Mehr zu den Anpassungen in Schulen und in der Kindertagesbetreuung
PHB Schüler Mittelstufe 25.01.2023 Coronavirus
Anpassung der Coronaregelungen für den Schulbereich
Anpassung der Coronaregelungen zum 1. Februar 2023 - keine Sonderregelungen mehr für den...
Das Ministerium für Schule und Bildung hat am Mittwoch die Schulen in Nordrhein-Westfalen über den weiteren Umgang mit Corona informiert.

Zudem werden bei der Polizei 500 zusätzliche Stellen im polizeilichen Verwaltungsdienst geschaffen.
Neben dieser Maßnahme zur Entlastung des Streifendienstes werden 640 Planstellen zur Übernahme von Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern eingerichtet.
Allein im Jahr 2020 werden zudem über 1.200 Stellen im Schulbereich geschaffen.
Im Kulturbereich werden die Haushaltsmittel um 128 Millionen Euro erhöht, insbesondere für Kofinanzierungen für das OWL-Forum als kulturelles Veranstaltungszentrum in Herford, das Deutsche Fotoinstitut zur Bewahrung des nationalen fotografischen Kulturerbes in Düsseldorf sowie das Haus der Einwanderungsgesellschaft in Köln.
Für die Digitalisierung der Verwaltung sind im Haushalt 2020 insgesamt 182 Millionen Euro vorgesehen.

Die Landesregierung bietet Beschäftigten an Schulen und in der Kindertagesbetreuung zwischen den Herbst- und Weihnachtsferien die Möglichkeit, sich bis zu dreimal kostenlos auf COVID-19 testen zu lassen.
Der Zeitpunkt ist frei wählbar.
Damit wird die bisherige Teststrategie im Schul- und Kitabereich mit einem angepassten, und zielgerichteten Angebot fortgesetzt, das dem derzeitigen Infektionsgeschehen Rechnung trägt und für mehr Sicherheit im Arbeitsalltag der Beschäftigten sorgt.
Minister Laumann erklärt: "Insgesamt haben sich bisher 241.326 Beschäftigte freiwillig auf das Coronavirus testen lassen, davon 153.771 Beschäftigte in Schulen sowie 87.555 Kitabeschäftigte.
Die Positivrate von 0,2 Prozent ist äußerst niedrig.

Grundlage für die Ausstellung digitaler Zeugnisse bietet das 2017 in Kraft getretene Onlinezugangsgesetz (OZG).
Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch elektronisch zur Verfügung zu stellen.
Im Schul- und Hochschulbereich fallen u.a. Zeugnisse unter das OZG, die künftig digital bereitgestellt werden müssen.

Das geht aus dem Haushaltsentwurf für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor.
Schulministerin Sylvia Löhrmann stellte die Eckpunkte des Einzelplans 05 im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vor.
"Bei angespannter Haushaltslage setzt die Landesregierung einen Investitionsschwerpunkt im Schulbereich", erklärte Ministerin Löhrmann und betonte weiter: "Die Einhaltung der Schuldenbremse bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den Schuletat.
Einsparungen erfolgen jedoch mit Augenmaß bei klaren Prioritätensetzungen.
Wir investieren deutlich in die Umsetzung der Inklusion und des Schulkonsenses.

Dafür werden 178 Millionen Euro jährlich zur Verfügung gestellt.
Mit der Schaffung von zusätzlichen 38.000 Plätzen im Offenen Ganztag im Primarbereich wird der Weg hin zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Ganztagsplatz in der Primarstufe konsequent fortgesetzt.
Zur Stärkung der Basiskompetenzen "rechnen, schreiben, lesen" werden im Schulbereich zusätzlich 8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus werden Schulen durch die Einrichtung von 828 zusätzlichen Lehrerstellen insbesondere für die Bereiche Inklusion, Masterplan Grundschule und Talentschulen gestärkt.
Durch Prioritätensetzung können wichtige Projekte der Transformation des Landes vorangetrieben werden.

Zudem steht die Bekämpfung von Schwerpunktkriminalität weiter im Fokus.
Hierzu werden zur besseren Bekämpfung von Terror und Extremismus 55 neue Stellen im Bereich des Staatsschutzes geschaffen.
Bildung und Kultur: Im Schulbereich werden im Jahr 2020 rund 1.200 Stellen für Lehrerinnen und Lehrer eingerichtet.
Insbesondere die Neuausrichtung der schulischen Inklusion auf einer soliden Basis wird vorangetrieben, indem 840 zusätzliche Stellen geschaffen werden.
Die Haushaltsmittel im Bereich Kultur werden um 28 Millionen Euro erhöht.

Die Mittel für die frühkindliche Bildung werden um 177 Millionen Euro erhöht.
Das Land schafft 2048 neue Stellen für Lehrerinnen und Lehrer.
Insgesamt sichert die Landesregierung im Schulbereich weit mehr als 5.000 Stellen, da zudem 3.299 kw-Vermerke gestrichen werden, also Stellen, welche die Vorgängerregierung als "künftig wegfallend" vorgesehen hatte.
Für die Breitbandversorgung stehen 220 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bereit.
Und die finanzielle Förderung für kulturelle Einrichtungen wächst um 20 Millionen Euro - von 200 Millionen auf nun 220 Millionen.

Schulschließungen können daher nur ultima ratio sein.
Abzuwägen ist, dass nach Wochen und Monaten des Lockdowns zur Abwendung schwerer Bildungs- und Entwicklungsbenachteiligungen für Kinder und Jugendliche, der Ermöglichung des Präsenzunterrichts eine sehr hohe Priorität einzuräumen ist.
Das Verfahren zu zusätzlichen kommunalen Maßnahmen gilt auch und gerade für Maßnahmen im Schulbereich:
Kommunen, die den Inzidenzgrenzwert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche signifikant und nachhaltig überschreiten, prüfen zusätzliche Maßnahmen und stimmen diese mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ab.
Dabei erfolgt auch eine gemeinsame Bewertung des lokalen Infektionsgeschehens.

"Bildung hat heute auch eine starke soziale Dimension.
Die soziale Frage ist eine gesamtstaatliche Aufgabe aller Ebenen, der Kommunen, der Länder und des Bundes.
Und deshalb muss sich auch der Bund im Schulbereich finanziell engagieren können", so Ministerin Löhrmann weiter.
Als Beispiele für gemeinsam zu bewältigende Aufgaben im Bildungsbereich nennen die antragstellenden Länder die Schulsozialarbeit und die "Initiative Bildungsketten" im Bereich des Übergangssystems von der Schule in den Beruf.
Hier reiche es nicht aus, wenn der Bund nur Projekte anstößt und sich dann aus der Finanzierung zurückzieht.

"Dieses umfassende Qualifizierungspaket ist ein großer Fortschritt", so Minister Schmeltzer.
"Wir sorgen dafür, dass Menschen, die dringend darauf angewiesen sind, künftig mehr und schneller Unterstützung für die Kommunikation bekommen.
Nach der Übernahme von Dolmetscherkosten im Schulbereich und der Errichtung eines Kompetenzzentrums für Menschen mit Sinnesbehinderungen ist dies ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Teilhabechancen der Menschen mit Sinnesbehinderungen.
" Die Initiative der Landesregierung wurde von den Organisationen der taubblinden und hörgeschädigten Menschen sowie den Vertretern der Berufsverbände begrüßt.
Das Sozialministerium hatte in einem ersten Schritt die Lebenslage hörgeschädigter und taubblinder Menschen wissenschaftlich untersuchen lassen und die Ergebnisse anschließend im Inklusionsbeirat NRW erörtert.

Hintergrund dieser kreisweiten Regelung ist das zunehmende Infektionsgeschehen im gesamten Kreis Der Kreis Düren hatte in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales allgemeine Maßnahmen außerhalb des Bildungsbereiches abgestimmt, um das erhebliche Infektionsgeschehen einzudämmen.
Trotz dieser weitreichenden Beschränkungen hat sich das Infektionsgeschehen jedoch weiter dynamisch entwickelt beziehungsweise konnte zuletzt nicht reduziert werden.
Seit der vergangenen Woche hat der Kreis Düren seine ersten Überlegungen für Maßnahmen im Schulbereich ausdifferenziert und nun eine umfassend begründete Gesamtkonzeption vorgelegt.
Auf dieser Grundlage ist zwischen dem Land und dem Kreis die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht in den weiterführenden Schulen bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen.
Die Altersklassen oberhalb der Grundschule können mit diesen Lernformen besser umgehen und so auch die inzwischen zahlreichen Möglichkeiten digitalen Lernens nutzen.

Der Oberbergische Kreis hat bereits seit einem längeren Zeitraum allgemeine zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung des erheblichen Infektionsgeschehens in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales außerhalb des Bildungsbereiches abgestimmt.
Trotz dieser Beschränkungen, die zwischenzeitlich angepasst und verlängert wurden, hat sich das Infektionsgeschehen jedoch weiter dynamisch entwickelt.
Der Oberbergische Kreis hat am Donnerstag ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgelegt, das die bisherigen Schutzaktivitäten ergänzt und nun auch Maßnahmen im Schulbereich ausdifferenziert und umfassend begründet.
Auf dieser Grundlage ist zwischen dem Land und dem Kreis die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen.

"Mit den zusätzlichen Stellen werden wir die NRW-Justiz fit machen auf dem Weg in den papierlosen Rechtsverkehr der Zukunft", so Justizminister Thomas Kutschaty.
Insgesamt stockt die Landesregierung das Personal netto - um wegfallende Stellen bereinigt - um 2.665 Arbeitsplätze auf 295.648 Stellen auf, von denen sich 165 durch Einnahmen selbst finanzieren.
Zwischen 2014 und 2017 hat das Land damit gezielt in Bildung und Innere Sicherheit investiert: im Schulbereich wurden seitdem 7.183 zusätzliche Arbeitsplätze und bei der Polizei 1.389 neue Stellen geschaffen.
Auf der anderen Seite veranschlagt die Landesregierung ein Steueraufkommen von 54,6 Milliarden Euro.
Bis 2020 sollen die Steuereinnahmen auf rund 60,4 Milliarden Euro steigen.

Ein wichtiges Element in den Hygienekonzepten der Schulen zum Schutz vor Corona ist das intensive Lüften der Klassenräume.
Da es Problemanzeigen in einzelnen Schulgebäuden gab, hat sich die Landesregierung entschlossen, sich über die Belüftungssituation von Unterrichtsgebäuden an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen einen exakten Überblick zu verschaffen.
Um Entscheidungen im Schulbereich auf der Grundlage von klaren Daten und Fakten zu treffen, erhebt das Ministerium für Schule und Bildung schon seit dem vergangenen Schuljahr in einer offiziellen Abfrage schulscharfe Zahlen zum Unterrichtsbetrieb.
Diese Abfrage wurde nun mit Fragen zur Belüftungssituation der Unterrichtsräume ergänzt.
Die Ergebnisse werden aktuell analysiert, aber erste Erkenntnisse zeigen, dass an rund 90 Prozent aller Schulen keine Probleme mit der Belüftungssituation bestehen.

Die Verordnung soll zu Beginn des Schuljahres 2022/2023 in Kraft treten.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
"Die Landesregierung hat seit 2017 viel Geld in die Hand genommen und in den Schulbereich investiert.
Der Schuletat wurde in den vergangenen fünf Jahren um mehr als 3,1 Milliarden Euro erhöht.
Heute arbeiten und unterrichten 13.300 Pädagoginnen und Pädagogen und weitere Landesbedienstete mehr in der Schule als vor fünf Jahren.

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Minister Stamp und Ministerin Gebauer: Immer mehr geflüchteten Schülerinnen und Schülern in Nordrhein-Westfalen gelingt Schulabschluss
Studie der Universität Osnabrück zeigt Integrationserfolge im Schulbereich
12. März 2021 PHB Schu¨ler Zeugnisse Ferien Foto: iStock.com / fstop123
In Nordrhein-Westfalen gelingt es zunehmend, aus dem Ausland geflüchtete Schülerinnen und Schüler zu schulischen Abschlüssen zu führen.

Ebenfalls mit Blick auf die Herbst- und Wintermonate erklärte die Ministerin: "Neben der Pandemie beschäftigen uns auch die Diskussionen über die Energieversorgung in Deutschland.
Die Landesregierung weiß in diesem Zusammenhang um die besondere Bedeutung der Schulen.
Um schon jetzt die erforderlichen Vorbereitungen für die nächste Heizperiode zu treffen, stehen wir bereits in fortlaufendem Austausch mit allen relevanten Akteuren im Schulbereich, insbesondere mit den Schulträgern.
Auch mit der Kommunal- sowie mit der Energieministerin stimme ich mich hierzu eng ab.
Klar ist: Die Schulen müssen auch im Fall eines vorübergehenden Versorgungsengpasses weiterhin zum Kreis der 'geschützten Kunden' gehören.

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Ministerin Feller: Wir machen an unseren Schulen einen großen Schritt hin zur Normalität
Anpassung der Coronaregelungen zum 1. Februar 2023 - keine Sonderregelungen mehr für den Schulbereich - weiterhin gilt: Wer krank ist, bleibt zu Hause

Ministerin Gebauer: Auch unsere Schulen müssen einen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten
6. Januar 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Nach der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz zusammen mit der Bundesregierung hat Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer die konkrete Umsetzung für den Schulbereich in Nordrhein-Westfalen erläutert.
Schule und Bildung
Nach der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz zusammen mit der Bundesregierung hat Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer die konkrete Umsetzung für den Schulbereich in Nordrhein-Westfalen erläutert: "Angesichts der kritischen Infektionslage in ganz Deutschland braucht es weiterhin entschlossenes Handeln in allen Lebensbereichen, um die Pandemie in diesem Winter zurückzudrängen.

Mit all diesen Investitionsmaßnahmen werden wir den mit der Digitalstrategie eingeschlagenen Weg konsequent weiterverfolgen, damit unsere Schülerinnen und Schüler beste Bildung erhalten.
"
Nähere Informationen zum digitalen Investitionspaket für den Schulbereich finden Sie unter www.schulministerium.nrw.de.

Von Beginn an wurde das Projekt durch die Schaustellerverbände DSB (Deutscher Schaustellerbund) und BSM (Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute) unterstützt.
Schulministerin Yvonne Gebauer abschließend: "Auf dieses Pilotprojekt freue ich mich besonders, weil es federführend von Nordrhein-Westfalen betreut wird und erneut die Chancen der Digitalisierung in den Mittelpunkt rückt.
Wir zeigen, dass die Digitalisierung im Schulbereich sinnvoll umgesetzt und genutzt werden kann.
"

Der Entwurf sieht Ausgabensteigerungen in Höhe von 1,22 Milliarden Euro auf insgesamt 19,99 Milliarden Euro vor.
Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Zuwachs von 6,5 Prozent.
Ministerin Gebauer betonte, dass mehr als jede vierte neue Stelle in der Landesverwaltung im Schulbereich geschaffen würde: "Das zeigt den festen Willen der Landesregierung, die Leistungsfähigkeit der Schulen und die Aufstiegschancen der jungen Menschen weiter zu verbessern.
Wir wollen die Rahmenbedingungen für beste Bildung und unterstützen die Schulen gezielt bei zentralen Zukunftsthemen.
" Als Schwerpunkte für den Haushalt 2020 nannte die Ministerin die Neuausrichtung der Inklusion, den Schulversuch Talentschulen, den Ausbau der Schulpsychologie und die Qualifizierung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern.

Unter dem Namen "Qualitäts- und UnterstützungsAgentur - Landesinstitut für Schule" (QUA-LIS NRW) hat die neue Qualitätsagentur in Soest diese Woche ihre Arbeit aufgenommen.
Das Institut wird bis Ende 2015 schrittweise weiter aufgebaut.
Zur Errichtung betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann die besondere Notwendigkeit einer zentralen Unterstützungseinrichtung für den Schulbereich: "Eine Qualitätsagentur ist für ein Land wie Nordrhein-Westfalen mit seinen rund sechstausend Schulen unverzichtbar.
Als zentrale Einrichtung für pädagogische Dienstleistungen wird die Qualitätsagentur neue Impulse für die Qualitätsentwicklung von Schule und Unterricht geben.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Auch weitere Bezirksregierungen planen Mentoring-Vorhaben zur Gewinnung von Schulleiterinnen.
Zur Auftaktveranstaltung trafen sich Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums, der Bezirksregierungen, des Landesinstituts für Schule (QUA-LiS) sowie Kooperationspartner des Projekts.
Mentoring stellt damit ein weiteres Element im Gesamtsystem von Maßnahmen dar, die in Nordrhein-Westfalen im Schulbereich für Führungsaufgaben qualifizieren.
Das Konzept der vorbereitenden und begleitenden Leitungsqualifizierung und -fortbildung, das in NRW in den vergangenen Jahren aufgebaut worden ist, umfasst den gesamten Weg von der Nachwuchsförderung bis zur Begleitung im Amt.

Dies gilt auch für den Geschichtsunterricht.
Medien sind jedoch kein Selbstzweck, sondern Werkzeuge, die in ein pädagogisches Konzept eingebettet sein müssen.
Im Schulbereich gibt es bereits zahlreiche Initiativen und Maßnahmen, die sich mit dem Lernen in der digitalen Welt beschäftigen.
Ein Beispiel dafür ist das multimediale Schulbuch mBook NRW für den Geschichtsunterricht an Gymnasien.
"

Laut Chancenspiegel erreichen in NRW 59,1 Prozent der jungen Erwachsenen die Hochschulreife.
Damit hat sich NRW gegenüber dem Vorjahr gesteigert und liegt bundesweit in der Spitzengruppe.
Die Ministerin betonte, dass der Abbau sozialer Barrieren im Schulbereich zu den zentralen Herausforderungen zähle, denen sich Bund und Länder in gemeinsamer Verantwortung stellen müssten: "Bildungspolitik ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Das Kooperationsverbot muss fallen, damit sich der Bund bei wichtigen bildungspolitischen Vorhaben finanziell beteiligen kann.
Das gilt beispielsweise für die Umsetzung die Inklusion.

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Ministerin Löhrmann: Durchlässigkeit im Schulbereich ermöglicht erfolgreiche Integration
Fachtagung "Schule entwickeln - Das Miteinander gestalten"

Die 2.399 Stellen des erhöhten Grundbedarfs haben bislang zur Einstellung von 2.319 Lehrkräften geführt.
Eine aktualisierte Bilanz einschließlich der Besetzungen zum Schulhalbjahresbeginn erfolgt im Februar 2016.
Auch für das Jahr 2016 ist eine Erhöhung des Etats für den Schulbereich vorgesehen.
Die Ausgaben steigen von rund 16,3 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf rund 17,3 Milliarden Euro im Jahr 2016.
Darin enthalten sind u. a. weitere 1.725 zusätzliche Lehrerstellen für den Grundbedarf.

So haben alle Beteiligten seit Jahren die Möglichkeit, sich unter anderem im Gesprächskreis Inklusion zu informieren und einzubringen.
"
Die Landesregierung hat im November dieses Jahres einen Referentenentwurf für ein erstes Schulgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorgelegt und den Verbänden und Organisationen im Schulbereich zur Beteiligung übersendet.
Angesichts der großen Bedeutung des Themas gab es zahlreiche, umfängliche und sich teilweise auch widersprechende Rückmeldungen.
Besonders schwierig erweisen sich die Gespräche mit den Kommunen über die Frage der Konnexität.

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Ministerin Löhrmann: Neue Stellen im Schulbereich führen zu hohen Einstellungszahlen
Bisher 4.837 Lehrkräfte neu eingestellt - offensive Ausbildungspolitik zahlt sich aus

Digitaler Wandel in der Schule
28. August 2015
Schulministerin Sylvia Löhrmann und Michael Stölting, Mitglied des Vorstands der NRW.BANK, haben in Düsseldorf wegweisende Projekte und Angebote des Landes zur Digitalisierung im Schulbereich vorgestellt.
Schule und Bildung
Schulministerin Sylvia Löhrmann und Michael Stölting, Mitglied des Vorstands der NRW.BANK, haben in Düsseldorf wegweisende Projekte und Angebote des Landes zur Digitalisierung im Schulbereich vorgestellt.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat im Schulministerium die erste Regionalkonferenz der Initiative "Austausch macht Schule" eröffnet.
Vor rund 100 Gästen aus dem schulischen und außerschulischen Bereich betonte die Ministerin: "Die Antworten auf die aktuelle Situation in der Welt heißen Offenheit, Toleranz und Begegnung.
Internationaler Austausch im Schul- und Jugendbereich leistet dazu einen wichtigen Beitrag, weil er Räume für Begegnungen und Verständnis für kulturelle Verschiedenheit schafft.
Mein Wunsch als Schulministerin ist es, dass noch mehr Schülerinnen und Schülern die Teilnahme an internationalen Austauschen ermöglicht wird.
"

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat die Strategie "Bildung in der digitalen Welt" verabschiedet.
Ziel der Strategie ist, Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler umfassende Kompetenzen für das Leben, Lernen und Lehren in der digitalisierten Welt zu vermitteln.
Dazu erklärte NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die KMK-Strategie bestätigt den Weg, den wir auch in Nordrhein-Westfalen eingeschlagen haben, um die Digitalisierung im Schul- und Bildungsbereich gewinnbringend und zukunftsgerichtet zu gestalten.
Wir nehmen dabei Lehrende und Lernende gleichermaßen in den Blick: Wir wollen die Schülerinnen und Schüler für einen aufgeklärten und kompetenten Umgang mit digitalen Medien befähigen sowie mit einer zeitgemäßen Lehreraus- und -fortbildung sicherstellen, dass Lehrkräfte die nötigen Kompetenzen erwerben.
"

Ministerin Löhrmann: Wir haben heute über 7.000 Lehrerstellen mehr als 2010 - bei weniger Schülerinnen und Schülern
9. Mai 2017
Die demografische Entwicklung zeigt im Schulbereich deutliche Spuren: In Nordrhein-Westfalen gibt es zurzeit rund 200.000 Schülerinnen und Schüler weniger als noch im Jahr 2010.
Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl der Lehrerstellen um über 7.000 an.
Weitere 10.400 Stellen, wurden trotz der demografischen Entwicklung gezielt für die Qualitätsentwicklung, für pädagogische Innovationen und zur Verbesserung der Unterrichtssituation eingesetzt.

Denn die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens ist nicht nur geografisch unser engster Nachbar, sondern wir pflegen auch beste Beziehungen zueinander.
Diese wichtige Partnerschaft, deren Bedeutung über den grenznahen Raum weit hinausgeht, wollen wir weiter vertiefen.
Bei der polizeilichen Zusammenarbeit, grenzüberschreitenden Projekten der Arbeitsvermittlung oder im Schulbereich sind uns Ostbelgien, die Euregio Maas-Rhein und die Benelux-Union eng verbunden, zum Nutzen aller Beteiligten.
"
Ministerpräsident Oliver Paasch: "Unabhängig von der Zusammensetzung der jeweiligen Regierungen pflegen die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens und Nordrhein-Westfalen seit eh und je gute Beziehungen und eine enge Zusammenarbeit.

* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
* Im Schul- und Kitabereich gelten die Ende Juli beschlossenen Regelungen fort.
Näheres finden Sie hier https://www.schulministerium.nrw/presse/pressemitteilungen/ministerin-feller-fuer-einen-guten-start-ins-neue-schuljahr-geben-wir und hier https://www.mkffi.nrw/start-ins-neue-kita-jahr-mit-klarer-teststrategie-und-sorgfaeltiger-planung
Die Test-und-Quarantäneverordnung wurde ebenfalls verlängert.

Dabei müssen alle Ressorts mit Einsparungen zu einer globalen Minderausgabe von 852 Millionen Euro beitragen.
Die Zahl der Beschäftigten sinkt auf Vollzeitbasis per Saldo um 808 Stellen.
Während im Schulbereich Zusatzkapazitäten abgebaut werden können, mit denen früher geleistete Überstunden kompensiert wurden, werden in anderen Bereichen dringend notwendige Entlastungen ermöglicht oder Stellen geschaffen, die sich über Gebühren selbst finanzieren:
270 Stellen werden bei Polizei und Justiz durch Übernahme von Beamtenanwärterinnen und -anwärtern geschaffen 200 Stellen sind kostenneutral für den Haushalt, u.a. über Gebühren finanziert, etwa durch Übernahme von Bundesbau-Aufgaben, Überwachung internationaler Standards zur Arzneimittelherstellung und bei der Anerkennung von Heilberufen 92 Stellen werden durch neue Gesetze mit zusätzlichen Aufgaben der Landesregierung benötigt, z.B. im Maßregelvollzug, bei der Unterbringung von Asylbewerbern und bei Planfeststellungen für den Straßenbau
Bei den Steuereinnahmen rechnet die Landesregierung mit einem Plus von 4,1 Prozent auf 48,9 Milliarden Euro.

Dabei müssen alle Ressorts mit Einsparungen zu einer globalen Minderausgabe von 852 Millionen Euro beitragen.
Die Zahl der Beschäftigten sinkt auf Vollzeitbasis per Saldo um 808 Stellen.
Während im Schulbereich Zusatzkapazitäten abgebaut werden können, mit denen früher geleistete Überstunden kompensiert wurden, werden in anderen Bereichen dringend notwendige Entlastungen ermöglicht oder Stellen geschaffen, die sich über Gebühren selbst finanzieren:
* 270 Stellen werden bei Polizei und Justiz durch Übernahme von Beamtenanwärterinnen und -anwärtern geschaffen
* 200 Stellen sind kostenneutral für den Haushalt, u.a. über Gebühren finanziert, etwa durch Übernahme von Bundesbau-Aufgaben, Überwachung internationaler Standards zur Arzneimittelherstellung und bei der Anerkennung von Heilberufen

Das Erlernen der deutschen Sprache ist der erste Schritt, um in einem fremden Land anzukommen.
Die Landesregierung setzt deshalb auf eine umfangreiche Sprachförderung für Zuwanderinnern und Zuwanderer entlang der gesamten Bildungsbiographie.
Neben dem großen Maßnahmenpaket im Schulbereich mit unter anderem über 5.700 zusätzlichen Lehrerstellen allein in 2015 und 2016, bietet das Land in der Weiterbildung verschiedene Programme für junge Erwachsene und für Erwachsene aller Altersstufen.
" Für zusätzliche Angebote zur Sprachförderung für neu zugewanderte Erwachsene und Jugendliche ab 16 Jahren stellt das Land in diesem Jahr zwei Millionen Euro Weiterbildungsmittel zur Verfügung.
Das sind 1,5 Millionen Euro mehr als in 2015.

Mit dem Haushalt 2019 werden auch insgesamt 2.500 Einstellungsermächtigungen für Kommissar-Anwärterinnen und -Anwärter pro Jahr ermöglicht.
Die nordrhein-westfälischen Hochschulen erhalten für Personal- und Sachmittel 335 Millionen Euro zusätzlich.
Im Schulbereich können mit dem Haushalt 2019 mehr als 3.700 Stellen zusätzlich mit Lehrerinnen und Lehrern besetzt werden.
Rund 1.000 Stellen davon sind für Inklusion und die modellhafte Einführung von Talentschulen vorgesehen.
Außerdem werden zusätzliche 82 Millionen Euro für Energieeffizienz, Energieforschung und Elektromobilität zur Verfügung gestellt.

Nach dem ersten Gespräch von Bund und Ländern über weitergehende Möglichkeiten der Kooperation in Schule und Hochschule erklärten Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Das heutige Gespräch ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Wir haben vier zentrale Handlungsfelder im Wissenschafts- und Bildungsbereich identifiziert, bei denen zukünftig Bund und Länder gemeinsam bildungspolitische Verantwortung übernehmen und finanzieren könnten.
" Dabei handelt es sich um Fragen des Hochschulbaus und der Hochschulfinanzierung in der Breite sowie im Schulbereich um die Themen Inklusion und Ganztagsausbau.
"Es ist ein Fortschritt, dass wir jetzt erstmalig über eine gemeinsame Verantwortung und Finanzierung der Hochschulen in der Breite reden.
Gerade mit Blick auf die steigende Studiennachfrage ist das ein wichtiges Signal", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Wesentliche Komponenten der Ergänzungsvorlage
Für zusätzliche Finanzierungsbedarfe in den Kindertageseinrichtungen u.a. aufgrund des erhöhten Personalaufwands infolge der Tariferhöhungen konnten 174,3 Mio. Euro bereitgestellt werden.
Für die Inklusionspauschale im Schulbereich sind weitere 67 Mio. Euro vorgesehen.
Zur Sicherung der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Landeseinrichtungen sind weitere 34 Mio. Euro und zur Erhöhung der Erstattung der Kosten der Zentralen Ausländerbehörden 5 Mio. Euro erforderlich geworden.
In diesem Zusammenhang werden vorübergehend auch 40 Planstellen für die "Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen" und 24 Planstellen für die "Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung Nordrhein-Westfalen" neu eingerichtet.

"
Ministerin Feller betonte, dass es bessere Ergebnisse nicht von heute auf morgen geben werde: "Wir können an unseren Schulen nicht einfach ein Update aufspielen.
Veränderungen im Schulbereich brauchen Zeit.
Es geht darum, unsere Lehrerinnen und Lehrer so zu unterstützen, dass sie unseren Kindern eine gute Bildung mit auf den Weg geben können.
In Nordrhein-Westfalen haben wir damit bereits begonnen.

Dafür werden 178 Millionen Euro jährlich zur Verfügung gestellt.
Mit der Schaffung von zusätzlichen 38.000 Plätzen im Offenen Ganztag im Primarbereich wird der Weg hin zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Ganztagsplatz in der Primarstufe konsequent fortgesetzt.
Zur Stärkung der Basiskompetenzen "Rechnen, Schreiben, Lesen" werden im Schulbereich zusätzlich 8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus werden Schulen durch die Einrichtung von 828 zusätzlichen Lehrerstellen insbesondere für die Bereiche Inklusion, Masterplan Grundschule und Talentschulen gestärkt.
Die Handlungsfähigkeit des Landes wird auch durch eine leistungsstarke Verwaltung sichergestellt.

444 neue Stellen werden eingerichtet, das Angebot weiter ausgebaut.
Im Jahr 2027 stehen damit Mittel für knapp 550.000 Plätze im Offenen Ganztag zur Verfügung.
Der Schulbereich verzeichnet mit 1.323 zusätzlichen Lehrerstellen den größten Stellenzuwachs im gesamten Landeshaushalt 2027.
Darunter fallen insbesondere 896 neue Stellen für den Grund- und Ganztagsbedarf sowie für die Inklusion in der Sekundarstufe I. Insgesamt arbeiten heute rund 12.600 Menschen mehr an den Schulen des Landes als 2022.
Auch die Ausgaben im Bereich der frühkindlichen Bildung steigen um weitere 237 Millionen Euro.

Damit steigen die Bildungsausgaben noch einmal um 800 Millionen Euro.
Diese fließen nicht zuletzt in die Stärkung der Schulen.
Mit über 1.300 zusätzlichen Lehrerstellen gibt es im Schulbereich den größten Stellenzuwachs im gesamten Landeshaushalt 2027.
Darunter sind 896 neue Stellen für den Grund- und Ganztagsbedarf sowie für die Inklusion in der Sekundarstufe I. Damit investiert die Landesregierung vor allem in die Menschen, die jeden Tag für gute Bildung der Schülerinnen und Schüler in ganz Nordrhein-Westfalen sorgen.
Im Offenen Ganztag stehen 2027 Mittel für 547.500 Plätze zur Verfügung.

Das sind noch einmal rund 800 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr und entspricht einer Steigerung um rund 24,2 Prozent seit Beginn der Legislaturperiode 2022.
Fast 40 Prozent des gesamten Landeshaushalts fließen damit in Bildung.
Im Schulbereich entstehen 1.323 zusätzliche Lehrerstellen.
Das ist der größte Stellenzuwachs im gesamten Landeshaushalt.
Insgesamt arbeiten heute rund 12.600 Menschen mehr an den Schulen des Landes als zu Beginn der Legislaturperiode.

Wir fangen im Schulbereich nicht bei null an, sondern haben schon länger damit begonnen, Ungleiches ungleich zu behandeln.