1. +++ (SEM)
"Wir nutzen hier den bundesgesetzlichen Spielraum maximal aus.
Aber das ist auch dringend nötig.
Bisher ist die Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen mit 19 Mitgliedern besetzt und viel zu groß.
Das erschwert den Entscheidungsprozess unnötig.
Mit der personellen Reduzierung auf elf Mitglieder machen wir damit Schluss", erklärt Laumann.
Datum: 2019-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schiedsverfahren-der-pflege-vereinfachen-und-beschleunigen;
Themen: Schiedsverfahren
# ?, gescheiterte Pflegesatzverhandlungen
# ?, Einrichtungsträger
# ?, Kostenträger
# ?, rechtliche Rahmenbedingungen
# ?, Ansicht
# ?, Novelle
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Mitglieder der Schiedsstelle
# ?, Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen
# ?
2. ++ (IR)
Damit ist Erhard Väth so etwas wie der Chef-Ausbilder aller Schiedsfrauen und -männer - natürlich auch in Nordrhein-Westfalen - und hat diese Ausbildung wie kein Zweiter geprägt.
Ab 1991 ist Erhard Väth auch in den neuen Bundesländern im Einsatz gewesen, um dort neue Schiedsfrauen und -männer auszubilden und Schiedsstellen aufzubauen.
Datum: 2012-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;
Themen: Landesorden
# ?, Schiedsmänner
# ?, Anerkennung
# ?, Organspende
# ?, Kinderhospize
# ?, Wirklichkeit
# ?, Verein
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Grüne
# ?, Politik
# ?
3. ++ (IR)
* Sollten die Grenzwerte für NO2 an einzelnen Messstellen auch bis zum 30. Juni 2021 nicht eingehalten werden, setzen sich DUH und das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.
Sollten sich die beiden Beteiligten nicht verständigen können, soll eine noch zu benennende "Schiedsstelle" eine Empfehlung für eine Lösung aussprechen, an die beide Beteiligte gebunden sind.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;
Themen: Bundesautobahn
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, einzelne Messstellen
# ?, anstehende Verhandlungen
# ?, Luftqualität
# ?, gute Basis
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, Ausstrahlungswirkung
# ?
4. ++ (IR)
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkret festgelegte Maßnahmen in Kraft.
* Sollten die Grenzwerte für NO2 an einzelnen Messstellen trotz dieser Anstrengungen auch bis zum 30. Juni 2021 nicht eingehalten werden, setzen sich DUH und das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.
Sollten sich die beiden Beteiligten nicht verständigen können, wird eine noch zu benennende "Schiedsstelle" eingeschaltet.
Datum: 2020-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-dortmund-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-zur-luftreinhalteplanung;
Themen: Vergleich für Umsetzung
# ?, Umweltspur
# ?, Lichtsignalanlagen
# ?, Fortschreibung
# ?, wirksame Maßnahmen
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bezirksregierung
# ?, Luftqualität
# ?, Dortmunder Luftreinhalteplan
# ?, Ergebnis eines Vergleichs
# ?
5. ++ (IR)
Falls nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO-Grenzwert an der Messstelle an der Reuterstraße weiterhin überschritten werden sollte, wird die Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 auf einen weiteren Streckenabschnitt der Reuterstraße ausgeweitet und eine Pförtnerung des Verkehrs nach den Ergebnissen des Gutachtens mit möglichst hoher Wirksamkeit und unter Beachtung der Verkehrssicherheit auf der Autobahn in Angriff genommen.
Sollten die Grenzwerte für NO an der Messstelle an der Reuterstraße auch bis zum 30. Juni 2021 wider Erwarten nicht eingehalten werden, setzen sich das Land Nordrhein-Westfalen und die DUH kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.
Sollten sich die beiden Beteiligten nicht verständigen können, wird eine noch zu benennende "Schiedsstelle" eingeschaltet.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ?