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Corona-Krise: Verbraucherrechte im Blick behalten
Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser: Neben der Wirtschaft müssen wir auch Privathaushalte stützen und finanzielle Schieflagen abfedern.
4. Juni 2020
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser mahnt an, neben der Debatte um Konjunkturprogramme für die Wirtschaft nicht die dringend erforderliche Unterstützung für die Verbraucher aus dem Blick zu verlieren.

Vor dem Hintergrund der jüngsten Pandemie-Entwicklung haben die zwölf Studierendenwerke kürzlich erhoben, welche Investitionen für digitale Ausstattung der Wohnheime an den jeweiligen Standorten notwendig sind.
Die nun bereitgestellten 6,1 Millionen können bis Ende des Jahres abgerufen werden.
Die Landesregierung unterstützt die Studierendenwerke seit Beginn der Pandemie vor rund zwei Jahren tatkräftig: Im Corona-Rettungsschirm wurden rund 21 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Studierendenwerke vor finanziellen Schieflagen durch ausbleibende Einnahmen bei gleichzeitig coronabedingt gestiegenen Ausgaben zu bewahren.
Beispielsweise mussten die Mensen zeitweise schließen und konnten nur mit erhöhtem Aufwand für die Umsetzung der Hygienekonzepte wieder öffnen.
Daneben hat das Land den Studierendenwerken zusätzliche Mittel für die psychosoziale Beratung von Studierenden zur Verfügung gestellt und damit einem coronabedingt erhöhten Beratungsbedarf Rechnung getragen.

Ich freue mich, dass diese Lösung im Konsens gelungen ist.
Das zeigt: Wir ziehen gemeinsam an einem Strang.
Auch Vereine, die durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind oder geraten, lassen wir nicht alleine.
Wir werden bestehende Förderprogramme des Landes verlängern und anpassen, um effektiv zu helfen und die karnevalistische Kulturszene für die Zukunft zu erhalten.
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Diese Sicht ,durch die Lupe' schuf ein neues Bild des Altbekannten und gab eine sehr individuelle Antwort auf die Frage: Was macht Bottrop aus?
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Damit durch die Corona-Lage kein Verein in existenzbedrohliche finanzielle Schieflagen gerät, wurde zudem das Sonderprogramm "Heimat gestalten, Brauchtum pflegen, Werte vermitteln und Gemeinschaft bilden" aufgelegt.
Vereine oder Organisationen, denen aufgrund der Pandemie die Mittel zur Finanzierung laufender Kosten fehlten, konnten bis zum 31. Juli 2021 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen.
Getragen von der Idee, die Vereine dabei zu unterstützen, ihren früheren Schwung neu zu erlangen, wurde mit dem Sonderprogramm "Neustart miteinander" die zwischenmenschliche Begegnung gezielt in den Fokus gerückt.

Die Probleme im Bankensektor haben erheblichen Anteil daran.
Lassen Sie mich deshalb anhand weniger Punkte unsere Haltung zum heute vorliegenden Verordnungsvorschlag skizzieren!
Aus unserer Sicht ist es unerlässlich, Schieflagen von Banken, aus denen Risiken und Verwerfungen für den gesamten europäischen Finanzmarkt entstehen können, rechtzeitig zu identifizieren und dagegen ebenso angemessen wie entschlossen vorzugehen;
denn die Bankenprobleme wirken sich nicht nur im Finanzsektor aus, sondern sie schaden in erheblichem Maße der Realwirtschaft, ja sie können ganze Staaten in den Abgrund reißen, wie wir es im Fall Irland schon erleben mussten.
Und, meine Damen und Herren, noch ist nicht klar, welche Auswirkungen die Krise der spanischen Sparkassen auf die spanischen Staatsfinanzen hat.

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Schieflage im Finanzausgleich der Länder beenden / Finanzminister Walter-Borjans fordert runderneuertes Solidarsystem mit einem gerechten Anteil für NRW
20. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

"Der Haushaltsausgleich ist ein Kraftakt.
Der Weg ist lang und nicht leicht, aber die Mühe lohnt sich", erläuterte Jäger.
Ein Hauptproblem der finanziellen Schieflage bei den Kommunen bleiben die Soziallasten.
Sie sind allein von 2010 auf 2011 trotz der guten konjunkturellen Situation um 3,5 Prozent auf 13,6 Milliarden Euro in NRW geklettert.
Allein die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist seit 2005 von 2,8 Milliarden Euro auf 3,8 Milliarden Euro in 2011 gestiegen.

Beim Marathon kommt nur ins Ziel, wer auch dann durchhält, wenn es weh tut.
Aber ich bin zuversichtlich, dass am Ende alle Stärkungspaktkommunen über einen genehmigten Haushaltssanierungsplan verfügen", erläuterte Jäger.
Ein Hauptproblem der finanziellen Schieflage bei den Kommunen bleiben die Soziallasten.
Sie sind allein von 2010 auf 2011 trotz der guten konjunkturellen Situation um 3,5 Prozent auf 13,6 Milliarden Euro in NRW geklettert.
Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist seit 2005 von 2,8 Milliarden Euro auf 3,8 Milliarden Euro in 2011 gestiegen.

Insgesamt investiert das Land jährlich bis zu 6,4 Millionen Euro in die Talentförderung im Hochschulbereich.
"Mit dem Ausbau des Talentscoutings wollen wir die Bildungsgerechtigkeit in unserem Land fördern.
Das Programm soll soziale Schieflagen ausgleichen und Hürden auf dem Weg in die Hochschule abbauen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Die ausgewählten Hochschulen haben in ihren Konzepten überzeugend dargelegt, wie sie talentierte Jugendliche aus weniger privilegierten Verhältnissen unterstützen und ermutigen wollen.
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14. Januar 2022 phb Töpfern Foto: stocksnap.
io
Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin erheblich von der Corona-Krise betroffen - insbesondere kleineren Einrichtungen drohen finanzielle Schieflagen.
Kultur und Wissenschaft
Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin erheblich von der Corona-Krise betroffen - insbesondere kleineren Einrichtungen drohen finanzielle Schieflagen.

Dem neuen IHK-Fachkräftemonitor von IHK NRW folgend, steigt die Anzahl der unbesetzten Stellen bis 2035 auf bis zu 610.000 an.
Wenn wir nicht entschlossen gegensteuern, droht ein flächendeckender Personalengpass mit erheblichen Folgen.
Besorgniserregend ist auch die strukturelle Schieflage am Arbeitsmarkt: 80Prozent der offenen Stellen richten sich an Fachkräfte, doch 60Prozent der Arbeitslosen bringen nicht die nötige Qualifikation mit.
Diese Lücke zwischen Angebot und Nachfrage können wir nicht ignorieren.
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Jäger mahnte erneute eine stärkere Unterstützung der Städte und Gemeinden durch den Bund an: "Die Soziallasten bleiben ein Hauptproblem der finanziellen Schieflage bei den Kommunen.

So soll Vereinen, die durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, effektiv geholfen werden.

"Damit können wir eine erneute finanzielle Schieflage unserer Kommunen wie nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 abmildern und deren Handlungsfähigkeit auch perspektivisch sichern", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.