäische Staaten zur Prüfung und Verfolgung von Steuerhinterziehung zur Verfügung gestellt.
Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat in der vergangenen Woche Datensätze an mehr als zwanzig europäische Staaten zur Prüfung und Verfolgung von Steuerhinterziehung zur Verfügung gestellt.
Datum: 2016-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-liefert-datensaetze-mit-verdacht-auf-steuerhinterziehung-mehr-als-20-weitere;
Themen: Steuerhinterziehung
# ?, Datensätze
# ?, Kontodaten
# ?, vergangene Woche
# ?, Verfolgung
# ?, Anlagevolumen
# ?, Know-How der Steuerfahndung
# ?, Steuerunehrlichkeit
# ?, deutsche Steuerzahlerinnen
# ?, internationale Amtshilfe
# ?
112. +++ (IR)
Aktuell verteuert sich beispielsweise das Bauen in NRW dadurch, dass in den vergangenen Jahren gleich zweimal der Grunderwerbsteuersatz angehoben wurde - zunächst im Jahr 2011 von 3,5 Prozent auf 5 Prozent und dann noch einmal im Jahr 2015 auf 6,5 Prozent.
In Bayern und Sachsen etwa liegt der Satz bei nur 3,5 Prozent.
Ein abgesenkter Grunderwerbsteuersatz hingegen bevorteilt im Wesentlichen Menschen, die sehr teure Häuser und Luxusimmobilien erwerben.
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-will-deutliche-entlastungen-fuer-familien-beim-hausbau;
Themen: Entschließungsantrag
# ?, Hausbau
# ?, Grundstück
# ?, Einführung
# ?, Finanzen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Großinvestoren
# ?, Grunderwerbsteuersatz
# ?, Steuerausfall
# ?, geringe Wohneigentumsquote
# ?, geringer Verdienst
# ?
113. +++ (IR)
Laut Tarifregister unterschreiten in Nordrhein-Westfalen nur drei Tätigkeitsfelder bei der Ausbildungsvergütung den von DGB und BDA vorgeschlagenen Satz von 515 Euro.
"In lediglich drei Branchen in Nordrhein-Westfalen liegt der Tariflohn unter den diskutierten Sätzen."
Laut Tarifregister unterschreiten in Nordrhein-Westfalen nur drei Tätigkeitsfelder bei der Ausbildungsvergütung den von DGB und BDA vorgeschlagenen Satz von 515 Euro.
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-diskussion-um-mindestausbildungsverguetung-geht-der-wirklichkeit;
Themen: Mindestausbildungsvergütung
# ?, Tarifregister
# ?, Ausbildungsvergütung
# ?, geplantes Niveau
# ?, Vergütungen
# ?, Einstiegsvergütungen
# ?, Orthopädieschuhmacherhandwerk
# ?, Raumausstatter
# ?, Tarifvergütung
# ?, allgemeine Ortskrankenkassen
# ?
114. +++ (IR)
NRW liefert Datensätze mit Verdacht auf Steuerhinterziehung an Griechenland
Die Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen hat dem griechischen Finanzministerium mehr als 10.000 Datensätze zur Verfolgung von Steuerhinterziehung zur Verfügung gestellt.
Datum: 2015-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-liefert-datensaetze-mit-verdacht-auf-steuerhinterziehung-griechenland;
Themen: griechisches Finanzministerium
# ?, Griechen in Schweiz
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Steuern
# ?, Kontoangaben
# ?, schweizer Franken
# ?, stellvertretende Finanzminister
# ?, Bankenverfahren
# ?, Triphon
# ?, Verdacht von Datensätzen
# ?
115. +++ (IR)
Den Grundsteuerhebesatz von 1.255 Punkten hatte der Rat der Stadt Bergneustadt selber mit dem Haushaltssanierungsplan 2015 beschlossen.
Deshalb sehe ich den Hebesatzanstieg durchaus mit Sorge", sagte Minister Jäger. "
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspaktkommunen-muessen-besondere-anstrengungen-unternehmen;
Themen: ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, besondere Anstrengungen
# ?, andere Stärkungspaktkommunen
# ?, Haushaltsausgleich
# ?, eigene Kraft
# ?, Grundsteuererhöhungen
# ?, Hebesatzanstieg
# ?, Konsolidierungsentscheidungen
# ?, Rat von Bergneustadt
# ?
116. +++ (IR)
Zum offiziellen Start bündelt der neue Data Hub rund 1500 frei und kostenlos nutzbare Datensätze mit Öffnungszeiten, Beschreibungen, Adress- und Kontaktdaten von Gastronomiebetrieben, Wander- und Radwegen sowie Bildern von Sehenswürdigkeiten.
Bis Jahresende rechnet Tourismus NRW mit 15.000 Datensätzen im Hub, die Nordrhein-Westfalen dann flächendeckend abbilden.
Datum: 2021-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-data-hub-startet-und-stellt-touristische-informationen-ueber-regionen;
Themen: Hub
# ?, Tourismus der Zukunft
# ?, touristische Betriebe
# ?, Sehenswürdigkeiten
# ?, wichtige Informationen
# ?, Smartphone
# ?, Adressdaten
# ?, Alternativangebote
# ?, Audioguideanbieter
# ?, Audioinformationen
# ?
117. +++ (IR)
"Die bisherigen Auswertungen belegen, dass weit mehr als die Hälfte der Datensätze werthaltig ist und zu mehr Steuereinnahmen führt."
Die Mehrzahl der Datensätze hat das Land erst in diesem Jahr erstanden.
Datum: 2012-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-sind-das-wirksamste-instrument-gegen-steuerhinterzieher;
Themen: Piraten
# ?, Datensätze
# ?, falscher Kurs
# ?, CD-Käufe
# ?, NRW-Piratenfraktion
# ?, nutzlose Daten
# ?, strafrechtliche Verfahren
# ?, Behauptungen
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Kaufpreise
# ?
118. +++ (IR)
Bei verbeamteten Lehrerinnen und Lehrern, die über die Altersgrenze für den gesetzlichen Ruhestand hinaus weiter arbeiten möchten, erhöht sich der Ruhegehaltssatz entsprechend der verlängerten Dienstzeit.
Verbeamtete Lehrerinnen und Lehrer, die zum Zeitpunkt der Verlängerung bereits den Höchstruhegehaltssatz erreicht haben, erhalten einen Besoldungszuschlag in Höhe von zehn Prozent des Grundgehalts.
Datum: 2017-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-optimieren-die-lehrereinstellungen;
Themen: Maßnahmenpaket
# ?, Haushalt
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, Sicherung
# ?, Schuldienst
# ?, Ganztagszuschlag
# ?, Grundschule für Seiteneinstieg
# ?, Musiken
# ?, Ruheständler
# ?, Spielraum für Kapitalisierung
# ?
119. +++ (IR)
"Umso erfreulicher ist es, dass mit der BAföG-Novelle zum Herbst 2016 die Bedarfssätze um 7 Prozent angehoben werden.
Bei Studierenden, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, steigt der Förderungshöchstsatz nach dem BAföG um über 9,7 Prozent von derzeit 670 Euro auf 735 Euro monatlich.
Datum: 2016-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-studierendenwerke-praesentieren-leistungsbilanz-2015-serviceangebot-wird;
Themen: Leistungsbilanz
# ?, Cafeterien
# ?, Mensen
# ?, werdende Leistungen
# ?, soziales Rückgrat
# ?, Studienfinanzierung
# ?, Arbeitsgemeinschaft
# ?, Hochschulen
# ?, soziale Infrastruktur
# ?, Einblick
# ?
120. +++ (IR)
Der Verbundsatz, also die Beteiligung der Kommunen an den Steuereinnahmen des Landes, soll von 23 auf 23,5 Prozent steigen.
Diese Anhebung des Verbundsatzes ist zugleich der Einstieg in einen strukturellen Prozess der kommunalen Staatsmodernisierung - hin zu einer nachhaltigen und dauerhaften Stärkung der kommunalen Finanzausstattung als Beitrag zur Überwindung der strukturellen Unterfinanzierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?
121. +++ (IR)
Mit dem Kompetenzzentrum ist Nordrhein-Westfalen hinsichtlich der inhaltlichen Vorarbeiten, der Anzahl der beteiligten Hochschulen und der Höhe des Fördervolumens bundesweit Vorreiter bei der Umsetzung des Kerndatensatz Forschung.
Grundlage des bundesweiten Standardformats ist der vom Wissenschaftsrat vorgeschlagene Kerndatensatz Forschung.
Datum: 2019-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-landesinitiative-crisnrw-bis-zum-jahr-2022-mit-47-millionen-euro;
Themen: Forschungsaktivitäten
# ?, Hochschulen
# ?, Landesinitiative
# ?, Auskunftsfähigkeit
# ?, Forschungsförderinstitutionen
# ?, bundesweites Standardformat
# ?, Wissenschaftscommunity
# ?, Angaben
# ?, Forschungsberichtswesen
# ?, Forschungsinformationen
# ?
122. +++ (IR)
Wer zusätzliche Plätze schafft, kann die Kosten künftig doppelt so schnell über den Pflegesatz refinanzieren wie bisher - mit vier statt zwei Prozent pro Jahr.
Wer die Aufenthaltsqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner durch bauliche Maßnahmen verbessert, kann die Kosten mit vier statt bisher zwei Prozent pro Jahr über den Pflegesatz refinanzieren.
Datum: 2014-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-ebnet-den-weg-fuer-mehr-lebensqualitaet-im-alter;
Themen: Pflegesatz
# ?, vertrautes Quartier
# ?, Pflegeheime
# ?, Wohnqualität von Einrichtungen
# ?, stationäre Heimunterbringung
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?, Pflegewohnungen
# ?, neue Pflegepolitik
# ?, zusätzlicher Anreiz
# ?, freiheitsbeschränkende Maßnahmen
# ?
123. +++ (IR)
Auch ich habe Hinweise von Vertretern der Heilmittelverbände erhalten, dass die Vergütungssätze aus der Gesetzlichen Krankenversicherung zu niedrig sind.
Datum: 2018-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-eckpunktepapier-des-bundesgesundheitsministeriums-zur;
Themen: Heilmittelversorgung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, nichtakademische Gesundheitsberufe
# ?, Schulgeldfreiheit
# ?, Bundesgesundheitsministerium für Verbesserung
# ?, Grundlohnsummenanbindung
# ?, Heilmittelleistungen
# ?, Heilmittelverbände
# ?, Masseure
# ?, eigene Projektgruppe
# ?
124. +++ (IR)
Mit dem Vorstoß kommt der Bund der Bitte der Länder nach, die auf der Agrarministerkonferenz im vergangenen Jahr unter nordrhein-westfälischem Vorsitz die Bundesregierung gebeten hatten, neben Hagel und Starkregen auch das Trockenheitsrisiko unter den ermäßigten Versicherungssteuersatz von 0,03 Prozent der Versicherungssumme zu stellen.
Ich freue mich daher sehr, dass Bundesfinanzminister Scholz der Bitte der Agrarministerkonferenz nachgekommen ist, den Versicherungssteuersatz zu senken.
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-begruesst-geringere-steuer-auf-duerreversicherungen-fuer;
Themen: Dürreschäden
# ?, Steuer von Dürreversicherungen
# ?, Versicherungsteuergesetz
# ?, Landwirtinnen
# ?, Ankündigung
# ?, Bitte der Agrarministerkonferenz
# ?, Trockenheitsrisiko
# ?, Versicherungssteuersatz
# ?, Versicherungssumme
# ?, bezahlbarer Versicherungsschutz
# ?
125. +++ (IR)
Neben dem neuen Kartensatz zur Mobilität sind das die Komplexe "Denkmal allgemein", "Stadtgeschichte", "Industriekultur", "Gartendenkmäler" und "Bodendenkmäler".
Neben dem neuen Kartensatz zur Mobilität sind das die Komplexe "Denkmal allgemein", "Stadtgeschichte", "Industriekultur", "Gartendenkmäler" und "Bodendenkmäler".
Datum: 2014-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spielerisch-lernen-neue-edition-der-denkmal-spielebox-vorgestellt;
Themen: Stadtentwicklung
# ?, Denkmalspielebox
# ?, Gartendenkmäler
# ?, Karteikartensystem
# ?, Kartensatz der Mobilität
# ?, neue Edition
# ?, Aktionsvorschläge
# ?, Denkmalbox
# ?, Spielvorschläge
# ?, deutsche Bildungslandschaft
# ?