Schutz für bedrohte Arten Natürlich bedeutet der Bau einer neuen Autobahn auch, dass in Natur und Landschaft eingegriffen wird.
Im Bereich des Tatenhauser Waldes galt es, eine neue Linie zu finden und noch vor dem Beginn der Bauarbeiten sicherzustellen, dass streng geschützte Arten einen neuen Lebensraum finden und durch die Trasse nicht gestört werden.
Für Steinkauz und Bechsteinfledermaus wurden sechs Grünbrücken und rechts und links der Autobahn Schutzanlagen errichtet, damit die Tiere nicht direkt über die Fahrbahnen fliegen.
Dadurch sind auch die Anlieger der neuen Trasse vor Lärm geschützt.
Dass die Schutzmaßnahmen für die bedrohten Fledermäuse greifen, konnten die Experten von Straßen.

"Das Hochwassergeschehen an Oder und Elbe hat gezeigt, die wirksamsten Maßnahmen gegen Hochwasserschäden sind nicht höhere Deiche, am wirksamsten ist es, die Überschwemmungsgebiete nicht zu bebauen und vor allem hier keine neuen Baugebiete mehr auszuweisen."
Konkret geht es Minister Remmel um eine Änderung des Paragraphen 78 des Wasserhaushaltsgesetzes.
Unter der Prämisse, die neuen Baugebiete mit Schutzanlagen zu umgeben, dürfen derzeit ausnahmsweise noch neue Baugebiete auch in Überschwemmungsgebieten ausgewiesen werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Größere Schäden an Infrastruktur und Gebäuden sind nach ersten Erkenntnissen ausgeblieben, auch die Gefährdung der Bürgerinnen und Bürger konnte durch den Einsatz tausender Einsatzkräfte vermieden werden", sagte Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Minister Krischer dankte in dem Zusammenhang noch einmal den Einsatzkräften von THW, Feuerwehr, DLRG und vielen anderen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die Weihnachten und das Neujahrfest für den Hochwasserschutz geopfert haben.
Minister Krischer: "Auch die Deiche und Schutzanlagen im Lande haben dem Hochwasser Stand gehalten.
Allerdings müssen wir auch feststellen: Es gibt hier deutlichen Sanierungsbedarf.
Deshalb werden wir unseren eingeschlagenen Weg zur Stärkung des Hochwasserschutzes weiter umsetzen", kündigte Minister Krischer an. "

Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Durch die Klimakrise werden Extremwetter-Ereignisse häufiger und intensiver.
Die großräumigen Winter-Hochwasser in Nordrhein-Westfalen und jetzt die schweren Hochwasser im Süden und Südwesten Deutschlands haben erneut gezeigt, wie wichtig funktionierende Schutzanlagen im Gelände und moderne Hochwasserüberwachungs- und Informationssysteme sind.
"Extremwetter und Hochwasser werden unser Land durch die Menschen verursachte Klimakrise künftig noch häufiger und intensiver treffen - daher ist es existenziell, dass wir uns gegenüber solchen Katastrophen weiter stärken.
An vielen Gewässerpegeln wurden in den vergangenen Jahren historische Höchstwerte überschritten - wir müssen uns darauf einstellen, dass das Extreme das neue Normal wird", sagte Umweltminister Oliver Krischer zum Auftakt seiner diesjährigen #Thementour2024. "

So wird zum Beispiel die Lippe, der längste Fluss Nordrhein-Westfalens, wieder natürlicher gestaltet.
Die engen Ufer der Lippe werden so weit wie möglich entfesselt, der Fluss wird wieder mit seiner Aue verbunden und an den Wehren werden Fischtreppen gebaut.
Sanierung aller Hochwasserschutzanlagen bis 2025
Ziel der Maßnahmen ist es unter anderem, dass die Gewässer wieder natürlich fließen und auch über die Ufer treten können.
Das ist der wirksamste Schutz vor Hochwasser und dessen Folgen.

31. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Landesregierung wird den Ausbau des Hochwasserschutzes in NRW weiter vorantreiben und hat dazu mit der Bezirksregierung Düsseldorf, den Deichverbänden und Kommunen einen Sanierungsplan für Rheindeiche verabredet.
Demnach sollen bis Ende 2025 alle Hochwasserschutzanlagen am Rhein von Düsseldorf bis Emmerich an die heutigen technischen Regeln angepasst werden, bei denen das nach derzeitigem Kenntnisstand notwendig ist.
"Bei der Deichsanierung am Rhein ziehen Deichverbände, Kommunen und das Land NRW an einem Strang", lautet das Fazit von Umweltminister Johannes Remmel im Anschluss an die Sitzung "Hochwasserschutz am Rhein" mit den Deichverbänden und Kommunen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Auch wird dies nicht von heute auf morgen gehen.
Aber wir müssen jetzt konsequent vorsorgen, um künftige Katastrophen zu verhindern.
" Maßnahmen wie zusätzliche Retensionsflächen, Wiederbewaldung, der Aus- und Aufbau Grüner und Blauer Infrastruktur, Starkregenkarten oder Hochwasserschutzanlagen können helfen, das Schadensausmaß zu verringern.
Die Kommunen stehen vor großen Herausforderungen, sich mal auf extreme Hitze, mal auf extremes Hochwasser einzustellen.
Als verantwortlich handelnde Akteure müssen sie die Risiken lokal bewerten, Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel planen und umsetzen.

Die aktuellen Hochwasser in Nordrhein-Westfalen haben meist eine mittlere Ausprägung.
Die Wasserstände am Rhein entsprechen einer Wahrscheinlichkeit von etwa zwei bis fünf Jahren.
Zum Vergleich: Die Hochwasserschutzanlagen am Rhein orientieren sich an 200- bis 500-jährlichen Ereignissen.
Laut heutigem Lagebericht (Freitag, 5. Februar) des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) steigen die Wasserstände im Niederrhein aktuell noch stark an.
Am Pegel Köln wird im Verlauf des heutigen Freitags ein erster Höchststand bei etwa 8,60 Meter erreicht werden.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das aktuelle Hochwasser hat noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig der Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen ist.
Alleine am Rhein werden in Nordrhein-Westfalen 1,4 Millionen Menschen und Sachwerte in Höhe von rund 125 Milliarden Euro durch Hochwasserschutzanlagen geschützt.
"Der vorsorgende Schutz vor Hochwasserrisiken hat in Nordrhein-Westfalen eine lange Tradition.
Wir unterstützen die für den Hochwasserschutz verantwortlichen Kommunen sowie Wasser- und Deichverbände und haben die Fördermittel für den Hochwasserschutz im Haushalt 2018 um 16 Millionen Euro auf 66 Millionen erhöht", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking heute in Essen.

Das Grundkonzept (Synergie zwischen Hochwasserschutz, Natur und Erlebnis) spiegelt sich auch im bereits gestalteten "Lippestrand" wieder: das jetzt wieder naturnahe Ufer mit offenen Sandflächen wird aufgrund der häufig wechselnden Wasserstände der Lippe regelmäßig überschwemmt.
Da es aber frei begehbar ist, ermöglicht es ein unmittelbares Gewässererlebnis.
Neue Hochwasserschutzanlage
Der größte Anteil der Mittel aus der Wasserrahmenrichtlinie flossen in die Errichtung der neuen circa 1,3 Kilometer langen Hochwasserschutzanlage.
Tausende Kubikmeter Boden wurden beim Rückbau der alten Deichstrecke transportiert.

Baurecht besteht seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig Anfang November.
Das Besondere: Vor dem eigentlichen Baubeginn müssen alle begleitenden ökologischen Maßnahmen hergerichtet werden und funktionsfähig sein.
Dazu gehören sechs so genannte Querungshilfen für Tiere mit einer Breite von bis zu 50 Metern sowie auf einer Länge von 14 Kilometern erhöhte Lärmschutzanlagen als Schutz für die Fledermäuse und den Steinkauz mit dem Ziel, Kollisionen mit dem Verkehr zu vermeiden.
Für die geschützten Amphibienarten werden neben der Autobahn "Ersatzlaichgewässer" angelegt.
Für den Lärmschutz werden insgesamt rund 20 Kilometer Lärmschutzanlagen sorgen.

Während der Hochwasserkatastrophe im Sommer 2021 wurden in Nordrhein-Westfalen auch 21 gewässerkundliche Pegel und 16 Hochwassermeldepegel zerstört.
Alle Hochwassermeldepegel waren innerhalb weniger Wochen nach dem Ereignis wieder für die Datenerfassung und -übertragung funktionstüchtig.
Überprüfung der Hochwasserschutzanlagen
Als Reaktion auf die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 prüft das Ministerium alle Aspekte des Hochwasserrisikomanagements auf seine Aktualität.
Dazu gehört neben der Frage der Funktionalität der Hochwasserschutzanlagen, allen voran der Deiche, auch die Frage, ob die Kulisse der Gewässer mit einem signifikanten Hochwasserrisiko erweitert werden muss sowie, ob und in welcher räumlichen Ausdehnung Überschwemmungsgebiete neu festgesetzt werden müssen.

"
NRW ist beim Hochwasserschutz gut aufgestellt.
Seit 1995 sind beispielsweise am Rhein 213 Kilometer Hochwasserschutzanlagen saniert worden oder befinden sich im Bau.
Weitere 65 Kilometer werden noch folgen und 37 Kilometer sind noch zu untersuchen.
Remmel: "Vorbeugender Hochwasserschutz ist aber mehr als die wichtige Sanierung der Schutzanlagen: Wir müssen den Flüssen an den Stellen, wo es möglich ist, mehr Raum geben."

Zudem bestätigen alle Beteiligten erneut die Bereitschaft und das Erfordernis der gemeinsamen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Hintergrund Die Niederlande und das Land Nordrhein-Westfalen setzen sich seit 1997 in der Deutsch-Niederländischen Arbeitsgruppe Hochwasser für den grenzüberschreitenden Hochwasserschutz ein.
Die Arbeitsgruppe besteht aus Vertreterinnen und Vertretern von Ministerien, Wasserbehörden, Provinzen und Kommunen beider Länder, die für die Bewirtschaftung der Gewässer und die Unterhaltung von Hochwasserschutzanlagen zuständig sind.
Für Nordrhein-Westfalen ist das Umweltministerium die federführende oberste Landesbehörde.
Diese Zusammenarbeit zielt auf den Wissensaustausch, gemeinsame Untersuchungen und die Abstimmung von Maßnahmen ab.

" 25 neue Standorte für den Bau von Pegeln zur Warnung vor Hochwasser in Nordrhein-Westfalen wurden ermittelt.
Noch in diesem Jahr soll mit dem Bau der zusätzlichen Pegelmessanlagen begonnen werden.
Überprüfung der Hochwasserschutzanlagen
Als Reaktion auf die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 prüft das Ministerium alle Aspekte des Hochwasserrisikomanagements auf seine Aktualität.
Neben der Frage der Funktionalität der Hochwasserschutzanlagen, allen voran der Deiche, muss geprüft werden, ob die Kulisse der Gewässer mit einem signifikanten Hochwasserrisiko erweitert werden muss.

- Hochwasserschutz Der gesetzliche Deichschutz und Hochwasserschutz werden gestärkt: Es wird ein Statusbericht für Hochwasserschutzanlagen mit entsprechender Verordnungsermächtigung neu eingeführt.
Er dokumentiert den ordnungsgemäßen Zustand und die Unterhaltung einer solchen Anlage durch den Pflichtigen.

Neben dem Nutzen für Tiere und Pflanzen sowie dem Hochwasserschutz und der Anpassung an den Klimawandel steht in dafür geeigneten Bereichen die Erlebbarkeit im Fokus.
Der größte Anteil der Mittel aus der WRRL floss in die Errichtung der neuen, circa 2,1 km langen Hochwasserschutzanlage.

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser und Hans Bünting, Vorstand Erneuerbare Energien der innogy SE, haben heute die Fischschutz-Pilotanlage am Wasserkraftwerk Unkelmühle an der Sieg nach einer Projektlaufzeit von zehn Jahren offiziell in den Regelbetrieb übergeben.
Durch die Einrichtungen zum Fischschutz und Fischabstieg werden viele Fischarten in ihrem Bestand gestützt.
So haben sich insbesondere die Schutzraten (Anzahl der Fische, die die Wasserkraftanlage unbeschadet passiert hat) für den Lachs und den Aal erheblich verbessert.
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit der innogy einen weiteren Meilenstein zum Schutz der Wanderfische in unseren Gewässern erreicht.
Ich freue mich sehr, dass die Pilotanlage Fischschutz im diesjährigen internationalen Jahr des Lachses in den Regelbetrieb gehen kann.
Alle Akteure können von den im Monitoring gewonnenen Erkenntnissen profitieren, um den Schutz von Aal und Lachs an bestehenden Wasserkraftanlagen im Land entscheidend zu verbessern.

Der wirtschaftliche Betrieb der hocheffizienten Anlagen ist derzeit gefährdet und wird durch eine andere weniger effiziente getrennte Versorgung mit Strom und Wärme verdrängt.
Eine technologieoffene Förderung von strommarktorientierten hocheffizienten Bestandsanlagen ist dringend geboten.
Eine angemessene Förderung von KWK-Bestandsanlagen ist auch zwingende Voraussetzung zur Erreichung der Klimaschutzziele.
Priorität der KWK-Novelle muss die Sicherung der von Abschaltung und Stilllegung bedrohten Bestandsanlagen sein.
Ohne eine Förderung dieser Anlagen drohen ein Rückgang der KWK-Strommenge und gleichermaßen ein Rückgang der KWK-Wärmemenge in Deutschland.
3. Anhebung der Fördersätze für Neubau und Modernisierung von KWK-Anlagen
Die Höhe des Zuschlags im Förderdesign des novellierten KWK-Gesetzes muss sicherstellen, dass sich sowohl Neuinvestitionen als auch die Modernisierung von hocheffizienten KWK-Anlagen sämtlicher Größenordnungen rechnen.
Gerade die Modernisierung von KWK-Bestandsanlagen bietet noch erhebliche Chancen, um den Anteil der KWK-Stromerzeugung zu erhöhen.

Damit Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen noch stärker am beschleunigten Ausbau der Solarenergie mitwirken können, setzt die Landesregierung die Förderung für Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden fort.
Ab sofort können Kommunen wieder eine finanzielle Förderung beantragen, um Dächer von Rathäusern, Feuerwehrgebäuden oder Bibliotheken mit PV-Anlagen auszustatten.
Für den Förderbaustein "Photovoltaik-Dachanlagen auf kommunalen Gebäuden zusammen mit einem Batteriespeicher" im Programm "progres.nrw - Klimaschutztechnik" stehen rund 30 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Installation der Anlagen wird mit bis zu 80 Prozent der Investitionskosten unterstützt.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter an Fahrt auf.
Die Kommunen sind dabei ein wichtiger Partner: Mit zusätzlichen PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden können sie entscheidend zur Beschleunigung beitragen und den Klimaschutz vor Ort stärken.

* Einige Brandschutztüren defekt
* Brandschutztüren nicht funktionsfähig, Steuerung von Rauchabzügen beschädigt
* defekte Feuerschutztüren, kritische Leitungsstruktur im Kellerraum
* Einige Rauch-/Wärmeabzugsanlagen ohne Funktion
* Fehlende Schacht- und Verteileranlagenabdeckungen

Mehr Tierschutz in der Schweinehaltung ist das Ziel einer Bundesratsinitiative der NRW-Landesregierung für die kommende Bundesratssitzung.
"Die Tiere haben zu wenig Platz, sie werden zu energiereich gefüttert und sie benötigen mehr Beschäftigungsmaterial, um ihrem Drang zum Spielen und Erkunden nachgehen zu können", erläuterte der zuständige Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Die Folge seien tierschutzwidrige Zustände in den großen Mastanlagen.
"Wir fordern deshalb von der Bundesregierung einen besseren Schutz der Tiere.
Sie muss die Haltungsverordnungen im Tierschutzgesetz ändern und an dem grundgesetzlich verankerten Staatsziel des Tierschutzes ausrichten.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Genehmigung von Windenergie-Anlagen beschleunigt
Artenschutz-Prüfung per Knopfdruck: Wie das Land die Genehmigung von Windenergie-Anlagen beschleunigt
Neues Tool wertet die Daten und Schutzmaßnahmen für sensible Arten wie Rotmilan, Schwarzstorch und Co. aus
Mit dem neuen Artenschutzfachbeitrag-Tool (AFB-Tool) steht ab sofort ein digitales Instrument zur Verfügung, das Genehmigungsprozesse deutlich vereinfacht und beschleunigt.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Mit dem Ausbau der bestehenden so genannten PWC-Anlagen (Parkplatz mit Toilette) Gescher-Hochmoor zu vollwertigen Tank- und Rastanlagen und einem deutlich erhöhten Angebot an Lkw-Parkständen wird hier die Angebotsqualität und Sicherheit verbessert.
Mehr als 500 Meter Lärmschutzwände schirmen die beiden Tank- und Rastanlagen auf der Ost- und Westseite vom Verkehr ab.
Als Sichtschutz zum Umland sind bepflanzte Wälle vorgesehen.
Für jede Rastanlage wird zudem eine Regenwasserbehandlungsanlage gebaut, damit belastetes Oberflächenwasser nicht ungeklärt in die Umwelt gelangt.
Aktuell stehen entlang der Bundesautobahnen auf den rund 1.920 bewirtschafteten und unbewirtschafteten Rastanlagen über 51.000 LKW-Abstellmöglichkeiten zur Verfügung, davon rund 8.360 in Nordrhein-Westfalen;
Lebensraum für Kleinen Wasserfrosch Die Umwelt steht beim Bau der Tank- und Rastanlagen auch mit Blick auf den Artenschutz im Fokus.

Der NRW-Arbeitsschutz überprüft in einer landesweiten Schwerpunktaktion rund 500 Aufzugsanlagen in Wohn- und Geschäftshäusern.
Bei der Schwerpunktaktion überprüfen die Expertinnen und Experten der Arbeitsschutzverwaltung vor Ort, ob zum Beispiel in den Aufzügen die Möglichkeit zum Notruf vorhanden ist und wie schnell darauf reagiert wird.
Darüber hinaus achten die Kontrolleurinnen und Kontrolleure auch darauf, ob die Aufzugsanlagen technisch in Ordnung sind.
Die Kontrollen der 500 Aufzugsanlagen sind Teil einer gemeinsamen Zielvereinbarung des Ministeriums und der fünf Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen für einen effizienten Arbeitsschutz.
Ziel ist es unter anderem, Beschäftigte und die Öffentlichkeit vor gefährlichen Anlagen und Produkten zu schützen.

Energie- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen sieht sich im Hinblick auf die Klimaschutzziele in einer besonderen Verantwortung und strebt ein starkes Wachstum bei Erneuerbaren Energien an.
Ich bin stolz darauf, dass wir in Nordrhein-Westfalen jetzt mit der 100. Klimaschutzsiedlung einen Meilenstein gesetzt haben.
Klimaschutzsiedlungen sind wichtige Vorreiter für klimagerechtes und zukunftsweisendes Wohnen: Von den 100 Projekten profitieren nicht nur die Bewohner vor Ort, sie dienen auch als wichtiges Vorbild für viele weitere Projekte, die in den kommenden Jahren in Nordrhein-Westfalen entstehen sollen.
Es gilt jetzt, Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudebereich breit auszurollen.
Die Häuser der 100. Klimaschutzsiedlung werden im Passivhausstandard mit Lüftungsanlage gebaut.
Um die CO2-Bilanz weiter zu verbessern, sind Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von 600 kWp geplant.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bürokratieentlastungen bei kleinen Photovoltaikanlagen in NRW zeigen Wirkung
211.000 neue Anlagen in 2023: Bürokratieentlastungen bei kleinen Photovoltaikanlagen in Nordrhein-Westfalen zeigen Wirkung
Der Ausbau der Photovoltaikanlagen ist ein wichtiger Baustein für die Energiewende, um zuverlässig, unabhängig und nachhaltig Energie zu erzeugen.
Besonders die vielen kleinen Photovoltaik-Anlagen auf Ein- und Mehrfamilienhäusern spielen hierbei eine zentrale Rolle.
Finanzen Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Minister Dr. Optendrenk: Mehr PV-Anlagen - weniger Aufwand.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nächste Klimaschutzsiedlung entsteht in Siegen.
Klimaschutzminister Johannes Remmel übergibt Zuwendungsbescheid über 350.000 Euro für energetische Sanierung der Wohnanlage Charlottenstraße.
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Nordrhein-Westfalen forciert seine Vorreiterrolle beim Klimaschutz in Deutschland.
In Siegen entsteht nun eine weitere Klimaschutzsiedlung in NRW.
Sie ist Teil des Projektes "100 Klimaschutzsiedlungen in NRW", das von der Landesregierung unterstützt wird.

Das Land Nordrhein-Westfalen weitet seine Unterstützung für die NRW-Kommunen in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung weiter aus.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen weitet seine Unterstützung für die NRW-Kommunen in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung weiter aus.
Insgesamt 100 Millionen Euro stehen ab sofort im Rahmen des Projektaufrufs "KommunalerKlimaschutz.
NRW" für beispielhafte Projekte für Klimaschutz und Klimaanpassung bereit.
"Die Kommunen sind sehr wichtige Akteure, wenn es darum geht, Klimaschutz in unserem Bundesland voranzutreiben, da sie an wesentlichen Schaltstellen zur Reduzierung klimaschädlicher Treibhausgasemissionen sitzen", betonte Umweltminister Johannes Remmel.
So können sie etwa durch energetische Sanierungsmaßnahmen in ihren Liegenschaften, eine Modernisierung von Kläranlagen oder die Effizienzsteigerung bei der Straßenbeleuchtung spürbare Beiträge für den NRW-Klimaschutz leisten.

Sie informiert über technische und rechtliche Grundlagen für die Errichtung solcher Anlagen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Deponien sind als Standort besonders gut für den Betrieb von Photovoltaikanlagen geeignet: Sie bieten ausreichend große Flächen, die für andere Nutzungen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen.
Das Umweltministerium NRW hat nun eine Broschüre zu Photovoltaikanlagen auf Deponien veröffentlicht.
Sie informiert über technische und rechtliche Grundlagen für die Errichtung solcher Anlagen.

Den Gemeinden verbleibt weiterhin uneingeschränkt die Möglichkeit, durch eine entsprechende Bauleitplanung nach den allgemeinen Regelungen Baurechte für Windenergieanlagen ohne Konzentrationswirkung unabhängig von dem Schutzabstand, das heißt auch innerhalb des Abstands, zu schaffen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der Regelung sorgen wir für Klarheit - sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Anlagenbetreiber.
Mit einem Schutzabstand von 1.000 Metern wollen wir den Rahmen der Bundesgesetzgebung, die auf Initiative Nordrhein-Westfalens zustande gekommen ist, für unsere Bürgerinnen und Bürger in Anspruch nehmen.
Darüber hinaus, wo eine Kommune dies wünscht und eine entsprechende Bauleitplanung trifft, bleibt der Ausbau der Windenergie bis zu den bisherigen Grenzen des Immissionsschutzrechts möglich.
Anlagenbetreiber erhalten Rechtssicherheit durch eine Übergangsregelung.
Vom Schutzbereich werden solche Gebiete erfasst, die regelmäßig im Zusammenhang mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung stehen: Alle Wohngebäude in Gebieten mit Bebauungsplänen (§ 30 BauGB) sowie innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile (§ 34 BauGB) werden erfasst, in denen Wohngebäude nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO) allgemein, das heißt nicht nur ausnahmsweise, zulässig sind.

* Anlage von Blüh- und Schonstreifen,
* Anlage von Uferrand- und Erosionsschutzstreifen,
* Extensive Grünlandnutzung (mit begrenztem Viehbesatz und Wirtschaftsdüngereinsatz sowie Verzicht auf mineralische Stickstoffdünger und Pflanzenschutzmittel auf dem gesamten Grünland des Betriebes),
* Vertragsnaturschutz (mit spezifischen und vielfältigen Angeboten zur naturschutzgerechten Bewirtschaftung und Pflege von Ackerrändern und Äckern, von Wirtschaftsgrünland und kulturhistorisch wertvollen Grünlandbiotopen, von Streuobstwiesen und Hecken), sowie
Die Antragstellung für die Sommerweidehaltung als weitere einjährige Tierschutzmaßnahme, die sich an Betriebe mit Milchvieh- und Färsenhaltung richtet, ist in das jährliche ELAN-Verfahren eingebunden, und wird jeweils zum 15. Mai (also im kommenden Frühjahr für die Weidesaison 2019) angeboten.

Die Anlagen tragen den Regelungen des Datenschutzes Rechnung.
Mit der Entwicklung der Anlagen reagiert die Polizei Nordrhein-Westfalen auf die Bedarfe aus den Kreispolizeibehörden.
Die Polizei Bonn konzipierte bereits 2019 zwei eigene mobile Videobeobachtungsanlagen.
Diese Erkenntnisse aus dieser Nutzung dienten der Fortentwicklung der neuen Anlagen.

Denn mit dem Repowering steigt die Effizienz der Anlagen und damit der Stromertrag und die Erlöse für die Anlagenbetreiber.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Für Klimaschutzminister Johannes Remmel können die NRW-Klimaschutzziele nur durch eine verstärkte Nutzung der Windenergie einschließlich des Repowering erreicht werden.
"Durch das Repowering, also das Tauschen alter Anlagen gegen neue Anlagen, stärken wir unsere Region als modernen Energieerzeuger und machen NRW fit für die Zukunft", erklärte Remmel auf der Veranstaltung "Windenergie und Repowering - aktuelle Situation und kommunale Handlungsmöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen" der EnergieAgentur.
Denn mit dem Repowering steigt die Effizienz der Anlagen und damit der Stromertrag und die Erlöse für die Anlagenbetreiber.

Vertreter und Vertreterinnen der kommunalen Spitzenverbände und der fünf Bezirksregierungen haben dazu am Dienstag, 21. Februar 2023, in Düsseldorf mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr (MUNV) eine Absichtserklärung ("Letter of Intent)" zu Regional-Initiativen "Wind" unterzeichnet.
Für das Erreichen der Klimaschutzziele und der Sicherung einer verlässlichen Energieversorgung ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien elementar", sagte Umweltminister Oliver Krischer bei der Unterzeichnung. "
Die Landesregierung hat sich daher auf eine Ausbauoffensive verständigt, um mindestens 1000 neue Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen bis 2027 zu realisieren.
Dies kann aber nur gelingen, wenn wir auch eine Beschleunigung und Standardisierung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen erreichen.
In den letzten Monaten haben das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr (MUNV), die Bezirksregierungen und die kommunalen Spitzenverbände verschiedene Modelle diskutiert, um die Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen zu erreichen.

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Unter anderem wird die Gemeinde Keller- und Außenwände dämmen, Fenster und Türen erneuern und die Lüftungsanlage austauschen.
Eine Luft-Wasser-Wärmepumpe sorgt in Verbindung mit einer Solarthermie-Anlage künftig für die Beheizung des Bades.
Außerdem soll Strom aus einer Photovoltaikanlage des angrenzenden Schulgebäudes genutzt werden.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir brauchen öffentliche Einrichtungen wie Schwimmbäder für eine lebendige Gemeinschaft in unseren Städten und Gemeinden.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Schadensfälle durch Brände in Tierhaltungsanlagen sollen soweit wie möglich präventiv verhindert werden, um den Schutz der Tiere und der Betriebe sicherzustellen.
In den vergangenen Monaten hat die Landesregierung in einem intensiven gemeinsamen Prozess mit der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, dem Rheinischen Landwirtschaftsverband und dem Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband sowie der Feuerwehr die Prüfung elektrischer Anlagen in Tierhaltungsanlagen vorbereitet.
Da die Brände vornehmlich in Schweinehaltungsanlagen stattgefunden haben, soll sich die Prüfpflicht auf eben diese Anlagen konzentrieren.
Zukünftig sollen elektrische Anlagen und Photovoltaikanlagen in und auf Gebäuden von Zuchtbetrieben mit mehr als 150 Sauen alleine oder gemischte Betriebe mit 100 Sauen, Aufzucht- oder Mastbetriebe mit mehr als 700 Plätzen einer wiederkehrenden Prüfung unterzogen werden.
Mit diesem pragmatischen Vorgehen wollen Landesregierung und Landwirtschaft dazu beitragen, dass der Schutz von Tieren und von Betrieben gesichert wird.

Neue Herausforderungen für den Schutz unserer Gewässer
Neue Herausforderungen für den Schutz unserer Gewässer: Arzneimittel und Mikroschadstoffe
Neben der Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer, dient die Ertüchtigung von Kläranlagen in NRW auch dem Trinkwasserschutz.

Der Ausbau der Windenergie ist eine der tragenden Säulen des Klimaschutzes 'made in NRW'.
Insbesondere Anlagen der neuesten Generation können verlässlich große Mengen an klimafreundlichem Strom produzieren, ihre Fertigung kurbelt außerdem die Wirtschaft in NRW an", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Die Landesregierung fördert nun eine Machbarkeitsstudie zum Bau und Betrieb eines Prüfstandes für Antriebsstränge von Windenergieanlagen mit Getriebe im Leistungsbereich von zehn bis 20 Megawatt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Der Ausbau der Windenergie ist eine der tragenden Säulen des Klimaschutzes 'made in NRW'.

Ministerin Neubaur machte sich beim Erftverband in Erftstadt ein Bild vom Wiederaufbau der überfluteten Kläranlage Köttingen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Besondere Bedeutung kommt dabei dem Schutz kritischer Infrastruktur zu.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur machte sich beim Erftverband in Erftstadt ein Bild vom Wiederaufbau der überfluteten Kläranlage Köttingen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat auf dramatische Weise gezeigt, dass wir uns deutlich intensiver auf Extremwettereignisse vorbereiten müssen.

Gemeinsam können wir durch Vereinfachung und Verzicht auf Steuerbürokratie diejenigen unterstützen, die für Klimaschutz und Energieunabhängigkeit aktiv werden.
Minister Dr. Marcus Optendrenk ergänzt: "Photovoltaikanlagen leisten einen praktischen Beitrag für eine zuverlässige, unabhängige und nachhaltige Energieversorgung.
Bei der Ertragsteuer greift der Bund den Appell der Länderkammer auf, den Betrieb kleiner Photovoltaik-Anlagen gesetzlich steuerfrei zu stellen.
Profitieren sollen Anlagen auf Einfamilienhäusern bis 30 Kilowatt (peak).

So können sie ihre Energiekosten senken und einen wichtigen Beitrag zum kommunalen Klimaschutz leisten.
Gefördert werden Gebäude, bei deren Planung und Bau die Vorgaben der ersten Wärmeschutzverordnung von 1977 noch nicht angewendet wurden.
Bei ihnen sind die Energieverbräuche zum Beispiel durch ineffiziente Heizungsanlagen, fehlende Dämmung oder energieintensive Lüftungsanlagen besonders hoch.
* sommerlicher Wärmeschutz

Mit unserem Leitfaden zeigen wir, dass der dringend notwendige Ausbau der Windenenergienutzung im Einklang mit dem Naturschutz möglich ist", erläuterte Umweltminister Johannes Remmel.
Die im Januar 2013 im nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetz verbindlich festgelegten Klimaschutzziele lassen sich nur durch eine Steigerung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien realisieren.
Der hierfür notwendige Ausbau der Windenergie kann zu Zielkonflikten mit dem Naturschutz führen.
So kollidieren seltene Vogelarten wie der Rotmilan oder Fledermausarten wie der Große Abendsegler immer wieder mit Rotorblättern von Windenergieanlagen.
Bisher gab es für Artenschutzprüfungen zu Windenergieplanungen sowie für entsprechende Verträglichkeitsprüfungen im Bereich von europäischen Naturschutzgebieten keine einheitlichen Regelungen.
Um diese Umweltprüfungen zu vereinheitlichen und die Einhaltung europäischer Naturschutzbestimmungen zu gewährleisten, hat das Umweltministerium einen Leitfaden entwickelt.
In dem Leitfaden wird dargelegt, mit welchen Methoden gegenüber Windenergieanlagen empfindliche Arten untersucht werden und in welcher Weise diese Arten bei den Umweltprüfungen zu beachten sind.

Es beinhaltete unter anderem eine landesweite Sonderüberprüfung bautechnisch gleicher oder ähnlicher Kläranlagen wie in Warstein.
Diese soll eine Auswertung der Analyseergebnisse vornehmen, Vorschläge für Vorsorgemaßnahmen und mögliche Anforderungen an technische Nachrüstungen präsentieren sowie mögliche Gefahrenrisiken identifizieren soll, wie es zur Entstehung von gefährlichen Mikroorganismen in Kläranlagen kommen kann.
"Die Empfehlungen der Experten-Kommission sollen uns helfen, den Gesundheitsschutz weiter zu stärken", sagte der Minister.
Diese Auswertung der Ergebnisse ergab, dass bei 58 von 80 Kläranlagen keine Legionellen nachgewiesen werden konnten.
Bei 22 Anlagen wurden Legionellen oberhalb der Bestimmungsgrenze nachgewiesen.
Im Rahmen dieser Selbstüberwachung wurde bei der Zentralkläranlage in Herford eine deutlich erhöhte Legionellen-Konzentration von 2,3 Millionen KBE in den Proben festgestellt.

Mit den geplanten Landstromanlagen stellen sie nun eine weitere Weiche auf Klimaschutz: Bis zu 2.800 Tonnen CO2 können durch ihren Betrieb eingespart werden.
Errichtet werden die insgesamt 31 Anlagen bis zum Frühjahr 2024.
30 der Anlagen sollen künftig von Güterbinnenschiffen genutzt werden, eine Anlage steht Personenschiffen zur Verfügung.

Nordrhein-Westfalen packt beim Klimaschutz weiter an.
Nur wenige Tage nach der Veröffentlichung des ersten Klimaschutzpakets gibt die Landesregierung nun grünes Licht für die Förderung von drei weiteren Klimaschutz-Innovationsprojekten in Aachen, Dortmund und Düsseldorf.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen packt beim Klimaschutz weiter an.
Nur wenige Tage nach der Veröffentlichung des ersten Klimaschutzpakets gibt die Landesregierung nun grünes Licht für die Förderung von drei weiteren Klimaschutz-Innovationsprojekten in Aachen, Dortmund und Düsseldorf: Ziel der mit knapp vier Millionen Euro geförderten Innovationsvorhaben ist es, Windanlagen zuverlässiger, die Herstellung von Wasserstoff günstiger und das Papierrecycling effizienter im Sinne eines Kreislaufs zu gestalten.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir wollen Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen.

Ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept ist notwendig, wenn mehr als ein Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Personen zuschauen sollen.
In diesem Rahmen sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig - auch die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen unter Auflagen.
4. Ferienangebote Busreisen sind unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder möglich.
Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Ferienreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen.
5. Messen, Kongresse, Tagungen Fachmessen, Fachkongresse und -tagungen sind mit Schutzkonzepten wieder zulässig.

Minister Pinkwart: "Mit der Kopplung der Wallbox-Förderung an die Installation einer Photovoltaikanlage leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Mit Erfolg: In den letzten fünf Jahren haben wir in Nordrhein-Westfalen den Zubau von PV-Anlagen vervierfachen können.

Mit den Umweltschecks hat das Umweltministerium zudem ein neues Förderangebote für den Natur- und Artenschutz geschaffen, dass sich auch an Privatpersonen richtet.
Neben der Anlage und Pflege von Lebensräumen sind dabei zum Beispiel auch Angebote zur Naturschutzbildung und Öffentlichkeitsarbeit förderfähig.
Bis zu 1.000 Umweltschecks "Naturschutz Nordrhein-Westfalen" in Höhe von jeweils 2.000 Euro stellt das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen hierfür bereit.
Gefördert werden zum Beispiel die Anlage von Biotopen, die Förderung von Insektenlebensräumen oder Veranstaltungen und Mitmachaktionen des praktischen Naturschutzes sowie Informationsangebote im Gelände.

Wer eine Solaranlage an oder auf einem Denkmal errichten will, braucht dafür grundsätzlich eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat nun einen Erlass mit "Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern" veröffentlicht.
Das bedeutet, dass Solaranlagen grundsätzlich zu erlauben sind, wenn sie keine erhebliche Beeinträchtigung des Denkmals darstellen.
"Zahlreiche Eigentümerinnen und Eigentümer von Denkmälern wollen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und ihr Denkmal mit einer Solaranlage zukunftsfest machen.