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Weitere Schritte des Nordrhein-Westfalen-Plans
Weitere Schritte des Nordrhein-Westfalen-Plans werden umgesetzt - zielgerichtete Anpassung der Corona-Schutzmaßnahmen
27. Mai 2020 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Datum: 2020-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
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# ?, Freizeitsport
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# ?, Infektionsschutzkonzept
# ?, Wettbewerbe
# ?, Freie
# ?, Konzerthäuser
# ?, Kinos
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Umsetzung des Nordrhein-Westfalen-Plans schreitet voran: Landesregierung bringt Gesetz zum größten Infrastruktur- und Investitionsprogramm auf den Weg
Mit dem Gesetzentwurf wird die erste Säule des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur umgesetzt.
5. November 2025 Nordrhein-Westfalen-Plan - Infrastruktur
Mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht.
Auf den Beschluss des Kabinetts vom 21. Oktober 2025 folgt nun innerhalb kürzester Zeit bereits der wichtige erste Schritt der Umsetzung.
Datum: 2025-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-des-nordrhein-westfalen-plans-schreitet-voran-landesregierung-bringt;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
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# ?, gute Infrastruktur
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# ?, Mittel
# ?, Schritt der Umsetzung
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# ?, verlässliche Planungssicherheit
# ?, Weg
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Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur legen wir auch die Grundlage dafür, dass wir Innovation und Zukunftstechnologien noch mehr ausbauen können.
Schritt für Schritt kommen wir so unserem Ziel näher, die Volkskrankheit Krebs zu besiegen.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Wir investieren das Geld aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur konsequent in die großen Zukunftsthemen.
Datum: 2026-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-200-millionen-euro-fuer-das-netzwerk-ai4cancercurenrw-zur;
Themen: Auftaktveranstaltung
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Früherkennung
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Die Maßnahmen dienen dem Ziel, die mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan zur Verfügung stehenden Finanzmittel beschleunigt in die öffentliche Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren zu können.
In einem ersten Schritt entfallen dafür ab dem 1. Januar 2026 für die Kommunen im Bereich der sog. Unterschwellenvergabe die bisherigen landesrechtlichen Wertgrenzen vollständig.
In einem zweiten Schritt wurden die Wertgrenzen für Direktaufträge für Lieferungen und Dienstleistungen für die Landesverwaltung auf 50.000 Euro netto und für Bauleistungen auf 100.000 Euro netto angehoben und damit im Gleichlauf mit den Schwellenwerten des Tarifentgeltsicherungsgesetz ausgestaltet.
Datum: 2026-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifentgeltsicherungsgesetz-bei-auftraegen-des-landes-beschaeftigte-angemessen;
Themen: Tarifentgeltsicherungsgesetz
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# ?, Verleihunternehmen
# ?, neue Regelungen
# ?, Kaufkraft
# ?, öffentliche Aufträge
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Die Maßnahmen dienen dem Ziel, die mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan zur Verfügung stehenden Finanzmittel beschleunigt in die öffentliche Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren zu können.
In einem ersten Schritt werden dafür ab dem 1. Januar 2026 für die Kommunen im Bereich der sog. Unterschwellenvergabeordnung die bisherigen landesrechtlichen Wertgrenzen vollständig entfallen.
In einem zweiten Schritt werden noch im Jahr 2026 die Wertgrenzen für Direktaufträge für Lieferungen und Dienstleistungen auf 50.000 Euro netto und für Bauleistungen auf 100.000 Euro netto angehoben und damit im Gleichlauf mit den Schwellenwerten des Tarifentgeltsicherungsgesetz ausgestaltet.
Datum: 2025-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-regelt-die-tarifentgeltsicherung-und-schafft-erleichterungen-bei;
Themen: Tarifentgeltsicherung
# ?, öffentliche Vergaben
# ?, Tarifbindung
# ?, Nachunternehmen
# ?, Verleihunternehmen
# ?, neue Regelungen
# ?, Gesetzentwurf der Landesregierung
# ?, gerechtes Land
# ?, zentrale Vorrausetzung
# ?, ökonomische Modernisierung
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Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur legen wir auch die Grundlage dafür, dass wir Innovation und Zukunftstechnologien noch mehr ausbauen können.
Schritt für Schritt kommen wir so unserem Ziel näher, die Volkskrankheit Krebs zu besiegen.
Datum: 2026-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommertour-2026-ministerpraesident-wuest-unterwegs-im-rheinland-und-der-region;
Themen: Supercomputing
# ?, Mondsimulationsanlage
# ?, Einweihung
# ?, Teilnahme
# ?, industrielle Anwendung
# ?, Foto
# ?, Quantentechnologien
# ?, neue U-bahnlinie
# ?, neuer Jion-Quantencomputer
# ?, Astronautinnen
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Mit unserem Nordrhein-Westfalen-Plan für mehr Energiesicherheit gehen wir entschlossen voran und nehmen unsere eigene Verantwortung wahr.
Der Aktionsplan ist ein weiterer wichtigerer Schritt, um uns von russischer Energie unabhängig zu machen und unsere Klimaziele zu erreichen.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energiepolitischen-aktionsplan-vor-und-bringt-neue;
Themen: neue Effizienzförderung
# ?, energiepolitischer Aktionsplan
# ?, mörderischer Angriffskrieg
# ?, langfristige Handlungsansätze
# ?, russisches Erdgas
# ?, Energieversorgungsstrategie
# ?, künftige Krisen
# ?, starke Wirtschaft
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# ?, Industriestandort
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Damit gehen wir weitere große Schritte in eine verantwortungsvolle Normalität bei gleichzeitigem Gesundheits- und Infektionsschutz.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist eine klare Handlungsstrategie, um die Corona-Pandemie in all ihren Dimensionen gemeinsam zu bewältigen.
Datum: 2020-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, unterschiedliche Stufen
# ?, Anticoronamaßnahmen
# ?, einzelne Bereiche
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Infektionsgeschehen
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# ?, Wochen
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Tage
# ? 9. ++ (IR)
Gemeinsam stellen wir fest, dass die Landesregierung mit der Übernahme kommunaler Altschulden, der Bereitstellung von Investitionsmitteln im Rahmen des "Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur" sowie den grundsätzlich erzielten Übereinkünften mit dem Bund zu einem Konnexitätsmechanismus bereits substanzielle und strukturelle Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen auf den Weg gebracht hat.
In einem ersten Schritt wird der Anteil an den Steuereinnahmen beginnend mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 dauerhaft um 0,5 Prozentpunkte auf 23,5 Prozent erhöht.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-leiten-paradigmenwechsel-ihren-finanzbeziehungen-ein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
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# ?, Anteil von Steuereinnahmen
# ?, Kommunalzuweisungen
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Mit der Zusicherung des Bundes, sich zukünftig am Grundsatz der Veranlassungskonnexität zu orientieren, wenn Gesetze Finanzauswirkungen größer als 200 Millionen Euro pro Jahr haben, ist ein erster wichtiger Schritt erfolgt.
Zusätzlich stärkt der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur die kommunale Investitionsfähigkeit.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
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# ?, Kommunalzuweisungen
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