Er zeigt zudem die gesellschaftlichen Folgen von Einsamkeit auf, beispielsweise ihren negativen Einfluss auf die Demokratie.
Hierfür liefert der Aktionsplan ebenfalls ein breites Maßnahmenbündel.
Ein Schwerpunkt des Plans ist der Kampf gegen Einsamkeit bei Kindern und Jugendlichen.
Die Landesregierung hat die renommierte Einsamkeitsforscherin Frau Professorin Dr. Maike Luhmann bereits 2023 damit beauftragt, Einsamkeit unter Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen nach der Pandemie zu untersuchen.
Mit dem Modellprojekt "Inspire Youth" entwickelt das Land gemeinsam mit der Sozialstiftung NRW und der Arbeiterwohlfahrt Westliches Westfalen neue Wege der Einsamkeitsprävention.

* Seit dem Jahr 2010 ist der Haushalt für Wissenschaft und Forschung von seinerzeit 5,83 Milliarden Euro um rund 45 Prozent gewachsen.
Die Ausgaben für Hochschulen und Universitätskliniken sind im Haushalt 2017 sogar 54 Prozent höher als im Jahr 2010 und machen Dreiviertel des Plans aus (6,4 Milliarden Euro).
* Schwerpunkte des Einzelplans sind die Verbesserung von Rahmenbedingungen für Lehre und Studium, die Modernisierung und Erweiterung von Forschungsinfrastruktur sowie die Entwicklung von Lösungsansätzen für gesellschaftliche Herausforderungen durch Forschung.
* Zur Ausweitung und Verbesserung der Studienangebote stehen rund 1,46 Milliarden Euro bereit, darunter erstmals verstetigte Mittel des Hochschulpakts in Höhe von 50 Millionen Euro.
Außerdem erhalten die Hochschulen zur Profilbildung etwa 21 Millionen Euro aus dem Zukunftsfonds.

Masterplan Umwelt und Gesundheit
Mit dem 2016 verabschiedeten Masterplan Umwelt und Gesundheit verfolgt die Landesregierung das Ziel, die umweltbedingten Gesundheitsrisiken für die Menschen in Nordrhein-Westfalen mit einem breit angelegten und integrierten Handlungskonzept zu reduzieren.
Ein Schwerpunkt des Masterplans ist das frühzeitige Erkennen der Belastung von Kindern mit Schadstoffen.
Das Umweltministerium hat das Landesumweltamt (LANUV) mit Untersuchungen beauftragt, in denen in regelmäßigen zeitlichen Abständen von drei bis vier Jahren die Belastung von Kindern im Alter zwischen zwei und sechs Jahren auf ausgewählte Schadstoffe und deren Abbauprodukte im Urin ermittelt wird.
Durch diese regelmäßigen Untersuchungen ist es möglich, die Belastung von Kindern dieser Altersgruppe mit alten und neuen Schadstoffen zu verfolgen (Human-Biomonitoring).

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Mit dem 2016 verabschiedeten Masterplan Umwelt und Gesundheit verfolgt die Landesregierung das Ziel, die umweltbedingten Gesundheitsrisiken für die Menschen in Nordrhein-Westfalen mit einem breit angelegten und integrierten Handlungskonzept zu reduzieren.
Ein Schwerpunkt des Masterplans ist das frühzeitige Erkennen der Belastung von Kindern mit Schadstoffen.
Das Umweltministerium hat das Landesumweltamt (LANUV) mit Untersuchungen beauftragt, in denen in regelmäßigen zeitlichen Abständen von drei bis vier Jahren die Belastung von nordrhein-westfälischen Kindern im Alter zwischen zwei und sechs Jahren auf ausgewählte Schadstoffe und deren Abbauprojekte im Urin ermittelt wird.
Durch diese regelmäßigen Untersuchungen ist es möglich, die Belastung von Kindern dieser Altersgruppe mit alten und neuen Schadstoffen zu verfolgen (Human-Biomonitoring).

Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier: www.umwelt.nrw.de
Aktuelle Untersuchung "Schadstoffbelastungen bei Kindern"
Ein Schwerpunkt des Masterplans ist das frühzeitige Erkennen der Belastung von Kindern mit Schadstoffen.
Das Umweltministerium hat das Landesumweltamt (LANUV) mit Untersuchungen beauftragt, in denen in regelmäßigen zeitlichen Abständen die Belastung von nordrhein-westfälischen Kindern im Alter zwischen zwei und sechs Jahren auf ausgewählte Schadstoffe und Schadstoffmetabolite im Urin ermittelt wird.
Durch diese regelmäßigen Untersuchungen im Abstand von drei bis vier Jahren ist es möglich, die Belastung von Kindern dieser Altersgruppe mit alten und neuen Schadstoffen zu identifizieren und zu bewerten (Human-Biomonitoring).

Minister Stamp: Haushalt 2018 schafft mehr Chancen für Menschen in Nordrhein-Westfalen
23. November 2017
Minister Joachim Stamp hat in dieser Woche die Schwerpunkte des Haushaltsentwurfs 2018 in den Landtagsausschüssen für Integration sowie Kinder, Familie und Jugend vorgestellt und mit den Landtagsfraktionen beraten.
Familien- und Integrationsminister Joachim Stamp erklärte dazu: "Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Chancenland machen.
Wir wollen die Chancen für alle Kinder und Jugendliche verbessern und jedem unabhängig von seiner Herkunft Chancen auf sozialen Aufstieg, Wohlstand und ein selbstbestimmtes Leben eröffnen.

Des Weiteren sollen die zugehörigen Versorgungseinheiten bis zu 30 Kubikmeter (heute: 10 Kubikmeter) verfahrensfrei sein; dies wird insbesondere den Ausbau an Bahnstrecken erheblich vereinfachen.
Baugenehmigungsverfahren vereinfachen
Ein zentraler Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist es, Baugenehmigungsverfahren zu erleichtern.
Die Regelungen für eine Genehmigungsfreistellung sehen vor, dass künftig Wohngebäude (bis einschließlich der Gebäudeklasse 4) unter bestimmten Voraussetzungen genehmigungsfrei gestellt werden sollen.
Bisher war dies für Wohngebäude der Gebäudeklasse 1 bis 3 der Fall.

Vor allem Frauen, die im Netz öffentlich mit politischen Inhalten in Erscheinung treten, sehen sich häufig geschlechtsbezogenen Verunglimpfungs-Attacken bis hin zu Vergewaltigungs- und Morddrohungen ausgesetzt.
Auf diese Entwicklung müssen wir reagieren und Beratungs- und Hilfeangebote enger miteinander vernetzen", so Steffens weiter.
Ein Schwerpunkt des Landesaktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, der 2015 vorliegen soll, werden deshalb Konzepte gegen Gewalt im Internet sein.
Vorgesehen sind außerdem weitere Maßnahmen gegen häusliche Gewalt, sexualisierte Gewalt, verbale Gewalt in Form von Sexismus und Zwangsverheiratungen.
Auf Bundesebene hat Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Brandenburg bei der diesjährigen Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister einen Beschluss erwirkt, in dem u.a. die Konferenzen der Justiz-, Innen- und Familienministerinnen und -minister aufgefordert werden, geschlechtsspezifische Aspekte der Cybergewalt stärker zu berücksichtigen.

* "Mit zunehmender Religiosität, einer ablehnenden Haltung gegenüber kultureller und religiöser Vielfalt und einer autoritären Grundhaltung nehmen homophobe Einstellungen zu" (aus einer Untersuchung der Uni Bielefeld).
* Von 2012 bis 2015 wurden rund 7 Millionen Euro für Leistungen aller Ressorts mit querpolitischem Bezug aufgewandt.
* Schwerpunkte des Aktionsplans sind:
* Rechtliche Gleichstellung, gesicherte rechtliche Rahmenbedingungen und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.
* Weiterentwicklung von Beratungs- und Selbsthilfe-strukturen.

Und für die stufenweise Anhebung der Besoldung der Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I nach A 13 sind weitere rund 75 Millionen Euro für die öffentlichen Schulen sowie für Ersatzschulen eingeplant.
Bis 2026 sind dafür rund 900 Millionen Euro vorgesehen.
Da verschiedene Schulleistungsstudien der vergangenen Jahre gezeigt haben, dass ein viel zu großer Teil der Kinder und Jugendlichen an den nordrhein-westfälischen Schulen nicht gut lesen, schreiben und rechnen kann, liegt ein Schwerpunkt des Einzelplans "Schule" für das kommende Jahr in der Förderung der Basiskompetenzen.
Dafür stehen 8,5 Millionen Euro zusätzlich bereit.
"Mit dem Haushaltsentwurf haben wir nun insgesamt 16,73 Millionen Euro für unterschiedliche Maßnahmen in diesem Bereich vorgesehen", erläuterte die Ministerin.

Das stärkt die Akzeptanz und verbessert die Praxistauglichkeit der Regelungen.
"
Ein Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist die Stärkung der Demokratiebildung.
Künftig werden Schulen verpflichtet, bereits in der Grundschule altersgerechte Beteiligungsgremien für Schülerinnen und Schüler einzurichten.
Kinder lernen so frühzeitig, Verantwortung zu übernehmen, eigene Positionen zu entwickeln und demokratische Entscheidungen mitzugestalten.

Auch durch den nachdrücklichen Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung gehen die jüngsten Signale aus Berlin hier nunmehr in die richtige Richtung", so Minister Dr. Optendrenk.
Kinder, Bildung und Jugend bleiben zentrale Prioritäten
Ein besonderer Schwerpunkt des Haushaltsplanentwurfs liegt erneut auf Kindern, Bildung und Jugend.
Für diesen Bereich sieht der Entwurf Mittel in Höhe von 44,4 Milliarden Euro vor.
Ein Rekordwert und nochmals rund 800 Millionen Euro mehr als im Jahr 2026.

Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb eines Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Plans sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Darüber hinaus sind Investitionen in Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie in Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.

Die Fördersätze werden um drei Prozent erhöht.
Insgesamt erreicht der Offene Ganztag im Primarbereich damit im Haushaltsentwurf 2024 ein Ausgabenvolumen von fast 780 Millionen Euro, über 65 Millionen Euro mehr als noch im laufenden Haushaltsjahr.
Mit dem Haushaltsentwurf 2024 werden auch die Maßnahmen zur Stärkung der Basiskompetenzen in der Grundschule mit zusätzlichen finanziellen Mitteln im Umfang von 8,23 Millionen Euro ausgestattet.
Diese Mittel sollen u. a. dafür eingesetzt werden, um standardisierte Screenings zu entwickeln, die künftig bei der Schulanmeldung flächendeckend zum Einsatz kommen sollen.
Ziel ist, eine frühzeitige und gezielte Förderung für Schulanfängerinnen und Schulanfänger zu etablieren.
Ziel ist, eine frühzeitige und gezielte Förderung für Schulanfängerinnen und Schulanfänger zu etablieren.
Darüber hinaus sollen die Lehrkräfte zusätzliche Unterstützung erhalten, um die Kinder im Lesen zu fördern.
Abschließend erklärte Schulministerin Feller: "Der Haushaltsentwurf 2024 ist mit seinem Schwerpunkt auf Schule und Bildung nur möglich gewesen, weil andere Ressorts in ihren Einzelplänen Einsparungen zu unseren Gunsten vorgenommen haben.
Dies zeigt, dass Bildung für die Landesregierung auch unter den schwierigen Haushaltsbedingungen höchste Priorität genießt.
Ein ähnliches Signal würde ich mir auch vom Bund wünschen.

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Landtag verabschiedet Haushaltsplan für das Jahr 2021 / Minister Lienenkämper: Wir setzen erneut klare Schwerpunkte und investieren mehr denn je in die Zukunft unseres Landes - mit Transparenz und für Stabilität auch in Corona-Zeiten
Der Landtag hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Der Landtag hat am Mittwoch, 16.12.2020, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.

Kabinett-Pressekonferenz: Aktionsplan gegen Einsamkeit
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Aktionsplan gegen Einsamkeit in Nordrhein-Westfalen ist das Herzstück unserer Strategie gegen Einsamkeit.
Einen besonderen Schwerpunkt legt der Aktionsplan auf den Kampf gegen Einsamkeit bei jungen Menschen.

Ein Schwerpunkt des Landespsychiatrieplans liegt neben der gemeindenahen Versorgung vor allem in der Vernetzung der Hilfsstrukturen.
Auch Herausforderungen beim Zugang zu den Hilfesystemen für spezifische Zielgruppen werden im Landespsychiatrieplan 2025 beleuchtet und Lösungsansätze skizziert.
Zudem wurde im Vergleich zum vorigen Landespsychiatrieplan der Fokus stärker auf die Prävention von psychischen Erkrankungen gelegt.
Insgesamt umfasst der Landespsychiatrieplan 45 nächste Schritte in Form von vertieften Prüfaufträgen und Maßnahmen.
Der Landespsychiatrieplan 2025 ist unter folgendem Link https://www.mags.nrw/system/files/media/document/file/landespsychatrieplan_nrw_2025.pdf auf der Internetseite des Ministeriumsabrufbar.

Masterplan altengerechte Quartiere.
* Der Masterplan definiert entscheidende Handlungsfelder (Gemeinschaft erleben, Sich versorgen, Wohnen, Sich einbringen) für die Quartiersentwicklung, an denen sich auch die Inhalte des jährlich neu zusammengestellten Qualifizierungsangebots orientieren.
Landesförderplan Pflege und Alter
* Die Entwicklung altengerechter Quartiere ist ein Schwerpunkt des Landesförderplans.

Zur Umsetzung des schulischen Inklusionsplans sind eine Schulgesetznovelle und die Änderung weiterer Rechtsvorschriften erforderlich.
Dabei geht es unter anderem darum, dass der Auftrag der UN-Behindertenrechtskonvention vor Ort auch durch so genannte Vorreiter- bzw. Schwerpunktschulen umgesetzt werden kann, Konsequenzen für die Lehreraus- und Lehrerfortbildung gezogen und insgesamt die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt werden, mit denen die Weiterentwicklung des Schulangebots in Nordrhein-Westfalen zu einem inklusiven Schulwesen begleitet werden soll.
Ein Inklusionsbeirat mit Vertreterinnen und Vertretern der Behindertenorganisationen und anderen wichtigen Akteurinnen und Akteuren wird die Umsetzung des Aktionsplans begleiten", so Minister Schneider.
Der Aktionsplan im Internet: www.mais.nrw.de

18. Dezember 2024 Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedet Haushaltsplan 2025 Foto: Land NRW / Josua Dunst
Der Landtag hat am Mittwoch, 18. Dezember 2024, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Mit einem Volumen von rund 105,5 Milliarden Euro setzt der Etat gezielte Schwerpunkte, um den aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen entgegenzutreten.
Der Landtag hat am Mittwoch, 18. Dezember 2024, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Mit einem Volumen von rund 105,5 Milliarden Euro setzt der Etat gezielte Schwerpunkte, um den aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen entgegenzutreten.

Eckdaten zur Ergänzung des Haushaltsplanentwurf 2024
Die Schwerpunkte des Haushalts 2024:
Die Weiterentwicklung und Förderung der frühkindlichen Bildung ist ein Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik.

"Ende 2024 hat das Land die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen mit einem vollkommen neuartigen Krankenhausplan neugestaltet und vor allem auf eine solide und zukunftsfähige Basis gestellt.
Was unseren Plan so richtungsweisend macht ist, dass wir als erstes Bundesland nicht auf Betten setzen, sondern auf Basis des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben planen.
Ein Kerninhalt des neuen Plans ist, dass er insbesondere bei hochkomplexen Leistungen Behandlungsschwerpunkte in den verschiedenen Krankenhäusern ausbaut.
Neun Monate nach dem Start der Umsetzung ist klar: Der neue Krankenhausplan wirkt.
Ich freue mich, dass der neue Krankenhausplan für Nordrhein-Westfalen in Kürze vollständig in Kraft tritt und seine ganze stärkende Wirkung auf die Krankenhauslandschaft entfalten kann", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Masterplan Umwelt und Gesundheit
Das Kabinett hatte das NRW-Umweltministerium im November 2013 mit der Erarbeitung des Masterplans beauftragt.
Mit dem Masterplan Umwelt und Gesundheit als Dach und Forum sollen neue Ideen entwickelt, die bereits vorhandenen Strategien, Projekte und Aktivitäten im Land noch stärker sichtbar gemacht und die Vernetzung der Akteure weiter gefördert werden.
In dem zu erarbeitenden Masterplan Umwelt und Gesundheit sind die Themen und mögliche Wechselwirkungen zwischen Tierhaltung und Gesundheit wichtige Schwerpunkte.

Der neue Plan funktioniert, in dem wir gerade bei hoch komplexen Leistungen Behandlungsschwerpunkte der einzelnen Krankenhäuser aus- und Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in benachbarten Krankenhäusern abbauen.
Dadurch verbessert der neue Plan - und das ist die Quintessenz - die Behandlungsqualität für die Patientinnen und Patienten.
Ich freue mich deswegen sehr, dass der neue Krankenhausplan nun in weiten Teilen in Kraft tritt.
Die Umsetzung des neuen Krankenhausplans vom Papier in die Praxis wird die nordrhein-westfälische Krankenhauslandschaft nachhaltig stärken", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Dem Haushaltsplanentwurf für 2024 liegen Steuereinnahmen auf Basis der Mai-Steuerschätzung in Höhe von 77,7 Milliarden Euro zugrunde.
Minister Dr. Marcus Optendrenk: "Der Haushaltsplanentwurf für 2024 und die ebenfalls vom Kabinett beschlossene Finanzplanung 2023 bis 2027 konnten durch die gute Zusammenarbeit in der Landesregierung im Zeitplan vorgelegt werden.
Wir haben einen soliden und tragfähigen Haushaltsplanentwurf 2024 erarbeitet, der im Rahmen der notwendigen Priorisierung in allen Ressorts die Fortführung und Stärkung von Schwerpunktprojekten insbesondere in den Bereichen Kinder und Jugend sowie Transformation ermöglicht.
Insgesamt steigen die Gesamtausgaben im Haushaltsplanentwurf 2024 um 7,2 Milliarden Euro an.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch, 16. September 2026, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2027 im Landtag eingebracht.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch, 16. September 2026, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2027 im Landtag eingebracht.
Zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf legt die Landesregierung das Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 vor, das den Verbundsatz für die kommunalen Zuweisungen erstmals seit 1974 anhebt.
Der Haushaltsplanentwurf 2027 setzt klare Schwerpunkte bei Kindern, Jugend und Bildung, Innerer Sicherheit, Investitionen sowie bei der Unterstützung der Kommunen.

Der "Masterplan Tourismus Nordrhein-Westfalen" wird bis 2015 mit rund vier Millionen Euro gefördert.
Tourismus NRW setzt den Masterplan gemeinsam mit den touristischen Regionen um und vermarktet die Schwerpunktthemen unter der Dachmarke "Dein NRW".
Um den Tourismus in NRW über 2015 hinaus zu stärken, wurde der Masterplan fortgeschrieben.

Dies wird erreicht mit den formulierten Schwerpunktsetzungen und mit der Bereitstellung von jährlich 100.225.700 EUR für den Kinder- und Jugendförderplan bis zum Jahr 2017.
Kinder- und Jugendförderplan

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro in den kommenden zwölf Jahren ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro in den kommenden zwölf Jahren ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Der "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" im Detail
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht Investitionen in einer Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro in den nächsten zwölf Jahren vor.
Der klare Investitionsschwerpunkt liegt hier im Bereich Bildung und Betreuung.

Mit der Haushaltswende in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 hat die Landesregierung erstmals seit fast 50 Jahren wieder Haushaltsplanentwürfe ohne neue Schulden dem Landtag vorgelegt und vollzogen und sogar über 600 Millionen Euro an Schulden getilgt.
Rekordinvestitionen für das Aufsteigerland - 9,6 Milliarden Euro für die Zukunft Einen klaren Schwerpunkt setzt die Landesregierung mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 beim Thema Zukunftsfähigkeit.
Für gezielte Investitionen und Modernisierungsprojekte vor allem in den Bereichen Innovationen und Zukunftstechnologien, Innere Sicherheit, Bildung oder Verkehr und Umweltschutz werden im Haushaltsplanentwurf 2022 insgesamt rund 9,6 Milliarden Euro bereitgestellt.

Das OVG hatte die Bezirksregierung Köln verurteilt, den Luftreinhalteplan Köln fortzuschreiben und hierbei neue Prognosen zur Stickstoffdioxid-Belastung im Jahr 2020 unter Einbeziehung aktuellster Daten zu erstellenWegen der grundsätzlichen Bedeutung der angesprochenen Rechtsfragen hat das OVG die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.
Unabhängig von den Revisionen - zuvor hatte das Land gegen ein vergleichsbares Urteil des OVG zum Luftreinhalteplan Aachen ebenfalls Revision eingelegt - hat die Bezirksregierung Köln in Abstimmung mit den Städten Aachen und Köln unmittelbar nach den Urteilen begonnen, neue Prognosen zur Stickstoffdioxid-Belastung zu erarbeiten, um die Luftreinhaltepläne fortzuschreiben.
Auf dieser Basis erfolgt dann im Frühjahr 2020 die Prognose der Immissionsbelastungen an den Belastungsschwerpunkten in Aachen und Köln, in der Folge die Erstellung der Luftreinhaltepläne.
Ein erstes Vergleichsgespräch, zum Luftreinhalteplan Essen, findet am kommenden Mittwoch, 27. November vor dem OVG Münster statt.

Der Landtag hat am Mittwoch, 13. Dezember 2023, den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Vor allem in den Schwerpunktbereichen Kinder, Bildung und Sicherheit.
Das Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine läuft zum Jahresende 2023 plangemäß aus.

Ein Schwerpunkt ist die aktive Unterstützung der vielfältigen Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den Betroffenenverbänden.
In dem Beirat vertreten sind unter anderem die Organisationen und Verbände, die die Interessen der Menschen mit Behinderungen vertreten, der Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen, die Verbände der freien Wohlfahrtspflege, die kommunalen Spitzenverbände und Landschaftsverbände, Gewerkschaften, Arbeitgeber sowie weitere Partner und Experten zur Umsetzung des Aktionsplans.

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro in den kommenden zwölf Jahren ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.

Die Landesregierung setzt bei der Bildung weiterhin einen klaren Schwerpunkt.
Schwerpunkte sind der Schulkonsens, der Ganztagsausbau und die Inklusion", so die Ministerin.
Mit einem Ausgabenvolumen von 15,86 Milliarden Euro ist der Einzelplan 05 der größte Einzeletat des Landes.

Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2023: Verlässlichkeit und Stabilität in unsicheren Zeiten
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Haushaltsschwerpunkte

Mit einem Ausgabenvolumen von rund 17,8 Milliarden Euro ist der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Weiterbildung der größte Einzeletat des Landes.
Der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Weiterbildung setzt folgende Schwerpunkte:

* Der Masterplan definiert entscheidende Handlungsfelder (Gemeinschaft erleben, Sich versorgen, Wohnen, Sich einbringen) für die Quartiersentwicklung, an denen sich auch die Inhalte des neuen Qualifizierungsangebots orientieren.
Landesförderplan Pflege und Alter
* Die Entwicklung altengerechter Quartiere ist ein Schwerpunkt des Landesförderplans für ein selbstbestimmtes Leben im Alter.

Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.

Der Masterplan Mobilität soll für Gelsenkirchen neue zukunftsfähige und innovative Wege aufzeigen, das Mobilitätsbedürfnis der Menschen erfüllen zu können und gleichzeitig den vielfältigen Anforderungen an den Stadtraum gerecht zu werden.
Erkenntnisse aus dem Themenschwerpunkt Mobilität sollen ebenfalls in den Masterplan einfließen.

Der Arbeitsplan umfasst insgesamt zehn Handlungsfelder für den Hochwasserschutz und das Management von Starkregenereignissen.
Er dient als Grundlage für die schwerpunktmäßigen Aufgaben der kommenden Monate und Jahre im Bereich des Hochwasserschutzes.
Die Einberufung eines Beratergremiums war ein Punkt des im Januar vorgelegten Arbeitsplans.

* Integrierte Wasserpläne für Kommunen, um den Folgen von Hochwasser, Wasserknappheit oder Hitzestress zu begegnen
Während der Konferenz wurden diese und weitere Vorschläge in drei Arbeitsforen mit den Themenschwerpunkten Urbane Räume, Ländliche Räume sowie Infrastruktur/Industrie/Gewerbe diskutiert.
Heute kann ein fruchtbarer Prozess beginnen, damit der Klimaschutzplan ein wirkungsvolles Instrument zur Erreichung unserer Klimaziele wird.

"Unsere Investitionen unterstreichen die enorme Bedeutung der Fachhochschule für die Wissenschaftsregion Münsterland - und sie zeigen natürlich auch ihre Wirkung", sagte Ministerin Schulze, die von FH-Präsidentin Prof. Ute von Lojewski und FH-Kanzler Jens Andreas Meinen den neuen Hochschulentwicklungsplan symbolisch entgegennahm.
"Dieser Plan verdeutlicht die Profilstärke der FH Münster und stellt wichtige Weichen für eine stete Weiterentwicklung", so Schulze.
Im Hochschulentwicklungsplan 2016 bis 2020 formuliert die FH Münster strategische Überlegungen und Maßnahmen zur Umsetzung sowohl in den einzelnen Fachbereichen als auch global mit Blick auf gemeinsame Kernziele wie Internationalisierung, Digitalisierung oder Wissenstransfer.
"Wir setzen Schwerpunkte, um unsere Potenziale zu entwickeln und voll auszuschöpfen, gleichzeitig aber auch, um auf neue Herausforderungen adäquat reagieren zu können.

Maßnahmen dazu werden im fortzuschreibenden Luftreinhalteplan festgehalten.
Nach Abschluss des gerichtlichen Verfahrens wird die Fortschreibung des Luftreinhalteplans (LRP) Wuppertal von 2013 durch die Bezirksregierung Düsseldorf erarbeitet und fertiggestellt.
* die adaptive umweltsensitive Lichtsignalanlagensteuerung zur Optimierung des Verkehrsflusses und zur Reduzierung der täglichen Verkehrsmenge an den Hauptbelastungsschwerpunkten (Briller Straße, Gathe, Steinweg, Westkotter Straße und Haeseler Straße),

* Der Masterplan definiert entscheidende Handlungsfelder (Gemeinschaft erleben, Sich versorgen, Wohnen, Sich einbringen) für die Quartiersentwicklung, an denen sich auch die Inhalte des neuen Qualifizierungsangebots orientieren.
Landesförderplan Pflege und Alter
* Schwerpunkt des Landesförderplans ist die Quartiersentwicklung (sechs der 14 Förderangebote haben Quartiersbezug).

Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.

Haushaltsplanentwurf 2025
Trotz dieser Herausforderungen ist der Haushaltsplanentwurf 2025 nachhaltig und generationengerecht.
Dabei stehen die Fortführung und Stärkung von Schwerpunktprojekten in den Bereichen Kinder und Jugend sowie im Bereich Flüchtlingsversorgung, der Transformationsprozess hin zu einer starken, resilienten und klimaneutralen Industrieregion sowie die kontinuierliche Fortführung der Personalverstärkungen im Polizeibereich und die Stärkung der Inneren Sicherheit im Fokus.

Von der Kohle zur KI - Pläne für KI-Rechenzentren von Microsoft im Rheinischen Revier vorgestellt
18. März 2024 Von der Kohle zur KI - Pläne für KI-Rechenzentren von Microsoft im Rheinischen Revier vorgestellt Foto: Land NRW / Marius Becker
Das Unternehmen Microsoft tätigt mit insgesamt 3,2 Milliarden Euro die größte Einzelinvestition der Unternehmensgeschichte in Deutschland mit dem Schwerpunkt auf das Rheinische Revier.

Die Landesregierung behält ihren politischen Kurs bei und setzt klare Schwerpunkte im Bereich der Schulpolitik.
Schwerpunkte sind die Integration, der Schulkonsens, der Ausbau des Ganztags und die Inklusion.
Mit einem Ausgabenvolumen von 17,05 Milliarden Euro ist der Einzelplan 05 der größte Einzeletat des Landes.

In einem gesonderten Abschnitt untersucht die Lebenslagenstudie drei Themenbereiche als Schwerpunktthemen: Integration, Gesundheit sowie Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen.
Zur Vertiefung dieser drei Schwerpunktbereiche und um die Expertise verschiedener, auch intersektional spezialisierter Fachstellen einzubinden, wurden neben den Online-Befragungen zusätzlich sowohl Expertinnen- und Experten-Interviews, als auch Fokusgruppendiskussionen geführt.
Die Umsetzung der Studie "Queer durch NRW" basiert auf dem Landtagsbeschluss "Den Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo- und Transfeindlichkeit auf erweiterter Datenbasis weiterentwickeln" (Drucksache 18/6360).

Der NRW-Arbeitsschutz überprüft in einer landesweiten Schwerpunktaktion rund 500 Aufzugsanlagen in Wohn- und Geschäftshäusern.
Bei der Schwerpunktaktion überprüfen die Expertinnen und Experten der Arbeitsschutzverwaltung vor Ort, ob zum Beispiel in den Aufzügen die Möglichkeit zum Notruf vorhanden ist und wie schnell darauf reagiert wird.
Grundsätzlich müssen die Betreiber in einem so genannten Alarm- und Befreiungsplan festhalten, wie die Befreiung von Eingeschlossenen im Ernstfall erfolgt.

Dies ist insbesondere für die Aufdeckung von Belastungsschwerpunkten hilfreich.
"Wir arbeiten derzeit gemeinsam mit den Bezirksregierungen intensiv an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne.
Ziel ist es, dass Anfang 2019 Luftreinhaltepläne in Kraft treten, die den Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz gewährleisten und die Einhaltung der seit 2010 geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid sicherstellen", sagte Heinen-Esser.

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht.
Ministerin Scharrenbach weiter: "Der klare Investitionsschwerpunkt der 10 Milliarden Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan liegt im Bereich Bildung und Betreuung.

Masterplan Umwelt und Gesundheit
Das frühzeitige Erkennen der Belastung von Kindern mit Schadstoffen ist ein Schwerpunkt des Masterplans Umwelt und Gesundheit.

Grundlage für die schwerpunktmäßigen Aufgaben der kommenden Monate und Jahre liefert der im Januar vorgelegte Arbeitsplan "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels".
Die Kommission soll die Umsetzung des Arbeitsplans begleiten und an der Fortentwicklung mitwirken.

DnBP, DiBP, DINCH und DEHTP sind Abkürzungen für Phthalate, die alle das gleiche Molekül-Grundgerüst besitzen, sich aber chemisch leicht unterscheiden.
Masterplan Umwelt und Gesundheit
Mit dem 2016 verabschiedeten Masterplan Umwelt und Gesundheit verfolgt die Landesregierung das Ziel, die umweltbedingten Gesundheitsrisiken für die Menschen in Nordrhein-Westfalen mit einem breit angelegten und integrierten Handlungskonzept zu reduzieren.
Ein Schwerpunkt des Masterplans ist das frühzeitige Erkennen der Belastung von Kindern mit Schadstoffen.

Dazu gehören etwa die Sensibilisierung von Einsatzkräften der Polizei oder spezielle Unterrichtsmaterialien für Lehrkräfte sowie die Förderung der Einsamkeitshotline "Silbernetz".
Der Aktionsplan enthält Maßnahmen, um den Auswirkungen von Einsamkeit auf die seelische und körperliche Gesundheit entgegenzuwirken.
Hierfür liefert der Aktionsplan ebenfalls ein breites Maßnahmenbündel.
Ein Schwerpunkt des Plans ist der Kampf gegen Einsamkeit bei Kindern und Jugendlichen.

Gegenseitige Besuche gehören zum festen Jahresprogramm.
Darüber hinaus bilden europäische Themen einen Schwerpunkt in allen Lehrplänen.

"Mit dem Haushaltsplanentwurf 2024 legt die Landesregierung eine realistische Planung vor", erläutert Minister Dr. Optendrenk.
Mit den von uns gesetzten Schwerpunkten sichern wir den Erfolg des notwendigen Transformationsprozesses hin zu einer starken, resilienten und klimaneutralen Industrieregion.
Dazu gehört auch die Schaffung bester Bildungschancen für unsere Kinder in allen Altersgruppen.
Eine strikte Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabeschwerpunkten und die dauerhafte Einhaltung der Schuldenbremse sind und bleiben daher die Eckpfeiler unserer soliden, nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik.

Einen Schwerpunkt bildet dabei die Ressourcenwende, die zahlreiche Unternehmen in Nordrhein-Westfalen schon erfolgreich vorantreiben.
Zu den Diskutanten auf dem Podium in der "Green Debate" mit Politik, Wirtschaft und Wissenschaft gehört zum Beispiel das Start-up KD-Pumpen aus dem Sauerland.
Mit ihrer Entwicklung überzeugte die Firma bereits im GreenVenture Forum und im KUER-Businessplan Wettbewerb des Landes.

Haushaltsplan 2021
Stärkung des Radverkehrs, Verbesserung des ÖPNV, Sanierung unserer Straßen und Investitionen in die Mobilität der Zukunft: Das sind die Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt 2021.
Stärkung des Radverkehrs, Verbesserung des ÖPNV, Sanierung unserer Straßen und Investitionen in die Mobilität der Zukunft: Das sind die Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt 2021.
Verkehrsminister Wüst sagte bei der Vorstellung der Haushaltseckdaten: "Mobilität gehört zu den Grundbedürfnissen der Menschen.

Damit gehört NRW zu den entscheidenden Wachstumstreibern in Deutschland.
Seit 2009 hat die nordrhein-westfälische Landesregierung mehr als 120 Millionen Euro in touristische Projekte und Tourismus-Initiativen investiert sowie die Entwicklung und Umsetzung des "Masterplans Tourismus Nordrhein-Westfalen" mit rund vier Millionen Euro gefördert.
Tourismus NRW setzt den Masterplan gemeinsam mit den touristischen Regionen bis Ende 2015 um und vermarktet seit 2011 die Schwerpunktthemen des Landes einheitlich unter der Dachmarke "Dein NRW".

Dazu gehören der "Beratungsdienst behinderter und chronisch kranker Studierender", der "Arbeitsraum und Hilfsmittelpool für behinderte Studierende", in dem sehgeschädigten und manuell beeinträchtigten Studierenden spezielle Computer und Drucker zur Verfügung stehen, und ein "Dienst zur sehgeschädigtengerechten Aufbereitung von Studienmaterialien", wo Seminarunterlagen beispielsweise in Braille-Schrift oder Großdruck umgesetzt werden.
In dem Aktionsplan sind mehr als 100 Maßnahmen gebündelt, die zu einer inklusiven Gesellschaft beitragen sollen, in der jeder Mensch, ob mit oder ohne Beeinträchtigung, möglichst selbstbestimmt und unabhängig leben kann.
Schwerpunkte der Inklusionstour werden unter anderem die Themen Barrierefreiheit, Wohnen, Wissenschaft, Qualifizierung und die Inklusion in Arbeit sein.

Im Schwerpunktzentrum wird es darum gehen, therapeutische Lösungsangebote auszuprobieren, aber auch eine umfassende Beratung zu bekommen hinsichtlich unserer besonderen Bedarfe im Wohnumfeld und Alltag", so Herterich.
Im Schwerpunktzentrum werden während eines mehrtägigen ambulanten Aufenthaltes körperliche und gegebenenfalls psychische Folgeschäden der Conterganschädigungen diagnostiziert.
Ein individuell erstellter Therapieplan enthält neben ärztlichen und zahnärztlichen Behandlungen auch Empfehlungen für weitere Maßnahmen wie etwa Psycho-, Physio- oder Ergotherapie oder Ernährungsberatung.
Zu den weiteren Angeboten des Zentrums gehören Präventionsmaßnahmen zur Begrenzung von Folgeschäden sowie die Ermittlung des Bedarfs an Hilfsmitteln - wie etwa Rollstühle oder spezielle Betten - sowie Unterstützung bei deren Inanspruchnahme.

Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie hat dazu jetzt einen klaren Fahrplan vorgelegt - mit 20 Maßnahmen, die Unternehmen beim erfolgreichen Umbau unterstützen sollen.
Schwerpunkte sind der Ausbau der Kreislaufwirtschaft beispielsweise durch bessere Rahmenbedingungen für das Kunststoffrecycling und die Umstellung von Prozessen weg von fossilem, international zu beschaffenden Gas und Öl auf erneuerbaren, europäischen und krisenfesten Strom.

Der aktuelle Haushaltsplan für das Jahr 2021 hat ein Volumen von rund 84,1 Milliarden Euro und setzt erneut klare Schwerpunkte: Die Rekordsumme von rund 8,7 Milliarden Euro investiert die Landesregierung vorwiegend in zentrale Bereiche wie Kinder und Familie, Innere Sicherheit, Schule und Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, das Gesundheitssystem sowie das Rheinische Revier.
Hintergrund: Die Agenturen Standard & Poor's, Moody's und Fitch gehören zu den führenden Ratingagenturen weltweit.

Wie schon in den Vorjahren bildet die Unterstützung der Schulen mit zusätzlichem Personal einen der Schwerpunkte auch im Haushaltsentwurf 2022, der dafür insgesamt mehr als 4.000 neue Stellen vorsieht.
Dazu gehören unter anderem:
* 783 Stellen, die im Masterplan Grundschule zur besonderen Unterstützung dieser Schulform vorgesehen sind,

Dazu gehören auch 53 bei den Schulämtern angesiedelte Stellen, die den örtlichen Inklusionsprozess koordinieren sollen (z. B. durch Unterstützung der Schulen und Beratung der Eltern).
Zur Umsetzung des schulischen Inklusionsplans sind eine Schulgesetznovelle und die Änderung weiterer Rechtsvorschriften erforderlich.
Dabei geht es unter anderem darum, dass der Auftrag der UN-Behindertenrechtskonvention vor Ort auch durch so genannte Vorreiter- bzw. Schwerpunktschulen umgesetzt werden kann, Konsequenzen für die Lehreraus- und Lehrerfortbildung gezogen und insgesamt die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt werden, mit denen die Weiterentwicklung des Schulangebots in Nordrhein-Westfalen zu einem inklusiven Schulwesen begleitet werden soll.

Im Masterplan werden gezielt Maßnahmen des Landes NRW zur Unterstützung der Marktentwicklung und der Internationalisierung der Unternehmen der Umweltwirtschaft zusammengeführt.
Dazu gehört unter anderem:
* neue Schwerpunktbildung bei der Außenwirtschaftsförderung im Bereich der Umweltwirtschaft

Dazu gehören beispielsweise der Klimawandel, der Erhalt der Biodiversität, der demografische Wandel und der soziale Zusammenhalt.
Für die Aktivitäten zu den Schwerpunktfeldern der Nachhaltigkeitsstrategie stellt das Land erhebliche Finanzmittel zur Verfügung.
Zwischen 2014 und 2020 werden zum Beispiel rund 290 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in die Umsetzung des Klimaschutzplans fließen.

Hierzu gehört der gemeinsame Einsatz für die Stärkung des Luftverkehrs ebenso wie eine enge Kooperation bei den Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verbindenden Schienenstrecken und beim Zukunftsthema autonomes Fahren.
Ein weiterer Schwerpunkt ist der Ausbau der Strecke Bielefeld-Hannover, für den sich beide Länder bei der Deutschen Bahn und dem Bund einsetzen wollen.
Für eine deutschlandweite elektronische Fahrplan-Auskunft arbeiten beide Länder gemeinsam daran, die "Durchgängige Elektronische Fahrgastinformation" (DELFI) in Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern zu verbessern.

Der Schwerpunkt ist die Qualifizierung von Fachkräften in den Bereichen Politik, Verwaltung und Governance.
Aber auch die Weiterbildung, Forschung und der Wissenstransfer gehören zum Portfolio der School of Governance.
Auch das besondere Lehrangebot im Masterstudiengang Politikmanagement, Public Policy und öffentliche Verwaltung - etwa mit Planspielen - hat die Attraktivität der Studienangebots gesteigert.