"Auch beim Lehrkräftenachwuchs möchte ich mich besonders herzlich bedanken.
Mit ihrem Einsatz für die Kinder und Jugendlichen beweisen sie eindrucksvoll, dass sie auf dem Weg in den richtigen Beruf sind, und stehen ihren engagierten Kolleginnen und Kollegen in nichts nach.
Als Schul- und Bildungsministerin erfüllt mich der Einsatz unserer Schulgemeinden für die Menschen aus der Ukraine mit großer Dankbarkeit", so Ministerin Gebauer abschließend.

Vielfach wurden außerdem Lehrbücher und IT-Strukturen zerstört.
Auch mussten an einzelnen Standorten Container als Ersatz für Klassenräume aufgestellt oder Ausweichstandorte gefunden werden.
Schul- und Bildungsministerin Gebauer wies darauf hin, dass das Hochwasser nicht nur Straßen, Brücken und Häuser zerstört, sondern auch großes seelisches Leid gebracht hat: "Unsere psychologischen Beratungsstellen begleiten die Schulgemeinden auch weiterhin und stehen als Ansprechpartner vor Ort zur Verfügung."
Betroffene Lehrerinnen und Lehrer können sich darüber hinaus auch an das psychosoziale Beratungstelefon Sprech:ZEIT 24/7 wenden.
Weitere Informationen und Kontakte zur Schulpsychologie finden Sie hier.

3. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Heilig-Geist-Gymnasium in Würselen bei Aachen hat den Deutschen Gründerpreis gewonnen und die Ehrung bei der Preisverleihung in Hamburg entgegengenommen.
Mit der Schulgemeinde des Gymnasiums freute sich auch Schulministerin Sylvia Löhrmann über den Erfolg und übersendete ihre Glückwünsche an das Team: "Es macht mir immer wieder große Freude, zu erleben, wieviel Kreativität und Erfindergeist in unseren Schülerinnen und Schülern steckt.
Das Heilig-Geist-Gymnasium in Würselen hat sich einem für viele Menschen alltäglichen Problem zugewandt und eine praktische Lösung entwickelt.
Das ist Verknüpfung von Schule und Wirtschaft im besten Sinne - belohnt mit dem Gründerpreis.

Schulministerin Sylvia Löhrmann lobte das Engagement der Preisträgerinnen und Preisträger beider Schulen: "Klimaschutz bedeutet, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen.
Ich gratuliere den Schülerinnen und Schülern herzlich zum Gewinn des Deutschen Klimapreises.
Mit ihren Projekten haben sie auf vorbildliche Weise gezeigt, wie Schulgemeinden in ihrem lokalen Umfeld aktiv werden und sich für eine lebenswerte Welt einsetzen.
"
Das Pictorius Berufskolleg aus Coesfeld überzeugte die Jury mit der Entwicklung eines Windkraft-Experimentierkoffers, der auch an andere Schulen verteilt wird.

Nach bisherigen Erkenntnissen befinden sich unter den Opfern Schülerinnen und Schüler eines Oberstufenkurses sowie zwei Lehrkräfte eines Gymnasiums aus Haltern am See.
In einem Telefonat mit dem Schulleiter drückte Ministerin Löhrmann ihre Anteilnahme aus und hat der Schule jedwede Unterstützung in dieser schweren Situation zugesagt: "In tiefer Trauer gilt unser ganzes Mitgefühl den Angehörigen und Freunden der Opfer.
In diesen schweren Stunden sind unsere Gedanken bei ihnen und der Schulgemeinde.
"
Die Bezirksregierung hat die erforderlichen Schritte unternommen, um die Schulgemeinschaft seelsorgerisch zu betreuen.

Um langfristig und kontinuierlich jederzeit kompetente schulpsychologische Unterstützung im Notfall sicherzustellen, hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung nun langfristig zusätzlich zwei Vollzeitstellen für das Landesteam für die Schulpsychologische Krisenintervention geschaffen.
Es besteht aus zwei berufserfahrenen Schulpsychologen, die über eine notfallpsychologische Ausbildung sowie umfangreiche Erfahrungen in der schulpsychologischen Prävention und Bewältigung von Krisen verfügen.
Eine schulische Krise wie ein Schulbrand, die Androhung eines Amoklaufs oder auch der Unfall von Schülerinnen und Schülern oder einer Lehrkraft sind für alle Beteiligten in der Schule und der Schulgemeinde oft eine besonders schwierige, teilweise traumatische Situation.
"Krisen können leider nicht verhindert werden, aber die Beratung, schulpsychologische Begleitung und Unterstützung unserer Schulen in diesen Situationen liegt mir am Herzen.
Mit dem neuen Landesteam leisten wir einen wichtigen Beitrag", betonte Schulministerin Löhrmann.

Unser Konzept für einen angepassten Schulbetrieb in Corona-Zeiten greift und bietet Möglichkeiten, auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens angemessen zu reagieren.
"
Schulen können sich im Einvernehmen mit der Schulgemeinde darauf verständigen, freiwillig auch weiterhin im Unterricht eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.
Bei der Coronaeinreiseverordnung bleiben die Regelungen zunächst weitestgehend unverändert.
Die Testpflicht und das Meldeverfahren ergeben sich hier ohnehin unmittelbar aus den Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums.

Bundeskanzlerin Angela Merkel verlieh der Schule in Berlin den mit 100.000 Euro dotierten Hauptpreis.
Schulministerin Sylvia Löhrmann nahm an der Preisverleihung teil und war eine der ersten Gratulantinnen: "Ich freue mich sehr, dass sich die Gesamtschule Barmen nun Deutschlands beste Schule nennen darf.
Mit der Auszeichnung würdigt die Jury die herausragende Arbeit der gesamten Schulgemeinde, gerade in den Bereichen inklusives Lernen und individuelle Förderung.
"
Die Jury hatte unter anderem herausgehoben, dass es der Gesamtschule Barmen in exzellenter Weise gelinge, alle Schülerinnen und Schüler zu besseren Leistungen zu führen.

Ziel ist dabei unter anderem die Förderung eines reflektierten Geschichtsbewusstseins der Schülerinnen und Schüler als Grundlage ihrer Demokratiekompetenz.
Der Bereich Demokratiebildung unterstützt die Schulen mit Hinweisen und praxisorientierten Beispielen, um demokratische Prozesse und Beteiligung in Schule zu fördern.
Dabei soll die gesamte Schulgemeinde aktiv in die Gestaltung eines demokratischen Schulklimas eingebunden werden.
Zudem enthält das Portal einen Überblick über verschiedene Programme und Angebote von außerschulischen Partnern, um Schulen zur Teilnahme zu ermuntern, beispielsweise der Wettbewerb "Demokratisch handeln" oder "Jugend debattiert".
Das Portal wird inhaltlich fortlaufend weiterentwickelt und aktualisiert.

An der kleinen Willkommenszeremonie vor dem Schulstart im Düsseldorfer Süden nahmen auch Thomas Schürmann, Regierungspräsident der Bezirksregierung Düsseldorf, Düsseldorfs Stadtdirektor Burkhard Hintzsche, Michael Pfleging als Beigeordneter der Stadt Erkrath, Alexandra Flaig, Schulleiterin des Gymnasiums Hochdahl, und Uwe Heidelberg als Schulleiter der Realschule teil.
"Es ist kaum in Worte zu fassen, was es bedeuten muss, wenn Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und alle anderen, die am Schulleben beteiligt sind, von einem auf den anderen Moment einen vertrauten Ort des Lernens, Lehrens, Lebens und Miteinanders verlieren", betonte Ministerin Feller.
"Ich habe in dieser Zeit einen Schulträger und eine Schulgemeinde erlebt, die beide hochengagiert und empathisch sind.
Dass die Stadt Düsseldorf und die Rheinbahn in enger Abstimmung mit der Stadt Erkrath und der Bezirksregierung Düsseldorf im steten Austausch mit dem Schulministerium so schnell geholfen haben, ist ein wunderbarer Beleg für menschliches, unbürokratisches und unkompliziertes Verwaltungshandeln.
Dafür danke ich allen Beteiligten sehr.

Von den Rückmeldungen seiner Schülerinnen und Schüler an der Städtischen Gesamtschule Lippstadt verspricht er sich wichtige Impulse für die Schulentwicklung: "Das Wohlbefinden unserer Schülerinnen und Schüler ist mitentscheidend für erfolgreiches Lernen und eine starke Schule.
Die Lern- und Bildungserfolge von Kindern und Jugendlichen bauen auf einem guten Schulklima auf.
In diesem Sinne kann uns das Schülerfeedback dabei helfen, die Lehr- und Lernbedingungen so zu verbessern, dass die gesamte Schulgemeinde davon profitiert.
"
Ministerin Feller ergänzt: "Mit dem Schulkompass NRW 2030 haben wir einen klaren Kurs eingeschlagen, um unsere Kinder und Jugendlichen wieder zu besseren Lern- und Bildungserfolgen zu führen.

Die Verleihung des Verdienstordens fand im Rahmen einer Feierstunde in der Staatskanzlei statt.
In seiner Laudatio hob Ministerpräsident Armin Laschet die einzigartigen Verdienste von Anita Lasker-Wallfisch bei zahllosen Vorträgen und Besuchen in Schulen hervor, bei denen die Holocaust-Überlebende vor allem jungen Menschen von ihrem bewegenden Leben berichtet.
In Nordrhein-Westfalen hat Anita Lasker-Wallfisch ihre Lebensgeschichte unter anderem Schülerinnen und Schülern der Gesamtschule Niederzier/Merzenich, der Europaschule Köln, des Gymnasiums Lohmar, des Aloisiuskollegs Bonn und der Katholischen Hochschulgemeinde Köln erzählt.
Der Ministerpräsident: "Anita Lasker-Wallfisch hat über viele Jahre ihren großen Beitrag dazu geleistet, damit das Klima in unserer Gesellschaft nicht mehr von Antisemitismus, Rassismus, Hass und Gewalt belastet wird.
Dafür danke ich ihr von Herzen und zeichne sie heute mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen aus.

Ihre Meinung ist uns wichtig, deshalb haben wir sie soweit es ging berücksichtigt", erklärte Umweltminister Remmel.
BNE als Bildungskonzept beschreibt eine lebensbegleitende und ganzheitliche Bildung und bedarf deshalb einer strukturellen und dauerhaften Verankerung im gesamten Bildungssystem in Nordrhein-Westfalen.
Die Strategie stellt dar, wie der BNE-Ansatz strukturell in den Bereichen Elementarbildung, Schule, Hochschule, berufliche Bildung sowie außerschulische Bildung und Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden soll.
Sie enthält zum Beispiel Ansätze für die Umsetzung in schulischen Kernlehrplänen.
Vorgestellt wird auch die Entwicklung einer BNE-Plattform.
Weiterhin ist geplant, BNE in den gesetzlichen und nichtgesetzlichen Grundlagen des Landes und in den relevanten Förderprogrammen weiter zu verankern oder neu aufzunehmen.
Auch in die landeseigenen Strukturen der Aus- und Fortbildung der Beschäftigten der Landesverwaltung soll BNE integriert werden.
Ebenso bleibt das Vorhaben, das Engagement für BNE in Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens weiter zu stärken, fester Bestandteil der Strategie.
Die Landesregierung hat die nachhaltige Entwicklung zu einem Leitprinzip ihrer Politik erklärt.
Gemeinsam mit Akteurinnen und Akteuren aus Zivilgesellschaft, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft hat sie eine Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet, in der BNE einen wichtigen Ansatz darstellt.

Daher fördern wir auch weiter zusätzliche Schulbusse mit 100 Prozent - für mehr Sicherheit auf dem Schulweg.
"
Das Verkehrsministerium ruft die Kommunen auch dazu auf, gemeinsam mit Schulen und Verkehrsunternehmen die Schulanfangszeiten zu entzerren, damit weniger Schüler gleichzeitig unterwegs sind.
Das Land hat die Möglichkeit geschaffen, auch die Kosten für zusätzliche Fahrten mit Bestandsbussen zu finanzieren.
Gefördert werden außerdem zusätzliche Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen, wenn in einzelnen Fahrzeugen Förderschüler zum Beispiel aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können oder dürfen.

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat den Wettbewerb zum Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr 2021/22 gestartet.
Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen, Einrichtungen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen können sich ab sofort mit Projekten der bi- und trilateralen Zusammenarbeit mit Frankeich und Polen sowie den nordrhein-westfälischen Partnerregionen Schlesien und Hauts-de-France bewerben.
Die Beiträge sollen das Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr mit Leben füllen.
Ausgezeichnete Projekte erhalten bis zu 2.000 Euro.

Nach Thüringen, Hessen und Brandenburg ist Nordrhein-Westfalen ist das vierte Bundesland, in dem die DUH ein Programm zur naturnahen und klimaresilienten Umgestaltung von Schulhöfen durchführt.
Die Umsetzung der Maßnahmen hat das Umweltministerium über das Sonderprogramm "Klimaresilienz in Kommunen" gefördert.
Dieses hat ein Volumen von 12,5 Millionen Euro und umfasst die Bausteine "Städte und Hitze" (Maßnahmen zur Dach- und Fassadenbegrünung und "coole" öffentliche Räume) sowie "Klimaresiliente Schulen:
Coole Schulhöfe".
Coole Schulhöfe".
Gefördert werden hierüber vielfältige Maßnahmen zur Klimaanpassung in rund 110 Kommunen, darunter die Umgestaltung von Schulhöfen in 21 Kommunen.
Auch über das Programm "Klimaresilienz auf kommunaler und regionaler Ebene" mit einem Volumen von rund zehn Millionen Euro aus dem EU-Programm zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie (REACT-EU) wurden investive Maßnahmen zur Steigerung der Klimaresilienz auf kommunaler Ebene gefördert.
Umweltportal NRW

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Zum neuen Schuljahr nehmen 1.000 Schulen aus 180 Kommunen an JeKits-Programm teil
Zum neuen Schuljahr nehmen 1.000 Schulen aus 180 Kommunen an JeKits-Programm teil
Programm "JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" nimmt in neuer Bewerbungsrunde weitere 96 Schulen auf

* Im August 2020 konnten 51 Prozent der 5.400 Schulen auf gigabitfähige Netze zugreifen.
* Für weitere 45 Prozent ist eine Erschließung geplant oder bereits in Umsetzung.
* Vier Prozent der Schulen sind von den Trägern noch nicht für einen Gigabitanschluss vorgesehen.
Auf sie gehen die Geschäftsstellen Gigabit mit Beratung und Fördermitteln zu.
* In den vergangenen zwei Jahren konnten die Geschäftsstellen zusammen mit den Trägern die Quote der Schulen ohne Gigabitplanung von 41 auf vier Prozent senken.
97 Prozent können bereits auf mindestens 100 Mbit/s zugreifen.
Gewerbegebiete
* Mitte 2020 waren 74 Prozent der von den Kommunen gemeldeten 3.900 Gewerbegebiete vollständig mit Glasfaser versorgt oder in Arbeit für eine vollständige Versorgung.
* Weitere 15 Prozent sind teilweise erschlossen oder diese ist in Arbeit.
* Für elf Prozent gibt es noch keine Ausbauplanung der Kommunen.

Der Austausch mit den Kolleg:innen aus Deutschland hat uns einmal mehr vor Augen geführt: Je mehr Expertisen zusammenkommen, desto mehr können wir im Sinne unserer Kinder erreichen.
Düsseldorf und Dormagen haben uns stellvertretend für Nordrhein-Westfalen einen guten Eindruck vermittelt, wie hier eine vorbildhafte Präventionsstrategie verfolgt wird, die die ganze Familie mitdenkt.
Auch die gut funktionierende Anbindung der Familienzentren und der Familiengrundschulzentren an Schulen und Kitas hat einen bleibenden Eindruck hinterlassen.
Ich freue mich darauf, dass wir auch in Zukunft mit Nordrhein-Westfalen in Austausch bleiben, um über die Grenzen hinweg das Beste für den Kinder- und Jugendschutz herauszuholen.
"
Hintergrund:
"kinderstark - NRW schafft Chancen" und sein Vorläuferprogramm "Kein Kind zurücklassen!
Kommunen in NRW beugen vor" wird in Nordrhein-Westfalen seit 2012 umgesetzt.
Von anfangs 18 Modellkommunen wurde der Präventionsansatz im Jahr 2020 landesweit ausgeweitet.
In dem im Sommer vom Bundeskabinett verabschiedeten Nationalen Aktionsplan gegen Kinder- und Jugendarmut "Chancen für Kinder in Deutschland" wurde "kinderstark" als ein herausragendes Länderprogramm aufgenommen.

Geleitet werden die Themenforen jeweils durch eine thematisch zuständige Ministerin beziehungsweise Minister oder Staatssekretärin beziehungsweise Staatssekretär zusammen mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Sport und Gesellschaft mit unmittelbarem Bezug zum Ruhrgebiet.
Die Foren als Herzstück der Ruhr-Konferenz bilden die Schnittstelle zwischen Landesregierung und den Menschen vor Ort.
Kommunen, Hochschulen, Kultureinrichtungen, Verbände, Vereine, Gewerkschaften, Stiftungen und Glaubensgemeinschaften sind eingeladen, sich einzubringen.
Auch Bürgerinnen und Bürger können sich online mit ihren Ideen für die Zukunft des Ruhrgebiets beteiligen: www.dialog.ruhr-konferenz.nrw.
Weitere Informationen zur Ruhr-Konferenz unter: www.land.nrw.

Papierbelege sind nicht länger erforderlich.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Durch die Änderung der EFRE-Rahmenrichtlinie hat das Wirtschaftsministerium spürbare Erleichterungen für die europäische Regionalförderung in Nordrhein-Westfalen erreicht.
Die Vereinfachungen kommen dabei in erster Linie den Antragstellerinnen und Antragstellern in Unternehmen, Hochschulen und Kommunen zugute.
Ich werde mich weiterhin hartnäckig dafür einsetzen, das europäische Regelwerk im Land so unkompliziert wie möglich umzusetzen.
Denn am Ende geht es um gute, wirksame Projekte vor Ort.

Die Diskussion im Rahmen des eCommerce-Tages zeigt deutlich: Wir reden nicht mehr über das ,Ob' sondern vielmehr über das 'Wie'.
"
Start-ups aus Nordrhein-Westfalen präsentierten den mehr als 200 Gästen aus Wirtschaft, Kommunen, Hochschulen und Verbänden ihre Geschäftsmodelle und kreative Lösungen für die Zukunft des eCommerce.
Außerdem zeigten Branchenvertreter in ihren Vorträgen spannende Best-Practices, zum Beispiel zum Aufbau von Multi-Channel-Angeboten und neuen Logistiklösungen.
Dabei ging es auch um die Frage wie Politik, Städte und Handel auf aktuelle Herausforderungen reagieren können.

3. September 2023 PHB Menschen am Laptop Foto: unsplash.
com
Ein duales Studium im Verwaltungsdienst ist jetzt auch an allen Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen möglich!
Damit erfüllt die Landesregierung ein zentrales Vorhaben aus dem Zukunftsvertrag für die Qualifizierung von Fachkräften.
Kultur und Wissenschaft
Ein duales Studium im Verwaltungsdienst ist jetzt auch an allen Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen möglich!
Damit erfüllt die Landesregierung ein zentrales Vorhaben aus dem Zukunftsvertrag für die Qualifizierung von Fachkräften.
Bislang war die Ausbildung von Beamtinnen und Beamten des allgemeinen Verwaltungsdienstes nur in Bezirksregierungen, Behörden und Kommunen möglich.
Nun wurden die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen, dass auch die Hochschulen als Praxispartner eines dualen Studiengangs fungieren können.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Auf der Suche nach Fachkräften ist das erfolgreichste Mittel, sie selbst auszubilden.

"Und oftmals gibt es gerade in ländlichen Kommunen durch die Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden erstmals eine weiterführende Schule, die bis zum Abitur führt."
Abschließend sagte die Ministerin: "Die gesamte Entwicklung in NRW zeigt, wie wichtig der von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen geschlossene Schulkonsens war und ist.
Er hat den Städten und Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, ihre Schullandschaft vor Ort zielgerichtet und konsequent an den Bedürfnissen von Eltern und Kindern sowie den regionalen Gegebenheiten auszurichten.
Folgende Kommunen haben zum Schuljahr 2015/16 die Errichtung einer Sekundarschule beantragt:
* Regierungsbezirk Arnsberg (4 Kommunen, 4 Schulen) Halver, Iserlohn, Lünen, Soest
* Regierungsbezirk Düsseldorf (2 Kommunen, 2 Schulen) Velbert, Duisburg-Rheinhausen
* Regierungsbezirk Köln (2 Kommunen, 2 Schulen) Leverkusen, Leichlingen

Die insgesamt neun Anträge auf Errichtung von Sekundar- und Gesamtschulen befinden sich im Genehmigungsverfahren.
Ob die Schulen zum kommenden Schuljahr starten können, hängt davon ab, wie viele Eltern ihre Kinder tatsächlich dort anmelden.
Grundlage für den Ausbau der Schulen des längeren gemeinsamen Lernens ist der Schulkonsens vom 19. Juli 2011.
Ministerin Löhrmann: "Die Entwicklung in NRW zeigt, wie wichtig der Schulkonsens war und ist.
Er hat den Städten und Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, ihre Schullandschaft vor Ort zielgerichtet und konsequent an den Bedürfnissen von Eltern und Kindern sowie den regionalen Gegebenheiten auszurichten.
In folgenden Kommunen wurde zum Schuljahr 2017/18 die Errichtung einer Gesamtschule beantragt:
Regierungsbezirk Detmold (1 privater Schulträger, 1 Schule) Bünde

Die einzige Grundschule einer Gemeinde kann eigenständig mit mindestens 46 Schülerinnen und Schülern fortgeführt werden.
Grundschulen mit weniger als 92 und mindestens 46 Schülerinnen und Schülern können nur als Teilstandorte in einem Grundschulverbund geführt werden.
In Ausnahmefällen kann die obere Schulaufsichtsbehörde auch kleinere Teilstandorte zulassen.
Über eine kommunale Klassenrichtzahl wird zukünftig festgelegt, wie viele Eingangsklassen an Grundschulen in einer Gemeinde gebildet werden können.
Über die Verteilung auf die einzelnen Schulen und Standorte entscheidet der Schulträger.
Außerdem eröffnet der Gesetzentwurf den Gesamtschulen die Möglichkeit, die Leistungsdifferenzierung auch in Form der Binnendifferenzierung vorzunehmen.
Dies entspricht den Regelungen für die Sekundarschule.
Zudem können Gesamtschulen Teilstandorte zum Erhalt eines Schulangebots der Sekundarstufe I in den Fällen errichten, in denen ein Sekundarschulangebot nicht vorhanden ist.

Mit der neuen Verordnung reagiert das Schulministerium auch auf den Bericht des Landesrechnungshofes zu Förderschulen, der gestern im Ausschuss für Schule und Weiterbildung ausführlich erörtert wurde.
Dieser kritisierte unter anderem, dass "ein nicht unerheblicher Teil der Schulen [...] nach der maßgeblichen Verordnung über die Mindestgrößen zu klein" sei.
Ministerin Löhrmann: "Wie alle anderen Schulen müssen auch Förderschulen eine Schülerzahl haben, die einen geordneten Schulbetrieb gewährleistet.
Dies gebietet der demografische Wandel und der Willen der Eltern, die für ihr Kind den Besuch einer allgemeinen Schule bevorzugen.
Die Mindestgrößen der Förderschulen werden in der Verordnung unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Rahmenbedingungen neu bestimmt.
Die Regelungen zum Inkrafttreten der Verordnung geben den Gemeinden und Kreisen als Schulträger ausreichend Zeit, die notwendigen schulorganisatorischen Beschlüsse zu fassen.
Ministerin Löhrmann: "Uns ist wichtig, dass die Schulträger frühzeitig Anhaltspunkte für ihre künftige Planung haben."

Das Gymnasium nimmt seinen Betrieb als gebundene Ganztagsschule zum Schuljahr 2016/17 auf und soll sukzessive vierzügig ausgebaut werden.
Schulträger ist die Jüdische Gemeinde Düsseldorf K.d.ö.
R., die bereits seit 23 Jahren eine jüdische Grundschule in der Landeshauptstadt betreibt.
Mit rund 7000 Mitgliedern ist die Gemeinde in Düsseldorf nach eigenen Angaben die drittgrößte in Deutschland nach Berlin und München.
Das Albert-Einstein-Gymnasium arbeitet als private Ersatzschule mit den regulären Lehrplänen und bietet gleichwertige Abschlüsse wie öffentliche Gymnasien, zusätzlich werden jedoch jüdischer Religionsunterricht sowie Hebräisch als freiwillige weitere Fremdsprache angeboten.
Das Schulangebot richtet sich nicht nur an Schülerinnen und Schüler jüdischen Glaubens.

In Ausnahmefällen können mit Genehmigung der oberen Schulaufsicht auch Teilstandorte mit weniger als 46 Schülerinnen und Schülern fortgeführt werden.
Die einzige Grundschule in einer Gemeinde genießt besonderen Schutz.
Die Klassen in den Grundschulen werden insgesamt kleiner.
Der Klassenfrequenzrichtwert wird in mehreren Schritten von derzeit 24 auf 22,5 im Schuljahr 2015/16 abgesenkt.
Ministerin Löhrmann: "Dafür geben wir rund 1.700 Lehrerstellen in die Grundschulen.
Das ist gut investiertes Geld, denn in der Grundschule wird das Fundament der Schullaufbahn unserer Kinder gelegt.

Die Schule ist ein Ort, an dem Kinder und Jugendliche viel Zeit verbringen.
Gerade deswegen müssen wir hier ansetzen und Schulen noch besser bei ihrer Präventionsarbeit unterstützen.
Damit Schülerinnen und Schüler sich an ihrer Schule sicher fühlen, ist es wichtig, eine respektvolle Kultur des Hinschauens zu etablieren.
Durch gute Präventionskonzepte wollen wir dazu beitragen, dass es erst gar nicht zu antisemitischen Vorfällen kommt - und wenn doch, dann stehen wir den Schulen mit Konzepten zur Intervention beiseite.
Es liegt in der Verantwortung der gesamten Schulgemeinschaft, deutlich zu machen, dass sie keinen Antisemitismus duldet", betonte Ministerin Gebauer. "
Die nun vereinbarte Zusammenarbeit zwischen Schulministerium und Jüdischer Gemeinde Düsseldorf führt die entschlossene Arbeit gegen Antisemitismus fort.

Ziel ist es, auch künftig ein wohnortnahes und differenziertes Schulangebot sicherzustellen.
Schulträger erhalten zusätzliche Gestaltungsmöglichkeiten.
So wird klargestellt, dass der Schulträger einzelne Schulen von dem Beschluss ausnehmen kann, auswärtige Schülerinnen und Schüler bei einem Anmeldeüberhang abzulehnen.
Insbesondere Schulen mit einem besonderen Schulprofil und von überörtlicher Bedeutung können so für Schülerinnen und Schüler aus Nachbargemeinden zugänglich bleiben.
Bei nordrhein-westfälischen Sportschulen können auch einzelne Profilklassen vom Schulträgerbeschluss ausgenommen werden, da ein eigenständiges Aufnahmeverfahren mit gesonderter Eignungsprüfung durchgeführt wird.
Darüber hinaus schafft das Gesetz Klarheit bei den Pflichten von Schülerinnen und Schülern im Schulalltag.
Künftig ist ausdrücklich klargestellt, dass das Verhalten von Schülerinnen und Schülern sowie eine Verhüllung des Gesichts die Erfüllung der Pflichten aus dem Schulverhältnis und insbesondere die Kommunikation im Unterricht nicht beeinträchtigen dürfen.
Die Regelung knüpft an die bestehenden Mitwirkungspflichten der Schülerinnen und Schüler an und dient einem geordneten Schul- und Unterrichtsbetrieb.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kosten der schulischen Inklusion
Ministerin Löhrmann: Kehrtwende des Städte- und Gemeindebundes ist unverständlich
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat angekündigt, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen.
Schule und Bildung
Zu der Ankündigung des Städte- und Gemeindebundes NRW, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann:

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:
Der Trend zum längeren gemeinsamen Lernen setzt sich fort: Zum kommenden Schuljahr haben 34 Schulträger Anträge auf Errichtung von 33 Sekundarschulen gestellt, und 22 Schulträger haben die Errichtung von 20 neuen Gesamtschulen beantragt.
"Die Schulen des längeren gemeinsamen Lernens sind weiterhin gefragt", sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
"Die erneut hohe Zahl der Anträge spiegelt das Anliegen vieler Eltern wider: Sie wünschen sich für ihre Kinder eine wohnortnahe weiterführende Schule, die die Bildungswege länger offen hält und dadurch größere Bildungschancen ermöglicht."
Ob die genehmigten Schulen tatsächlich zum kommenden Schuljahr starten können, hängt vom Ergebnis des Anmeldeverfahrens ab.
Für eine dreizügige Sekundarschule sind mindestens 75 Anmeldungen erforderlich, eine vierzügige Gesamtschule benötigt mindestens 100 Anmeldungen.
"Die zahlreichen Anträge sind eine Bestätigung für den Schulkonsens und zeigen, wie breit er von unseren Städten und Gemeinden getragen wird.

Schulträger brauchen ausreichend Spielraum, um vor Ort ein passendes und verlässliches Bildungsangebot sicherzustellen.
Gerade bei schwankenden Schülerzahlen, bei besonderen Schulprofilen oder bei Schulformwechseln müssen bedarfsgerechte Organisationsentscheidungen möglich sein.
Der Gesetzentwurf sieht daher mehrere Neuregelungen vor, die die Schulträger bei der Planung und Sicherung des Schulangebots unterstützen.
So wird festgelegt, dass Schulträger bei einem Anmeldeüberhang einzelne Schulen von der Regel ausnehmen können, nach der auswärtige Schülerinnen und Schüler abgelehnt werden dürfen, wenn sie die gewünschte Schulform auch in ihrer Heimatgemeinde besuchen könnten.
Damit bleibt es möglich, Schulen mit einem besonderen Profil oder mit überörtlicher Bedeutung auch für Schülerinnen und Schüler aus Nachbarkommunen offen zu halten.
Darüber hinaus wird die Regelung zur Mindestgröße von Schulen weiterentwickelt.
Künftig ist bei Schulen, die in der Regel Schülerinnen und Schüler aufnehmen, welche nach der Erprobungsstufe die Schulform wechseln, nicht mehr allein die Zahl der Anmeldungen für die Eingangsklassen maßgeblich, sondern auch die zu erwartende Schülerzahl in den höheren Jahrgängen.
Dadurch kann die Mindestgröße einer Schule auch dann als erreicht gelten, wenn sie spätestens ab Klasse 7 gesichert ist.

Schulische Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg
Kommunale Spitzenverbände und Schulministerium unterstützen Schulentwicklungsplanung über Gemeindegrenzen hinweg
Ein mit der demografischen Entwicklung vielerorts verbundener Schülerrückgang, die gegenläufige Entwicklung durch verstärkte Zuwanderung und Veränderungen im Schulwahlverhalten der Eltern stellen Träger öffentlicher Schulen vor beträchtliche Herausforderungen.
Schule und Bildung

Danach leistet das Land den Trägern der öffentlichen Schulen einen Belastungsausgleich für die Sachkosten, die infolge der Inklusion entstehen.
Der allergrößte Anteil davon entfällt auf bauliche Investitionen wie Rampen, Aufzüge und zusätzliche Räume in Schulen.
Der Belastungsausgleich im Schuljahr 2016/2017 beträgt 20 Millionen Euro.
Als weitere Leistung erhalten die Gemeinden und Kreise im laufenden Schuljahr 20 Millionen Euro als Inklusionspauschale.
Diese unterstützt die Schulen beim Einsatz von nicht lehrendem Personal.
Der Einsatz dieser "Helfenden Hände" (zum Beispiel von Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Schulsozialarbeiterinnen und -arbeitern, Erzieherinnen und Erziehern, Schulpsychologinnen und -psychologen, Zivildienstleistenden und Bundesfreiwilligendienstleistenden) soll dazu beitragen, dem Kostenanstieg bei den bundesrechtlich (in den Sozialgesetzbüchern VIII und XII) geregelten Integrationshilfen zu begegnen.
In den letzten Jahren ist in Förderschulen wie in allgemeinen Schulen die Zahl der Schülerinnen und Schüler gestiegen, die eine Schulbegleiterin oder einen Schulbegleiter brauchen, um am Unterricht teilnehmen zu können.

"Die Jüdische Gemeinde Düsseldorf ist ebenfalls sehr dankbar für die sehr positive Kooperation mit dem Land und insbesondere für dessen Bemühungen um Maßnahmen zur Stabilisierung der Unterrichtsversorgung in Zeiten des Lehrermangels, von denen auch die Ersatzschulen profitieren", sagt Bert Römgens, Verwaltungsdirektor der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf.
Sie betonte, dass Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Jahren zahlreiche Maßnahmen zur Antisemitismusprävention ergriffen hat - gerade auch in Kooperation mit der Jüdischen Gemeinde.
So besteht eine Zusammenarbeit mit der von der Gemeinde betriebenen "Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit - Beratung bei Rassismus und Antisemitismus" (SABRA).
Diese hilft bei akuter Diskriminierung und offeriert eine Interventionsunterstützung für Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Aktuell sind bei SABRA drei abgeordnete Lehrkräfte tätig, welche die Schulen mit der nötigen Fachkenntnis und Sensibilität unterstützen.
Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW) eröffnet betroffenen Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften, Eltern oder anderen am Schulleben beteiligten Personen die Möglichkeit, über die Website "Report Antisemitism (report-antisemitism.de)" anonym Angaben zu antisemitischen Vorfällen zu machen - etwa zu einer Bemerkung, antisemitischen Schmierereien oder einem tätlichen Angriff.
Auf Basis der erfassten Fälle sollen passgenaue Unterrichtsmaterialien für die unterschiedlichen Schulformen erstellt werden.

Da Schulen immer ein Spiegelbild unserer Gesellschaft sind, sehen sich leider auch Lehrerinnen und Lehrer zunehmend mit dieser menschenverachtenden Haltung konfrontiert.
Wir helfen ihnen, Antisemitismus zu erkennen und entschieden zu handeln, damit Israel- und Judenhass an unseren Schulen keine Chance haben.
"Antisemitismus ist längst Alltag in der Schule, und die Schulen bekommen jetzt mehr Unterstützung im Umgang damit.
Mit AMUDIM, einer digitalen und wissenschaftlich fundierten Lernplattform in Trägerschaft der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, entwickelt von SABRA und finanziert sowie fachlich eng begleitet vom Ministerium für Schule und Bildung, schaffen wir eine praxisnahe Grundlage für antisemitismuskritische Bildungsarbeit.
Unser Ziel ist es, konkrete Handlungskompetenz nachhaltig im Schulkontext zu verankern.
So stärkt AMUDIM Lehrkräfte darin, sicher auf antisemitische Vorfälle reagieren zu können", fügt Bert Römgens, Verwaltungsdirektor der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, hinzu.

Mit dem Investitionsprogramm Gute Schule 2020 stehen den kommunalen Schulträgern bis 2020 insgesamt zwei Milliarden Euro zur Verfügung (500 Millionen pro Jahr).
Die Kommunen können die Mittel für die Sanierung und Modernisierung der Schulen sowie für Investitionen in die digitale Ausstattung einsetzen.
Wir brauchen dafür moderne und gut ausgestattete Schulen.
Das Land unterstützt die kommunalen Schulträger deshalb bei den notwendigen Investitionen nach Kräften.
Mit jedem Euro, den die Städte und Gemeinden in Schule investieren, kommen wir dem Ziel bester Bildung einen Schritt näher.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte dazu: "Die Überprüfung der Belüftungssituation an unseren Schulen ist ein wichtiger Beitrag für die Sicherstellung und weiteren Verbesserung eines angepassten Schulbetriebs in Corona-Zeiten.
Schulen sollen für alle am Schulleben Beteiligten sichere Orte sein.
Der Start in das Schuljahr 2020/21 hat gut funktioniert.
Diesen gut funktionierenden angepassten Schulbetrieb in Corona Zeiten wollen wir auch für die Zukunft weiter sicherstellen und verbessern.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Im Hinblick auf Herbst / Winter 2020 tragen wir gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Kreisen weiter dafür verantwortlich Sorge, dass der Schulbetrieb unter Coronabedingungen regelhaft stattfinden kann.

Auf dem Schulweg können sie die Welt eigenständig erkunden, Erfahrungen sammeln und Selbstbewusstsein entwickeln.
Seit Januar 2024 unterstützt ein Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr - als oberste Straßenverkehrsbehörde des Landes - die Schaffung neuer Schulstraßen.
Der Erlass zeigt auf, wie Städte und Gemeinden Schulstraßen rechtssicher einrichten können und war zugleich die fachliche Grundlage für den Wettbewerb "Digitale Schulstraßen".
Zusätzlich gibt das Ministerium Handlungsempfehlungen: So soll bei neuen Schulstraßen stets geprüft werden, ob Elternhaltestellen eingerichtet werden können.
Dort können Kinder, die mit dem Auto zur Schule gebracht werden, aussteigen und den Rest des Weges zu Fuß zurücklegen.

Eine Kooperation wie die zwischen dem Ministerium für Schule und Bildung und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, um die Arbeit von SABRA zu unterstützen, ist in dieser Form in Deutschland, nach meinem Wissensstand, einmalig.
SABRA kann somit sowohl Schulen als auch dem Ministerium für Schule und Bildung sowie den Schulaufsichtsbehörden beratend zur Seite zu stehen.
Die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung verspricht also eine Verstetigung und Intensivierung der Erfolge unserer Arbeit im Kampf gegen Antisemitismus im schulischen Kontext, was letztendlich ein Beitrag für die Zukunft jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen und die Zukunft der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf bedeutet, aber auch und vor allem der gesamten Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen zugutekommt.
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Der Bereich Schule spielt bei der Antisemitismusprävention eine herausragende Rolle.
In den Schulen haben wir als Gesellschaft und Staat einmalig die Chance, systematisch und koordiniert Werte und Normen des toleranten und weltoffenen Miteinanders an junge heranwachsende Menschen zu vermitteln.
Gleichzeitig hat die Auswertung der Interviews der Problembeschreibung "Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen - Wahrnehmung und Erfahrung jüdischer Menschen" gezeigt, dass mit Abstand die meisten der im Rahmen der Erhebung erfassten Vorfälle in der Schule und auf dem Schulgelände stattfanden.

Denn auch wenn das Land nur einen kleineren Anteil an der Gesamtförderung der Musikschulen leisten kann, wollen wir mit unserer Musikschuloffensive und der Verdreifachung der Landesförderung den großen Beitrag würdigen, den die Musikschulen für die kulturelle Basis in ganz Nordrhein-Westfalen leisten.
Indem wir den Landesverband der Musikschulen stärken und zusätzliche Mittel für die Digitalisierung bereitstellen, stellen wir auch für die Zukunft ein relevantes und modernes Angebot musikalischer Bildung für die Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen sicher.
Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy, Städtetag NRW, Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Klein, Landkreistag NRW, und Hauptgeschäftsführer Christof Sommer, Städte- und Gemeindebund NRW: "Die Musikschuloffensive setzt für die kulturelle Bildung in Nordrhein-Westfalen wertvolle Impulse.
Indem wir die personellen Ressourcen stärken, stärken wir auch die Qualität und die Anerkennung der öffentlichen Musikschulen in den Städten, Kreisen und Gemeinden.
Die Kommunen leisten einen erheblichen finanziellen Beitrag, um das vielfältige Angebot der Musikschulen vor Ort zu gewährleisten.
Die Musikschuloffensive ergänzt dieses kommunale Engagement.

Dabei werden pädagogische und schulorganisatorische Aspekte berücksichtigt.
Zusätzlich zu den vom Schulministerium festgelegten Ferienterminen stehen jeder Schule in jedem Schuljahr drei oder vier bewegliche Ferientage zur Verfügung.
Im Einvernehmen mit dem Schulträger entscheidet die Schulkonferenz über die Terminierung.
Dabei ist eine einheitliche Regelung für alle Schulen einer Gemeinde anzustreben.

Auch durch die Einrichtung von 40 Familiengrundschulzentren hat die Landesregierung seit 2021 gezielt die Prävention im Grundschulbereich gestärkt.
So sind an Grundschulen in benachteiligten Stadtteilen bzw. Gemeinden multiprofessionelle Netzwerke entstanden, die Eltern sowie Schülerinnen und Schülern mit und ohne Zuwanderungsschichte die notwendige Unterstützung zum Beispiel in Form von Sprachangeboten, Hilfestellungen in Gesundheitsfragen, kulturellen Angeboten oder weiteren Förderangeboten ermöglichen.
Der Lehrermangel ist bundesweit aktuell eine der größten Herausforderungen, auch für die Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Auch und vor allem die Grundschulen sind davon betroffen.
Um dem Lehrermangel zu begegnen hat das Schulministerium bereits in den Sommerferien eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Endes des Jahres ein Maßnahmenbündel mit kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen vorlegen wird.
Abschließend erklärt Schulministerin Feller: "Der Bildungstrend legt die Schwachstellen unseres Schulsystems schonungslos offen.

Die Schulträger haben sich dafür eingesetzt, die zahlreichen Verhaltensempfehlungen zu harmonisieren und zu bündeln.
Wenn alle dazu beitragen - die Schulträger, indem sie die nötigen Rahmenbedingungen bereitstellen, die Schulen durch ein verantwortungsvolles und diszipliniertes Handeln sowie insbesondere auch die Schülerinnen und Schüler - dann sind die Schulen vergleichsweise sichere Orte.
Die "Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19" enthalten genaue Hinweise für Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und alle weiteren Professionen, die an den Schulen tätig sind.
Das Papier beschreibt außerdem, welche Aufgaben im Einzelnen die Schulleitungen und Schulträger übernehmen.
Die Hinweise wurden vom Städtetag NRW, vom Landkreistag NRW, vom Städte- und Gemeindebund und dem Ministerium für Schule und Bildung in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der Unfallkasse NRW erarbeitet.

"Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat sich in Berlin erfolgreich dafür stark gemacht, dass grundsätzlich über 350 der Kreise, Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zukünftig von den neuen Investitionsmitteln profitieren können.
Die Verhandlungen mit der Bundesregierung waren ein hartes Stück Arbeit, aber: Wir haben die Interessen unserer Städte und Gemeinden erfolgreich vertreten.
Der Referentenentwurf legt den Grundstein für eine weitere Stärkung der Schulinfrastruktur in den nordrhein-westfälischen Städten, Gemeinden und Kreisen", so Scharrenbach weiter.
* Der Bund hat den Ländern 3,5 Milliarden Euro für Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in die Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt.

Bei Kreisen, kreisfreien Städten, kreisangehörigen Städten und Gemeinden wird das Förderbudget zu 75 Prozent nach der Schülerzahl und zu 25 Prozent nach der Schlüsselzuweisung im Gemeindefinanzierungsgesetz zugewiesen.
Bei allen anderen Schulträgern wird das Förderbudget zu 100 Prozent nach Schülerzahl verteilt.
Einen Link zur Liste der Förderbudgets der einzelnen Schulträger finden Sie hier.
Antragsberechtigt sind auch die Träger von Pflegeschulen und Schulen der Gesundheitsfachberufe.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Digitalisierung betrifft alle Schulen.
Das Land anerkennt und wertschätzt ausdrücklich auch die wichtige Arbeit der Fachschulen in den Bereichen Pflege und Gesundheit.

* Im Sommer 2020 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit den Schulen und den Städten und Gemeinden die Belüftungssituation in den Schulen analysiert.
Aus der Analyse ging hervor, dass die Städte und Gemeinden sehr verantwortungsvoll mit der damaligen Aufgabenstellung "Schulbetrieb im Herbst/Winter 2020" umgegangen sind und auch weiter umgehen.
* Zusätzlich zum Lüftungsprogramm I des Landes Nordrhein-Westfalen wurden in den Schulen bauliche Maßnahmen ergriffen und pragmatische Lösungen vor Ort im Zusammenwirken mit dem Schulpersonal gefunden.

Die Städte werden sich im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten an der Umsetzung des gemeinsam verabredeten Ausbaus der digitalen Infrastruktur an den Schulen beteiligen.
Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landeskreistages NRW, erklärte: "Der Landkreistag begrüßt das ausdrückliche Signal der Landesseite, mit dem Programm 'Gute Schule 2020' der gemeinsamen Verantwortung zum Ausbau der nötigen Schulinfrastruktur Ausdruck zu verleihen, um auch vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Digitalisierung gleichwertige Bildungs- und damit Lebensverhältnisse gerade im ländlichen Raum in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen."
Claus Hamacher, Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes NRW, wies auf den engen Zusammenhang zwischen Ausstattung und pädagogischen Inhalten hin: "Für die Schulträger ist wichtig, dass die Investitionen in Breitband und Hardware kein Selbstzweck sind, sondern der Umsetzung konkreter pädagogischer Konzepte dienen.
Solche Medienkonzepte zu entwickeln, ist nunmehr Aufgabe der Schulen.
Die Gemeinsame Erklärung "Schule in der digitalen Welt" benennt vier Handlungsfelder, in denen die Kommunen und das Land gemeinsame Ziele formulieren und dafür die entsprechenden Ressourcen bereitstellen.

Schulministerin Gebauer betonte: "Der Digitalpakt wird die digitale Infrastruktur und Ausstattung unserer Schulen einen großen Schritt voranbringen.
Die Schulen können sich jetzt auf den Weg ins digitale Zeitalter machen, um die neuen Chancen des Wissens und Lernens mit digitalen Medien zu nutzen.
Die Schulträger erhalten ein Förderbudget, das bei der Antragstellung zu berücksichtigen ist.
Den Kreisen, kreisfreien Städten, kreisangehörigen Städten und Gemeinden wird das Förderbudget zu 75 Prozent nach der Schülerzahl und zu 25 Prozent nach der Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes zugewiesen.
Die Landschaftsverbände, die Schulverbände und alle anderen Träger erhalten die Förderbudgets zu 100 Prozent nach Schülerzahl.
Der Eigenanteil der Schulträger beträgt 10 Prozent.

Das Geld kann beispielsweise für Schulsanierungen, Schulsporthallen und Labore verwendet werden.
Neben den genannten beiden Kapiteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes steht mit dem NRW.Bank-Programm "Gute Schule 2020" ein weiteres Investitionspaket für die Städte und Gemeinden bereit, so dass den Kommunen über die Laufzeit der jeweiligen Programme insgesamt 4,3 Milliarden Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
Das Geld fließt zusätzlich zu den pauschalen Investitionsmitteln aus den jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetzen des Landes sowie aus weiteren Bundes- beziehungsweise Landesprogrammen.
Wie viel Geld in die Städte und Gemeinden fließt, ist der angehängten Tabelle zu entnehmen.

Wir werden den Handlungsspielraum der Kommunen auf Dauer wieder erweitern und die Zukunftsfähigkeit der Städte, Gemeinden und Kreise sichern", sagte Ministerin Ina Scharrenbach.
Die verteilbare Finanzmasse wird im Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 auf 11,47 Milliarden Euro ansteigen.
Zudem werden die Schul- und Bildungspauschale sowie die Sportpauschale erstmals seit 2009 in einem ersten Schritt um 13 Millionen Euro erhöht.
Insbesondere kleinere kreisangehörige Gemeinden werden durch die Erhöhung der Sportpauschalen profitieren.
"Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben bundesweit die mit Abstand höchsten Grund- und Gewerbesteuer-Hebesätze.
Mit der Einführung einer faktischen Grund- und Gewerbesteuerbremse durch das Einfrieren der fiktiven Hebesätze im Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 wird die finanzielle Anreizwirkung zu kommunalen Steuererhöhungen direkt gemindert.

Neuss: Martinus-Grundschule, Erweiterungsbau Architektur: Wichmann Architekten Ingenieure GmbH, Neuss
Olpe: Hakemicke-Schule, Gebäude I Neubau Architektur: Klein + Neubürger Architekten BDA Bochum
Werne: Schulzentrum Bahnhofstraße, Erweiterungs- und Umbau Architektur: SchröderArchitekten, Bremen
Düsseldorf: Alfred-Herrhausen-Förderschule, Terrassenanbau Entwurf und Realisation im Rahmen des Modellversuchs Schulkunst - Kunst verändert Schule, Düsseldorf; Konzept und künstlerische Leitung: Ute Reeh, Düsseldorf
Senden: Geschwister-Scholl-Realschule, Neu-/ Umgestaltung des Übermittagsbereichs Entwurf und Realisation: Gemeinde Senden - Bauamt, Architektin Dipl.-Ing.

In ihrer Rede im Bundesrat betonte die Ministerin, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes eine verlässliche Grundlage für die Hochschulen bilde.
Ich werbe für ein differenziertes Kooperationsgebot von Bund, Ländern und Gemeinden.
" Eine solche Kooperation sei unterhalb einer Änderung des Grundgesetzes möglich und nötig, erklärte Ministerin Löhrmann und wies darauf hin, dass Schule heute mehr als Unterricht sei: "Schulpolitik ist heute immer auch Sozial-, Wirtschafts- und Integrationspolitik.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

In Heinsberg wird besonders die intensive Zusammenarbeit von Musikschule und Amateurmusikvereinen erprobt.
Die Jugendmusikschule Heinsberg ist in den Städten Heinsberg und Wassenberg sowie in der Gemeinde Waldfeucht aktiv.
Als Modellstandort der ersten Stunde bei "Eine (Musik-)Schule für Alle" von Schul- und Kulturministerium mit der Hochschule für Musik und Tanz Köln und dem LVdM hat sie bereits viele Kontakte zu Schulen sowie zu Musikvereinen, Chören und Kirchen.
Neu entwickelt werden zum Beispiel Stimmbildungskurse für Kinder und Jugendliche, die bislang nicht an einer Musikschule sind, weil etwa die Wege im ländlichen Raum zu weit sind.
Mit Theorie- oder Ergänzungsunterricht sowie Korrepetitionsangeboten für Kinder und Jugendliche in Musikvereinen oder Chören will die Musikschule die Amateurvereine unterstützen.

Der Synagogen-Gemeinde Köln gibt der überarbeitete Staatsvertrag Planungssicherheit und eröffnet die Möglichkeit, das Angebot der Betreuung für die Mitglieder unabhängig vom Alter auszubauen und zu verstetigen.
Die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen werden auch ihrerseits ein verlässlicher Akteur bei der weiteren Entwicklung unseres Landes sein.
Alexandra Khariakova, Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes progressiver jüdischer Gemeinde: "Mit diesem sechsten Änderungsvertrag zum Vertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den vier jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen wird der progressiven jüdischen Stimme und damit den progressiven jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ermöglicht, liberales jüdisches Leben weiter auf- und auszubauen, welches vor 250 Jahren in Deutschland seinen Anfang hatte."
Durch die Mittel soll auch ein breiteres Angebot im Gemeindeleben sowohl für Bedürftige und Senioren wie für junge Gemeindemitglieder ermöglicht werden, etwa der Ausbau der kultursensiblen Pflege in den Elternheimen und die Entwicklung altersgerechten Wohnens.
Des Weiteren werden durch die Erhöhung Aufwendungen abgedeckt, die den jüdischen Gemeinden als Träger von Ersatzschulen entstehen.

Mit der Unterzeichnung der Partnerschaftsvereinbarung durch Integrationsstaatssekretär Lorenz Bahr und Bürgermeister Michael Kasche ist die Gemeinde Hüllhorst heute dem Partnernetzwerk als 38. Partnerorganisation beigetreten.
Die Gemeinde hat sich mit der zentralen Frage beschäftigt, welche Schritte es für eine mittel- und langfristig erfolgreiche Integration von Geflüchteten und Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie für ein interkulturelles Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hüllhorst braucht.
Integrationsstaatssekretär Lorenz Bahr: "Die Gemeinde Hüllhorst hat eine integrationspolitische Strategie entwickelt, die überzeugt hat.
Mit konkreten Maßnahmen, etwa der Gründung des Vereins ,MITTeinander in Hüllhorst e. V.' und mit gezielten Fortbildungsangeboten für Beschäftigte aber auch für Schulen, wird die Interkulturelle Öffnung vorangebracht.
Die Gemeinde hat darüber hinaus die Sensibilisierung der Öffentlichkeitsarbeit im Fokus und hier bereits kluge Ansätze gefunden.
Ich freue mich, dass wir die Gemeinde Hüllhorst als engagierte Partnerin gewinnen konnten.

Insgesamt wurden so bisher 5.500 Räume in Schulen und in Sporthallen entweder mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet oder durch einfache bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftbarkeit ertüchtigt.
Im Sommer 2020 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit den Schulen und den Städten und Gemeinden die Belüftungssituation in den Schulen analysiert.
Aus der Analyse ging hervor, dass die Städte und Gemeinden sehr verantwortungsvoll mit der damaligen Aufgabenstellung "Schulbetrieb im Herbst/Winter 2020" umgegangen sind und auch weiter umgehen.

Unsere Städte und Gemeinden können das erhaltene Geld jetzt mit mehr Ruhe in ihre Schulgebäude investieren.
Das Programm "NRW.BANK Gute Schule 2020" wurde im September 2016 ins Leben gerufen.
Förderungsberechtigt sind Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände (Kommunen) des Landes Nordrhein-Westfalen.

Außerdem soll das Schulhofgelände zum Teil entsiegelt werden, damit mehr Regenwasser versickern kann.
Gemeinde Sonsbeck: Mit der energetischen Sanierung einer Grundschul-Sporthalle will die Gemeinde nachhaltig CO einsparen Zudem soll der Radverkehr gefördert werden, indem Teile der Strecke erneuert werden.
Mit einer "Klimaolympiade" und Klimastationen auf dem Schulhof, soll für das Thema sensibilisiert werden.
Gemeinde Metelen: Für die klimaschonende Energieversorgung des Bauhofs will die Gemeinde in Zukunft den Heckenschnitt nutzen, um eine Holzhackschnitzelanlage zu befeuern.