Wichtiger Meilenstein für besseren Bevölkerungsschutz
Bund-Länder-Kompetenzzentrum: Wichtiger Meilenstein für besseren Bevölkerungsschutz
Minister Reul: Außergewöhnliche Schadenslagen und akute Gefahren können nur vor Ort abgewehrt werden
3. Dezember 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Bereits die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig eine gute Gefahrenvorsorge und -bekämpfung sind und wie sehr es in der Krise auf eine verbesserte Vernetzung ankommt.

Zusätzlich unterstützte die Bundeswehr mit rund 300 Soldaten und Pionierpanzern die Kräfte in Düsseldorf.
Die Aufräumarbeiten dauern noch weiter an.
Trotz eigener Schadenslagen unterstützten vor allem die weniger stark betroffenen Regionen Nordrhein-Westfalens andere Kreise und Städte.
Dies geschah im Rahmen der vorgeplanten, landesweiten überörtlichen Hilfe.
Das Konzept greift immer dann, wenn die Leistungsfähigkeit einzelner Kreise oder Städte erschöpft ist.

Zusätzlich unterstützte die Bundeswehr mit rund 300 Soldaten und Pionierpanzern die Kräfte in Düsseldorf.
Die Aufräumarbeiten dauern noch weiter an.
Trotz eigener Schadenslagen unterstützten vor allem die weniger stark betroffenen Regionen Nordrhein-Westfalens andere Kreise und Städte.
Dies geschah im Rahmen der vorgeplanten, landesweiten überörtlichen Hilfe.
Das Konzept greift immer dann, wenn die Leistungsfähigkeit einzelner Kreise oder Städte erschöpft ist.

"Innerhalb kurzer Zeit fielen große Regenmengen und es wurden viele Gebäude überflutet.
Wir müssen daher diejenigen unterstützen, bei denen eine Versicherung nicht greift", erklärt Innenminister Reul.
Wuppertal stach durch sehr hohe Niederschlagswerte, eine überdurchschnittlich hohe Zahl an Einsatzkräften sowie eine außergewöhnliche Schadenslage, die sich in diesem Fall in substantiellen Schäden der Bausubstanz zeigte, hervor.
"Vor allem die gravierenden Schäden der Bausubstanz sind erschreckend und übersteigen gewöhnliche Unwetterschäden um ein Vielfaches", betont Innenminister Reul.
Besonders schwer traf es die Universität Wuppertal, bei der ein Dach einstürzte und schwere Schäden an Lehr- und Forschungsmaterialien entstanden.

" Die schulischen Teams für Beratung, Gewaltprävention und Krisenintervention stehen Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften bei der Prävention von Gewalt zur Seite.
Sie erhalten Unterstützung durch die Schulpsychologie und die Schulsozialarbeit.
Geschäftsführerin der Unfallkasse NRW Gabriele Pappai: "Wie sind der Überzeugung, dass der Notfallordner mit seinen beiden Teilen konkrete Hilfe für die Prävention von krisenhaften Situationen aller Art und Handlungsempfehlungen und Hinweise zum richtigen Handeln in komplexen Schadenslagen und Krisensituationen gibt.
Für mich als Geschäftsführerin der Unfallkasse ist daher gerade vor dem Hintergrund möglicher Krisensituationen die Leitidee der Guten gesunden Schule besonders zielführend.
Sicherheit, Gesundheit und das Gefühl, gut aufgehoben zu sein, stärken die Aneignung von Kompetenzen und wirken sich förderlich auf Lehr-Lern-Prozesse aus.

Besonders hob der Innenminister die überörtliche Hilfe in Nordrhein-Westfalen hervor: "Die Krisenstäbe in NRW funktionieren hervorragend.
Das haben wir zuletzt beim verheerenden Pfingstunwetter "Ela" oder beim Starkregen im Münsterland gesehen.
" Trotz eigener Schadenslagen unterstützten die weniger stark betroffenen Regionen Nordrhein-Westfalens andere Kreise und Städte.
Dies geschah im Rahmen der vorgeplanten, landesweiten überörtlichen Hilfe.
Aber auch bundesweit waren die Feuerwehrbereitschaften im Einsatz.

Innenminister Ralf Jäger hat den vom schweren Unwetter geschädigten Kommunen in NRW eine schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen.
"Wir sind uns einig, dass viele von ihnen unsere finanzielle Unterstützung dringend benötigen", erklärte Jäger nach dem Gespräch mit den Oberbürgermeistern, Landräten und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände im Düsseldorfer Innenministerium.
Durch die Berichte der Gesprächsteilnehmer verschaffte sich der Innenminister einen Überblick über die Schadenslage.
Gleichzeitig informierte er über das weitere Vorgehen der Landesregierung.
Diese hatte in ihrer jüngsten Kabinettsitzung einen Hilfsfonds des Landes für die unwettergeschädigten Städte und Gemeinden beschlossen.

Innenminister Ralf Jäger hat heute den vom schweren Unwetter geschädigten Kommunen in NRW eine schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen.
"Wir sind uns einig, dass viele von ihnen unsere finanzielle Unterstützung dringend benötigen", erklärte Jäger nach dem Gespräch mit den Oberbürgermeistern, Landräten und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände im Düsseldorfer Innenministerium.
Durch die Berichte der Gesprächsteilnehmer verschaffte sich der Innenminister einen Überblick über die Schadenslage.
Gleichzeitig informierte er über das weitere Vorgehen der Landesregierung.
Diese hatte in ihrer jüngsten Kabinettsitzung einen Hilfsfonds des Landes für die unwettergeschädigten Städte und Gemeinden beschlossen.

"Damit werden wir das Engagement und die außerordentlichen Leistungen der Rettungskräfte zukünftig angemessen und gleichberechtigt ehren", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Erstmalig können nach dem geänderten Gesetz außergewöhnliche, solidarische Hilfeleistungen aller Einsatzkräfte gewürdigt werden.
Besonders wenn es Katastrophen oder sehr große Schadenslagen in Nordrhein-Westfalen zu bewältigen gibt, sind die Rettungskräfte von unschätzbarem Wert.
Sie können in Zukunft durch den Innenminister mit der neuen Feuer- und Katastrophenschutzmedaille geehrt werden.
"Naturereignisse wie Hochwasser, Erdbeben oder Unwetter, die große Schäden hinterlassen, sind nur mit einer groß angelegten, überörtlichen und solidarischen Hilfe zu bewältigen.

Dort hat die Polizeifliegerstaffel NRW heute ihr 50-jähriges Bestehen gefeiert.
Die Einsatzgebiete der Fliegerstaffel haben sich in den zurückliegenden Jahren rasant verändert.
Die Vogelperspektive hat sich als unersetzlich bei der Beobachtung von Großveranstaltungen und Demonstrationen erwiesen sowie bei Einsätzen in Gefahren- und Schadenslagen.
Die "Hummeln", wie sie im Polizeijargon genannt werden, eignen sich sehr gut als Einsatzmittel bei einer Geiselnahme oder Erpressung, Entführung, einer Fahndung nach einem Raubüberfall oder um nach Vermissten in unwegsamem Gelände zu suchen.
Die nordrhein-westfälische Polizeifliegerstaffel befindet sich mit ihren Fluggeräten am Düsseldorfer Flughafen und am Flughafen Dortmund.

Zur Unterstützung von Wald, Forst- und Holzwirtschaft haben Land und Bund in diesem Jahr zusätzliche Mittel bereitgestellt.
Insgesamt stehen 2020 rund 57 Millionen Euro bereit.
Das Umweltministerium passt die Förderangebote kontinuierlich an die Schadenslage an und hat bereits zahlreiche Vereinfachungen im Förderverfahren umgesetzt.
Aktuell ermöglicht dies im Rahmen der Extremwetter-Förderung die Auszahlung von rund drei Millionen Euro pro Woche.
Zwischenzeitlich hat auch der Bund zusätzliche Fördermittel bereitgestellt.

Resilienz der Krankenhauslandschaft
Um die Resilienz der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser zu steigern, sieht der Entwurf vor, dass das Gesundheitsministerium per Rechtsverordnung die notwendigen Inhalte sowie qualitative Anforderung an Krankenhausalarm- und -einsatzpläne festlegen kann.
Das KHGG NRW verpflichtet die Krankenhäuser bereits entsprechende Pläne, durch die sie sich auf den Umgang mit Schadenslagen vorbereiten, zu erstellen.
Sie sind ein wichtiger Baustein zur Befähigung der Häuser für den Umgang mit Krisen.
Es gibt für sie aktuell jedoch keine einheitlichen landesweiten Vorgaben, was die Abstimmung der einzelnen Pläne erschwert.

Ziel ist es, Strukturen zu modernisieren, Leistungsfähigkeiten zu optimieren, Abläufe zu vereinfachen und die Einsatzbereitschaft in Katastrophenfällen und bei Brandereignissen weiter zu verbessern.
Das Gesetz stammt in seiner bisherigen Fassung aus dem Jahr 2016 und wurde seitdem nur punktuell geändert.
Mit der Reform reagiert die Landesregierung auf neue Herausforderungen wie Extremwetter, komplexe Schadenslagen und Erfahrungen aus dem Hochwasser 2021.
Grundlage vieler Änderungen ist der Bericht "Katastrophenschutz der Zukunft", der durch das vom Minister des Innern berufene Kompetenzteam Katastrophenschutz erarbeitet wurde.
Zudem fließen weitere Erfahrungen aus der praktischen Handhabung des Gesetzes ein.

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Die neuen Feuerlöschhilfeleistungsboote werden speziell auf die Anforderungen der deutschen Binnenwasserstraßen zugeschnitten.
Sie vereinen modernste Technologien für Brandbekämpfung, technische Hilfeleistung und Gefahrenabwehr und ermöglichen ein effektives Vorgehen auch bei komplexen Schadenslagen, etwa bei Schiffsbränden, Gefahrgutunfällen oder Großschadensereignissen entlang dicht besiedelter und industriell geprägter Uferbereiche.
Damit reagieren die Projektpartner auch auf wachsende Herausforderungen.
Der Güterverkehr auf Rhein und Main nimmt kontinuierlich zu, gleichzeitig steigen die Anforderungen an den Schutz Kritischer Infrastrukturen.