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29 Millionen Schutzmasken "made in NRW": Gesundheitsministerium vergibt Auftrag an Bielefelder Unternehmen
Dr. Freist Automotive Bielefeld GmbH liefert bis Ende Juli täglich 320.000 Mund-Nasen-Schutzmasken

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, Corona-Schutzmasken und Schnelltest-Müll ordnungsgemäß zu entsorgen.
"Auf Straßen und Gehwegen und in Grünanlagen liegen immer wieder achtlos entsorgte Masken herum.
Gebrauchte Schutzmasken und Test-Kits gehören in den Restmüll", so die Ministerin. "
Halten wir in Corona-Zeiten zusammen und unsere Umwelt sauber.
"

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Anpassung der Coronaschutzverordnung - Nordrhein-Westfalen verlängert Lockdown bis 14. Februar 2021
21. Januar 2021 phb Schutzmaske, Frau, OP Foto: unsplash.
com
Um die Infektionszahlen weiter abzusenken und die Verbreitung des Corona-Virus und seiner Mutationen einzudämmen, setzt die Landesregierung die von Bund und Ländern getroffenen Beschlüsse konsequent um.

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Coronaschutzverordnung: Basismaßnahmen werden verlängert
27. April 2022 phb Schutzmaske, Frau, OP Foto: unsplash.
com
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung zunächst bis zum 27. Mai 2022 verlängert.

In der NANDO-Datenbank kann man sich mit Hilfe der Kennnummer die entsprechende Prüfstelle anzeigen lassen 7. Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache
Der Flyer mit detaillierten Informationen ist auf der Internetseite www.mags.nrw/broschuerenservice abrufbar.
Seit Dienstag, 15. Dezember 2020, können sich die Anspruchsberechtigten bis zum 6. Januar 2021 bundesweit drei Schutzmasken in der Apotheke ihrer Wahl abholen.
Anspruch auf Schutzmasken haben zum Beispiel Personen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben oder bei denen besondere Erkrankungen oder Risikofaktoren vorliegen.
Dazu genügt die Vorlage des Personalausweises oder die nachvollziehbare Eigenauskunft über die Zugehörigkeit zu einer der Risikogruppen.

Wir sind davon überzeugt, dass die Wiederaufnahme des Schulbetriebs von ihnen gut vorbereitet wird.
Sollte es bei dieser Aufgabe, der Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen trotz Planungsvorlauf und Zuständigkeit der Schulträger zu Engpässen kommen, unterstützt das Land dennoch mit einem Angebot für gesicherte Bezugsquellen.
Das Land gibt damit eine Garantie, dass die Schulen und Schulträger, bei denen entsprechende Materialien wie Desinfektionsmittel und einfache Schutzmasken noch nicht in ausreichendem Maße für die nächsten Tage vorhanden sind, diese versorgt werden können", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Die Schulträger können über eine Vermittlung der Bezirksregierung Münster bei Lieferanten eine Million Schutzmasken und mindestens 20.000 Liter Desinfektionsmittel kostenpflichtig bestellen.
Dies kann die Schulen und Schulträger unterstützen, bei denen es kurzfristig zu Materialengpässen kommt und stellt ein stabiles System zur Distribution dar, sofern der Bedarf vor Ort besteht.

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Gesundheitsministerium erlässt neue Coronaschutzverordnung
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann empfiehlt weiterhin das Tragen einer medizinischen Schutzmaske in Innenräumen
1. April 2022 Presse-Briefing mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung an die Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes angepasst.

Rund 3 Millionen der Masken werden über die Tafeln zu beziehen sein.
Über eine Kooperation mit dem Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e. V. sollen 600.000 der Masken an obdachlose Menschen in ganz Nordrhein-Westfalen über das Netzwerk der freien Wohlfahrtspflege verteilt werden.
"Mir geht es darum, dass bedürftige Menschen schnell einen Zugang zu Schutzmasken bekommen.
Dabei bauen wir zu einem großen Teil auf die Unterstützung der Kommunen, die in dieser Pandemie schon so oft gezeigt haben, dass sie für die Bürgerinnen und Bürger als erster Ansprechpartner da sind", so Arbeits-, Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann. "
Wir sind aber nicht naiv: 8,7 Millionen medizinische Masken sind nur ein erster Schritt angesichts der Anzahl bedürftiger Menschen in Nordrhein-Westfalen, wir wollen schnell und ohne große Bürokratie und Antragsformulare helfen!

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Freitag, 20. November 2020, das Unternehmen Innovatec Microfibre Technology GmbH & Co. KG in Troisdorf besucht.
Anlass war die Inbetriebnahme der ersten von drei neuen Anlagen zur Produktion von Meltblown-Vliesgewebe.
Meltblown ist das Herzstück jeder medizinischen Schutzmaske und wird in der aktuellen Corona-Krise weltweit dringend zur Produktion von OP- und FFP-Masken benötigt.
"Die Ausweitung der Produktion in Troisdorf ist ein essentieller Schritt, um die Versorgung mit medizinischer Schutzausrüstung in Deutschland eigenständig zu sichern - und auch ein wichtiger Schritt zu mehr Unabhängigkeit.
Innovatec trägt dazu bei, die entsprechenden Wertschöpfungsketten in Deutschland und in Europa zu sichern und aufzubauen, um in Krisen unsere Versorgung ohne Abhängigkeiten sicherzustellen", so Ministerpräsident Armin Laschet. "

Thomas Wessel, Vorstandsmitglied und Arbeitsdirektor Evonik Industries AG: "Evonik als Teil der Chemiewirtschaft ist von der Corona-Krise betroffen wie alle anderen Unternehmen auch.
Die Chemie- und Pharmaindustrie stellt gerade jetzt weltweit eine der wichtigsten Säulen dar, wenn es um schnelle, pragmatische Lösungen für Medizinprodukte und deren Beschaffung geht.
Evonik hat mit seinen Partnern selbstverständlich daran mitgewirkt, sein Knowhow und sein Netzwerk in die Beschaffung von Schutzmasken einzubringen.
Chemie hilft!
Jetzt wird deutlich, dass funktionierende industrielle Netzwerke nicht nur Wohlstand schaffen, sondern auch systemrelevant sind, wenn es hart auf hart kommt.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat den Kreisen und kreisfreien Städten am Donnerstag, 1. September, per Erlass die Details zur Fortsetzung der Impfkampagne und zum Umgang mit den neuen Impfstoffen bekannt gegeben.
Voraussetzung für eine breit angelegte Impfkampagne ist allerdings eine neue Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zur Nutzung der optimierten Impfstoffe.
"Neben dem Tragen einer Schutzmaske ist die Impfung der wichtigste Baustein im Kampf gegen die Pandemie.
Zu einer erfolgreichen Impfkampagne im Herbst und Winter gehört Verlässlichkeit.
Wir informieren Bürgerinnen und Bürger sowie Kreise und kreisfreien Städte daher frühzeitig über die nächsten Schritte in der Impfkampagne.

* Für Beschäftigte in diesen Einrichtungen gibt es weiterhin ein Tätigkeitsverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses; diese Vorgabe wird jetzt in der Coronaschutzverordnung geregelt (anstatt wie bisher in der Test- und Quarantäneverordnung).
* Allen positiv getesteten Personen wird dringend empfohlen, in Innenräumen außerhalb der eigenen Wohnung mindestens eine medizinische Maske tragen.
* Beschäftigte in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen müssen zum Schutz von vulnerablen Personen weiterhin mindestens eine medizinische Maske tragen.
* Die bisher schon geltenden Ausnahmeregelungen zu den Testpflichten des Bundes, zum Beispiel in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen, bleiben bestehen.
Hier reicht ein Selbsttest für Besucher grundsätzlich aus, soweit nicht die Einrichtung eine Testmöglichkeit vor Ort anbietet.

In einigen Fällen waren die Verstöße so eklatant, dass die Weiterarbeit auf den Baustellen untersagt werden musste.
Vor allem Gerüste und Absturzsicherungen waren mangelhaft.
Auch Vorschriften zur persönlichen Schutzausrüstung wurden missachtet, wie beispielsweise bei Tätigkeiten unter Staubeinwirkung, die ohne die notwendigen Atemschutzmasken durchgeführt wurden.
"Es geht um die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält und Leben und Sicherheit der Menschen aufs Spiel setzt, gehört konsequent bestraft.

Übergangsweise besteht für die Schulen die Möglichkeit, Selbsttests in reduziertem Umfang über das bekannte Bestellportal zu bestellen.
An den Schulen vorhandene Restbestände können auch danach noch auf Nachfrage und anlassbezogen an Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und das weitere schulische Personal ausgegeben werden.
An den Schulen vorhandene Restbestände können auch danach noch auf Nachfrage und anlassbezogen an Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und das weitere schulische Personal ausgegeben werden.
Masken
In Schulen kann weiterhin freiwillig zum Eigenschutz oder zum Schutz anderer eine Maske getragen werden.
Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern entscheiden eigenverantwortlich.
Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern entscheiden eigenverantwortlich.
Nach dem Wegfall der Isolationspflicht wird jedoch positiv getesteten Personen dringend empfohlen, für einen Zeitraum von fünf Tagen in Innenräumen außerhalb der eigenen Häuslichkeit mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) zu tragen (Paragraph 3 Absatz 3 Corona-Schutzverordnung in der ab dem 1. Februar 2023 geltenden Fassung).

auch Innengastronomie ohne Test
Beherbergung/ Tourismus "Autarke" Übernachtungen (Ferienwohnungen, Camping, Wohnmobile) mit Test Öffnung von Hotels ohne Kapazitätsbegrenzung auch für private Übernachtungen mit Frühstück, aber ohne weitere Innengastronomie;
mit Test Busreisen mit Test und Kapazitätsbegrenzung (60 Prozent), falls nicht ausschließlich Geimpfte/Genesene teilnehmen oder alle Atemschutzmasken tragen volle gastronomische Versorgung für private Gäste Busreisen ohne Kapazitätsbegrenzung, wenn alle Teilnehmer aus Regionen mit Inzidenz <= 35 kommen

Bedienpersonal mit Test (Selbsttest genügt) oder Maske wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: auch Innengastronomie ohne Test Außengastronomie ohne Test Öffnung von Innengastronomie mit Test und Platzpflicht Öffnung von Kantinen (für Betriebsangehörige ohne Test) Öffnung Außen-gastronomie mit Test und Platz-pflicht
Wegfall Umkreis- Verzehrverbot Beherbergung/ Tourismus Kontaktnachverfolgung bleibt bestehen, Testerfordernis nur noch bei Gästen aus Gebieten mit einer Inzidenz über 10 Busreisen ohne Kapazitätsbegrenzung, wenn alle Teilnehmer aus Regionen mit Inzidenz <= 35 kommen volle gastronomische Versorgung für private Gäste "Autarke" Übernachtungen (Ferienwohnungen, Camping, Wohnmobile) mit Test Öffnung von Hotels ohne Kapazitätsbegrenzung auch für private Übernachtungen mit Frühstück, aber ohne weitere Innengastronomie;
mit Test Busreisen mit Test und Kapazitätsbegrenzung (60 Prozent), falls nicht aus-schließlich Geimpfte/Genesene teilnehmen oder alle Atemschutzmasken tragen

Das Familienministerium begleitet den Schritt von der erweiterten Notbetreuung zum eingeschränkten Regelbetrieb mit einem wissenschaftlichen Monitoring in einer Modellkommune.
Dabei werden regelmäßig wöchentlich mehrere tausend Kinder und Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen getestet, das Infektionsgeschehen genau beobachtet und ausgewertet.
In einem weiteren wissenschaftlichen Monitoring werden die Schutzmaßnahmen arbeitsmedizinisch untersucht und dabei geprüft, in wieweit die Arbeitsschutz- und Hygienemaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und Kinder greifen.
Familienminister Stamp: "Die Belange der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben wir fest im Blick.
Das ist mir sehr wichtig.
"
Dazu zählt:
* Lieferung von 2 Millionen FFP-2 Masken und 3 Millionen OP-Masken an die Jugendämter als Starthilfe im Rahmen der Arbeitsschutzmaßnahmen,
* finanzieller Zuschuss an die Träger zum Ausgleich der außergewöhnlichen zusätzlichen Belastungen, die durch die Arbeitsschutzmaßnahmen entstehen,
* telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, um Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz fachkompetent zu beantworten.

Verkehr
Eine aktuelle Kontroll-Auswertung des Kompetenzcenter Sicherheit NRW (KCS) zeigt: Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ist für die allermeisten Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer nach wie vor eine Selbstverständlichkeit.
Mit der neuen Corona-Schutzverordnung NRW gilt seit 24. April in Bahnen und Bussen sowie in Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske der Standards FFP2 oder KN95/N95.
OP-Masken sowie andere Mund-Nase-Bedeckungen wie Alltagsmasken, Schals oder Tücher sind nicht mehr zulässig.
Zahlen belegen positiven Trend

Verbindlich vorzuschreibende schärfere Schutzmaßnahmen wären deshalb derzeit nicht verhältnismäßig.
Dass wir derzeit vor allem auf eine zwingende, generelle Maskenpflicht in Innenräumen verzichten, bedeutet nicht, dass es aktuell keine Risiken gibt.
Durch das Tragen einer Maske schützt man nach wie vor die eigene Gesundheit und die seiner Mitmenschen.
Schwere Verläufe sind bei der Omikron-Variante zum Glück zwar die Ausnahme, aber Infizierte klagen durchaus über mitunter länger anhaltende gesundheitliche Einschränkungen nach einer Infektion.
Auch Personalausfälle sind ein Problem.

Deshalb bleibt für sie nach wie vor weitgehende Normalität möglich.
Zugleich lautet nochmals mein dringender Appell an alle, die das bisher noch nicht getan haben: Lassen Sie sich impfen!
Das schützt nicht nur Ihr eigenes Leben, sondern auch das Leben anderer.
Und umso schneller können wir alle zur Normalität zurückkehren", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Zentrales Anliegen der Landesregierung ist es daher, die Impfkampagne voranzutreiben.
Das Beibehalten wichtiger AHA+L-Standards im Alltag bleibt auch für diese Menschen von Bedeutung.
Daher gilt in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs, in Innenräumen, in denen mehrere Personen zusammentreffen, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung.
Zudem wird das Tragen einer Maske auch im Freien nach wie vor dringend empfohlen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.
Dort, wo die zuständige Behörde es ausdrücklich festlegt, ist es auch im Außenbereich Pflicht.
Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung einstweilen bis zum 21. Dezember 2021.

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Betriebe in Nordrhein-Westfalen setzen Coronaschutzmaßnahmen größtenteils um
Betriebe in Nordrhein-Westfalen setzen Coronaschutzmaßnahmen größtenteils um
Arbeitsministerium stellt erste Bilanz der Corona-Kontrollen des nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzes vor
Arbeitsministerium stellt erste Bilanz der Corona-Kontrollen des nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzes vor
14. Dezember 2021 phb Frau, FFP2, Maske, anziehen (2021) Foto: Shutterstock.com / Alliance Images
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

* Ausnahmen gelten in Stufe 1 bei Veranstaltungen mit festen Sitz- oder Stehplätzen für Geimpfte, Genesene und Getestete und - auch ohne Test - in Bibliotheken und der Gastronomie.
* Für den Einzelhandel gilt wieder eine Flächenbegrenzung von einem Kunden je angefangene 10 Quadratmeter.
* Für den Einzelhandel gilt wieder eine Flächenbegrenzung von einem Kunden je angefangene 10 Quadratmeter.
* Bei Versammlungen/Veranstaltungen muss wieder die einfache Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer gewährleistet werden.
* In der Gastronomie müssen die Beschäftigten mit Kundenkontakt wieder regelmäßig einen Test machen und eine Maske tragen.
* Bei Großveranstaltungen mit mehr als 500 Personen (Sport, Kultur, Bildung o.ä.) und für Freizeiteinrichtungen mit mehr als 2.000 Besuchern/Tag gelten insgesamt die Schutzmaßnahmen der lokalen Inzidenzstufe 1.
* Bei Großveranstaltungen mit mehr als 500 Personen (Sport, Kultur, Bildung o.ä.) und für Freizeiteinrichtungen mit mehr als 2.000 Besuchern/Tag gelten insgesamt die Schutzmaßnahmen der lokalen Inzidenzstufe 1.
* Volks- und Schützenfeste etc., Tagungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden und der Betrieb von Diskotheken, Clubs etc. in Innenräumen sind wieder (bis zum 27. August) untersagt.

Dass es in der großen Zahl der Betriebe in unserem Land nicht zu einem erhöhten Infektionsgeschehen gekommen ist, spricht für die hohe Qualität der Hygienekonzepte und deren verantwortungsvolle Anwendung.
Dies gilt es in allen Branchen weiterzuentwickeln.
Um Existenzen und Arbeitsplätze in den nun erneut von einem Lockdown betroffenen Unternehmen zu sichern, hat der Bund umfassende Hilfen angekündigt und bezieht nach langem Drängen aus Nordrhein-Westfalen erstmals auch die Soloselbstständigen mit ein.
Damit diese erneute Kraftanstrengung erfolgreich sein kann, müssen die Hilfen schnell und unbürokratisch fließen und Bürgerinnen und Bürger für eine nachhaltige Anwendung der Corona-Schutzregeln gewonnen werden.
Damit diese erneute Kraftanstrengung erfolgreich sein kann, müssen die Hilfen schnell und unbürokratisch fließen und Bürgerinnen und Bürger für eine nachhaltige Anwendung der Corona-Schutzregeln gewonnen werden.
Gleichzeitig braucht es zusätzliche Schnelltestkapazitäten und sichere FFP2-Masken sowie bessere Therapiemöglichkeiten für die Risikogruppen.
"
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die Wirtschaft Nordrhein-Westfalens hat sich über den Sommer ein gutes Stück dem Produktionsniveau angenähert, auf dem sie vor der Krise war.

Für die zusätzlichen Kosten, die ihnen durch Corona entstanden sind, stellt das Land den rund 170 Tafeln in Nordrhein-Westfalen ein Notfallpaket in Höhe von insgesamt 900.000 Euro zur Verfügung.
"Bei vielen Tafeln hat Corona zu Einschränkungen geführt, bei manchen sogar zu Schließungen", so der Minister.
"Bei vielen Tafeln hat Corona zu Einschränkungen geführt, bei manchen sogar zu Schließungen", so der Minister.
"Andere mussten ihre Lebensmittelausgabe neu organisieren, um die Sicherheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Kundinnen und Kunden zu gewährleisten."
Die Tafeln können mit den Landesmitteln beispielsweise Plexiglastrennwände (sog. "Spuckschutz"), Masken, Desinfektionsmittel, Verpackungsmaterial für Lebensmittel oder die Kosten für den zusätzlichen Organisationsaufwand (etwa für Bringedienste) finanzieren.
Pro Tafel können jeweils 5.000 Euro beim Landesverband der Tafeln beantragt werden.
Pro Tafel können jeweils 5.000 Euro beim Landesverband der Tafeln beantragt werden.
"Wir sind allen Bürgerinnen und Bürgern zu großem Dank verpflichtet, die sich bei den Tafeln für bedürftige Menschen und gegen die Verschwendung von Lebensmitteln einsetzen", sagte Sozialminister Laumann.

Die Regelungen für das anlassbezogene Testen gelten gleichermaßen für alle an den Schulen tätigen Personen.
Die Schulen stellen deshalb künftig sowohl den Schülerinnen und Schülern als auch allen an den Schulen tätigen Personen Tests zur Verfügung, mit denen sie sich bei Bedarf zu Hause testen können.
Um den Schulstart nach den Sommerferien zusätzlich abzusichern, besteht am ersten Unterrichtstag zudem für alle Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, sich in der Schule zu testen.
Damit zum Schulstart und in den ersten Schulwochen ausreichend Tests vorhanden sind, hat das Schulministerium eine Belieferung sämtlicher Schulen zwischen dem 01. und 08. August 2022 veranlasst.
Damit zum Schulstart und in den ersten Schulwochen ausreichend Tests vorhanden sind, hat das Schulministerium eine Belieferung sämtlicher Schulen zwischen dem 01. und 08. August 2022 veranlasst.
Anschließend können die Tests von den Schulen über das bekannte Bestellportal bestellt werden.
Anschließend können die Tests von den Schulen über das bekannte Bestellportal bestellt werden.
Ergänzt werden die Empfehlung zum Tragen einer Maske und die anlassbezogenen Tests durch die an den Schulen bereits eingeübten Regeln zur Einhaltung von Hygiene und Infektionsschutz, vor allem durch regelmäßiges Lüften der Klassen- und Kursräume.
Um die Schulen hierbei zu unterstützen, wird das Land die Anschaffung von C02-Messgeräten ermöglichen, die vom Corona-Expertinnen- und Expertenrat der Bundesregierung empfohlen werden.
Landespressekonferenz

In einem ersten Schritt der verantwortungsvollen, achtsamen Öffnung entfallen mit Inkrafttreten der Verordnung ab Samstag die persönlichen Kontaktbeschränkungen für geimpfte und genesene Personen im privaten Bereich.
Die Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen blieben dagegen zunächst noch bestehen.
Darüber hinaus werden die 2G-Zugangsbeschränkungen im gesamten Einzelhandel aufgehoben, abgesichert durch Basisschutzmaßnahmen wie die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske.
Diese ist verbunden mit der dringenden Empfehlung zum Tragen einer FFP2-Maske in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln.
Zudem ist künftig unter anderem die Ausübung von kontaktfreiem Sport im Freien wieder unter den Maßgaben von 3G möglich, gleiches gilt für Fahrschulen sowie körpernahe Dienstleistungen und Sonnenstudios.

* Der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts zur klareren Abgrenzung des Bereichs, in dem im Umfeld von Einzelhandelsgeschäften bereits Masken zu tragen sind, wird Sorge getragen.
Künftig gilt die Maskenpflicht jedenfalls in einer Entfernung von zehn Metern vom Eingang des Geschäfts.
Künftig gilt die Maskenpflicht jedenfalls in einer Entfernung von zehn Metern vom Eingang des Geschäfts.
* Die Coronabetreuungsverordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst.
Grundsätzlich haben Lehrerinnen und Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske (z.B. OP-Maske) zu tragen.
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* Coronaschutzverordnung ab dem 14. Februar (PDF) / Änderungen markiert (PDF) + Sonderseite mit den wichtigsten Informationen

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Es gilt unverändert: Dass wir derzeit auf eine Maskenpflicht in Innenräumen verzichten, bedeutet nicht, dass es aktuell keine Risiken gibt.
Deshalb sind wir alle aufgerufen, unsere Erfahrungen aus zweieinhalb Jahren Pandemie durch einen verantwortlichen Selbstschutz umzusetzen.
Dazu gehört im Übrigen auch, sicherzustellen, dass man einen Impfschutz hat, der den STIKO-Empfehlungen entspricht.
Prüfen Sie daher Ihren Impfstatus.
"
* In Innenräumen gilt bis auf weiteres keine generelle Maskenpflicht.
Dies gilt auch für Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Für Schulen bleibt es bei einer Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske).
* Die Maskenpflicht im ÖPNV (medizinische Maske) bleibt wie bisher erhalten.
* Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen, in denen der Bund für Besucherinnen und Besucher eine bundesweite FFP-2-Maskenpflicht vorschreibt (Arztpraxen und ähnliche medizinische Behandlungseinrichtungen).

Die Ehrenamtlichen tragen spezielle Schutzkleidung, durch die sie vor einer Infektion im Einsatz besonders geschützt sind.
Dazu gehören beispielsweise eine FFP 2-Schutzmaske sowie Schutzanzüge.

26. November 2021 Eine junge Frau trägt eine Mund-Nasen-Schutz-Maske im Bus Foto: iStock.com / Photoboyko

Mit der Dienstbefreiung für die Booster-Impfungen für Lehrkräfte und der weiteren Versorgung mit Schutzmaterial werden wir auch als Arbeitgeber alles dafür tun, dass unsere Lehrkräfte sich durch Impfungen und Masken auch weiterhin selbst bestmöglich schützen können," erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Auch die weitere Versorgung der Lehrkräfte und des sonstigen Personals an den Schulen mit Schutzmasken ist bis mindestens zum Frühjahr 2022 sichergestellt.

Die Ärzteschaft in NRW appelliert daher vor allem an die Risikogruppen, sich gegen Corona und Grippe impfen zu lassen und zudem aus medizinischer Sicht vor allem die sogenannten 'AHA-Regeln' (Abstand, Hygiene, Atemschutzmaske) einzuhalten, um Ansteckungen möglichst zu vermeiden.

Damit ihre Familien nicht Hunger leiden müssen, organisiert und finanziert Interplast Vreden unter Federführung von Arnulf Lehmköster dringend benötigte Lebensmittel, außerdem Hygieneartikel und Stoff zum Nähen von Mund-Nasen-Schutzmasken.

Es ist ein Zeichen des Respekts, der Vernunft und des wertschätzenden Umgangs miteinander, dass alle Fahrgäste eine Schutzmaske tragen und sich an die 3G-Regel halten.
" Ministerin Ina Brandes weiter: "Zugleich sorgt das Land vor, dass genug Personal vorhanden ist, um die Einhaltung der Schutzregeln im Nahverkehr überprüfen zu können.
So sorgen wir alle für mehr Schutz und Sicherheit in Bussen und Bahnen während der Corona-Pandemie.

24. Mai 2022 Eine junge Frau trägt eine Mund-Nasen-Schutz-Maske im Bus Foto: iStock.com / Photoboyko
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Corona-Schutzverordnung ohne Anpassungen zunächst bis zum 23. Juni 2022 verlängert.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Corona-Schutzverordnung ohne Anpassungen zunächst bis zum 23. Juni 2022 verlängert.
Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im Flugverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr erhalten.
Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Gezeigt wird unter anderem ein Virtual-Reality-Therapiesystem zur Rehabilitation von sensomotorisch oder kognitiv beeinträchtigten Personen, ein Plattformsystem zur digitalen Urin-Analyse mit App und Messgerät sowie Automations- und Verfahrenstechnik für die Produktion von FFP2-Schutzmasken.

21. September 2022 Eine junge Frau trägt eine Mund-Nasen-Schutz-Maske im Bus Foto: iStock.com / Photoboyko
Nachdem Bundesrat und Bundestag die aktuellen Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes bis zum 30. September 2022 verlängert haben, hat auch das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium die aktuell gültige Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 30. September 2022 inhaltlich unverändert verlängert.
Nachdem Bundesrat und Bundestag die aktuellen Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes bis zum 30. September 2022 verlängert haben, hat auch das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium die aktuell gültige Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 30. September 2022 inhaltlich unverändert verlängert.
Die derzeit geltenden Basisschutzmaßnahmen für die vulnerablen Personengruppen sowie die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gelten damit fort.

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Haushalts- und Finanzausschuss stimmt Verlängerung der Bereitstellung von Mitteln für Masken und Schutzausstattungen zu - rund 3,6 Millionen Euro noch verfügbar
23. September 2022 phb Frau, FFP2, Maske, anziehen (2021) Foto: Shutterstock.com / Alliance Images
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Donnerstag, 22. September 2022, die Grundlage dafür geschaffen, dass die Schulträger auch weiterhin notwendige Schutzausrüstungen für das schulische Personal an Förderschulen, im Gemeinsamen Lernen und im Ganztag beschaffen können.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Donnerstag, 22. September 2022, die Grundlage dafür geschaffen, dass die Schulträger auch weiterhin notwendige Schutzausrüstungen für das schulische Personal an Förderschulen, im Gemeinsamen Lernen und im Ganztag beschaffen können.

18. August 2022 Corona Test liegend auf Maske Foto: Shutterstock.com / PhotoSGH
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung ohne Anpassungen bis zum 23. September 2022 verlängert.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung ohne Anpassungen bis zum 23. September 2022 verlängert.
"Auch wenn die aktuelle Sommerwelle abklingt, ist die Aufrechterhaltung der derzeit geltenden eingeübten Basisschutzmaßnahmen für die vulnerablen Gruppen sowie die Maskenpflicht im ÖPNV analog zur Regelung im Fernverkehr nach wie vor erforderlich.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im überregionalen Schienenverkehr erhalten.

Dabei gelten gerade im Hinblick auf möglicherweise ansteckendere Virusmutationen hohe Infektionsschutzanforderungen.
So kommen festen Gruppen und Maskenschutz eine erhöhte Bedeutung zu.
Daher muss überall im Schulgebäude grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden, wie dies bereits aus den Lebensmittelgeschäften und dem öffentlichen Personennahverkehr bekannt ist.
Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske anziehen, wenn die medizinische Maske wegen der Größe nicht passt.

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Nordrhein-Westfalen hebt Maskenpflicht im Freien weitgehend auf
Sinkende Inzidenzen lassen weitere Öffnungsschritte zu / Maskenplicht auf Schulgelände im Freien aufgehoben
17. Juni 2021 phb Frau, FFP2, Maske, anziehen (2021) Foto: Shutterstock.com / Alliance Images
Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Corona-Schutzregeln an und hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in weiten Teilen auf.

3. Dezember 2020 phb Mundschutz, genähte, aufeinander liegend Foto: unsplash.com / Vera Davidova
Am kommenden Montag, 7. Dezember 2020, wird im Schienenpersonennah- und -fernverkehr (SPNV/SPFV) erstmalig die Einhaltung der Maskenpflicht in einer bundesweiten Aktion kontrolliert Verkehr
Am kommenden Montag, 7. Dezember 2020, wird im Schienenpersonennah- und -fernverkehr (SPNV/SPFV) erstmalig die Einhaltung der Maskenpflicht in einer bundesweiten Aktion kontrolliert.
In Nordrhein-Westfalen müssen Masken-Verweigerer mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.
Denn die allermeisten Menschen tragen ihre Maske.
Dass auch bundesweit auf Fernstrecken Schwerpunktkontrollen durchgeführt werden, ist ein wichtiger Beitrag, an die Maskenpflicht zu erinnern.

Die Regelungen im Überblick: Seit dem 21. Juni 2021 gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in Regionen der Inzidenzstufe 1 nur noch da, wo typischerweise wegen hoher Personendichte das Einhalten von Abständen schwerfällt:
* dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen
Nur für das Personal mit Kundenkontakt in gastronomischen Einrichtungen gilt weiterhin die Maskenpflicht auch im Außenbereich, weil hier beim Service regelmäßig Mindestabstände nicht eingehalten werden können.
In fast allen Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend.
Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich weiterhin bestehen, wobei aber die Maske bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung an festen Sitz- oder Stehplätzen von Bildungs-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen abgenommen werden darf, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden.

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 28. Juli 2022 verlängert.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 28. Juli 2022 verlängert.
Die Regelungen der Corona-Schutzverordnung bleiben unverändert:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im Flugverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Am Dienstag erneut Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
Am Dienstag erneut Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
19. November 2020 phb Mundschutz, genähte, in Hand haltend Foto: unsplash.com / Vera Davidova
Am Dienstag, 24. November 2020, wird im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) landesweit erneut die Einhaltung der Maskenpflicht in einer überregionalen Aktion kontrolliert.
Masken-Muffel müssen mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.

Auch die Maskenpflicht im Freien wird dort, wo sie bisher noch galt, aufgehoben.
Es gilt weiterhin die Empfehlung, in Situationen mit vielen Menschen auf engem Raum einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Das Infektionsgeschehen wird weiterhin fortlaufend beobachtet und die Erforderlichkeit der jetzt verlängerten Schutzmaßnahmen überprüft.
Für weitere Schutzmaßnahmen jenseits der in engen Grenzen noch möglichen Grundmaßnahmen bedarf es ab dem 2. April 2022 insbesondere einen Landtagsbeschluss.

Somit verbleibt ab dem 1. März alleine die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern, Pflegheimen, Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen.
Diese ergibt sich dann unmittelbar aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz.
Minister Laumann: "Ich danke allen Menschen, die in den letzten drei Jahren die wechselnden Verordnungen mit großem persönlichen Engagement in Behörden, Unternehmen oder Vereinen umgesetzt haben sowie allen Bürgerinnen und Bürgern, die die Corona-Schutzverordnung in ihrem Alltag verantwortungsvoll beachtet haben.
Diese Solidarität sollten wir uns bewahren und mit unseren Erfahrungen im Umgang mit dem Virus weiter gut aufeinander achten und auch respektieren, wenn jemand sich und andere weiterhin mit Maske und mehr Distanz schützen will.
Hinweis: Am 28. Februar 2023 wird Minister Laumann anlässlich des dritten Jahrestags des ersten Coronafalls in Nordrhein-Westfalen (25. Februar 2020) und des Auslaufens der Corona-Schutzverordnung um 10.00 Uhr eine Pressekonferenz mit Rück- und Ausblick auf die Pandemie geben.

Halten Sie Abstand, tragen Sie einen Mund-Nase-Schutz und beachten Sie die üblichen Hygieneregeln.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Das Tragen der Maske ist eine Frage der Solidarität mit den Schwächsten in unserer Gesellschaft.
Die Masken-Pflicht im ÖPNV ist eine kleine Unannehmlichkeit, sie kann aber eine große Katastrophe verhindern.

Der Deutsche Bundestag hat heute ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, das den Wegfall der meisten Corona-Schutzmaßnahmen vorsieht.
So gelten die derzeit gültigen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen inklusive der Masken- und Testpflicht an den Schulen des Landes noch bis zum 2. April 2022 weiter.
Danach bleibt es natürlich jedem unbenommen, in den Schulgebäuden weiterhin freiwillig eine Maske zu tragen, allerdings ist dies dann eine individuelle Entscheidung.
Nach dem Ende dieser Übergangszeit endet die Maskenpflicht, sodass die Schülerinnen und Schüler ab Montag, dem 4. April 2022, keine Masken mehr in den Schulen tragen müssen.

Damit bringen wir den Gesundheitsschutz sowie die Voraussetzungen für ein gemeinsames Lernen und den sozialen Austausch in Einklang.
Die Landesregierung sichert bereits jetzt mit vielen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen, wie der Maskenpflicht, dem Testen und vielen Fördermitteln auch für bauliche Investitionen, den Schulbetrieb ab.
Mit der verantwortungsbewussten Weiterentwicklung tragen wir den veränderten Bedingungen mit den geltenden strengen Schutzvorgaben Rechnung.

Seit dem Wochenende sind Besuche in Pflegeheimen unter besonderen Schutzvorkehrungen wieder erlaubt.
Das bedeutet nicht weniger als die Abwägung zweier hoher persönlicher Güter: Der Schutz vor gesundheitlichen Schäden und das Recht auf ein würdevolles Leben, zu dem soziale Teilhabe untrennbar gehört.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hatte vor dem letzten Wochenende große Mengen FFP 2- und OP-Masken sowie Schutzkittel an die Krisenstäbe der Kreise und kreisfreien Städte geliefert, um eventuelle Engpässe im Hinblick auf die Durchführung der Besuche am Wochenende aufzufangen.
Die Einrichtungen konnten sich im Notfall an den Kreis beziehungsweise die kreisfreie Stadt wenden und dort für den Fall, dass Besuche sonst nicht möglich gewesen wären, Schutzausrüstung erhalten.

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Ministerin Feller: Mit unseren bewährten Schutzmaßnahmen halten wir die Schulen offen
29. September 2022 phb Schüler, Maske, Unterricht Foto: Shutterstock.com / Halfpoint
An den Schulen in Nordrhein-Westfalen gilt auch nach den Herbstferien bis auf Weiteres die Empfehlung zum Tragen einer Maske.

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 25. August 2022 verlängert.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im überregionalen Schienenverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, hat die Handelsverbände sowie Lebensmittelhändler zur Akzeptanz für Ausnahmen von der Maskenpflicht aufgerufen.
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, hat die Handelsverbände sowie Lebensmittelhändler zur Akzeptanz für Ausnahmen von der Maskenpflicht aufgerufen.
In einem Brief wirbt sie für die Sensibilisierung der Mitarbeiterschaft und Kunden im Umgang mit Menschen mit Einschränkungen, denen das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes nicht möglich ist.
Dazu erklärt die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte, Claudia Middendorf: "Grundsätzlich begrüße ich die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes und halte diese Maßnahme für sinnvoll, um eine Ausbreitung des Corona-Virus weiterhin einzudämmen.
Menschen mit Behinderungen sowie chronisch oder psychisch erkrankte Menschen haben häufig keine Möglichkeit, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Auch in Zukunft wird die Maskenpflicht regelmäßig in Bahnhöfen, Bahnsteigen und in Zügen kontrolliert.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt.
Wer in Nordrhein-Westfalen keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss seit dem 12. August 2020 mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.
Mit Erweiterung der Corona-Schutzverordnung vom 25. Januar 2021 gilt eine verschärfte Maskenpflicht (OP-Masken und Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2).

Die gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, dem Gesundheitsministerium und der Unfallkasse NRW erarbeiteten Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz gelten fort und werden in den Schulen umgesetzt.
Sie haben sich bewährt und bieten einen zusätzlichen Schutz für alle am Schulleben Beteiligten.
Alle Schülerinnen, Schüler sowie das Personal an den Schulen werden weiter zweimal pro Woche getestet, um den größtmöglichen Schutz für nicht oder noch nicht geimpfte Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten.
Das neue Schuljahr startet mit der Maskenpflicht im Schulgebäude und im Unterricht.

Und um noch besser geschützt zu sein, tragen Sie eine FFP2-Maske", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Weiteres wichtiges Schutzziel: Schutz der kritischen Infrastruktur
Neben der beschlossenen Anpassung der Quarantäneregelungen ist dafür vor allem die Begrenzung der Gesamt-Infektionszahlen erforderlich, weshalb die Gesamtinzidenz neben der Hospitalisierungsinzidenz wieder ein wesentlicher Indikator für die Erforderlichkeit der Schutzmaßnahmen wird.
Der Automatismus von Anpassungen von Schutzmaßnahmen bei Veränderungen der Hospitalisierungsinzidenz entfällt folgerichtig.

28. Oktober 2021 phb Schüler, Maske, Unterricht Foto: Shutterstock.com / Halfpoint
Die Landesregierung hat entschieden, die Maskenpflicht in den Schulen für alle Jahrgänge ab dem 2. November auch in den Unterrichtsräumen am Sitzplatz aufzuheben.
Die Landesregierung hat entschieden, die Maskenpflicht in den Schulen für alle Jahrgänge ab dem 2. November auch in den Unterrichtsräumen am Sitzplatz aufzuheben.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Mit der Maskenpflicht haben wir unseren Schülerinnen und Schülern seit mehr als zwölf Monaten sehr viel abverlangt.
Mit großem Engagement und enormem Verantwortungsbewusstsein hat diese junge Generation einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie und zum Schutz der Älteren geleistet.