In den tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe sind ab dem 10. Mai 2020 für die dort lebenden Personen ebenfalls Lockerungen vorgesehen.
Auch die Werkstätten für behinderte Menschen sollen dann wieder mehr Menschen die Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen.
Selbstverständlich müssen auch dort die notwendigen Schutzvorkehrungen getroffen werden und der Gesundheitsschutz für die Beschäftigten steht an erster Stelle.
Die Einrichtungen können also beginnen, Öffnungskonzepte zu erarbeiten, die sich im Rahmen der Empfehlungen des RKI zu den Wohn- und Pflegeeinrichtungen sowie zu den besonders gefährdeten Personengruppen und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) bewegen und die Gegebenheiten in der Region, der jeweiligen Werkstatt und ihre Beschäftigten, aber zum Beispiel auch die Arbeitsumgebung berücksichtigen.
"Ich bin froh, dass wir nun wieder ein Stück Normalität ermöglichen können.

Alle großen Herausforderungen, die in Deutschland zu bewältigen sind, treten in Nordrhein-Westfalen in besonderer Weise zu Tage.
Wir werden uns mit der Bundeskanzlerin im Kern über drei große Themen dieser Zeit austauschen: In der aktuellen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Lage im Kontext der Corona-Pandemie ist der enge Schulterschluss zwischen Bund und Ländern wichtiger denn je, um die Gesundheit zu schützen, die Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze langfristig zu sichern.
Für uns als Landesregierung gilt ein klares Prinzip: Wenn Infektionszahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden - wenn Infektionszahlen steigen, müssen Schutzvorkehrungen verstärkt werden.
Die Covid-19 Pandemie stellt auch die Europäische Union vor große Herausforderungen.
In den ersten Wochen der Pandemie haben wir erfahren, wie zerbrechlich der europäische Gedanke in Krisenzeiten sein kann.

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Der Präsident der Ärztekammer Nordrhein, Rudolf Henke, sagte: "In unseren Praxen und Kliniken besteht die Sorge, dass Menschen derzeit aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus wichtige Arztbesuche zur Abklärung von Symptomen einer Krebserkrankung, einem Herzinfarkt oder einem Schlaganfall verzögern und sich damit um gute Heilungschancen bringen.
Es ist daher unsere Aufgabe, den Patienten unsere Schutzvorkehrungen in Kliniken und Praxen transparent zu machen, um ihnen die Angst vor Ansteckung zu nehmen.
Wir kehren dabei nicht zum "Normalbetrieb" der Vor-Corona-Zeit zurück, sondern wir gestalten in Praxen und Kliniken einen angepassten Regelbetrieb, der die Erfordernisse der COVID-19-Versorgung und der Normalversorgung in Einklang bringt.
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Gesundheitsministerium: Hochzeiten auch bei Inzidenzstufe 2 am kommenden Wochenende mit Schutzvorkehrungen möglich
12. August 2021 phb Eheringe Foto: stocksnap.
io

Ich hoffe, dass das jetzt auch endlich die Arbeitgeber in der Pflegebranche einsehen.
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Seit dem Wochenende sind Besuche in Pflegeheimen unter besonderen Schutzvorkehrungen wieder erlaubt.
Dazu erklärt Minister Laumann: "Das Aussprechen von Besuchsverboten für stationäre Pflegeeinrichtungen war für mich persönlich eine der schwersten Entscheidungen, die ich in der Corona-Krise treffen musste.
Das bedeutet nicht weniger als die Abwägung zweier hoher persönlicher Güter: Der Schutz vor gesundheitlichen Schäden und das Recht auf ein würdevolles Leben, zu dem soziale Teilhabe untrennbar gehört.

Die neue Stufe 2 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 50 bis 35,1.
Die neue Stufe 1 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 35 oder weniger.
In allen drei Stufen sind die Öffnungsschritte weiterhin an Schutzvorkehrungen geknüpft, um Sicherheit zu schaffen und um den Schutzwall vor einer unerkannten Neuausbreitung von (Mutations-)Infektionen zu festigen.
Wie im Bundesinfektionsschutzgesetz festgelegt, stehen Geimpfte und Genesene (Immunisierte) negativ Getesteten gleich.
Soweit für Zusammenkünfte und Veranstaltungen eine Höchstzahl zulässiger Personen oder Haushalte festgesetzt ist, werden immunisierte Personen nicht eingerechnet.

Ab Montag, 15. Juni 2020, treten in Nordrhein-Westfalen weitere Anpassungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft.
Diese betreffen neben Erleichterungen für die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung im Handel unter anderem Veranstaltungen und Versammlungen mit mehr als 100 Zuschauern, die unter Auflagen insbesondere zur Rückverfolgung der Teilnehmer wieder möglich sind.
Auch private Feste aus herausragendem Anlass wie Jubiläen, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags- oder Abschlussfeiern können mit maximal 50 Teilnehmern unter Auflagen zur Rückverfolgung und Hygiene- und Schutzvorkehrungen wieder stattfinden.
Des Weiteren können Bars sowie Wellnesseinrichtungen und Erlebnisbäder ihren Betrieb unter Auflagen aufnehmen.
Erleichterungen gelten auch für den Kontaktsport.

Die Arbeitgeber wurden verpflichtet, rund 75 betroffenen Leiharbeitnehmerinnen und -nehmer in sichere und angemessene Wohnungen unterzubringen.
In weiteren der kontrollierten Sammelunterkünfte wurden zudem erhebliche Missstände gefunden.
Dies umfasste unter anderem die unzulässige Nutzung von Dachgeschossen als Schlafstelle ohne Rettungswege und Brandschutzvorkehrungen.
Ein Teil der kontrollierten Sammelunterkünfte werden bauordnungsrechtlich zudem unzulässig genutzt, weshalb kurzfristig Nutzungsuntersagungen ausgesprochen werden.
Insgesamt waren rund 180 rumänische und polnische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Leiharbeitsfirmen in diesen Unterkünften untergebracht.

Wichtige Grundlagen hierfür sind die hohe Impfquote unter Studierenden, eine möglichst umfassende Kontrolle der 3-G-Nachweise und die allgemeinen und tragfähigen Infektionsschutzvorkehrungen an den Hochschulen.

Die elektrischen Anlagen und Photovoltaikanlagen in und auf Gebäuden von landwirtschaftlichen Betrieben sowie die Brandschutzvorkehrungen müssen durch Sachkundige geprüft werden.