Abschlussbilanz Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht: 805 Verstöße
25. November 2020 phb Mundschutz, liegend, von oben sehend Foto: unsplash.com / Tobias Rehbein
Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Wer keine Maske getragen oder Mund und Nase nicht bedeckt hatte, muss jetzt mit einem Bußgeldbescheid vom Ordnungsamt rechnen.
Verkehr

"Diese Raser gefährden und töten nicht nur sich selbst, sondern auch unbeteiligte Dritte!
Deshalb greifen wir hier hart durch", sagte Reul.
So gab es im vergangenen Jahr mehr Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen und 164 Sondereinsätze.
Die Polizei war mit spezialisierten Kräften im Einsatz und erstellte ein neues Lagebild über die Raser-Szene.
Ebenfalls verstärkt hat die Polizei ihre LKW-Kontrollen.

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Halbzeit-Bilanz zu Masken-Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr, in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Montag (24. August) nach knapp vier Stunden 176 Menschen ohne Maske angetroffen.
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr, in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Montag (24. August) nach knapp vier Stunden 176 Menschen ohne Maske angetroffen.

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Halbzeit-Bilanz zu Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Dienstag (24. November) nach rund fünf Stunden 425 Menschen ohne Maske angetroffen.
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Dienstag (24. November) nach rund fünf Stunden 425 Menschen ohne Maske angetroffen.

Das zeigen uns die landesweiten Kontrollen in Nordrhein-Westfalen.
Dass auch bundesweit auf Fernstrecken Schwerpunktkontrollen durchgeführt werden, ist ein wichtiger Beitrag, an die Maskenpflicht zu erinnern.
In Nordrhein-Westfalen finden am Montag bei einer gemeinsamen Aktion des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums, Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei in Zügen auf ausgewählten Strecken und in Bahnhöfen erneut Schwerpunktkontrollen im SPNV statt.
Neben Nordrhein-Westfalen organisieren auch die anderen Bundesländer Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr.
Gleichzeitig finden am Montag auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Kontrollen im Fernverkehr zwischen einzelnen Bundesländern statt.

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Abschlussbilanz Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht: 958 Verstöße
Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Nordrhein-Westfalen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 958 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.

Am Dienstag erneut Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
Am Dienstag erneut Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen

Wie viele Bußgeldverfahren bei den Kontrollen in Nordrhein-Westfalen eingeleitet werden, kann erst nach einer abschließenden Bilanz ermittelt werden.
Die Schwerpunktkontrollen im SPNV dauern bis zum Abend.
Außer in Nordrhein-Westfalen wird heute auch in anderen Bundesländern im Schienenpersonennahverkehr kontrolliert.
Gleichzeitig finden auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Kontrollen im Fernverkehr statt.
In Nordrhein-Westfalen wurden neben landesweiten Kontrollaktionen in den letzten Monaten stetig lokale Schwerpunktkontrollen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), des Nahverkehrs Rheinland (NVR) und des Nahverkehrs Westfalen-Lippe (NWL) durchgeführt, um Sicherheit und Vertrauen für die Fahrgäste zu schaffen.
Zudem organisieren Städte, Gemeinden und Verkehrsunternehmen in Eigenregie fortlaufend Kontrollen in Bussen und Straßenbahnen.
Für alltägliche Maskenkontrollen in Bahnhöfen und Zügen wurden bei der DB und den Eisenbahnverkehrsunternehmen zusätzlich Mitarbeiter eingesetzt.

Aufgrund wiederholter Funde von Listerien in Lebensmitteln hat das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium weitere Schwerpunktkontrollen in diesem Bereich angeordnet.
"Wir sehen uns in der Struktur der Lebensmittelkontrollen in Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt.
In einem aktuellen Fall des Nachweises von Listerien in Frikadellen sind möglicherweise betroffene Lebensmittel auch in Nordrhein-Westfalen verkauft worden.
Dieser Fall und der ebenfalls aktuelle Rückruf betroffener Lebensmittel der Firma Wilke zeigen, dass die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen zügig die notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ergriffen hat.

In allen 47 Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen klären Polizistinnen und Polizisten an diesem Tag über die Unfallursachen im Bereich Fahrrad und Pedelec auf.
Neben der Aufklärungs- und Präventionsarbeit gibt es außerdem landesweit Schwerpunktkontrollen.
In Nordrhein-Westfalen ist die Anzahl der verunglückten Fahrradfahrer auf einem konstant hohen Niveau.

Das Konzept beschreibt ebenfalls, welche Eigenkontrollen in der Landwirtschaft erforderlich sind, um einen ordnungsgemäßen Umgang mit dem einzelnen Lebewesen zu gewährleisten.
Die Umsetzung des Konzepts soll durch Schwerpunktkontrollen abgesichert werden.
Neue Schwerpunktkontrollen im zweiten Halbjahr 2023
Die Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen sind vom Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz angewiesen worden, die Vorgaben des Handlungskonzepts im Rahmen der amtlichen Kontrolle von schweinehaltenden Betrieben fortan einzufordern und umzusetzen.
Eine nächste, landesweite Schwerpunktkontrolle zum Umgang mit einzelnen, kranken Schweinen in schweinehaltenden Betrieben ist für das zweite Halbjahr 2023 vorgesehen.

Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 1.707 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 1.707 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
An neun großen Umsteige-Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen hatten Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter am Montag, 24. August, zwischen 12 und 20 Uhr die Einhaltung der Maskenpflicht in Bahnen sowie im Bahnhof und auf Bahnsteigen kontrolliert.
Allein von der Bahn, den Verkehrsunternehmen und Aufgabenträgern waren mehr als 250 Mitarbeiter bei den Schwerpunktkontrollen im Einsatz.

Daraufhin hat in Nordrhein-Westfalen das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) unmittelbar alle betroffenen Kreise über den Vertrieb von Produkten der hessischen Firma informiert, telefonisch und per E-Mail.
Seither konnten die Rückrufe noch genauer erfolgen und kontrolliert werden.
Aus Vorsorgegründen hat das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz darüber hinaus landesweite Kontrollen veranlasst, um zu überprüfen, ob alle Produkte aus dem Verkehr genommen wurden.
Das Ministerium geht davon aus, dass Firmen in fast allen Kreisen in Nordrhein-Westfalen betroffen waren, da Kundenbeziehungen zu Firmen in fast allen Kreisen in Nordrhein-Westfalen bestehen.
Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz nahm den Vorfall zum Anlass und lässt vorsorglich mit Schwerpunktkontrollen Unternehmen überprüfen, die in der Vergangenheit schon einmal in punkto Listerien auffällig geworden sind.

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Kontrollen im SPNV: Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen!
Am Montag Schwerpunktkontrollen
Im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wird NRW-weit die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert.

Nachdem im vergangenen Jahr sehr viele Eier nicht nur in Nordrhein-Westfalen positiv auf Fipronil getestet worden sind, hat das Land Nordrhein-Westfalen (und auch Niedersachsen) sein Kontrollprogramm um die routinemäßige Fipronil-Analyse erweitert.
Außerdem wurden zusätzlich Schwerpunktkontrollen und -untersuchungen auf die Verwendung von Fipronil oder ähnlichen Substanzen durchgeführt.

Auch in Zukunft wird die Maskenpflicht regelmäßig in Bahnhöfen, Bahnsteigen und in Zügen kontrolliert.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb
Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt.
Das Verkehrsministerium fördert den Einsatz des zusätzlichen Kontrollpersonals bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen bis Ende 2021.
Wer in Nordrhein-Westfalen keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss seit dem 12. August 2020 mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.

Auch in Zukunft wird die Maskenpflicht regelmäßig in Bahnhöfen, Bahnsteigen und in Zügen kontrolliert.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt.
Das Verkehrsministerium fördert den Einsatz des zusätzlichen Kontrollpersonals bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen zunächst bis Ende Juni 2021.
Wer in Nordrhein-Westfalen keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss seit dem 12. August 2020 mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.

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Schwerpunktkontrollen: Arbeitsschutzbehörden in Nordrhein-Westfalen kontrollieren ab sofort 3G am Arbeitsplatz
Die nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzbehörden kontrollieren ab sofort schwerpunktmäßig die Einhaltung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz und weitere arbeitsplatzbezogene Infektionsschutzregelungen wie etwa die Einhaltung von Hygieneschutzkonzepten und die Umsetzung der Homeoffice-Pflicht.
Die nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzbehörden kontrollieren ab sofort schwerpunktmäßig die Einhaltung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz und weitere arbeitsplatzbezogene Infektionsschutzregelungen wie etwa die Einhaltung von Hygieneschutzkonzepten und die Umsetzung der Homeoffice-Pflicht.

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Dritter Schwerpunkttag für Kontrollen zur 3G-Pflicht im Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen
Am dritten Schwerpunkttag einer überregionalen Aktion zur verstärkten Kontrolle der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen ist die Zahl der Verstöße gegen die 3G-Pflicht im Vergleich zu den Vortagen noch einmal deutlich gesunken.
Am dritten Schwerpunkttag (Mittwoch, 15. Dezember 2021) einer überregionalen Aktion zur verstärkten Kontrolle der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen ist die Zahl der Verstöße gegen die 3G-Pflicht im Vergleich zu den Vortagen noch einmal deutlich gesunken.

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Abschlussbilanz Schwerpunkttage für Kontrollen zur 3G-Pflicht im Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen
In einer dreitägigen überregionalen Aktion ist die Einhaltung der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen in Nordrhein-Westfalen kontrolliert worden.
In einer dreitägigen überregionalen Aktion ist die Einhaltung der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen in Nordrhein-Westfalen kontrolliert worden.

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Zweiter Schwerpunkttag für Kontrollen zur 3G-Pflicht im Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen
Auch am zweiten Schwerpunkttag einer überregionalen Aktion zur verstärkten Kontrolle der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen zeigt sich: Die allermeisten Fahrgäste halten die geltenden Regeln ein.
Auch am zweiten Schwerpunkttag einer überregionalen Aktion zur verstärkten Kontrolle der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen zeigt sich: Die allermeisten Fahrgäste halten die geltenden Regeln ein.

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Schwerpunkttag für Kontrollen zur 3G-Pflicht im Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen
Zum Auftakt einer überregionalen Aktion ist die Einhaltung der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen in Nordrhein-Westfalen kontrolliert worden.
Zum Auftakt einer überregionalen Aktion ist am Montag (13. Dezember) die Einhaltung der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen in Nordrhein-Westfalen kontrolliert worden.
Bei den Kontrollen auf Zulaufstrecken zu den Hauptbahnhöfen in Köln, Düsseldorf, Bielefeld und Münster haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden nach rund sieben Stunden 260 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.

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Gemeinsame Aktion im SPNV: Schwerpunkttage für Kontrollen zur 3G-Pflicht in Nordrhein-Westfalen
Seit der bundesweiten Einführung der 3G-Regel im Nahverkehr am 24. November werden stichprobenartig entsprechende Nachweise kontrolliert.

Vor dem Hintergrund des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurden im letzten Jahr insbesondere Kontrollen durchgeführt, um die Reduktion des Infektionsgeschehens in Betrieben zu unterstützen.
Die Mitarbeitenden des Arbeitsschutzes führten insgesamt 44.162 Kontrollen zur Überwachung der Arbeitsbedingungen während der Corona-Pandemie durch.
Bei 14.879 dieser Kontrollen lag der Schwerpunkt auf der Überprüfung der Umsetzung von Maßnahmen des betrieblichen Corona-Infektionsschutzes.
Mit ihrer Hilfe und ihrem unermüdlichen Einsatz für den Arbeitsschutz in den Betrieben unseres Landes ist es gelungen, klare Schwerpunkte zur Bekämpfung der betriebsbedingten Infektionsausbreitung zu setzen.
Ohne die Überwachung der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht in der nordrhein-westfälischen Fleischindustrie wäre es nicht zu einem Arbeitsschutzkontrollgesetz in der jetzigen Form gekommen.

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Betriebe in Nordrhein-Westfalen setzen Coronaschutzmaßnahmen größtenteils um
Arbeitsministerium stellt erste Bilanz der Corona-Kontrollen des nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzes vor
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert seit dem 26. November im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.

Mit gezielten Kontrollen geht die nordrhein-westfälische Polizei in dieser Woche landesweit gegen Eigentumskriminalität vor.
Mit gezielten Kontrollen geht die nordrhein-westfälische Polizei in dieser Woche landesweit gegen Eigentumskriminalität vor.
Schwerpunkt der gemeinsamen Aktion von Landespolizei, Bundespolizei und den Polizeien aus den Niederlanden und Belgien: Die Fahndung nach mobilen Einbrecherbanden.
Unsere Botschaft an die Banden lautet: Ihr könnt euch nirgendwo sicher sein", sagte Innenminister Herbert Reul am heutigen Dienstag bei einer gemeinsamen Kontrolle von NRW-Polizei und Bundespolizei nahe der deutsch-niederländischen Grenze bei Niederkrüchten (Kreis Viersen).

Grund für den Kontrollschwerpunkt waren tragische Vorfälle in den vergangenen Wochen und Monaten, in denen Messer eine Rolle spielten.
Allein am Feiertagswochenende vom 28. April bis 1. Mai 2023 kam es in acht Städten in Nordrhein-Westfalen zu Angriffen mit Messer.
Im Jahr 2022 hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen insgesamt 5.081 Fälle mit dem Tatmittel "Stichwaffe" erfasst.
Die nordrhein-westfälische Polizei reagiert mit den Kontrollen auch auf die gestiegenen Zahlen in den Bereichen Gewaltkriminalität sowie Kinder- und Jugendkriminalität.

Arbeitsminister Laumann berichtet gemeinsam mit der Generalzolldirektion über die Schwerpunktprüfung in Fleischbetrieben
Im Rahmen der bundesweiten Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Fleischbetrieben haben Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung des Landes die Hauptzollämter in Nordrhein-Westfalen tatkräftig unterstützt.
Im Rahmen der bundesweiten Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Fleischbetrieben haben Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung des Landes die Hauptzollämter in Nordrhein-Westfalen tatkräftig unterstützt.

Neben mobilen Verkehrskontrollen führt die Polizei auch Geschwindigkeitsmessungen durch und kontrolliert Fahrzeuge hinsichtlich technischer Veränderungen.
Am Karfreitag 2023 wurden bei Verkehrskontrollen in Nordrhein-Westfalen über 4.200 Verwarngelder erhoben und über 2.100 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
Die Bekämpfung verbotener Kfz-Rennen ist und bleibt ein Schwerpunkt der Polizei Nordrhein-Westfalen.

Aufgrund mehrerer tragischer Vorfälle in den vergangenen Wochen, in denen Messer eine Rolle spielten, setzte die Polizei nun einen Kontrollschwerpunkt.
Allein am Feiertagswochenende vom 28. April bis 1. Mai 2023 kam es in acht Städten in Nordrhein-Westfalen zu Angriffen mit Messern.
Im Jahr 2022 hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen insgesamt 5.081 Fälle mit dem Tatmittel "Stichwaffe" erfasst.
Die nordrhein-westfälische Polizei reagiert mit den Kontrollen auch auf die gestiegenen Zahlen in den Bereichen Gewaltkriminalität sowie Kinder- und Jugendkriminalität.

Herbert Reul: "Wir wollen mit unseren Kontrollen keinem den Start ins Wochenende vermiesen.
Grund für den Kontrollschwerpunkt waren mehrere tragische Vorfälle in den vergangenen Wochen und Monaten, in denen Messer eine Rolle spielten.
Allein am Feiertagswochenende vom 28. April bis 1. Mai 2023 kam es in acht Städten in Nordrhein-Westfalen zu Angriffen mit Messer.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die Schwerpunkte der Apothekenüberwachung in Nordrhein-Westfalen neu geordnet.
Als Kriterien für unangemeldete Inspektionen sind demnach insbesondere Personalkontrollen und die Herstellung von Infusionsarzneimitteln zu berücksichtigen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die Schwerpunkte der Apothekenüberwachung in Nordrhein-Westfalen neu geordnet.

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Kontrollen von Arbeitsschutz und Zoll im nordrhein- westfälischen Baugewerbe
Die Arbeitsschutzverwaltung NRW (ASV) und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls haben bei einer gemeinsamen Kontrollaktion kleinere und größere Baustellen mit 3.200 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen überprüft.
Im Zentrum der zweitägigen Prüfungen (11. und 12. September) stand das Baugewerbe mit Schwerpunkt Trocken- und Montagearbeiten.

In Düsseldorf und Köln kontrollierte die Polizei verstärkt in den Waffenverbotszonen des Landes - die Feiermeilen in der Altstadt und auf den Kölner Ringen sowie auf der Zülpicher Straße.
In Bochum zeigte die Polizei insbesondere im Bereich des Bermuda Dreiecks verstärkt Präsenz und kontrollierte in diesem Bereich auch Fahrzeuge.
Aufgrund mehrerer tragischer Vorfälle in den vergangenen Wochen und Monaten, in denen Messer eine Rolle spielten, setzt die nordrhein-westfälischen Polizei hier einen Kontrollschwerpunkt.
Allein am Feiertags-wochenende vom 28. April bis 1. Mai 2023 kam es in acht Städten in Nordrhein-Westfalen zu Angriffen mit Messern.
Für das Jahr 2022 hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen insgesamt 5.081 Fälle mit dem Tatmittel "Stichwaffe" erfasst.

Das muss in die Köpfe der Menschen", sagte Reul, der am Morgen während des Berufsverkehrs eine Kontrollstelle in Neuss besuchte und mit Verkehrsteilnehmern und Polizisten über das Phänomen sprach.
Für die nordrhein-westfälische Polizei ist die Ablenkung durch mobile Geräte wie Smartphone oder Tablet Schwerpunkt bei der Bekämpfung von Verkehrsunfällen.
Die Polizistinnen und Polizisten klären bei den Kontrollen über die Gefahren auf und ahnden Verstöße konsequent.

Der NRW-Arbeitsschutz überprüft in einer landesweiten Schwerpunktaktion rund 500 Aufzugsanlagen in Wohn- und Geschäftshäusern.
Bei den Kontrollen in den kommenden Wochen geht es vor allem darum, wie im Ernstfall das Notfallmanagement zur Befreiung von Eingeschlossenen funktioniert.
Bei der Schwerpunktaktion überprüfen die Expertinnen und Experten der Arbeitsschutzverwaltung vor Ort, ob zum Beispiel in den Aufzügen die Möglichkeit zum Notruf vorhanden ist und wie schnell darauf reagiert wird.
Die Kontrollen der 500 Aufzugsanlagen sind Teil einer gemeinsamen Zielvereinbarung des Ministeriums und der fünf Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen für einen effizienten Arbeitsschutz.

Ein weiterer Schwerpunkt ist der Ausbau der Strecke Bielefeld-Hannover, für den sich beide Länder bei der Deutschen Bahn und dem Bund einsetzen wollen.
Zudem wollen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen die Potentiale der Digitalisierung für den Verkehr nutzen.
Ebenso haben sich Nordrhein-Westfalen und Niedersachen gemeinsam zum Ziel gesetzt, für die Fluggäste Verbesserungen zu bewirken.
Außerdem sollen technische Innovationen zur Beschleunigung von Sicherheitskontrollen zukünftig schneller an Flughäfen eingesetzt werden können.

Zudem werden grundsätzlich bei allen Apotheken ohne Schwerpunkt in der Regel alle drei Jahre angemeldete, vollständige Apothekenrevisionen vor Ort durchgeführt.
Abweichend hiervon wird in den nordrhein-westfälischen Schwerpunktapotheken mit Herstellung von Arzneimitteln zur parenteralen Anwendung sowie mit Schwerpunkt im Bereich des patientenindividuellen Stellens und Verblisterns von Arzneimitteln alle zwei Jahre eine unangemeldete Vollrevision durchgeführt.
Soweit ein Anlass vorliegt (zum Beispiel Patientenbeschwerden/Auffälligkeiten), kann die Kontrollfrequenz erhöht werden.

"Die Aufklärung von Unfallfluchten ist ein wichtiger Schwerpunkt polizeilicher Ermittlungsarbeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Polizei misst auch in diesem Jahr die Geschwindigkeit, den Abstand, macht Alkohol- und Drogenkontrollen und hat die Ablenkung durch Handys und Co. im Visier.

Darauf reagiert Nordrhein-Westfalen mit einer eigenen Laufbahnausbildung für den Verfassungsschutz.
Ein weiterer Schwerpunkt ist das Zusammenspiel von Bund und Ländern sowie die Arbeitsweise eines demokratisch kontrollierten Nachrichtendienstes.

Im Rahmen dieser Kontrollaktion hat die Polizei Nordrhein-Westfalen über 730 Identitätsfeststellungen durchgeführt und acht Strafanzeigen sowie sechs Ordnungswidrigkeitsanzeigen gefertigt.
Bisher wurden schwerpunktmäßig folgende Branchen im Rahmen dieser Aktionstage gemeinsam überprüft: das Bauhaupt- und Baunebengewerbe (2019, 2021), das Wach- und Sicherheitsgewerbe (2020), die Fleischindustrie (2021, 2022) sowie das Hotel- und Gaststättengewerbe (2023).

Das Verbot von presseähnlichen Telemedienangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten soll fortbestehen und dahingehend präzisiert werden, dass in Telemedienangeboten der Schwerpunkt auf Bewegtbild oder Ton zu setzen ist und Text nicht im Vordergrund stehen darf.
Die Besetzungsregeln für den WDR-Verwaltungsrat werden entsprechend der Vorgaben im Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen 2017 - 2022 entbürokratisiert.
Entscheidend wird künftig sein, dass der Verwaltungsrat als Ganzes den Sachverstand aufweist, der eine fachlich versierte und unabhängige Ausübung seiner vielfältigen Kontrollbefugnisse und Aufgaben garantiert.
Sofern der nordrhein-westfälische Landtag das Gesetz entsprechend beschließt, können die überarbeiteten Regeln bereits für die Ende 2019 anstehende Neukonstituierung des Verwaltungsrats zum Tragen kommen.
Die Änderungen im Landesmediengesetz zielen entsprechend der Verabredung im Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen 2017 - 2022 vorrangig darauf ab, die Digitalisierung darin wesentlich stärker abzubilden und deren Chancen konsequenter und aktiver zu nutzen.

Im LAVE sind alle Überwachungs- und Kontrolltätigkeiten für das Land im Bereich des Verbraucherschutzes, der Lebensmittelsicherheit, der Sicherheit von Verbraucherprodukten wie Kosmetika, Bedarfsgegenständen, Tabak- und Tabakerzeugnissen, der Tiergesundheit und des Tierschutzes sowie des Handels mit Agrarprodukten einschließlich des Im- und Exportes sowie der Agrarmarktförderung gebündelt.
Zudem wird sich das LAVE mit den Lebens- und Umweltbedingungen des Wildes in Nordrhein-Westfalen, Wildkrankheiten und deren Bekämpfung sowie Wildtiermanagement und den Lebensräumen von Fischen befassen.
An der Spitze steht Jacqueline Rose-Luther als die erste Präsidentin des neu gegründeten Landesamtes für Verbraucherschutz und Ernährung in Nordrhein-Westfalen.
Schwerpunkte ihrer Aufgabenwahrnehmung lagen in der Lebensmittel- und Tierarzneimittelüberwachung.

Ein Schwerpunkt lag auf gemeinsamen Kontrollen.
Bei mehreren länderübergreifenden Einsatztagen gegen illegale Geldtransfers prüften nordrhein-westfälische Geldwäscheaufsichtsbehörden gemeinsam mit weiteren Behörden unter anderem Juweliere sowie Lebensmittel- und Warenhändler.

Auf 130 Seiten werden die wichtigen Themen der letzten zwei Jahre dargestellt; der Bericht gibt zudem einen Ausblick auf künftige Aktivitäten und Themenschwerpunkte im Verbraucherschutz.
Verbraucherschutzminister Johannes Remmel sagte: "Der Verbraucherschutz hat in Nordrhein-Westfalen schon lange einen hohen Stellenwert.
Dies bedeutet in unserem Land nicht nur die Kontrolle von Produkten, sondern auch die Stärkung von Verbraucherrechten mit Informationen und Beratung.

Als unabhängiger Beschwerdebeauftragter wird sich Karl Peter Brendel künftig schwerpunktmäßig um Einzelfallbeschwerden kümmern, die durch die nichtstaatlichen dezentralen Beschwerdestellen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen vorgelegt werden.
Neben den Einzelfallbeschwerden wird Karl Peter Brendel an mobilen Kontrollen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes teilnehmen.

Zu den Schwerpunkten zählen auch die Stärkung von Sicherheit und Integration sowie die Aufwertung benachteiligter Quartiere.
* Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
* Die Landesregierung hat in dieser Woche das "Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" in den Landtag eingebracht, dessen erste Beratung in der Plenarsitzung am 15. Juli 2026 vorgesehen ist.

Bauordnung Nordrhein-Westfalen wird zur Umbauordnung Nordrhein-Westfalen und bekommt eine Oldtimer-Regelung für Bestandsgebäude
Ein Schwerpunkt des "BauCode NRW" liegt auf dem Bauen im Bestand.
Damit kann auch der Prüf- und Nachweismaßstab entsprechend reduziert werden und die vorgelagerte Kontrolle durch die Bauaufsicht auf ein Minimum reduziert werden.

Die Erweiterung des Betrachtungszeitraumes hat allerdings noch einmal gezeigt, dass in der Gruppe "Apotheke Bottrop" die Gesamtzahl an Tagen, an denen individuell zubereitete Krebstherapeutika abgegeben wurden, im Vergleich zur Kontrollgruppe statistisch signifikant erhöht war.
Seit der Neuordnung der Apothekenüberwachung in Nordrhein-Westfalen als Folge des Bottroper Apothekerskandals im Jahr 2018 findet in Schwerpunktapotheken, die Krebsmedikamente herstellen, mindestens einmal jährlich ein unangemeldeter Probenzug statt.