1. +++ (SEM)
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Aufbau von vier Meldestellen zu queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen gestartet
Ministerin Paul: Können künftig wichtige Schlüsse für Interventions- und Präventionsarbeit ziehen / Auch Dokumentation von Fällen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze
1. Juli 2022 PHB Digitalisierung Computer PC Foto: iStock.com / gorodenkoff
Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein.
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbau-von-vier-meldestellen-zu-queerfeindlichen-und-rassistischen-vorfaellen;
Themen: Meldestellen
# ?, Strafbarkeitsgrenze
# ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
# ?, wichtige Schlüsse
# ?, rassistische Vorfälle
# ?, Formen
# ?, Aufbauarbeiten der Meldestelle
# ?, Diskriminierungsvorfälle
# ?, Landesverband von Netzwerken
# ?, Organisationsbegleitung
# ?
2. +++ (SEM)
Wir beenden damit zugleich eine große Ungerechtigkeit: Bei Ärzten und Apothekern bezahlt der Staat das Studium.
In den Gesundheitsfachberufen müssen die Menschen ihre Ausbildung dagegen aus eigener Tasche bezahlen.
Damit muss künftig Schluss sein.
Darum setze ich mich auch weiter dafür ein, dass die Ausbildungen - wie im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart - gänzlich vom Schulgeld befreit werden", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Von der Neuregelung profitieren circa 7.000 Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildung-den-gesundheitsfachberufen-landesregierung-erlaesst-foerderrichtlinie;
Themen: Schulgeldfreiheit
# ?, Einstieg
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Auszubildende in Nordrhein-Westfalen
# ?, angehende Ergotherapeuten
# ?, durchschnittliches Schulgeld
# ?, künftiger Schluss
# ?, volles Kalenderjahr
# ?, große Ungerechtigkeit
# ?
3. +++ (SEM)
Wir beenden damit zugleich eine große Ungerechtigkeit: Bei Ärzten und Apothekern bezahlt der Staat das Studium.
In den Gesundheitsfachberufen müssen die Menschen ihre Ausbildung vielfach aus eigener Tasche bezahlen.
Damit ist in Nordrhein-Westfalen jetzt Schluss, was mich persönlich sehr glücklich macht", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Den Einstieg in die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen hatte die Landesregierung am 1. September 2018 als erstes Bundesland mit der Übernahme von 70 Prozent des bisher teilweise von den Schülerinnen und Schülern bzw. den Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen erhobenen Schulgeldes vollzogen.
Die gänzliche Befreiung der gesundheitsberuflichen Ausbildungen vom Schulgeld ist zwar auch Bestandteil der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung.
Datum: 2021-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildung-den-gesundheitsfachberufen-landesregierung-fuehrt-vollstaendige;
Themen: Gesundheitsfachberufe
# ?, vollständige Schulgeldfreiheit
# ?, Bestandteil von Vereinbarungen
# ?, gesundheitsberufliche Ausbildungen
# ?, gänzliche Befreiung
# ?, große Ungerechtigkeit
# ?, bundeseinheitliche Regelung
# ?, eigene Tasche
# ?, Laborantin
# ?, Apotheker
# ?
4. +++ (SEM)
"Gerade bei häuslicher Gewalt müssen wir mit unseren Einschätzungen sehr vorsichtig sein und die Entwicklung genau beobachten.
Aber die Vermutung liegt nahe: Wenn die Menschen über eine längere Zeit auf engem Raum zusammen sind, wird es zu mehr häuslicher Gewalt kommen.
Doch diesen Schluss lassen die Zahlen bislang nicht zu.
Klar ist: Die NRW-Polizei geht jedem Hinweis konsequent nach", so der Minister.
Veränderungen gab es zum Teil bei Betrügereien und Trickdiebstählen.
Datum: 2020-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-23-prozent-weniger-kriminalitaet;
Themen: Kriminalitätsentwicklung von Verstößen
# ?, polizeiliche Sicht
# ?, Coronapandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pressebriefing
# ?, Download
# ?, Delikte
# ?, Verschwörungsideologen
# ?, tausende Verstöße
# ?, Selbstdarsteller
# ?, häusliche Gewalt
# ?
5. +++ (SEM)
Im kommenden Herbst wird der Bund auf Initiative der Länder den Vorschlag von NRW aufgreifen und ein Konzept gegen Steuerhinterziehung an Ladenkassen vorlegen.
Eine Smartcard soll - ähnlich einem Fahrtenschreiber - an jeder Kasse den Bargeldfluss registrieren.
"Damit ist endlich Schluss mit Steuerhinterziehung an der Ladenkasse, die das Gemeinwohl um mindestens fünf bis zehn Milliarden Euro jährlich bringt", sagte Walter-Borjans.
Auf seiner Reise nach Schweden konnte sich der Minister davon überzeugen, dass derartige Kontrollsysteme reibungslos funktionieren und Betrügereien wirkungsvoll verhindern.
Auch Österreich wird die "Fahrtenschreiber" einführen, wie NRW das in Deutschland seit über einem Jahr fordert.
Datum: 2015-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-finanzamt-wird-digital;
Themen: Steuerbescheid
# ?, Finanzamtapp
# ?, Smartcard
# ?, Fahrtenschreiber
# ?, anderer Ort
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Steuerzahler
# ?, Urlaub
# ?, Steuern
# ?, Steuerhinterziehung
# ?
6. +++ (SEM)
12. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei den bevorstehenden Verhandlungen für ein neues Finanzausgleichssystem ab dem Jahr 2020 fordert Finanzminister Norbert Walter-Borjans eine gerechtere und transparentere Verteilung der Gelder.
"Es muss Schluss sein mit der Förderung nach der Himmelsrichtung und pauschalen Sonderkonditionen", forderte er.
"Der zukünftige Länderfinanzausgleich muss sich bei den Sonderzuweisungen am tatsächlichen Bedarf der Länder orientieren."
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-neue-laenderfinanzausgleich-muss-den-westen-bei-sonderzuweisungen-einbeziehen;
Themen: Sonderzuweisungen
# ?, neuer Länderfinanzausgleich
# ?, Westen
# ?, pauschale Sonderkonditionen
# ?, zukünftiger Länderfinanzausgleich
# ?, neues Finanzausgleichssystem
# ?, Himmelsrichtung
# ?, bevorstehende Verhandlungen
# ?, tatsächlicher Bedarf
# ?, Schluss
# ?
7. +++ (SEM)
Das Land hatte sich bereits 2010 von einem BLB-Geschäftsführer getrennt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Walter-Borjans: Mit nicht kontrollierbaren, hochriskanten und teuren Prestigeprojekten muss Schluss sein
Das Finanzministerium teilt mit:
Die Landesregierung hat Eckpunkte zur Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) beschlossen.
Datum: 2014-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eckpunkte-zur-neuausrichtung-des-blb-stehen;
Themen: Kundenorientierung
# ?, Sofortmaßnahmen
# ?, Neuausrichtung
# ?, Eckpunkte
# ?, bestehende Fehlsteuerungen
# ?, Regierungsverantwortung
# ?, neue Instrumente
# ?, Transparenz
# ?, Professionalisierung
# ?, Wirtschaftlichkeit
# ?
8. +++ (SEM)
Es hat sich klar gezeigt, dass es zwischen den Medizinischen Diensten und der Hospiz- bzw. Selbsthilfebewegung bedeutende Schnittmengen gibt.
Wenn alle Seiten gegenseitige Unterstützung leisten, profitieren die Menschen in der palliativen Versorgung davon.
Selbstbestimmung bis zum Schluss sollte dabei immer unser oberstes Ziel sein, ganz nach dem Zitat der Begründerin der modernen Hospizbewegung Cicely Saunders: 'Es geht nicht darum, dem Leben mehr Tage zu geben, sondern den Tagen mehr Leben.
' Mir war es als Landesbeauftragte, insbesondere im Nachgang des Welthospiztages, wichtig, als Netzwerkerin beide Seiten in den direkten Austausch zu bringen und damit stellvertretend den Menschen, die mit bewundernswertem persönlichem Einsatz in der Hospizarbeit tätig sind, meinen Dank auszusprechen.
Wir werden den Dialog weiter führen und uns dabei stets den Leitgedanken der caritativ-diakonische Arbeit 'Mensch sein.
Datum: 2021-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-claudia-middendorf-im-fachgespraech;
Themen: Fachgespräch
# ?, palliative Versorgung
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Landeshauptstadt
# ?, Halbkreis
# ?, Mitglieder des Fachgesprächs
# ?, Selbsthilfebewegung
# ?, bedeutende Schnittmengen
# ?, letzter Lebenstag
# ?, Netzwerkerin
# ?
9. +++ (SEM)
Die Antragsverfahren werden möglichst unbürokratisch laufen, ebenso die Prüfung und Auszahlung", betonte Heinen-Esser.
Beim Wiederaufbau sei es erforderlich, den präventiven Hochwasserschutz mitzudenken, in Teilen neu zu definieren.
"Parallel zum Wiederaufbau müssen wir in der Aufarbeitung der Katastrophe die richtigen Schlüsse ziehen, um derartiges Leid künftig zu verhindern oder zumindest bestmöglich abzumildern."
Servicetelefon "Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen" Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zusätzlich das Servicetelefon "Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen" für geschädigte Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen eingerichtet.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hotline beantworten ab dem 14. September 2021 grundsätzliche Fragen zum Verfahren bei der Beantragung von Hilfen für den Wiederaufbau.
Datum: 2021-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wiederaufbauhilfe-fuer-betroffene-der-hochwasserkatastrophe-im-juli-2021;
Themen: Aufbaufonds
# ?, Aufbauhilfen
# ?, Privathaushalte
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Regionen der Starkregenkatastrophe
# ?, Aufbauhilfegesetz
# ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe
# ?, Einkommenseinbußen
# ?, Onlineförderportal
# ?, Schadensereignis
# ?
10. +++ (SEM)
Das Institut stellt ein Team von Big Data Analysten, Ökonomen, Statistikern und Gesundheitsexperten bereit, die mit den wissenschaftlichen Experten der Modellkommunen zusammenarbeiten.
Die Begleitung erfolgt zunächst für drei Wochen und wird vom Land finanziert.
Danach sollen erste Schlüsse über Erfolge und eventuelle Anpassungsbedarfe sowie eine Weiterführung der Projekte gezogen werden.
Minister Pinkwart: "Danken möchte ich den Kommunen für ihr herausragendes Engagement und die hohe Qualität ihrer Konzepte.
Das zeigt: Wir brauchen die Ideen und die Innovationen auf der lokalen Ebene, um voneinander zu lernen und die pandemiebedingten Einschränkungen so erträglich wie möglich für die Menschen zu gestalten.
Datum: 2021-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-modellprojekte-starten-ab-19-april-bei-7-tage-inzidenzen-unter-100;
Themen: Pressebriefing von Modellprojekten
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, digitale Modellprojekte
# ?, soziale Aktivitäten
# ?, pandemiesichere Umsetzbarkeit
# ?, 7-Tage-Inzidenzen
# ?, Bund-Länder-Beschluß
# ?, Pandemiegeschehen
# ?, Städte
# ?, strenge Auflagen
# ?
11. +++ (SEM)
11. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der öffentliche Nahverkehr in NRW ist stark unterfinanziert und wird bei der Mittelverteilung des Bundes klar benachteiligt.
Zu diesem Schluss kommt der Zwischenbericht der ÖPNV-Zukunftskommission, der von den Vorsitzenden Gisela Nacken und Wolfgang Röken an Verkehrsminister Michael Groschek übergeben wurde.
Das Papier enthält erste Ergebnisse und Empfehlungen für ein künftiges Finanzierungskonzept für Bus und Bahn.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dramatische-unterfinanzierung-im-oeffentlichen-nahverkehr-nrw-minister-groschek-und;
Themen: ÖPNV-Zukunftskommission
# ?, künftiges Finanzierungskonzept
# ?, dramatische Unterfinanzierung
# ?, Verkehrsfinanzierung
# ?, Mittelverteilung
# ?, Zwischenbericht
# ?, Schluss
# ?, Papier
# ?, Bund der Verantwortung
# ?, Endbericht
# ?
12. +++ (SEM)
Neben einem Weiterbau der A 46 sollen beim Bundesverkehrsministerium zwei weitere Lösungen für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 eingereicht werden: Eine alternative Planung als Bundesstraße sowie eine vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) vorgeschlagene Netzlösung, die vorsieht, das bereits vorhandene Straßennetz effektiver zu nutzen.
Verkehrsminister Michael Groschek freut sich über das gemeinsam erzielte Ergebnis: "Seit vielen Jahrzehnten streiten sich die Akteure der Region über den Lückenschluss - leider ohne Erfolg.
Damit ist dank des Runden Tisches nun endlich Schluss.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass es bei so einem Streit keine Gewinner geben kann.
Nun haben wir zusammen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Region nach der Bewertung durch den Bund auf Basis der Bewertungsergebnisse einen Konsens finden kann.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/durchbruch-bei-der-46-runder-tisch-von-verkehrsminister-groschek-schlaegt-dem-bund;
Themen: Runder Tisch
# ?, Lückenschluss
# ?, Beteiligte
# ?, Basis von Bewertungsergebnissen
# ?, Bewertungsergebnisse
# ?, umweltschonende Netzlösungen
# ?, Substanzerhalt
# ?, Blockade
# ?, Akteure der Region
# ?, Umweltaspekte
# ?
13. +++ (SEM)
Biozide werden in die Einstreu eingearbeitet, um Salmonelleninfektionen zu verhindern.
Die nordrhein-westfälischen Betriebe, die dieses Biozid eingesetzt hatten, wurden kurzfristig gesperrt.
Das Amt für Risikobewertung und Forschung in den Niederlanden kommt auf der Grundlage von Gutachten der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA aus den Jahren 2007 und 2015 zu dem Schluss, dass keine Risiken für die Lebensmittelsicherheit und die Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei einem Einsatz des Mittels vorliegen.
Auf Grundlage dieser Bewertung und nach erfolgten Untersuchungen können die Masthähnchen nun wie vorgesehen zur Schlachtung in die Niederlande verbracht werden.
Die Verbringung wird von den zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen überwacht.
Datum: 2019-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-von-nicht-zugelassenem-biozid-zwei-nordrhein-westfaelischen;
Themen: niederländisches Unternehmen
# ?, Salmonelleninfektionen
# ?, Masthähnchen
# ?, Verbringung
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Schlachtung
# ?, nordrhein-westfälische Betriebe
# ?, Biozide
# ?, Risikobewertung
# ?, Einstreu
# ?
14. +++ (SEM)
Unter dem Strich bleibt die Entlastung für die Geförderten damit weitgehend erhalten.
Das Effizienzteam förderte jedoch nicht nur Kürzungspotenzial zutage, es stellte auch fest, dass NRW in vielen Punkten schon führend bei der sparsamen Verwaltung des Landes ist.
In einem Gutachten kommen die Unternehmensberater von PricewaterhouseCoopers zu dem Schluss, dass NRW in vielen Bereichen der Effizienz ganz vorne liegt oder zur Spitzengruppe gehört.
So arbeiten insgesamt nur 22,3 Beschäftigte je 1.000 Einwohner in NRW, allein Brandenburg kommt mit weniger Personal aus.
Insgesamt hat NRW mit 3.375 Euro die geringsten Pro-Kopf-Ausgaben aller Bundesländer.
Datum: 2015-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsparungen-von-214-millionen-jaehrlich-durch-das-effizienzteam;
Themen: Effizienzteam
# ?, Sparen
# ?, Daueraufgabe
# ?, Beschäftigte des Finanzministeriums
# ?, Fortbildungsreinrichtungen
# ?, Kredite bei Nrw.bank
# ?, Kürzungspotenzial
# ?, Mitglieder des Effizienzteams
# ?, Prüfempfehlungen
# ?, andere Töpfe
# ?
15. +++ (SEM)
Städtepartnerschaften können dazu dienen, im gegenseitigen Erfahrungsaustausch diese Fragen gemeinsam zu beantworten.
III.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss nur ganz kurz etwas zur Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit Frankreich und mit den Niederlanden sagen.
Mit dem Elysèe-Vertrag vom Jahr 1963 ist ein intensiver Prozess der Verständigung und der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ins Leben gerufen worden.
Frankreich ist heute der engste und wichtigste Partner Deutschlands in Europa.
Datum: 2012-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eroffnungsrede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-beim-jubilaumsfest;
Themen: Städtepartnerschaften
# ?, Eröffnungsrede
# ?, Herren
# ?, Städtepartnerschaft von Meinerzhagen
# ?, Freundschaften
# ?, Jugendliche in Europa
# ?, Heer
# ?, Jubiläumsfest
# ?, Entfernungen
# ?, Partnerschaften
# ?
16. +++ (SEM)
Jährlich im Frühling finden in den Wäldern dazu Untersuchungen statt, um herauszufinden, wie groß der Schaden und das Risiko durch Verbiss wirklich ist.
Auf Grundlage dieser "Verbiss-Gutachten" kann das Land beziehungsweise der Waldeigentümer gezielt handeln.
Wie diese Verbissgutachten erstellt werden und welche Schlüsse man daraus ziehen kann, erläuterten Fachleute vom Landesbetrieb Wald und Holz der Ministerin in einem Waldstück im Kreis Olpe.
Forstministerin Silke Gorißen: "Der Erfolg der Wiederbewaldung hängt entscheidend von der Verjüngung der Wälder ab.
Wir brauchen hierfür ein ganzheitliches Miteinander von Wald und Wild.
Datum: 2023-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerin-gorissen-besucht-suedwestfalen-wir-muessen-den-wald-schuetzen-und;
Themen: geschädigte Waldflächen
# ?, Wildverbiss
# ?, Holz
# ?, Verjüngung
# ?, Waldeigentümer
# ?, Ort der Erholung
# ?, Kommunalwald
# ?, junge Bäume
# ?, Wildtiere
# ?, Wiederaufforstung
# ?
17. +++ (SEM)
Zum Ende der Veranstaltung fieberten die Gäste des Spiel- und Sportfestes der Preisverleihung durch Staatssekretärin Andrea Milz entgegen.
Es wurden von Staatssekretärin Milz so lange Lose aus der Glückstrommel gezogen, bis auch die letzten Ehrenpreise vergeben waren.
Ganz großes Kino gab es dann noch einmal zum Schluss der Veranstaltung, als im Rollstuhlbasketballspiel die beiden Bundesligaclubs Köln 99ers und Doneck Dolphins Trier aufeinander trafen.
Kooperationspartner und Unterstützer des Sportverbandes Bad Honnef sind der Landessportbund NRW, Special Olympics NRW, der Behinderten- und Rehabilitationsportverband NRW, die Aktion Mensch, die Gold-Kraemer-Stiftung und die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Vertreterinnen und Vertreter der Kooperationspartner, der Staatskanzlei und die des Sportverbandes Bad Honnef standen allen Anwesenden für viele interessante Gespräche rund um das Thema "Sport und Inklusion" während des ganzen Tages zur Verfügung.
Datum: 2018-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-stark-inklusives-sportfest-fuer-die-ganze-familie-mit-grossem-erfolg;
Themen: inklusives Sportfest
# ?, ganze Familie
# ?, großer Erfolg
# ?, Spielfest
# ?, Bewegungsfest
# ?, Gelände
# ?, Staatssekretärin
# ?, Motto
# ?, Ehrenamt
# ?, Download
# ?
18. +++ (SEM)
Die Berufung der Expertenkommission, bestehend aus Vertretungen der Richterschaft, Wissenschaft und Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen, erfolgte im Februar 2021 als Reaktion auf die Vorkommnisse in den Einrichtungen der Diakonischen Stiftung Wittekindshof.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte war als ständiger Gast in der Expertenkommission vertreten.
Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann ist es ein besonderes Anliegen, neben den strafrechtlichen Ermittlungen auch eine umfassende und vorbehaltlose fachliche Aufbereitung der Geschehnisse vorzunehmen und daraus Schlüsse für die Weiterentwicklung der Leistungs- und Betreuungsangebote für Menschen mit besonders herausforderndem Verhalten zu ziehen.
Übersicht der Mitglieder der Expertenkommission: https://url.nrw/Expertenkommission
Datum: 2021-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewalt-einrichtungen-der-behindertenhilfe-expertenkommission-legt-abschlussbericht;
Themen: diakonische Stiftung
# ?, Vorkommnisse
# ?, Abschlussbericht
# ?, Reaktion
# ?, Berufung
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Betreuungsangebote
# ?, Reihe von Vorschlägen
# ?, ehemalige Abgeordnete
# ?, heimaufsichtsrechtliche Regelungen
# ?
19. +++ (SEM)
Für die Zukunft wünsche ich mir, dass wir die Beziehungen zwischen Kroatien und Nordrhein-Westfalen durch gemeinsames Engagement bei europäischen Themen weiter stärken.
Es ist meine Hoffnung, dass wir uns in Kultur, Wirtschaft und Politik für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger einsetzen!
V. Schluss
Anrede.
Im Vorfeld der heutigen Veranstaltung haben wir kurz darüber diskutiert, ob es in der Einladung heißen soll "anlässlich des Beitritts in die Europäische Union" oder "anlässlich des Beitritts zur Europäischen Union".
Datum: 2013-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-anlasslich-des-empfangs-zum-beitritt-der-republik-kroatien-zur;
Themen: Anrede
# ?, Umlaufbahn
# ?, geehrter Herr
# ?, Kroatinnen
# ?, Nationalfeiertag von Kroatien
# ?, Parlament von Kroatien
# ?, jährliche Europawoche
# ?, kroatische Staatsbürgerinnen
# ?, kroatischer Botschafter
# ?, verehrter Herr
# ?
20. +++ (SEM)
Ja, bei Open.
NRW geht es um nicht mehr und nicht weniger als um die Weiterentwicklung der Demokratie.
Ich denke, wir sind uns einig, dass allein ein Kreuz am Wahltag oder zwei oder bewährte Verfahren der Partizipation nicht der Weisheit letzter Schluss sind.
Sonst wären Sie wahrscheinlich auch heute nicht hierhergekommen.
Die repräsentative Demokratie des 21. Jahrhunderts kann und muss durchaus ein kleines Update verkraften.
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Onlinedialoge
# ?, Herren
# ?, Debatten
# ?, Landtagspräsidentin
# ?, open Government
# ?, Veränderungsprozess
# ?, Verwaltung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Wichtigkeit
# ?
21. +++ (SEM)
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Der Karlsruher Richterspruch ist für die Bundesregierung eine doppelte Watsche.
Er beendet nicht nur das unwürdige Spiel von Schwarz-Gelb in Berlin gegen eine konsequente Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften auch im Steuerrecht.
Er macht zugleich auch Schluss mit der bewussten Täuschung des urkonservativen Wählerpotentials, dem wider besseres Wissen vorgegaukelt wurde, man könne die Gleichstellung verhindern.
Man kann auch sagen: Karlsruhe beendet die versuchte Spaltung der Gesellschaft durch CDU/CSU und FDP aus rein wahltaktischen Gründen - zumindest in diesem Punkt.
" Nordrhein-Westfalen befürwortet die steuerrechtliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit der Ehe und hat bereits im Jahre 2010 nach dem Regierungswechsel dafür gesorgt, dass im Besoldungs- und Versorgungsrecht eine rückwirkende Gleichstellung erfolgt.
Datum: 2013-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/happy-end-fuer-gleichgeschlechtliche-lebenspartner-minister-walter-borjans;
Themen: Lebenspartnerschaften
# ?, steuerrechtliche Gleichstellung
# ?, Ehegattensplitting
# ?, Schwarzgelbs in Berlin
# ?, Spiel von Schwarzgelbs
# ?, bewusste Täuschung
# ?, gleichgeschlechtliche Lebenspartner
# ?, konsequente Gleichstellung
# ?, urkonservatives Wählerpotenzial
# ?, gleichgeschlechtliche Partnerschaften
# ?
22. +++ (SEM)
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Hochwasser: Jetzt akut helfen und für die Zukunft die richtigen Schlüsse ziehen
Umweltministerin Heinen-Esser: Wir müssen Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels neu denken
Datum: 2021-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochwasser-jetzt-akut-helfen-und-fuer-die-zukunft-die-richtigen-schluesse-ziehen;
Themen: richtige Schlüsse
# ?, Lage
# ?, Folgen
# ?, Starkregenkarten
# ?, Zeiten des Klimawandels
# ?, Klimawandel
# ?, Aspekt der Klimaanpassung
# ?, Grundlage für Neuausrichtung
# ?, extremes Hochwasser
# ?, künftige Katastrophen
# ?
23. +++ (SEM)
Die Machart des Films fragmentiere Figuren und Räume, dränge die Körper ins Off und begrenze ihre Handlungsmöglichkeiten, so die Jury.
Einzig die Gewalt scheine von einem Raum in den anderen zu führen, die Räume verbinden zu können, zuletzt sogar die Filmfiktion selbst in Frage zu stellen.
Dem Film gelinge eine genaue Zustandsbeschreibung, beurteilt die Jury, und kommt zum Schluss, der Film sei Syndrom einer Gegenwart.
Die Kurzfilmtage Oberhausen zeigten vom 1. bis 6. Mai über 600 Filme aus 60 Ländern in rund 150 Programmen.
140 davon konkurrierten in den fünf Wettbewerben des Festivals um Preise im Gesamtwert von knapp 42.000 Euro.
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-kurzfilmtage-oberhausen-preis-der-jury-des-ministeriums-fuer-kultur;
Themen: Jury des Ministeriums
# ?, internationale Kurzfilmtage
# ?, Filmpreis
# ?, Marmelade
# ?, Union
# ?, künstlerische Qualität
# ?, Art
# ?, internationaler Wettbewerb
# ?, Kultur
# ?, Räume
# ?
24. +++ (SEM)
Deutlich wird auch, dass eigene Migrationserfahrungen der Befragten zu einer noch klareren, und - wie ich meine - realistischen!
- Erkenntnis der positiven Effekte europäischer Binnenmigration führen.
Darüber hinaus kommt das Gutachten zu dem Schluss: "Persönliche Erfahrung innereuropäischer Mobilität stärkt das Vertrauen in die EU!"
All dies sind gerade in einem wirtschaftlich, geographisch und gesellschaftlich stark nach außen orientierten Land wie Nordrhein-Westfalen erwünschte, ja
[79% der Befragten ohne Migrationshintergrund, 81,1 % der Befragten mit Migrationshintergrund] der Meinung sind, dass der europäische Wanderungsraum für Deutschland einen Gewinn darstellt.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;
Themen: Freizügigkeit
# ?, Währungsraum
# ?, ausländische Bevölkerung
# ?, EU-Zuwanderer
# ?, Rumänen
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gutachten
# ?, andere Arbeitsmärkte
# ?, einzelne Volkswirtschaften
# ?, europäische Währungsunion
# ?
25. +++ (SEM)
Kostensteigerungen, in der Vergangenheit vom Landesrechnungshof mehrfach kritisiert, sollen damit verhindert werden.
"Diese Vergangenheit hat gezeigt: Wir benötigen einen umfassenden Systemwechsel im Immobilienmanagement des Landes.
Zu diesem Schluss hat die umfangreiche Kritik der Nutzer ebenso geführt wie die Analyse der Landesregierung und die Berichte des Landesrechnungshofes", erklärte Lienenkämper. "
Diese Erkenntnis stimmt im Übrigen auch überein mit der internen Analyse des BLB, der bereits erste wichtige Schritte eingeleitet hat.
Diesen Weg führt die Landesregierung nun weiter.
Datum: 2018-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassende-reform-des-bau-und-liegenschaftsbetriebes-0;
Themen: umfassende Reform
# ?, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
# ?, Nachmittag
# ?, Gesamtportfolio
# ?, zusätzliche Landesgelder
# ?, Mietliste
# ?, Immobilienmanagement
# ?, Landeskabinett
# ?, Vergangenheit
# ?, Landesrechnungshof
# ?
26. +++ (SEM)
17. April 2023 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In den drei großen rheinischen Tagebauen Garzweiler, Hambach und Inden wird derzeit noch Braunkohle für die Energieversorgung abgebaut.
Wenn im Rheinland in knapp sieben Jahren die letzten Braunkohlekraftwerke stillgelegt werden, ist auch damit Schluss.
Für die Zukunft im Rheinischen Revier müssen dann bereits die zentralen Weichen gestellt, der Raum für neue Landschaften vorbereitet und Möglichkeiten für eine nachhaltige Wertschöpfung geschaffen sein.
In den drei großen rheinischen Tagebauen Garzweiler, Hambach und Inden wird derzeit noch Braunkohle für die Energieversorgung abgebaut.
Datum: 2023-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutzministerium-laedt-zu-weiteren-dialogveranstaltungen-zur-neuen;
Themen: mögliche Anmeldungen
# ?, neue Leitentscheidung
# ?, rheinisches Revier
# ?, Tagebaurandkommune
# ?, Vorortveranstaltung
# ?, Wohnort von Menschen
# ?, letzte Braunkohlekraftwerke
# ?, letzte Leitentscheidung
# ?, Zukunft der Heimat
# ?, verfügbare Plätze
# ?
27. +++ (SEM)
Wer eine entsprechende Ordnungswidrigkeit begeht, muss mit einer Geldbuße von bis zu zehntausend Euro rechnen.
Außerdem berechtigt das Verbot die Polizei, illegal mitgeführte Waffen und Messer einzuziehen.
"Das ist nicht der Weisheit letzter Schluss und die Polizei wird auch nicht jeden kontrollieren können, aber ich bin sicher, dass das Verbot einen enorm beruhigenden Effekt auf die schwierigen Ecken in Düsseldorf und Köln haben wird."
Geplant ist, dass die Verordnung für die drei Verbotszonen am 21. Dezember 2021 in Kraft tritt.
Fortwährend soll das LZPD dann gemeinsam mit den Kreispolizeibehörden prüfen, ob vorhandene Waffenverbotszonen ihren Status behalten und ob weitere Zonen in anderen Behörden erforderlich sind.
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-und-duesseldorf-innenministerium-bringt-waffenverbotszonen-auf-den-weg;
Themen: Stück
# ?, Weg
# ?, Befugnis
# ?, Straßen
# ?, Verbot
# ?, Einrichtung von Waffenverbotszonen
# ?, zuständige Kreispolizeibehörden
# ?, Download
# ?, zentrale Dienste
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?
28. +++ (SEM)
Hierzu gehöre auch, die Verschwendung von Lebensmitteln einzustellen.
"Der verschwenderische Umgang mit Lebensmitteln ist ethisch fatal und hat gravierende ökologische und ökonomische Folgen.
Damit muss Schluss sein.
" Jährlich landen nach Angaben des Thünen-Instituts rund zwölf Millionen Tonnen Essen im Müll.
Der Großteil der Lebensmittelabfälle in Deutschland entsteht mit 52 Prozent (6,14 Millionen Tonnen) in privaten Haushalten, dies entspricht etwa 75 Kilogramm pro Kopf und Jahr.
Datum: 2022-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krieg-der-ukraine-die-versorgung-der-bevoelkerung-mit-nahrungsmitteln-ist-sicher;
Themen: Ernährungswirtschaft
# ?, Engpässe
# ?, sichere Versorgung
# ?, Bevölkerung
# ?, regelmäßige Gespräche
# ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium
# ?, Lebensmittellieferungen
# ?, Lieferverzögerungen
# ?, russischer Ausfuhrstopp
# ?, verschwenderischer Umgang
# ?
29. +++ (SEM)
16. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach der Entscheidung für eine Große Koalition ruft der NRW-Behindertenbeauftragte Norbert Killewald Politik und Verbände auf, die Chancen zu nutzen, die der Berliner Koalitionsvertrag für Verbesserungen der Lebensqualität für Behinderte bietet.
"Der Koalitionsvertrag bietet die Möglichkeit, dass endlich Schluss sein kann mit dem Zuständigkeitswirrwarr zwischen Krankenkassen, Pflegekassen, Rentenversicherung, Unfallkasse, Sozialamt und anderen", erläutert Killewald.
"Das heißt: Wenn Eltern eines behinderten Kindes einen Antrag auf Therapie stellen wollen, ist es denen egal wer bezahlt.
Wichtig ist, dass die Unterstützung sofort kommt und nicht erst ein halbes Jahr ins Land geht.
Datum: 2013-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-aenderungen-fuer-menschen-mit-behinderung-mit-bund;
Themen: Nrwbehindertenbeauftragte
# ?, Zuständigkeitswirrwarr
# ?, behindertes Kind
# ?, Behinderung
# ?, Sozialamt
# ?, Behinderte
# ?, Belange des Menschen
# ?, Rentenversicherung
# ?, Koalitionsvertrag
# ?, halbes Jahr
# ?
30. +++ (SEM)
Die Mitarbeitenden in den Gesundheitsämtern und Bezirksregierungen haben während der Pandemie Unglaubliches geleistet.
Hierfür gilt ihnen mein ausdrücklicher Dank", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Vor die Frage gestellt, welche Lehren wir aus der Pandemie ziehen und wie wir den ÖGD für künftige Herausforderungen stärken und weiterentwickeln können, kommen wir nun zum Schluss, dass wir vorhandene Strukturen bündeln müssen.
Dabei ist es wichtig Synergien zu heben, Abstimmungsaufwände zu reduzieren, Arbeitsabläufe zu beschleunigen und zu optimieren.
Auf diese Weise können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und neue Formen der gesundheitlichen Versorgung entwickeln.
Datum: 2023-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-stellt-weichen-fuer-schaffung-eines-landesamtes-fuer-gesundheit-und;
Themen: öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Arbeitsgestaltung
# ?, Landesinstitut
# ?, Aufsichtsbefugnisse
# ?, neue Landesoberbehörde
# ?, neue zentrale Behörde
# ?, Schaffung
# ?, neues Landesamt
# ?, Fachkompetenz
# ?, Geschäftsbereich
# ?
31. +++ (SEM)
"Jahrelang wurden die Hinweise der Bürger, aber auch aus Polizeikreisen zu diesem Problem geflissentlich ignoriert.
Ob aus falsch verstandener politischer Korrektheit oder weil man der Auffassung war, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.
Damit ist nun endlich Schluss.
Bei uns gilt nicht das Gesetz des Clans, sondern das Gesetz des Staates", so Reul.
Die Bekämpfung der Clan-Kriminalität ist auch der Schwerpunkt des Innenministeriums im Rahmen der Ruhr-Konferenz.
Datum: 2019-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskriminalamt-stellt-erstes-lagebild-clankriminalitaet-vor;
Themen: Clanmitglieder
# ?, Lagebild
# ?, aktive Clans
# ?, schwere Verbrechen
# ?, Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tötungsdelikte
# ?, Landeskriminalamt
# ?, LKA
# ?, Abteilungsleiter
# ?, Gesetz
# ?
32. +++ (SEM)
Wir tragen alle Verantwortung dafür, dass sich so etwas nicht wiederholt - auch 30 Jahre danach.
Die Sicherheitsbehörden in der Bundesrepublik insgesamt haben aus dem Gladbecker Geiseldrama gelernt.
Ich weiß, dass auch die Medien aus dem beispiellosen Fehlverhalten einiger Reporter ihre Schlüsse gezogen haben.
An die vielen heute im Beruf stehenden Journalistinnen und Journalisten, die 1988 noch nicht geboren oder noch Kinder waren, richte ich die herzliche Bitte: Wenn Sie heute über das Gedenken in Heiligenrode berichten, nehmen Sie sich die Zeit und denken Sie auch für sich kurz darüber nach, welche große Verantwortung mit ihrem Beruf verbunden ist.
"
Datum: 2018-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierungen-von-nordrhein-westfalen-bremen-und-niedersachsen-gedenken-der;
Themen: Opfer des Geiseldramas
# ?, Geiseldrama
# ?, Landesregierungen
# ?, Banküberfall
# ?, Jahrestag des Geiseldramas
# ?, Rentfortnord
# ?, beispiellose Verfolgungsjagd
# ?, Republik
# ?, Leben
# ?, Entsetzen
# ?
33. +++ (SEM)
Eine Region, in der Daten in einer großen Cloud gespeichert und von dort sehr schnell verbreitet werden können, ist für die Zukunft gerüstet und attraktiv für Unternehmen mit datenbasierten Geschäftsmodellen.
Vor diesem Hintergrund hat das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie eine Studie zu Voraussetzungen und Potenzialen zur Errichtung von Dateninfrastrukturen im Rheinischen Revier beauftragt.
Die Verfasser der Studie unter der Projektleitung von DE-CIX Management GmbH kommen zu dem Schluss, dass das Rheinische Revier über großes Potenzial verfügt.
Konkret wurde in der Machbarkeitsstudie das Potenzial für die folgenden drei Dateninfrastruktur-Elemente untersucht:
* Datenspeicherung in einem "Hyperscale-Rechenzentrum", einer Cloud mit großen Serverkapazitäten.
Datum: 2021-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/machbarkeitsstudie-das-rheinische-revier-eignet-sich-hervorragend-als-drehkreuz;
Themen: Datendrehkreuz
# ?, Hyperscale-Rechenzentrum
# ?, rheinisches Revier
# ?, große Cloud
# ?, datenbasierte Geschäftsmodelle
# ?, schnelle Verfügbarkeit
# ?, digitale Transformation
# ?, digitale Geschäftsmodelle
# ?, große Datenmengen
# ?, Machbarkeitsstudie
# ?
34. +++ (SEM)
Wir wollen mit der Meldestelle insbesondere auch die Vorfälle registrieren, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen und deswegen nicht in den polizeilichen Statistiken erfasst werden.
Opfer und Zeugen antisemitischer Vorfälle können sich ab sofort an die Meldestelle Antisemitismus wenden und Erlebtes und Beobachtungen dokumentieren lassen.
Damit bekommen wir ein noch umfassenderes Bild und können wichtige Schlüsse für Intervention und Prävention ziehen", erklärte Staatssekretär Andreas Bothe.
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, erklärte hierzu: "Mit der Eröffnung der Meldestelle gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt beim Vorgehen gegen Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen.
Durch die Meldestelle haben Betroffene nun einen weiteren Ansprechpartner, unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz antisemitischer Vorfälle.
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldestelle-fuer-antisemitismus-nimmt-arbeit-auf;
Themen: Strafbarkeitsgrenze
# ?, antisemitische Vorfälle
# ?, Judenfeindlichkeit
# ?, Antisemitismusbekämpfung
# ?, Diskriminierung
# ?, Zentralrat von Juden
# ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
# ?, Arbeit der Meldestelle
# ?, Arbeit von Meldestellen
# ?, Relevanz von Vorfällen
# ?
35. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Limbach fordert Anschluss der Verbraucherinnen und Verbraucher an die Verbandsklage
Minister der Justiz Nordrhein-Westfalen Limbach fordert einen Anschluss der Verbraucherinnen und Verbraucher an die Verbandsklage bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung
16. Juni 2023 PHB Limbach, Benjamin - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In Umsetzung der Richtlinie zur Verbandsklage soll es den Verbraucherzentralen mit der sogenannten "Abhilfeklage" möglich sein, Leistungsansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern gesammelt gegen Unternehmen geltend zu machen.
Datum: 2023-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-nordrhein-westfalen-limbach-fordert-einen-anschluss-der;
Themen: mündliche Verhandlung
# ?, Ansprüche
# ?, Anmeldung
# ?, sogenannte Abhilfeklage
# ?, betroffene Verbraucherinnen
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Phase der Verbandsklage
# ?, Verbandsklageregister
# ?, Verjährungshemmung
# ?, angemeldete Verbraucherinnen
# ?
36. +++ (SEM)
o Jugendliche und junge Erwachsene blicken kritisch auf die Verantwortlichen großer Projekte, aber auch auf diejenigen, die dagegen protestieren.
68 Prozent meinen, die Verantwortlichen "interessierten sich nicht wirklich für das, was die Bürger wollen".
61 Prozent kommen zu dem Schluss, dass "immer die gleichen Gruppen protestieren, die aber nicht die Mehrheit der Bürger repräsentieren".
o Kommt es bei Bauvorhaben zum Konflikt, haben 82 Prozent der 16- bis 22-Jährigen Vertrauen in Experten und Wissenschaftler, zwei Drittel vertrauen der Stadt- und Gemeindeverwaltung sowie Umweltverbänden.
Den Bauherren hingegen vertrauen lediglich 33 Prozent, den Politikern vor Ort 32 Prozent.
Datum: 2013-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-jugendliche-stehen-dem-wirtschaftsstandort-nrw-positiv-gegenueber;
Themen: Jugendkongress
# ?, neue Bahnstrecken
# ?, neue Stromleitungen
# ?, Jugendliche in NRW
# ?, neue Windräder
# ?, Ergebnis einer Umfrage
# ?, Ergebnisse der Umfrage
# ?, Logistikzentren
# ?, repräsentative Umfrage
# ?, Produktionsstätten
# ?
37. +++ (SEM)
Schon im kommenden Jahr sollen die Infrastrukturfonds "Schiene" und "Straße" installiert werden.
Diese Gelder sollen ausschließlich in den laufenden Erhalt der Infrastruktur fließen.
Darüber hinaus sind die Verkehrsminister übereinstimmend zu dem Schluss gekommen, dass der Bund umgehend zusätzliche Haushaltsmittel für den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur bereitstellen muss.
Hintergrund Sanierungsbedarf der Verkehrsinfrastruktur NRW
Bundesfernstraßen NRW
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zu-den-ergebnissen-der-bodewig-kommission-so-koennen-wir;
Themen: LKW-Maut
# ?, Verkehrsinfrastruktur
# ?, Sonderkonferenz von Verkehrsministern
# ?, Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs
# ?, gesamter Bedarf
# ?, Prüfauftrag
# ?, Verkehrsminister in Berlin
# ?, zweckgebundene Fonds
# ?, Ergebnisse
# ?, Länder
# ?
38. +++ (SEM)
Nach einer Studie von Pricewaterhouse Coopers zum Thema "Korruption" aus dem Jahr 2012 sind bundesweit 52 Prozent der befragten Unternehmen innerhalb eines Jahres Opfer von Wirtschaftskriminalität geworden.
Der Durchschnittsschaden betrug pro Fall über acht Millionen Euro.
PwC zieht daraus den Schluss, dass es immer noch Unternehmen gebe, bei denen Korruption zum Geschäftsmodell gehöre.
Diesen Zustand hält Justizminister Kutschaty für nicht länger tragbar: "Wer schützt eigentlich die Unternehmen, die ihren Müll nicht illegal im Rhein entsorgen und die nicht bestechen, um an Aufträge zu kommen?
Hier ist der Staat gefordert.
Datum: 2013-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-stellt-die-eckpunkte-zum-neuen-unternehmensstrafrecht-vor;
Themen: Eckpunkte
# ?, neues Unternehmensstrafrecht
# ?, Risiko
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, Durchschnittsschaden
# ?, kleine Angestellte
# ?, vollständiges Gesetz
# ?, Gewinn
# ?, Natürliche Person
# ?, Schere
# ?
39. +++ (SEM)
Im Gegensatz zu 22 Prozent im Jahr 2004 haben nichtdeutsche Verurteilte heute einen Anteil 30,7 Prozent an allen Verurteilungen.
Besonders bei der Wohnungseinbruchskriminalität ist der Anteil der ausländischen Straftäter seit 2004 von 29,9 auf 54,9 Pro-zent angestiegen.
"Wichtig ist mir an dieser Stelle, darauf hinzuweisen, dass aus diesen Zahlen nicht voreilig Schlüsse gezogen werden können.
Bestimmte Delikte können nur Ausländer begehen, wie etwa Verstöße gegen das Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetz, die mit der steigenden Zuwanderung zugenommen haben", machte der Justizminister deutlich.
Kutschaty sagte: "Es ist wichtig, dass wir unseren ausländischen Mit-bürgerinnen und Mitbürger eine klare Integrationsperspektive eröffnen und an der Verbesserung ihrer Chancen in unserer Gesellschaft arbeiten."
Datum: 2017-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-verurteilung-von-jugendlichen-hat-sich-den-letzten-sechs-jahren;
Themen: Verurteilungen
# ?, Klientel von Erwachsene
# ?, nichtdeutsche Verurteilte
# ?, Verfolgung
# ?, Auswertung
# ?, Heranwachsende
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Rückgang
# ?, Asylverfahrensgesetz
# ?, Geschäftsentwicklung
# ?
40. +++ (SEM)
Bisher ist die Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen mit 19 Mitgliedern besetzt und viel zu groß.
Das erschwert den Entscheidungsprozess unnötig.
Mit der personellen Reduzierung auf elf Mitglieder machen wir damit Schluss", erklärt Laumann.
Hintergrund der Verordnungsnovelle: Die Pflegeheime und Einrichtungsträger verhandeln in Deutschland mit den Kostenträgern, also den Pflegekassen und den Trägern der Sozialhilfe, für jedes Pflegeheim individuelle Pflegesätze.
Darin enthalten sind nicht zuletzt auch die Personalkosten.
Datum: 2019-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schiedsverfahren-der-pflege-vereinfachen-und-beschleunigen;
Themen: Schiedsverfahren
# ?, gescheiterte Pflegesatzverhandlungen
# ?, Einrichtungsträger
# ?, Kostenträger
# ?, rechtliche Rahmenbedingungen
# ?, Ansicht
# ?, Novelle
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Mitglieder der Schiedsstelle
# ?, Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen
# ?
41. +++ (SEM)
Das Virtuelle Krankenhaus soll dagegen Teil des Systems der Regelversorgung werden und schließlich ganz normal wie die anderen Leistungen des Gesundheitssystems von den Krankenkassen finanziert werden.
In der Vergangenheit sind zudem die Angebote der einzelnen Träger gescheitert, weil sie nicht kompatibel waren.
Auch damit muss Schluss sein", erklärte Minister Laumann. "
Ich bin froh, dass wir schon jetzt für den Gründungsausschuss hoch kompetente Vertreterinnen und Vertreter der medizinischen Spitzenmedizin gewinnen konnten.
Sie werden nun das Fundament errichten, auf dem alle weiteren Dienste des Virtuellen Krankenhauses aufgebaut werden.
Datum: 2019-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-plaene-fuer-virtuelles-krankenhaus-vor;
Themen: virtuelles Krankenhaus
# ?, Gründungsausschuss
# ?, Mitglieder des Gründungsausschusses
# ?, Pläne
# ?, Heimatkrankenhaus
# ?, Patientinnen
# ?, Maximalversorger
# ?, Uniklinik
# ?, Errichtung
# ?, Krankenkassen
# ?
42. +++ (SEM)
Kurz darauf, am 14. Oktober 2021, folgt der deutsche Hospiztag.
Dieser steht unter dem Motto "Leben!
Bis zum Schluss!
".
Anlässlich dieser besonderen Tage betont Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Bedeutung einer guten Zusammenarbeit aller Akteure in der hospizlich-palliativen Versorgung: "Es ist wichtig, dass die Menschen dort sterben können, wo sie es möchten.
Datum: 2021-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-welthospiztag-am-9-oktober-netzwerke-der-hospiz-und;
Themen: Welthospiztag
# ?, Palliativnetz
# ?, Lebensende
# ?, Geborgenheit
# ?, Hospizarbeit
# ?, Hintergrundinformationen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Motor der Hospizversorgung
# ?, Umfeld der Verlässlichkeit
# ?, Verantwortliche des Netzwerks
# ?, ambulante spezialisierte Palliativversorgung
# ?
43. +++ (SEM)
Sie hilft uns, unser bundesweit einzigartiges Elektromobilitätsnetzwerk von exzellenter Forschung, Herstellung und Anwendung weiterzuentwickeln.
"
"Bis zum Schluss war der Standort Euskirchen im Rennen um die Gigafactory", sagte Pinkwart weiter.
"Mein Dank gilt allen Akteuren, die im Schulterschluss an der tollen Bewerbung mitgearbeitet haben.
Dank beschleunigter Genehmigungsverfahren, schlanker Prozesse und der guten Zusammenarbeit der beteiligten Stellen sehe ich gute Perspektiven für Ansiedlungen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-entscheidung-von-tesla-fuer-den-elektromobilitaetsstandort;
Themen: Zuliefererindustrie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Fabrik
# ?, andere Regionen
# ?, Bau
# ?, neue Perspektiven
# ?, Ansiedlungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Fläche in Euskirchen
# ?, marktführende Automobilzulieferer
# ?, tolle Bewerbung
# ?, Industrie in Nordrhein-Westfalen
# ?
44. +++ (SEM)
"Noch immer fehlt der globale Wille, endlich Nägel mit Köpfen beim Klimaschutz zu machen.
Schon jetzt sind die Folgen des Klimawandels nur noch schwer kalkulierbar, doch die Staatengemeinschaft geht nicht koordiniert genug vor.
Es muss endlich Schluss sein mit dem internationalen Klima-Mikado.
Wenn bis zur Klimakonferenz in Paris 2015 keine entscheidenden Weichen gestellt werden, scheitert die Welt an sich selbst", sagte Remmel, der an der Konferenz in Warschau teilnahm.
Deutschland habe eine besondere Verantwortung und müsse die Vorreiterrolle übernehmen.
Datum: 2013-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-deutschland-muss-endlich-die-vorreiterrolle-beim-weltweiten;
Themen: Klimakonferenz
# ?, internationaler Klimaschutz
# ?, Flickwerk
# ?, globaler Wille
# ?, internationales Interesse
# ?, internationales Klima-Mikado
# ?, notwendiger Weg
# ?, Klimaschutzplan
# ?, Weltklimagipfel
# ?, bisherige Ergebnisse
# ?
45. +++ (SEM)
Er lobte in Düsseldorf die Qualität des heimischen Gemüses, dessen Saison in wenigen Wochen zu Ende gehen wird: "Der Spargel, der hier gewachsen ist und frisch auf den Tisch kommt, schmeckt gut und ist gesund.
Spargel ist ein saisonales und vor allem regionales Produkt und Regionalität bedeutet für viele Verbraucherinnen und Verbraucher auch Heimat und Identität.
Schade das am 24. Juni schon wieder Schluss ist mit dem Spargelstachen", sagte Minister Remmel.
Aktuell wurden rund 70 Prozent des Spargels in NRW abgeerntet.
"Schon das erste richtig warme Wochenende im April hatte uns einen idealen Start in die Saison geliefert", berichtet Willy Kreienbaum, Vorsitzender der Vereinigung der Spargelbauer in NRW.
Datum: 2015-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-trifft-westfaelische-spargelkoenigin;
Themen: nordrhein-westfälische Spezialitäten
# ?, Bedeutung des Spargels
# ?, gleichmäßige Ernte
# ?, westfälische Spargelkönigin
# ?, Stabilisotopentechnik
# ?, Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Spargelanbauer
# ?, Ende der Saison
# ?, Landwirtschaftsminister
# ?, Route
# ?
46. +++ (SEM)
Die Eckpunkte des neuen Ökologischen Jagdgesetzes sind das Resultat eines mehrjährigen Dialog-Prozesses mit Umwelt-, Tierschutz- und Jagdverbänden sowie Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer.
"Der Dialog-Prozess war ein wichtiger Schritt, um ein gemeinsames Verständnis zu schaffen, Vorurteile auszuräumen und sich bei strittigen Punkten anzunähern.
Deshalb war der Prozess ein Erfolg, auch wenn am Schluss einige strittige Punkte übrig blieben", sagte Minister Remmel.
Für Minister Remmel steht außer Frage, dass die Jagd auch weiterhin als gelebte Tradition in die Zukunft geht.
Gleichzeitig wird sie einen Beitrag für das Gleichgewicht der Artenvielfalt in den Wäldern und vielfältigen Kulturlandschaften Nordrhein-Westfalens leisten müssen: "Der Zweck der Jagd hat sich in den vergangenen Jahrzehnten verändert.
Datum: 2014-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-modernisieren-die-jagd-und-staerken-zugleich-den-natur-und;
Themen: strittige Punkte
# ?, jagdbare Arten
# ?, neues ökologische Jagdgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Wildtiere
# ?, breite gesellschaftliche Verankerung
# ?, jagdliche Praxis
# ?, Fallenjagd
# ?, Jagdhunde
# ?, gemachte Enten
# ?
47. +++ (SEM)
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Minister Schneider: Wir wollen Schluss machen mit Warteschleifen und Angebotswirrwarr!
Arbeitsminister zieht erste Zwischenbilanz zum Landesvorhaben "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf in NRW" / Chancen für Jugendliche und Wirtschaft ve
2. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-wollen-schluss-machen-mit-warteschleifen-und;
Themen: neues Übergangssystem
# ?, Angebotswirrwarr
# ?, Warteschleifen
# ?, Schneider
# ?, Schulabgänger in Nordrhein-Westfalen
# ?, erfolgreiche berufliche Ausbildung
# ?, Schluss
# ?, Lauf eines Jahrs
# ?, Studienabbrüche
# ?, erklärte Arbeitsminister
# ?
48. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am gestrigen Abend (8. Juli 2020) kamen die Oberbürgermeisterin, die Oberbürgermeister und die Bürgermeister der Standortkommunen von Warenhäusern der Galeria Karstadt Kaufhof-Gruppe auf Einladung von Ministerin Ina Scharrenbach zusammen, um sich über die aktuelle Situation rund um die angekündigten Schließungen auszutauschen.
"Ich werde bis zum Schluss um meinen Standort kämpfen, für unsere Beschäftigten und für unseren Handelsstandort.
Die Beschäftigten haben über viele Jahre durch Lohnverzichte ihren Beitrag zur Erhaltung von Warenhausstandorten geleistet.
", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Datum: 2020-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-70-millionen-euro-soforthilfe-fuer-die-marktplaetze-des;
Themen: Kaufhofgruppe
# ?, Warenhäuser
# ?, angekündigte Schließungen
# ?, Sofortprogramm
# ?, Marktplätze
# ?, aktuelle Situation
# ?, Kommunalumfrage
# ?, Einladung
# ?, Verfügungsfonds
# ?, gestriger Abend
# ?
49. +++ (SEM)
So erscheint "Play.
Repeat" schließlich als ein von Sehnsucht und Trauer durchwehtes poetisch-analytisches Generationenportrait jenseits der Pop-Klischees.
Entgegen der Bemerkung des Erzählers zum Schluss - "nichts ist hier romantisch" - hat sich Marcel Maas Töne und Verfahrensweisen der Romantik und des Symbolismus auf zeitgemäße, unsentimentale gleichwohl sehr anrührende Weise anverwandelt.
Marcel Maas ist zweifellos ein ungewöhnlich talentierter Autor, dessen Roman-Debüt zu besten Hoffnungen berechtigt.
Laudatio für die Geigerin Christina Brabetz
Datum: 2012-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-ueberreicht-foerderpreis-des-landes-13-junge-kuenstlerinnen-und;
Themen: Förderpreis
# ?, Pavillon
# ?, Künstlerduo
# ?, Literatur
# ?, Kellertheater
# ?, Konzerthauspublikum
# ?, Konzertverpflichtungen
# ?, Wiener Konzerthaus
# ?, großer Saal
# ?, kleine Rollen
# ?
50. +++ (SEM)
Wir brauchen weniger theoretische Konzepte, sondern mehr praktische Umsetzung vor Ort.
Dazu werden wir mit unseren Partnern Lösungswege entwickeln.
Wir werden uns daher in diesem Jahr noch gute Projekte und Lösungen anschauen und daraus Schlüsse ziehen, welches die entscheidenden Erfolgsfaktoren sind und wie wir diese als Land noch besser unterstützen können", so Ministerin Scharrenbach.
Die Landesinitiative wird von folgenden Partnern unterstützt, die heute im Rahmen des Treffens durch ihre Präsidenten, Vorstände und Hauptgeschäftsführer vertreten waren:
* Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann Vorsitzender des Städtetags Nordrhein-Westfalen
Datum: 2018-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-stadtzentren-fuer-die-zukunft-fit-machen-landesinitiative;
Themen: Landesinitiative
# ?, Stadtzentren
# ?, Ortskerne
# ?, Innenstadtentwicklung
# ?, Städtebaupolitik
# ?, historische Stadtkerne
# ?, Präsidenten
# ?, Wohnungspolitik
# ?, öffentliche Räume
# ?, Bündnispartner
# ?
51. +++ (SEM)
Unternehmen sollen offener über die Höhe der Einkommen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informieren, damit geschlechterspezifische Lohnunterschiede sichtbar werden.
Das fordert Emanzipationsministerin Barbara Steffens anlässlich des diesjährigen Equal Pay Days am 20. März 2015.
"Es muss endlich Schluss sein mit der Benachteiligung von Frauen bei der Bezahlung.
Wir brauchen ein Transparenzgesetz, das es den Beschäftigten und auch den betrieblichen Interessenvertretungen ermöglicht, die Gehaltslücke zwischen Frauen und Männern zu thematisieren und Einkommensdiskriminierung zu bekämpfen", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.
Der Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern (Gender Pay Gap) in Deutschland ist seit Jahren unverändert hoch: In Nordrhein-Westfalen verdienen weibliche Beschäftigte durchschnittlich 22 Prozent weniger als Männer.
Datum: 2015-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-frauen-bei-bezahlung-endlich-gleichstellen-lohnunterschiede;
Themen: Männer
# ?, Bezahlung
# ?, Grund von Statistiken
# ?, Straßenaktion
# ?, aktuelle Statistiken
# ?, sichtbare Lohnunterschiede
# ?, Gleichstellungsbeauftragte
# ?, Aktionsstand
# ?, Einkommensdiskriminierung
# ?, Finanzstrategien
# ?
52. +++ (SEM)
Für ihr vorbildliches Verhalten verleihe ich Matthias Erdmann, Klaus Domnick und Christoph Haas die Rettungsmedaille.
Michael Schulze, Rolf Soth und Sven Pippig, die - ohne sich selbst in Lebensgefahr zu befinden - die Aktion mit unterstützt haben, erhalten eine Öffentliche Belobigung.
Rettungsmedaille für Andre Krysiak aus Hamm Zum Schluss geht es um eine Rettungstat, die in den Niederlanden stattgefunden hat.
Das zeigt in besonders schöner Weise, dass die Bereitschaft, anderen unter Einsatz des eigenen Lebens zu helfen, grenzenlos ist.
Im August 2019 macht Andre Krysiak zusammen mit seiner Frau und den beiden Kindern Urlaub in St. Maartenszee in den Niederlanden.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhe-1;
Themen: Vergabe
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Wiedersporn
# ?, Brückengeländer
# ?, Lebensgefahr
# ?, Partie
# ?, brennendes Haus
# ?, Explosion
# ?, Beutelmann von Nil
# ?, Geländer
# ?
53. +++ (SEM)
Nun sind die Kommunen an der Reihe, diese Instrumente sinnvoll einzusetzen.
"
Die Gutachter kommen zu dem Schluss, dass die funktionale und soziale Mischung seit einiger Zeit wieder auf verstärkt auf der Agenda der Stadtentwicklung zu finden ist.
Letztlich hängt es jedoch von der Strategie, dem Handlungswillen und der Kombination von Instrumenten ab, ob die urbane Mischung eine Chance hat.
Im Rahmen des Forschungsprojekts wurden im Rahmen einer Kommunalbefragung alle Städte in NRW über 20.000 Einwohnern angeschrieben, um zu erfahren, welche Bedeutung dem Thema Mischung in der Stadtplanung zugemessen wird und wie die Entmischungstrends eingeschätzt werden.
Datum: 2015-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mischen-impossible-stadtentwicklungsministerium-will-mehr-gemischte-stadtviertel;
Themen: Stadtentwicklungsministerium
# ?, Nutzungsmischung
# ?, deutsches Institut
# ?, Urbanistik
# ?, Instrumente
# ?, Agenda der Stadtentwicklung
# ?, Entmischungstrends
# ?, Ergebnisse des Forschungsgutachtens
# ?, Forschungsgutachten von Stadtvierteln
# ?, Handlungswille
# ?
54. +++ (SEM)
Oberstes Ziel ist es, das Infektionsgeschehen zu verlangsamen.
Das können wir aber nur gemeinsam.
Das erfordert Disziplin und Durchhaltevermögen, aber zum Schluss werden wir dadurch mit Freiheiten belohnt, die wir uns im Moment nicht leisten können", betont Minister Laumann.
Die ab 9. November geltenden Regeln im Überblick:
* Reisende, die aus dem Ausland einreisen und sich innerhalb der letzten zehn Tage vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unmittelbar nach Einreise in eine zehntägige Quarantäne zu begeben.
Datum: 2020-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseverordnung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt-am-montag-kraft;
Themen: neue Einreiseverordnung
# ?, ausländische Risikogebiete
# ?, Musterquarantäneverordnung
# ?, digitales Meldesystem
# ?, Meldeverfahren
# ?, gemeinsame Regeln
# ?, Reisende
# ?, Reiserückkehrer
# ?, negatives Ergebnis
# ?, Coronaeinreiseverordnung
# ?
55. +++ (SEM)
Dies entspricht 1,7 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung Nordrhein-Westfalens.
Damit ist die Versicherungswirtschaft ähnlich groß wie die Elektroindustrie (14 Mrd. Euro) oder der Kraftwagenbau (9 Mrd. Euro).
Die Studie kommt darüber hinaus zu dem Schluss, dass Versicherungsunternehmen durch ihr datengetriebenes Dienstleistungsgeschäft besonders von den Chancen der Digitalisierung profitieren und sie vorantreiben.
Dazu trägt auch die dynamische InsurTech-Szene in Nordrhein-Westfalen mit dem InsurLab Germany in Köln bei.
Künftig dürfte die Bedeutung der Versicherungswirtschaft für die übrigen Wirtschaftsbereiche noch zunehmen.
Datum: 2022-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-prognos-studie-nordrhein-westfalen-ist-groesster-versicherungsstandort;
Themen: Versicherungswirtschaft
# ?, Insurlab
# ?, institutioneller Investor
# ?, unternehmerische Risiken
# ?, übrige Wirtschaftsbereiche
# ?, Versicherungsunternehmen
# ?, Sparten
# ?, Investitionen
# ?, Anteil eines Viertels
# ?, Beitragseinnahmen
# ?
56. +++ (SEM)
"
Genau dieses Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Erfordernissen und den gesellschaftlichen Ansprüchen ist auch Thema eines Gutachtens des wissenschaftlichen Beirats des Bundeslandwirtschaftsministeriums, das auf der Fachtagung diskutiert wurde.
Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass sich die Nutztierhaltung in Deutschland zu einem wirtschaftlich sehr erfolgreichen Sektor entwickelt habe, es gleichzeitig aber erhebliche Defizite vor allem im Bereich Tierschutz, aber auch im Umweltschutz gebe.
In Kombination mit einer veränderten Einstellung zur Mensch-Tier-Beziehung führe dies zu einer verringerten gesellschaftlichen Akzeptanz der Nutztierhaltung.
Mit der Vorlage des Handlungspapiers startet ein breiter Dialogprozess, bei dem es gilt, die verschiedensten Betrachtungsperspektiven und Handlungserfordernisse auf die Nutztierhaltung zusammenzuführen.
Datum: 2015-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-kurskorrektur-beim-tier-und-umweltschutz-der;
Themen: Handlungspapier
# ?, Tierschutz
# ?, Kurskorrektur
# ?, Neuorientierung
# ?, Umweltschutz
# ?, Tierhaltungsanlagen
# ?, heimische Landwirtschaft
# ?, Nutztiere
# ?, Vorlage
# ?, Tiere
# ?
57. +++ (SEM)
In ihm wären Ausländer und Minderheiten permanent Repressalien ausgesetzt und würden in ihrer Menschenwürde verletzt.
Diesem organisiert betriebenen Rassismus wollen wir die logistische Basis entziehen.
Es wäre endlich Schluss damit, dass wir aus Steuermitteln die Wahlkampfkosten dieser Rechtsextremisten erstatten müssen.
Diesen Zustand finde ich unerträglich.
"
Datum: 2013-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/npd-verbotsantrag-ist-klares-signal-im-kampf-gegen-rechtsextremismus-minister;
Themen: Kampf
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Auftakt der Innenministerkonferenz
# ?, Antragsschrift
# ?, Signal der Entschlossenheit
# ?, aggressive Rechtsextremisten
# ?, wichtiges Mittel
# ?, Verfassungsfeinde
# ?, Verbotsverfahren
# ?, Verbote
# ?
58. +++ (SEM)
Deshalb will Schneider die Arbeitgeber stärker in die Pflicht nehmen und haftbar machen zugunsten der Rechte prekär Beschäftigter.
"Wir brauchen keine dubiosen Arbeitsverträge zur Lohnsenkung", sagte der Arbeitsminister.
"Es muss Schluss sein damit, dass Lohndumping über Schein-Werkverträge und unfaire Entlohnung in der Leiharbeit auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betrieben wird."
Gleichzeitig betonte er: "Das heißt nicht, dass wir Leiharbeit und Werkverträge abschaffen wollen.
Zum Auffangen von Auftragsspitzen und krankheitsbedingten Ausfällen machen sie durchaus Sinn.
Datum: 2014-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsminister-legt-gutachten-vor-guntram-schneider-nrw-macht-vorschlaege;
Themen: Werkverträge
# ?, Missbrauch
# ?, Stammpersonal
# ?, Entleiher
# ?, Scheinwerkverträge
# ?, Leihpersonal
# ?, Messlatte
# ?, Betriebsrat
# ?, Lohndumping
# ?, Vorschläge
# ?
59. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen wird im Rahmen des Jubiläums des Elyssee-Vertrags 2012 selbst auch einige zusätzliche Akzente setzen.
VII.
Zum Schluss will ich nochmals auf das Anliegen zurückkommen, das mir sehr am Herzen liegt: Es erscheint mir heute notwendiger denn je, nicht die Fehler bei der europäischen Verständigung und Einigung zu suchen, sondern deren Errungenschaften in den Mittelpunkt zu stellen.
Europa, das sind wir, das sind gemeinsame Bindungen und Grundwerte und die gemeinsame Lösung von Problemen.
Deshalb finde ich es so wichtig, dass Menschen aus den verschiedensten Bereichen und Ländern zusammenarbeiten, sich kennenlernen, Vorurteile vergessen, Stereotype hinter sich lassen und sich unvoreingenommen begegnen.
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-nord-pas-de-calais-chancen-fur-eine-vertiefte-kooperation;
Themen: 2 Regionen
# ?, Anrede
# ?, Aussöhnung
# ?, Eurozone
# ?, Partnerstädte
# ?, Partnervereine
# ?, bilaterale Beziehungen
# ?, zahlreiche Forschungseinrichtungen
# ?, gemeinsamer Binnenmarkt
# ?, europäische Geschichte
# ?
60. +++ (SEM)
Wir müssen konsequent und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verhindern, dass das Verbot der PKK unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit umgangen wird", sagte Innenminister Herbert Reul.
Das Verbot gründet sich auf Erkenntnisse der nordrhein-westfälischen Polizei aus dem vergangenen Jahr.
Nach Durchsuchungen der Geschäftsräume in Neuss und der Sichtung des beschlagnahmten Materials kamen die Sicherheitsbehörden zu dem Schluss, dass die Vereinigungen der PKK helfen, sich weiterhin in Deutschland und Nordrhein-Westfalen zu organisieren.
"Das Verbot ist die logische Konsequenz aus professioneller Polizeiarbeit und guter Zusammenarbeit zwischen Land und Bund", so Reul.
Die PKK hat laut Verfassungsschutz mehr als 2000 Unterstützer in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-schliesst-pkk-verlag;
Themen: Vereinigungen
# ?, Beschlagnahmungen
# ?, PKK-Verlag
# ?, Geschäftsunterlagen
# ?, Teilorganisation
# ?, Geschäftsräume
# ?, Vermögen
# ?, Datenträger
# ?, Bundesinnenminister
# ?, Polizeipräsidium
# ?
61. +++ (SEM)
Deutlich wird auch, dass eigene Migrationserfahrungen der Befragten zu einer noch klareren, und - wie ich meine - realistischen!
- Erkenntnis der positiven Effekte europäischer Binnenmigration führen.
Darüber hinaus kommt das Gutachten zu dem Schluss: "Persönliche Erfahrung innereuropäischer Mobilität stärkt das Vertrauen in die EU!"
All dies sind gerade in einem wirtschaftlich, geographisch und gesellschaftlich stark nach außen orientierten Land wie Nordrhein-Westfalen erwünschte, ja sogar notwendige Effekte, und ich danke den Autoren des Gutachtens für diese klaren Worte!
2.) Des Weiteren attestiert das Gutachten Deutschland seit Jahren erstmals wieder einen positiven Wanderungssaldo.
Datum: 2013-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-dr-schwall-duren-anl-der-vorstellung-des-4-jahresgutachtens-des;
Themen: Migration
# ?, solidarische Maßnahmen
# ?, Malkasten
# ?, Vorstellung
# ?, Sachverständigenrat von Stiftungen
# ?, Wohltätigkeit
# ?, deutsche Stiftungen
# ?, Solidarität
# ?, Krisenländer
# ?, Gutachten
# ?
62. +++ (SEM)
Die Leverkusener Rheinbrücke der A1 kann repariert werden.
Das ist das Ergebnis umfangreicher Untersuchungen.
Die Fachleute kamen zu dem Schluss, dass die Brücke nach der Instandsetzung ab März 2013 wieder für den Schwerverkehr bis 44 Tonnen freigegeben werden kann.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-auf-der-a1-wird-repariert-ab-maerz-2013-wieder-fuer-lkw-frei;
Themen: Verkehrsführung
# ?, umfangreiche Untersuchungen
# ?, Ergebnis von Untersuchungen
# ?, Reparaturarbeiten
# ?, Schwerverkehr
# ?, Lastwagen
# ?, Instandsetzung
# ?, Lkws
# ?, Anrisse
# ?, Bauhalbzeit
# ?
63. +++ (SEM)
Das verbleibende Risiko bis dahin wird durch zusätzliche Überwachungsmaßnahmen, die wir bereits per Ordnungsverfügung festgelegt haben, minimiert.
"
Im Zusammenhang mit den jüngsten Leckagen war Ende vergangenen Jahres ein Gutachten zu dem Schluss gekommen, dass das bestehende Sicherheitskonzept für den Betrieb unterirdischer Rohrleitungen in Straßendurchführungen auf Basis neu gewonnener Erkenntnisse verbessert und erweitert werden müsse.
In der Folge werden erforderliche technische und organisatorische Maßnahmen um die Überwachung und Leckerkennung der Rohrleitungen zu verbessern bereits umgesetzt und von den Behörden mit entsprechenden Ordnungsverfügungen flankiert.
In begleitend durchgeführten Gesprächen zwischen Shell, der Bezirksregierung und dem Umweltministerium (Runder Tisch) bestand Einvernehmen, dass Schadensfälle wie die bisherigen, bei dem der Austritt gefährlicher Stoffe über einen langen Zeitraum unentdeckt geblieben ist, nicht wieder vorkommen dürfen.
Datum: 2021-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinland-raffinerie-shell-veroeffentlicht-sanierungsplan;
Themen: Tankwalldurchführungen
# ?, Straßenunterführungen
# ?, Sanierungsplan
# ?, Leckerkennung
# ?, Risiko von Leckagen
# ?, Sanierungsfortschritt
# ?, Straßendurchführungen
# ?, erfolgreiche Zukunftsstrategie
# ?, geplante Zukunftsstrategie
# ?, unerkannte Leckagen
# ?
64. +++ (SEM)
In dem ausführlichen Gutachten wurde geprüft, ob "Die Rechte" als Nachfolgeorganisation bereits verbotener Vereine und Kameradschaften zu betrachten ist.
Dann wäre ein schnelles Verbotsverfahren möglich gewesen.
Das Gutachten kommt allerdings zu einem anderen Schluss "Die Rechte" erfülle, trotz ihrer offensichtlich rechtsextremistischen Gesinnung, Parteimerkmale und habe damit auch den Rechtsstatus einer politischen Partei.
"Ein mögliches Verbot der Partei 'Die Rechte' kann daher nur durch die Verfassungsorgane Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung initiiert werden", erklärte der NRW-Innenminister.
"Die Mitglieder von 'Die Rechte' sind geistige Brandstifter, die aggressiv-kämpferisch auftreten und versuchen einen Keil in die Gesellschaft zu treiben", betonte Ralf Jäger.
Datum: 2015-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlechte-aussichten-fuer-ein-schnelles-verbot-der-partei-die-rechte;
Themen: Trotz von Einschüchterungen
# ?, ausreichende Begründung
# ?, massive Einschüchterungen
# ?, vereinsrechtliches Verbotsverfahren
# ?, Rechte
# ?, vergangene Monate
# ?, Kreisverband in Dortmund
# ?, Nachfolgeorganisation
# ?, Parteimerkmale
# ?, Rechtsstatus
# ?
65. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schluss mit Kükentöten
Schluss mit Kükentöten: Neue Ära tierschutzfreundlicher Eiererzeugung eingeläutet
Ministerin Heinen-Esser: Das Verbot des massenhaften Tötens männlicher Küken war überfällig und ist ein Meilenstein für den Tierschutz
Datum: 2021-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schluss-mit-kuekentoeten-neue-aera-tierschutzfreundlicher-eiererzeugung;
Themen: Kükentöten
# ?, tierschutzfreundliche Eiererzeugung
# ?, Kükentötung
# ?, Veranlassung
# ?, Tötung
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Hähnchen
# ?, erfolgreiche Brutversuche
# ?, sogenannte Zweinutzungshuhnrassen
# ?, Forschungsstation
# ?
66. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aktionswoche "Deutschland rettet Lebensmittel"
Schluss mit Lebensmittelverschwendung
Ministerin Heinen-Esser zur Aktionswoche "Deutschland rettet Lebensmittel": Ziel aller Maßnahmen ist es, dass Lebensmittel auf dem Teller landen und nicht in der Tonne
25. September 2020 Bild Gemüse und Obst Foto: panthermedia.
Datum: 2020-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schluss-mit-lebensmittelverschwendung;
Themen: Ziel von Maßnahmen
# ?, Tonne
# ?, Lebensmittelverschwendung
# ?, Teller
# ?, Müll
# ?, Aspekte der Lebensmittelwertschätzung
# ?, Expertenkreis
# ?, Landeskantinen
# ?, Logistikstruktur
# ?, Social-mediaangebote
# ?
67. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Die Mobilitätsgarantie NRW wird digital
Schluss mit Papierkram: Die Mobilitätsgarantie NRW wird digital
12. Mai 2022 PHB Handy in Hand Foto: picjumbo.
com
Datum: 2022-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schluss-mit-papierkram-die-mobilitaetsgarantie-nrw-wird-digital;
Themen: Erstattungsanträge
# ?, NRW-Tarif
# ?, Fahrgäste
# ?, mühseliger Prozess
# ?, Verkehrsverbunde
# ?, Schluss
# ?, Verkehrsgemeinschaften
# ?, Busse
# ?, Taxi
# ?, Post
# ?
68. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schluss mit Rechts
Schluss mit Rechts - Aussteigerprogramm NRW erfolgreich
Minister Jäger: Neonazis lösen sich dauerhaft aus der rechtsextremistischen Szene
Datum: 2015-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schluss-mit-rechts-aussteigerprogramm-nrw-erfolgreich;
Themen: rechtsextremistische Szene
# ?, Rechtsextremisten des Verfassungsschutzes
# ?, Ausstiegswillige
# ?, Betreuer
# ?, Rücken
# ?, Verfassungsschutz
# ?, Entziehungsmaßnahmen
# ?, Haftbetreuung
# ?, NRW-Aussteigerprogramm
# ?, Umzugshilfe
# ?
69. +++ (SEM)
Man brauchte Platz für alle Mannschaften und wollte den Spiel- und Trainingsbetrieb langfristig absichern.
Weil die Stadt Rees zwar ein Grundstück und eine Förderpauschale von 5.000 Euro beisteuern konnte, Experten aber die Kosten für den Fußballplatz auf 400.000 bis 500.000 Euro geschätzt hatten, gründete der Verein ein eigenes Projektteam.
Nachdem noch einmal alles geprüft und durchgerechnet war, kam man zu dem Schluss, dass der neue Platz unter 200.000 Euro kosten würde, wenn man alles in Eigenregie organisiert.
Mit vielen Spenden, Hunderten von Helfern und tausenden Stunden ehrenamtlicher Arbeit hat der Verein es schließlich geschafft - 2011 wurde der dritte Fußballplatz eingeweiht.
Förderpreis:
Datum: 2016-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sterne-des-sports-ministerin-christina-kampmann-zeichnet-drei-vereine-fuer;
Themen: Schwimm-Club
# ?, Stadionschule
# ?, Residenz
# ?, Maßnahme
# ?, Sportkurse
# ?, Rollstuhltänzerinnen
# ?, Weserstrand
# ?, blinder Junge
# ?, kreativer Verein
# ?, Silber
# ?
70. +++ (SEM)
"Sonst hätte Bundesarbeitsministerin von der Leyen noch ein bisschen Fleisch an ihre in den letzten Tagen satt angereicherte Arbeitsbilanz bekommen.
Viel war es ja nicht, was sie in der Arbeitsmarktpolitik in Stein gemeißelt hat.
Ganz zum Schluss noch die Allgemeinverbindlichkeit für Steinmetze und Steinbildhauer.
Aber die Frage von fairen Löhnen ist eine ernste Sache.
Sie darf nicht für wahltaktische Manöver und Geschenke gegenüber Einzelgruppen herhalten.
Datum: 2013-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifverhandlungen-der-fleischindustrie-minister-schneider-begruesst-vorstoss;
Themen: Fleischindustrie
# ?, Tarifverhandlungen
# ?, Seitenhieb
# ?, Werkvertragsarbeitnehmerinnen
# ?, angemessene Löhne
# ?, ausländische Werkvertragsarbeitnehmer
# ?, großes Bedauern
# ?, resultierende Regelungen
# ?, Verhandlungstermin
# ?, kleiner Teil
# ?
71. +++ (SEM)
Im Unterauftrag des TÜV NORD erfolgte auch eine rechtliche Plausibilitätsprüfung durch die Rechtsanwälte Gaßner, Groth, Siederer & Coll.
Partnerschaftsgesellschaft.
Die Sachverständigen kommen zu dem Schluss, dass für die zeitliche Planung aller drei Optionen Unsicherheiten bestehen.
Daher ist gegenwärtig eine abschließende Aussage, welche der Optionen zur Entfernung der Kernbrennstoffe sich am schnellsten umsetzen lässt, auf Basis der bisher seitens des Forschungszentrum Jülich zur Verfügung gestellten Informationen nicht möglich.
Seit dem Jahr 1993 bewahrt die Forschungszentrum Jülich GmbH die Brennelemente aus dem 1988 stillgelegten AVR-Versuchskernkraftwerk auf.
Datum: 2015-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tuev-legt-plausibilitaetspruefung-zur-entfernung-der-avr-kernbrennstoffe-beim;
Themen: Entfernung
# ?, Endlagersuchkommission in Berlin
# ?, Avr-Behälterlager
# ?, TÜV
# ?, Atomversuchsreaktor
# ?, Avr-Kernbrennstoffe
# ?, Ergebnisse der Plausibilitätsprüfung
# ?, Versuchskernkraftwerk
# ?, Atomaufsicht
# ?, Optionen
# ?
72. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Urheberrecht: Schluss mit Abmahnwahnsinn / NRW-Justizministerium und Verbraucherzentrale NRW: Bundesregierung muss jetzt handeln
Urheberrecht: Schluss mit Abmahnwahnsinn / NRW-Justizministerium und Verbraucherzentrale NRW: Bundesregierung muss jetzt handeln
7. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urheberrecht-schluss-mit-abmahnwahnsinn-nrw-justizministerium-und;
Themen: Abmahnmissbrauch
# ?, spezialisierte Anwaltskanzleien
# ?, NRW-Justizministerium
# ?, Landplage
# ?, Massenabmahnungen
# ?, angebliche Urheberrechtsverletzungen
# ?, geringe Urheberrechtsverstöße
# ?, horrende Vergleichssummen
# ?, wirkungsvoller gesetzliche Riegel
# ?, Bundesregierung
# ?
73. +++ (SEM)
Damit verbleiben nur 22 Prozent ohne Kronenverlichtung.
Da die Geländeaufnahmen zum Kronenzustand aus methodischen Gründen bereits im August beendet werden mussten und zudem die Auswertungen zum vollen Ausmaß der Borkenkäferschäden noch andauern, dürften die tatsächlichen Waldschäden somit noch größer sein.
2018: Erst Sturm, dann Dürre, zum Schluss noch Borkenkäfer Nordrhein-Westfalen war besonders schwer vom Orkan Friederike im Januar betroffen.
Es entstanden 2,5 Millionen Festmeter "Sturmholz".
Die Monate April bis August waren die wärmsten sowie sonnenscheinreichsten und zugleich mit die niederschlagsärmsten Monate seit Beginn der Aufzeichnungen des Deutschen Wetterdienstes im Jahr 1881.
Datum: 2018-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waelder-nordrhein-westfalen-diesem-jahr-besonders-stark-geschaedigt-ministerin;
Themen: Waldbewirtschaftung
# ?, neue Instrumente
# ?, zukunftsorientierter Waldbau
# ?, besorgniserregender Zustand
# ?, diesjähriger Waldzustandsbericht
# ?, neues Waldbaukonzept
# ?, Klimawandel
# ?, Wälder
# ?, Sturm
# ?, Stand von Erhebungen
# ?
74. +++ (SEM)
Dazu liegen jetzt 36 Untersuchungsergebnisse vor.
In keiner Probe wurde Phenylbutazon nachgewiesen.
Allerdings kann nicht der Schluss daraus gezogen werden, dass dieser Stoff nicht vorhanden war; aufgrund der Veränderung des Fleisches durch die Weiterverarbeitung ist es nicht ausgeschlossen, dass er nicht mehr nachzuweisen war.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Datum: 2013-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-lebensmittel-positiv-auf-pferdefleisch-getestet-bisher-kein-nachweis-von-0;
Themen: Phenylbutazon
# ?, deklariertes Schweinefleisch
# ?, Produktrückrufe
# ?, DNA-Analyse
# ?, Gesetzeslücke
# ?, Weiterverarbeitung
# ?, Stoff
# ?, Untersuchungsergebnisse
# ?, letzte Wochen
# ?, Fleisch
# ?
75. +++ (SEM)
Daher müssen wir die Weiden so gut es geht schützen.
Zugleich müssen wir beachten, dass der Wolf nach dem europäischen Naturschutzrecht eine streng geschützte Art ist.
Ich appelliere daher an alle Betroffenen und Beteiligten, keine vorschnellen Schlüsse zu ziehen und die Untersuchungsergebnisse zu den aktuellen Vorfällen abzuwarten.
"
Die betroffenen Schäferinnen und Schäfer vor Ort hatten im vergangenen Jahr und den zurückliegenden Monaten mit finanzieller Unterstützung des Landes Ihre Weiden zusätzlich gesichert.
Datum: 2020-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-behoerden-untersuchen-haeufung-von-nutztierrissen-zweiter;
Themen: Häufung
# ?, Nutztierrisse
# ?, Damtiere
# ?, Ergebnisse der Bewertung
# ?, Genproben
# ?, ortstreue Wölfin
# ?, wiederholte Übergriffe
# ?, weiterer männliche Wolf
# ?, Kennung
# ?, Herdenschutzhunde
# ?
76. +++ (SEM)
Vom digitalen Wandel sollen möglichst viele Menschen profitieren, er birgt neben Chancen jedoch auch Risiken für die Rechte des Einzelnen.
"Nur ein geordneter und verlässlicher Rechtsrahmen schafft auf Dauer die erforderliche Akzeptanz in der Bevölkerung für den digitalen Wandel.
Wir brauchen daher eine breite Diskussion und eine eindeutige Zuordnung, wem welche Daten gehören und wo mit einer Datenerhebung Schluss ist", so der Minister.
Datum: 2017-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zombie-geraete-wenn-die-spielzeugpuppe-zur-datenkrake-wird;
Themen: Bügeleisen
# ?, Datensammelwut
# ?, Toaster
# ?, internationaler Kongress
# ?, Hersteller
# ?, Kinderzimmer
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, verantwortungsvoller Umgang
# ?, digitaler Wandel
# ?, Spielzeugpuppen
# ?
77. +++ (SEM)
Darüber hinaus wird auch das (teil)mobile Schlachten gefördert.
Durch diese Maßnahme soll in Pilotprojekten ein größtmögliches Maß an Tierwohl bis zur Schlachtung des Tieres erprobt werden.
Der Vorteil: Das Tier kann bis zum Schluss in der Herde verbleiben und muss nicht zum Schlachtbetrieb transportiert werden.
Dies stärkt zudem regionale Kreisläufe.
Gegenstand dieser Fördermaßnahme sind Anschaffungen, die im Zusammenhang mit (teil-)mobiler Schlachtung stehen.
Datum: 2020-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-landwirtschaft-fuenf-millionen-euro-fuer-tierwohl;
Themen: Tierwohl
# ?, Coronakonjunkturprogramm
# ?, Zentrum der Fachtagung
# ?, Zukunftsfest
# ?, andere Augen
# ?, Zukunft der Landwirtschaft
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Tierhaltung
# ?, Landwirtinnen
# ?, Abbau von Antibiotika
# ?
78. +++ (SEM)
Zum OVG-Urteil Münster vom 21. Februar 2013 - Ein auswärtiger Wohnsitz kann kein Ablehnungsgrund im Aufnahmeverfahren an einer Schule sein
22. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zum OVG-Urteil Münster vom 21. Februar 2013 erklärt die Sprecherin des Ministeriums für Schule und Weiterbildung: "Wir werden das Urteil und die Urteilsbegründung, sobald sie in schriftlicher Form vorliegen, sorgfältig auswerten und in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden prüfen, welche Schlüsse gezogen werden müssen.
Dies betrifft sowohl einen Antrag auf Zulassung der Revision beim Bundesverwaltungsgericht, als auch mögliche Änderungen von Ausbildungsordnungen und des Schulgesetzes.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-ovg-urteil-muenster-vom-21-februar-2013-ein-auswaertiger-wohnsitz-kann-kein;
Themen: OVG-Urteil
# ?, auswärtiger Wohnsitz
# ?, Aufnahmeverfahren
# ?, mögliche Änderungen
# ?, Urteilsbegründung
# ?, schriftliche Form
# ?, Schlüsse
# ?, Ausbildungsordnungen
# ?, Schulgesetz
# ?, Revision
# ?
79. +++ (SEM)
Die Landesregierung will zusammen mit den Unternehmen und Verbänden der Branche des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) die bisherige Beschäftigungsoffensive ausweiten und den ÖPNV dadurch leistungsstärker, verlässlicher und vernetzter zu machen.
"Jeder kennt diese Durchsage am Bahnsteig: Die Fahrt der S-Bahnlinie XY muss wegen Personalmangel ausfallen.
Damit muss so schnell wie möglich Schluss sein, denn fehlende Fachkräfte sind neben den unvermeidlichen Baustellen das größte Problem für den ÖPNV derzeit", sagte Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, am Mittwoch, 13. September 2023, in der Landespressekonferenz. "
Mit unserer Beschäftigungsoffensive wollen wir dem Fachkräftemangel entgegentreten und investieren noch mehr in Menschen und ihr Fachwissen - und damit in die Zukunft der Schiene.
" Durch den akuten Fachkräftemangel verteilt sich die Mehrbelastung täglicher Störungsfälle auf zu wenige Schultern von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Datum: 2023-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-offensive-fuer-fachkraefte-im-oeffentlichen-verkehr;
Themen: Branche des Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, bisherige Beschäftigungsoffensive
# ?, letzte Erhebungen
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Triebfahrzeugführer
# ?, Nahverkehrsbahnen
# ?, öffentlicher Verkehr
# ?, Verspätungen
# ?, ÖPNV
# ?, Winter
# ?
80. +++ (SEM)
Die Räumung von Lützerath gilt dabei als einer der größten Polizeieinsätze in der Geschichte Nordrhein-Westfalens.
Zeitweise waren 3.700 Einsatzkräfte aus Nordrhein-Westfalen und dem gesamten Bundesgebiet involviert.
Innenminister Herbert Reul: "Auch, wenn Lützerath schnell geräumt war, für die Polizei war danach nicht Schluss.
Wir wissen sicher: Unter den Klimaschützern tummelten sich auch radikale Klima-Chaoten, die gewaltsames Protestieren und Auseinandersetzungen mit der Polizei dem friedlichen Demonstrieren vorgezogen haben.
Am Ende hat fast niemand mehr über Klimaschutz geredet, sondern nur noch über die Gewalt, die dort stattfand.
Datum: 2024-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ermittlungskommission-luetzerath-legt-abschlussbilanz-vor;
Themen: Vorfeldarbeiten
# ?, eigentliche Räumung
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Strafverfahren
# ?, Amtsgericht Mönchengladbach
# ?, Vorarbeiten in Lützerath
# ?, beeindruckende Anzahl
# ?, gleichnamige Ermittlungskommission
# ?, radikale Klima-Chaoten
# ?, Straftaten
# ?
81. +++ (SEM)
* Nach erfolgreicher Prüfung der Daten durch die zuständige Meldebehörde steht eine fälschungssichere digitale Meldebestätigung zum Download zur Verfügung.
* Nun kann die Aktualisierung der Adressdaten auf dem Chip des Personalausweises ebenfalls selbstständig über den Online-Dienst und die AusweisApp vorgenommen werden.
* Zum Schluss erfolgt ein automatisches Anschreiben der Bundesdruckerei mit einem Adressaufkleber für den Personalausweis und gegebenenfalls einem Wohnortaufkleber für den Reisepass.
Dieser kann nach Anleitung eigenständig angebracht werden.
Datum: 2024-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-smartphone-statt-buergeramt-roll-out-der-elektronischen;
Themen: elektronische Wohnsitzanmeldung
# ?, Ausweisapp
# ?, Bürgeramt
# ?, Nordrhein-westfalenweite
# ?, Umzug
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Smartphone
# ?, Adressaufkleber
# ?, Aktualisierung von Adressdaten
# ?, Alternative für Wohnsitzanmeldung
# ?
82. +++ (SEM)
Durch die starke polizeiliche Präsenz wurden Auseinandersetzungen schon frühzeitig unterbunden.
Innenminister Herbert Reul: "Jedes Jahr aufs Neue birgt Silvester viel Potential für einsatzreiche Stunden.
Ob es halbstarke Jugendliche mit zu vielen Böllern in der Tasche sind, Angriffe auf Einsatzkräfte oder Leute, die nicht wissen, wann Schluss mit Alkohol ist - für die Einsatzkräfte ist der Jahreswechsel immer eine besondere Lage.
Die Polizei war gut vorbereitet und hat viele Chaoten frühzeitig aus dem Verkehr gezogen.
Trotzdem schockt es mich immer wieder, dass Polizei und Rettungskräfte im Einsatz angegriffen werden.
Datum: 2025-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufige-silvester-bilanz-der-polizei-nordrhein-westfalen-weniger-verletzte;
Themen: Polizei
# ?, verletzte Polizeibeamte
# ?, vorläufige Silvesterbilanz
# ?, Chaoten
# ?, Silvesternacht
# ?, Anzahl
# ?, Anzeige
# ?, Bereitschaftspolizei
# ?, aktueller Stand
# ?, Leute
# ?
83. +++ (SEM)
Hierfür plant das Schulministerium neben den bereits bestehenden Lernstandserhebungen VERA 3 und VERA 8 drei zusätzliche Lernstandserhebungen in den Klassen 2, 5 und 7.
Getestet werden soll dabei zunehmend in computerbasierten Verfahren, die viele Schulen schon aus den VERA-Verfahren kennen und die den Korrekturaufwand erheblich reduzieren.
Zugleich wird das Land die Schulen in Zukunft wesentlich besser dabei unterstützen, aus den Ergebnissen dieser Lernstandserhebungen systematisch Schlüsse abzuleiten, wie die Schülerinnen und Schüler individuell gefördert werden können.
"Bei allem, was wir tun", so erklärt Ministerin Feller, "stellen wir unsere Kinder und Jugendlichen in den Mittelpunkt.
Dazu erfassen wir künftig systematisch ihren Lern- und Entwicklungsstand.
Datum: 2025-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulkompass-nrw-2030-klare-ziele-und-klarer-fokus-fuer-den-bildungserfolg-unserer;
Themen: Schulaufsicht
# ?, datengestützte Qualitätsentwicklung
# ?, Schulleitungen
# ?, klarer Fokus
# ?, sozialemotionale Kompetenzen
# ?, Schulkompass
# ?, Jugendliche
# ?, Ministerin
# ?, Schülerfeedback
# ?, sozialemotionale Entwicklung
# ?
84. +++ (SEM)
Betrachtet werden zusätzlich die Lebenslagen von Menschen, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Altenhilfe/-pflege leben sowie die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Teilhabe.
"Durch den Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen werden sowohl die Licht- als auch die Schattenseiten der Teilhabesituation von Menschen mit Beeinträchtigungen sichtbar.
Anders ausgedrückt: Wir können aus den Zahlen und Daten positive Schlüsse für die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Beeinträchtigungen ziehen, sehen aber auch die Bereiche, in denen noch Handlungsbedarf besteht.
Es ist wichtig, die inklusionspolitischen Anstrengungen stetig weiterzuentwickeln.
Der Teilhabebericht gibt den Ressorts der Landesregierung die erforderlichen Erkenntnisse", erläutert Sozialminister Karl-Josef Laumann die Bedeutung des Berichts.
Datum: 2025-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-teilhabebericht-zur-lebenssituation-von-menschen-mit-beeintraechtigungen;
Themen: Stand der Umsetzung
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Inklusionspolitik
# ?, inklusionspolitische Anstrengungen
# ?, Beeinträchtigungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Grundlage
# ?, Lebenssituation von Menschen
# ?, Altenhilfe/-Pflege
# ?, Bedeutung des Berichts
# ?, Beitrag einer Diskussion
# ?
85. +++ (SEM)
Für einen reibungslosen Übergang erfolgt die Umstellung schrittweise bis Anfang 2027.
Die bis dahin anhängigen Verfahren bei der Vergabekammer Rheinland und der Vergabekammer Westfalen werden nahtlos in die neue Struktur überführt.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Wir machen Schluss mit doppelten Wegen und langen Abstimmungen.
Eine zentrale Vergabekammer bedeutet: weniger Bürokratie, klare Zuständigkeiten und schnellere Entscheidungen.
Das ist ein Gewinn für Unternehmen, Kommunen und letztlich für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2025-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-schnellere-und-vereinfachte-vergabeverfahren-eine-zentrale-vergabekammer-fuer;
Themen: Bezirksregierungen
# ?, doppelte Wege
# ?, lange Abstimmungen
# ?, neue zentrale Vergabekammer
# ?, unbürokratische Strukturen
# ?, öffentliche Auftragsvergaben
# ?, Expertise
# ?, Vergabekammern
# ?, effektiver Beitrag
# ?, klare Zuständigkeit
# ?
86. +++ (SEM)
Er steht damit an der Spitze der uniformierten Polizistinnen und Polizisten im Land.
Innenminister Herbert Reul: "Dirk Hulverscheidt ist einer unserer erfahrensten Polizisten.
Er kann Lagen schnell lesen, sicher einordnen und die richtigen einsatzfachlichen Schlüsse ziehen.
Er hat den Polizeiberuf von der Pike auf gelernt und weiß daher genau, wie es den Polizistinnen und Polizisten in ihrem täglichen Dienst ergeht.
Er hat in seinen vielen unterschiedlichen Verwendungen gezeigt, dass er Polizeiarbeit in der Gesamtheit im Blick hat - auch über die Grenzen von Nordrhein-Westfalen hinaus.
Datum: 2026-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ernennt-dirk-hulverscheidt-zum-neuen-inspekteur-der-polizei;
Themen: Inspekteur der Polizei
# ?, Dirk
# ?, Amt des Inspekteurs
# ?, Ansprechbarkeit
# ?, Einsatzangelegenheiten
# ?, Einsatztaktik
# ?, Verkehrsangelegenheiten
# ?, blauer Polizeianzug
# ?, dunkelblaues Sakko
# ?, komplexe Einsatzlagen
# ?
87. +++ (SEM)
Und da gelten dann ganz andere Begriffe und Regelungen für die Einkommensermittlung sowie für die Bedarfsfeststellung.
Das ist für alle Beteiligten mit einem enormen Aufwand und viel Zeit verbunden.
Damit wäre mit der Neuregelung Schluss.
Nach dieser würde künftig nur noch ein einheitliches digitales Verfahren und das gleiche Leistungsrecht angewendet.
"
Datum: 2026-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialminister-laumann-begruesst-reformvorschlaege-der-kommission-zur;
Themen: Sozialplattform
# ?, Kommission für Sozialstaatsreform
# ?, Reformvorschlag
# ?, Sozialverwaltung
# ?, Reformvorschläge
# ?, Entbürokratisierung
# ?, Behördenwechsel
# ?, Beratungsprozess der Kommission
# ?, Einkommensermittlung
# ?, Hilfebedürftigkeit
# ?
88. +++ (SEM)
Geprägt von der katholischen Soziallehre war ihr christlicher Glaube Kompass und Wertefundament.
Sie waren die Maximen für ihr Streben nach Gerechtigkeit.
Sie war eine echte Christdemokratin, die immer die Zeichen der Zeit erkannte und daraus Schlüsse für lösungsorientierte Politik der Mitte ziehen zu wusste.
Ihre starke Stimme der Vernunft wird uns fehlen.
Trotz ihres beachtlichen politischen Wirkens war Rita Süssmuth keine klassische Politikerin.
Datum: 2026-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-prof-dr-rita-suessmuth;
Themen: Präsidentin des Deutsche
# ?, gesellschaftliche Debatten
# ?, Aidskranke
# ?, Kabinettskollegen
# ?, Maximen
# ?, Parteikollegen
# ?, Pionierin der Chancengleichheit
# ?, Quereinsteigerin
# ?, Streben für Gerechtigkeit
# ?, Vordenkerin
# ?
89. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung bringt Faires-Wohnen-Gesetz auf den Weg
Ministerin Scharrenbach: Landesregierung bringt Faires-Wohnen-Gesetz auf den Weg - Schluss mit kriminellen Geschäftsmodellen auf dem Rücken von sozial Schwächeren
17. März 2026 Mitarbeiter des Ordnungsamts stehen vor einem Wohnhaus
Die Landesregierung hat den Entwurf des "Gesetzes für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" beschlossen.
Datum: 2026-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;
Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken
# ?, Registrierungspflicht
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Enteignung
# ?, Unterkunft
# ?, Wohnungsaufsicht
# ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen
# ?, fairer Wohnraum
# ?, Rechtsverordnung
# ?, sicherer Wohnraum
# ?
90. +++ (SEM)
"
Hubert Aiwanger, Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie: "Wer eine gute Geschäftsidee hat, soll nicht erst monatelang Formulare ausfüllen müssen.
Schluss mit unnötigem Papierkram und langen Behördengängen.
Mit der Gründung in 24 Stunden machen wir genau das möglich.
Unser Ziel ist klar: weniger Bürokratie, mehr Unternehmergeist.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;
Themen: Bürokratie
# ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz
# ?, Standardfälle
# ?, mögliche Unternehmensgründungen
# ?, Wirtschaftsressorts
# ?, Länder
# ?, Konzept
# ?, Basis von Registerdaten
# ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf
# ?, Ende der Legislatur
# ?
91. +++ (SEM)
Ein zentrales Element des "BauCode NRW" ist zudem die grundlegende Neuausrichtung bei den anerkannten Regeln der Technik.
"Mit der neuen Landesbauordnung sagt Nordrhein-Westfalen Ciao zur Regelungswut in Deutschland: Heute muss bis ins kleinste Detail geregelt sein, wie viele Steckdosen in einem Raum zu sein haben.
Schluss damit: Künftig wird bauordnungsrechtlich nur noch die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen zu beachten sein.
Die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen nimmt 10 Prozent des geltenden DIN-Regelwerkes in Bezug - nämlich das sicherheitsrelevante Recht.
Künftig fällt bauordnungsrechtlich also die Pflicht weg, die anderen 90 Prozent auch zu beachten.
Datum: 2026-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung
# ?, Umbauordnung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Genehmigungsfiktion
# ?, Regelungswut in Deutschland
# ?, öffentlichrechtliche Anforderungen
# ?, neuer Baucode
# ?, Nutzungsänderung
# ?, Steckdosen
# ?, Raum
# ?
92. +++ (SEM)
Ein besonderes Augenmerk müsse den Mikroplastikteilchen gelten, die zunehmend in Gewässern zu finden sind.
Nordrhein-Westfalen spricht sich für eine Intensivierung der Forschung in diesem Bereich aus, um zeitnah zu Lösungswegen zu kommen.
Grundsätzlich steht in der nordrhein-westfälischen Abfallpolitik die Ressourcenschonung durch Abfallvermeidung und das Schließen von Stoffkreisläufen durch die Abfallverwertung an oberster Stelle.
Datum: 2018-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/90-umweltministerkonferenz-bremen;
Themen: Bekenntnis der Umweltministerkonferenz
# ?, Umweltministerkonferenz für Förderung
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, antibiotikaresistente Bakterien
# ?, Biodiversität
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, nationale Ebene
# ?, Fördermöglichkeiten
# ?, Blütenbestäubungsleistung
# ?, Ressourcenverschwendung
# ?
93. +++ (SEM)
Vor allem geht es um Chancengleichheit und Teilhabe für alle", sagte Schneider. "
Das ist eine echte Willkommenskultur".
Ein Nachname, der auf Zuwanderungsgeschichte schließen lasse, bedeute aber heute immer noch einen Wettbewerbsnachteil etwa bei Bewerbungen um Ausbildungsplätze.
Das habe jüngst eine Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration belegt.
"Das ist diskriminierend und mit Blick auf den Fachkräftebedarf auch unklug von Unternehmern", kritisierte Schneider.
Datum: 2014-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-schneider-fordert-entkrampfung-der-integrationsdebatte;
Themen: Integrationsdebatte
# ?, Nachname
# ?, echte Willkommenskultur
# ?, Wettbewerbsnachteil
# ?, konkrete Probleme
# ?, Eröffnung
# ?, Betriebsräte
# ?, Zuwanderungsgeschichte
# ?, Chancengleichheit
# ?, Migrantinnen
# ?
94. +++ (SEM)
Seit Beginn der aktuellen Förderperiode sind fast 60 Projekte mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 60 Millionen Euro bewilligt.
Impulspapier für die Umweltwirtschaft 2018 vorgestellt Das neue "Impulspapier für die Umweltwirtschaft 2018" wird auf dem Summit Umweltwirtschaft ausführlich vorgestellt.
Das Impulspapier zeigt in handlicher Form für Nordrhein-Westfalen die Entwicklungen und Trends auf, darunter wie Digitalisierung und Grüne Gründungen für die GreenTech-Unternehmen zunehmend wichtige Rollen beim Schließen von Stoffkreisläufen oder beim Umsetzen der Mobilitäts- und Energiewende einnehmen.
Es ist zudem ein fachlich fundierter Handlungskatalog zur Stärkung der Umweltwirtschaft, der wichtige Zukunftsherausforderungen aufgreift, um den Vorsprung für Nordrhein-Westfalen als das Umweltwirtschaftsland Nummer 1 auszubauen.
Das Impulspapier stellt eine gutachterliche Stellungnahme der Prognos AG in Form von Handlungselementen und zentralen Aktivitäten auf Grundlage des Umweltwirtschaftsberichtes NRW 2017 dar und ist Impuls sowie Beitrag für die Fortentwicklung des Masterplanes "Land der Umweltwirtschaft".
Datum: 2018-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/branchentreff-der-umweltwirtschaft-nrw-der-messe-essen-chancen-der-digitalisierung;
Themen: Branchentreff
# ?, Casting
# ?, Impulse der Digitalisierung
# ?, begleitende Fachausstellung
# ?, Impulspapier
# ?, Umweltwirtschaftsbericht
# ?, Förderwettbewerb
# ?, Energiewirtschaft
# ?, nordrhein-westfälische Unternehmen
# ?, Grüne
# ?
95. +++ (SEM)
Ich hoffe, die Studienergebnisse tragen zur Aufklärung der Auswirkungen dieser nicht ordnungsgemäßen medikamentösen Versorgung bei", erklärt Gesundheitsminister Laumann.
Frau Prof. Dr. Ulrike Haug sagt: "Es ist wichtig zu betonen, dass es sich hier um die Ergebnisse des Gruppenvergleichs handelt.
Es kann daraus nicht geschlossen werden, dass die unterdosierten Zubereitungen aus der Apotheke Bottrop bei keinem der betroffenen Patientinnen beziehungsweise Patienten zu einem ungünstigeren Krankheitsverlauf geführt haben.
Man sollte aber auch bedenken, dass die längerfristigen Auswirkungen noch nicht abschließend beurteilt werden konnten.
Dazu wäre eine noch längere Beobachtungszeit interessant.
Datum: 2021-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-vorstellung-der-vergleichsstudie-zum-bottroper;
Themen: Ergebnisse einer Vergleichsstudie
# ?, Krankheitsverläufe
# ?, Krebspatienten
# ?, Brustkrebs
# ?, Medikamente
# ?, andere Apotheken
# ?, Apotheke
# ?, Ergebnisse des Gruppenvergleichs
# ?, Krebstherapiemedikamente
# ?, Wiederauftreten von Tumoren
# ?
96. +++ (SEM)
Entscheidend ist dabei, dass die landesweite bildungspolitische Grundsatzentscheidung im Sinne der Bildungsgerechtigkeit berücksichtigt und abgewogen wird.
Schulschließungen können eingebettet in ein Gesamtkonzept einen Beitrag zum Infektionsschutz vor Ort darstellen, dürfen aber nur das letzte und nicht das erste und alleinige Mittel der Wahl sein.
Es gibt einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, von der Bundesregierung über die Landesregierung und über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg, dass der Bildungsbereich Priorität hat und dass das generelle Schließen von Bildungseinrichtungen nur eine letzte Maßnahme sein kann, nachdem zuvor alle anderen Maßnahmen auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens geprüft worden sind.
Die wesentlichen Inhalte des heute versandten Erlasses:
Maßnahmen an einzelnen Schulen Anordnungen der Ordnungs- und Gesundheitsbehörden bezogen auf einzelne Schulen sind nur dann möglich und geboten, wenn das aufgrund konkreter Infektionsausbrüche in einzelnen Schulen oder im direkten Umfeld infektiologisch erforderlich ist.
Datum: 2021-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-formale-vorgaben-und-inhaltliche-voraussetzungen-fuer-schulschliessungen-als;
Themen: zusätzliche Schutzmaßnahmen
# ?, zusätzliche Maßnahmen
# ?, schulbezogene Maßnahmen
# ?, Infektionsschutz
# ?, Schulschließungen
# ?, Kreis
# ?, einzelne Schulen
# ?, Gesamtkonzept
# ?, kreisfreie Stadt
# ?, Präsenzunterricht
# ?
97. +++ (SEM)
Die Plattform "Ecoles-Entreprises" wurde im Jahr 2016 gegründet und wird von der Deutsch-Französischen Industrie- und Handelskammer betrieben.
Die Internetseite umfasst eine Datenbank mit Angeboten und Kooperationsgesuchen in verschiedenen Branchen.
Schulen können Partnerschaften schließen mit Unternehmen, die auf dem deutschen und französischen Markt aktiv sind.
Derzeit haben rund 230 Unternehmen ihre Angebote platziert.
Mit der Plattform werden die vielfältigen Schulpartnerschaften zwischen Deutschland und Frankreich sowie zahlreiche weitere Projekte und Kooperationen zur Förderung der Mobilität und Sprachkenntnisse junger Menschen um einen weiteren Baustein ergänzt.
Datum: 2019-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-zur-deutsch-franzoesischen-plattform-ecoles-entreprises;
Themen: neue Kooperation
# ?, Plattform
# ?, Instrument der Berufsorientierung
# ?, Kooperationsgesuche
# ?, Kooperationsvereinbarung von Ecoles-Entreprises
# ?, Schulpraktikum
# ?, Vizepräsident von Ahk
# ?, allgemeinbildender berufsbildende Bereich
# ?, deutscher französische Markt
# ?, passender Praktikumsplatz
# ?
98. +++ (SEM)
"Die Wissenschaft spielt bei dem Wettbewerb eine Schlüsselrolle.
Nordrhein-Westfalen mit seinem dichten Netz herausragender Forschungsinstitute ist ein wichtiger Partner, die zentralen Fragen der Energie-und Umweltwirtschaft zu beantworten", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit den Leitmarktwettbewerben sollen der Transfer wissenschaftlichen Know-hows in die wirtschaftliche Nutzung, die Erschließung neuer Märkte, der Abbau von Innovationshemmnissen sowie das Schließen bestehender Lücken in den Wertschöpfungsketten befördert werden.
Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen aus Nordrhein-Westfalen sind aufgerufen, sich zu beteiligen.
Der Wettbewerb wird in vier Einreichrunden durchgeführt.
Datum: 2018-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-innovationen-aus-energie-und-umweltwirtschaft-mit-zusaetzlich-14;
Themen: Energieumweltwirtschaft
# ?, Umwelttechnologien
# ?, Förderschwerpunkt
# ?, Energiewirtschaftsland
# ?, regionale Entwicklung
# ?, Rohstoffeffizienz
# ?, Materialeffizienz
# ?, Umweltwirtschaftsland
# ?, Energieeffizienz
# ?, Potenziale
# ?
99. +++ (SEM)
Der Ausbildungsgang besteht aus drei fünftägigen, aufeinander aufbauenden Modulen.
Sie umfassen die eigenständige Anleitung von Übungen, Praxiserfahrungen im eigenen Arbeitskontext sowie Supervision und Vertiefung.
Der Ausbildungsgang wird in Kooperation mit der Akademie Führung & Kompetenz des Centrums für angewandte Politikforschung (CAP) an der Ludwig-Maximilians-Universität München angeboten und schließt mit dem Erwerb eines Zertifikats.
Termine: Modul 1: 21. bis 25. September 2018 in Bocholt Modul 2: 12. bis 16. Dezember 2018 in Bonn Modul 3: 6. bis 10. Februar 2019 in Bonn
Mehr Informationen unter: www.politische-bildung.nrw.de
Datum: 2018-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebendige-demokratie-im-alltag-betzavta-ausbildung-fuer-paedagogische-fachkraefte;
Themen: angewandte Politikforschung
# ?, Ausbildungsgang
# ?, Landeszentrale
# ?, lebendige Demokratie
# ?, Centrum
# ?, pädagogische Fachkräfte
# ?, Anleitung von Übungen
# ?, Arbeitskontext
# ?, Demokratielernansatz
# ?, Verhaltensnorm
# ?
100. +++ (SEM)
Deshalb haben wir ganz bewusst entschieden, die Verleihung der Rettungsmedaille genau in die Mitte unserer Woche des Respekts zu legen.
Denn Retterinnen und Retter sind Vorbilder.
Und das schließt ausdrücklich auch die Angehörigen mit ein.
Gerade Polizei- und Rettungskräfte bringen sich oft selber in Gefahr, um anderen zu helfen.
Ihre Familien tragen das mit.
Datum: 2016-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, eigenes Leben
# ?, Download
# ?, Feuerwehr
# ?, Retterinnen
# ?, Nachbarin
# ?, Ufer
# ?, Kastelan
# ?, Sirin
# ?
101. +++ (SEM)
Umweltministerin Heinen-Esser: Wir sind alle gefordert, unser Konsumverhalten zu hinterfragen und unseren Plastikverbrauch zu reduzieren
24. Oktober 2018 PHB Einwegplastik Plastik Besteck Foto: iStock.com / Roman Babakin
In Nordrhein-Westfalen steht die Ressourcenschonung durch Abfallvermeidung und das Schließen von Stoffkreisläufen durch die Abfallverwertung an oberster Stelle.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zur heutigen Entscheidung des EU-Parlaments, bestimmte Einweg-Plastikprodukte ab 2021 zu verbieten, sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Die Initiative der EU-Kommission im Kampf gegen Plastikmüll ist zu begrüßen.
Datum: 2018-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-die-entscheidung-des-eu-parlaments-einweg;
Themen: Abfallvermeidung
# ?, bestimmte Einwegplastikprodukte
# ?, Abfallverwertung
# ?, Plastikverbrauch
# ?, Stoffkreisläufe
# ?, Schließen
# ?, oberste Stelle
# ?, Konsumverhalten
# ?, EU-Parlament
# ?, Ressourcenschonung
# ?
102. +++ (SEM)
Solche Stadtquartiere heizen sich deutlich stärker auf als das Umland, so sind hier die sogenannten "Tropennächte", in denen die Lufttemperatur zwischen 18.00 Uhr und 6.00 Uhr nicht unter 20 Grad absinkt, besonders häufig.
Zu den wichtigen und wirkungsvollen Maßnahmen, die je nach privaten Umständen jeder Einzelne in diesen Tagen ergreifen kann, zählen die Gebäudelüftung in den kühleren Nachtstunden, das gilt selbst für die sogenannten "Tropennächte" mit Temperaturen über 20 Grad.
Weiterhin zählen dazu das Schließen von Fenstern und Türen tagsüber, außen angebrachte Sonnenschutzvorrichtungen und eine Wärmedämmung.
Sie verhindern das Aufheizen der Innenräume.
Fassaden- und Dachbegrünung ermöglichen Kühlungseffekte am und im Haus, Jalousien und Rollläden sollten außen statt innen montiert werden, um die direkte Sonneneinstrahlung zu unterbinden.
Datum: 2018-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-tun-gegen-die-hitze;
Themen: Hitzebelastung
# ?, sommerliche Wetterlagen
# ?, katastrophale Auswirkungen
# ?, sommerliche Hitzeentwicklung
# ?, Regionalforen
# ?, Verdunstung
# ?, Wetteraufzeichnungen
# ?, Betroffenheit
# ?, eigene Gesundheit
# ?, Bevölkerungsgruppen
# ?
103. +++ (SEM)
Solange sich aber einzelne Staaten innerhalb und außerhalb der EU als mögliche Gewinner eines Steuerdumping sähen, sei eine einstimmige Entscheidung allerdings kaum zu erwarten.
"Ich sehe die Gefahr, dass die europäischen Parlamentarier noch in zehn Jahren auf der Stelle treten", warnte Finanzminister Walter-Borjans die Konferenzteilnehmer.
Er forderte deshalb von der EU-Kommission Unterstützung, damit jeder einzelne Mitgliedstaat seine jeweiligen Handlungsspielräume beim Schließen von Steuerschlupflöchern konsequenter nutzen und verbreitern könne.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.
Datum: 2013-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirksame-schritte-gegen-steuerdumping-der-staaten-gefordert;
Themen: wirksame Schritte
# ?, Steuerdumping
# ?, Steuerschlupflöcher
# ?, Steuerbetrug
# ?, Finanzpolitiker in Vilnius
# ?, Steuerumgehung
# ?, europäische Parlamentarier
# ?, gleichzeitige Haushaltskonsolidierung
# ?, Bundesratsfinanzausschuß
# ?, Konferenzteilnehmer
# ?
104. +++ (SEM)
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Zahl Schutzsuchender in Nordrhein-Westfalen befindet sich weiterhin auf sehr hohem Niveau.
Die aktuellen weltweiten Krisenherde lassen in absehbarer Zeit nicht auf eine Reduzierung der Anzahl hier ankommender Personen schließen.
Die damit einhergehenden Herausforderungen für Land und Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration sind unverändert hoch.
Die Landesregierung steht innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen zu ihrer Pflicht, Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen, Schutz zu gewähren und die Kommunen bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe wirkungsvoll zu unterstützen und, wo möglich, zu entlasten.
Datum: 2023-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluchtministerium-setzt-staatssekretaer-ad-juergen-mathies-als-berater-zur;
Themen: Fluchtministerium
# ?, Dienst
# ?, Download
# ?, Strukturanalyse
# ?, Landesaufnahmesystem
# ?, Prozessoptimierung
# ?, Kommunen
# ?, Steuerung
# ?, Unterbringungseinrichtungen
# ?, Foto
# ?
105. +++ (SEM)
"Der Weg zu klimaneutraler Industrie, Rohstoffleichtigkeit und nachhaltigem Wirtschaften gelingt uns nur, wenn wir die Potentiale der Kreislaufwirtschaft nutzen.
Bereits heute unterstützen wir in NRW zahlreiche innovative Projekte, die eine zirkuläre Wertschöpfung ermöglichen und damit erhebliche Beiträge zur Einsparung von Energie, Rohstoffen und zur Reduktion von Treibhausgasemissionen leisten", betonte Ministerin Neubaur.
Zum Auftakt der #Thementour2023 besuchte Umweltminister Oliver Krischer drei Firmen in Wuppertal, Hünxe im Kreis Wesel und Heek im Kreis Borken, die sich mit dem Schließen von Kreisläufen beschäftigen.
"Abfälle sind ungenutzte Wertstoffe.
Das können wir uns nicht mehr leisten", sagte Minister Krischer. "
Datum: 2023-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-der-kreislaufwirtschaft-staerkt-wirtschaftsstandort-nordrhein;
Themen: Rohstoffe
# ?, hoher Rohstoffverbrauch
# ?, Kreislaufwirtschaftsstrategie
# ?, Verarbeitung
# ?, Klimawandel
# ?, Extremwetter
# ?, Ressourcenverbrauch
# ?, Abbau
# ?, Artenverlust
# ?, Sand
# ?
106. +++ (SEM)
Sie mussten also durchschnittlich mehr Chemotherapien erhalten, als Patientinnen und Patienten aus der Vergleichsgruppe.
"Zu beachten ist, dass es sich bei der Studie lediglich um einen Gruppenvergleich der Krankheitsverläufe handelt.
Es kann daraus nicht geschlossen werden, dass es bei keinem der Patientinnen oder Patienten zu einem ungünstigeren Krankheitsverlauf aufgrund der unterdosierten Zubereitungen aus der Apotheke Bottrop kam.
Das heißt für Einzelfälle kann keine Aussage getroffen werden", so Studienleiterin Professorin Ulrike Haug.
Unabhängig von der Vergleichsstudie hat das Landeszentrum für Gesundheit (LZG) die Ergebnisse der Probenzüge in Apotheken, die patientenindividuelle Onkologika herstellen, ausgewertet.
Datum: 2023-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bottroper-apothekerskandal-auch-erweiterte-vergleichsstudie-zeigt-keine-hoeheren;
Themen: Vergleichsstudie
# ?, Zusammenfassung
# ?, Krebspatientinnen
# ?, Krebstherapeutika
# ?, Vergleichsgruppe
# ?, höchstrichterliche Bestätigung
# ?, lebenslanges Berufsverbot
# ?, Probenuntersuchung
# ?, Verhaftung
# ?, Daten
# ?
107. +++ (SEM)
Insbesondere sollen Vertreterinnen und Vertreter der Regionen auch Zugang zur Arbeit in den Gremien der anderen Institutionen erhalten.
Gefordert wird zudem eine territoriale Dimension der strategischen Vorausschau - das heißt, Trends, Risiken, neue Fragestellungen und deren mögliche Auswirkungen und Chancen besser voraussehen und daraus nützliche Erkenntnisse für die strategische Planung, Politikgestaltung und Vorsorge gewinnen.
Hier schließt das insbesondere die Berücksichtigung der regionalen und kommunalen Perspektive mit ein.
Zu den vielfältigen Vorschlägen zur Stärkung der subnationalen Ebene in Europa erklärt Staatssekretär Dr. Mark Speich: "
Der Europäische Ausschuss der Regionen und Regionen wie Nordrhein-Westfalen würden einerseits an Einfluss auf das EU-Recht gewinnen, sie müssten sich andererseits aber auch noch aktiver auf europäischer Ebene einbringen.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-vorschlaege-fuer-bessere-eu;
Themen: Vorschläge einer Stellungnahme
# ?, bereite Regionen
# ?, subnationale Ebene
# ?, EU-Politik
# ?, EU-Agenda
# ?, Einbeziehung von Regionen
# ?, Phasen der Gesetzgebung
# ?, Politikgestaltung
# ?, andere Ebenen
# ?, geopolitische Instabilität
# ?
108. +++ (SEM)
* In zwei Gebäuden mussten die Behörden feststellen, dass diese illegal als Sammelunterunterkunft für Arbeitnehmer genutzt wurden.
Es wurden daher für 22 Wohneinheiten oder Teilgebäude Nutzungsuntersagungen ausgesprochen.
Hiervon wurden zwölf Wohneinheiten sofort geschlossen.
Mehrere Mieterinnen und Mieter, die von den menschenunwürdigen Wohnsituationen betroffen waren, wurden vom Arbeitgeber in Ersatzwohnungen angemessen untergebracht.
Weitere Mieterinnen und Mieter haben sich selbstständig neuen Wohnraum gesucht.
Datum: 2025-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen;
Themen: Sozialbetrüger
# ?, kriminelle Machenschaften
# ?, Kontrollaktion
# ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle
# ?, lebensgefährdende Mängel
# ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, Mieterinnen
# ?, Anschlusskontrolle
# ?
109. +++ (SEM)
* In zwei Gebäuden mussten die Behörden feststellen, dass diese illegal als Sammelunterunterkunft für Arbeitnehmer genutzt wurden.
Es wurden daher für 22 Wohneinheiten oder Teilgebäude Nutzungsuntersagungen ausgesprochen.
Hiervon wurden zwölf Wohneinheiten sofort geschlossen.
Mehrere Mieterinnen und Mieter, die von den menschenunwürdigen Wohnsituationen betroffen waren, wurden vom Arbeitgeber in Ersatzwohnungen angemessen untergebracht.
Weitere Mieterinnen und Mieter haben sich selbstständig neuen Wohnraum gesucht.
Datum: 2025-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen-0;
Themen: Sozialbetrüger
# ?, kriminelle Machenschaften
# ?, Kontrollaktion
# ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle
# ?, lebensgefährdende Mängel
# ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, Mieterinnen
# ?, Anschlusskontrolle
# ?
110. +++ (SEM)
Der Vertrag legt unter anderem Aufgaben, Rechte und Pflichten der Zusammenarbeit fest und regelt das Zusammenwirken bei Ausschreibung und Berufung der klinischen Professuren, die gleichzeitig Chefärztinnen und Chefärzte an den Krankenhäusern sein werden.
Auch die Arbeit der Gremien und Fragen wie die Verwendung des Logos werden thematisiert.
Durch diesen Vertragsschluss wird noch keine Entscheidung getroffen, in welchem konkreten Umfang die ausgewählten Krankenhausträger mit Aufgaben der Forschung und Lehre befasst sein werden.
Zum Beispiel die Frage, welche Fachkliniken/Fachabteilungen des jeweiligen Trägers im Rahmen des "Universitätsklinikums OWL der Universität Bielefeld" klinisch ausbilden und forschen werden, wird erst nach Abschluss der bereits begonnenen Gespräche in Einzelverträgen zwischen der Universität und dem jeweiligen Krankenhausträger geregelt werden.
Es sollen nach Vertragsabschluss weitere Kooperationspartner hinzukommen, für die der grundsätzliche Kooperationsvertrag dann auch Gültigkeit hat.
Datum: 2019-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-fakultaet-ostwestfalen-lippe-der-universitaet-bielefeld;
Themen: medizinische Fakultät
# ?, Universität Bielefeld
# ?, Universitätsklinikum
# ?, Klinikum Bethel
# ?, Immobiliendienstleistungen
# ?, Rektor
# ?, Klinikum Bielefeld
# ?, Lehre
# ?, Doktoren
# ?, Unterzeichnung
# ?
111. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen ist bereits heute das Zentrum für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit: Mehr als 850 chinesische Unternehmen haben hier ihren Sitz und machen NRW zum mit Abstand wichtigsten Zielland chinesischer Investoren in Deutschland.
Das Land ist damit idealer Partner für die Innovations- und Modernisierungspartnerschaft, die Staatspräsident XI Jinping bei seinem Besuch 2014 in Düsseldorf angeboten hatte.
Diese enge Zusammenarbeit will die NRW-Delegation auf ihrer achttägigen Reise durch eine Fülle von Kooperationen, Initiativen und Vertragsschlüssen u.a. in den Bereichen Energieeffizienz, Bergbautechnologie, nachhaltige Stadtentwicklung und Industrie 4.0 ausbauen.
Dazu führt Ministerpräsidentin Kraft politische Gespräche u.a. mit Vize-Ministerpräsident WANG Yang und dem Vizeminister für Urbanisierung und Stadtentwicklung, LU Kehua.
Ein Schwerpunkt der Reise wird die engere wirtschaftliche Kooperation mit der im Westen gelegenen Partner-Provinz Sichuan sein, die durch eine Zuglinie ("Neue Seidenstraße") direkt mit NRW verbunden ist.
Datum: 2015-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-wirtschaftliche-und-wissenschaftliche-kooperationen;
Themen: Ministerpräsidentin
# ?, Investorenkonferenz
# ?, Startschuss für Errichtung
# ?, Kraft
# ?, Investoren in Deutschland
# ?, deutschchinesische Zusammenarbeit
# ?, politische Gespräche
# ?, Schnellzug
# ?, Vizeminister
# ?, NRW-Delegation
# ?
112. +++ (SEM)
Bereits 2014 hat der BLB NRW gemeinsam mit der TH Köln und der Stadt Köln für das Projekt einen städtebaulichen Masterplan verabschiedet, dessen Grundlage ein städtebaulicher Wettbewerb war.
Die architektonischen Wettbewerbsverfahren für die erste Bauphase werden bald starten.
Mit dem Vertragsschluss zum IWZ in Deutz startet das letzte Projekt aus dem 2009 vereinbarten Hochschulbaumodernisierungsprogramm.
Datum: 2016-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/th-koeln-280-millionen-euro-fuer-grundstuecke-und-ersatzneubauten-auf-dem-campus;
Themen: TH
# ?, Campus
# ?, neue Gebäude
# ?, Unterzeichnung
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Hochschule Köln
# ?, Grundstücke
# ?, Baufeld
# ?, Hochschulbaumodernisierungsvereinbarung
# ?, Modernisierungsvereinbarung
# ?
113. +++ (SEM)
Realisieren sie später den tatsächlichen Preis- und Leistungsumfang, bereuen viele von ihnen die Vertragsunterschrift - bei Mindestlaufzeiten von 24 Monaten kann dies teuer werden.
"Nach derzeitiger Rechtslage sind Verbraucher in aller Regel jedoch bis zum Ende der Mindestlaufzeit an einen im Geschäft geschlossenen Vertrag gebunden und haben keine Möglichkeit, diesen vorzeitig zu beenden.
Bei derartigen Vertragsabschlüssen besitzen Kunden insbesondere grundsätzlich kein Widerrufsrecht, wie dies beispielsweise bei Vertragsschlüssen im Internet oder an der Haustür der Fall ist", erläuterte Wolfgang Schuldzinski die derzeitige Rechtslage.
Das Verbraucherschutzministerium und die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sprechen sich dafür aus, die Schutzlücke bei Vertragsanbahnungen im stationären Telekommunikationshandel zu schließen.
"Die Einführung eines Widerrufsrechts auch für Verträge, die innerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurden, werde ich rechtlich prüfen", erklärte Ursula Heinen-Esser.
Datum: 2019-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltverbrauchertag-2019-unlautere-geschaeftspraktiken-im-telekommunikationssektor;
Themen: stationärer Telekommunikationshandel
# ?, unlautere Geschäftspraktiken
# ?, Widerrufsrecht
# ?, Weltverbrauchertag
# ?, Kundinnen
# ?, Produktinformationsblatt
# ?, Telekommunikationsvertrag
# ?, derzeitige Rechtslage
# ?, Abschluss
# ?, Befolgung
# ?
114. +++ (IR)
Gegenstand des Kabinettbeschlusses ist auch, dass alle Schlussbescheide, die bestandskräftig geworden sind - gegen die also nicht fristgerecht Klage erhoben wurde - aufrechterhalten werden.
Aus einem Schlussbescheid folgt in Fällen einer Überkompensation die Verpflichtung des Antragstellenden zur Rückzahlung der Soforthilfe in dem Umfang der Überkompensation.
Eine andere Bewertung ergibt sich auch nicht aus den erstinstanzlichen Urteilen der Verwaltungsgerichte Düsseldorf (Az.: 20 K 7488/20, 20 K 393/22, 20 K 217/21), Köln (Az.: 16 K 125/22, 16 K 499/22, 16 K 406/22, 16 K 505/22, 16 K 127/22, 16 K 412/22) und Gelsenkirchen (Az.: 19 K 317/22, 19 K 297/22) zu Schlussbescheiden in der NRW-Soforthilfe 2020.
Die Urteile bewirken keine Änderung der Rechtslage und haben lediglich für diejenigen Antragstellenden unmittelbare Auswirkungen, die fristgerecht gegen den Schlussbescheid geklagt hatten.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Die bestandskräftigen Schlussbescheide aufrechtzuerhalten, ist keine ungerechtfertigte Härte für die Antragstellenden.
Nach Abschluss des Rückmeldeverfahrens durch den Schlussbescheid hätte jeder Antragstellende die Möglichkeit gehabt, Klage gegen die Entscheidung der Bezirksregierung zu erheben und diese durch die Verwaltungsgerichte überprüfen zu lassen.
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-verlaengerung-der-rueckzahlungsfrist-der-nrw-soforthilfe-2020-bis-zum-30;
Themen: Rückzahlungsfrist
# ?, Rückzahlung der Soforthilfe
# ?, Antragstellende
# ?, Unternehmerinnen
# ?, Soforthilfe-Empfängerinnen
# ?, Kabinettbeschluss
# ?, Soloselbstständige
# ?, Klage
# ?, Bewilligungsvoraussetzungen
# ?, Fälle einer Überkompensation
# ?
115. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesverwaltungsgericht weist die Klage des BUND gegen den Lückenschluss auf der A33 ab
Bundesverwaltungsgericht weist die Klage des BUND gegen den Lückenschluss auf der A33 ab - Schutz von Fledermäusen und Vögeln ist gewährleistet - Spatenstich erfolgt im Dezember
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag die Klage des BUND gegen den Lückenschluss auf der A33 abgewiesen.
Damit ist der Weg frei, den seit Jahrzehnten stockenden Autobahnlückenschluss zwischen Halle und Borgholzhausen zügig voranzutreiben.
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverwaltungsgericht-weist-die-klage-des-bund-gegen-den-lueckenschluss-auf-der;
Themen: Klage
# ?, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
# ?, letztes Teilstück
# ?, freier Weg
# ?, Fledermäuse
# ?, Vögel
# ?, Spatenstich
# ?, Halle
# ?, Artenschutz
# ?, 140-Millionen-Projekt
# ?
116. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lückenschluss der A1 in der Eifel geht voran
Lückenschluss der A1 in der Eifel geht voran.
In intensiven und konstruktiven Gesprächen wurde für den Lückenschluss der A 1 in der Eifel eine optimierte Trassenführung gefunden, die den gestiegenen Anforderungen an Umwelt-, Natur- und Artenschutz besser gerecht wird.
Datum: 2018-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lueckenschluss-der-a1-der-eifel-geht-voran-minister-wuest-die-blockaden-sind;
Themen: optimierte Trassenführung
# ?, Haselhuhn
# ?, Blockaden
# ?, konstruktive Gespräche
# ?, Umweltverwaltung
# ?, Maßnahme
# ?, Projektgruppe
# ?, Artenschutz
# ?, Autobahnabschnitte des Lückenschlusses
# ?, Bereich der Ortslage
# ?
117. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lückenschluss zwischen Bielefeld und Borgholzhausen
A33: Lückenschluss zwischen Bielefeld und Borgholzhausen ist vollendet
Wüst: Der Lückenschluss löst den Stau in den Orten auf.
Datum: 2019-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a33-lueckenschluss-zwischen-bielefeld-und-borgholzhausen-ist-vollendet;
Themen: Lückenschluss
# ?, neue Autobahn
# ?, überragende Bedeutung
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Bundesstraße
# ?, Lärm
# ?, Fahrbahnmarkierung
# ?, Männchen
# ?, bedrohte Fledermäuse
# ?, geregelte Entwässerung
# ?
118. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse
Ruhr-Konferenz: Umweltministerium und Regionalverband Ruhr starten "Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse"
Umweltministerin Ursula Heinen Esser hat einen Förderbescheid in Höhe von 2,2 Millionen Euro für das "Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse" an den Regionalverband Ruhr (RVR) in Herne übergeben.
Umweltministerin Ursula Heinen Esser hat heute einen Förderbescheid in Höhe von 2,2 Millionen Euro für das "Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse" an den Regionalverband Ruhr (RVR) in Herne übergeben.
Datum: 2020-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-umweltministerium-und-regionalverband-ruhr-starten-aktionsprogramm;
Themen: strategische Prozesse
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, Grüne
# ?, Aktionsprogramm
# ?, Chancenregion
# ?, Metropole
# ?, Förderbescheid
# ?, Biodiversität
# ?, Flächenankäufe
# ?, Grünflächenentwicklung
# ?
119. +++ (IR)
Im Schulterschluss mit Verbänden, Vereinen, Polizei und Fans gegen Gewalt
Im Schulterschluss mit Verbänden, Vereinen, Polizei und Fans gegen Gewalt / NRW-Innenminister und IMK-Vorsitzender Ralf Jäger setzt weiterhin auf Dialog mit DFB und DFL
"Wir brauchen den Schulterschluss zwischen Verbänden und Vereinen, der Polizei und den friedlichen Fans, um die Sicherheit beim Fußball weiter zu verbessern", betonte Jäger in Düsseldorf.
Datum: 2014-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-schulterschluss-mit-verbaenden-vereinen-polizei-und-fans-gegen-gewalt-nrw;
Themen: Schulterschluss
# ?, friedliche Fankultur
# ?, Chaoten
# ?, friedliche Fans
# ?, Rechnungen
# ?, betonte Jäger
# ?, gemeinsames Interesse
# ?, Vereine
# ?, Gewalttäter
# ?, enger Dialog
# ?
120. +++ (IR)
Höchste Zeit also für alle interessierten Fotografinnen und Fotografen jetzt noch ihre Fotos einzureichen: Teilnahmeschluss ist der 31. August 2013.
Nach dem Einsendeschluss am 31. August 2013 wählt eine unabhängige Jury die schönsten Fotos aus.
Datum: 2013-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fotowettbewerb-wertvolles-naturerbe-nrw-endet-einem-monat-einsendefrist-31-august;
Themen: Naturaufnahmen
# ?, Monat
# ?, Teilnahmeschluss
# ?, aktueller Wettbewerb
# ?, Motiv
# ?, Umweltministerium
# ?, Jahreskalender
# ?, rote Liste
# ?, Aufnahmen
# ?, unabhängige Jury
# ?
121. +++ (IR)
Bewerbungsschluss ist der 30. September 2012.
Bewerbungsschluss ist der 30. September 2012.
Datum: 2012-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerium-startet-foerderprogramm-fuer-nachwuchswissenschaftlerinnen;
Themen: Nachwuchswissenschaftlerinnen
# ?, Weg für Professur
# ?, neues Förderprogramm
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, junge Forscherinnen
# ?, NRW-Hochschulen
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Bewerbungsschluss
# ?, Musikhochschulen
# ?, Fachhochschulen
# ?
122. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Gebauer: Kein Schlussstrich unter das Erinnern
Ministerin Gebauer: Kein Schlussstrich unter das Erinnern
Datum: 2017-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-kein-schlussstrich-unter-das-erinnern;
Themen: NS-Dokumentationszentrum
# ?, Jahrestag eines Ereignisses
# ?, großer Deportationszug
# ?, Bildungspartner
# ?, Deportation
# ?, Ghetto
# ?, Ereignis
# ?, Recherchearbeit der Schule
# ?, eigene nationalsozialistische Vergangenheit
# ?, erinnerungspolitische Wenden
# ?
123. +++ (IR)
Entlastung für die Kurstadt und weniger Zeitverlust für den überregionalen Verkehr - diese beiden Ziele werden mit dem Lückenschluss erreicht.
"Der Lückenschluss steigert die Verkehrssicherheit, senkt die Reisezeit - und stärkt die Route nachhaltig.
Datum: 2018-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-autofahrer-und-anwohner-nordumgehung-bad-oeynhausen-feierlich-fuer;
Themen: Kurstadt
# ?, feierliche Freigabe
# ?, letzte Lichtsignalanlagen
# ?, neuer Autobahnabschnitt
# ?, Fertigstellung
# ?, Lückenschluss
# ?, Fahrtrichtung
# ?, Straßen
# ?, Anwohner
# ?, Autofahrer
# ?
124. +++ (IR)
Der Anmeldeschluss wurde jetzt verlängert - noch bis einschließlich 11. Juni können sich Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen bewerben.
Der Anmeldeschluss wurde jetzt verlängert - noch bis einschließlich 11. Juni können sich Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen bewerben.
Datum: 2018-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/den-sommerferien-nach-frankreich-bis-zum-11-juni-koennen-sich-jugendliche-aus;
Themen: Anmeldeschluss
# ?, Sommerferien
# ?, intensive Woche
# ?, regionales Dreieck
# ?, Jugendliche
# ?, nächste Runde
# ?, spannendes Programm
# ?, Outdooraktivitäten
# ?, Programmteilnahme
# ?, trilateraler Jugendgipfel
# ?
125. +++ (IR)
Die unterschiedlichen Urteile der Gerichte führen zu unterschiedlichen Rechtsfolgen im Hinblick auf die erlassenen Ausgangs- und Schlussbescheide.
In Nordrhein-Westfalen sind bei den Verwaltungsgerichten rund 2.500 Klagen gegen die Schlussbescheide eingelegt worden.
Datum: 2022-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-berufung-gegen-soforthilfe-urteile-ein;
Themen: Verwaltungsgerichte
# ?, Berufungsentscheidung
# ?, Soforthilfe-Urteile
# ?, Schlussbescheide
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Ausgangsbescheide
# ?, Bedeutung der Sache
# ?, Liquiditätsprüfung
# ?, Maßstab des Liquiditätsengpasses
# ?, Zahlungsmoratorium
# ?
126. +++ (IR)
Teilnahmeschluss ist der 15. Juni 2022.
Datum: 2022-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mein-europa-der-zukunft-nordrhein-westfalen-wirtschaftsministerium-startet;
Themen: Efrefotowettbewerb
# ?, Europatag
# ?, europäische Regionalförderung
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, europäisches Jahr
# ?, Bild in Europa
# ?, Mittelvolumen
# ?, Schwerpunkt der Efreförderung
# ?, Wohnsitz von Bürgerinnen
# ?, eigene Bilder
# ?
127. +++ (IR)
Bis zum Anmeldeschluss können sich Teilnahmeberechtigte mit ihren Projektskizzen bewerben.
Die genauen Teilnahmebedingungen und der Anmeldeschluss werden in Kürze auf der Webseite des Landeswettbewerbs veröffentlicht.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-neuer-landeswettbewerb-zu;
Themen: neuer Landeswettbewerb
# ?, elektronischer Landestarif
# ?, Bus
# ?, Bahn
# ?, Anmeldeschluss
# ?, NRW-Nahverkehr
# ?, Telefone
# ?, Reisende
# ?, Pendler
# ?, Chancen der Digitalisierung
# ?
128. +++ (IR)
Neun Konzepte für die Planung von interkommunalen Radschnellwegen sind bis zum Bewerbungsschluss am vergangenen Montag eingegangen.
Am vergangen Montag war Bewerbungsschluss für den Planungswettbewerb.
Datum: 2013-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neun-radschnellwegprojekte-fuer-nrw-angemeldet;
Themen: NRW-Verkehrsministerium
# ?, zusätzliche neue Infrastruktur
# ?, gute Beteiligung
# ?, Stärkung für Radverkehr
# ?, Quantensprung
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bewerbungsschluss
# ?, Planung
# ?, Arbeitsgemeinschaft
# ?, FH-Campus
# ?
129. +++ (IR)
Einsendeschluss für die Beiträge ist der 28. Juli 2021.
Datum: 2021-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirvonhier-integrationsministerium-startet-kreativ-und-schreibwettbewerb-fuer;
Themen: Schreibwettbewerb
# ?, Kreativwettbewerb
# ?, junge Erwachsene
# ?, Integrationsministerium
# ?, Jugendliche
# ?, weltoffenes Land
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Chancen einer Einwanderungsgesellschaft
# ?, gelungenes Miteinander
# ?, kreativer Mitmachpart
# ?
130. +++ (IR)
Einsendeschluss für die Bewerbungen bei den jeweilig zuständigen Bezirksregierungen ist der 15. Oktober 2019.
Datum: 2019-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenste-im-interkulturellen-dialog-foerderfonds-jetzt-ausgeschrieben;
Themen: interkultureller Dialog
# ?, ausgeschriebene Künste
# ?, Förderfonds
# ?, unterschiedliche Herkunft
# ?, kulturelle Vielfalt
# ?, interkultureller Diskurs
# ?, künstlerischkulturelle Projekte
# ?, interkulturelle Strukturen
# ?, neue Zuschauergruppen
# ?, unterschiedliche Altersgruppen
# ?
131. +++ (IR)
Bei begrenzt haltbaren Lebensmitteln soll der Wert nach Ladenschluss regelmäßig null Euro betragen.
Bei begrenzt haltbaren Lebensmitteln soll der Wert nach Ladenschluss regelmäßig null Euro betragen.
Datum: 2012-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebensmittelspenden-tafeln-steuerfrei-bund-und-laender-einigen-sich-auf-regelung;
Themen: Tafeln
# ?, Lebensmittelspenden
# ?, Bund-Länder-Ebene
# ?, Grundproblem
# ?, Agenda
# ?, endgültige Klärung
# ?, endgültige Lösung
# ?, rasche Übergangsregelung
# ?, Umsatzsteuerrecht
# ?, geltende Regelung
# ?
132. +++ (IR)
Ohne den Lückenschluss würden im Falle des Nichtweiterbaues zahlreiche Fernstraßen, unter anderem die hochbelastete A 61 sowie die B 258 und die B 262 erhebliche Mehrverkehre aufweisen.
Unterschriftenaktionen mit mehr als 35.000 Befürwortern, aktuelle Resolutionen der Kreise und Gemeinden, des Bündnisses Pro Lückenschluss der A 1 und der IHK Trier sind Beleg dafür", so Wissing.
Datum: 2016-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eifelautobahn-1-minister-groschek-und-minister-wissing-streben-schnellen;
Themen: Treffen in Blankenheim
# ?, schnelle Planung
# ?, schneller Lückenschluss
# ?, Menschen
# ?, A1-Lücke
# ?, Eifelaner
# ?, Eifelautobahn
# ?, Eifelbevölkerung
# ?, Fall des Nichtweiterbaus
# ?, IHK Trier
# ?
133. +++ (IR)
Verkehrsminister Michael Groschek sagte in Düsseldorf: "Ich bin froh, dass wir den Lückenschluss auf der Schiene zwischen Mettmann und Wuppertal jetzt schaffen.
Die Nachfrage nach öffentlichem Personennahverkehr auf der Schiene ist also groß und wir verbessern das Angebot mit dem Lückenschluss zwischen der Kreisstadt Mettmann und Wuppertal nachhaltig.
Datum: 2013-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/s-bahnlinie-28-kann-verlaengert-werden-land-bewilligt-mittel-fuer-abschnitt-von;
Themen: Mettmannstadtwald
# ?, Hauptbahnhof
# ?, Hauptbahnhöfe
# ?, Abschnitt
# ?, Bauvorhaben
# ?, Gesamtkosten
# ?, Verkehrsverbund
# ?, Fertigstellung
# ?, Bahnhof Dornap-Hahnenfurth
# ?, attraktives Schienenangebot
# ?
134. +++ (IR)
Bewerbungsschluss ist am 28. August 2026.
Bewerbungsschluss ist am 28. August 2026.
Datum: 2026-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsphase-fuer-den-inklusionspreis-nordrhein-westfalen-2026-startet;
Themen: Inklusionspreis
# ?, Beeinträchtigung
# ?, Bewerbungsschluss
# ?, Miteinander
# ?, vorbildliche Praxis
# ?, Preiskategorien
# ?, Organisationen
# ?, neue Räume
# ?, gelebte Inklusion
# ?, Projekte
# ?
135. +++ (IR)
NRW wurde im Schulterschluss der Spitzenverbände der Kreditwirtschaft und dem Wirtschafts- und Klimaschutzministerium gegründet und kontinuierlich weiterentwickelt.
Datum: 2023-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweite-phase-von-finconnectnrw-gestartet-land-baut-kompetenzzentrum-fuer-die;
Themen: Finanzwirtschaft
# ?, Finanzplatzinitiative
# ?, klimaneutraler Umbau
# ?, IHK
# ?, Banken
# ?, Finanzökosystem
# ?, Kompetenzzentrum für Transformationsfinanzierung
# ?, Technologietransferagentur
# ?, Transformationsfinanzierung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Transformationsleader
# ?
136. +++ (IR)
Sicherheit in den Stadien: Im Schulterschluss mit Verbänden und Vereinen gegen Gewalt
"Wir brauchen den Schulterschluss zwischen Verbänden und Vereinen, der Polizei und den friedlichen Fans, um die Sicherheit beim Fußball weiter zu verbessern", erklärte Minister Jäger.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-minister-jaeger-zu-den-ergebnissen-der;
Themen: syrische Flüchtlinge
# ?, Stadien
# ?, bundesweite Aufnahme
# ?, Kollegen des NRW-Innenministers
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen
# ?, Aufnahmeprogramm
# ?, humanitäre Katastrophe
# ?, Gebot der Menschlichkeit
# ?, Syrer
# ?
137. +++ (IR)
Wir arbeiten im Schulterschluss mit Minister Duin daran, dieses Ziel im Bund zu erreichen.
Datum: 2014-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-chemiegipfel-des-ministeriums-fuer-wirtschaft-energie-industrie-mittelstand;
Themen: chemische Industrie
# ?, Fragen der Energiepolitik
# ?, Gipfelteilnehmer
# ?, Stärkung für Industriestandort
# ?, Standortsicherung
# ?, Standortentwicklung
# ?, gemeinsames Interesse
# ?, Mittelstand
# ?, Umsatz
# ?, Bevölkerung
# ?
138. +++ (IR)
Einsendeschluss ist der 19. Mai 2017.
Einsendeschluss ist der 19. Mai 2017.
Datum: 2017-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auszeichnung-im-bereich-game-design-start-der-bewerbungsfrist-fuer-den;
Themen: Künstlerinnenpreis
# ?, Spieleentwicklerinnen
# ?, digitale Spiele
# ?, Höhe
# ?, Kunst
# ?, Einsendeschluss
# ?, Designerinnen
# ?, Partner des Künstlerinnenpreises
# ?, Spektrum von Veränderungen
# ?, individuelle Künstlerinnenförderung
# ?
139. +++ (IR)
Beim ambitionierten Umbau Nordrhein-Westfalens zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas setzt die Landesregierung auf den Schulterschluss mit Wirtschaft und Gewerkschaften.
Beim ambitionierten Umbau Nordrhein-Westfalens zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas setzt die Landesregierung auf den Schulterschluss mit Wirtschaft und Gewerkschaften.
Datum: 2023-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialog-zur-zukunft-des-industriestandorts-nordrhein-westfalen-gestartet;
Themen: Zukunftsdialog
# ?, industriepolitisches Leitbild
# ?, Zukunft von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gewerkschaften
# ?, klimaneutrale Industrieregion
# ?, Schulterschluss
# ?, Industrieland
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, gute Arbeit
# ?, Partner des Zukunftsdialogs
# ?
140. +++ (IR)
Bewerbungsschluss für die aktuelle Runde ist der 26. April 2020.
Datum: 2020-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-holt-exzellenten-forschungsnachwuchs-aus-dem-ausland-zurueck-75-millionen-euro;
Themen: Universität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Spitzenwissenschaftlerinnen
# ?, Ausland
# ?, Spitzenstandort
# ?, Programm
# ?, Forschungstätigkeit von Millionen
# ?, Standort für Batterieforschung
# ?, hochqualifizierte Nachwuchskräfte
# ?, junge Batterieforscher
# ?, geförderte Forscher
# ?
141. +++ (IR)
Ist der Lückenschluss geschafft, soll die neue knapp zehn Kilometer lange Autobahn täglich 36.000 Fahrzeuge aufnehmen - mit einem Schwerverkehrsanteil von rund elf Prozent.
"Die Autobahn wird, wenn der Lückenschluss geschafft ist, die Anwohner der umliegenden Städte deutlich entlasten", betonte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Datum: 2018-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a44-strecke-heiligenhaus-velbert-freigegeben;
Themen: Strecke
# ?, Ratingenost
# ?, durchgängige Ostwestverbindung
# ?, gesamter Lückenschluss
# ?, Täler
# ?, Autobahnnetz
# ?, Eingriffe
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Stück
# ?, 2 Baustoffe
# ?
142. +++ (IR)
Das hat in der Vergangenheit schon sehr gut funktioniert: Beim Lückenschluss der A61 und A74 bei Venlo im letzten Jahr oder bei der vor kurzem vereinbarten Finanzierung für den so wichtigen Streckenausbau der BETUWE-Linie.
Das hat in der Vergangenheit schon sehr gut funktioniert: Beim Lückenschluss der A61 und A74 bei Venlo im letzten Jahr oder bei der vor kurzem vereinbarten Finanzierung für den so wichtigen Streckenausbau der BETUWE-Linie.
Datum: 2013-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzueberschreitende-zusammenarbeit-der-verkehrspolitik-niederlaender-und;
Themen: Niederländer
# ?, Lückenschluss von A61
# ?, enge gute Zusammenarbeit
# ?, künftige Verkehrsprojekte
# ?, wichtige Verkehrsprojekte
# ?, Betuwelinie
# ?, Landesverkehrsministerium
# ?, Verkehrsbereich
# ?, Verkehrspolitik
# ?, erfolgreiche Zusammenarbeit
# ?
143. +++ (IR)
Bewerbungsschluss für die aktuelle Runde ist der 11. Januar 2021.
Datum: 2020-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckkehrprogramm-land-vergibt-75-millionen-euro-nachwuchs-der-medizinrelevanten;
Themen: medizinrelevante Forschung
# ?, Ausland
# ?, Universität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Batterieforschung
# ?, Biologie
# ?, Medizinrelevanz
# ?, Schwerpunkt des Förderprogramms
# ?, überzeugendes Vorhaben
# ?, Spitzenwissenschaftlerinnen
# ?, exzellente Fachkräfte
# ?
144. +++ (IR)
Bewerbungsschluss ist der 24. September 2017.
Datum: 2017-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-lobt-engagementpreis-nrw-2018-aus-engagement-schafft;
Themen: Engagementpreis
# ?, Dorf
# ?, Quartier
# ?, Bürgerinitiativen
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Stiftungen
# ?, lebendige Dorfmittelpunkte
# ?, unverzichtbares Engagement
# ?, lebendige Gemeinschaften
# ?, Motto
# ?
145. +++ (IR)
Bewerbungsschluss ist der 8. November 2015.
Datum: 2015-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-lobt-engagementpreis-nrw-2016-aus;
Themen: Engagementpreis
# ?, Entscheidung für Sonderpreis
# ?, großer Ideenreichtum
# ?, Deutschlernen
# ?, Welle der Hilfsbereitschaft
# ?, ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
# ?, Engagements des Monats
# ?, kostenfreie Qualifizierungsworkshops
# ?, Sachspenden
# ?, Jugend
# ?
146. +++ (IR)
Wir brauchen ein entschlossenes Vorgehen bei den großen Fragen dieser Zeit, einen Schulterschluss der Demokraten, eine Allianz der Mitte.
Datum: 2024-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2024;
Themen: Neujahrsansprache
# ?, große Fragen
# ?, Hilfsbereitschaft
# ?, Leider
# ?, Vertreibung
# ?, Worte
# ?, Taten
# ?, Miteinander
# ?, Hochwasser
# ?, Allianz der Mitte
# ?
147. +++ (IR)
Im Schulterschluss gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Arbeitsausbeutung haben das Arbeitsministerium, das Wirtschaftsministerium und die Generalzolldirektion die diesjährigen landesweiten Aktionstage gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durchgeführt.
Im Schulterschluss gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Arbeitsausbeutung haben das Arbeitsministerium, das Wirtschaftsministerium und die Generalzolldirektion die diesjährigen landesweiten Aktionstage gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durchgeführt.
Datum: 2023-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Schulterschluss
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Gaststättenbranche
# ?, Gaststättenerlaubnisse
# ?, Hotelbranche
# ?
148. +++ (IR)
Wichtiger Lückenschluss im Radschnellweg Ruhr (RS1)
Wichtiger Lückenschluss im Radschnellweg Ruhr (RS1): Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard in Essen eröffnet
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-lueckenschluss-im-radschnellweg-ruhr-rs1-bruecke-ueber-den-berthold-beitz;
Themen: neue Brücke
# ?, wichtiger Lückenschluss
# ?, Universität Essen
# ?, Ruhr
# ?, Radfahrer
# ?, Freigabe der Brücke
# ?, Fußgängerwege
# ?, Stahlbetonwiderlager
# ?, Stahlverbundfertigteile
# ?, Verbundkonstruktion
# ?
149. +++ (IR)
Bewerbungsschluss ist der 30. September 2020.
Datum: 2020-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-lobt-engagementpreis-nrw-2021-aus-motto-engagierte;
Themen: Engagementpreis
# ?, Nachbarschaft
# ?, Nordrhein-westfalenstiftung
# ?, Ehrenamt
# ?, Sport
# ?, Einkaufshilfen
# ?, lokale Kulturprojekte
# ?, lebendige Nachbarschaften
# ?, spürbarer Zusammenhalt
# ?, Dorfmittelpunkte
# ?
150. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land und Unternehmensgruppe Tönnies ziehen Schlussstrich unter Corona-Verfahren
Außergerichtliche Einigung: Land und Unternehmensgruppe Tönnies ziehen Schlussstrich unter Corona-Verfahren
Datum: 2024-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aussergerichtliche-einigung-land-und-unternehmensgruppe-toennies-ziehen;
Themen: Unternehmensgruppe
# ?, außergerichtliche Einigung
# ?, Schlussstrich
# ?, Vergleichssumme
# ?, offene Coronaverfahren
# ?, Lebenssituationen
# ?, soziale Projekte
# ?, Schadensersatzforderungen
# ?, Schließungsanordnungen
# ?, Treuhandkonto
# ?