Schwere Verläufe sind bei der Omikron-Variante zum Glück zwar die Ausnahme, aber Infizierte klagen durchaus über mitunter länger anhaltende gesundheitliche Einschränkungen nach einer Infektion.
Auch Personalausfälle sind ein Problem.
Deshalb sind wir alle aufgerufen, unsere Erfahrungen aus zweieinhalb Jahren Pandemie durch einen verantwortlichen Selbstschutz umzusetzen.
Dazu gehört im Übrigen auch, sicherzustellen, dass man einen Impfschutz hat, der den STIKO-Empfehlungen entspricht.
Prüfen Sie daher Ihren Impfstatus.

Auf dem Programm standen Talkrunden, verschiedene Show-Acts, Übungen und ein Probealarm.
Auch die Rettungshundestaffel Krefeld war mit dabei.
Bei der ganztägigen Open-Air-Veranstaltung gab es außerdem drei Alarm-Boxen, um das eigene Wissen zum Katastrophenschutz und Möglichkeiten des Selbstschutzes für Zuhause zu testen.
Am Stand des Ministeriums des Innern bestand die Möglichkeit, die Notruf-App "nora" auszuprobieren.
Diese ist unter Federführung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums entstanden und wurde 2021 bundesweit eingeführt.

Die Regelungen gelten vorbehaltlich eines weiterhin beherrschbaren Infektionsgeschehen zunächst bis zum 30. November 2022.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Es gilt unverändert: Dass wir derzeit auf eine Maskenpflicht in Innenräumen verzichten, bedeutet nicht, dass es aktuell keine Risiken gibt.
Deshalb sind wir alle aufgerufen, unsere Erfahrungen aus zweieinhalb Jahren Pandemie durch einen verantwortlichen Selbstschutz umzusetzen.
Dazu gehört im Übrigen auch, sicherzustellen, dass man einen Impfschutz hat, der den STIKO-Empfehlungen entspricht.
Prüfen Sie daher Ihren Impfstatus.

Unter dem Titel "Bereit wie nie" läuft die aktuelle Kampagne, die nicht nur das Ehrenamt im Katastrophenschutz stärken soll, sondern auch die Fähigkeit der Bevölkerung, sich selbst zu schützen.
Außerdem geht der landesweite Katastrophenschutztag im September 2024, dieses Mal in Coesfeld, in die fünfte Runde.
An dem Aktionstag sollen die Menschen unter anderem auch für die Themen Katastrophenschutz und Selbstschutz sensibilisiert werden.
Die Feierstunde für die Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz findet seit 2018 am internationalen Tag des Ehrenamtes statt.
Vertreterinnen und Vertreter der im Katastrophenschutz organisierten Organisationen wählen die Gäste aus.

Die Influenza-Impfung ist ein bewährtes Mittel, um eine Ansteckung mit dem Grippevirus zu verhindern.
Deshalb empfehlen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, einen persönlichen Impftermin wahrzunehmen und nicht hinauszuzögern.
Denn die Impfung ist nicht nur Selbstschutz.
Sie schränkt auch die Ausbreitung der Krankheit ein und kann die Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern vor einer Ansteckung mit dem Grippevirus bewahren.
"

Außerdem engagiert sich der Verein für Inklusion: Im barrierefreien Clubhaus trainieren Rollstuhltänzerinnen und -tänzer, aber auch junge Menschen mit geistiger Behinderung.
Platz 3: Kleiner Stern in Silber:
SV Haldern 1920 e.V. / Volksbank Emmerich-Rees eG (Preisgeld 1.000 Euro) Maßnahme: Bau eines Fußballplatzes ehrenamtlich und in Eigenregie Selbst anpacken statt auf staatliche Hilfe zu warten - dafür ist der SV Haldern 1920 ein leuchtendes Beispiel.
Mit der AKTION PLATZNOT hat sich der Verein ehrenamtlich und mit Eigenleistung den Traum von einem dritten Fußballplatz erfüllt.
Mit der AKTION PLATZNOT hat sich der Verein ehrenamtlich und mit Eigenleistung den Traum von einem dritten Fußballplatz erfüllt.
Man brauchte Platz für alle Mannschaften und wollte den Spiel- und Trainingsbetrieb langfristig absichern.
Weil die Stadt Rees zwar ein Grundstück und eine Förderpauschale von 5.000 Euro beisteuern konnte, Experten aber die Kosten für den Fußballplatz auf 400.000 bis 500.000 Euro geschätzt hatten, gründete der Verein ein eigenes Projektteam.
Nachdem noch einmal alles geprüft und durchgerechnet war, kam man zu dem Schluss, dass der neue Platz unter 200.000 Euro kosten würde, wenn man alles in Eigenregie organisiert.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Selbstschutzguide gibt Tipps für den Ernstfall
Krisenfest mit Plan: Neuer Selbstschutzguide gibt Tipps für den Ernstfall
Minister Reul: Eigenvorsorge ist der beste Schutz
Antworten darauf gibt der neue Guide "Selbstschutztipps für den Katastrophenfall" des Landes Nordrhein-Westfalen.

In diesem Jahr steht das Thema "Selbstschutz" im Mittelpunkt.
Das Innenministerium hat dazu gemeinsam mit anerkannten Hilfsorganisationen im Brand- und Katastrophenschutz den Ratgeber "Selbstschutztipps für den Katastrophenfall" entwickelt.

Im Oktober 2021 fand zum ersten Mal ein Katastrophenschutztag des Landes in Bonn statt.
Ihr Ziel ist es, das Gefahrenbewusstsein und die Selbstschutzkompetenz in der Bevölkerung zu steigern.

Im Vergleich zu anderen Bundesländern sind die Strukturen in Nordrhein-Westfalen zwar noch nicht so ausgeprägt, aber sie werden vielfältiger - Linksextremismus in Parteien und deren Umfeld über kommunistische Kleingruppen bis hin zu autonomen Szenen, die teils auch Kampfsport als "Selbstschutz" nutzen.

Zudem forschen im INTERREG-Projekt "AutoProtect" der Euregio Rhein-Maas Nord deutsche und niederländische Unternehmen an Oberflächen mit Selbstschutzfunktion.

Der Schutz von Opfern von Straf- und Gewalttaten ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.
Neben fortlaufenden Informationen zu Rechten und Möglichkeiten für Opfer, die die Justiz und andere Ressorts bereits zur Verfügung stellen, möchte das Ministerium der Justiz im Rahmen einer Opferschutzwoche noch einmal besonderes Augenmerk auf dieses Herzensthema legen.
Verschiedene Veranstaltungen sollen über Hilfe und Schutz von Betroffenen informieren.
Dabei liegt der Fokus insbesondere auf den Themen Kinderschutz, psychosoziale Prozessbegleitung und häusliche Gewalt.
So eröffnet Minister Biesenbach die Infowoche mit der Veranstaltung "Opferschutz bei häuslicher Gewalt".
Dabei soll mit Fachleuten aus Justiz und Opferberatungsstellen dieses sensible Thema erörtert und es sollen Schutzmaßnahmen vorgestellt werden.
Weiter geht es in verschiedenen Justizeinrichtungen des Landes etwa mit Diskussionen zum Thema "Kinder als Opfer", Workshops zum Thema "Selbstbehauptung!", Vorstellungen von Opferschutzeinrichtungen und weiteren interessanten Podiumsdiskussionen.

Für mehr Schutz im Netz: Neue Plattform cybersicherheit.nrw startet
Für mehr Schutz im Netz: Neue Plattform cybersicherheit.nrw startet
Minister Reul: Cybersicherheit ist kein Selbstläufer
3. November 2025 Digitale Sicherheit, cyber, social media, security, Datenschutz Foto: panthermedia.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zweite Runde der Online-Befragung zum Jugendmedienschutz startet
Zweite Runde der Online-Befragung zum Jugendmedienschutz startet
Die Online-Konsultation zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag geht in die zweite Runde.
Bis zum 17. November 2014 können Bürgerinnen und Bürger unter www.ideen-jugendmedienschutz.de über die Themen Altersstufen, Jugendschutzprogramme, Jugendschutzbeauftragte und die Stärkung der Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle beraten und diskutieren.
Derzeit arbeiten die 16 Länder unter Federführung von Sachsen an einer Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages.
Sie ist nötig, um Rechtssicherheit für Internetnutzer zu erzielen und soll dazu beitragen, dass auch in einer konvergenten Medienwelt der Jugendmedienschutz auf eine verlässliche Basis gestellt wird.

Sie soll die Selbstschutzfähigkeit der Bevölkerung und das Ehrenamt im Katastrophenschutz stärken.
Im Zentrum der Kampagne stehen 14 Menschen verschiedener Hilfsorganisationen, die als Kampagnengesichter die Vielfalt und Menschlichkeit des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen zeigen.
Über 100.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer unterstützen den Brand- und Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Sie organisieren sich in den sieben im Brand- und Katastrophenschutz Nordrhein-Westfalen tätigen Organisationen:
Der internationale Tag des Ehrenamtes wird seit 2018 mit einem Festakt im Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen den ehrenamtlichen Kräften im Brand- und Katastrophenschutz gewidmet.

Sogenannte Interaktionsrisiken wie zum Beispiel Mobbing, Grooming, selbstgefährdendes Verhalten, exzessives Spielen oder Kostenfallen können auf diese Weise erfasst und bei der Alterseinstufung berücksichtigt werden.
Anbieter erhalten so eine echte Wahlfreiheit, welche Selbstkontrolleinrichtung sie zur Altersbewertung anrufen; doppelte Verfahren werden für sie so vermieden.
Dies sorgt für mehr Sichtbarkeit und Selbstbestimmung durch die Nutzerinnen und Nutzer beziehungsweise Eltern und Erziehungsberechtigten und zugleich auch für einen Gleichlauf mit dem JuSchG.
* Stärkere regulierte Selbstregulierung + In der Aufsichtspraxis hat sich ein System etabliert, in dem anbietereigene Jugendschutzmaßnahmen von der Kommission für Jugendmedienschutz anerkannt werden, wenn diese als geeignet eingestuft werden.
Hierdurch erhalten die Anbieter Rechtssicherheit und zugleich Anreize, eigene Maßnahmen zu entwickeln.
Diese positive Praxis wird nun auch gesetzlich verankert, das System der regulierten Selbstregulierung insgesamt gestärkt.

Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser: Menschen benötigen eine hohe Verbraucherkompetenz, um ihren Alltag selbstbestimmt und datensparsam zu gestalten
Unter dem Motto "Fit für 2030: Verbraucherschutzland NRW" stand am Mittwoch der diesjährige Verbraucherkongress des nordrhein-westfälischen Verbraucherschutzministeriums.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Unter dem Motto "Fit für 2030: Verbraucherschutzland NRW" stand am Mittwoch der diesjährige Verbraucherkongress des nordrhein-westfälischen Verbraucherschutzministeriums.

Um die Ehrenamtlichen zu unterstützen und weiter den Bevölkerungsschutz zu stärken, gibt es seit Ende 2024 die Kampagne "Bereit wie nie".
Mit der Internet- und Plakatkampagne wird online und offline auf Katastrophenschutzthemen aufmerksam gemacht und für Gefahren sensibilisiert.
Gleichzeitig wird die Bevölkerung mit Tipps zur Selbsthilfe auf mögliche Ausnahmesituationen wie Hochwasser oder Stromausfälle vorbereitet.
Die Feierstunde für die Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz findet seit 2018 am Internationalen Tag des Ehrenamtes statt.
Die Vertreterinnen und Vertreter der im Katastrophenschutz Nordrhein-Westfalen engagierten Organisationen werden jedes Jahr von Innenminister Herbert Reul persönlich im Rahmen des Festakts geehrt.

Die Förderung einer speziell zum Thema LSBTI* arbeitenden Integrationsagentur in Köln, ein Schwerpunkt auf Maßnahmen gegen Homo- und Transphobie bei der Förderung von Migrantenselbstorganisationen und die Berücksichtigung bei Initiativen zur interkulturellen Öffnung der Landesverwaltung unterstreichen diese Zielrichtung.
Ausdrücklicher Schutz asylsuchender Menschen Der Zuzug vieler asylsuchender Menschen nach Nordrhein-Westfalen ist eine besonders Herausforderung auch für die Antidiskriminierungsarbeit.
Unter ihnen sind zahlreiche vulnerable Personen, sie werden in den Flüchtlingseinrichtungen besonders geschützt.
Das Flüchtlingsministerium achtet bei allen Standortplanungen für Landeseinrichtungen für Flüchtlinge ausdrücklich auf die Belange schutzbedürftiger Personen.
Der präventive Schutz wird daher kontinuierlich durch Qualitätsstandards, der Sicherheit dienende bauliche Maßnahmen, ortsangepasste Sicherheitskonzepte sowie durch die Sensibilisierung und Schulung aller Beteiligten erhöht.
Zum Beispiel werden schutzbedürftige Personen bereits im Rahmen des Belegungsmanagements unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten besonders geschützt.

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Auf Initiative des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft mit dem Land erweiterte Präventionsmaßnahmen gegen den Eintrag und die Weiterverbreitung der aviären Influenza, auch bekannt als Vogelgrippe oder Geflügelpest, vereinbart.
Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Das nachgewiesene Virus ist äußerst aggressiv und mit großem Leid für die betroffenen Tiere und Tierhalter verbunden.
Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind weiterhin der beste Schutz.
Nur so können Geflügelhalter ihre Haus- und Nutztiergeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Deshalb unterstützen wir die Selbstverpflichtung der Geflügelhalter und beteiligten Akteure für zusätzliche, präventive Maßnahmen.

Jugendstaatssekretär Andreas Bothe hat sich beim Besuch der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) in Berlin über den Kinder- und Jugendschutz bei Computer- und Videospielen informiert.
Bei der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) wurde dem Staatssekretär dieser Bereich des Jugendschutzes anhand einer simulierten Prüfsitzung vorgestellt.
Bei der Jugendschutzprüfung von Computerspielen auf Datenträgern handelt es sich um ein bundesweit einheitliches Prüfverfahren, an dem die Obersten Landesjugendbehörden (OLJB) sowie die Selbstkontrolleinrichtung der Computer- und Videospielindustrie - die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) - beteiligt sind.

Seit dem Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes im Jahr 2002 ist die Zahl der Wohnungsverweisungen stetig angestiegen.
Im Rahmen des Gewaltschutzgesetzes können die Polizeibeamtinnen und -beamten am Tatort ein zehntätiges Hausverbot gegen den Täter aussprechen.
Während dieser Zeit hat das Opfer die Möglichkeit, beim Zivilgericht einen länger andauernden Schutz vor dem Täter zu beantragen.
"Neben der polizeilichen Intervention erfahren die Frauen Hilfe zur Selbsthilfe", sagte Emanzipationsministerin Steffens.

Das Landeskabinett hat den Entwurf für eine "Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser" verabschiedet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Landeskabinett hat am 3. März 2020 den Entwurf für eine "Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser" verabschiedet.
Der Grundwasserschutz und der Erhalt einer funktionsfähigen Kanalisation stehen nicht in Frage", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Anschluss an die Kabinettsitzung.

Auch der Opferschutz wurde gestärkt.
Auf Initiative der Landesregierung hat der Landtag am 5. April 2022 das Gesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Damit wurde das Amt der Opferschutzbeauftragten, die seit 2017 mit ihrer Lotsenfunktion Opfer unterstützt und den Opferinteressen eine unabhängige Stimme gibt, auf eine dauerhafte gesetzliche Grundlage gestellt.
Mit der Einlösung der Selbstverpflichtung, jeweils zum Ende des 1. Quartals eines Jahres über den Umsetzungsstand des Handlungs- und Maßnahmenkonzeptes zu berichten, sorgt die Landesregierung für Transparenz bei den fortlaufenden Entwicklungen zur Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

Gesundheitsschutz und Fußballbegeisterung lassen sich sehr wohl miteinander verbinden", sagte Reul.
Der Minister ging auch auf die Versammlungen gegen die Corona-Schutzverordnung ein.
Im Mai nutzten dann aber auch Selbstdarsteller, Verschwörungsideologen und Extremisten die Unsicherheit aus und riefen teilweise sogar zu Straftaten auf.

Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: "Beim weiteren Ausbau des Mobilfunknetzes ist es wichtig, die Strahlenbelastung aus Vorsorgegründen zu minimieren und so die Akzeptanz für die Technik zu erhalten.
Hierzu haben sich die Mobilfunknetzbetreiber in freiwilligen Selbstverpflichtungen zum Umwelt- und Gesundheitsschutz bekannt.
Darüber hinaus werden wir die Erkenntnisse aus den weiteren Forschungen zu Immissionen und zum Umwelt- und Gesundheitsschutz genau verfolgen.
Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Gerade für attraktive ländliche Räume und für eine nachhaltige Land- und Forstwirtschaft ist mehr Beschleunigung beim Ausbau einer flächendeckenden und hochwertigen Mobilfunkversorgung von hoher Relevanz.

Die Einsatzkräfte im Katstrophenschutz sind das hilfsbereite Gesicht, wenn die Not am größten ist.
(THW, Anröchte), Sedat Necmettin Altinisik (ASB, Bochum) sowie Chiara Moncada (ASB, Wuppertal) zeigen die Vielfalt und die Menschlichkeit des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen.
Die neue Kampagne soll die Stärkung der Selbstschutzfähigkeit der Bevölkerung verdeutlichen, das Ehrenamt im Katastrophenschutz stärken und einen besonderen Fokus auf die Vielfalt und den Frauenanteil im Katastrophenschutz setzen.

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Geflügelpest: Freiwillige Selbstverpflichtung der Branche bietet Schutz vor weiteren Ausbrüchen in Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Da die Integration von digitalisierten Prozessen und KI in die Versorgungsstruktur auch Herausforderungen mit sich bringt, betont die Landesgesundheitskonferenz, dass Datenschutz, Datensicherheit und die informationelle Selbstbestimmung, das heißt die Selbstbestimmung über die Verwendung von personenbezogenen Daten, immer gewahrt werden muss.
In der LGK sind alle maßgeblichen Akteure der gesundheitlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen als Mitglieder vertreten, darunter beispielsweise Vertreterinnen und Vertreter der Sozialversicherungsträger, der Ärzteschaft, der Pflege, der Kommunalen Spitzenverbände und der Selbsthilfe.
Aufgabe und Ziel der LGK sind neben der Beratung gesundheitspolitischer Fragen von übergreifender Bedeutung auch die Verabschiedung von Erklärungen und eine damit einhergehende Selbstverpflichtung zur Umsetzung.

"Der unter der Federführung des Landes NRW erstrittene Kompromiss stärkt den Schutz persönlicher Daten der Bürgerinnen und Bürger", erklärte NRW Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Das Aufweichen des Datenschutzes, wie es der mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossene Gesetzentwurf vor-sah, ist verhindert worden!
"Durch das ausdrückliche Einwilligungserfordernis wird das Recht der Menschen auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt", betonte Jäger.
"Die normierte Zweckbindung verbessert zusätzlich den Schutz der Betroffenen vor einer unkontrollierten Speicherung und Weitergabe ihrer Daten."

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NRW für mehr Bürgernähe und mehr Selbstkontrolle der Verwaltung
Mehr Bürgernähe und mehr Selbstkontrolle der Verwaltung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den die Landesregierung in ihrer vergangenen Kabinettsitzung auf den Weg gebracht hat.
"Wir wollen den individuellen Rechtsschutz stärken und das Widerspruchsverfahren in erster Linie dort wieder einführen, wo die Aussetzung zu Nachteilen für die Bürger geführt hat", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Die kann erteilt werden, wenn grundlegende Regeln des Brandschutzes eingehalten werden.
Die kann erteilt werden, wenn grundlegende Regeln des Brandschutzes eingehalten werden.
"Es bedarf keines großen bürokratischen Aktes, um diese Grundsätze umzusetzen", verweisen Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, auf die seit 13 Jahren zum Schutz für Leib und Leben der übernachtenden Kinder geltenden Vorgaben.
Sie fördern als häufig erste Übernachtung außerhalb der Familie nicht nur die Eigenständigkeit und das Selbstbewusstsein, sondern auch die Gemeinschaft.

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Auf Initiative des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft mit dem Land erweiterte Präventionsmaßnahmen gegen den Eintrag und die Weiterverbreitung der aviären Influenza, auch bekannt als Vogelgrippe oder Geflügelpest, vereinbart.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind nach wie vor der beste Schutz gegen die Geflügelpest.
Nur so können Geflügelhalter ihre Haus- und Nutztiergeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Deshalb unterstützen wir die Selbstverpflichtung der Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter und beteiligten Akteure für zusätzliche, präventive Maßnahmen.

Die VSMK regt nun eine Überprüfung der Messenger-Dienste insbesondere WhatsApp beziehungsweise der Messengerdienste der Facebookgruppe durch das Bundeskartellamt an, da die Verbraucherschutzministerinnen und -minister eine marktbeherrschende Stellung bei diesen Dienstanbietern sehen.
Eine größere Offenheit unter den Anbietern dürfe jedoch keinesfalls zu einer Absenkung des Datenschutzniveaus führen.
Aus Sicht der Verbraucherschutzministerinnen, -minister, -senatorinnen und des Verbraucherschutzsenators der Länder bedarf es hier auf Initiative Nordrhein-Westfalens einer Anpassung der Rahmenbedingungen, damit Verbraucherinnen und Verbraucher insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung auch weiterhin verwirklichen können.
"Wir unterstützen die Empfehlung des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen zur Entwicklung verbraucherzentrierter Datenportale, in dem die Verbraucherinnen und Verbraucher Transparenz über die Nutzung ihrer Daten erhalten sowie diese zentral löschen, ändern und verwalten können.

Anlässlich der 51. Essener Tagung für Wasser- und Abfallwirtschaft hat Umweltministerin Christina Schulze Föcking die Bedeutung der Wasserwirtschaft und des Gewässerschutzes für die Gesundheit der Menschen, eine intakte Natur und als zentralen Standortfaktor betont.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Anlässlich der 51. Essener Tagung für Wasser- und Abfallwirtschaft hat Umweltministerin Christina Schulze Föcking die Bedeutung der Wasserwirtschaft und des Gewässerschutzes für die Gesundheit der Menschen, eine intakte Natur und als zentralen Standortfaktor betont.
Der Schutz des Trinkwassers, des Grundwassers und der Oberflächengewässer hat daher zentralen Stellenwert in unserer Umweltpolitik.
Schulze Föcking betonte die Bedeutung des Dialogs aller Akteure, um die Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen langfristig zu sichern: "Wasserwirtschaft ist kein Selbstzweck, sie dient den Menschen.

Rechtspolitischer Handlungsbedarf: Schutz vor Deepfakes
Der Schutz vor digitaler sexueller Gewalt in Form von Deepfakes muss gestärkt werden.
Wer Gesichter ungefragt in Pornos montiert, begeht eine schwere Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung.

Tests sind Medizinprodukte, an deren Anwendung zum Schutz der getesteten Personen und zur Sicherstellung eines zuverlässigen Ergebnisses bestimmte Mindestanforderungen gestellt werden.
Dabei handelt es sich ausschließlich um in Präsenz von geschultem Personal vorgenommene Testungen oder beaufsichtigte Selbsttestungen vor Ort.
Digitale Beobachtungen bei Selbsttestungen erfüllen diese Anforderung nicht und berechtigen nicht zur Ausstellung eines Testnachweises.
Die Schutzmaßnahmenausnahmeverordnung des Bundes sieht die Ausstellung von Testnachweisen ausdrücklich nur für Testverfahren in Präsenz vor, womit eine digitale Überwachung ausgeschlossen ist.

Konkret umfasst der Arbeitsplan folgende Punkte: 1. Einführung von Hochwasservorhersagesystemen für so viele Gewässer wie möglich 2. Vereinheitlichung des Hochwasserinformationsdiensts durch eine Landesverordnung 3. Fortschreibung der Hochwasserrisikomanagementplanung unter Einbeziehung auch der kleineren Gewässer 4. Verbesserung des Hochwasserschutzes vor Ort 5. Überprüfung der festgesetzten Überschwemmungsgebiete und Prüfung eines "Klimazuschlags" 6. Überprüfung und Weiterentwicklung des Talsperren-Managements und der Sicherheit von Talsperren 7. Stärkung der Resilienz von Kommunen bei lokalen Starkregenereignissen und Hochwasser 8. Verbesserung der Zusammenarbeit von Raumplanung, Stadtentwicklung und Wasserwirtschaft
beim Thema Hochwasserschutz 9. Stärkung der Selbsthilfefähigkeit und des Risikobewusstseins 10. Einrichtung eines Hochwasserschutzbeirats
Er wird unter anderem aus Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Wetterdienstes, der Wasserverbände aus Nordrhein-Westfalen, der Kommunalen Spitzenverbände, der Deichverbände, der wasserwirtschaftlichen Verbände, der Naturschutzverbände:
Erforderlich zur Umsetzung des Arbeitsplans ist eine ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung.

Die Haltung von Puten unterliegt bisher einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Geflügelbranche.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Haltung von Puten unterliegt bisher einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Geflügelbranche.
"Ein 'Weiter so' kann es nicht geben", erklärte NRW-Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel im Bundesrat.
"Um die Haltungsbedingungen von Puten zu verbessern und damit die Gesundheit der Tiere zu schützen, benötigen wir rechtlich einwandfreie Vorgaben.

Das gemeinsame Ziel der Institutionen und Organisationen, die diese Absichtserklärung unterzeichnet haben und bei dieser Landesinitiative zusammenarbeiten, ist, die Menschen in der Behindertenhilfe wirksamer vor Gewalt zu schützen.
Unter dem Dach der Initiative werden bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Jahr 2027 konkrete Maßnahmen vorbereitet und umgesetzt werden, um Gewalthandlungen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung zu vermeiden und zu mehr Selbstbestimmung, Teilhabe und Lebenszufriedenheit von Menschen mit Beeinträchtigungen beizutragen.
Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Optimaler Gewaltschutz in der Behindertenhilfe kann nicht im Alleingang umgesetzt werden.
Gemeinsam werden wir den Gewaltschutz in den nordrhein-westfälischen Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen nachhaltig verbessern und stärken.
Ereignisse der Vergangenheit haben gezeigt, dass wirksamere Schutzmechanismen und bessere Instrumente der Aufarbeitung von Vorkommnissen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen erforderlich sind.

Hierdurch können die Gefährdungen durch krebserzeugende Gefahrstoffe für die Beschäftigte am Arbeitsplatz effektiv erkannt und wirkungsvolle Schutzmaßnahmen getroffen werden.
Er ermöglicht insbesondere kleineren und mittleren Unternehmen eine Selbsteinschätzung und hilft beim Einstieg in die Gefährdungsbeurteilung.
Zudem wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Jahr 2024 zum fünfzehnten Mal den Deutschen Gefahrstoffschutzpreis in Höhe von 10.000 Euro verleihen.
Unter dem Motto "STOP dem Krebs am Arbeitsplatz" steht auch dieses Jahr der Schutz vor krebserzeugenden Gefahrstoffen im Fokus.

Wir wollen, dass sich Frauen und Mädchen im Öffentlichen Raum frei bewegen und selbstbestimmt kleiden können.
Dazu müssen wir einen strafrechtlichen Schutz vor voyeuristischen Bilderjägern schaffen.
Bayern hat bereits im Jahr 2014 auf diese Schutzlücke im Strafrecht hingewiesen.

Der IS manipuliert sie, indem er ihnen ein falsches Selbstbewusstsein und weltfremden Stolz vermittelt.
Die Experten des NRW-Verfassungsschutzes klären deshalb verstärkt über die Codes und manipulativen Tricks der Werber für den Terror auf.
Nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gibt es in NRW rund 2.100 extremistische Salafisten.

An diesem Tag steht in Brüssel im EU-Parlament die Abstimmung über den Vorschlag für eine Verordnung über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln an.
Aus diesem Anlass appellieren Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen und weitere Agrarministerinnen und Agrarminister der deutschen Bundesländer in einem gemeinsamen Brief an Abgeordnete des Europäischen Parlaments, umsichtig zu entscheiden, um die starke landwirtschaftliche Struktur zu erhalten und eine stabile Lebensmittelversorgung sicherzustellen.
Ministerin Silke Gorißen: "Unsere große Sorge ist, dass die Vorschläge der Europäischen Kommission - und noch mehr die des Umweltausschusses im Europäischen Parlament - den ausreichenden Schutz unserer Ernten, die Produktivität und die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirtschaft in unverantwortlicher Weise gefährden.
Ministerin Gorißen sagt des Weiteren: "Die Selbstversorgung mit Lebensmitteln kann nicht als selbstverständlich angesehen werden.

Schulministerin Yvonne Gebauer: "Der Wechselunterricht in unseren Schulen ist bereits ein wichtiger Schritt, in den Schulen Kontakte zu reduzieren und damit einen großen Beitrag zum Infektionsschutz zu leisten.
Jeder Schritt zu mehr schulischer Normalität muss immer auch unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens erfolgen und erfordert begleitende Maßnahmen zum Gesundheitsschutz für alle Beteiligten.
Es entstehen gerade in Schulen eine Vielzahl von sehr komplexen Fragestellungen im Zusammenhang mit Selbsttestungen, bei denen das Schulministerium die Schulen nicht alleine lässt.
Mir ist bewusst, dass die Durchführung von Selbsttestungen eine weitere und neue Herausforderung für die Schulen darstellen wird, bei der wir die Verantwortlichen vor Ort, besonders die Schulleitungen und die Lehrkräfte, bestmöglich unterstützen wollen.

Am 5. Juli hat die Europäische Kommission weitere landwirtschaftsrelevante Gesetzesvorschläge zu Pflanzenzüchtung und Bodenschutz vorgelegt.
Gesprächspartner waren unter anderem der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Norbert Lins MdEP, Sarah Wiener MdEP, Berichterstatterin zur europäischen Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, und der umweltpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Peter Liese MdEP.
Ministerin Silke Gorißen: "Wir wollen unsere starke landwirtschaftliche Struktur erhalten und eine stabile Lebensmittelversorgung sicherstellen.
Die Selbstversorgung mit Lebensmitteln kann nicht als selbstverständlich angesehen werden.
Die aktuellen Entwürfe der Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und auch zur Naturwiederherstellung brauchen mehr Praxisnähe.

Unser Anspruch ist es, als Vorreiterland in Deutschland zu zeigen, dass erfolgreicher Klimaschutz und ein starker Wirtschaftsstandort so verbunden werden können, dass wir überzeugende und nachhaltige Antworten auf die Herausforderungen der Energiewende und des Klimawandels geben können.
Selbst in Naturschutzgebieten ist das Insektensterben zu beobachten.

Es unterstützt die Selbstbestimmung von Mädchen und jungen Frauen mit Behinderung/chronischer Erkrankungen und trägt zu ihrem verbesserten Schutz vor Gewalt bei", erklärte Ministerin Barbara Steffens am Mittwoch in Düsseldorf. "
Die Gründe, warum Frauen mit Behinderung häufiger Gewalt erfahren, sind vielfältig: Neben einer möglicherweise eingeschränkten Abwehrfähigkeit können ausgeprägte Abhängigkeitsverhältnisse zu anderen Menschen, geringes Selbstwertgefühl sowie Tabuisierung von Sexualität eine Rolle spielen.
Auch Verständigungs- und Verständnisschwierigkeiten und ein Mangel an Information über Selbstbestimmung und sexuelle Selbstbestimmung tragen dazu bei.

" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilen mit:
Ab dem Schuljahr 2013/2014 erhalten damit insgesamt 800 Grund- und Förderschulen mit rund 143.000 Schulkindern in Nordrhein-Westfalen kostenloses Obst und Gemüse.
"Die Begeisterung bei Schülerinnen und Schülern ist ebenso wie bei Lehrerinnen und Lehrern und Eltern ungebrochen", erklärte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.

Das WTG regelt den Schutz, die Betreuung und die Rechte von älteren oder pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderung in Pflege- und Betreuungseinrichtungen.
Gleichzeitig halten wir selbstverständlich an der Einzelzimmerquote, dem Schutz der Privatsphäre und dem Recht auf Selbstbestimmung fest", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.

Neben dem Schutz der Allgemeinheit, der mit der Unterbringung bezweckt wird, sollen zukünftig unverhältnismäßig lange Unterbringungsdauern durch ein verbessertes Behandlungsangebot vermieden werden.
Zugleich erfolgt eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts der untergebrachten Personen, insbesondere in Behandlungsangelegenheiten.
Aufgenommen wurden darüber hinaus notwendige datenschutzrechtliche Regelungen sowie der Grundsatz der Regionalisierung, der eine möglichst gleichmäßige Verteilung forensischer Einrichtungen im Land bezweckt.