Die Teilhabemanager werden dabei einen wichtigen Beitrag leisten.
Die Landesregierung möchte, dass diejenigen, die sich von Anfang an um Integration bemühen und eine Arbeit gefunden haben, nach klaren Kriterien ein dauerhaftes Bleiberecht bekommen können", erklärte Minister Joachim Stamp.
Die Kommunen der Initiative "Gemeinsam klappt's" unterstützen Flüchtlinge, die keinen Zugang zu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch haben, nicht mehr der Schulpflicht unterliegen, nicht an Sprach- und Integrationskursen teilnehmen oder eine Ausbildung machen können und damit keinerlei Perspektive für ihre berufliche Qualifizierung haben.
"Wir müssen als Gesellschaft verhindern, dass eine Gruppe junger Menschen abgehängt wird.
Die berufliche Bildung der jungen Erwachsenen, die bislang von jeglicher Aus- und Fortbildungsmöglichkeit abgeschnitten sind, ist ein wichtiger Schritt für ihre Integration", sagte Staatssekretärin Serap Güler.

"Neue Lernkonzepte und das dahinterstehende Engagement zu würdigen, ist uns gerade in der Corona-Pandemie, in der Kommunikation und Begegnung, Austausch und Zusammenarbeit immer digitaler werden, ein besonderes Anliegen", sagt der Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen und für Medien zuständige Staatssekretär Nathanael Liminski.
Ab sofort können sich Projekte und Initiativen zur Förderung von Medienkompetenz für den Preis #LernraumNRW bewerben.
Mit diesem Preis zeichnet die Staatskanzlei drei innovative (analoge oder digitale) Orte bzw. Formate aus, die in besonderer Weise die Medienkompetenz nach dem Ende der Schulpflicht fördern.
Bewerbungen sind bis zum 22. Januar 2021 möglich.
Das Preisgeld beträgt je 5.000 Euro.

Obwohl die Coronavirus-Pandemie die Planungs- und Abstimmungsprozesse erschwert hat, haben sie umfassende Konzepte entwickelt.
Viele der heute volljährigen Geflüchteten sind 2015 minderjährig nach Deutschland gekommen und haben hier oft nur wenige Jahre eine Schule besuchen können.
Diese haben sie oft ohne Abschluss verlassen, weil sie aufgrund der Volljährigkeit nicht mehr der Schulpflicht unterlegen haben.
Während Personen, die eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, an Deutschkursen und Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen können, war das für Geduldete und Gestattete lange ausgeschlossen.
Ihre aufenthaltsrechtlichen Verfahren ziehen sich oft über einige Jahre.

Die Betriebe müssten dabei mithelfen und die nötigen Praktika anbieten.
Der Übergang in Ausbildung und Beruf könne nur gelingen, wenn alle Akteure am gleichen Strang ziehen.
Die Beschulung von jungen Geflüchteten in den Internationalen Förderklassen im Rahmen der bestehenden Schulpflicht erfolgt aktuell und auch weiterhin bedarfsorientiert.
Das Schulministerium betonte, dass sich die Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen bemühen, die jungen Geflüchteten fortlaufend und nicht nur zu festgesetzten Einschulungsterminen aufzunehmen.
Die verschiedenen Vorschläge, die von Seiten der Wirtschaft und der Gewerkschaften in den Ausbildungskonsens eingebracht wurden, sollen auf der nächsten Arbeitskreissitzung des Ausbildungskonsenses vertieft diskutiert werden.

Damit eröffnen wir ihnen Chancen auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, unterstützen sie auf dem Weg ins Berufsleben und geben ihnen die Möglichkeit, ihren weiteren Lebensweg selbstbestimmt zu gehen und den eigenen Lebensunterhalt selbständig zu bestreiten.
"
Im Rahmen des Modellprojekts "Fit für mehr" werden bereits seit dem Schuljahr 2018/19 geflüchtete Schülerinnen und Schüler, die nicht mehr der Schulpflicht unterliegen, an drei Berufskollegs in Köln und Aachen gezielt auf den Erwerb des Hauptschulabschlusses (nach Klasse 9) im Rahmen einer sogenannten Externenprüfung vorbereitet, an der Prüflinge teilnehmen können, die keinen regulären Bildungsgang besuchen.
Mit der Ausweitung richtet sich das Angebot künftig landesweit an rund 300 Geflüchtete, denen in Lerngruppen an Berufskollegs grundlegende sprachliche, mathematische, kulturelle und politisch-gesellschaftliche Kenntnisse vermittelt werden.
Initiiert wurde das Projekt von der Bezirksregierung Köln im Zusammenwirken mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Nordrhein-Westfalen.

In einem Gespräch mit Aydan Özoguz, der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration, tauschten sich die Kultusministerinnen und Kultusminister über die Verbesserung der Bildungssituation junger Flüchtlinge aus.
Ministerin Löhrmann betonte: "Wir möchten, dass alle jungen Menschen, die nach Deutschland zuwandern oder flüchten mussten, von ihrem Recht auf Bildung Gebrauch machen können.
In Nordrhein-Westfalen besteht die Schulpflicht, sobald die Kinder und Jugendlichen einer Gemeinde zugewiesen sind.
Unser Ziel ist, dass sie schnell Deutsch lernen und somit die grundlegenden Weichen für eine erfolgreiche Bildungsbiographie in Deutschland stellen.
Die Landesregierung finanziert zusätzliche Lehrerstellen zur Förderung von neu zugewanderten Schülerinnen und Schülern.

' erhalten auch nicht mehr schulpflichtige Flüchtlinge nun erstmals die Chance darauf, sich schulisch auf den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt vorzubereiten.
"
Das Angebot "Fit für mehr!" soll unabhängig von der Schulpflicht und der Bleibeperspektive für 16- bis 25-jährige Neuzugewanderte zugänglich sein.
Sie können auch im laufenden Schuljahr in das Bildungsangebot eintreten und sich dort bis zu einem Jahr lang sprachlich, mathematisch, kulturell und politisch-gesellschaftlich für ihren weiteren Bildungsweg vorbereiten.
Schulpflichtige junge Menschen haben damit die Möglichkeit, sich insgesamt drei Jahre lang durch den nachfolgenden Besuch der internationalen Förderklassen sprachlich und hinsichtlich erster beruflicher Kenntnisse für Ausbildung und Arbeitsmarkt fit zu machen.

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Ministerin Löhrmann: Urteile stärken schulischen Integrationsauftrag / Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Schulpflicht
11. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Die Geflüchteten, die in Deutschland aufgenommen werden, können danach eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes bekommen und müssen kein Asylverfahren durchlaufen.
Sie werden mit Erteilung der Aufenthaltserlaubnis einer Kommune zugewiesen und müssen dort ihren Wohnsitz nehmen.
Sobald dies erfolgt ist, besteht für die betroffenen Kinder und Jugendlichen nach § 34 Absatz 1 Schulgesetz die Schulpflicht.
Nach der Zuweisung zu einer Kommune wird den schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen durch die jeweiligen Schulämter vor Ort ein Schulplatz zugewiesen.
Im Rahmen der Zuweisung erfolgt auch eine Beratung der ankommenden Familien aus der Ukraine zur angemessenen Beschulung ihrer Kinder.

Staatssekretär Sieveke bei Kontrollaktion gegen Ausbeutung in Gelsenkirchen vor Ort: Aufklären und aufräumen
Im Rahmen der Kontrollaktion zur Bekämpfung von menschenunwürdigen Wohnverhältnissen wurden heute vier Gebäude kontrolliert.
Unter Verdacht standen zahlreiche Verstöße gegen Bau-, Wohn- und Meldevorschriften wie unzureichend gesicherte Treppenaufgänge und -brüstungen, massive Feuchtigkeitsschäden, Schimmelbefall, Ratten- und Schädlingsbefall, zu Unrecht bezogene Sozialleistungen wie Bürger- und Kindergeld, aufenthaltsrechtliche Unstimmigkeiten sowie Verstöße gegen die Schulpflicht.
Der Einsatz fand in Quartieren statt, die derzeit auch im Blickpunkt umfangreicher städtebaulicher Erneuerung stehen.
Die Planungen und Vorbereitungen zu den Kontrollen der Stadt wurden mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung abgestimmt.

Kinder und Jugendliche aus finanziell benachteiligten Familien müssen die Chance auf Teilhabe erhalten, damit Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung vermieden wird", betonte Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer.
Die Kommunen nutzen das Angebot der Landesregierung, die hier mit mehr als 130 Millionen Euro anstelle des Bundes bis einschließlich 2017 eingesprungen ist, um diese wichtige Aufgabe fortführen zu können.
Die Kommunen nutzen das Angebot der Landesregierung, die hier mit mehr als 130 Millionen Euro anstelle des Bundes bis einschließlich 2017 eingesprungen ist, um diese wichtige Aufgabe fortführen zu können.
Mit dem Bund konnte bislang keine Einigung zur Weiterfinanzierung der dringend benötigten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an Schulen im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes erzielt werden.
"Gleichwohl sind wir weiterhin der Ansicht, dass der Bund hier in der Pflicht ist.
Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass eine entsprechende Unterstützungsstruktur wieder in das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes aufgenommen wird.
Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass eine entsprechende Unterstützungsstruktur wieder in das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes aufgenommen wird.
Dies umso mehr, weil es auch um die Teilhabe von Kindern aus Flüchtlingsfamilien gehen wird", erklärte der Minister.

Das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) haben Hinweise und Verhaltensregeln für einen besseren Infektionsschutz im Schülerverkehr erarbeitet.
Für diese Hinweise startet jetzt die Kommunikation.
Durch die schrittweise Aufnahme des Schulbetriebs ab Donnerstag (23. April 2020) in Nordrhein-Westfalen werden Schülerinnen und Schüler wieder mit Bus und Bahn zur Schule fahren.
Die erarbeiteten Hinweise und Verhaltensregeln sollen allen Beteiligten als Orientierungshilfe insbesondere für das Verhalten von Schülerinnen und Schülern bei den Fahrten zur Schule dienen.
Ziel ist es, die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich zu halten.
Schülerinnen und Schüler werden im Vorfeld insbesondere über Social Media informiert.
Eine der dringenden Empfehlungen ist das Tragen von selbst mitgebrachten Alltagsmasken, sogenannte Mund-Nasen-Masken.
Die ab Montag (27. April) in Nordrhein-Westfalen bestehende Pflicht, im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, gilt ab diesem Zeitpunkt auch für den gesamten Schülerverkehr.
Darauf haben sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sowie die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen sowie dem Saarland heute verständigt.
Zur schrittweisen Aufnahme des Schulbetriebs ab Donnerstag wird beim Einsteigen in Bus oder Straßenbahn darum gebeten, ausreichend Abstand zu halten, damit es nicht zu Gedränge kommt.

Ebenfalls davon betroffen sind die zwischen 1990 und 1999 geborenen Kinder ausländischer Eltern, die aufgrund der Übergangsvorschrift des § 40 b Staatsangehörigkeitsgesetz eingebürgert wurden.
Aus diesem Personenkreis sind mit der Rechtsänderung alle diejenigen nicht mehr optionspflichtig, die im Inland aufgewachsen sind oder die neben dem deutschen Pass lediglich einen Schweizer oder EU-Pass besitzen.
Aus diesem Personenkreis sind mit der Rechtsänderung alle diejenigen nicht mehr optionspflichtig, die im Inland aufgewachsen sind oder die neben dem deutschen Pass lediglich einen Schweizer oder EU-Pass besitzen.
Nach dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht gilt derjenige als in Deutschland aufgewachsen, der bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres entweder acht Jahre in Deutschland gelebt hat, hier sechs Jahre eine Schule besucht hat oder über einen im Inland erworbenen Schulabschluss oder eine hier abgeschlossene Berufsausbildung verfügt.
Nach bisherigem Recht bestand die Pflicht, sich zwischen dem 18. und 23. Lebensjahr für eine der beiden Staatsbürgerschaften zu entscheiden.
Fiel die Wahl auf die Staatsangehörigkeit der Eltern, ging die deutsche verloren.
Fiel die Wahl auf die Staatsangehörigkeit der Eltern, ging die deutsche verloren.
Gleiches galt, wenn bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres keine Erklärung abgegeben wurde.

* In Innenräumen gilt bis auf weiteres keine generelle Maskenpflicht.
Dies gilt auch für Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Für Schulen bleibt es bei einer Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske).
* Die Maskenpflicht im ÖPNV (medizinische Maske) bleibt wie bisher erhalten.
* Die Maskenpflicht im ÖPNV (medizinische Maske) bleibt wie bisher erhalten.
* Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen, in denen der Bund für Besucherinnen und Besucher eine bundesweite FFP-2-Maskenpflicht vorschreibt (Arztpraxen und ähnliche medizinische Behandlungseinrichtungen).
Auch dies entspricht den bisherigen Landesregelungen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.

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Mehr Schutz, mehr Sicherheit und mehr Stabilität für die Schulen in Nordrhein-Westfalen / 50 Millionen Euro-Sonderprogramm zur Verbesserung der Lüftungssituation an Schulen
Klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb nach den Herbstferien
21. Oktober 2020 Schulministerin Yvonne Gebauer und Kommunalministerin Ina Scharrenbach Foto: Land NRW
Schule und Bildung Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung hat klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb nach den Herbstferien festgelegt und die Schulen darüber informiert.
In Nordrhein-Westfalen gilt nach den Herbstferien an allen weiterführenden Schulen wieder die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Unterricht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit der Wiedereinführung der bereits nach den Sommerferien bewährten Maskenpflicht im Unterricht an weiterführenden Schulen tragen wir dem aktuellen und beschleunigten Infektionsgeschehen Rechnung.
Wir erhöhen den Schutz für alle am Schulleben Beteiligten und sorgen für mehr Sicherheit und Stabilität im Unterrichtsgeschehen.

"Wir ruhen uns auf diesem erfreulichen Ergebnis aber nicht aus, sondern arbeiten weiter daran, dass Bildung in unserem Land ein hohes Gut bleibt."
Mit einer Bildungsbeteiligung von 93,8 Prozent bei den 15- bis 19-Jährigen liegt Nordrhein-Westfalen sowohl über dem bundesweiten (89,7 Prozent) als auch über dem OECD-Durchschnitt (83,5 Prozent).
Ein Grund dafür dürfte sein, dass in Nordrhein-Westfalen eine zehnjährige Vollzeitschulpflicht gilt, die nur einige Bundesländer haben.
Auch bei den jungen Erwachsenen (20 bis 29 Jahre) liegt NRW mit 35,8 Prozent über dem bundesweiten (31,8 Prozent) und dem OECD-Durchschnitt (28,3 Prozent).
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Telefon: 0211 5867-3505.

"Das Infektionsgeschehen hat sich glücklicherweise abgeschwächt, und der Immunisierungsgrad in der Bevölkerung ist aufgrund von Impfungen, aber auch durch die Infektionen in diesem Herbst und Winter sehr hoch.
Die Schutzmaßnahmen konzentrieren sich nun nur auf einige wenige Maßnahmen, die überwiegend aus Bundesrecht resultieren und dem Schutz besonders vulnerabler Einrichtungen dienen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Neben der Maskenpflicht im ÖPNV werden auch die Testregelungen für Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung nicht verlängert.
Gleiches gilt für Gemeinschaftsunterkünfte und Justizvollzugsanstalten.
Die Test- und Quarantäneverordnung läuft zum 31. Januar 2023 gänzlich aus.

Für Nordrhein-Westfalen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 100 bedeutet das, dass ab dem 8. März der Betrieb von Buchhandlungen, Schreibwarengeschäften, Blumengeschäften und Gartenmärkten wieder zulässig ist.
Alle anderen derzeit noch nicht geöffneten Einzelhandelsgeschäfte können mit Terminvergabe und begrenzter Kundenzahl wieder öffnen.
Darüber hinaus dürfen neben Friseurgeschäften und Fußpflege auch alle anderen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr-, Boots- und Flugschulen mit entsprechen Hygienekonzepten wieder öffnen.
Die wichtigsten Änderungen der Corona-Schutzverordnung ab dem 8. März im Überblick:
Kontaktbeschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind neben den bisher schon zulässigen Konstellationen nunmehr auch mit höchstens insgesamt fünf Personen aus zwei Hausständen möglich.
Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.
Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand.
Maskenpflicht Die Öffnung weiterer Lebensbereiche führt zu einer entsprechenden Ausweitung der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske, unter anderem auf geschlossene Räumlichkeiten in Museen und Kunstaustellungen, auf Präsenz-Bildungsveranstaltungen in geschlossenen Räumen oder bei der Erbringung von körpernahen Handwerks- und Dienstleistungen.
Als Grundregel gilt: In geschlossenen Rahmen mit Publikumsverkehr sind höherwertige Masken zu tragen.
Im Außenbereich reichen Alltagsmasken.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Corona-Betreuungsverordnung bis 2. April 2022 verlängert
Corona-Betreuungsverordnung wird bis 2. April 2022 verlängert
Ministerin Gebauer: Maskenpflicht in Schulen endet zum 2. April - nach den Osterferien keine anlasslosen Tests mehr
18. März 2022 phb Lehrer mit Tablet, Schüler (2020) Foto: Shutterstock / Monkey Business Images
In Nordrhein-Westfalen soll möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein.

Das gilt auch für volljährige Schülerinnen und Schüler.
Auszubildende ab 16 Jahren gelten an Unterrichtstagen als Schüler und damit als getestet, an Anwesenheitstagen im Betrieb als Arbeitnehmer und damit als 3G-relevant.
Studierende an Universitäten, Fachhochschulen und weiteren Hochschulen müssen bei Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel den 3G-Nachweis mit sich führen.
Die 3G-Nachweispflicht gilt vorerst bis zum 19. März 2022.
Die 3G-Nachweispflicht gilt vorerst bis zum 19. März 2022.
Übrigens: Im Nahverkehr Nordrhein-Westfalens gilt weiterhin die Pflicht zum Tragen einer FFP2- oder einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske) in Fahrzeugen, in Bahnhöfen und an Bahnsteigen.
Wer keine zulässige Maske im Nahverkehr trägt, muss mit einem Bußgeld von bis zu 150 Euro rechnen.
Weitere Infos:

Deshalb gilt es Belastungen mit Schadstoffen aufzuspüren und sie zu beseitigen, damit niemand gesundheitsschädigenden Einflüssen ausgesetzt wird.
Der Schutz der Kinder ist uns dabei besonders wichtig", erklärte Umweltminister Johannes Remmel zum Start des neuen Portals.
Das Fachportal richtet sich deshalb insbesondere an Leiterinnen und Leiter und Träger von Schulen, Kindertagesstätten sowie anderer Verantwortlicher für öffentliche Gebäude.
Darüber hinaus gibt es aber auch viele nützliche Tipps für den privaten Bereich.
Darüber hinaus gibt es aber auch viele nützliche Tipps für den privaten Bereich.
Auf www.innenraumluft.nrw.de bietet das Fachportal gezielte Informationen, damit Probleme im Hinblick auf Schadstoffbelastungen in Räumlichkeiten schnell erkannt und behoben oder sogar verhindert werden können.
Auf www.innenraumluft.nrw.de bietet das Fachportal gezielte Informationen, damit Probleme im Hinblick auf Schadstoffbelastungen in Räumlichkeiten schnell erkannt und behoben oder sogar verhindert werden können.
Das neue Portal informiert in komprimierter Form: Es beantwortet Fragen und beschreibt die verschiedenen Verantwortlichkeiten im öffentlichen und privaten Bereich hinsichtlich Meldepflichten, der Entscheidung über Schutz- und Sofortmaßnahmen und der Mängelbeseitigung.
Das Portal erklärt, wer in welchen Situationen aktiv werden muss und wo Verantwortliche dabei Unterstützung finden.
Darüber hinaus klärt es über die 12 bekanntesten Stoffe und ihre Wirkung auf, die heute in Innenräumen auftreten und Belastungen hervorrufen können, wie beispielsweise PCB, Schimmelpilze oder Asbest.

Das gilt auch für volljährige Schülerinnen und Schüler.
Auszubildende ab 16 Jahren gelten an Unterrichtstagen als Schüler und damit als getestet, an Anwesenheitstagen im Betrieb als Arbeitnehmer und damit als 3G-relevant.
Studierende an Universitäten und Hochschulen müssen bei Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel den 3G-Nachweis mit sich führen.
Die 3G-Nachweispflicht gilt vorerst bis zum 19. März 2022.
Die 3G-Nachweispflicht gilt vorerst bis zum 19. März 2022.
Im Nahverkehr Nordrhein-Westfalens gilt weiterhin die Pflicht zum Tragen einer FFP2- oder einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske) in Fahrzeugen, in Bahnhöfen, Empfangshallen, Reisezentren und Unterführungen.
Wer keine zulässige Maske im Nahverkehr trägt, muss seit dem 12. August 2020 mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Demgemäß ersetzt eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung den Nachweis eines negativen Testergebnisses beispielsweise bei dem so genannten "Click and Meet" im Einzelhandel, dem Besuch der Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten oder bei den zulässigen sogenannten körpernahen Dienstleistungen.
Ebenso angepasst wurden die Coronabetreuungsverordnung und die Coronaeinreiseverordnung, so dass auch die Testpflicht in Schulen und das Erfordernis der Freitestung von einer Einreisequarantäne für Geimpfte und Genesene entfallen.
Die Regelungen gelten ab Montag, 3. Mai 2021.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Es ist ein erster Schritt, Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichzustellen.

"Die Modernisierung unseres Staatsangehörigkeitsrechts ist ein Meilenstein, denn für viele junge Menschen wird so die doppelte Staatsbürgerschaft dauerhaft gesichert."
"Deutschland bekennt sich durch die Neuregelung zu den Kindern seiner Einwanderer und erlaubt ihnen den 'Doppelpass', wenn sie hier geboren und aufgewachsen sind", sagte Klute.
"Deutschland bekennt sich durch die Neuregelung zu den Kindern seiner Einwanderer und erlaubt ihnen den 'Doppelpass', wenn sie hier geboren und aufgewachsen sind", sagte Klute.
Als in Deutschland aufgewachsen gilt, wer sich bis zum 21. Geburtstag mindestens acht Jahre in Deutschland aufgehalten oder sechs Jahre hier eine Schule besucht hat.
Die Optionspflicht entfällt ebenfalls für diejenigen, die über einen in Deutschland erworbenen Schulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbildung verfügen.
"95 Prozent aller betroffenen jungen Doppelstaatler müssen von sich aus nichts tun, sie bleiben Deutsche und behalten auch ihre zweite Staatsangehörigkeit", resümierte Staatssekretär Klute.
"95 Prozent aller betroffenen jungen Doppelstaatler müssen von sich aus nichts tun, sie bleiben Deutsche und behalten auch ihre zweite Staatsangehörigkeit", resümierte Staatssekretär Klute.
Um den bürokratischen Aufwand gering zu halten, wird das Aufwachsen in Deutschland künftig von den Behörden anhand der Meldedaten selbst festgestellt.

Ebenfalls eine Änderung gibt es bei der Umsetzung der Qualitätssicherung für Promotionsverfahren.
Hier war im Referentenentwurf vorgesehen, das Promotionsrecht einem Fachbereich in begründeten Ausnahmefällen entziehen zu können.
Obwohl dieser Vorschlag aus den Hochschulen stammte, wurde dazu im Anhörungsverfahren massiv Kritik laut.
An dem Ziel einer verbesserten Qualitätssicherung hält der Gesetzesentwurf fest.
An dem Ziel einer verbesserten Qualitätssicherung hält der Gesetzesentwurf fest.
An die Stelle der Entzugsmöglichkeit tritt eine Pflicht der Hochschulen, ihre Systeme der Qualitätssicherung für das Promotionsgeschehen weiter zu entwickeln.
"Damit stellen wir gezielt die Eigenverantwortung der Hochschulen in den Vordergrund", sagte Wissenschaftsministerin Schulze.
Der Regierungsentwurf wird noch vor Ostern in den Landtag eingebracht, eine Experten-Anhörung ist für den Sommer geplant.

Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Gemeinsam wollen wir durch eine verbindlichere Integrationspolitik die Potenziale der auf Dauer in Nordrhein-Westfalen bleibenden Menschen zielgenauer fördern und durch ein verbessertes Rückführungsmanagement Menschen ohne Bleibeperspektive konsequenter zurückführen."
Zur Erreichung dieser Ziele haben sich Land und Kommunen auf eine faire Lastenverteilung verständigt.
Auf Grundlage der von Prof. Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig ermittelten Ist-Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen wird die FlüAG-Pauschale von derzeit 10.392 Euro pro Jahr auf 10.500 Euro für kreisangehörige Gemeinden und 13.500 Euro für kreisfreie Städte angehoben.
Die Vorschläge des Gutachtens werden damit 1:1 umgesetzt.
Auch wenn das Gutachten keine Aussage über die Kostenerstattung für Geduldete trifft, wird sich das Land deutlich stärker als in der Vergangenheit an den Kosten für diese Personengruppe beteiligen.
Auch wenn das Gutachten keine Aussage über die Kostenerstattung für Geduldete trifft, wird sich das Land deutlich stärker als in der Vergangenheit an den Kosten für diese Personengruppe beteiligen.
Für künftige Geduldete erhalten die Kommunen eine Einmalpauschale von 12.000 Euro, wobei nicht zwischen kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden unterschieden wird.
Minister Joachim Stamp: "Die Pauschale entspricht einer Verlängerung des Zahlungszeitraums von derzeit maximal drei auf etwa vierzehn Monate nach Eintritt der vollziehbaren Ausreisepflicht.
Zugleich minimieren wir damit den Verwaltungsaufwand sowohl auf Seiten des Landes als auch der Kommunen.
"

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Landesregierung führt Testpflicht an Schulen ein - künftig für alle Schülerinnen und Schüler zwei Tests pro Woche
1. April 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL

* Die Lebensumstände der Studierenden in NRW werden immer vielfältiger.
Darauf geht das HZG ein.
So haben die Hochschulen erstmals die Möglichkeit, ein Studium in Teilzeit anzubieten.
Das ist beispielsweise für Studierende mit beruflichen oder familiären Verpflichtungen attraktiv (Artikel 1 § 62a HZG NRW).
Das ist beispielsweise für Studierende mit beruflichen oder familiären Verpflichtungen attraktiv (Artikel 1 § 62a HZG NRW).
* Das HZG schafft die Anwesenheitspflichten bei Lehrveranstaltungen bis auf wenige Ausnahmen ab (Artikel 1 § 64 Abs. 2a HZG NRW).
* Zudem sollen die Hochschulen ergänzende Online-Lehrangebote schaffen (Artikel 1 § 3 Abs. 3 Satz 2 HZG NRW).
* Um besser auf eine zunehmend heterogene Studierendenschaft eingehen zu können, ist Diversity Management nun eine gesetzlich verankerte Aufgabe der Hochschulen (Artikel 1 § 3 Abs. 4 Satz 3 HZG NRW).

Die hochschulgesetzliche Verpflichtung der Hochschulen zur Einführung von Zivilklauseln in ihren Grundordnungen wird ersatzlos wegfallen.
Die Aufgaben und Befugnisse der Hochschulorgane werden an einigen Stellen angepasst.
So muss der Hochschulrat künftig dem Hochschulentwicklungsplan zustimmen und kann so wirksamer zur tragfähigen Weiterentwicklung der Hochschule beitragen.
Studium und Lehre
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Studiums und der Lehre werden fortentwickelt.
Daher soll Funktionierendes gestärkt werden.
Regelungen, die sich als nicht praktikabel erwiesen haben, werden gestrichen.
Das derzeitige gesetzliche Verbot von Anwesenheitspflichten wird abgeschafft.
Die Lehrenden und Lernenden vor Ort sollen über diese Fragen in den Hochschulgremien, insbesondere im weiterhin obligatorischen Studienbeirat, gemeinschaftlich selbst entscheiden.
Eine Experimentierklausel im Hochschulgesetz soll dazu beitragen, neue Maßnahmen zur Verbesserung des Studienverlaufs und zur Steigerung des Studienerfolgs zu erproben.

Wir vertrauen darauf, dass sie verantwortlich mit ihrer Freiheit umgehen werden", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die wesentlichen Änderungen im Überblick:
Land und Hochschulen werden wieder Partner Mit dem neuen Hochschulgesetz kehren Land und Hochschulen zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zurück.
Künftig erfolgt die Abstimmung von strategischen Zielen wieder gemeinsam zwischen den Hochschulen und dem Ministerium, der bisherige Landeshochschulentwicklungsplan und die Möglichkeit der Detailsteuerung durch das Ministerium entfallen.
Im Bereich Hochschulbau werden die Befugnisse der Hochschulen erweitert: Ein "Optionsmodell" erlaubt den Hochschulen, selbst zu Bauherren zu werden.
Verbesserung von Lehre und Studienerfolg steht im Fokus Die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Studiums und der Lehre werden mit dem neuen Hochschulgesetz fortentwickelt.
Im Fokus steht die Verbesserung von Lehre und Studienerfolg.
Funktionierende Elemente werden gestärkt, während Regelungen, die sich als nicht praktikabel erwiesen haben, wegfallen: So wird das bisherige gesetzliche Verbot von Anwesenheitspflichten abgeschafft.
Die Lehrenden und Lernenden vor Ort entscheiden künftig gemeinsam über diese Fragen in den Hochschulgremien, insbesondere im Studienbeirat, der je zur Hälfte aus Lehrenden und Lernenden besteht und weiterhin obligatorisch bleibt.
Ein klares Ziel der Gesetzesnovelle ist die Verringerung der Zahl der Studienabbrecher.

Unabhängig von der Schulpflicht und der Bleibeperspektive ist es 16- bis 25-jährigen Neuzugewanderten künftig möglich, sich schulisch auf den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt vorzubereiten.

Schwerpunkte waren neben der Wohnraumversorgung Informationsangebote über das Hilfesystem (z. B. Essensausgaben und Kleiderkammern), Aufklärung über rechtliche Bestimmungen (z. B. Schulpflicht) und medizinische Probleme, denn die Mehrzahl der Klientel ist nicht krankenversichert.

1995 S. 376): "(1) Schulpflichtige, die wegen körperlicher, seelischer oder geistiger Behinderung oder wegen erheblicher Beeinträchtigung des Lernvermögens im Unterricht einer Grundschule oder einer weiterführenden allgemeinen Schule nicht hinreichend gefördert werden können, werden ihrem individuellen Förderbedarf entsprechend sonderpädagogisch gefördert.
Sie erfüllen die Schulpflicht nach Maßgabe der Absätze 2 bis 10 durch den Besuch einer allgemeinen Schulen oder durch den Besuch einer Sonderschule.
[3] § 20 Abs. 1 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. 2005 S. 102) "(1) Orte der sonderpädagogischen Förderung sind 1.
Allgemeine Schulen (Gemeinsamer Unterricht, Integrative Lerngruppen), 2. Förderschulen, 3.
Sonderpädagogische Förderklassen an allgemeinen Berufskollegs, 4. Schulen für Kranke (§ 21 Abs. 2).

Da mit neuen digitalen Technologien sowohl Chancen als auch Risiken verbunden sind, gehört der souveräne Umgang mit digitalen Medien zu den grundlegenden Kompetenzen, die den Schülerinnen und Schülern an den Schulen in Nordrhein-Westfalen vermittelt werden.
Im nordrhein-westfälischen Schulgesetz ist die Vermittlung dieser Kompetenzen als ausdrückliches Bildungs- und Erziehungsziel verankert.
Grundsätzlich gilt: Die Vermittlung von Medienkompetenz ist Aufgabe aller Fächer und beginnt bereits in der Grundschule.
Basis ist der Medienkompetenzrahmen NRW, der mit seinen sechs Kompetenzbereichen und insgesamt 24 Teilkompetenzen die Grundlage für eine jeweils altersgemäße und systematische Medienkompetenzförderung von der Primarstufe bis zum Ende der Schulpflichtzeit in der Sekundarstufe I bildet.
Auch in diesem Bewusstsein hat Nordrhein-Westfalen auf Ebene der Kultusministerkonferenz die Federführung dafür übernommen, Handlungsempfehlungen für den Umgang mit KI an Schulen zu entwickeln und seinen Schulen als eines der ersten Bundesländer einen Handlungsleitfaden zukommen lassen.

Ziel ist es, auch künftig ein wohnortnahes und differenziertes Schulangebot sicherzustellen.
Schulträger erhalten zusätzliche Gestaltungsmöglichkeiten.
So wird klargestellt, dass der Schulträger einzelne Schulen von dem Beschluss ausnehmen kann, auswärtige Schülerinnen und Schüler bei einem Anmeldeüberhang abzulehnen.
Insbesondere Schulen mit einem besonderen Schulprofil und von überörtlicher Bedeutung können so für Schülerinnen und Schüler aus Nachbargemeinden zugänglich bleiben.
Bei nordrhein-westfälischen Sportschulen können auch einzelne Profilklassen vom Schulträgerbeschluss ausgenommen werden, da ein eigenständiges Aufnahmeverfahren mit gesonderter Eignungsprüfung durchgeführt wird.
Darüber hinaus schafft das Gesetz Klarheit bei den Pflichten von Schülerinnen und Schülern im Schulalltag.
Künftig ist ausdrücklich klargestellt, dass das Verhalten von Schülerinnen und Schülern sowie eine Verhüllung des Gesichts die Erfüllung der Pflichten aus dem Schulverhältnis und insbesondere die Kommunikation im Unterricht nicht beeinträchtigen dürfen.
Die Regelung knüpft an die bestehenden Mitwirkungspflichten der Schülerinnen und Schüler an und dient einem geordneten Schul- und Unterrichtsbetrieb.

In der Primarstufe der Grund- und Förderschulen werden weiterhin die kindgerechten, PCR-basierten Lolli-Tests durchgeführt, die weiterführenden Schulen arbeiten weiterhin mit Antigen-Selbsttest.
Das neue Schuljahr startet mit der Maskenpflicht im Schulgebäude und im Unterricht.
Es bleibt dabei, dass die Maskenpflicht draußen auf dem Schulgelände aufgehoben ist.
"Die Notwendigkeit einer Maskenpflicht wird im Lichte des Infektionsgeschehens in den ersten Tagen des Schulbetriebs ständig überprüft werden", so Gebauer.
Das Ministerium für Schule und Bildung wird die Schulen in Nordrhein-Westfalen über diese ersten Rahmenvorgaben hinaus vor Beginn des Schuljahres über die genauen Eckpunkte des Schulbetriebs informieren.

" Damit werden auch die Rückmeldungen aus der Schulgemeinschaft aufgenommen, die sich durch die Rückkehr zur Maskenpflicht im Unterricht auch bei den Schülerinnen und Schülern sicherer fühlt.
Die Maskenpflicht am Sitzplatz gilt ab morgen, den 2. Dezember 2021, wieder an allen Schulen des Landes.
Mit der Wiedereinführung der Maskenpflicht am Sitzplatz bleiben zugleich die behördlichen Anordnungen von Quarantänemaßnahmen auf ein unbedingt erforderliches Maß beschränkt.
Die Maske am Sitzplatz gilt ab sofort auch wieder für Ganztags- und Betreuungsangebote, darüber hinaus für alle sonstigen Zusammenkünfte im Schulbetrieb (Konferenzen, Besprechungen, Gremiensitzungen), sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.
Lediglich auf dem Außengelände der Schulen (Schulhof, Parkplatz) gilt wie bisher grundsätzlich keine Maskenpflicht.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen heute über die Wiedereinführung der Maskenpflicht informiert.

* Bei schweren Unwettern können darüber hinaus die Schulen gemeinsam mit den Schulträgern entscheiden, den Unterricht frühzeitig zu beenden, damit die Kinder noch sicher nach Hause kommen können (§ 25 Abs. 3 ADO).
In einem solchen Fall muss die Schule ihrer Fürsorgepflicht nachkommen und die Betreuung der anwesenden Schülerinnen und Schüler gewährleisten.
* Über eine etwaige Schulschließung entscheidet der Schulträger, sofern durch das Unwetter eine unmittelbare Gefahr im Schulgebäude entsteht (z.B. durch umfallende Bäume).
Den Runderlass 12-51 Nr. 1 zur "Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen" finden Sie hier.
Die heutige Schulmail finden Sie zudem hier.

Dazu werden die Testpflicht und das bisherige Testverfahren in den Schulen zur Reduzierung von Unsicherheiten sowie zur Erleichterung aller Beteiligten angepasst.
Speziell für die Grundschulen wurde begleitend dazu ein Entlastungs- und Unterstützungspaket geschnürt, da hier die Belastungen der Corona-Pandemie besonders groß und spürbar sind, weil unsere Jüngsten besonders viel Begleitung und Fürsorge benötigen.
Mit Wirkung zum 28. Februar 2022 wird es Veränderungen bei der Testpflicht und beim Testverfahren für Schülerinnen und Schüler geben.
Zudem wurde ein Entlastungs- und Unterstützungspaket für die Grundschulen geschnürt:
1. Aufhebung der Testpflicht für immunisierte Personen
Weiterhin gilt, dass am Unterricht sowie an allen anderen schulischen und außerschulischen Nutzungen in Schulgebäuden nur immunisierte oder getestete Personen (3G-Regelung) teilnehmen dürfen.
Ab dem 28. Februar 2022 wird die Testpflicht an allen Schulen, die für immunisierte Personen (also geimpfte oder genesene Personen, dazu zählen Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und weitere an Schule Beschäftigte), die aufgrund der Omikron-Welle zum Jahresbeginn eingeführt wurde, wieder aufgehoben.

Das Fach "Wirtschaft" wird vom Schuljahr 2020/21 an allen weiterführenden allgemeinbildenden Schulen Pflichtfach werden.
Schule und Bildung
Das Fach "Wirtschaft" wird vom Schuljahr 2020/21 an allen weiterführenden allgemeinbildenden Schulen Pflichtfach werden.
An den Gymnasien erfolgt der Start bereits zum kommenden Schuljahr 2019/20 im Zuge der Umstellung auf G9, an den Hauptschulen, Realschulen, Sekundarschulen und Gesamtschulen im darauf folgenden Schuljahr.
Deshalb werden wir die ökonomische Bildung an allen Schulen gezielt stärken.

Ebenfalls bis zum 15. September verlängert wird die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die die Vorgaben zu Schul- und Kitabetrieb enthält.
Die Bestimmungen zur grundsätzlichen Maskenpflicht im Schulgebäude und auf dem Schulgelände werden verlängert, die Pflicht, auch am Sitzplatz im Unterricht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, kann hingegen auslaufen.
Die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Nordrhein-Westfalen und die bisherigen positiven Erfahrungen an den Schulen machen diesen Schritt möglich.
Das Schutzkonzept für Schulen besteht aus drei Säulen: Hygienekonzepte, qualifizierte Rückverfolgbarkeit und Mund-Nasen-Schutz.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Maskenpflicht im Unterricht in weiterführenden Schulen war in den unsicheren Zeiten nach den Sommerferien mit deutlich erhöhtem und steigendem Infektionsgeschehen angezeigt.
Knapp drei Wochen nach dem gelungenen Schulstart entwickeln sich die Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen glücklicherweise positiv, sodass wir die Maskenpflicht im Unterricht aussetzen können.

Im Präsenzbetrieb der Schulen wird es eine grundsätzliche Testpflicht in den Schulen mit wöchentlich zweimaligen Selbsttests für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen geben.
Die Testpflicht wird in der CoronaBetreuungsverordnung geregelt: Künftig ist der Besuch der Schule an die Voraussetzung geknüpft, an wöchentlich zwei Coronaselbsttests teilgenommen zu haben und ein negatives Testergebnis vorweisen zu können.
Die Testpflicht gilt für Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und für sonstiges an der Schule tätiges Personal gleichermaßen.
Die Pflicht zur Durchführung der Selbsttests wird für die Schülerinnen und Schüler in der Schule erfüllt.
Schülerinnen und Schüler, die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen.

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Ministerin Gebauer: Schritt für Schritt mehr Normalität für unsere Schulen
Aufhebung der Maskenpflicht am Sitzplatz
Die Landesregierung hat entschieden, die Maskenpflicht in den Schulen für alle Jahrgänge ab dem 2. November auch in den Unterrichtsräumen am Sitzplatz aufzuheben.
Schule und Bildung
Die Landesregierung hat entschieden, die Maskenpflicht in den Schulen für alle Jahrgänge ab dem 2. November auch in den Unterrichtsräumen am Sitzplatz aufzuheben.

Grundsätzlich gilt im Schuljahr 2020/21: Der Schulbetrieb soll für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen möglichst vollständig in Präsenz unter Beachtung strenger Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben erfolgen.
Angesichts derzeit steigender Infektionszahlen wird der Infektionsschutz an Schulen weiter verstärkt.
Insbesondere wird die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Schulen deutlich ausgeweitet.
So soll - zunächst bis zum 31. August 2020 - an allen Schulen eine Maskenpflicht auf dem Schulgelände gelten.
Darüber hinaus wird die Rückverfolgbarkeit im Corona-Bedarfsfall sichergestellt und die Möglichkeit für Corona-Testungen für das Personal an Schulen eingeführt.
Sollte aufgrund des Infektionsgeschehens auch nach Ausschöpfen aller Möglichkeiten an einer Schule phasenweise kein Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler möglich sein, findet verpflichtender Unterricht auf Distanz statt.

Im Wahlpflichtbereich gibt es das Fach Informatik bereits an vielen Schulen, für die Einführung als Pflichtfach an allen Schulformen in den Klassen 5 und 6 sind aber zeitnah Lehrpläne zu entwickeln und Lehrkräfte zu qualifizieren.
Mit Blick auf die notwendige Vorbereitung soll daher Informatik - anders als das Fach Wirtschaft - erst zum Schuljahr 2021/22 Pflichtfach werden.
Danach ist der Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags zu beteiligen.
Die Einführung der neuen Fächer soll durch Nutzung eines Teils der den Schulen zur Verfügung stehenden Ergänzungsstunden bzw. flexibler Stundenkontingente erfolgen und damit nicht zu Lasten anderer Unterrichtsfächer gehen.

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Testpflicht an Schulen wird zum Schulstart nach den Ferien ausgeweitet
Künftig nehmen auch Geimpfte und Genesene verpflichtend an den regelmäßigen Tests in den Schulen teil.
Schule und Bildung
Die Testpflicht an Schulen wird zunächst beginnend mit dem Schulstart am kommenden Montag, dem 10. Januar 2022, ausgeweitet: Künftig nehmen auch Geimpfte und Genesene verpflichtend an den regelmäßigen Tests in den Schulen teil.

Es sorgt dafür, dass weniger als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler in Präsenz in den Schulen im Unterricht ist.
Das ist und bleibt ein großer Beitrag zur Kontaktreduzierung in den Schulen, nicht nur in Nordrhein-Westfalen.
Die Testpflicht für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und für alle in der Schule Beschäftigten wurde zu Beginn der Woche rechtlich in der Coronabetreuungsverordnung verankert.
Zwei Mal in der Woche werden alle Personen in Schulen getestet, sonst ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich.
Dort wird eine Testpflicht erst in Kommunen mit einer Inzidenz über 100 verlangt.

Maskenpflicht Gerade in Nordrhein-Westfalen ist eine stetige Zunahme der Impfquote bei Schülerinnen und Schülern festzustellen.
Für Lehrkräfte und das sonstige schulische Personal gilt das ohnehin.
Vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung und unter Berücksichtigung des weiteren Infektionsgeschehens ist es die Absicht der Landesregierung, die Maskenpflicht im Unterricht auf den Sitzplätzen mit Beginn der zweiten Woche nach den Herbstferien (2. November 2021) abzuschaffen.
Im Außenbereich der Schule besteht bereits heute keine Maskenpflicht mehr.
Eine Maskenpflicht besteht dann nur noch im übrigen Schulgebäude insbesondere auf den Verkehrsflächen.
Eine abschließende Information dazu sowie zu einer entsprechend geänderten Coronabetreuungsverordnung erhalten die Schulen noch in der ersten Schulwoche nach den Herbstferien.
Testungen Am ersten Schultag nach den Herbstferien (25. Oktober) werden zum Unterrichtsbeginn in allen Schulen einschließlich der Grund- und Förderschulen Testungen für Schülerinnen und Schüler, die nicht immunisiert (geimpft oder genesen) sind, durchgeführt.
Für Lehrkräfte und das sonstige schulische Personal gilt dies entsprechend.

Damit entfällt insbesondere für Schülerinnen und Schüler in den Pausen auf dem Schulhof die Maskenpflicht.
Mit zwei verpflichtenden Corona-Tests pro Woche, strengen Vorgaben für die Hygiene und der weiter fortschreitenden Impfung von Lehrerinnen und Lehrern gehören unsere Schulen zu den am besten geschützten Orten.
Bei den aktuell niedrigen Infektionszahlen und der geringen Ansteckungsgefahr an der frischen Luft ist die Aufhebung der Maskenpflicht draußen auf dem Schulgelände verantwortungsvoll und angemessen.
Im Schulgebäude und im Klassenzimmer gilt die Maskenpflicht unverändert fort.

Der Modellversuch habe gezeigt, dass die ökonomische Bildung ein wichtiger Teil der schulischen Bildung sei.
Die Abschlussberatungen des Beirats und der Abschlussbericht hätten jedoch in der Frage nach einem eigenständigen Fach Wirtschaft an Realschulen ein uneinheitliches Bild ergeben.
"Bei der Frage nach einem eigenständigen Fach Wirtschaft an Realschulen müssen wir auch die Stundentafeln im Blick haben, die wir nicht beliebig ausweiten können.
Die Einführung eines neuen Wahlpflichtfachs leistet vor diesem Hintergrund einen angemessenen Beitrag zur Stärkung der ökonomischen Bildung an der Realschule.
Letztendlich entscheiden somit die beteiligten Schulen und die Schülerinnen und Schüler, ob sie ein solches Angebot machen bzw. annehmen", so die Ministerin.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Dieses zusätzliche Personal soll die Lehrkräfte vor allem beim Präsenzunterricht in der Schuleingangsphase unterstützen.
4. Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden Um den Präsenzunterricht sicherzustellen, können die Schulen von der Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden Gebrauch machen.
Das bedeutet: Lehrkräfte erteilen zunächst - in der Regel ein Halbjahr lang - über ihre wöchentlichen Pflichtstunden hinaus mehr Unterricht.
Die zusätzlich erteilten Unterrichtsstunden müssten dann eigentlich innerhalb des Schuljahres ausgeglichen werden.
Ab sofort kann dies ausnahmsweise auch erst im folgenden Schuljahr geschehen.
Mit diesem Instrument können die Schulleitungen auf zeitweilige Personalengpässe reagieren und das vorhandene Personal entsprechend der jeweiligen Erfordernisse einsetzen.

Aufgrund der besonderen Pandemiesituation haben die Schulen in diesem Jahr bei der Zeugnisvergabe flexible Möglichkeiten.
Die Schulen können die Zeugnisse auf dem Postweg versenden oder eine Abholung an den Schulen anbieten.
Über die konkrete Ausgestaltung der Zeugnisübergabe entscheiden die Schulen in eigener Zuständigkeit.
Die im Zusammenhang mit der Zeugnisvergabe bestehenden Beratungspflichten, vor allem in der Grundschule, bleiben unverändert.
Die Zeugniskonferenzen und die vorbereitenden Dienstgeschäfte in den Schulen können wie gewohnt unter Beachtung der erforderlichen Hygienemaßnahmen durchgeführt werden.

Das neue Bundesinfektionsschutzgesetz vom 16. September 2022 ermöglicht den Ländern, unter gewissen Voraussetzungen eine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr sowie Beschäftigte in Schulen einzuführen, um bei einer Intensivierung der Infektionslage reagieren zu können.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden frühzeitig über einen solchen möglichen Schritt informiert.
In den vergangenen Wochen hat die Schulaufsicht bei den Bezirksregierungen Dienstbesprechungen mit den Schulleitungen durchgeführt.
Dabei hat sich gezeigt, dass das Handlungskonzept Corona von den Schulen gut angenommen und umgesetzt wird.
Die wöchentlich erhobenen COSMO-Zahlen zum Infektionsgeschehen waren an den Schulen in Nordrhein-Westfalen rückläufig.

Das 16. Schulrechtsänderungsgesetz enthält eine Vielzahl von Änderungen in verschiedenen schulischen Bereichen.
* Das neue Schulgesetz ermöglicht es den Schulen auf der Grundlage ihrer Schulprogrammarbeit und im Rahmen der für den jeweiligen Bildungsgang geltenden Regelungen ein besonderes Profil auszuweisen.
Damit können die Schulen u.a. in einem bestimmten Rahmen von den vorgegebenen Stundentafeln abweichen, Stunden zwischen den Fächern verlagern oder auch zusätzliche Angebote im Wahlpflichtbereich machen.
Das Ministerium für Schule und Bildung kann diese Profilbildungen dauerhaft genehmigen.
Dies ermöglicht den Schulen eine erweiterte Selbstständigkeit, die es so im Schulgesetz des Landes noch nie gab.
* Mit dem Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen erhält das digitale Lehren, Lernen und Arbeiten in den Schulen eine gesetzliche Grundlage.

Die Schulen und die Schulträger haben zusammen mit Experten sehr intensiv gut funktionierende und abgestimmte Hygienekonzepte erarbeitet und immer weiter verbessert.
Neben den Infektions- und Hygieneschutzkonzepten an den Schulen, die die Landesregierung umfangreich unterstützt hat, setzt die Landesregierung zur Absicherung des Präsenzunterrichts als weiteren zentralen Baustein auf die Testpflicht in Schulen.
Mit neuen Testverfahren für die Grund- und Förderschulen konnten die Testverfahren in den Schulen in den letzten Wochen weiter ausdifferenziert und optimiert werden.
Die Schulen werden noch heute mit einer Schulmail über den geplanten weiteren Schulbetrieb und die damit verbundenen Fragen informiert.
Zum Ende der Woche wird mit dem Auslaufen der aktuellen Fassung die Corona-Betreuungsverordnung entsprechend angepasst, so dass die rechtlichen Grundlagen für den Schulbetrieb ab dem 31. Mai 2021 feststehen.
Die Schulen, aber auch Lehrkräfte und Eltern haben so ausreichend Gelegenheit, sich auf die erforderlichen Änderungen im Schulbetrieb einzustellen.

Die Grundschulen in Nordrhein-Westfalen bekommen im neuen Schuljahr besondere Unterstützung: Um die Lehrkräfte von organisatorischem Aufwand zu entlasten, werden die ersten rund 400 Alltagshelferinnen und Alltagshelfer eingestellt.
Für die neu eingeführte Lesezeit von 3x20 Minuten stellt das Schulministerium den Lehrkräften umfangreiches Unterrichts- und Begleitmaterial zur Verfügung.
Um die Lehrerinnen und Lehrer zukünftig von umfangreichen Dokumentationspflichten und langwieriger Konzeptarbeit zu entlasten, werden in diesem Schuljahr praxistaugliche Arbeitspläne für die Grundschulen entwickelt.
Auf dieser Grundlage können sie ihre schuleigenen Unterrichtsvorgaben künftig ohne großen bürokratischen Aufwand gestalten und im Schulalltag umsetzen.
Um ihnen dafür ausreichend Zeit zu geben, müssen die Grundschulen bei der Qualitätsanalyse in den kommenden zwei Jahren keine eigenen Arbeitspläne einreichen.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller: "Die Grundschulen legen das Fundament, auf dem die Bildung unserer Schülerinnen und Schüler aufbaut.
Nur wenn der Grundstock aus Lesen, Schreiben und Rechnen in den Grundschulen gut angelegt wird, kann er später Früchte tragen.

Dabei prüft die Landesregierung auch eine erweiterte Meldepflicht, etwa für antisemitische Straftaten.
Neben diesen organisatorischen Maßnahmen sieht der Aktionsplan auch konkrete Unterstützungsangebote für das schulische Personal vor: Der Umgang mit Gewalt und Diskriminierung wird vertieften Eingang in die Aus- und Fortbildung von Schulleitungen finden.
Mit der "Sprech:ZEIT 24/7" bietet das Schulministerium den Lehrerinnen und Lehrern öffentlicher Schulen zudem ein kostenfreies Beratungstelefon, das rund um die Uhr erreichbar ist.
Der Aktionsplan, der regelmäßig aktualisiert und ergänzt werden soll, ist das Ergebnis eines intensiven Dialogs mit allen am Schulleben in Nordrhein-Westfalen beteiligten Akteuren.
Zum Auftakt dieses Prozesses hatte am 11. Oktober 2018 im Schulministerium eine Expertentagung mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Praxis stattgefunden.
Anlass war ein für das Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr festgestellter Anstieg von Straftaten an Schulen auf 1.034 Fälle.
Zuvor war die Zahl der angezeigten Fälle von Gewaltkriminalität an Schulen in Nordrhein-Westfalen von 1.782 (2008) auf 879 (2016) um mehr als die Hälfte gesunken.

Es fördert die Kooperation zwischen Schulen und externen Partnern, stärkt Demokratiebildung und bietet jungen Menschen Orientierung für reflektierte Bildungs- und Berufsentscheidungen.
200 nordrhein-westfälische Schulen machen aktuell mit.
Die Bandbreite der Kenntnisse, welche die LifeTeacher in die Schulen transportieren, umfasst unter anderem finanzielle Bildung, Gesundheit, Demokratie, Digitalisierung oder Nachhaltigkeit.
Schulministerin Dorothee Feller: "Bei meinen Schulbesuchen wünschen sich Schülerinnen und Schüler immer wieder mehr praktisches Wissen für ihren Alltag: Warum ist eine Haftpflichtversicherung wichtig?

Das Schulministerium erarbeitet dazu zurzeit eine entsprechende Regelung.
Schulministerin Löhrmann begrüßte die neue Regelung: "Die Vereinbarung schafft einen fairen Ausgleich zwischen Rechteinhabern und den Schulen und schützt gleichzeitig die Interessen der Rechteinhaber.
Der Schutz des geistigen Eigentums ist ein hohes Gut, dem die Schulen verpflichtet sind.
Auch die Berichtspflichten der Schulen und der Länder werden gestrichen.

Nach erfolgreichem Testlauf soll es im Herbst 2025 allen Grundschulen zur Verfügung stehen.
Schulministerin Feller appellierte an die Eltern: "Nutzen Sie die Beratung durch unsere Schulen und besprechen Sie mit den Lehrkräften und auch mit der KiTa die Ergebnisse der Grundschulanmeldung.
Wir wollen alle gemeinsam, dass unsere Kinder einen guten Start in das Schulleben haben.
Grundschulen werden von umfangreichen Dokumentationspflichten entlastet

Die Landesregierung sichert bereits jetzt mit vielen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen, wie der Maskenpflicht, dem Testen und vielen Fördermitteln auch für bauliche Investitionen, den Schulbetrieb ab.
Es darf nicht sein, dass in diesem Schuljahr wieder viele Kinder aufgrund von Quarantänemaßnahmen nicht am Unterricht teilnehmen können.
Auch das erweiterte niedrigschwellige Impfangebot in den Impfzentren in Nordrhein-Westfalen für die Jugendlichen wird die Sicherheit in den Schulen erhöhen.
Folgende Regelungen gelten beim Umgang mit Risikokontakte in Schulen:
* Bei einem Coronafall in der Klasse gelten die direkten Sitznachbarinnen und Sitznachbarn der infizierten Person (davor, dahinter, rechts und links) sowie Lehrkräfte und weiteres Schulpersonal, die in engem Kontakt standen als "enge Kontaktpersonen".

* In Innenräumen gilt bis auf weiteres keine generelle Maskenpflicht.
Dies gilt auch für Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Für Schulen bleibt es bei einer Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske).
* Die Maskenpflicht im ÖPNV (medizinische Maske) bleibt wie bisher erhalten.
* Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen, in denen der Bund für Besucherinnen und Besucher eine bundesweite FFP-2-Maskenpflicht vorschreibt (Arztpraxen und ähnliche medizinische Behandlungseinrichtungen).
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
* In allen Fällen, in denen sich die Maskenpflicht aus der Landesverordnung ergibt, ist demnach weiterhin eine medizinische Maske ausreichend.

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei Schule und Bildung
Die Landesregierung hat vier weitere Schulen mit dem Zertifikat "Europaschule in Nordrhein-Westfalen" ausgezeichnet.
Damit gibt es nun insgesamt 255 Europaschulen in Nordrhein-Westfalen.
Neu hinzugekommen sind die Willy-Brandt-Gesamtschule in Bochum, das Gymnasium Remigianum in Borken, das Gymnasium an der Wolfskuhle in Essen und das Adam-Josef-Cüppers-Berufskolleg in Ratingen.
Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski und die Ministerin für Schule und Bildung Dorothee Feller hatten am Montag, 25. November 2024, gemeinsam zur 14. Jahrestagung für Europaschulen in den Düsseldorfer Landtag eingeladen.
Minister Nathanael Liminski: "Seit 2007 sind Europaschulen in Nordrhein-Westfalen ein starker und verlässlicher Partner, wenn es darum geht, jungen Menschen europäische Kompetenzen zu vermitteln und sie auf das Leben und Arbeiten in Europa vorzubereiten.
Denn gerade der Austausch im Kleinen durch Schulpartnerschaften und Jugendbegegnungen kann Verständnis füreinander schaffen und Vorurteile abbauen.
Hass im Netz, Krieg, wirtschaftlicher Wettbewerb - angesichts der aktuellen Herausforderungen von innen und von außen kann dieses große Engagement der Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte weit über die Pflicht hinaus nicht hoch genug wertgeschätzt werden.

Weiterhin kein auffälliges Infektionsgeschehen in Schulen
Die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Schulbetrieb an nordrhein-westfälischen Schulen sind weiterhin unauffällig Schule und Bildung
Die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Schulbetrieb an nordrhein-westfälischen Schulen sind weiterhin unauffällig: Die wöchentliche Umfrage des Schulministeriums unter landesweit rund 5.000 Schulen ergab, dass mit Stichtag vom 3. November 2021 wie schon in der Vorwoche keine Schule geschlossen war.
Im Zeitraum zwischen dem 28. Oktober und dem 3. November 2021 wurden an den weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 2.129.141 Schnelltests durchgeführt, von denen 1.588 positiv ausfielen (0,07 Prozent, in der Vorwoche 0,06 Prozent).
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit einem engmaschigen Sicherheitsnetz ermöglichen wir unseren Schülerinnen und Schülern den während dieser Pandemie oft so schmerzlich vermissten Schulbesuch.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sind keine Pandemietreiber, sondern leisten durch die strenge Testpflicht einen wichtigen Beitrag, um Infektionsketten in unserer Gesellschaft zu unterbrechen.
Mit drei wöchentlichen Schnelltests an weiterführenden sowie zwei wöchentlichen PCR-Pooltests an Grund- und Förderschulen sind unsere Kinder und Jugendlichen aktuell die mit Abstand am besten kontrollierte Altersgruppe hier in Nordrhein-Westfalen.

Über die Möglichkeiten der Studienberatung hinaus können Hochschulen in Zukunft konkrete Studienverlaufsvereinbarungen mit den Studierenden abschließen.
Diese werden gemeinsam von Hochschulen und Studierenden entwickelt.
Das gesetzliche Verbot der Anwesenheitspflicht entfällt.
Bei welchen Veranstaltungen Anwesenheitspflichten sinnvoll sind, entscheiden die Lehrenden und Lernenden vor Ort künftig gemeinsam in den Hochschulgremien, insbesondere im Studienbeirat, der je zur Hälfte aus Lehrenden und Lernenden besteht und weiterhin obligatorisch bleibt.
Förderung wissenschaftlicher Talente durch Neuregelung des Tenure-Tracks Das Tenure-Track-Modell wird im Hochschulgesetz festgeschrieben und damit gestärkt.