DFB und DFL sollen sich daran finanziell beteiligen.
NRW hat bereits gute Erfahrungen mit einem entsprechenden Pilotprojekt von Verkehrsminister Michael Groschek gemacht.
"Regelmäßige und länderübergreifende Sonderzüge sind ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit im Fanreiseverkehr", betonte der Innenminister.
Bislang müssen die Fans mühsam Regionalverbindungen aneinanderreihen, bis sie irgendwann ihr Ziel erreichen.
Mit mehr Sonderzügen würde sich das ändern.

b) Erarbeitung einer städtebaulich integrierten Sicherheitskonzeption
Mit dem "Hagen-Pakt" soll beispielhaft die Möglichkeit erprobt werden, in Zusammenhang mit einem Stadtumbau zugleich die Sicherheitsarchitektur der Stadt neu auszurichten.
Ein erster Schritt besteht darin, alle Partnerinnen und Partner, die Aufgaben im Bereich der Sicherheit wahrnehmen sowie Vertreterinnen und Vertreter aus der Hagener Stadtgesellschaft an einen Tisch zu holen.
Ein weiterer Schritt kann darin bestehen, für Hagen (und speziell für den identifizierten Fokusraum) eine detaillierte Sicherheitsanalyse auf den Weg zu bringen.
Da der Bahnhof und sein Umfeld von Bürgerinnen und Bürgern als unsicherer Ort wahrgenommen werden, ist es zudem bedeutsam, mindestens die Deutsche Bahn in die Erarbeitung einer städtebaulich-integrierten Sicherheitskonzeption einzubeziehen.
Die Stadt Hagen beabsichtigt, die Einrichtung eines "Europacenters", mit dessen Hilfe Menschen aus der Europäischen Union, die neu nach Hagen ziehen, unterstützt und begleitet werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Cybersicherheit: Land richtet Anlaufstelle für KMU ein
Land richtet Anlaufstelle für kleine und mittlere Unternehmen zur Umsetzung europäischer Standards bei der Cybersicherheit ein
Ministerin Neubaur: Digitale Sicherheit bleibt eine Daueraufgabe, die mit den steigenden Bedrohungen Schritt halten muss
Die zweite EU-Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS2) hat neue, verpflichtende Anforderungen an die digitale Sicherheit für die Wirtschaft festgelegt.

Die rasante Entwicklung bietet viele neue Möglichkeiten für die Sicherheitsbehörden, aber eben auch für Kriminelle.
Da müssen wir nicht nur Schritt halten, da müssen wir mindestens einen Schritt voraus sein", sagte Minister Herbert Reul bei der Unterzeichnung der Vereinbarung in Düsseldorf.
Die Sicherheitsforschung ist angesichts der rasanten Veränderungen heute besonders wichtig.
Die Kooperation mit dem DLR ist deshalb wegweisend für die Zukunft der Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen", so Reul.
Das DLR liefert mit der Expertise seiner Forschungsbereiche Beiträge zur Bewältigung der globalen Herausforderungen, so auch zur Sicherheit der Gesellschaft und des Menschen.

Bei den sechs neuen Sicherheitspartnern handelt es sich im Einzelnen um
Die Autobahn Tank und Rast GmbH mit Sitz in Bonn - Peter M. Löw, stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung sagt zur Zusammenarbeit: "Wir freuen uns, heute gemeinsam mit Innenminister Herbert Reul sowie den Logistik- und Taxiverbänden die 'Sicherheitspartnerschaft' zu beschließen.
Damit leistet die Tank & Rast gemeinsam mit ihren Servicebetrieben in Nordrhein-Westfalen einen Beitrag zur weiteren Verbesserung der öffentlichen Sicherheit.
Horst Kottmeyer, erster Vorsitzender des Verbandes Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen e.V. erklärt: "Mit dieser Sicherheitspartnerschaft wollen wir unsere Fahrer dafür sensibilisieren, im Zweifel immer die '110' zu wählen.
Dass wir besser aufeinander aufpassen, ist aus unserer Sicht ein guter Schritt in die richtige Richtung.

Wir freuen uns, dass wir mit diesem Erlass jetzt einen riesen Schritt nach vorne kommen.
In einem ersten Schritt werden für das Projekt 1.000 Telearbeits-PCs zur Verfügung gestellt.
Damit bleibt die Sicherheit der Daten gewährleistet.
Die Technik entspricht den Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

In Kooperation mit der Sicherheitskonferenz Ruhr soll in einem ersten Schritt eine Analyse des Justizvollzuges zur Aufdeckung möglicher Dunkelfelder hinsichtlich strukturierter oder gezielter Bedrohungen insgesamt vorgenommen werden.
In einem zweiten Schritt sollen für den Justizvollzug Strategien und Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption und zum Schutz der Bediensteten vor korruptiven Einflussnahmen entwickelt werden.
Gefangene der organisierten Kriminalität sind darauf spezialisiert, gezielt Druck aufzubauen und Menschen in Abhängigkeiten zu manövrieren.
Mithilfe der SiKo Ruhr schaffen wir Strukturen, die unsere Bediensteten schützen: durch Fortbildungen, eine bessere Informationslage, klare Ansprechpartner:innen und ein behördenübergreifendes Netzwerk.
Über die SiKo Ruhr

Er berät öffentliche Institutionen und Unternehmen in Fragen der IT-Sicherheit.
Mit der von Code Intelligence entwickelten Lösung - "CI Fuzz" - können Entwickler ohne IT-Security-Expertise kontinuierliche automatisierte Sicherheits- und Zuverlässigkeitstests durchführen.
Die Bonner Firma Code Intelligence unterstützt Unternehmen, ihre Software-Applikationen effizient und kostengünstig auf Sicherheit zu testen.
Prof. Smith: "Ich freue mich, dass der Faktor Mensch in der IT-Sicherheit immer mehr Beachtung findet.
Damit kommen wir unserem Ziel, sichere Software zu haben, einen guten Schritt näher!

Dies sei angesichts der veränderten Sicherheitslage ein notwendiger Schritt.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans sagte nach der Kabinettsitzung: "Mit dem Nachtragshaushalt stellt sich die Landesregierung der aktuellen Gefährdungslage und investiert in die Sicherheit des Landes.
Innenminister Ralf Jäger erklärte in Düsseldorf: "Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt kann das bereits angekündigte Sicherheitspaket nun umgesetzt werden.
Die Sicherheit der Menschen hat für die Landesregierung oberste Priorität: Um diese zu gewährleisten, brauchen wir mehr Personal bei der Polizei und dem Verfassungsschutz.

Systematische Handlungschritte in den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention
Säule I: Sicherheit

Vorsichtige Öffnungsschritte in Nordrhein-Westfalen
Anpassung und Verlängerung der Coronaschutzverordnung - vorsichtige Öffnungsschritte in Nordrhein-Westfalen
Ein Konzept mit mehreren Öffnungsschritten sorgt für Planungssicherheit und Klarheit für die kommenden Wochen.

Für aufenthaltsbeendende Maßnahmen ist nicht nur eine enge Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden erforderlich, sondern diese setzen auch spezielle Expertise, Qualifizierung und Ausstattung der Behörden voraus.
Das Land will mit diesem Schritt Abstimmungsprozesse vereinfachen und noch effektiver gegen ausländische Extremisten und Straftäter vorgehen.
"Für uns hat die Abschiebung sicherheitsgefährdender Ausländer besondere Priorität", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Auch die enge Kooperation mit den Sicherheitsbehörden vor Ort und die zentrale Lage zu den wichtigsten Sicherheitsbehörden des Landes sprechen für Essen", betonte Minister Stamp.
Die Ausländerbehörde verfügt zudem bereits über Erfahrung im Umgang mit sicherheitsrelevanten Personen.

Es kann auf Dauer nicht an der Polizei hängenbleiben, jedes Wochenende Mängel in den Sicherheitskonzepten der Vereine auszugleichen.
Das derzeit mit den Vereinen diskutierte Sicherheitskonzept von DFB und DFL sei ein Schritt in die richtige Richtung, so Jäger weiter.
" Jäger forderte, dass ein Teil der jährlich rund 600 Millionen Euro Einnahmen aus Fernsehgeldern in mehr Sicherheit und in Fanprojekte gesteckt wird. "

Ein weiterer entscheidender Schritt zur Gründung des Max-Planck-Instituts für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre in Nordrhein-Westfalen ist getan: Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz hat den Plänen zur Einrichtung des Instituts in Bochum zugestimmt.
Ein weiterer entscheidender Schritt zur Gründung des Max-Planck-Instituts für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre in Nordrhein-Westfalen ist getan: Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz hat den Plänen zur Einrichtung des Instituts in Bochum zugestimmt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Entscheidung für Bochum ist eine weitere Auszeichnung für die exzellente Forschungslandschaft in Nordrhein-Westfalen: Mit dem Horst-Görtz-Institut, den Universitäten Bochum und Dortmund, einer Vielzahl innovativer Unternehmen der IT-Branche und einer hochvitalen Start Up-Szene hat sich die Region zu einem renommierten Hotspot für IT-Sicherheit entwickelt.
Bochum und die Metropole Ruhr bieten das optimale Umfeld, um die Schlüsseltechnologien aus dem Bereich der Cybersicherheit zu erforschen.

"Das Projekt ALEGrO ist ein wichtiger Schritt zur Vollendung des Energiebinnenmarktes.
Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag dafür, dass auch zukünftig die Versorgungssicherheit auf beiden Seiten der Grenze gewährleistet bleibt.
Ministerpräsident Laschet lobte insbesondere die Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit.

Für die Unternehmen zählt insbesondere Planungssicherheit und Verlässlichkeit.
Klagen und Proteste verlängern die Realisierungszeiträume und beeinträchtigen die Planungssicherheit.
Deshalb müssen Politik und Verwaltung bei Großprojekten Bürgerinnen und Bürger noch in der Ideenphase einbinden, Entscheidungen verständlich begründen und über alle Umsetzungsschritte transparent informieren.

Mit unserer neuen Vereinbarung setzen wir auf Teamwork und höchste Sicherheitsstandards, damit die Steuerverwaltung auch im Ernstfall zuverlässig funktioniert.
Durch die enge Abstimmung beim Softwaredesign und im Betrieb schaffen wir ein transparentes, einheitliches Sicherheitsniveau.
So können wir die Cybersicherheit gezielt stärken, Prozesse effizienter gestalten und uns im Notfall gegenseitig unterstützen - ohne unsere Eigenständigkeit aufzugeben.
Die Vereinheitlichung technischer Plattformen und die Harmonisierung unserer Netzwerke sind entscheidende Schritte für eine noch modernere, sichere und leistungsfähigere Steuerverwaltung.

Vor dem Hintergrund des rasanten digitalen Wandels wollen wir die Forschung im Bereich der Cybersicherheit intensivieren und junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gezielt fördern.
Gleichzeitig entwickeln sie mit ihren Promotionen den Forschungsbereich IT-Sicherheit weiter.
Mit der Förderempfehlung wählen die Betreuerinnen und Betreuer nun in einem nächsten Schritt Doktorandinnen und Doktoranden aus.
Für ein Tandem konnten sich jeweils zwei erfahrene Forschende von Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen zusammenschließen, um sich mit einem gemeinsamen Forschungsthema aus dem Bereich IT-Sicherheit zu bewerben.

Vertrauen in die Sicherheit ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunftsstrategie
Zu der gestern von Shell vorgelegten aktualisierten Sanierungsplanung der Shell Rheinland Raffinerie erklärt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Die Beschleunigung des Sanierungsplans ist ein zu begrüßender Schritt in die richtige Richtung.
Sie muss im nächsten Schritt noch von der Bezirksregierung näher geprüft und in einer Ordnungsverfügung rechtssicher verankert werden.
Das Vertrauen in die Sicherheit des aktuell bestehenden Systems ist eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung der geplanten Zukunftsstrategie des Unternehmens.

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NRW verbessert kontinuierlich die Sicherheit bei Großveranstaltungen / Minister Jäger: Neuer Orientierungsrahmen setzt bundesweit Maßstäbe
Mit einem weiteren Schritt sorgt NRW für mehr Sicherheit bei Großveranstaltungen: Ein Orientierungsrahmen hilft künftig Kommunen, das Gefahrenpotential bei Veranstaltungen einzuschätzen und das Sicherheitskonzept des Veranstalters fachgerecht zu prüfen.
Wir wollen, dass die Menschen in unserem Land sicher, friedlich und fröhlich miteinander feiern können", sagte Innenminister Ralf Jäger.

Die Betriebe des Handwerks sind hier, wie alle anderen Haushalte und produzierenden Unternehmen gleichermaßen, von den immensen Energiekosten betroffen und brauchen Planungssicherheit und pragmatische Lösungen.
Im nächsten Schritt geht es um die gemeinsame Umsetzung.
* dezentrale Lösungen in der Energieversorgung zum Beispiel durch PV-Anlagen stärken, die die Versorgungssicherheit erhöhen

* durch den koordinierten Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sollen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung reduziert und das Investieren inkriminierter Gelder in legale Handels- und Unternehmensstrukturen sowie deren Nutzung für kriminelle Zwecke erschwert werden (sogenannter "Administrative Ansatz");
* durch eine gemeinsame Beteiligung an nationalen und internationalen Projekten der Sicherheitsforschung, wie z. B. zu Predictive Policing, sollen u.a. neue Präventions- und Bekämpfungskonzepte entwickelt werden.
Der Bundesminister des Innern der Bundesrepublik Deutschland Dr. Thomas de Maizière: "Neben der Terrorismusgefahr ist die Gefahr, Opfer eines Wohnungseinbruchdiebstahls zu werden, für die Bürgerinnen und Bürger die größte Bedrohung ihres persönlichen Sicherheitsgefühls.
Unser heutiges Treffen ist damit der richtige Schritt zur richtigen Zeit in die richtige Richtung und ergänzt die zwischen den Ländern und mit dem Bund verabredeten Maßnahmen.

Weitere konkrete Schritte bei den Themen Fachkräftesicherung, Innovation und Investitionen müssen schnell folgen.
Dabei stehen die folgenden Punkte im Fokus des industriepolitischen Impulses: 1. Energiepolitik Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner begrüßen die im Rahmen der Sondierungsgespräche diskutierten Maßnahmen zur Entlastung der Industrie, halten jedoch weitergehende Schritte für erforderlich.
Die Versorgungssicherheit muss durch den schnellen Ausbau von wasserstofffähigen Gaskraftwerken, leistungsfähigen Stromspeichern und flexiblen Kapazitätsmechanismen gewährleistet werden.
Hierzu ist eine technologieoffene Strategie erforderlich, die langfristige Investitionssicherheit bietet und gleichzeitig zur CO2-Reduktion beiträgt.

Neues Institut für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre
Neues Institut für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre: Max-Planck-Gesellschaft spricht sich für Bochum als Standort aus
Ministerpräsident Laschet: Wichtiger Schritt für das Ruhrgebiet als starke Wissenschaftsregion und Wegmarke im Prozess der Ruhr-Konferenz - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Ideale Startbedingungen und hervorragende Kooperationsmöglichkeiten
Die Landesregierung wurde heute (23. November 2018) darüber informiert, dass sich der Senat der Max-Planck-Gesellschaft in seiner Sitzung in Berlin für die Gründung eines neuen "Max-Planck-Instituts für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre" (MPI) am Standort Bochum ausgesprochen hat.

"Wir können zwar nicht exakt zuordnen, welchen Anteil die verstärkten Geschwindigkeitskontrollen an der Entwicklung der Unfallzahlen haben, aber die Diskussion um den Blitz-Marathon hat das Bewusstsein für die Gefahren zu schnellen Fahrens gestärkt und damit zu mehr Sicherheit auf unseren Straßen beigetragen."
In einem ersten Arbeitsschritt werden die Unfallexperten analysieren, warum die Zahl der tödlichen Unfälle mit Fahrradfahrern um 17 Prozent gestiegen ist.
"Wir wollen, dass mehr Menschen das umweltfreundliche Fahrrad nutzen.
Minister Groschek: "Wir legen Wert auf eine kontinuierliche Verkehrssicherheitsarbeit.

Die Herausforderungen sind riesig, aber mit dem heutigen Signal aus Berlin erhalten wir Planungssicherheit über die gesamte Strecke bis zum endgültigen Kohleausstieg.
Die nächsten Schritte sind klar: Sicherheit für die betroffenen Mitarbeiter, ein klarer Reduktionspfad für die Kohle und Entlastungen für die energieintensive Industrie.

* Wenn wir gute Industriearbeitsplätze erhalten und unsere Arbeitsplätze an sich krisenfest machen wollen, müssen wir nicht nur die Versorgungssicherheit garantieren.
* Wir müssen den Klimaschutz mit der Industrie und ihren guten Arbeitsplätzen und sozialer Sicherheit zusammenbringen.
* Die beiden Entlastungspakete der Bundesregierung sind Schritte in die richtige Richtung, aber es wird absehbar weitere Entlastungen brauchen.
* Damit Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit und Klimaschutz garantiert werden können, muss der Standort gestärkt und eine Anpassung der Rahmenbedingungen vorgenommen werden.

Eine verbesserte Verfügbarkeit wirksamer Pflanzenschutzmittel ist eine zentrale Voraussetzung für die Sicherstellung von Pflanzengesundheit, Ertragssicherheit und einer stabilen Lebensmittelproduktion in der Europäischen Union.
Die Ministerin: "Die Landwirtschaft braucht dringend weitere Anpassungen, um die Ernährungssicherheit zu gewährleisten - beispielsweise die Weiterentwicklung der europäischen Wirkstoffzulassung.
Der heutige Austausch ist dafür ein wichtiger Schritt, denn die entscheidenden Weichen werden auf europäischer Ebene gestellt.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir müssen und wir werden uns aus der energiepolitischen Abhängigkeit von denjenigen befreien, die Sicherheit und Freiheit in Europa bedrohen.
Mit unserem Nordrhein-Westfalen-Plan für mehr Energiesicherheit gehen wir entschlossen voran und nehmen unsere eigene Verantwortung wahr.
Der Aktionsplan ist ein weiterer wichtigerer Schritt, um uns von russischer Energie unabhängig zu machen und unsere Klimaziele zu erreichen.

Innenminister Herbert Reul: "Wir müssen mit der Dynamik im digitalen Raum Schritt halten und unsere Sicherheitsbehörden zeitgemäß aufstellen.
Denn in der digitalen Welt müssen wir genauso für Sicherheit sorgen, wie auf der Straße.

Doch bei allen Rufen, wir mögen die Feldblöcke so schnell wie möglich final ausweisen, ist es mir wichtig, dass wir alle Modellierungsschritte genau und valide durchlaufen.
Nur so schaffen wir rechtlich und praxistauglich Planungssicherheit", so Staatssekretär Bottermann.

Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Organisierte Kriminalität ist laut Europol die größte Bedrohung für die Sicherheit in Europa.
Die Landesregierung schließt Schritt für Schritt Lücken in der Sicherheitsarchitektur.

Die Tarifvereinbarung in der Stahlindustrie sei dazu ein wichtiger Schritt.
Hierunter fallen Entlohnung, Arbeitszeiten und Sicherheitsfragen.
Das ist ein Schritt in die richtige Richtung", so Schneider.

Der Zusammenschluss der ASEAN-Staaten zu einer großen Gemeinschaft sei ein richtiger Schritt, um ihre Sichtbarkeit in Asien und weltweit zu verbessern.
"Zusammen spielen Sie eine wichtige Rolle für Sicherheit und Stabilität genauso wie Wachstum und Wohlstand in der Region."
Die Ziele der Organisation sind die Verbesserung der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Zusammenarbeit sowie Sicherheits-, Kultur- und Umweltfragen.

Neben der flächendeckenden Überprüfung sowie der Verschärfung des Zugangs zum offenen Vollzug für Gefangene der Organisierten Kriminalität hat das Ministerium dem Prinzip der "zusammengeschobenen Schreibtische" folgend eine Kooperationsvereinbarung mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
In dieser Kooperation wird in einem ersten Schritt eine 360-Grad-Analyse des Justizvollzuges zur Aufdeckung möglicher Dunkelfelder hinsichtlich strukturierter oder gezielter Bedrohungen insgesamt vorgenommen.
In einem zweiten Schritt sollen für den Justizvollzug Strategien und Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption und zum Schutz der Bediensteten vor korruptiven Einflussnahmen entwickelt werden.

Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur: "Raumfahrt ist heute Industrie-, Sicherheits- und Resilienzpolitik zugleich.
Mit dem GOVSATCOM-Hub übernehmen wir Verantwortung für Europas technologische und sicherheitspolitische Souveränität - konkret, hier in Köln.
Der Industrietag Raumfahrt ist genau das richtige Format, um diese Stärken zusammenzubringen und gemeinsam die nächsten Schritte zu gehen.

Erstmals wird in Nordrhein-Westfalen eine repräsentative Befragung über Gewaltkriminalität - unabhängig vom Anzeigeverhalten der Opfer oder späteren Strafverfahren - durchgeführt und das Sicherheitsempfinden erfasst.
Ein Ankündigungsschreiben zur Befragung "Sicherheit und Gewalt in Nordrhein-Westfalen" wird am 20. August 2019 an 60.000 Personen im Alter über 16 Jahren mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen versandt.
In einem zweiten Schritt werden vom 2. bis 13. September 2019 die Fragebögen und ein Begleitschreiben mit Bearbeitungshinweisen übermittelt.
Mit der Dunkelfeldstudie werden wir das bisher bekannte Bild zur Sicherheitslage, Präventionsarbeit und zum Opferschutz um ein wertvolles Mosaik ergänzen.

Das bundesweite Verbot der salafistischen Vereinigung "Tauhid Germany" hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als "weiteren wichtigen Schritt der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten" bewertet.
Das bundesweite Verbot der salafistischen Vereinigung "Tauhid Germany" hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als "weiteren wichtigen Schritt der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten" bewertet.

Damit steigt insbesondere für Menschen mit mehreren Erkrankungen und für ältere Menschen die Gefahr von Neben- und Wechselwirkungen.
"Alle Gesundheitsberufe können dazu beitragen, die Arzneimitteltherapiesicherheit zu verbessern.
Wesentliche Schritte sind ein teamorientiertes Rollenverständnis und eine klare Aufgabenverteilung zwischen Ärzten, Apothekern und Pflegekräften.
Nicht zuletzt können Patientinnen und Patienten viel für ihre eigene Arzneimitteltherapiesicherheit tun, indem sie sich mit den Wirkungen und Nebenwirkungen ihrer Medikamente auskennen", führte Professor Ulrich Jaehde vom Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. aus.

Datenschutz, Informationssicherheit und die Einhaltung der Vorgaben der europäischen Verordnung über Künstliche Intelligenz sollen berücksichtigt werden.
Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen bringen dafür jeweils eigene Stärken in die Zusammenarbeit ein - unter anderem in den Bereichen Hochleistungsrechenzentren, KI-Forschung und -Entwicklung, Verwaltungsmodernisierung, Informationssicherheit, Standardisierung und IT-Architektur.
In einem ersten Schritt werden die technischen Teams der Länder eine gemeinsame Roadmap erarbeiten.

Dieser Schritt zeigt, dass sich dieser Einsatz gelohnt hat", so der Minister.
Die nun geltende 34-Tage-Regelung reduziert diesen Aufwand deutlich, bleibt aus Sicht des Landes aber ein erster Schritt.
"Unser Ziel bleibt eine einfache und faire Besteuerung für Grenzpendler, die echte Planungssicherheit bietet.

Nach dem Grundsatz "weniger ist mehr" soll die Arzneimittelversorgung älterer Menschen kritischer als bisher erfolgen.
Aber nicht nur die Apotheken sind hier gefordert, sondern alle Gesundheitsberufe können dazu beitragen, die Arzneimitteltherapiesicherheit zu verbessern.
Wesentliche Schritte sind ein teamorientiertes Rollenverständnis und eine klare Aufgabenverteilung zwischen Ärzteschaft, Apothekerinnen und Apothekern und Pflegekräften.
"Mit diesem Bündel an Maßnahmen wollen wir zum einen die Sicherheit für Patientinnen und Patienten, zum anderen aber auch die Verordnungssicherheit für Ärztinnen und Ärzte erhöhen", so Staatssekretärin Bredehorst.

Zum anderen bietet sie Versorgungssicherheit durch Kraftstoff-Produktion im eigenen Land.
Das ist gerade in Zeiten globaler Unsicherheiten und Krisen ein elementarer Bestandteil aktiver Sicherheitspolitik.
Der Chemie- und Raffineriepakt ist ein wichtiger Schritt, um wieder wettbewerbsfähige Standortbedingungen zu schaffen und eine resiliente Energie- und Grundstoffversorgung zu erhalten.

Das LADG sieht vor, dass betroffene Personen künftig besser beraten und bei rechtlichen Schritten stärker unterstützt werden.
Damit leistet das Gesetz einen wichtigen Beitrag zu Fairness, Transparenz und Rechtssicherheit in der öffentlichen Verwaltung.
Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: "Jeder Mensch soll in Nordrhein-Westfalen sicher und frei von Diskriminierung leben können.
Wir machen mit dem wichtigen Gesetzesprojekt einen weiteren Schritt gegen Diskriminierung und Ausgrenzung und nehmen damit eine Vorreiterrolle unter den Bundesländern ein.

Als sicherheitsrelevante Zukunftstechnologie leisten sie zugleich einen wichtigen Beitrag zur technologischen Souveränität und strategischen Handlungsfähigkeit Europas.
Während die Nutzung in Deutschland rasant wächst und sich deutlich in Richtung kommerzieller Anwendungen verschiebt, geht es jetzt um den nächsten Schritt: vom Test in den Regelbetrieb - mit klaren Regeln, sicheren Verfahren und Akzeptanz.
In Zeiten wachsender geopolitischer Herausforderungen wird deutlich, wie eng wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, technologische Kompetenz und Sicherheit miteinander verbunden sind.

Im Rahmen des Maßnahmenpakets kommt seit Ende 2024 zudem verstärkt Werbung für den #DigitalcheckNRW hinzu sowie inhaltliche Schwerpunkte zu den Themen Radikalisierungsprävention, Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Desinformation.
Der #DigitalCheckNRW ist ein einfach zugänglicher und kostenloser Selbsttest, der im ersten Schritt dabei hilft, eigenes Wissen und vorhandene Fähigkeiten rund um digitale Medien zu verorten.
Neben den im Land Nordrhein-Westfalen selbst aufgegriffenen Maßnahmen gibt es zahlreiche Handlungsansätze in den Bereichen der Sicherheits- und Migrationspolitik, die nicht isoliert auf der Landesebene umgesetzt werden können, weil sie ein bundesweites Vorgehen oder die Änderung von bundesrechtlichen Vorgaben voraussetzen.
Zu den Kernforderungen zählen mehr Befugnisse der Sicherheitsbehörden, insbesondere bei der Speicherung von Verkehrsdaten, und gesetzliche Änderungen für eine bessere Terrorbekämpfung sowie eine bundesweite Zentralisierung des Dublin-Überstellungen beim Bund.

Der Ankunftsnachweis beinhaltet im Vergleich zur bisherigen Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender erstmals standardisierte Sicherheitsmerkmale wie zum Beispiel ein biometrisches Lichtbild in Farbe, eine den Aufnahmeeinrichtungen zugewiesene Seriennummer, ein Wasserzeichen und unter UV-Licht sichtbare Sicherheitsfäden.
"Das neue Registrierungsverfahren ist zwar umfangreicher und zeitaufwendiger, aber aus Sicherheitsgründen absolut notwendig.
Die biometrische Registrierung erfolgt in folgenden Schritten:

Verschlüsselte Übertragungen und ein zertifiziertes Rechenzentrum der Polizei garantieren die Sicherheit der Daten.
Ein Schritt nach dem anderen.

Ein wichtiger Schritt ist dabei das "Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz (KiBiz)", das den Trägern finanzielle Sicherheit bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 gewährleistet.

Der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien ist dabei nicht nur mit Blick auf den Klimaschutz zwingend notwendig, sondern auch sicherheitspolitisch relevant und ökonomisch klug.
Mit den Eckpunkten für eine Änderung des Landesentwicklungsplans gehen wir nun den ersten Schritt für eine verantwortungsvolle Bereitstellung von Flächen.
Mir ist es wichtig, die Menschen dabei mitzunehmen und die Regionen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien bestmöglich zu unterstützen.
Wenn es uns gelingt, die Energiewende auf allen Ebenen voranzutreiben, dann werden wir uns in immer schnelleren Schritten von Abhängigkeiten lösen und neue Freiheiten gewinnen.

"Die Landesregierung setzt ihr Versprechen um, den Trägern vor der Sommerpause Planungssicherheit zu geben.
Bis zur grundlegenden Reform des KiBiz ab dem Kitajahr 2020/21 können wir nun die notwendigen Vorarbeiten und Umsetzungsschritte vornehmen und die Träger die Qualität der Kitas durch einen guten Personalschlüssel sichern.
Nordrhein-Westfalen hat bereits 2017 mit dem Kita-Träger-Rettungsprogramm in Höhe von einer halben Milliarde Euro für die Kitajahre 2017/18 und 2018/19 einen ersten dringend notwendigen Schritt zur Rettung der in Not geratenen Kitas unternommen.