Sie sind es, die den Unterricht im Zeichen der Digitalisierung gestalten.
NRW hat die Chancen der Digitalisierung für das schulische Lernen erkannt und plant entsprechend der Strategie der Kultusministerkonferenz 'Lernen in der digitalen Welt' die systematische Förderung der Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler als eine der wesentlichen Schlüsselkompetenzen.
" Digitale Medien seien dabei kein Selbstzweck, so die Ministerin, sondern seien wichtige Werkzeuge, deren Einsatz stets pädagogisch sinnvoll sein sollte. "
Sie können zudem das individuelle Lernen in heterogenen Lerngruppen optimal unterstützen.
" Ministerin Löhrmann unterstrich, dass die Vermittlung von Medienkompetenz eine Aufgabe aller Fächer sei und in allen Lehrplänen verankert sein solle, um sicherzustellen, dass jede Schülerin und jeder Schüler im Laufe der Schullaufbahn die Fähigkeit erwirbt, aktiv, produktiv und auch reflektierend mit Medien umzugehen.

Die neuen Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Bürgermeister Christoph Sommer aus Lippstadt und Bürgermeisterin Margit Göckemeyer aus Nideggen unterstreichen dies und fordern zugleich: "Es geht um den Erhalt der europäischen Stadt - um unser kulturelles Erbe.
Das ist gerade für uns in Nordrhein-Westfalen fundamental!
Aber Werterhaltung und Denkmalschutz sind Aufgaben von Dauer - und nicht allein kommunaler Selbstzweck.
Wir sind weiterhin darauf angewiesen, diesen Aufgaben im Schulterschluss mit Land und Bund zu begegnen.
"

Sie wurden bei der Bundesstiftung zur Aufarbeitung des SED-Unrechts und der Bildungsstätte des Hauses der Wannsee-Konferenz ausgebildet.
Fachvorträge zum Unrecht während der Zeit des Nationalsozialismus und der SED-Diktatur und seiner möglichen didaktischen Vermittlung wechselten sich ab mit der Lektüre von Urteilen aus der Zeit und Exkursionen, etwa in das Dokumentationszentrum "Topographie des Terrors" oder das ehemalige Untersuchungsgefängnis der Staatssicherheit in Hohenschönhausen.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Die Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen Unrecht und dem Unrecht der SED Diktatur ist kein Selbstzweck.
Angehende Juristinnen und Juristen sollen reflektieren lernen, welche Handlungsmöglichkeiten es gibt, wenn Demokratie und Rechtsstaat gefährdet sind.
Historische Wissensvermittlung und kritische Reflexion gehen Hand in Hand.

Die Branche umfasst mehr als 500 Wasserversorgungsunternehmen und außerdem Kommunalbetriebe bis hin zu den sondergesetzlichen Wasserverbänden für den Bereich der Abwasserbeseitigung und -aufbereitung.
Dabei stehen die Gegenwart und die Zukunft der Wasserwirtschaft im Zeichen der Digitalisierung.
"Die Digitalisierung ist für die Wasserwirtschaft kein Selbstzweck.
Es geht darum, sinnvolle Innovationen und konkrete Lösungen zu erkennen und in die Praxis zu bringen.
Und zwar überall da, wo es passt und gebraucht wird.

"
Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landeskreistages NRW, erklärte: "Der Landkreistag begrüßt das ausdrückliche Signal der Landesseite, mit dem Programm 'Gute Schule 2020' der gemeinsamen Verantwortung zum Ausbau der nötigen Schulinfrastruktur Ausdruck zu verleihen, um auch vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Digitalisierung gleichwertige Bildungs- und damit Lebensverhältnisse gerade im ländlichen Raum in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen."
Claus Hamacher, Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes NRW, wies auf den engen Zusammenhang zwischen Ausstattung und pädagogischen Inhalten hin: "Für die Schulträger ist wichtig, dass die Investitionen in Breitband und Hardware kein Selbstzweck sind, sondern der Umsetzung konkreter pädagogischer Konzepte dienen.
Solche Medienkonzepte zu entwickeln, ist nunmehr Aufgabe der Schulen.
"

Ministerin Sylvia Löhrmann: "Digitale Medien können einen wichtigen Beitrag zur Förderung von Lernprozessen leisten.
Dies gilt auch für den Geschichtsunterricht.
Medien sind jedoch kein Selbstzweck, sondern Werkzeuge, die in ein pädagogisches Konzept eingebettet sein müssen.
Im Schulbereich gibt es bereits zahlreiche Initiativen und Maßnahmen, die sich mit dem Lernen in der digitalen Welt beschäftigen.
Ein Beispiel dafür ist das multimediale Schulbuch mBook NRW für den Geschichtsunterricht an Gymnasien.

Wegweisend ist auch die zum Sommer allen Schulen zur Verfügung stehende Lern- und Arbeitsplattform 'Logineo NRW'.
" Zur Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020" haben die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände am 20. Dezember 2016 eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet.
Die Digitalisierung der Bildung ist kein Selbstzweck, sondern folgt grundsätzlich dem Primat der Pädagogik.
Deshalb hat Nordrhein-Westfalen auf Landesebene ein Leitbild "Lernen im digitalen Wandel" erarbeitet.
Aufgrund dieser Vorarbeit konnte sich Nordrhein-Westfalen prägend in den Prozess zur Entwicklung der KMK-Strategie zur 'Bildung im digitalen Wandel' einbringen.

Heute hat im Ministerium für Schule und Weiterbildung die Preisverleihung des Filmwettbewerbs "Cybermobbing - Zivilcourage lohnt sich" stattgefunden.
Unter den Preisträgern befinden sich die folgenden fünf Schulen: Robert-Bosch-Berufskolleg aus Dortmund (1. Preis), Gemeinschaftsgrundschule Dierath aus Burscheid (2. Preis), Gemeinschaftshauptschule Nürnberger Straße aus Köln (3. Preis), Schule am Niedermühlenhof, Förderschule für geistige Entwicklung aus Bielefeld sowie die Georg-Schulhoff-Realschule aus Düsseldorf (jeweils 4. Preis).
Schulministerin Sylvia Löhrmann sagte: "Der Wettbewerb zeigt, dass die Nutzung neuer Medien kein Selbstzweck ist.
Es kommt darauf an, dass junge Menschen in der Lage sind, neue Medien kompetent, selbstbestimmt und verantwortungsvoll zu nutzen.
Die heute prämierten Filme zeigen Schülerinnen und Schüler, die sich mutig und engagiert mit dem Thema Ausgrenzung auseinandergesetzt haben.

Wir entwickeln innovative Konzepte für den Unterricht, stärken die Lehrerfortbildung, und mit dem Programm 'Gute Schule 2020' unterstützen wir die Kommunen bei Investitionen in die Ausstattung.
" Nordrhein-Westfalen hat beim "Länderindikator 2016" im Vergleich der Bundesländer einen Platz im Mittelfeld erreicht.
Die Ministerin betonte, dass digitale Medien kein Selbstzweck seien, sondern Werkzeuge, die das Lernen verbessern können: "Wenn digitale Medien ihre Wirkung entfallen sollen, dann kommt es darauf an, dass ihr Einsatz in ein pädagogisches Konzept eingebettet ist."
Deshalb sei es besonders erfreulich, dass laut Studie die Lehrkräfte in NRW überdurchschnittlich häufig auf ein schulinternes Medienkonzept zurückgreifen könnten und in diesem Bereich in die Spitzengruppe aufgestiegen seien.
Löhrmann weiter: "Wir werden das Lernen in der digitalen Welt weiter stärken, um die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler nachhaltig zu verbessern."

"Die bisherige Praxis, in jedem Bundesland ein eigenes Nutzerkonto vorzuhalten, ist weder nutzerfreundlich noch wirtschaftlich und auch technologisch keinesfalls sinnvoll.
Die Digitalisierung muss den Bürgerinnen und Bürgern dienen.
Digitalisierung darf kein Selbstzweck sein.
Mit dem Anschluss an das Nutzerkonto des Bundes gehen wir genau in diese Richtung", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Von der Nutzung eines bundesweit einheitlichen Nutzerkontos profitieren neben Bürgerinnen und Bürgern auch die Hersteller der Fachverfahren der Verwaltung, weil sie künftig nur noch eine Schnittstelle zu den Nutzerkonten bedienen müssen", sagt Dr. Oliver Heidinger, Präsident des zentralen IT-Dienstleisters der Landesverwaltung, IT.NRW.

Bei der Veranstaltung "Europa in der Kommunalpolitik" im Dortmunder U hatten die kommunalen Mandatsträger am Samstag Gelegenheit, sich untereinander und mit der Europaministerin auszutauschen.
Anhand von guten Praxisbeispielen aus Kommunalverwaltungen verschiedener Größen (Stadt Rheine, Stadt Köln, Städteregion Aachen und Rhein-Kreis Neuss) gab es konkrete Anregungen für die eigene Europa-Arbeit.
Ministerin Schwall-Düren: "Die Auseinandersetzung mit dem Thema Europa ist kein Selbstzweck, sondern bietet Städten, Gemeinden und Kreisen einen tatsächlichen Mehrwert: Zum Beispiel eine finanzielle Entlastung durch die Nutzung von Förderprogrammen, neue Sprach- und Fachkompetenzen für die Beschäftigten oder die interkulturelle Bereicherung im Standortwettbewerb."
Um das Engagement europaaktiver Kommunen auch in der Öffentlichkeit zu würdigen, führt die Landesregierung ab dem Jahr 2013 das Auszeichnungsverfahren "Europaaktive Kommune" ein, an dem sich interessierte Kommunen beteiligen und ihre Europaaktivität nach außen sichtbar werden lassen können.
Ministerin Schwall-Düren: "Die Landesregierung setzt sich für ein bürgernahes Europa ein.

Bei der Veranstaltung "Europa in der Kommunalpolitik" im Dortmunder U hatten die kommunalen Mandatsträger am Samstag Gelegenheit, sich untereinander und mit der Europaministerin auszutauschen.
Anhand von guten Praxisbeispielen aus Kommunalverwaltungen verschiedener Größen (Stadt Rheine, Stadt Köln, Städteregion Aachen und Rhein-Kreis Neuss) gab es konkrete Anregungen für die eigene Europa-Arbeit.
Ministerin Schwall-Düren: "Die Auseinandersetzung mit dem Thema Europa ist kein Selbstzweck, sondern bietet Städten, Gemeinden und Kreisen einen tatsächlichen Mehrwert: Zum Beispiel eine finanzielle Entlastung durch die Nutzung von Förderprogrammen, neue Sprach- und Fachkompetenzen für die Beschäftigten oder die interkulturelle Bereicherung im Standortwettbewerb."
Um das Engagement europaaktiver Kommunen auch in der Öffentlichkeit zu würdigen, führt die Landesregierung ab dem Jahr 2013 das Auszeichnungsverfahren "Europaaktive Kommune" ein, an dem sich interessierte Kommunen beteiligen und ihre Europaaktivität nach außen sichtbar werden lassen können.
Ministerin Schwall-Düren: "Die Landesregierung setzt sich für ein bürgernahes Europa ein.

Er markiert einen grundlegenden Umbruch für unsere Gesellschaft und die Arbeitswelt.
Wenn wir rückblickend die Arbeitsbeschleunigung durch die Etablierung des Mailverkehrs anstelle des alten Systems der Papierpost betrachten, wird klar, wie groß die Auswirkungen technischer Entwicklungen sein können.
Deswegen darf Technik kein Selbstzweck sein, sondern muss sinnvoll für Arbeitsprozesse und Beschäftigte sein.
Sie muss Arbeit erleichtern, verständlich und transparent sein.
Dies gelingt nur, wenn männliche und weibliche Blicke in die Entwicklung und Umsetzungsprozesse einfließen", betonte die Ministerin.

Zudem sollen Patientenvertreterinnen und -vertreter bei Entwicklungen im Gesundheitswesen, zum Beispiel in der Telematik oder bei gesundheitspolitischen Prozessen, mehr Gehör finden, um die Durchsetzung von Patientenrechten zu verbessern.
"Mit der Entschließung macht sich die Landesgesundheitskonferenz stark - für die Patientinnen und Patienten.
Das Gesundheitssystem ist kein Selbstzweck, sondern muss sich Bedürfnissen der Menschen anpassen und nicht umgekehrt!
", betonte Ministerin Steffens.
Verbesserungen im Gesundheitssystem können nur dann gelingen, wenn Patientinnen und Patienten sowie Behandelnde Therapiemöglichkeiten gemeinsam besprechen.

Gesundheitsministerin Barbara Steffens erklärte anlässlich der MEDICA: "Die Digitalisierung ist eine der größten Herausforderungen für unser System der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung - und eine große Chance.
Für ein zukunftsfestes Gesundheitssystem brauchen wir professions- und sektorenübergreifende Versorgungsansätze, die nur durch konsequente Nutzung der digitalen Potentiale umsetzbar sind.
Digitale Innovationen, etwa in der Telematik oder der Telemedizin, dürfen jedoch kein Selbstzweck sein.
Sie müssen sich an den Bedürfnissen und Bedarfen der Patientinnen und Patienten, aber auch an den in der Versorgung tätigen Menschen orientieren.
Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen.

"Die Studierenden erwerben neben der beruflichen Ausbildung zusätzliche Kompetenzen wie etwa Schnittstellen- oder Qualitätsmanagement, Entwicklung und Auswertung von praxisbezogenen Forschungsprojekten oder auch Steuerung von interprofessionellen Teams.
Für eine zukunftsweisende, sektoren- und berufsübergreifende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen sind solche Fähigkeiten unverzichtbar, um angesichts der komplexen Herausforderungen eine patientenorientierte Versorgung zu ermöglichen", erklärte Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf anlässlich der Vorstellung einer ersten wissenschaftlichen Bewertung der Modellstudiengänge.
Die Akademisierung der Pflege- und Gesundheitsfachberufe ist kein Selbstzweck, sondern notwendige Anpassung an die zukünftigen Aufgaben im Gesundheitswesen: Die Zahl der alten Menschen steigt, chronische und dementielle Krankheiten nehmen ebenso zu wie Mehrfacherkrankungen.
Außerdem wünschen sich die meisten Menschen bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit eine Versorgung in ihrem gewohnten Umfeld.
Gleichzeitig droht ein Mangel an entsprechenden Fachkräften.

"Die Akademisierung von Pflege- und Gesundheitsberufen ist ein wichtiger Beitrag zur notwendigen Verbesserung unseres Versorgungssystems", erklärte die nordrhein-westfälische Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens.
"Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Bewertung unterstreichen, dass wir mit den Studiengängen in Pflege- und Gesundheitsberufen einen Zuwachs an Kompetenz erreichen, den wir angesichts der immer komplexer werdenden Anforderungen an die Versorgung dringend brauchen", so Steffens weiter.
Die Akademisierung der Pflege- und Gesundheitsfachberufe ist kein Selbstzweck, sondern notwendige Anpassung an die zukünftigen Aufgaben im Gesundheitswesen: Die Zahl der alten Menschen steigt, chronische und dementielle Krankheiten nehmen ebenso zu wie Mehrfacherkrankungen.
Außerdem wünschen sich die meisten Menschen bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit eine Versorgung in ihrem gewohnten Umfeld.
Seit 2010 können in Nordrhein-Westfalen Berufsabschlüsse in der Pflege, der Hebammenkunde, Logopädie, Physiotherapie und Ergotherapie mit einem hochschulischen Bachelorabschluss verbunden werden.

Deshalb ruft Gesundheitsministerin Barbara Steffens alle Verbände, Institutionen und Fachleute in Nordrhein-Westfalen auf, sich mit entsprechenden Projekten am Wettbewerb "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2016" zu beteiligen.
"Die gesundheitliche Versorgung stärker an den Bedarfen der Betroffenen auszurichten, ihre Wünsche und Qualitätsvorstellungen besser zu berücksichtigen und Fehlentwicklungen im Gesundheitssystem korrigieren: Diese Ziele sind nur durch mehr Unterstützung, Teilhabe, Information und Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten zu erreichen.
Denn das Gesundheitssystem ist kein Selbstzweck, sondern muss sich den Bedürfnissen der Menschen anpassen und nicht umgekehrt", erklärte Ministerin Steffens zum Start der Ausschreibung des diesjährigen Gesundheitspreises.
"In Deutschland haben wir gut entwickelte Patientenrechte.
Bisher bleiben jedoch noch zu viele Optionen und rechtliche Möglichkeiten für mehr Selbstbestimmung ungenutzt.

Es zeigte sich, dass Unternehmen als wirtschaftliche Akteure mit Blick auf die Digitalisierung eine doppelte Verantwortung tragen: Neben Fragen von Effizienz und betriebswirtschaftlicher Optimierung gilt es auch, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mitzunehmen.
Dabei betonte Minister Pinkwart: "Das Spannungsverhältnis von gesellschaftlichen Anforderungen und ökonomischer Rationalität ist immer im Blick auf den Menschen zu untersuchen.
Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern steht im Dienst des Menschen.
"
Den thematischen Einstieg gestaltete Herr Professor Dr. Meyer von der TU Chemnitz mit seinem Impulsvortrag zum Thema "Nachhaltiger Umgang mit Humanressourcen im Zeitalter der Digitalisierung".

Justiz
Die Sanktionierung von Fehlverhalten und die Durchsetzung von Rechten sind den staatlichen Organen vorbehalten oder folgen jedenfalls staatlichen Regeln.
Dieses Gewaltmonopol des Staates ist kein Selbstzweck, sondern garantiert Sicherheit, Frieden und Freiheit.
Ein starker Rechtsstaat kann sich aber nicht auf repressives Handeln beschränken.
Die Stärke eines Rechtsstaates zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit seinen Regeln identifizieren und es eine hohe Akzeptanz der rechtsstaatlichen Werte gibt.

In NRW haben EU-Fördermittel einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung des strukturellen Wandels geleistet.
Wir werden mit Blick auf die neue Förderperiode an dieser Stelle intensiv darauf drängen, dass sie auch in Zukunft in allen Regionen unseres Landes dazu beitragen, dass sich die jeweiligen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung verbessern.
Die Nutzung der EU-Gelder ist aber kein Selbstzweck.
Diese ermöglichen uns, einen Beitrag zur Umsetzung der Europa2020-Strategie zu leisten, also zu intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum.
Damit schafft die europäische Förderpolitik eine Verbindung zwischen Menschen in ganz Europa.

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Wasserwirtschaft ist kein Selbstzweck, sie dient den Menschen
Ministerin Schulze Föcking betont bei der 51. Essener Tagung für Wasser- und Abfallwirtschaft die Bedeutung der Wasserwirtschaft und des Gewässerschutzes
14. März 2018

Diese sektorenübergreifende Versorgung muss weiter vorangetrieben werden.
Regionen können davon profitieren, wenn alle an der Gesundheitsversorgung beteiligten Akteurinnen und Akteure eingebunden werden und an einem Strang ziehen.
Eine sektorenübergreifende Versorgung ist kein Selbstzweck: Ziel ist, eine optimierte gesundheitliche Versorgung für alle Menschen und in allen Regionen - ob in der Stadt oder auf dem Land - zu sichern.
"
Minister Laumann erklärt: "Eine gute Zusammenarbeit mit anderen Ländern in Europa ist wichtig.

Deshalb ist es nur konsequent, dass bei uns Digitalisierung fester Bestandteil des Pandemiemanagements war und ist.
Dabei haben wir von Anfang an Wert darauf gelegt, dass wir einen digitalen Gesamtprozess und keine isolierten Bausteine benötigen und dass es spürbare Mehrwerte gibt.
Digitalisierung ist schließlich kein Selbstzweck.
Ich bin froh, dass wir in Köln eine bunte und gut funktionierende Startup-Landschaft haben, denn mir ist es immer wichtig, die eigene Werkbank um externe Expert*innen zu verlängern.
"

In zwei Panels und zehn Workshops stellen das Wirtschaftsministerium und das Integrationsministerium Best-Practice-Beispiele vor allem aus Handwerkbetrieben und kleinen und mittleren Unternehmen vor.
Außerdem gibt es Diskussionsrunden u.a. mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführer der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, Roland Schüssler, der Leiterin des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung beim Institut der deutschen Wirtschaft in Köln, Sibylle Stippler, dem Präsidenten des Westdeutschen Handwerkskammertags, Berthold Schröder, sowie dem Senior Expert Migration der OECD, Thomas Liebig.
Der Kongress zeigt, dass Vielfalt kein Selbstzweck ist: Unternehmen verschaffen sich Wettbewerbsvorteile, indem sie auf die individuellen Bedürfnisse ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingehen.
Und vielfältige Teams sind oft kreativer und produktiver.

Dazu erfassen wir künftig systematisch ihren Lern- und Entwicklungsstand.
Denn die Bildungsforschung zeigt uns: Lehrkräfte, die bei der Planung ihres Unterrichts auf solche Daten zurückgreifen können, fördern ihre Schülerinnen und Schüler besonders erfolgreich.
Datengestützte Qualitätsentwicklung an Schulen ist also kein Selbstzweck, sondern bietet einen immensen Mehrwert für die individuelle Förderung unserer Kinder und Jugendlichen.
Wenn uns gelingt, was beispielsweise in Hamburg schon zum Erfolg geführt hat, dann werden von der datengestützten Qualitätsentwicklung an Schulen alle profitieren, die an unseren Schulen lehren und lernen.
"

Wirtschafts- und Industrieministerin Mona Neubaur: "Im Rheinischen Revier gestalten Kommunen, Unternehmen, Forschung und Zivilgesellschaft schon heute die Zukunft.
Forschung, Unternehmergeist und mutige Ideen kommen hier zusammen, um neue Wege für Energie, Industrie und Kreislaufwirtschaft zu gehen.
Innovationen, die keinem Selbstzweck dienen, sondern ganz wichtig sind für unsere Industrie und für alle Menschen von Nutzen.
Vom Kohle-Revier zur KI-Region - das ist echtes 'Made in NRW': So entstehen zukunftssichere Arbeitsplätze in einer starken regionalen Wirtschaft und für die Menschen hier vor Ort eine echte Zukunftsperspektive.
Das zeigt: Der Strukturwandel im Rheinischen Revier ist mehr als ein wirtschaftlicher Umbruch - er ist ein Aufbruch in eine starke, lebenswerte und klimaneutrale Zukunft.

Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler interaktiv für demokratische Werte, Inklusion und Erinnerungskultur zu sensibilisieren.
Schulministerin Dorothee Feller: "Im vergangenen Jahr habe ich auf der Gamescom erlebt, wie groß die Begeisterung und Kreativität rund um digitale Spiele ist.
Diese Energie wollen wir auch für unsere Schulen nutzen - nicht zum Selbstzweck, sondern um komplexe gesellschaftliche Themen erfahrbar zu machen.
Digitale Spiele sind längst Teil der Alltagswelt junger Menschen - und bieten sehr gute Chancen für das Lernen.
Sie können Diskussionen anstoßen, Perspektivwechsel ermöglichen und Verantwortungsbewusstsein fördern.

Zentrale Vorhaben der Verteidigungs- und Sicherheitsinfrastruktur sollen künftig schneller umgesetzt werden können.
Dazu werden Verfahren vereinfacht, neu geordnet und auf die besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Bauprojekte zugeschnitten.
Dies ist kein Selbstzweck, sondern eine notwendige Voraussetzung dafür, dass der Staat handlungsfähig bleibt und seinen Schutzauftrag erfüllen kann.
Ziel ist ein modernes Bauordnungsrecht, das den Schutz der Bevölkerung stärkt, kommunale Strukturen berücksichtigt und zugleich klare politische Prioritäten setzt: Sicherheit, Vorsorge und staatliche Handlungsfähigkeit in einer Zeit wachsender Herausforderungen", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen, dessen Ressort für die Umsetzung militärischer Bauvorhaben in Nordrhein-Westfalen im Auftrag des Bundes zuständig ist, erklärt: "Für militärische Bauten in unserem Land muss künftig kein Baugenehmigungsverfahren mehr angestrengt werden.

Die siegreichen Start-ups hatten sich zuvor in einem spannenden Pitch-Wettbewerb gegen sieben weitere Gründungsteams durchgesetzt.
Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Nordrhein-Westfalen ist Start-up-Land - und das ist ein Grund zum Feiern!
Digitale Lösungen und Künstliche Intelligenz sind dabei kein Selbstzweck: Richtig umgesetzt können sie unseren Alltag nachhaltiger, einfacher und besser machen.
Wie das gelingt, zeigen die Start-ups beim OUT OF THE BOX.
NRW.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesverdienstorden an Dr. Walter Wübben
Ministerpräsident Hendrik Wüst überreicht den Bundesverdienstorden an Dr. Walter Wübben
Ministerpräsident Wüst: Dr. Walter Wübben hat seinen unternehmerischen Erfolg nie als Selbstzweck verstanden, sondern als Auftrag, der Gesellschaft etwas zurückzugeben
31. August 2026 Ministerpräsident Hendrik Wüst überreicht den Bundesverdienstorden an Dr. Walter Wübben Foto: Land NRW / Josua Dunst
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Montag, 31. August 2026, das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Walter Wübben übergeben.

Eine Förderung der Pflegeselbsthilfe ist ausgeschlossen, wenn für dieselbe Zweckbestimmung bereits eine Förderung als Gesundheitsselbsthilfe (nach SGB V) erfolgt.
* Die Vereinbarung sieht u.a. landesweit die Einrichtung von "Kontaktbüros Pflegeselbsthilfe" vor, die lokale Selbsthilfegruppen begleiten und die Gründung neuer Gruppen anregen.
Land und Pflegekassen stellen für die Förderung dieser "Kontaktbüros Pflegeselbsthilfe" jeweils bis zu 30.000 EUR /Jahr zur Verfügung.
Die einzelnen Selbsthilfegruppen können mit bis zu 1000 EUR / Jahr zzgl. 600 EUR Anschubfinanzierung gefördert werden.
Weitere Informationen zum Förderangebot "Pflegeselbsthilfe" und dem "Landesförderplan Alter und Pflege" finden Interessierte auf der Internetseite des Ministeriums unter http://www.mgepa.nrw.de/pflege/rechtsgrundlagen_2014/Landesfoerderplan:index.

Die auf Drängen der Länder in das "Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens" aufgenommene Änderung sieht vor, dass Melderegisterauskünfte für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels künftig nur erteilt werden dürfen, wenn die Betroffenen vorher ausdrücklich eingewilligt haben.
Bei Auskünften zu gewerblichen Zwecken darf der Empfänger die Daten zudem nur für die Zwecke verwenden, zu deren Erfüllung sie ihm übermittelt wurden.
"Durch das ausdrückliche Einwilligungserfordernis wird das Recht der Menschen auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt", betonte Jäger.
"Die normierte Zweckbindung verbessert zusätzlich den Schutz der Betroffenen vor einer unkontrollierten Speicherung und Weitergabe ihrer Daten."
In diesem Falle muss sich die Einwilligung ausdrücklich auf die Datenübermittlung zum Zweck des Adresshandels oder der Werbung beziehen.

Bevor das Land Geld in die Hand nimmt, um beispielsweise soziale, gemeinnützige oder nachhaltige Projekte oder NGOs zu fördern und innovative Investitionen von Unternehmen zu unterstützen, prüft es, ob die entsprechenden Zwecke förderwürdig sind.
Kern der neuen Regelung sind eine Selbstversicherung der Antragstellenden sowie die Aufnahme einer Rückforderungsklausel in den Bewilligungsbescheid.
Hierdurch sollen Gelder, die für terroristische Zwecke verwendet werden, zurückgefordert werden können.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die entschiedene Ablehnung jeglicher Formen von Terror, Gewalt und Antisemitismus gehört zu unserem demokratischen Selbstverständnis.

Die Landesregierung plant zudem, die pauschalierten Zweckzuweisungen in Höhe von derzeit 1,7 Milliarden Euro im Gemeindefinanzierung 2018 für gegenseitig deckungsfähig zu erklären.
"Wir wollen wieder Freiheit für die kommunale Selbstverwaltung.
Das Grundgesetz gewährt den Gemeinden das Recht, die örtlichen Angelegenheiten selbstverantwortlich und mit Gestaltungsspielraum zu erledigen.

Leitziel des Projektes sind die Nutzbarmachung und Stärkung des Potenzials von Digital Natives, um älteren Generationen eine selbstbestimmte Teilhabe an einer sich zunehmend digital organisierenden Gesellschaft zu ermöglichen.
Zweckverband der Volkshochschule Verl - Harsewinkel - Schloß Holte-Stukenbrock

In wenigen selbsterklärenden Schritten wird geprüft, ob hierbei Entschädigungsansprüche bestehen - und wenn ja berechnet, in welcher Höhe.
Landtagsbeschluss binnen Jahresfrist umgesetzt "Mit der Flugärger-App geben das Verbraucherministerium Nordrhein-Westfalen und die Verbraucherzentrale NRW verärgerten Flugreisenden eine Hilfe zur Selbsthilfe an die Hand, um die faktische Lücke zwischen rechtlichen Vorgaben und unzureichender Regulierungspraxis der Fluggesellschaften bei der Durchsetzung von Fluggastrechten zu schließen", erläuterte NRW-Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski Sinn und Zweck der App.

Hier sieht die Jugendarbeit eine wichtige Aufgabe, eine kritische selbstbestimmte Nutzung zu unterstützen.
Außerdem engagieren sie sich stark in Verbänden und Organisationen, Schulen oder für soziale, kulturelle und sportliche Zwecke.

Bereits seit Jahren verkauft sie selbstgemachte Marmelade für den guten Zweck.
Aber auch Hilfe zur Selbsthilfe leisten die Eheleute Hölz.

Die von der Regierungskoalition im Bundestag beschlossenen Regelungen widersprechen dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, kritisierte der Minister.
Für die Verwendung der Melderegister-Auskünfte der Städte und Gemeinden an Private sieht das Gesetz keine Zweckbindung mehr vor.

Das WTG hat den Zweck, die Würde, die Rechte, die Interessen und Bedürfnisse der Menschen, die Wohn- und Betreuungsangebote für ältere oder pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderung sowie Angebote zur Teilhabe an Arbeit nutzen, vor Beeinträchtigungen zu schützen.
Es soll älteren oder pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben gewährleisten, deren Mitwirkung und Mitbestimmung unterstützen, die Transparenz über Gestaltung und Qualität von Betreuungsangeboten fördern und zu einer besseren Zusammenarbeit aller zuständigen Behörden beitragen.

Ihr selbstloser Einsatz für andere war der Auslöser für das soziale Engagement von Heinz Fennekold, das er bereits als 18-Jähriger ebenfalls im ASB begann.
2004 wurde eine nach seiner Mutter benannte Stiftung gegründet, deren Erlöse dem ASB Dortmund für die Verwirklichung gemeinnütziger Zwecke zufließen.

Die Gesamtkosten der vom Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) bewilligten Maßnahme liegen bei 1.607.900 Euro.
Die Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen versetzt uns nun in die Lage, beide Busbahnhöfe barrierefrei umzubauen und damit einen weiteren wichtigen Schritt für eine dauerhafte selbstbestimmte Teilhabe vieler Menschen am öffentlichen Leben umzusetzen!

Sie sollten zudem nicht primär Mittel zum Zweck sein, Einnahmen für den EU-Haushalt zu generieren", sagte Heinen-Esser.
Die Ministerin begrüßte ausdrücklich die Selbstverpflichtung der Industrie, bis zum Jahr 2020 auf Mikroplastik in Kosmetikprodukten verzichten zu wollen.

Das Gesundheitsministerium und seine Partner, die Ärztekammern, die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Pflegekammer Nordrhein-Westfalen, die Krankenhausgesellschaft und der Verband deutscher Betriebs- und Werkärzte werben bei Beschäftigten im Gesundheitswesen online und offline gezielt für die Impfung und nutzen zu diesem Zweck eine gemeinsame Kommunikation unter den Slogans:
Denn die Impfung ist nicht nur Selbstschutz.

Als Anerkennung erhalten die Schülerinnen und Schüler eine Urkunde und können zwischen einem Büchergutschein oder einem Geldbetrag zur Spende für einen guten Zweck auswählen.
Gehen Sie selbstbewusst die nächsten Schritte, ganz gleich, ob Sie zuerst einen Freiwilligendienst absolvieren, die Welt bereisen und andere Kulturen kennenlernen, eine ganz praktische Ausbildung beginnen oder ein Studium aufnehmen.

Der Familienkongress wurde in Kooperation mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände in Nordrhein-Westfalen, mit dem Fachforum Familienselbsthilfe im Paritätischen Wohlfahrtsverband und mit der Stadt Oberhausen organisiert.
Zu diesem Zweck wurden drei verschiedene Beteiligungswege eröffnet: die sogenannten Familiendialoge (neun Veranstaltung quer durch Nordrhein-Westfalen), das Internetportal www.familienbericht-nrw.de sowie die Familienbefragung für NRW.

Zusätzlich wird die Beschränkung der geförderten Sachmittel auf bestimmte Ausgabezwecke ab 2018 aufgegeben; damit können die Pauschalen von den Einrichtungen flexibler und bedarfsorientierter eingesetzt werden.
"Ein wichtiges Modellprojekt ist in diesem Zusammenhang 'Richtungswechsel - sichtbar - sicher - selbstbestimmt' des Frauenhauses ,hexenHaus' in Espelkamp.

Um zu verhindern, dass Unternehmen aus Angst vor Abwerbeversuchen der Mitbewerber weniger Personal ausbilden, unterzeichneten die Geschäftsführer der Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen eine Selbstverpflichtung zur Erstattung von Ausbildungskosten untereinander.
"Dies funktioniert in etwa so wie die Ausbildungsvergütung von Profifußballclubs an die ausbildenden Amateurvereine", erklärt der Programmleiter und Geschäftsführer des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe Joachim Künzel.