Die Essener Universitätsmedizin ist mit ca. 1.700 Betten in mehr als 70 Gebäuden das führende Gesundheits-Kompetenzzentrum des Ruhrgebiets: Im vergangenen Jahr (2015) behandelten unsere rund 7.900 Beschäftigten fast 70.000 stationäre Patientinnen und Patienten.
Herausragende Schwerpunkte sind die Onkologie, die Transplantation sowie die Herz- und Gefäßmedizin: Mit dem Westdeutschen Tumorzentrum (WTZ), einem der größten Tumorzentren Deutschlands, dem Westdeutschen Zentrum für Organtransplantation (WZO), ein international führendes Zentrum für Transplantation und dem Westdeutschen Herz- und Gefäßzentrum (WHGZ), in dem wir jährlich mehr als 2.000 Operationen durchführen, hat die Essener Universitätsmedizin eine überregionale Bedeutung für die Versorgung von Patientinnen und Patienten.
Wesentliche Grundlage für die klinische Leistungsfähigkeit ist die Forschung mit der Schwerpunktsetzung in der Immunologie und Infektiologie.
Darüber hinaus bietet der 2014 bezogene Neubau des Lehr- und Lernzentrums den Studierenden unserer Medizinischen Fakultät exzellente Ausbildungsmöglichkeiten.
Die in der Essener Universitätsmedizin gelebte Einigkeit von Lehre, Forschung und Krankenversorgung orientiert sich eng an unserem Leitbild "Spitzenmedizin und Menschlichkeit".

Alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ab 16 Jahren können ab Samstag, 26. Juni 2021, einen Impftermin in den nordrhein-westfälischen Impfzentren vereinbaren.
Das hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute in Düsseldorf bekanntgegeben.
Damit entfällt in den Impfzentren die aktuell noch gültige Schwerpunktsetzung auf Personen über 60 Jahren sowie Personen mit Vorerkrankungen.
So können nun auch die Menschen, die schon lange auf Termine für ihre Erst- und Zweitimpfung gewartet haben, endlich einen Impftermin erhalten.
"Nach dem Ende der Priorisierung war es mir wichtig, mit einem Sonderkontingent insbesondere Menschen mit Vorerkrankungen noch einmal ein spezielles Impfangebot zu machen.

Gleichzeitig soll die Auszeichnung verdeutlichen, dass Altlasten bei Bau- und Investitionsvorhaben kein unumgängliches Hemmnis bedeuten müssen, der Sanierung von Altlasten aber eine hohe Bedeutung zukommt.
Mit dem Bodenschutzpreis sollen im Jahr 2014 zusätzlich auch Ansätze ausgezeichnet werden, die in besonderer Weise zu einer Aufwertung umgebender Stadtquartiere führen.
Neben der Aufbereitung der sanierten Flächen für neue bauliche Nutzungen soll eine Schwerpunktsetzung auch in der Schaffung von Freizeit- und Erholungsflächen sowie der Entwicklung von Flächen für den Biotop- und Artenschutz liegen.
Außerdem sind Projekte mit Entsiegelungsmaßnahmen zur Wiederherstellung von natürlichen Bodenfunktionen von besonderem Interesse.
Die Aufmerksamkeit für den Flächenverbrauch und seine ökologischen und ökonomischen Folgen in Nordrhein-Westfalen ist gestiegen.

Arbeitsministerium stellt erste Bilanz der Corona-Kontrollen des nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzes vor
14. Dezember 2021 phb Frau, FFP2, Maske, anziehen (2021) Foto: Shutterstock.com / Alliance Images
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert seit dem 26. November im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.

Wir werden unsere Chance nutzen und gemeinsam mit unseren Partnern ein Großereignis ausrichten, das Sport und Wissenschaft beispielhaft verbindet.
Im konzeptionellen Fokus der Rhine-Ruhr 2025 FISU World University Games stehen die Themen soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit sowie Innovation und Partizipation.
Durch diese Schwerpunktsetzung und die enge Einbindung der Hochschullandschaft in die Vorbereitung und Durchführung können die Rhine-Ruhr 2025 FISU World University Games als Inkubator für Veränderungsprozesse im Sport und in der Metropolregion Rhein-Ruhr dienen.
Darüber hinaus sollen von ihnen - insbesondere durch die intensive Einbeziehung von Studierenden - langfristige gesamtgesellschaftliche Entwicklungsimpulse ausgehen", so der adh-Vorstandsvorsitzende Jörg Förster.
Der kommissarische FISU-Präsident Leonz Eder knüpft daran an: "Die Universiade 1989 in Duisburg, welche die Gastgeber in nur rund sechs Monaten auf die Beine gestellt hatten, bleibt der FISU in bester Erinnerung.

In Nordrhein-Westfalen besuchten über ein Drittel der Lehrkräfte fünf und mehr Veranstaltungen in den letzten zwei Jahren.
Vor allem Themen wie individuelle Förderung, Inklusion und Integration werden von den Lehrkräften nachgefragt.
"Mit ihrer Schwerpunktsetzung bei der Lehrerfortbildung knüpft die Landesregierung genau an der richtigen Stelle an", so Sylvia Löhrmann.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Telefon 0211 5867-3505 oder -3506.

Heute kommen noch mehr Interessen hinzu: die soziale, integrative und ökologische Bedeutung von Freiräumen wird in der Stadtplanung und angesichts des Klimawandels immer wichtiger.
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Mit der Zielsetzung nachhaltiger Stadt-und Regionalentwicklung und mit der politischen Schwerpunktsetzung einer Grünen Stadt, wie sie in Nordrhein-Westfalen erfolgt ist, steigen auch die Anforderungen an die öffentlichen zugänglichen Freiflächen und Parks.
Der jetzt zur Verfügung stehende Forschungsbericht benennt Chancen und Herausforderungen für die zukünftige Arbeit für und mit Parks und Gärten.
Er zeigt Entwicklungsmöglichkeiten und Ressourcen auf.

* Förderung von Jugendlichen mit Behinderungen.
Drittens: Das Land profiliert die Kinder- und Jugendarbeit wieder als ein Politikfeld, das einen eigenständigen Beitrag für ein gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen leistet sowie zur Weiterentwicklung unserer Gesellschaft beiträgt.
Dies wird erreicht mit den formulierten Schwerpunktsetzungen und mit der Bereitstellung von jährlich 100.225.700 EUR für den Kinder- und Jugendförderplan bis zum Jahr 2017.
Index
Kinder- und Jugendförderplan

Das führt allerdings beim Länderfinanzausgleich und den Bundesergänzungszuweisungen zu Mindereinnahmen.
Insgesamt stehen deshalb 841 Millionen Euro weniger zur Verfügung als erwartet.
Trotzdem ist es mit diesem Haushaltsentwurf durch Schwerpunktsetzung innerhalb der Ressorts sowie durch weitere Konsolidierung in Höhe von 200 Millionen Euro gelungen, ohne neue Schulden auszukommen und zugleich maßgebliche Investitionen zu ermöglichen.
Eckdaten des Haushaltsentwurf 2020 Haushalt 2020 (Entwurf) in Mrd. EUR Haushalt 2019 in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 79,9 77,9 Steuereinnahmen 65,2 61,5 Personalausgaben 28,8 27,8 Personalausgabenquote 36,1 v. H. 35,8 v. H. Investitionsausgaben 8,0 7,9 Haushaltsüberschuss 0,0 0,031
"Alle Ressorts haben an einem Strang gezogen, um gemeinsam diesen ausgewogenen Haushaltsentwurf zu ermöglichen", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, den Kabinettsentwurf.

Und das spiegelt sich in den Zahlen wider, gerade bei den Delikten, die das Sicherheitsgefühl der Menschen prägen", sagte Innenminister Herbert Reul.
So sank die Zahl der Wohnungseinbrüche in Nordrhein-Westfalen 2019 auf 26.857 Fälle (-10,2 Prozent), nachdem für das Jahr 2018 bereits knapp 25 Prozent weniger Einbrüche registriert worden waren.
"Hier hat die kriminalstrategische Schwerpunktsetzung der Polizei voll gegriffen.
Das ist ein enormer Erfolg, der umso bemerkenswerter ist, weil Nordrhein-Westfalen ja eigentlich ein perfektes Betätigungsfeld für Einbrecherbanden ist.
Mit guten Autobahnverbindungen, die eine schnelle Anfahrt oder Flucht ermöglichen, mit großen Ballungsräumen, einer engen Besiedelung und Anonymität in zahlreichen Großstädten", so Reul.

Ziel der Konzepte soll die Definition von Modellvorhaben mit einer konkreten Zeit- und Kostenplanung sein.
Die Richtlinie sieht vor, insbesondere regionale und interkommunale Zusammenarbeit zu fördern.
Hintergrund dieser Schwerpunktsetzung ist die Einschätzung, dass verkehrliche Probleme nur in Stadt-Umland-Zusammenhängen gelöst werden können.
Förderfähig sind Konzepte sowohl für den Personen- als auch für den innerstädtischen Güterverkehr.
Auch Nutzerstudien und Forschungsvorhaben zu Zukunftsfragen der Mobilität werden gefördert.

Ministerpräsident Hendrik Wüst führt vor der Kabinettsitzung außerdem Gespräche mit Martin Kotthaus, Deutscher Botschafter in Belgien und Michael Clauß, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union.
EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung Johannes Hahn wird der Sitzung des Landeskabinetts beiwohnen und über sich mit dem Landeskabinett zu aktuellen europapolitischen Themen austauschen.
Dazu Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Schwerpunktsetzung des gegenwärtigen Mehrjährigen Finanzrahmens und des Fonds "Next Generation EU", die die Digitalisierung und die Herausforderungen des Klimawandels in den Mittelpunkt stellen, ist richtig.
Auch für die Zukunft ist sicherzustellen, dass ein schlagkräftiger EU-Haushalt zur Verfügung steht, der einen entscheidenden Beitrag dazu leistet, den gemeinschaftlichen Herausforderungen in Europa gerecht zu werden.
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Das Thema Patientensicherheit spielt auch bei der anstehenden Reform der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Rolle.
"Mit der Reform sollen mehr Kooperationen und Schwerpunktsetzungen der Krankenhäuser erreicht werden.
Bei der künftigen Krankenhausplanung werden wir auch Qualitätsanforderungen in den Blick nehmen und diese an die Vergabe von Leistungen binden.
Im Ergebnis soll das vor allem dem Patienten dienen und zu mehr Qualität und damit zu mehr Patientensicherheit führen.

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25.05.2023
Faktenblatt - Verbindlichkeit, Verlässlichkeit und klare Schwerpunktsetzungen
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Mit einem neuen Schulversuch will das Land Nordrhein-Westfalen musikalisch talentierte Kinder und Jugendliche besonders fördern.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "An den neuen NRW-Musikprofil-Schulen schaffen wir hervorragende Bedingungen für eine ganz gezielte Förderung junger musikalischer Talente, bei der die musikalischen und die schulischen Laufbahnen eng miteinander verknüpft werden."
Auf der Grundlage der Projektkriterien wurden durch die Schulaufsicht acht Schulen zur Teilnahme ausgewählt, die bereits über besondere musikalische Schwerpunktsetzungen verfügen.
Sie verteilen sich auf unterschiedliche Regionen und Regierungsbezirke und repräsentieren verschiedene Schulformen.
So nehmen neben sechs Gymnasien, darunter eines in privater Trägerschaft, auch eine Gesamtschule und eine Realschule teil.

Vorgezogene Einstellung sozialpädagogischer Fachkräfte.
Um die vom Lehrermangel besonders betroffenen Grundschulen gezielt zu unterstützen, hat die Landesregierung schon 1.157 zusätzliche Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte geschaffen.
An dieser Schwerpunktsetzung wird auch mit dem vierten Maßnahmenpaket festgehalten: Für das Schuljahr 2020/21 wird es den Schulen ermöglicht, bis zu 400 freie Lehrerstellen dauerhaft mit sozialpädagogischen Fachkräften zu besetzen.
Dieses zusätzliche Personal soll die Lehrkräfte vor allem beim Präsenzunterricht in der Schuleingangsphase unterstützen.
Zu einem späteren Zeitpunkt können dann im selben Umfang auch wieder Lehrkräfte eingestellt werden.

Zum Vorsitzenden wählte der paritätisch mit Frauen und Männern besetzte LAPA den Düsseldorfer Sozialdezernenten Burkhard Hintzsche.
Stellvertreter wurde Pfarrer Christian Heine-Göttelmann, Vorstand der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe.
Der neue Vorsitzende sah in der Wahl auch einen Ausdruck der neuen Schwerpunktsetzung in der Alten- und Pflegepolitik.
"Die Mischung aus einem kommunalen Vertreter und einem Vertreter der freien Wohlfahrtspflege passt gut zu dem zentralen Ziel des neuen Alten- und Pflegegesetzes in Nordrhein-Westfalen, vor allem eine passgenaue, lokale Versorgungsstruktur und eine altengerechte Quartiersentwicklung vor Ort zu unterstützen", stellte Burkhard Hintzsche fest.
Hinweis: Ab ca. 14.00 Uhr steht ein Foto von Ministerin Barbara Steffens mit dem neuen Vorstand des LPA auf der Internetseite des Ministeriums unter http://www.mgepa.nrw.de/ministerium/presse/fotos:index.php zum Download zur Verfügung.

Durch die Digitalisierung der Jobcenter wird Kundinnen und Kunden ein noch engerer Austausch mit dem Jobcenter ermöglicht und damit ihre Arbeitsmarktintegration noch stärker gefördert.
Dies geschieht etwa durch Videoberatung, die Integration der Dienstleistungen in Bürgerportale oder die Einrichtung von Online-Stellenbörsen.
Berufsabschlüsse und erfolgreiche Erwerbsbiografien ermöglichen Eine wichtige Rolle in der Schwerpunktsetzung 2022 spielt die Prävention.
Intensive Betreuung und zum Beispiel die konsequente Förderung von Qualifizierung verhindern, dass sich individuelle Arbeitslosigkeit verfestigt.
Einen besonderen Schwerpunkt setzen die Jobcenter 2022 dabei auf Menschen, die die Pandemie mit unerwarteter Härte getroffen hat.

Er werde seine Bemühungen fortsetzen, eine Spezialisierung und Zentralisierung der Krankenhäuer zu erreichen.
Dies dürfe aber in keinem Fall zu Lasten der Qualität der Versorgung gehen.
Laumann weiter: "Gerade im Ballungsgebiet Ruhrgebiet brauchen wir mehr Kooperationen und Schwerpunktsetzungen der Krankenhäuser und medizinischen Einrichtungen."
Prof. Dr. Schmidt ergänzte: "Ich empfand die Veranstaltung als eine offene Diskussion über geeignete Handlungsoptionen, um die medizinische Versorgung im Ruhrgebiet weiter zu verbessern.
Ich wünsche mir, dass alle Teilnehmenden Lösungsideen mit nach Hause nehmen konnten.

Sofern Beschäftigte sich ohne die ausreichenden Nachweise in den Arbeitsstätten aufhalten, drohen auch ihnen Bußgelder in Höhe von 250 Euro.
Sollte die Nutzung gefälschter Nachweise auffallen, droht zudem ein strafrechtliches Verfahren.
Die angeordnete Schwerpunktsetzung bei den Arbeitsschutzkontrollen gilt zunächst bis zum 24. Dezember 2021.

Die Berufskollegs leisten mit diesem neuen Weg einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftegewinnung und zur Qualifikation von Pflegefachpersonen.
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Mit der Neuregelung können Sozialassistentinnen und Sozialassistenten eine mögliche Ausbildung zur Pflegefachfrau beziehungsweise zum Pflegefachmann verkürzen, sofern sie eine entsprechende Schwerpunktsetzung im Bereich der Pflege gewählt haben.
Hierzu zählt auch die entsprechende Praktikumswahl.
Auch der Abschluss der neuen praxisintegrierten Ausbildung (PIA) zur Sozialassistenz mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Pflege, die ab dem Schuljahr 2023/24 an vielen Berufskollegs möglich ist, wird in Zukunft eine Verkürzung der Pflegefachausbildung ermöglichen.

Gleichzeitig soll die Auszeichnung verdeutlichen, dass Alt-lasten bei Bau- und Investitionsvorhaben kein unumgängliches Hemmnis bedeuten müssen, der Sanierung von Altlasten aber eine hohe Bedeutung zukommt.
Im Jahr 2014 sollen insbesondere Ansätze ausgezeichnet werden, die in besonderer Weise zu einer Aufwertung umgebender Stadtquartiere führen.
Neben der Aufbereitung der sanierten Flächen für neue bauliche Nutzungen soll eine Schwerpunktsetzung in der Schaffung von Freizeit- und Erholungsflächen sowie der Entwicklung von Flächen für den Biotop- und Artenschutz liegen.
Außerdem sind Projekte mit Entsiegelungsmaßnahmen zur Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktionen einbezogen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon: 0211 4566-589 (Nora Gerstenberg).

Ziel ist es, die Landesgebäude u.a. bei Hochschulen, Justiz und Polizeidienststellen zu modernisieren und Gebäudestandards zu verbessern.
Bei der Umsetzung des damit verbundenen gestiegenen Bauvolumens hilft die erfolgreiche Strukturreform des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB NRW).
"Die klare Schwerpunktsetzung zeigt: Dieser Haushalt bringt unser Aufsteigerland weiter nach vorn und nützt den Menschen und Unternehmen im Land ganz konkret.
Mit einer ganzen Menge echter, spürbarer und wirksamer Verbesserungen für Nordrhein-Westfalen.
So soll es sein.

Im Rahmen des neuen Programms können staatliche Hochschulen eine Förderung erhalten, wenn die inhaltliche Ausrichtung einer Professur um den Aspekt Geschlecht erweitert wird.
Die Förderung richtet sich an alle Fachbereiche und erstreckt sich über drei Jahre.
Ihre Höhe hängt davon ab, wie umfassend die Neuausrichtung ausfällt: Ändert sich die inhaltliche Schwerpunktsetzung der Professur, beläuft sich die Förderung auf bis zu 150.000 Euro pro Jahr.
Bezieht sich die Neuausrichtung hingegen auf einen Teil des gesamten Aufgabenbereichs kann diese mit bis zu 100.000 Euro je Professur und Jahr gefördert werden.
Das Land fördert eine Neuausrichtung unter der Voraussetzung, dass eine Hochschule zusagt, die jeweilige Schwerpunktsetzung nach Ende der Förderung mindestens für weitere drei Jahre fortzuführen.

Mit der heutigen Unterzeichnung wird diese Partnerschaft weiter ausgebaut", so Staatsekretär Sieveke.
Joachim Eschemann, Leiter der Sicherheitskooperation Ruhr zur Bekämpfung der Clankriminalität: "Vernetzung und Zusammenarbeit brauchen spezielle Strukturen im Behördenaufbau.
Eine effektive Zusammenarbeit vor Ort kann nur gelingen, wenn die beteiligten Behörden ihre Maßnahmen und Schwerpunktsetzungen auf Grundlage einer gemeinsamen, integrativen Lagebewertung treffen.
Die SiKo Ruhr ist mit dem Ziel angetreten, in der Praxis etwas zu verändern und den Erfolg von allen Behörden durch gegenseitige Unterstützung zu fördern.
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Die Landesregierung stellt damit die finanzpolitischen Weichen für die kommenden Jahre.
Der Landeshaushalt wird weiterhin durch die anhaltend und historisch schwache Konjunktur in Deutschland geprägt.
Durch entsprechende Priorisierungen wird die Schwerpunktsetzung in den Bereichen Kinder, Jugend und Bildung, Innere Sicherheit und Stärkung der Kommunen fortgesetzt.
Auch der Transformationsprozess hin zu einer zukunftsorientierten, resilienten und klimaneutralen Industrieregion wird weiter vorangetrieben.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Seit drei Jahren wächst die Wirtschaft in Deutschland nicht mehr.

Seit diesem Schuljahr wird an Grundschulen zudem jeweils eine Stunde mehr Deutsch und Mathematik unterrichtet.
Außerdem stehen den Lehrkräften neue Materialien und digitale Tools zur Verfügung, die direkt im Unterricht eingesetzt werden können.
Schulministerin Feller: "Auf meinen Schulbesuchen höre ich immer wieder, dass sich diese klare Schwerpunktsetzung auszahlt.
So wird in den Grundschulen eine gute Grundlage für die gesamte Schullaufbahn gelegt.
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Mit Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg schließen sich drei, in der Digitalisierung der Verwaltung, starke Länder nun zusammen: Eine gemeinsame Plattformstrategie ermöglicht das Schaffen von standardisierten Schnittstellen, gemeinsamen Sicherheits- und Datenschutzstandards, einheitlichen Qualitäts- und Dokumentationsanforderungen, abgestimmten Governance-Modellen sowie strukturierten Weiterentwicklungen von Anwendungen der Künstlichen Intelligenz für die öffentliche Verwaltung.
Damit setzen wir auf Zusammenarbeit statt Insellösungen.
Durch arbeitsteilige Schwerpunktsetzung und abgestimmte Entwicklungspfade entsteht eine gemeinsame Initiative, die größer, leistungsfähiger und nachhaltiger ist als die Summe der einzelnen Landesinitiativen.
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Prof. Dr. Kristina Sinemus, Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation: "Mit der länderübergreifenden Zusammenarbeit schaffen wir die Grundlage für einheitliche Standards und eine effiziente, skalierbare Nutzung von KI in der Verwaltung.

Die Landesregierung setzt diesen Kurs auch im Jahr 2023 fort: Eckpunkte der umsichtigen Finanzpolitik sind eine Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, eine klare Schwerpunktsetzung, ein vorausschauendes Schuldenmanagement in einem sich veränderndem Zinsumfeld und ein weiterhin ausgeglichener Kernhaushalt.

Die Fachpraktiker-Ausbildung "Hauswirtschaft und personenorientierte Serviceleistungen" ist in Doppelzuständigkeit bei der nordrhein-westfälischen Landwirtschaftskammer und der jeweils örtlich zuständigen Industrie- und Handelskammer angesiedelt, um den Ausbildungsinteressierten ein breites betriebliches Ausbildungsangebot zu bieten sowie Betrieben mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung die Möglichkeit zu geben, neue Fachkräfte im Bereich Hauswirtschaft und Betreuung zu gewinnen.