Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung des Landtags befasst sich mit dem Haushaltsentwurf 2017.
Anlässlich der Beratungen betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Der Haushaltsentwurf 2017 zeigt einmal mehr, dass wir bereit sind, mit den Schwerpunkten Inklusion und Integration in die Zukunft unserer Kinder zu investieren.
Darüber hinaus gehen wir mit dem Ausbau des Ganztagsangebots und der Umsetzung des Schulkonsenses einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung mehr individuelle Förderung und Bildungsgerechtigkeit für alle.
"
Mit einem Ausgabenvolumen von rund 17,8 Milliarden Euro ist der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Weiterbildung der größte Einzeletat des Landes.

51 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2014/15
1. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens führt auch im kommenden Schuljahr in Nordrhein-Westfalen zu einer dynamischen und nachhaltigen Schulentwicklung: 24 neue Sekundarschulen und 23 neue Gesamtschulen werden zum Schuljahr 2014/15 an den Start gehen.
Zudem nehmen vier neue PRIMUS-Schulen ihre Arbeit auf.
Innerhalb von drei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen nach dem Schulkonsens somit 108 neue Sekundarschulen, 73 neue Gesamtschulen und fünf PRIMUS-Schulen gegründet.

51 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2014/15
1. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens führt auch im kommenden Schuljahr in Nordrhein-Westfalen zu einer dynamischen und nachhaltigen Schulentwicklung: 24 neue Sekundarschulen und 23 neue Gesamtschulen werden zum Schuljahr 2014/15 an den Start gehen.
Zudem nehmen vier neue PRIMUS-Schulen ihre Arbeit auf.
Innerhalb von drei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen nach dem Schulkonsens somit 108 neue Sekundarschulen, 73 neue Gesamtschulen und fünf PRIMUS-Schulen gegründet.

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Bericht "Zwei Jahre Schulkonsens in NRW" / Ministerin Löhrmann: Schulkonsens hat dynamische Schulentwicklung angestoßen und stellt Qualität des Unterrichts in den Mittelpunkt
9. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der im Juli 2011 vereinbarte nordrhein-westfälische Schulkonsens ist eine bedeutende Zäsur in der nordrhein-westfälischen Schulpolitik und hat auch bundesweit Beachtung gefunden.

Wir wollen mehr Schülerinnen und Schüler zu besseren Abschlüssen der Sekundarstufen I und II führen.
"
Die stellvertretende Ministerpräsidentin erklärte außerdem: "Das neue Schuljahr zeigt, dass sich die nach der Bildungskonferenz und dem Schulkonsens beschlossenen Reformen verstetigen.
Pragmatismus ist an die Stelle von Ideologie getreten.
Eine Politik der Ermöglichung hat vor Ort eine innovative Schulentwicklung in Gang gesetzt.

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Haushaltsentwurf 2014 / Ministerin Löhrmann: Inklusion und Schulkonsens haben Priorität
2. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Mit dem Gesetzentwurf tragen wir dem Prinzip 'Kurze Beine - Kurze Wege' auch in Zukunft Rechnung.
"
Der Gesetzentwurf geht auf eine Vereinbarung im Rahmen des Schulkonsenses zurück.
Im Juli 2011 hatten sich CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darauf verständigt, kleine wohnortnahe Grundschulstandorte möglichst zu erhalten.
Im Dezember 2011 hatte Ministerin Löhrmann ein entsprechendes Konzept vorgestellt.

Die Ministerin betonte, dass im Mittelpunkt aller Prozesse und Entwicklungen im Bildungsbereich die Kinder und Jugendlichen stehen müssen.
"Es geht um die Kinder.
Das ist auch das Leitbild des Schulkonsenses, auf dem wir uns in NRW mit breiter parlamentarischer Unterstützung verständigt haben.
Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Schullandlandschaft in NRW dynamisch entwickelt.
Mit den insgesamt 130 neu gegründeten Schulen des längeren gemeinsamen Lernens kommen wir unserem Ziel näher, mehr Schülerinnen und Schüler zu besseren Abschlüssen führen", sagte Löhrmann.

Ministerin Löhrmann: Das Interesse der Kommunen und Eltern ist weiter ungebrochen / 67 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2013/14
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens hat in Nordrhein-Westfalen die Schulentwicklung nachhaltig in Bewegung gesetzt.
39 neue Sekundarschulen und 28 neue Gesamtschulen werden im kommenden Schuljahr 2013/14 an den Start gehen.
Innerhalb von zwei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen somit 81 neue Sekundarschulen und 48 neue Gesamtschulen gegründet.

Mit dem Gesetzentwurf tragen wir dem Prinzip 'Kurze Beine - Kurze Wege' auch in Zukunft Rechnung.
"
Der Gesetzentwurf geht auf eine Vereinbarung im Rahmen des Schulkonsenses zurück.
Im Juli 2011 hatten sich CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darauf verständigt, kleine wohnortnahe Grundschulstandorte möglichst zu erhalten.
Im Dezember 2011 hatte Ministerin Löhrmann ein entsprechendes Konzept vorgestellt.

Schule und Bildung
Zu den heute von IT.NRW vorgestellten Übergangsquoten von der Grundschule auf eine weiterführende Schule erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Zahlen zeigen, dass der von der Landesregierung eröffnete Weg zum längeren gemeinsamen Lernen angenommen wird.
Der Schulkonsens von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirkt.
Er ist die Grundlage für die Gestaltung eines wohnortnahen, umfassenden, weiterführenden Schulangebots vor Ort.
Die demographische Entwicklung, der Elternwille und der Bedarf sind die relevanten Faktoren für die Schulentwicklung in NRW.

Für eine dreizügige Sekundarschule sind mindestens 75 Anmeldungen, für eine vierzügige Gesamtschule mindestens 100 Anmeldungen erforderlich.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte zu den vorliegenden Anträgen: "Die Kommunen in NRW nutzen die neuen Möglichkeiten des Schulgesetzes, zu einem nennenswerten Teil sogar in interkommunaler Zusammenarbeit.
Die hohe Zahl der Anträge zeigt: Der Schulkonsens von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirkt nachhaltig.
Immer mehr Eltern und Schulträger entscheiden sich für Schulformen des längeren gemeinsamen Lernens.
Sekundarschulen und Gesamtschulen halten Bildungswege länger offen und bieten den Kommunen die Möglichkeit, bei zurückgehenden Schülerzahlen ein umfassendes und wohnortnahes weiterführendes Schulangebot zu erhalten.

Der Etatentwurf steht für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Politik", betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann. "
Unser Ziel ist es, mehr Schülerinnen und Schüler zu besseren Abschlüssen zu führen und den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg weiter zu verringern.
Schwerpunkte sind die Integration, der Schulkonsens, der Ausbau des Ganztags und die Inklusion.
Dabei werden wir die aktuellen Herausforderungen, die sich durch die Entwicklung der Flüchtlingszahlen ergeben, als Chance annehmen und dem Potenzial, das die zugewanderten Schülerinnen und Schüler mitbringen, die besten Möglichkeiten zur Entfaltung bieten", so die Ministerin.
Mit einem Ausgabenvolumen von 17,05 Milliarden Euro ist der Einzelplan 05 der größte Einzeletat des Landes.

Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Als konstruktiv-kritischer Gesprächspartner hat Herr Großmann über viele Jahre die Interessen der rheinischen Gymnasien gegenüber den nordrhein-westfälischen Landesregierungen vertreten.
Ich hoffe und wünsche mir, dass er uns auch als Ehrenvorsitzender der Rheinischen Direktorenvereinigung weiterhin als ein guter Ratgeber und kompetenter Ansprechpartner erhalten bleibt.
Schließlich hat er als Brückenbauer auch dazu beigetragen, dass es in NRW den Schulkonsens gibt.
Dafür bin ich Herrn Großmann sehr dankbar und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute.
"

Auch in Zukunft werden das Ministerium, die Bezirksregierungen und die Kompetenzteams die Schulen vor Ort bei der Weiterentwicklung der Handlungsfelder in G8 unterstützen.
Ministerin Löhrmann unterstrich, dass Eltern, die für ihre Kinder mehr Zeit bis zum Abitur wünschen, in NRW aus einem vielfältigen Schulangebot wählen können: Alle Gesamtschulen in NRW bieten einen durchgängigen neunjährigen Bildungsgang bis zum Abitur.
Die Gemeinschaftsschulen und die durch den Schulkonsens entstandenen Sekundarschulen eröffnen in einer verbindlichen Zusammenarbeit mit der gymnasialen Oberstufe eines Gymnasiums, einer Gesamtschule oder eines Berufskollegs einen neunjährigen Weg zum Abitur, gleiches für gute Haupt- und Realschülerinnen und -schüler.
Ministerin Löhrmann wies zudem auf die positiven Ergebnisse im Abitur des ersten G8-Bildungsganges hin: "Letztes Schuljahr hat der Doppeljahrgang unsere Gymnasien verlassen.
Der Vergleich der Abiturergebnisse zeigt, dass die G8-Schülerinnen und -schüler genauso gut abgeschnitten haben wie die aus dem G9-Bildungsgang.

Dass diese Entwicklung so stattfinden konnte, verdanken wir auch Menschen wie Rainer Dahlhaus.
Er hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die Gesamtschule eine breit akzeptierte Schulform wurde und sich mit Recht als 'pädagogische Leistungsschule' bezeichnen kann.
Als Vermittler hat er sich außerdem sehr für den nordrhein-westfälischen Schulkonsens eingesetzt.
Dafür bin ich Rainer Dahlhaus sehr dankbar und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute.
"

Ob die genehmigten Schulen tatsächlich zum kommenden Schuljahr starten können, hängt vom Ergebnis des Anmeldeverfahrens ab.
Für eine dreizügige Sekundarschule sind mindestens 75 Anmeldungen erforderlich, eine vierzügige Gesamtschule benötigt mindestens 100 Anmeldungen.
"Die zahlreichen Anträge sind eine Bestätigung für den Schulkonsens und zeigen, wie breit er von unseren Städten und Gemeinden getragen wird.
Wir richten die Schulentwicklung in NRW gemeinsam konsequent an den Bedürfnissen von Eltern und Kindern sowie den Gegebenheiten vor Ort aus", erklärte Schulministerin Löhrmann.
Durch den Schulkonsens vom 19. Juli 2011 wurde es den Kommunen ermöglicht, Sekundarschulen als weitere Regelschulform des längeren gemeinsamen Lernens zu errichten, wenn dies von den Eltern vor Ort gewünscht wird.

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Ministerin Löhrmann: Schulkonsens sichert vielfältiges Schulangebot vor Ort
26. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Die insgesamt neun Anträge auf Errichtung von Sekundar- und Gesamtschulen befinden sich im Genehmigungsverfahren.
Ob die Schulen zum kommenden Schuljahr starten können, hängt davon ab, wie viele Eltern ihre Kinder tatsächlich dort anmelden.
Grundlage für den Ausbau der Schulen des längeren gemeinsamen Lernens ist der Schulkonsens vom 19. Juli 2011.
Ministerin Löhrmann: "Die Entwicklung in NRW zeigt, wie wichtig der Schulkonsens war und ist.
Er hat den Städten und Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, ihre Schullandschaft vor Ort zielgerichtet und konsequent an den Bedürfnissen von Eltern und Kindern sowie den regionalen Gegebenheiten auszurichten.

Dabei gehen wir Schritt für Schritt voran und folgen dem Wunsch der Eltern nach einer leistungsstarken, vielfältigen und gerechten Schule.
"
Schulkonsens
Die Vereinbarungen aus dem Schulkonsens werden weiter umgesetzt.
In der Grundschule wird der Klassenfrequenzrichtwert von 23,0 im Schuljahr 2014/15 auf 22,5 im Schuljahr 2015/16 abgesenkt.

Maßgeblich dafür sind die Klassenfrequenzrichtwerte, das ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler pro Klasse.
Liegt die Klassengröße unterhalb dieses Wertes führt das zwangsläufig zu Problemen bei der Unterrichtsversorgung.
Im Schulkonsens haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vereinbart, die Klassenfrequenzrichtwerte an Gymnasien, Real- und Gesamtschulen schrittweise abzusenken und damit schulorganisatorischen Herausforderungen zu begegnen.
Die Absenkung für die 5. und 6. Klassen ist bereits umgesetzt und versetzt die Schulen schon jetzt in die Lage, die Vorgaben besser einzuhalten.
Darüber hinaus verweist der Landesrechnungshof auf die seit Anfang der 90er Jahre bekannte Kienbaum-Lücke.

Nordrhein-Westfalen investiert inzwischen 17,9 Milliarden Euro in die Schulen, das sind rund vier Milliarden Euro mehr als im Jahr 2010.
Für diese massiven Investitionen hat sich die Landesregierung bewusst entschieden.
Im Mittelpunkt steht die Umsetzung des Schulkonsenses, der deutliche Ausbau des Ganztags sowie die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und die Integration der zugewanderten Kinder und Jugendlichen.
"
Im Haushaltsplan für das Jahr 2017 stehen knapp 160.000 Lehrerstellen.

Der Etatentwurf steht für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Politik", betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann. "
Unser Ziel ist es, mehr Schülerinnen und Schüler zu besseren Abschlüssen zu führen und den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg weiter zu verringern.
Schwerpunkte sind der Schulkonsens, der Ganztagsausbau und die Inklusion", so die Ministerin.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Gleichzeitig sind in den letzten Jahren die Unterschiede bei den Größen der Eingangsklassen an den Grundschulen gewachsen.
Das hat zu Ungerechtigkeiten zwischen Kommunen und einzelnen Schulen bei der Unterrichts- und Lehrerversorgung geführt.
Die Novelle geht auf den Schulkonsens vom 19. Juli 2011 zurück.
Darin hatten sich die Parteien von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter anderem darauf verständigt, kleine wohnungsnahe Grundschulstandorte möglichst zu erhalten.
"Die Landesregierung steht zum schulpolitischen Konsens und setzt diesen konsequent um", betonte die Ministerin.

PRIMUS ist ein Schulversuch zum längeren gemeinsamen Lernen.
Über einen Zeitraum von zehn Jahren soll der Zusammenschluss von Grundschulen mit weiterführenden Schulen zu einer Schule erprobt werden, die die Jahrgangsstufen eins bis zehn umfasst.
Der Schulversuch beruht auf einer Vereinbarung von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Schulkonsens von 2011.
"Wir werden beobachten", betonte Ministerin Löhrmann weiter, "ob PRIMUS die Chancengerechtigkeit und die Leistungsfähigkeit des Schulwesens erhöht und ob Schülerinnen und Schüler dadurch zu besseren Abschlüssen geführt werden können."
Unter wissenschaftlicher Begleitung soll außerdem erprobt werden, wie im Hinblick auf die demographische Entwicklung und die sich wandelnde Abschlussorientierung der Eltern weiterhin ein wohnortnahes finanzierbares Schulangebot ermöglicht werden kann.

Schule und Bildung
In etlichen Kommunen in Nordrhein-Westfalen besteht auch in diesem Jahr wieder der Wunsch, eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu gründen: Zum kommenden Schuljahr 2015/16 haben elf Schulträger Anträge auf Errichtung von elf neuen Sekundarschulen gestellt, und fünf Schulträger die Errichtung von fünf neuen Gesamtschulen beantragt (Stand 17.12.2014).
Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Der Schulkonsens wirkt weiter.
Die Zahl der diesjährigen Anträge fällt im Vergleich zu den Vorjahren geringer aus - das war nach dem Boom der letzten Jahre zu erwarten.
Der große Reformstau, der bis 2010 durch die Blockade der CDU-FDP-Regierung entstanden war, ist von den Kommunen in den letzten Jahren aufgelöst worden.

"Betrachtet man die Entwicklung der letzten Jahre, so steigert sich der Inklusionsanteil weiterhin in maßvollen Zügen.
Das ist erfreulich, denn beim Ausbau des gemeinsamen Lernens wollen wir - dem Elternwillen folgend - Schritt für Schritt und behutsam vorangehen", betonte Ministerin Löhrmann.
Auch der Schulkonsens zeigt Wirkung: In diesem Schuljahr besuchen 299.817 Schülerinnen und Schüler eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens (Gesamt-, Sekundar-, Gemeinschafts- und PRIMUS-Schule).
Das bedeutet einen Anstieg um 9,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (Schuljahr 2013/14: 274.133 Schülerinnen und Schüler).
Weiterhin drückt sich auch der demografische Wandel in den statistischen Daten aus: Insgesamt besuchen in Nordrhein-Westfalen im laufenden Schuljahr 2.547.676 Schülerinnen und Schüler 6.130 Schulen.

Der Entwurf zeigt, dass die Landesregierung klare Prioritäten bei der Bildung setzt", sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann im Ausschuss für Schule und Weiterbildung bei der Vorstellung des Etatentwurfs.
Schwerpunkte des Etats 2013 sind die Umsetzung des Schulkonsens und die Inklusion.
Schulkonsens: Längeres gemeinsames Lernen, Grundschulen und Ganztag Die im Schuljahr 2012/13 erfolgreich gestarteten Sekundarschulen werden weiter ausgebaut.
Zum Schuljahr 2013/14 werden mehr als 900 Lehrerstellen für den Ausbau der genehmigten und neu zu gründenden Sekundarschulen und Gesamtschulen zur Verfügung gestellt.
"Die Kommunen ergreifen in ihrer Schulentwicklungsplanung rege die neuen Möglichkeiten, die der Schulkonsens geschaffen hat.

Ministerin Löhrmann: "Mit der Umsetzung des Schulkonsens stellen wir die Weichen, mehr Kinder zu besseren Abschlüssen zu führen.

Grundlage dafür sind entsprechende Vereinbarungen im Rahmen des Schulkonsens und das von CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen in der vergangenen Legislaturperiode beschlossene Schulgesetz.