1. +++ (SEM)
Im Jahr 2013 erfolgte eine Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundesverfassungsgericht.
2018 wurde sie zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Aktuell ist sie Mitglied des 15. Senats des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen.
Darüber hinaus ist sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei dem Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen tätig.
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH):
Datum: 2023-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Richterin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Arbeitsgericht Paderborn
# ?, Landgericht in Bielefeld
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgerichtsbarkeit
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Finanzgericht in Münster
# ?, Strafkammer
# ?
2. +++ (SEM)
Bis zur Neufassung des entsprechenden Bundesgesetzes durch Ministerin Ilse Aigner wird NRW aber das Bußgeld-Portal vom Netz nehmen.
NRW folgt damit anderen Bundesländern, in denen Gerichte ähnlich entschieden haben.
Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 24. April in drei Beschlüssen den zuständigen Behörden untersagt, die bei Betriebskontrollen festgestellten lebensmittel- und hygienerechtlichen Mängel im Internet auf der dafür vorgesehenen Plattform zu veröffentlichen.
Grund sind verfassungsrechtliche Bedenken gegen das entsprechende Bundesgesetz (§ 40 Abs. 1a Lebens- und Futtermittelgesetzbuch).
Es fehle an der erforderlichen gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage, weil das entsprechende Gesetz verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht genüge, stellten die Richter in einem Eilverfahren fest.
Datum: 2013-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesministerin-aigner-muss-fuer-verfassungskonformes-bundesgesetz;
Themen: deutsche Gerichte
# ?, Bundesministerin
# ?, Lebensgesetzbuch
# ?, Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen
# ?, Verbraucherschutzministerkonferenz des Mais
# ?, zügige Nachbesserung
# ?, Veröffentlichung
# ?, Oberverwaltungsgericht des Lands
# ?, Senat des Oberverwaltungsgerichts
# ?, schnelle Nachbesserung
# ?
3. ++ (IR)
Während dieser Zeit wurde sie im Mai 2002 zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Sie wurde im Juni 2015 zur Vorsitzenden Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt und leitete seitdem den 16. Senat.
Seit Juni 2021 war sie als weitere ständige Vertreterin der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts eingesetzt.
Datum: 2024-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-carola-graf-ist-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-arnsberg;
Themen: Verwaltungsgericht Arnsberg
# ?, Jaenecke
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Präsidentin des Verwaltungsgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Nachfolgerin
# ?, Ablauf
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Ruhestand
# ?
4. ++ (IR)
Am Oberlandesgericht Hamm war er Mitglied eines Strafsenats.
Im Nebenamt als Richter am Oberverwaltungsgericht war er Mitglied des Senats für Disziplinarsachen.
Seit 2015 ist er Mitglied eines Strafsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf, der für erstinstanzliche (Staatsschutz-)Strafsachen zuständig ist.
Ab 2010 war er am Oberlandesgericht Köln zunächst in einem Zivilsenat und anschließend in einem Senat für Familiensachen tätig.
Derzeit ist er Mitglied eines für das Gesellschaftsrecht zuständigen Zivilsenats und nimmt daneben nimmt im Wege der Abordnung Aufgaben als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen wahr.
Datum: 2019-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;
Themen: Richter
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiter
# ?, Mitglied
# ?, Bundesrichterinnen
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Justiz
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Senat für Disziplinarsachen
# ?
5. ++ (IR)
2016 wurde er zum Richter am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Von 2016 bis 2018 war er an den zentralen IT-Dienstleister bei dem Oberlandesgericht Köln abgeordnet und anschließend als Dezernent in der Gerichtsverwaltung des Oberverwaltungsgerichts tätig, wo er unter anderem für Gerichtsorganisation sowie Grundsatzfragen der IT-Organisation verantwortlich war.
Im Mai 2023 erfolgte die Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht, wo er den Vorsitz im 18. Senat übernahm, welcher vor allem für das Ausländerrecht zuständig ist.
Im Dezember 2024 wurde Dr. Gerald Buck zum weiteren ständigen Vertreter der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bestellt.
Datum: 2026-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-gerald-buck-ist-neuer-praesident-des-verwaltungsgerichts-minden;
Themen: Verwaltungsgericht Minden
# ?, Präsident des Verwaltungsgerichts
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, neuer Präsident
# ?, IT-Organisation
# ?, verantwortlicher Dezernent
# ?, Minister der Justiz
# ?, Ausländerrecht
# ?, Gerichtsorganisation
# ?, Hemd
# ?
6. ++ (IR)
Dr. Kolja Naumann (41) ist Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster.
2018 wurde er zum Richter am Oberverwaltungsgericht ernannt und ist dort Mitglied des 5. Senats.
Neben seiner richterlichen Tätigkeit leitet er das Personaldezernat des Oberverwaltungsgerichts.
Datum: 2022-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Ministerium der Justiz
# ?, neuer Bundesrichter
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Ministerialrätin
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Richterinnen
# ?, Vier
# ?
7. ++ (IR)
2015 wurde sie zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Im September 2021 erfolgte die Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberverwaltungsgericht; dort leitete sie den 14. Senat.
Im Herbst 2024 wurde Kathrin Junkerkalefeld zur weiteren ständigen Vertreterin der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bestellt.
Datum: 2026-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kathrin-junkerkalefeld-ist-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-koeln;
Themen: Verwaltungsgericht Köln
# ?, Präsidentin des Verwaltungsgerichts
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Verwaltungsgericht Minden
# ?, neue Präsidentin
# ?, Verwaltungsgerichtsbarkeit des Lands
# ?, Güterichterin
# ?, Organisationsberaterin
# ?, weitere ständige Vertreterin
# ?, IT-Dienstleister der Justiz
# ?
8. ++ (IR)
Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat vorerst keine unmittelbaren Fahrverbote für die Stadt Aachen verhängt.
Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat vorerst keine unmittelbaren Fahrverbote für die Stadt Aachen verhängt.
Der Senat nannte als Instrument bei der Aufstellung von Luftreinhalteplänen eine sogenannte Stufenlösung, die den Fall abdeckt, dass sich die Prognose des Luftreinhalteplans nicht erfüllt.
Datum: 2019-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-vorerst-keine-unmittelbaren-anordnungen-von-fahrverboten-aachen;
Themen: Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, wichtige Orientierungen
# ?, OVG
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, gute Nachricht
# ?, Beispiel von Maßnahmen
# ?, Fahrverbote der Folge
# ?, Prognose des Luftreinhalteplans
# ?
9. ++ (IR)
Zur Begründung führte der 4. Senat des OVG NRW in der mündlichen Verhandlung aus, dass die in Streit stehenden Rückforderungen von Soforthilfen rechtswidrig und die Rückforderungsbescheide deshalb aufzuheben seien.
Das OVG stellte allerdings zugleich klar, dass das Land berechtigt sei, die den Empfängern zustehende Höhe der Soforthilfe in Form von neu zu erlassenden Schlussbescheiden endgültig festzusetzen und überzahlte Beträge auf dieser Grundlage zurückzufordern.
Insbesondere war nach Ansicht des Senats für die Soforthilfe-Empfängerinnen und -Empfänger ersichtlich, dass die Zahlungen des Landes unter dem Vorbehalt einer möglichen Rückzahlung standen, sofern diese nicht zur Milderung unmittelbar durch die Corona-Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen Engpässe benötigt wurden.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Ich begrüße die zügige Entscheidung durch das Oberverwaltungsgericht Münster in der NRW-Soforthilfe 2020 ausdrücklich.
Als nächstes werden wir die vom Senat angekündigte, ausführliche Urteilsbegründung sorgfältig auswerten und die Auswirkungen prüfen.
Datum: 2023-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-schnelle-entscheidung-des-oberverwaltungsgerichts-muenster-zur-nrw;
Themen: Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Berufung
# ?, Urteile
# ?, Gegenstand des Verfahrens
# ?, Rechtsfragen der NRW-Soforthilfe
# ?, Rechtsklarheit für Verfahren
# ?, Revision des Bundesverwaltungsgerichts
# ?, Rückforderung
# ?, andere Soforthilfe-Empfängerinnen
# ?, schnelle Gerichtsentscheidung
# ?
10. ++ (IR)
Yvonne Hellmann (45) ist Richterin am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster.
2016 wurde sie zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt und ist dort Mitglied des 5. Senats.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-sieben-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Arbeitsgericht Solingen
# ?, Landgericht in Hagen
# ?, Richter von Vorsitzende
# ?, Zivilsenate des Oberlandesgerichts
# ?
11. ++ (IR)
Nach einem Einsatz in einem Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht.
Nach seiner Rückkehr an das Oberlandesgericht Hamm Mitte 2014 war er Mitglied verschiedener Zivilsenate.
Dr. Silke Wittkopp (43) ist Richterin am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Familiensachen des Oberlandesgerichts
# ?, Landesarbeitsgericht in Köln
# ?, Monographien
# ?, Senat von Mitarbeitern
# ?
12. ++ (IR)
Dies ist das Ergebnis des Urteils des Oberverwaltungsgerichts vom Donnerstag 12. September 2019 zur Klage gegen den Kölner Luftreinhalteplan.
"Mit dem Urteil würdigt der Senat unsere gemeinsamen Bemühungen, die sich bereits in deutlich verbesserten Messwerten zeigen.
Datum: 2019-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-kein-zonales-fahrverbot-fuer-koeln-luftreinhalteplan-koeln-muss;
Themen: wichtige Orientierungen
# ?, Senat
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht
# ?, Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, Bundesstraßenmaut
# ?, Ergebnis des Urteils
# ?, Flottenmodernisierung
# ?, Gründe des Gesundheitsschutzes
# ?
13. ++ (IR)
Im Juli 2007 wurde er zum Richter am Oberverwaltungsgericht und im Januar 2012 zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Aktuell ist er Mitglied des 4. Senats des Finanzgerichts Münster, der u.a. für Streitsachen aus dem allgemeinen Ertragssteuerrecht und dem Kirchensteuerrecht zuständig ist.
Datum: 2017-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Strafkammern
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Justizverwaltung
# ?, Angelegenheiten
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Ernennung
# ?, Dienst des Landtags
# ?, Kirchensteuerrecht
# ?