SEMPRIA-Ergebnisse zu Senate

1. +++ (SEM)

In die Kammerversammlungen der Wirtschaftskammern werden die Mitglieder hingegen per Wahl delegiert.
* Im Hochschulbereich besteht der höchste Frauenanteil mit 41,7% bei den Hochschulräten.
In den Senaten sind Frauen zu 27,9% vertreten.
* Im Bereich der ministeriellen Gremien, wie zum Beispiel Fachbeiräte, "Runde Tische" oder Landesarbeitsgemeinschaften, beträgt der Frauenanteil 38,8%;
hierbei sind unter den Mitgliedern aus dem Bereich Verwaltung Frauen zu 40,5 % vertreten; bei den Mitgliedern von außerhalb der Verwaltung zu 33,3 %;

Datum: 2014-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-einmalige-studie-unterstreicht-handlungsbedarf-fuer-mehr;

Themen: öffentliche Organisationen # ?, Repräsentation # ?, Bestandsaufnahme # ?, Geschlechtergerechtigkeit # ?, Gremien des Landesministeriums # ?, Kammerversammlungen # ?, teilöffentliche Unternehmen # ?, zentrale Gremien # ?, öffentliche Gremien # ?, Sparkassen # ?

2. +++ (SEM)

Im Mai 2005 trat er in den richterlichen Dienst beim Finanzgericht Münster ein und wurde dort im Januar 2008 zum Richter am Finanzgericht ernannt.
Von September 2011 bis Oktober 2014 befasste er sich als Referatsleiter in der Abteilung Z des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unter anderem mit Personalangelegenheiten der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Seit seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Finanzgericht im November 2014 leitet er den 1. Senat beim Finanzgericht Münster.
Neben der richterlichen Tätigkeit nimmt Herr Wolsztynski auch Aufgaben der Gerichtsverwaltung wahr.
Herr Wolsztynski ist verheiratet.

Datum: 2018-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christian-wolsztynski-ist-der-neue-praesident-des-finanzgerichts-muenster;

Themen: Wolsztynski # ?, Finanzgericht Münster # ?, Präsident des Finanzgerichts # ?, feierliche Veranstaltung # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Rahmen # ?, richterliche Tätigkeit # ?, Finanzgerichtsbarkeit # ?, Jurastudium # ?

3. +++ (SEM)

2002 erhielt Dr. Günter Hopfgarten die Zulassung beim Oberlandesgericht Düsseldorf.
Seit 1988 ist der 66jährige Jurist Mitglied des Anwaltsgerichts für den Bezirk der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf und seit 1993 Mitglied des Anwaltsgerichtshofs des Landes NRW, zu dessen stellvertretendem Vorsitzenden er 1999 ernannt wurde.
2003 übernahm er den Vorsitz eines Senats am Anwaltsgerichtshof.
Neben seiner Tätigkeit beim Gerichtshof ist er unter anderem Mitglied des Ausschusses Sachverständigenwesen der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Remscheid-Solingen, Vorsitzender der Beiräte der Poli-Film Unternehmensgruppe, Wermelskirchen und Aufsichtsratsmitglied der Schulte-Schlagbaum AG in Velbert.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-guenter-hopfgarten-neuer-praesident-des-anwaltsgerichtshofs;

Themen: juristische Staatsprüfung # ?, gebürtiger Wuppertaler # ?, Anwaltsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen # ?, Präsident des Anwaltsgerichtshofs # ?, Justizministerium # ?, Landgericht Wuppertal # ?, Amtsgericht # ?, Rechtsanwalt # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Zulassung # ?

4. +++ (SEM)

Während seiner über zehnjährigen Tätigkeit für den Landtag Nordrhein-Westfalen zeichnete er unter anderem für die parlamentarischen Dienste, das Parlamentsrecht, die Personalangelegenheiten der Landtagsverwaltung, die Abgeordnetenangelegenheiten, das allgemeine Justiziariat und die EU-Angelegenheiten des Landtags verantwortlich.
Im Jahr 2016 wurde Dr. Thesling zum Präsidenten des Finanzgerichts ernannt und leitete fortan das Finanzgericht in der Landeshauptstadt Düsseldorf, dem 50 Richterinnen und Richter sowie circa 50 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angehören.
Zudem war er in dieser Zeit Vorsitzender des 2. Senats des Finanzgerichts Düsseldorf und im Zuge dessen neben allgemeinen steuerrechtlichen Streitgegenständen mit öffentlich-rechtlichen und berufsrechtlichen Streitigkeiten nach dem Steuerberatungsgesetz befasst.
Im November 2018 wechselte Dr. Thesling an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, wo er abermals zum Ministerialdirigenten ernannt wurde und bis zuletzt als Leiter der vornehmlich mit den Personalangelegenheiten der Gerichte und Staatsanwaltschaften Nordrhein-Westfalens befassten Zentralabteilung tätig war.
Dr. Thesling ist zudem maßgeblicher Mitverfasser eines umfassenden Großkommentars zur nordrhein-westfälischen Landesverfassung.

Datum: 2022-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-hans-josef-thesling-ist-neuer-praesident-des-bundesfinanzhofs;

Themen: Bundesminister der Justiz # ?, Präsident des Bundesfinanzhofs # ?, Ernennungsurkunde # ?, Bundesfinanzhof in München # ?, nordrhein-westfälische Justiz # ?, neuer Präsident # ?, Repräsentant der Justiz # ?, Steuerberatungsgesetz # ?, Zentralabteilung des Hauses # ?, deutsche Finanzgerichtsbarkeit # ?

5. +++ (SEM)

Nach einer zweijährigen Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundessozialgericht in Kassel absolvierte er seine Erprobung am Bundesverfassungsgericht, bevor er im April 2007 zum Richter am Landessozialgericht ernannt wurde.
Im Jahr 2013 übernahm Dr. Blüggel in der Gerichtsverwaltung des Landessozialgerichts das Dezernat für Fortbildung, Organisation und Organisationsentwicklung.
Zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht wurde er im September 2015 ernannt, und war seither Vorsitzender des 21. Senats, der aktuell mit Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Grundsicherung für Arbeitssuchende befasst ist.
Aufgaben der Dienststellenleitung übte Dr. Blüggel bereits von Februar 2018 bis Oktober 2019 aus, als er zum weiteren ständigen Vertreter des Präsidenten des Landessozialgerichts bestellt war.
Seit September 2021 ist er Vizepräsident des Landessozialgerichts.

Datum: 2023-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-jens-blueggel-ist-der-neue-praesident-des-landessozialgerichts-nordrhein;

Themen: Landessozialgericht # ?, Präsident des Landessozialgerichts # ?, Richter # ?, Angehörige des Gerichts # ?, Dienststellenleitung # ?, Organisationskultur # ?, Sozialgericht in Detmold # ?, Bundessozialgericht in Kassel # ?, Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen # ?, zweijährige Tätigkeit # ?

6. +++ (SEM)

Er war zunächst Richter am Verwaltungsgericht in Köln und später als Referent an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Im Jahr 2015 erfolgte eine Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht.
2018 wurde er zum Richter am Oberverwaltungsgericht ernannt und ist dort Mitglied des 5. Senats.
Neben seiner richterlichen Tätigkeit leitet er das Personaldezernat des Oberverwaltungsgerichts.
Zur Richterin am Bundesfinanzhof (BFH):

Datum: 2022-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Ministerium der Justiz # ?, neuer Bundesrichter # ?, Bundesrichterwahlen # ?, Finanzgericht Münster # ?, Ministerialrätin # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesgerichtshof # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Richterinnen # ?, Vier # ?

7. +++ (SEM)

Im Jahr 2013 erfolgte eine Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundesverfassungsgericht.
2018 wurde sie zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Aktuell ist sie Mitglied des 15. Senats des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen.
Darüber hinaus ist sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei dem Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen tätig.
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH):

Datum: 2023-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Richterin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, Arbeitsgericht Paderborn # ?, Landgericht in Bielefeld # ?, Bundesrichterwahlen # ?, Finanzgerichtsbarkeit # ?, Bundesgerichtshof # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Finanzgericht in Münster # ?, Strafkammer # ?

8. +++ (SEM)

Dr. Jens Reddig (42) ist Richter am Finanzgericht Münster.
Bevor er im Jahr 2007 in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes eintrat, absolvierte er die Ausbildung in der Finanzverwaltung des Landes Niedersachen und übte den Beruf des Rechtsanwalts in Köln aus.
Aktuell ist er Mitglied des 4. Senats des Finanzgerichts Münster, der u.a. für Streitsachen aus dem allgemeinen Ertragssteuerrecht und dem Kirchensteuerrecht zuständig ist.
Neben seiner richterlichen Tätigkeit ist er seit vielen Jahren mit den Aufgaben des Personaldezernenten befasst.
Hintergrund:

Datum: 2017-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;

Themen: neue Bundesrichterin # ?, Richterin # ?, Strafkammern # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Justizverwaltung # ?, Angelegenheiten # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Ernennung # ?, Dienst des Landtags # ?, Kirchensteuerrecht # ?

9. +++ (SEM)

Dr. Dietmar Malik (50) ist Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht in Hamm.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Münster und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Ab 2008 war er zunächst in einem Senat für Familiensachen und anschließend in verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Hamm tätig.
Daneben war er mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst.
Seit Juni 2020 leitet er einen Zivilsenat.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-sieben-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Bundesrichterin # ?, Richterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Oberlandesgericht in Hamm # ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter # ?, Arbeitsgericht Solingen # ?, Landgericht in Hagen # ?, Richter von Vorsitzende # ?, Zivilsenate des Oberlandesgerichts # ?

10. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Dialog zum Thema Rechtsstaatlichkeit in Europa
Europaminister aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen für intensiveren Dialog zu Rechtsstaatlichkeit in Europa
Vorschlag für ein Gesprächsformat im Weimarer Dreieck zwischen Vertretern des Bundesrats, des polnischen und des französischen Senats
27. Oktober 2020
Die Europaminister Baden-Württembergs und Nordrhein-Westfalens, Guido Wolf und Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, haben sich für einen intensiveren Dialog zum Thema Rechtsstaatlichkeit in Europa ausgesprochen.

Datum: 2020-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-aus-baden-wuerttemberg-und-nordrhein-westfalen-fuer-intensiveren;

Themen: Rechtsstaatlichkeit # ?, etwaiges Gesprächsformat # ?, französischer Senat # ?, konkrete Ausgestaltung # ?, Bundesrat für Fragen # ?, aktuelle Auseinandersetzungen # ?, jeweilige Perspektiven # ?, trilaterale Gespräche # ?, Grundwert # ?, Meinungsverschiedenheiten # ?

11. +++ (SEM)

Überall gab es einen breiten Konsens, diese potentiellen Opfergruppen durch eine effektive und zeitgemäße Gesetzeslage so gut wie möglich schützen zu wollen.
Daneben liegt mir die Stärkung des Justizstandortes Deutschland besonders am Herzen.
Für die von uns gewünschte Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten (Commercial Courts) haben wir zum Beispiel mit der Zustimmung zur Einrichtung internationaler Senate für Handelssachen einen wichtigen ersten Schritt getan, attraktive und lukrative Verfahren verstärkt auch nach Nordrhein-Westfalen zu holen.
"
Staatsekretär Dirk Wedel ergänzt: "Wir haben auf der Frühjahrskonferenz zudem eine Reihe von Beschlüssen gefasst, um die Justiz fit für die Zukunft aufzustellen.

Datum: 2019-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrskonferenz-der-justizministerinnen-und-justizminister-luebeck-billigt-alle;

Themen: Ende von Gesprächen # ?, einstimmige Zustimmung # ?, einzelne Beschlußvorschläge # ?, Erörterungen # ?, Lebensmittelvernichtung # ?, Sexualstrafrecht # ?, Handelssachen # ?, zahlreiche Gespräche # ?, Justizministerkonferenz # ?, Beschlüsse # ?

12. +++ (SEM)

Das ist unsere gemeinsame Verantwortung.
"
Andreas Bovenschulte, Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen: "Auch im Land Bremen trauern wir um Menschen, die während der Pandemie gestorben sind.
Mehr als 400 Menschen starben an oder mit Covid-19, noch weitaus mehr Männer, Frauen und Kinder sind einsam gestorben - ohne dass ihre Angehörigen an ihrem Bett sitzen, sie in den Arm nehmen, ihnen Halt geben konnten.
Wenn wir am 18. April Kerzen für die Verstorbenen entzünden, setzen wir damit ein Zeichen: Wir lassen die Trauernden nicht allein und die Toten werden wir nicht vergessen.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-aufruf-der-ministerpraesidentinnen-und-ministerpraesidenten-aus-anlass;

Themen: zentrale Gedenkfeier # ?, Virus # ?, Fenster # ?, gemeinsamer Aufruf # ?, Gedenkaktion # ?, Opfer der Pandemie # ?, Tote # ?, Anlass # ?, Moment # ?, Gedanken # ?

13. +++ (SEM)

Wenn wir die deutsche Justiz bei Handelssachen weiter spezialisieren und Angebote wie Englisch als Verfahrenssprache schaffen, können wir sie im internationalen Rechtsverkehr stärken und den Rechtsstandort Deutschland für Wirtschaftsakteure noch attraktiver machen.
"
Die Initiative Hamburgs und Nordrhein-Westfalens sieht vor, dass die Länder an den Landgerichten Kammern für internationale Handelssachen und an den Oberlandesgerichten Senate für größere internationale Handelssachen einrichten können.
Wirtschaftsstreitigkeiten mit internationalem Bezug und einem Streitwert ab zwei Millionen Euro könnten dann - wenn dies dem Wunsch beider Parteien entspricht - erstinstanzlich vor einem bestimmten Oberlandesgericht verhandelt werden.
Internationale Handelsverfahren sollen teilweise oder ganz auch in englischer Sprache geführt werden können.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-staerkung-der-gerichte-internationalen-wirtschaftsstreitigkeiten;

Themen: Stärkung für Gerichte # ?, Bundestag # ?, Rechtsstandort # ?, internationale Handelssachen # ?, Courts # ?, Oberlandesgerichte # ?, internationale Unternehmen # ?, Ablauf # ?, Englisch # ?, Anforderungen eines Verfahrens # ?

14. +++ (SEM)

Sie sind - zu unserer großen Freude - zahlreich der Einladung gefolgt.
50 Jahre deutsch-französische Aussöhnung und Freundschaft - dieses Jubiläum bewegt in diesen Tagen viele Menschen diesseits und jenseits des Rheins.
Auch Ministerpräsidentin Kraft wird kommende Woche Dienstag, am eigentlichen 50sten Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags, nach Berlin reisen, um an einer feierlichen gemeinsamen Sondersitzung des Bundesrates und des frz. Senats teilzunehmen.
Danach wird es auch eine gemeinsame Sitzung des deutschen Bundestages und der französischen Assemblée Nationale geben.
Das alleine zeigt schon: Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich haben eine besondere, herausgehobene, ja einmalige Qualität.

Datum: 2013-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-beim-festakt-50-jahre-elysee;

Themen: geehrter Herr # ?, Aussöhnungswerk # ?, heutiger Festakt # ?, städtepartnerschaftliche Beziehungen # ?, deutschfranzösische Freundschaft # ?, 2 Politiker # ?, deutschfranzösische Beziehungen # ?, Ausstellungseröffnung # ?, Elyséevertrag # ?, Ministerpräsidentin # ?

15. +++ (SEM)

So bedarf der Entwurf des Hochschulentwicklungsplans künftig der Zustimmung des Hochschulrats.
Auf diese Weise kann der Hochschulrat noch wirksamer zur tragfähigen Weiterentwicklung der Hochschule beitragen.
Die Zustimmungsbefugnis des Senats bleibt davon unberührt.
Studium und Lehre
Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen des Studiums und der Lehre werden fortentwickelt.

Datum: 2018-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulgesetz-nordrhein-westfalen-wird-novelliert-mehr-autonomie-fuer-die;

Themen: Autonomie # ?, Studienerfolg # ?, Hochschulverträge # ?, eigene Gestaltungskraft # ?, Hochschulrat # ?, Studium # ?, Lehre # ?, Exzellenz # ?, Eckpunkte # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?

16. +++ (SEM)

In seiner Plenarsitzung am 7. Mai 2021 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" bei dem Deutschen Bundestag einzubringen.
Der Entwurf sieht insbesondere vor, dass große Wirtschaftsstreitigkeiten mit einem Streitwert von mehr zwei Millionen Euro erstinstanzlich - also direkt - bei bestimmten Oberlandesgerichten geführt werden können, wenn beide Parteien dies wünschen.
Daneben soll es bei entsprechendem Einvernehmen möglich sein, solche Verfahren schriftlich wie mündlich auch vor englischsprachigen Senaten ("Commercial Courts") auf Englisch zu verhandeln.
Für die Auswahl dieser Oberlandesgerichte sind die Länder zuständig.
Nordrhein-Westfalens Justizminister Biesenbach: "Als Justiz möchten wir dem Wirtschaftsleben das Angebot machen, bei umfangreichen Rechtsstreitigkeiten um große Summen auf die Landgerichtsebene zu verzichten und direkt spezialisierte Senate bei wenigen - eigens hierfür ausgesuchten - Oberlandesgerichten in Anspruch nehmen zu können.

Datum: 2021-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-biesenbach-will-gerichte-wirtschaftsstreitigkeiten-staerken;

Themen: große Wirtschaftsstreitigkeiten # ?, Stärkung für Gerichte # ?, deutscher Bundestag # ?, Bundesrat # ?, Gesetzentwurf für Direktverfahren # ?, Stärkungsgesetz # ?, bestimmte Oberlandesgerichte # ?, Möglichkeit von Wortprotokollen # ?, Verfahrensablauf # ?, Wortprotokolle # ?

17. +++ (SEM)

Der Schritt kommt spät, vielleicht zu spät - er ist aus meiner Sicht aber geboten.
"
Für die Freie Hansestadt Bremen erklärte der Präsident des Senats und Bürgermeister Dr. Carsten Sieling: "Am heutigen Jahrestag des Gladbecker Geiseldramas gilt mein Mitgefühl vor allem den Angehörigen von Silke Bischoff, Emanuele de Giorgi und Ingo Hagen, die bei diesem furchtbaren Verbrechen ihr Leben verloren haben.
Der Bremer Senat und die Bremische Bürgerschaft haben sich in diesem Frühjahr erneut mit dem Geschehen von vor dreißig Jahren befasst und die Angehörigen um Verzeihung gebeten.
Aus heutiger Sicht sind damals viele Fehler gemacht worden: Von der Polizei, von den Medien und insbesondere im Umgang mit den Betroffenen und Hinterbliebenen.

Datum: 2018-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierungen-von-nordrhein-westfalen-bremen-und-niedersachsen-gedenken-der;

Themen: Opfer des Geiseldramas # ?, Geiseldrama # ?, Landesregierungen # ?, Banküberfall # ?, Jahrestag des Geiseldramas # ?, Rentfortnord # ?, beispiellose Verfolgungsjagd # ?, Republik # ?, Leben # ?, Entsetzen # ?

18. +++ (SEM)

* Ob überregional ausgewogenes Leistungsangebot, Fächervielfalt oder Zahl der Studienplätze: Hochschulen, Wissenschaftsministerium und das Parlament als Vertretung der Bürgerinnen und Bürger in NRW arbeiten künftig partnerschaftlich an einer gemeinsamen Landeshochschulentwicklungsplanung (Artikel 1 § 6 Abs. 2 HZG NRW).
2) Mehr Demokratie:
* Das HZG balanciert die internen Kräfte der Hochschulen besser aus: Die Hochschulleitung - verantwortlich für die grundsätzliche Ausrichtung und Steuerung - wird durch einen starken Senat begleitet, der künftig an der Wahl der Hochschulleitung beteiligt ist (Artikel 1 § 22 Abs. 1 HZG NRW).
* Der Senat setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern aller Hochschulgruppen zusammen: Professorinnen und Professoren, akademische Beschäftigte, Studierende sowie das Personal in Technik und Verwaltung.
Die Hochschulen sind künftig verpflichtet, all diesen Gruppen eine qualifizierte Mitbestimmung zu gewährleisten - andernfalls gilt automatisch Gruppenparität (Artikel 1 § 22 Abs. 2 HZG NRW).

Datum: 2014-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-gesetz-ministerin-schulze-freiheit-und-verantwortung-im;

Themen: Hochschulzukunftsgesetz # ?, Gleichgewicht # ?, Gesetz # ?, Freiheit # ?, Hochschullandschaft in NRW # ?, Schulen der Demokratie # ?, einjährige Übergangsfrist # ?, mögliche Fortschritte # ?, Verantwortung # ?, zahlreiche Bereiche # ?

19. +++ (SEM)

Bis zur Neufassung des entsprechenden Bundesgesetzes durch Ministerin Ilse Aigner wird NRW aber das Bußgeld-Portal vom Netz nehmen.
NRW folgt damit anderen Bundesländern, in denen Gerichte ähnlich entschieden haben.
Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 24. April in drei Beschlüssen den zuständigen Behörden untersagt, die bei Betriebskontrollen festgestellten lebensmittel- und hygienerechtlichen Mängel im Internet auf der dafür vorgesehenen Plattform zu veröffentlichen.
Grund sind verfassungsrechtliche Bedenken gegen das entsprechende Bundesgesetz (§ 40 Abs. 1a Lebens- und Futtermittelgesetzbuch).
Es fehle an der erforderlichen gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage, weil das entsprechende Gesetz verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht genüge, stellten die Richter in einem Eilverfahren fest.

Datum: 2013-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesministerin-aigner-muss-fuer-verfassungskonformes-bundesgesetz;

Themen: deutsche Gerichte # ?, Bundesministerin # ?, Lebensgesetzbuch # ?, Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz des Mais # ?, zügige Nachbesserung # ?, Veröffentlichung # ?, Oberverwaltungsgericht des Lands # ?, Senat des Oberverwaltungsgerichts # ?, schnelle Nachbesserung # ?

20. +++ (SEM)

- Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen; - Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal; - Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen;
- Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit"; - Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte;
- Ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.
Die vom Landeskabinett beschlossenen Eckpunkte sollen ab dem 10. Januar 2013 im Rahmen eines ersten Online-Beteiligungsdialogs (www.hochschule-gestalten.nrw.de) diskutiert werden.
Der Online-Dialog ist der Auftakt zu einer digital und analog geführten öffentlichen Diskussion über die Weiterentwicklung des Hochschulrechts.

Datum: 2012-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-stellt-eckpunkte-zur-weiterentwicklung-des-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälisches Hochschulrecht # ?, Weiterentwicklung # ?, Hochschulforschung # ?, Hochschulen # ?, Konsultationsprozess # ?, Grundlage von Eckpunkten # ?, Hochschulräte # ?, Experteninterviews # ?, renommierte Wissenschaftlerinnen # ?, Expertengespräche # ?

21. +++ (SEM)

12. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei dem Online-Dialog www.hochschule-gestalten.nrw.de konnten Studierende, Lehrende, Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter ebenso wie Bürgerinnen und Bürger vier Wochen lang die Eckpunkte der Landesregierung zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts diskutieren.
In über 7.000 Beiträgen wurden Meinungen, Gedanken und Ideen über die Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen, Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit" oder die Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten ausgetauscht.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Datum: 2013-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-zieht-positive-bilanz-wir-haben-erstmalig-menschen-erreicht-die;

Themen: Onlinedialog # ?, Hochschulmitarbeiterinnen # ?, neues Hochschulrecht # ?, Aufgabenteilung # ?, neues Finanzierungsmodell # ?, Hochschulräte # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen # ?, Senate # ?, Studierende # ?, Meinungen # ?

22. +++ (SEM)

Von dem Urteil hing auch die Zukunft der bundesweiten Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt ab.
Diese wird als einzige deutsche Förderung durch eine Abgabe finanziert, die die Kinos, die TV-Sender und Videoverwerter erbringen.
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte die Verfassungsbeschwerde von Kinobetreibern zurückgewiesen.
Das Gericht sah insbesondere, dass durch das Gesetz kein unerlaubter Eingriff in die Kulturhoheit der Länder erfolge.
Die Förderung des Bundes sei überwiegend wirtschaftlich geprägt.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-urteil-zur-filmfoerderung-schafft-klarheit-fuer-die;

Themen: Filmförderungsanstalt # ?, Filmabgabe # ?, Filmförderung in Deutschland # ?, Filmförderungsgesetz # ?, Urteil des Filmförderungsgesetzes # ?, Videoverwerter # ?, bestehende Rechtsunsicherheit # ?, bundesweite Filmförderung # ?, deutsche Filmwirtschaft # ?, einzige Förderung # ?

23. +++ (SEM)

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-urteil-zur-filmforderung-schafft-klarheit-fur-die-0;

Themen: Filmförderungsanstalt # ?, Filmförderung in Deutschland # ?, Filmförderungsgesetz # ?, Urteil des Filmförderungsgesetzes # ?, bestehende Rechtsunsicherheit # ?, deutsche Filmwirtschaft # ?, verlässliche Basis # ?, Medienministerin # ?, Klarheit # ?, Bundesverfassungsgericht # ?

24. +++ (SEM)

Anfang Oktober wird Nordrhein-Westfalen den Empfang zum Tag der Deutschen Einheit an der Deutschen Botschaft in Warschau mitausrichten und ich werde erstmals als Ministerpräsident nach Polen reisen.
"
Informationen zu Senatsmarschall Stanisl/aw Karczewski Stanisl/aw Karczewski ist seit Herbst 2015 Vorsitzender des Senats der Republik Polen.
Der 63-Jährige ist seit 2005 Mitglied des polnischen Senats.
Als Senatsmarschall ist Stanisl/aw Karczewski der dritthöchste Vertreter des Staates und für die Anliegen der Auslandspolen zuständig, der sogenannten Polonia.

Datum: 2018-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-senatsmarschall-der-republik-polen-0;

Themen: Senatsmarschall von Polen # ?, Landeshaus # ?, neuer Honorarkonsul # ?, Schülerprojekttage # ?, erfahrener Ansprechpartner # ?, hochrangige politische Delegation # ?, polnisches Institut # ?, polnischstämmige Bürger # ?, zusätzlicher Auftrieb # ?, Ministerpräsident # ?

25. +++ (SEM)

Auch ein Zusammentreffen während des Empfangs zum Tag der Deutschen Einheit mit der Außenministerin Catherine Colonna ist vorgesehen.
Zudem wird der Ministerpräsident die Restaurierungsarbeiten der Kathedrale Notre-Dame de Paris besichtigen.
1 / 8 Paris-Reise: Gespräche mit den Mitgliedern der Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppe im französischen Senat
* Foto: Land NRW / Tobias Koch
05.10.2022

Datum: 2022-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-reist-nach-paris;

Themen: Residenz # ?, Langhaus # ?, Kathedrale in Paris # ?, deutsche UNESCO-Kommission # ?, deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte # ?, deutschfranzösische Freundschaftsgruppe # ?, französischer Senat # ?, Präsidentin # ?, Tag # ?, Empfang # ?

26. +++ (SEM)

Ministerpräsident Laschet: Wichtiger Schritt für das Ruhrgebiet als starke Wissenschaftsregion und Wegmarke im Prozess der Ruhr-Konferenz - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Ideale Startbedingungen und hervorragende Kooperationsmöglichkeiten
23. November 2018 PHB Code Cyber Foto: iStock.com / monsitj
Die Landesregierung wurde heute (23. November 2018) darüber informiert, dass sich der Senat der Max-Planck-Gesellschaft in seiner Sitzung in Berlin für die Gründung eines neuen "Max-Planck-Instituts für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre" (MPI) am Standort Bochum ausgesprochen hat.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wurde heute (23. November 2018) darüber informiert, dass sich der Senat der Max-Planck-Gesellschaft in seiner Sitzung in Berlin für die Gründung eines neuen "Max-Planck-Instituts für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre" (MPI) am Standort Bochum ausgesprochen hat.

Datum: 2018-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-institut-fuer-cybersicherheit-und-schutz-der-privatsphaere-max-planck;

Themen: Privatsphäre # ?, Cybersicherheit # ?, Senat von Max-Planck-Gesellschaft # ?, Sitzung in Berlin # ?, Schutz # ?, hervorragende Kooperationsmöglichkeiten # ?, starke Wissenschaftsregion # ?, Gründung # ?, ideale Startbedingungen # ?, neues Institut # ?

27. +++ (SEM)

Schwerpunkt des neuen Max-Planck-Instituts (MPI) wird die Grundlagenforschung auf internationalem Spitzenniveau zu Cybersicherheit, Kryptografie, IT-Systemsicherheit und zu rechtlichen, ökonomischen und sozialen Aspekten von Sicherheit und Privatsphäre sein.
Es soll das gesamte Spektrum von der Theorie über die datengetriebene bis zur empirischen Forschung abdecken und sich eng mit externen Forschenden auf den Gebieten der Informatik, Physik, Mathematik, Sozial-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaften vernetzen.
Bereits im November 2018 hatte sich der Senat der Max-Planck-Gesellschaft für die Gründung eines neuen Max-Planck-Instituts für Cybersicherheit und Schutz der Privatsphäre am Standort Bochum ausgesprochen.
Der nächste Schritt in Richtung Gründung ist die Sonderfinanzierung eines Neubaus.
In einem mehrere mögliche Orte umfassenden Standortfindungsverfahren hat die Max-Planck-Gesellschaft sich für die Ansiedlung des neuen Instituts in Bochum entschieden.

Datum: 2019-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-max-planck-institut-fuer-cybersicherheit-und-schutz-der-privatsphaere-kommt;

Themen: neues Max-Planck-Institut # ?, Institut in Bochum # ?, Privatsphäre in Nordrhein-Westfalen # ?, weiterer entscheidende Schritt # ?, Gründung # ?, neues Institut # ?, Schutz # ?, Grundlagenforschung # ?, Pläne # ?, Exzellenzzentrum # ?

28. +++ (SEM)

* Bei den Studierenden ist die Geschlechterparität bereits nahezu erreicht, trotzdem wird bis heute gerade einmal jede fünfte Professur von einer Frau besetzt
* 29 der 37 NRW-Hochschulen werden von Männern geleitet
* Auch in den Senaten liegt die Frauenquote unter 30 Prozent
* In der Humanmedizin sieht es noch düsterer aus: Hier liegt in NRW der Frauenanteil bei den Professuren unter 15 Prozent
* Die Zahnmedizin steht noch schlechter da: Auf NRW-Professuren gibt es 21 Männer und nur 2 Frauen

Datum: 2015-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-tool-erleichtert-hochschulen-umsetzung-von-gleichstellungsregeln-bei;

Themen: Tool # ?, Gleichstellungsregeln # ?, neue Gleichstellungsquote # ?, Professorinnen # ?, Geschlechterparität # ?, neues Onlineangebot # ?, NRW-Hochschulen # ?, Chancen der Frau # ?, Gleichstellungsquoten # ?, Istzustand # ?

29. +++ (SEM)

Inwieweit dabei streckenbezogene Fahrverbote als Ultima Ratio erforderlich sind oder andere Maßnahmen tragen, ist auf Grundlage neuer Daten und Prognosen sowie aufgrund einer den Vorgaben des Gerichts entsprechenden Verhältnismäßigkeitsprüfungen von der Bezirksregierung Köln erneut zu entscheiden.
Dies gilt für vier Straßenabschnitte (Clevischer Ring, Neumarkt, Justinianstraße, Luxemburgerstraße) mit weiterhin hohen Belastungswerten.
"Mit dem Urteil würdigt der Senat unsere gemeinsamen Bemühungen, die sich bereits in deutlich verbesserten Messwerten zeigen.
Damit ist es gelungen, ein zonales Fahrverbot abzuwenden.
Auch gibt es weiterhin keinen Automatismus für Fahrverbote.

Datum: 2019-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-kein-zonales-fahrverbot-fuer-koeln-luftreinhalteplan-koeln-muss;

Themen: wichtige Orientierungen # ?, Senat # ?, Urteil # ?, Verwaltungsgericht # ?, Luftreinhalteplan # ?, Gericht # ?, Bundesstraßenmaut # ?, Ergebnis des Urteils # ?, Flottenmodernisierung # ?, Gründe des Gesundheitsschutzes # ?

30. +++ (SEM)

Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat vorerst keine unmittelbaren Fahrverbote für die Stadt Aachen verhängt.
"Dies ist erst einmal eine gute Nachricht", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser das heutige Urteil zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Bezirksregierung Köln für die Stadt Aachen.
Der Senat nannte als Instrument bei der Aufstellung von Luftreinhalteplänen eine sogenannte Stufenlösung, die den Fall abdeckt, dass sich die Prognose des Luftreinhalteplans nicht erfüllt.
Diese konnte in den bisherigen Überlegungen noch nicht berücksichtigt werden.
"Das Gericht hat unsere bisherige Rechtsauffassung gewürdigt.

Datum: 2019-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-vorerst-keine-unmittelbaren-anordnungen-von-fahrverboten-aachen;

Themen: Luftreinhalteplan # ?, Gericht # ?, wichtige Orientierungen # ?, OVG # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Fortschreibung # ?, gute Nachricht # ?, Beispiel von Maßnahmen # ?, Fahrverbote der Folge # ?, Prognose des Luftreinhalteplans # ?

31. +++ (SEM)

Prozesse über große Unternehmenstransaktionen finden künftig in Düsseldorf statt.
Landgericht und Oberlandesgericht haben sich hier über die letzten Jahre bereits eine besondere Kompetenz auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts erarbeitet.
Mit der Einrichtung einer spezialisierten Kammer am Landgericht und eines spezialisierten Senats am Oberlandesgericht für den Bereich "Mergers & Acquisitions" wird diese Kompetenz nun nochmals deutlich gestärkt.
Köln: Informationstechnologie und Medientechnik
Verfahren, in denen es um Künstliche Intelligenz, Algorithmen und Plattform-Ökonomie geht, erfordern neben juristischem Spezialwissen auch ein hohes Maß an technischem Sachverstand.

Datum: 2022-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitylaw-nrw-effizient-wirtschaftlich-vom-fach-landesregierung-setzt-bundesweit;

Themen: Zukunftstechnologie # ?, Spezialmaterien # ?, bestimmte Gerichte # ?, effiziente schnelle Rechtsprechung # ?, gerechte Gerichte # ?, große Rechtsstreitigkeiten # ?, Landgericht # ?, Oberlandesgericht # ?, Bündelung # ?, Acquisitions # ?

32. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stärkung der Beziehungen zum Parlament der Republik Polen
Stärkung der Beziehungen zum Parlament der Republik Polen in bewegten Zeiten: Europaminister Holthoff-Pförtner empfängt eine Delegation aus dem polnischen Senat
9. November 2021
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat zwei Mitglieder des Senats der Republik Polen zu einem Gespräch empfangen: Senator Marek Borowski sowie Senator Beniamin Godyla.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-beziehungen-zum-parlament-der-republik-polen-bewegten-zeiten;

Themen: polnischer Senat # ?, Senat von Polen # ?, Parlament von Polen # ?, herkunftssprachlicher Unterricht # ?, Republik # ?, Gespräch # ?, Besuch # ?, Förderung für Gruppe # ?, Interesse des Senats # ?, Konfrontationskurs # ?

33. +++ (SEM)

Von Januar 1998 bis September 1998 war er an das Landessozialgericht NRW in Essen abgeordnet und wurde dort am 1. März 2000 zum Richter am Landessozialgericht ernannt.
Im Juni 2005 folgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht.
Er führte den Vorsitz des 17. Senats des Landessozialgerichts, der vor allem für Streitsachen aus der gesetzlichen Unfallversicherung zuständig ist.
Ulrich Scheer ist verheiratet und hat ein Kind.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-scheer-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-duisburg;

Themen: Sozialgericht Duisburg # ?, Landessozialgericht # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Rechtssekretär # ?, Referendarzeit # ?, Senat des Landessozialgerichts # ?, Sozialgericht Gelsenkirchen # ?

34. +++ (SEM)

Er war zunächst Richter am Landgericht in Hagen und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Am Oberlandesgericht Hamm war er Mitglied eines Strafsenats.
Im Nebenamt als Richter am Oberverwaltungsgericht war er Mitglied des Senats für Disziplinarsachen.
Seit 2015 ist er Mitglied eines Strafsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf, der für erstinstanzliche (Staatsschutz-)Strafsachen zuständig ist.
Dr. Hartmut Rensen (48) ist Richter am Oberlandesgericht in Köln.

Datum: 2019-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;

Themen: Richter # ?, wissenschaftliche Mitarbeiter # ?, Mitglied # ?, Bundesrichterinnen # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Justiz # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Senat für Disziplinarsachen # ?

35. +++ (SEM)

Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Bonn und dort auch mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst.
Später wurde sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Seit Mitte 2008 war sie in verschiedenen für Zivil- und Familiensachen zuständigen Senaten des Oberlandesgerichts Köln tätig.
Seit Anfang 2015 ist sie u.a. Mitglied eines vorwiegend für Pressesachen zuständigen Zivilsenats.
Dr. Gero Götz (46) ist Richter am Oberlandesgericht in Hamm.

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;

Themen: Richterin # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Familiensachen des Oberlandesgerichts # ?, Landesarbeitsgericht in Köln # ?, Monographien # ?, Senat von Mitarbeitern # ?

36. +++ (SEM)

Diese breite Zusammenarbeit wollen wir weiter vertiefen.
" Bei seinem Besuch trifft Minister Holthoff-Pförtner mit dem Marschall der Woiwodschaft Schlesien Jakub Chel/stowski zu einem Austausch über die Partnerschaft im Marschallamt zusammen.
Weitere Gespräche führt der Minister mit dem Rektor der Schlesischen Technischen Universität, Prof. Arkadiusz Mezyk, zur Bedeutung neuer Technologien und zum Wissenstransfer in Industrieregionen, sowie mit dem Präsidenten des Polnischen Städtebundes und Mitglied des Senats Zygmunt Frankiewicz zu den deutsch-polnischen Beziehungen.
Holthoff-Pförtner: "Wir setzen uns für enge Beziehungen auf allen Ebenen ein.
Der Senat ist insbesondere auch als Vertreter Polens gegenüber der Polonia, den Auslandspolen, ein wichtiger Gesprächspartner für Nordrhein-Westfalen mit seinen 650.000 Bürgerinnen und Bürgern polnischer Herkunft.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorbereitung-des-neuen-partnerschaftsabkommens-europaminister-holthoff-pfoertner;

Themen: Zivilgesellschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, deutschpolnische Verständigung # ?, Senat # ?, herausragende Verdienste # ?, Vorbereitung # ?, freundschaftliche Beziehungen # ?, besondere Rolle # ?, 2 Regionen # ?, Auslandspole # ?, Dokumentationsorte # ?

37. +++ (SEM)

Dabei steht nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts fest: Rechtlich ist es angreifbar, dass ausschließlich der Hochschulrat die Mitglieder der Hochschulleitung wählt.
Wie Alternativen aussehen können, soll jetzt diskutiert werden.
Ebenso wie beispielsweise die Frage nach der zukünftigen Besetzung und Zusammensetzung der Hochschulräte oder des zukünftigen Entscheidungsmodus und -katalogs im Senat.
Zu den zentralen Eckpunkten für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts gehören die Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen, die Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal, die Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen, die Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit", das Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte sowie eine ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.
Die Ergebnisse des Dialogprozesses werden ausgewertet und fließen in die Gestaltung des Gesetzesentwurfs mit ein.

Datum: 2013-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerium-startet-vierwoechigen-online-dialog-zur-weiterentwicklung;

Themen: Hochschulräte # ?, Weiterentwicklung # ?, Onlinedialog # ?, Mitglieder der Hochschulleitung # ?, Dialogprozess # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Konsultationsprozess # ?, Eckpunktepapier # ?, Entscheidungskatalog # ?, Portal # ?

38. +++ (SEM)

Es ist Laschets erster Besuch als Ministerpräsident in Polen.
Ministerpräsident Armin Laschet reist nach Polen
Ministerpräsident Armin Laschet trifft Seine Exzellenz den Marschall des Senats der Republik Polen, Stanisl/aw Karczewski, zu einem bilateralen Gespräch Download (3 MB) Gruppenfoto
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
01.10.2018

Datum: 2018-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-staerkung-der-engen-partnerschaft-ministerpraesident-laschet-reist-nach-polen;

Themen: intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit # ?, lebendige Kontakte # ?, enge Partnerschaft # ?, Zeugnis # ?, Schulpartnerschaften # ?, Zuwanderer # ?, Ebenen # ?, Besuch # ?, Download # ?, Helden des Ghettos # ?

39. +++ (SEM)

Im Jahr 2009 trat er in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes ein, wo er im Juni 2010 zum Richter am Finanzgericht in Düsseldorf ernannt wurde.
In der Folgezeit schlossen sich Abordnungen an das Bundesverfassungsgericht und aktuell an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen an.
Zuletzt war er Mitglied des 3. Senats des Finanzgerichts Düsseldorf, der unter anderem für Streitsachen aus dem allgemeinen Ertragssteuerrecht und Kindergeldsachen zuständig ist.
Neben seiner richterlichen Tätigkeit war er beim Finanzgericht Düsseldorf mit den Aufgaben des Personaldezernenten befasst.
Hintergrund

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Bundesrichterinnen # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Richterin # ?, Finanzgericht Düsseldorf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, Ministerium der Justiz # ?, Ministerialrätin # ?, richterliche Laufbahn # ?, Bundesgerichtshof # ?

40. +++ (SEM)

Sie überlebte und traf dort kurz vor der Befreiung ihren späteren Ehemann, mit dem sie 1946 nach New York auswanderte.
Nach dem Tod ihres Mannes 1997 begann Margot Friedländer, sich mit ihrer eigenen Geschichte von Verfolgung und Überleben auseinanderzusetzen und sie aufzuschreiben.
2003 kehrte sie auf Einladung des Berliner Senats ein erstes Mal nach Deutschland zurück, weitere Aufenthalte folgten.
2010 ließ sich Margot Friedländer dauerhaft in einem Seniorenheim in Berlin nieder und wurde wieder eingebürgert.
Seither engagierte sie sich als Überlebende und Zeitzeugin des Holocaust in der Erinnerungsarbeit, mit Lesungen und Vorträgen und vor allem bei hunderten Besuchen an Schulen.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-zeichnet-margot-friedlaender-mit-der-mevluede-genc;

Themen: Verleihung # ?, Zeitzeugin # ?, Jahrestag des Brandanschlags # ?, unerschütterliche Kämpferin # ?, Toleranz # ?, Vergessen # ?, Versöhnung # ?, Bundesverdienstkreuz # ?, Verbrechen # ?, vielfältige Weise # ?

41. +++ (SEM)

Die Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Finanzgericht erfolgte im März 2014.
Dr. Hoffmann war über viele Jahre in der Gerichtsverwaltung tätig, u.a. als Personaldezernent und Dezernent für Gerichtsorganisation.
Im April 2016 wurde er zum Vizepräsidenten des Finanzgerichts ernannt und leitet seitdem den 11. Senat des Finanzgerichts Köln.
Dr. Hoffmann ist verheiratet und hat einen erwachsenen Sohn.

Datum: 2024-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-juergen-hoffmann-wird-neuer-praesident-des-finanzgerichts-koeln;

Themen: Finanzgericht Köln # ?, feierlicher Rahmen # ?, Präsident des Finanzgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Vizepräsident des Finanzgerichts # ?, Senat des Finanzgerichts # ?, erwachsener Sohn # ?, Jurastudium # ?

42. +++ (SEM)

Während dieser Zeit wurde sie im Mai 2002 zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Von Juli 2006 bis Dezember 2011 war sie an die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen und erneut an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Sie wurde im Juni 2015 zur Vorsitzenden Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt und leitete seitdem den 16. Senat.
Seit Juni 2021 war sie als weitere ständige Vertreterin der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts eingesetzt.
Dr. Carola Graf ist verheiratet.

Datum: 2024-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-carola-graf-ist-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-arnsberg;

Themen: Verwaltungsgericht Arnsberg # ?, Jaenecke # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Präsidentin des Verwaltungsgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Nachfolgerin # ?, Ablauf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Ministerium der Justiz # ?, Ruhestand # ?

43. +++ (SEM)

Die Initiative für den Festakt 75 Jahre nach der ersten Sitzung ging von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen aus.
Die Bundesstadt Bonn war von 1949 bis 2000 Sitz des Bundesrates.
Als gastgebender Ministerpräsident begrüßte Hendrik Wüst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundesratspräsidentin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und den Präsidenten des französischen Senats Gérard Larcher im Bonner Bundesratssaal.
Auch die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur und der Minister für Bundesangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski nahmen am Festakt teil.
Zu diesem Anlass würdigte Ministerpräsident Wüst den Bundesrat für seinen Beitrag zur Handlungsfähigkeit des Staates: "Der Kompromiss und nicht die Konfrontation macht den Geist des Bundesrates aus.

Datum: 2024-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-bundesrat-ministerpraesident-wuest-wuerdigt-foederalismus-als;

Themen: entscheidender Faktor # ?, Bedeutung des Verfassungsorgans # ?, politische Gäste # ?, parlamentarischer Rat # ?, Bundesstadt # ?, Länder # ?, Bundesrat in Bonn # ?, Bundesratsmitglieder # ?, Bundesratspräsidentin # ?, Festakt in Bonn # ?

44. +++ (SEM)

Durch die Spezialisierung können Richterinnen und Richter wirtschaftsrechtliche Verfahren schnell und effizient fördern und damit noch besser Rechtsklarheit und Rechtssicherheit im Wirtschaftsverkehr gewährleisten.
"
Nach dem Justizstandort-Stärkungsgesetz können die Länder durch Rechtsverordnung Senate bei einem Oberlandesgericht einrichten, die in bestimmten wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten mit einem Streitwert ab 500.000 Euro erstinstanzlich angerufen werden und in der Lage sind, das Verfahren vollständig in englischer Sprache zu führen (Commercial Court).
Das Gesetz ermöglicht außerdem, bestimmte wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten, die in die Zuständigkeit der Landgerichte fallen, an ausgewählten Landgerichten ebenfalls vollständig in englischer Sprache zu führen (Commercial Chambers).
Nordrhein-Westfalen setzt den durch das Justizstandort-Stärkungsgesetz eingeräumten Spielraum zum frühestmöglichen Zeitraum um: Im April 2025 wird beim Oberlandesgericht Düsseldorf ein Commercial Court eingerichtet, der über Streitigkeiten aus Unternehmenstransaktionen, Gesellschaftsrecht, Baurecht und Versicherungsrecht ab einem Streitwert von 500.000 Euro entscheidet, wenn Unternehmen sich auf das Oberlandesgericht als erste Instanz einigen.

Datum: 2025-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-fuehrt-commercial-court-und-commercial-chambers-ein;

Themen: Justizstandortstärkungsgesetz # ?, Streitwert # ?, Courts # ?, spezialisierte Wirtschaftsgerichte # ?, wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten # ?, Oberlandesgericht # ?, Englisch # ?, Verordnung # ?, optimale Prozessbedingungen # ?, spezialisierte Justiz # ?

45. +++ (SEM)

Neuer Commercial Court in Nordrhein-Westfalen eröffnet
Download (2 MB)
Die Länder können ab Dienstag, 1. April 2025, bei einem Oberlandesgericht spezialisierte Senate für wirtschaftsrechtliche Streitverfahren einrichten.
Nordrhein-Westfalen hat die dazu erforderliche Rechtsverordnung unmittelbar nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes erlassen:
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Der Commercial Court beim Oberlandesgericht Düsseldorf steht für eine Justiz, die modern, offen und hochspezialisiert ist.

Datum: 2025-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-commercial-court-nordrhein-westfalen-eroeffnet;

Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Court # ?, wirtschaftsrechtliche Verfahren # ?, Gruppenfoto # ?, Unternehmenstransaktionen # ?, Ministerpräsident # ?, Unternehmerinnen # ?, Englisch # ?, Urteilsfindung # ?, andere Metropolen # ?

46. +++ (SEM)

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat dem 66-Jährigen heute die Urkunde über seine Wiederbestellung zum Präsidenten des Anwaltsgerichtshofs übergeben.
Mit seiner dritten Amtszeit an der Spitze des Anwaltsgerichtshofs setzt Rechtsanwalt Peter Lungerich sein langjähriges Engagement für die Rechtsgemeinschaft fort.
Er ist bereits seit mehr als 28 Jahren Mitglied des Anwaltsgerichtshofs und seit dem 1. Dezember 2015 dessen Präsident und Vorsitzender des 1. Senats.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach dankte ihm ausdrücklich für sein tatkräftiges und verdienstvolles Wirken für das anwaltliche Berufsrecht und würdigte seine Bereitschaft, diese Arbeit für weitere fünf Jahre fortzusetzen.
Der bei dem Oberlandesgericht in Hamm angesiedelte Anwaltsgerichtshof ist das für die Entscheidung berufsrechtlicher Fragen der Anwaltschaft in Nordrhein-Westfalen zuständige oberste Landesgericht.

Datum: 2025-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-amtszeit-fuer-rechtsanwalt-peter-lungerich-als-praesident-des;

Themen: Wiederbestellung # ?, Präsident des Anwaltsgerichtshofs # ?, Anwaltsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen # ?, Justiz # ?, Senat des Anwaltsgerichtshofs # ?, anwaltliche Disziplinarsachen # ?, anwaltliches Berufsrecht # ?, berufsrechtliche Fragen # ?, verwaltungsrechtliche Anwaltssachen # ?, Berufungen # ?

47. +++ (SEM)

Im Juni 2001 wurde er zum Richter am Landgericht in Essen ernannt.
Von April 2004 bis Dezember 2006 war er an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet; während dieser Zeit wurde er im November 2006 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Januar 2007 bis Juni 2009 gehörte er verschiedenen Senaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf an.
Im Juni 2009 wurde er an das Amtsgericht Marl abgeordnet, wo er zum weiteren ständigen Vertreter des Direktors des Amtsgerichts bestellt wurde.
Im Juni 2010 wurde er ständiger Vertreter des Direktors des Amtsgerichts in Gelsenkirchen-Buer.

Datum: 2025-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/markus-ausetz-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-essen;

Themen: Amtsgericht Essen # ?, Direktor des Amtsgerichts # ?, ständiger Vertreter # ?, neuer Präsident # ?, Jurist # ?, Abteilungsleiterin der Abteilung # ?, Amtsgericht in Gelsenkirchen-Buer # ?, Senate des Oberlandesgerichts # ?, Richter # ?, Ministerium der Justiz # ?

48. +++ (SEM)

2015 bis 2016 oblag ihr die Leitung des Dezernats Informationssicherheit und Datenschutz bei dem Oberlandesgericht Köln, dem zentralen IT-Dienstleister der Justiz.
Neben ihrer Funktion als Dezernentin leitete sie von 2019 bis 2021 zudem mit großem Erfolg die Stabstelle zur Einführung der elektronischen Akte in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im September 2021 erfolgte die Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberverwaltungsgericht; dort leitete sie den 14. Senat.
Im Herbst 2024 wurde Kathrin Junkerkalefeld zur weiteren ständigen Vertreterin der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bestellt.
Mit Wirkung vom 1. Dezember 2024 wurde Kathrin Junkerkalefeld zur Präsidentin des Verwaltungsgerichts Minden ernannt und übernahm dort den Vorsitz in der 2. Kammer.

Datum: 2026-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kathrin-junkerkalefeld-ist-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-koeln;

Themen: Verwaltungsgericht Köln # ?, Präsidentin des Verwaltungsgerichts # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Verwaltungsgericht Minden # ?, neue Präsidentin # ?, Verwaltungsgerichtsbarkeit des Lands # ?, Güterichterin # ?, Organisationsberaterin # ?, weitere ständige Vertreterin # ?, IT-Dienstleister der Justiz # ?

49. +++ (SEM)

Aus den Parallelen in der Auseinandersetzung mit Populisten und Extremen können wir voneinander lernen.
"
Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit Jean-François Rapin, Vorsitzender des Europaausschusses im Senat, Europaminister Benjamin Haddad, Xavier Fournier, Nationalsekretär der Partei Horizons mit Zuständigkeit für Europa und Generalsekretär der Fraktion Les Indépendants im Senat, Emmanuel Grégoire, Bürgermeister von Paris, Bruno Le Maire, ehemaliger Verteidigungsminister, und Marina Ferrari, Ministerin für Sport, Jugend und Gemeinschaftsleben.
Besuch des Esports World Cup (EWC)
Neben den politischen Gesprächen nutzt Minister Liminski den Aufenthalt in der französischen Hauptstadt in seiner Doppelfunktion als Medienminister auch für einen Besuch des Esports World Cup (EWC), der nach zwei erfolgreichen Ausgaben in Saudi-Arabien nun erstmals in Europa stattfindet.

Datum: 2026-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-paris-frankreich-vor-den-wahlen;

Themen: akute Herausforderungen # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Rahmen des Aufenthalts # ?, Esport # ?, Senat # ?, politische Gespräche # ?, Wahlen # ?, Berufungsprozess # ?, Besuch des Esports # ?, Deutschlandzentrale in Düsseldorf # ?

50. +++ (SEM)

2016 wurde er zum Richter am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Von 2016 bis 2018 war er an den zentralen IT-Dienstleister bei dem Oberlandesgericht Köln abgeordnet und anschließend als Dezernent in der Gerichtsverwaltung des Oberverwaltungsgerichts tätig, wo er unter anderem für Gerichtsorganisation sowie Grundsatzfragen der IT-Organisation verantwortlich war.
Im Mai 2023 erfolgte die Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht, wo er den Vorsitz im 18. Senat übernahm, welcher vor allem für das Ausländerrecht zuständig ist.
Im Dezember 2024 wurde Dr. Gerald Buck zum weiteren ständigen Vertreter der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bestellt.
Dr. Gerald Buck ist verheiratet und Vater von drei Kindern.

Datum: 2026-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-gerald-buck-ist-neuer-praesident-des-verwaltungsgerichts-minden;

Themen: Verwaltungsgericht Minden # ?, Präsident des Verwaltungsgerichts # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, neuer Präsident # ?, IT-Organisation # ?, verantwortlicher Dezernent # ?, Minister der Justiz # ?, Ausländerrecht # ?, Gerichtsorganisation # ?, Hemd # ?

51. +++ (SEM)

Neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung war er in der Verwaltung des Oberlandesgerichts unter anderem mit der Leitung des Dezernats für Referendar- und Fortbildungsangelegenheiten, später mit der Leitung des Dezernats für Personalangelegenheiten des höheren - nichtrichterlichen - und des gehobenen Dienstes betraut.
Ab März 2016 war Sabrowsky Vizepräsident des Amtsgerichts Dortmund, bevor er im Mai 2017 zum Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Hamm ernannt wurde.
Neben seinen Aufgaben in der dortigen Gerichtsverwaltung war er zuletzt Vorsitzender eines Zivilsenates.
Während der von September 2020 bis Juli 2021 dauernden Vakanz der Position der Präsidentin des Oberlandesgerichts leitete er das Gericht sowie den zugehörigen Bezirk im Wesentlichen alleine.
Arnim Sabrowsky ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Datum: 2023-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arnim-sabrowsky-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-dortmund;

Themen: Landgericht Dortmund # ?, neuer Präsident # ?, Justiz # ?, Ernennungsurkunde # ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts # ?, Amtsgericht Dortmund # ?, Zivilsenat # ?, Oberlandesgericht in Hamm # ?, Gerichtsverwaltung # ?, Jurist # ?

52. +++ (SEM)

Christiane Fleischer trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Juli 1996 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 2002 war sie neben ihrer richterlichen Tätigkeit in verschiedenen Zivilsenaten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf eingesetzt und unter anderem mit der Leitung des für richterliche Personalangelegenheiten zuständigen Dezernats betraut.
Ab Februar 2008 war sie Vizepräsidentin des Landgerichts Duisburg.
Nach ihrer Ernennung zur Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Mai 2013 führte sie neben ihren Verwaltungsaufgaben einen Zivilsenat.

Datum: 2018-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-aachen;

Themen: Landgericht Aachen # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neue Präsidentin # ?, neues Amt # ?, Juristin # ?, Justiz # ?, Landgericht in Mönchengladbach # ?, Landgericht Duisburg # ?, richterliche Personalangelegenheiten # ?, Landgericht Krefeld # ?

53. +++ (SEM)

Christiane Fleischer begann ihre Laufbahn als Richterin in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1993.
Im Juli 1996 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt, wo sie neben ihrem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Von Juni 2001 bis Februar 2002 wurde sie in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erprobt.
Danach war sie in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf als Richterin am Oberlandesgericht mit der Leitung des für Disziplinar- und Dienstaufsichtssachen zuständigen Dezernats betraut, ab Januar 2005 leitete sie das für die richterlichen Personalangelegenheiten zuständige Dezernat.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;

Themen: Richterin # ?, Landgericht Krefeld # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Dienstaufsichtssachen # ?, Disziplinaraufsichtssachen # ?, Landgericht in Mönchengladbach # ?, Landgericht Kleve # ?, richterliche Personalangelegenheiten # ?, richterliches Aufgabengebiet # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?

54. +++ (SEM)

Ab Dezember 2012 war er für vier Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und mit der Leitung des Haushaltsreferats betraut.
Im Februar 2015 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Dort gehörte er nach seiner Abordnung an das Ministerium einem Zivilsenat an.
Daneben leitete er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln zunächst das für Informationstechnologie, Datenschutz und Informationssicherheit zuständige Dezernat und seit Januar 2019 das Dezernat für die richterlichen Personalangelegenheiten.
Meyer ist verheiratet und Vater eines Kindes.

Datum: 2020-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-alexander-meyer-ist-der-neue-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;

Themen: Direktor der Fachhochschule # ?, Fachhochschule für Rechtspflege # ?, Justiz # ?, Ausbildungszentrum # ?, Bad # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Richter # ?, Hochschule des Bunds # ?, Präsident der Hochschule # ?

55. +++ (SEM)

Im August 1993 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Wuppertal ernannt.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von März 1996 bis November 1998 war sie als Referatsleiterin in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht tätig.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf im Juli 1999 war sie neben ihrem Einsatz in verschiedenen Zivilsenaten Leiterin des für die Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte zuständigen Dezernats der dortigen Verwaltungsabteilung, später wurde sie mit der Leitung der Innenrevision sowie des Dezernats für Organisations- und Kassenwesen betraut.
Ab Oktober 2007 leitete sie als Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf eine erstinstanzliche Zivilkammer.
Als Leitender Ministerialrätin im Justizministerium oblag ihr ab Mai 2011 die ständige Vertretung des Leiters der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht.

Datum: 2018-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;

Themen: Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Privatrecht # ?, Landgericht Wuppertal # ?, neue Präsidentin # ?, Abteilung # ?, Kassenwesen # ?, Organisationswesen # ?, erstinstanzliche Zivilkammer # ?, Justizministerium # ?

56. +++ (SEM)

Er wurde im Oktober 2010 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Mönchengladbach ernannt und war nach dem Ende einer Abordnung an das Oberlandesgericht Düsseldorf ab April 2011 dort tätig.
Seit Dezember 2014 war er Vizepräsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Neben seinen Aufgaben in der Gerichtsverwaltung war er Vorsitzender eines Zivilsenats, der für Streitigkeiten aus Besitz, Eigentum und dinglichen Rechten an beweglichen Sachen sowie für Beschwerden gegen Richterablehnungen zuständig ist.
Von 2014 bis 2018 war er stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen.
Herr Dr. Thole ist verheiratet und Vater einer erwachsenen Tochter.

Datum: 2022-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-ulrich-thole-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-aachen;

Themen: Landgericht Aachen # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, bewegliche Sachen # ?, Richterablehnungen # ?

57. +++ (SEM)

Ab Juni 1995 war er an das Justizministerium abgeordnet und als Referatsleiter und hauptamtlicher Prüfer im Landesjustizprüfungsamt tätig.
Im Februar 1998 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Er war Mitglied verschiedener Zivilsenate und wurde daneben mit Angelegenheiten der Justizverwaltung betraut.
Zuletzt leitete er das für die Gerichtsorganisation und den richterlichen Dienst zuständige Dezernat.
Im Juli 2006 kehrte er in das Ministerium zurück und übernahm die Leitung des für die Personalangelegenheiten der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften zuständigen Referats.

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-werner-richter-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-duesseldorf;

Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Präsident des Oberlandesgerichts # ?, feierliche Amtseinführung # ?, neuer Präsident # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Anwaltsrecht # ?, Richterrecht # ?

58. +++ (SEM)

Er trat 2007 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war langjährig in einer Patentstreitkammer des Landgerichts Düsseldorf tätig.
Nach einem Einsatz als Referent im nordrhein-westfälischen Justizministerium von 2013 bis 2014 wurde er im Juni 2015 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort war er bis zuletzt Mitglied und stellvertretender Vorsitzender des für Patentstreitsachen zuständigen 2. Zivilsenats.
Er ist gewähltes Mitglied des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts und der Lokalkammer Düsseldorf des Gerichts erster Instanz zugewiesen.
Ulrike Voß trat 1998 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-richter-und-drei-richterinnen-aus-der-nordrhein-westfaelischen-justiz-werden;

Themen: Patentstreitsachen # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Patentstreitkammern # ?, Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts # ?, Landgericht in Düsseldorf # ?, Mitglied des Präsidiums # ?, einheitliche Wirkung # ?, Lokalkammern # ?, Patentrecht # ?

59. +++ (SEM)

Dr. Alfred Adelbert Göbel (51) ist Richter am Oberlandesgericht Köln.
Er war zunächst Richter am Landgericht Bonn und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet.
Seit 2003 ist er in Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Köln tätig und darüber hinaus mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst.
Dagmar Sacher (47) ist Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Hamm.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht Dortmund.

Datum: 2014-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;

Themen: Arbeitsgericht in Herford # ?, Bundesrichterinnen # ?, Finanzgericht Münster # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Oberlandesgericht Hamm # ?, Landessozialgericht # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, Angelegenheiten # ?, Richterin # ?, Bausenat # ?

60. +++ (SEM)

Gerd Waldhausen begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1984.
Im Oktober 1987 wurde er zum Richter am Landgericht in Duisburg ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Justizverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde er im Juni 1995 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht in Duisburg ernannt.
Während einer Abordnung an das Justizministerium von April 1999 bis September 2004 leitete er das für Personalangelegenheiten der Ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften zuständige Referat.
Von September 2004 bis Dezember 2005 war er an das Landgericht Kleve abgeordnet und dort zum weiteren ständigen Vertreter des Präsidenten des Landgerichts bestellt.

Datum: 2014-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gerd-waldhausen-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;

Themen: Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht Kleve # ?, Landgericht in Duisburg # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Landgericht Münster # ?, Nachfolger # ?, Richter # ?, Justizministerium # ?, weiterer ständige Vertreter # ?

61. +++ (SEM)

Die feierliche Amtseinführung wird am 30. Januar 2020 in Detmold stattfinden.
Gisela Nagel trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Oktober 1995 zur Richterin am Landgericht in Bielefeld ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im März 2001 gehörte sie verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Hamm an und leitete in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts das mit Ausbildungs- und Fortbildungsangelegenheiten befasste Dezernat.
Im März 2010 wurde sie Vizepräsidentin des Landgerichts Detmold und führte, auch über ihre Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht im Juni 2013 hinaus, den Vorsitz in einer allgemeinen Zivilkammer.
In den Jahren 2013/2014 oblag ihr während einer längeren Vakanz in der Behördenleitung für weit mehr als ein Jahr die kommissarische Leitung des Landgerichts Detmold.

Datum: 2019-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gisela-nagel-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-detmold;

Themen: Landgericht Detmold # ?, Landgericht Bochum # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, Nachfolgerin # ?, Oberlandesgericht # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Fortbildungsangelegenheiten # ?, Ausbildungsangelegenheiten # ?, Landgericht in Bielefeld # ?

62. +++ (SEM)

In dieser Zeit wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Nach einem Einsatz als Vizepräsidentin des Landgerichts Bochum kehrte sie im April 2008 an das Justizministerium zurück und wurde als Leitende Ministerialrätin mit der ständigen Vertretung des Leiters der Zentralabteilung betraut.
Als Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf übernahm sie im Dezember 2010 neben ihren Verwaltungsaufgaben den Vorsitz in einem Zivilsenat.
Zuletzt war sie seit Februar 2013 Präsidentin des Landgerichts Dortmund.
Gudrun Jockels ist verheiratet.

Datum: 2018-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-jockels-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-essen;

Themen: feierliche Amtseinführung # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Zentralabteilung # ?, neue Präsidentin # ?, Vizepräsidentin # ?, Richterin # ?, Justizministerium # ?, Ruhestand # ?, Landgericht Essen # ?

63. +++ (SEM)

Während dieser Zeit wurde sie im September 2003 zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Ab Juni 2006 war sie für die Dauer von knapp zwei Jahren Vizepräsidentin des Landgerichts in Bochum, bevor sie im April 2008 zur Leitenden Ministerialrätin im Justizministerium ernannt und hier mit der ständigen Vertretung des Abteilungsleiters der Zentralabteilung betraut wurde.
Seit Dezember 2010 war sie Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts in Düsseldorf und leitete neben ihrer Tätigkeit in der dortigen Verwaltung den 11. Zivilsenat, der hauptsächlich mit Streitigkeiten aus dem Bereich des Sachenrechts sowie mit Beschwerden betreffend Richterablehnungen befasst ist.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-roitzheim-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-dortmund;

Themen: Landgericht in Dortmund # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Vizepräsidentin # ?, Richterin # ?, Juristin # ?, Ernennungsurkunde # ?, Abteilungsleiter der Zentralabteilung # ?, Sachenrecht # ?, Richterablehnungen # ?

64. +++ (SEM)

Jörg Heinrichs ist Nachfolger von Peter Benesch, der Ende August 2015 in den Ruhestand getreten ist.
Jörg Heinrichs begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen 1993 und wurde 1998 zum Richter am Amtsgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm Dezernent für Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten.
Ab Juli 2003 war er an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und leitete dort das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten und Vergabewesen.
Im November 2005 wurde er zum Direktor des Amtsgerichts in Gelsenkirchen und im Juli 2008 zum Direktor des Amtsgerichts in Bielefeld ernannt.

Datum: 2015-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joerg-heinrichs-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-dortmund;

Themen: Amtsgericht in Dortmund # ?, Präsident des Amtsgerichts # ?, Amtsgericht Dortmund # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Amtsgericht in Bielefeld # ?, Richter # ?, Amtsgericht Essen # ?

65. +++ (SEM)

Hartwig Kemner wird zum 1. Januar 2013 dem bisherigen Präsidenten Dr. Volker Brüggemann nachfolgen, der mit Ablauf des Jahres 2012 in den Ruhestand treten wird.
Hartwig Kemner begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1982 und wurde 1986 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat wurde er 1994 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt.
In der dortigen Verwaltungsabteilung war er zunächst mit der Leitung des Dezernats für die Angelegenheiten der Rechtsanwälte und Notare und später mit dem Dezernat für die Angelegenheiten der Informationstechnik und Reorganisation betraut.
Seit Mai 2000 war er Vizepräsident des Landgerichts in Bochum, seit März 2006 Präsident des Landgerichts in Hagen.

Datum: 2012-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-hartwig-kemner-zum-neuen-praesidenten-des;

Themen: Landgericht in Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht Bochum # ?, Ablauf # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Dezernat für Angelegenheiten # ?, Reorganisationen # ?, elektronische Melderegisterabfrage # ?, Richter # ?

66. +++ (SEM)

Stationen führten ihn in das IT-Referat des Bundesministeriums der Justiz sowie zum Oberlandesgericht Hamm, wo er ab März 2001 als Richter am Oberlandesgericht unter anderem das Dezernat für IT-Angelegenheiten und später das für Steuerung und Controlling zuständige Dezernat leitete.
Im Februar 2008 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt.
In dieser Funktion führte er den Vorsitz im 32. Zivilsenat des Oberlandes-gerichts Hamm.
Daneben leitete er ab Juli 2009 das Datenauswertungszentrum der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Seit September 2010 war er Vizepräsident des Amtsgerichts Dortmund.

Datum: 2015-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-heinz-volesky-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-essen;

Themen: Amtsgericht in Essen # ?, Amtsgericht Dortmund # ?, Präsident des Amtsgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Ordnungswidrigkeitensachen # ?, Datenauswertungszentrum # ?, Strafsachen # ?, Zivilsenat des Oberlandesgerichts # ?

67. +++ (SEM)

Klaus Petermann begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1993.
Im Juni 1996 wurde er zum Richter am Landgericht in Bielefeld ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm wurde er im November 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung war Herr Petermann in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm tätig und ab Mitte 2003 mit der Leitung des für Angelegenheiten der Informationstechnik zuständigen Dezernats betraut.
Im April 2009 wurde Herr Petermann zum Vizepräsidenten des Landgerichts Bielefeld ernannt.

Datum: 2016-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-petermann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bielefeld;

Themen: Landgericht Bielefeld # ?, Oberlandesgericht Hamm # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Richter # ?, Angelegenheiten der Informationstechnik # ?, Landgericht in Bielefeld # ?, richterliches Aufgabengebiet # ?

68. +++ (SEM)

Klemens Thiemann trat 1986 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 1990 zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
1992 wechselte er an das Landgericht Münster, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im September 1996 war er Mitglied verschiedener Zivilsenate und in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm unter anderem mit der Leitung des für die Personalangelegenheiten des gehobenen Dienstes zuständigen Dezernats betraut.
Ab Januar 2002 war er Vizepräsident des Landgerichts Münster.
Seit August 2008 leitete er als Präsident das Landgericht Paderborn.

Datum: 2018-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klemens-thiemann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-dortmund;

Themen: Landgericht Dortmund # ?, Oberlandesgericht # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Güterichter # ?, Landgericht Paderborn # ?, Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts # ?, Landgericht Essen # ?

69. +++ (SEM)

Landesregierung Nordrhein-Westfalen treibt die Digitalisierung im Beschaffungswesen voran und ist damit bundesweit Vorreiter
11. Februar 2020 PHB Digitalisierung blau/pink Foto: iStock.com / monsitj
In Nordrhein-Westfalen wird das Beschaffungswesen weiter digitalisiert: Damit alle Unterlagen im Nachprüfungsverfahren elektronisch von der Vergabestelle an die Vergabekammern und von dort dem Vergabesenat des Oberlandesgerichtes Düsseldorf zur Verfügung gestellt werden, bringt das Land ein neues Nachprüfungstool an den Start.
Finanzen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
In Nordrhein-Westfalen wird das Beschaffungswesen weiter digitalisiert: Damit alle Unterlagen im Nachprüfungsverfahren elektronisch von der Vergabestelle an die Vergabekammern und von dort dem Vergabesenat des Oberlandesgerichtes Düsseldorf zur Verfügung gestellt werden, bringt das Land ein neues Nachprüfungstool an den Start.

Datum: 2020-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-treibt-die-digitalisierung-im-beschaffungswesen;

Themen: Beschaffungswesen # ?, Nachprüfungsverfahren # ?, Vergabesenat des Oberlandesgerichts # ?, Vergabestelle # ?, neues Nachprüfungstool # ?, Vergabekammern # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Nachprüfungsmodul # ?, Wirtschafsministerium # ?, Zeit für Aktenübersendung # ?

70. +++ (SEM)

Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen zugleich auch der neue Generalstaatsanwalt in Köln, Thomas Harden, in sein neues Amt eingeführt werden wird, findet am 23. Januar 2017 im historischen Justizgebäude am Reichenspergerplatz in Köln statt.
Margarete Gräfin von Schwerin begann ihre richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1981 und wurde im Frühjahr 1985 zur Richterin am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach ihrer Erprobung in einem Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 1990 war sie beim Oberlandesgericht Köln neben ihren richterlichen Aufgaben auch mit Justizverwaltungssachen betraut.
Im Juni 2001 folgte ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Landgerichts in Aachen.
Im Januar 2003 wurde sie Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts in Köln, das sie während einer längeren Vakanz der Präsidentenstelle von November 2003 bis Mai 2005 kommissarisch leitete.

Datum: 2016-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/margarete-graefin-von-schwerin-wird-praesidentin-des-oberlandesgerichts-koeln;

Themen: Oberlandesgericht Köln # ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts # ?, Richterin # ?, erneute Tätigkeit # ?, Strafsenat des Oberlandesgerichts # ?, Vizepräsidentin des Landgerichts # ?, zwischenzeitliche Abordnung # ?, Justizverwaltungssachen # ?, Landgericht in Aachen # ?, Landgericht in Bonn # ?

71. +++ (SEM)

Eine gemeinsame Vergabe von Planungs- und Bauleistung, die sogenannte "funktionale Ausschreibung", würde zum Beispiel den Ersatzneubau einer maroden Brücke deutlich beschleunigen, wenn Planung und Ausführung eines Projekts aus einer Hand erfolgen.
Im vorliegenden Antrag tritt Nordrhein-Westfalen zudem dafür ein, dass künftig mehrere Teil- oder Fachlose zusammen vergeben werden können, um die Bauzeit zu verkürzen.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung aufgefordert, den Rechtsschutz durch die Vergabesenate im Hinblick auf die Dauer der Entscheidungszeiträume und der wirtschaftlichen Folgen von Bauzeitverzögerungen effektiver zu gestalten.
Vergaberechtsstreitigkeiten kosten bislang viel Zeit.
Hier lassen sich mehrere Jahre bei der Projektumsetzung einsparen, wenn Bauingenieure und Planer in Einzelprojekten weniger lang gebunden sind und effizienter und zeitsparender eingesetzt werden können, um Brücken und Straßen schneller zu bauen.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Brücken # ?, Umleitungsstraßen # ?, Verkehrsinfrastrukturbereich # ?, Planungsverfahren # ?, Lobby # ?, Gesetze # ?, Zeit # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bauzeitverzögerungen # ?

72. +++ (SEM)

Er ist Nachfolger von Christian Müller, der mit Ablauf des 31. Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Peter Clemen begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen 1988.
Im April 1991 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund und - nach Erprobung in einem Zivilsenat - im November 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinen Senatsaufgaben war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts mit der Leitung des Dezernats für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betraut, bevor er im Oktober 2004 zunächst zum Vizepräsidenten des Landgerichts in Arnsberg und im Dezember 2008 zum Präsidenten des Landgerichts in Detmold ernannt wurde.
Hier führte er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer.

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-clemen-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-arnsberg;

Themen: Landgericht Arnsberg # ?, neuer Präsident # ?, Oberlandesgericht # ?, Nachfolger # ?, Landgericht in Detmold # ?, Senatsaufgaben # ?, Richter # ?, Landgericht in Arnsberg # ?, Justizministerium # ?, Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts # ?

73. +++ (SEM)

Der 64-jährige Jurist folgt damit auf Rainer Mues, der im Oktober 2022 zum Ministerialdirigenten im Ministerium der Justiz ernannt wurde.
Professor Dr. Dieter Coburger begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987 und wurde im August 1990 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm war er seit Juli 1998 Vorsitzender Richter am Landgericht Bochum, wo er mit dem Vorsitz einer großen Strafkammer betraut war.
Daneben übernahm er Aufgaben in der Justizverwaltung.
Ab Oktober 2001 oblag ihm im Justizministerium die Leitung des Referats für die Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften.

Datum: 2023-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/professor-dr-dieter-coburger-ist-der-neue-praesident-des-landgerichts-bochum;

Themen: Landgericht Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, Landgericht in Bochum # ?, Ministerialdirigent # ?, zweitinstanzliche Zivilkammer # ?, Jurist # ?, Richter # ?, Ministerium der Justiz # ?, Hochschule von Fom # ?, Referat für Organisation # ?

74. +++ (SEM)

Professor Dr. Dieter Coburger ist Nachfolger von Thomas Vogt, der Ende Dezember 2016 in den Ruhestand getreten ist.
Professor Dr. Dieter Coburger begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987 und wurde im August 1990 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm war er seit Juli 1998 Vorsitzender Richter am Landgericht Bochum, wo er mit dem Vorsitz einer großen Strafkammer betraut war.
Daneben übernahm er Aufgaben in der Justizverwaltung.
Ab Oktober 2001 oblag ihm im Justizministerium die Leitung des Referats für die Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften.

Datum: 2017-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/professor-dr-dieter-coburger-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;

Themen: Landgericht Hagen # ?, Landgericht in Bochum # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Hochschule von Fom # ?, Referat für Organisation # ?, große Strafkammer # ?, Vizepräsident des Landgerichts # ?

75. +++ (SEM)

Von Juni 1992 bis September 1994 war er an das Bundesministerium der Justiz in Bonn abgeordnet.
Im Oktober 1994 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Soest ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Familiensenat des Oberlandesgerichts Hamm wurde er im Dezember 1998 Richter am Oberlandesgericht in Hamm.
Dort gehörte er verschiedenen Zivilsenaten und einem Familiensenat an.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung leitete er ab Juli 2003 in der Verwaltungsabteilung das für Haushalt- und Bauangelegenheiten zuständige Dezernat.

Datum: 2019-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-mues-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bochum;

Themen: Landgericht Bochum # ?, Haushaltsangelegenheiten # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Beschwerdekammer # ?, Justiz in Bonn # ?, Richter # ?, Amtsgericht in Soest # ?, Familiensenat des Oberlandesgerichts # ?, Landgericht Detmold # ?

76. +++ (SEM)

Rainer Mues begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1989.
Von Juni 1992 bis September 1994 war er an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet, bevor er im Oktober 1994 zum Richter am Amtsgericht in Soest ernannt wurde.
Nach seiner Erprobung in einem Familiensenat des Oberlandesgerichts Hamm im Jahre 1997 wurde er im Dezember 1998 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt, wo er verschiedenen Zivilsenaten und später auch einem Familiensenat angehörte.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung war er in der dortigen Verwaltungsabteilung von Juli 2003 bis Juli 2006 Leiter des für Haushalt- und Bauangelegenheiten zuständigen Dezernats.
Ab Juli 2006 war er zunächst Leiter des Haushaltsreferats in der Abteilung für Haushalt, Informationstechnik, Liegenschaften und Organisation des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2014-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-mues-neuer-praesident-des-landgerichts-detmold;

Themen: Landgericht Arnsberg # ?, Haushaltsangelegenheiten # ?, Richter # ?, Oberlandesgericht # ?, Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, personalrechtliche Grundsatzangelegenheiten # ?, Amtsgericht in Soest # ?

77. +++ (SEM)

Nach seiner Er-nennung zum Richter am Oberlandesgericht im Februar 1998 war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für die richterlichen Personalangelegenheiten betraut.
Im März 2005 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
In dieser Funktion leitete er den unter anderem für Computersachen und für Handelsvertretersachen zuständigen 19. Zivilsenat.
Seit Dezember 2007 war er Vizepräsident des Landgerichts Bonn und führte neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer.
Roland Ketterle ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Datum: 2014-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/roland-ketterle-neuer-praesident-des-landgerichts-koeln;

Themen: Landgericht Köln # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Ernennungsurkunde # ?, Nachfolger # ?, Jurist # ?, Computersachen # ?, Handelsvertretersachen # ?, Ketterle # ?, Richter # ?

78. +++ (SEM)

Ab April 1995 war sie für mehr als fünf Jahre an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und dort als Referatsleiterin neben allgemeinen Fragen der Fortbildung vor allem mit der Gesamtplanung und Koordinierung der Fortbildungsmaßnahmen der Justiz sowie der Fachaufsicht über die Justizakademie befasst.
Von Juli 2006 bis Dezember 2009 war sie an das Bundesministerium der Justiz in Berlin abgeordnet.
Während dieser Zeit wurde sie im August 2009 zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt, wo sie in einem Familiensenat tätig war.
Seit Juni 2011 war sie an die zum Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gehörende Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin abgeordnet und vertrat den Fachbereich Justiz.

Datum: 2015-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruth-maria-eulering-ist-die-neue-leiterin-der-justizakademie-des-landes-nordrhein;

Themen: Justizakademie # ?, neue Leiterin # ?, Abordnungserlass # ?, Zweigstelle der Staatsanwaltschaft # ?, Nachfolgerin # ?, Fortbildungsmaßnahmen der Justiz # ?, Fragen der Fortbildung # ?, Gesamtplanung # ?, Justiz in Berlin # ?, tätige Richterin # ?

79. +++ (SEM)

Christiane Graßnack (45) ist Richterin am Oberlandesgericht Köln.
Nach einigen Jahren am Amts- und Landgericht Aachen wurde sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Seit 2008 ist sie in Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Köln tätig und war darüber hinaus bis Ende 2012 auch mit Justizverwaltungsangelegenheiten befasst.
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH):
Dr. Nils Trossen (42) ist Richter am Finanzgericht Düsseldorf.

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;

Themen: Richterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Finanzgericht Köln # ?, Justizverwaltungsangelegenheiten # ?, Dienst der Finanzverwaltung # ?, Finanzgericht Düsseldorf # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter # ?, Oberlandesgericht Köln # ?

80. +++ (SEM)

Thomas Vogt begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1978.
Im Oktober 1983 wurde er zum Richter am Landgericht in Münster ernannt.
Nach seiner Erprobung und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm im Jahre 1990 gehörte er verschiedenen Zivil- und Familiensenaten des Oberlandesgerichts an;
bis 1996 war er zudem in der dortigen Verwaltungsabteilung mit der Leitung des Dezernats für Bau, Haushalt und Beschaffung betraut.
Ab November 2001 war er Vizepräsident des Landgerichts in Essen, wo er neben seinen Verwaltungsaufgaben den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.

Datum: 2013-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-vogt-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;

Themen: Landgericht in Hagen # ?, Landgericht in Bochum # ?, Ernennungsurkunde # ?, Jurist # ?, Oberlandesgericht in Hamm # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Familiensenate # ?, Schuldverhältnisse # ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts # ?

81. +++ (SEM)

Im Februar 1998 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Ab August 2000 leitete er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf zunächst das Dezernat für die Angelegenheiten des höheren und des gehobenen Dienstes und später das Dezernat für Haushalts- und Bauangelegenheiten;
daneben gehörte er dem 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf an.
Im April 2006 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Kleve ernannt.
Seit März 2011 war er Vizepräsident des Oberlandesgerichts Köln.

Datum: 2014-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulf-thomas-bender-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duisburg;

Themen: kleine Feierstunde # ?, Landgericht in Duisburg # ?, Kollegen # ?, Kolleginnen # ?, Jurist # ?, Landgericht Duisburg # ?, Richter # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Nachfolger # ?

82. +++ (SEM)

Dr. Tim Crummenerl (50) ist Vorsitzender Richter am Landgericht in Düsseldorf.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Düsseldorf und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Anschließend war er Mitglied eines mit Patentsachen befassten Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Seit Mitte 2009 ist er Vorsitzender Richter am Landgericht in Düsseldorf, wo er eine vorwiegend für Patentsachen zuständige Zivilkammer leitet.
Dr. Claudia Fischer (50) ist Vizepräsidentin des Landgerichts in Münster.

Datum: 2020-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: neuer Bundesrichter # ?, Bundesgerichtshof # ?, neue Bundesrichterinnen # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, Patentsachen # ?, Richterin # ?, Landgericht in Münster # ?, Landgericht in Düsseldorf # ?, Architektensachen # ?

83. +++ (SEM)

Der 62-jährige Jurist folgt mit Wirkung vom 1. Oktober auf Dagmar Schulze-Lange, die Ende September in den Ruhestand getreten ist.
Jost-Michael Kausträter begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1990 und wurde im Januar 1994 zum Richter am Amtsgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung im 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm von August 1997 bis Mai 1998 wurde er im Mai 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung war er mit verschiedenen Verwaltungsaufgaben, unter anderem als Koordinator der Unterstützungsgruppe für Reorganisation und der Leitung des Dezernats für Informationstechnik, betraut.
Nach seiner Ernennung zum ständigen Vertreter des Direktors des Amtsgerichts Recklinghausen im Juli 2003 wurde er im November zum Direktor des Amtsgerichts Marl und im März 2009 zum Direktor des Amtsgerichts Gelsenkirchen ernannt.

Datum: 2023-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jost-michael-kaustraeter-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-siegen;

Themen: Landgericht Siegen # ?, neuer Präsident # ?, Direktor des Amtsgerichts # ?, Ernennungsurkunde # ?, Justiz # ?, ständiger Vertreter # ?, Informationstechnik # ?, Jurist # ?, Amtsgericht Marl # ?, Amtsgericht Recklinghausen # ?

84. +++ (SEM)

Sie war für die Juristenausbildung und die Ausbildungs- und Prüfungsangelegenheiten der Justizberufe zuständig.
Im April 2004 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht ernannt.
Nach dem Ende ihrer Abordnung an das Ministerium war sie in verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf eingesetzt.
Daneben war sie ab September 2007 mit der Leitung des Dezernats für Organisation und Kostensachen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Ab Juli 2011 war sie Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf, bevor sie im August 2021 zur Präsidentin des Landgerichts in Kleve ernannt wurde.

Datum: 2025-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katrin-jungclaus-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-koeln;

Themen: Landgericht Köln # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, neue Präsidentin # ?, Richterin # ?, Kostensachen # ?, Landgericht in Kleve # ?, späte Referatsleiterin # ?, zweitinstanzliche Verfahren # ?, Justizberufe # ?, Ausbildungsangelegenheiten # ?

85. +++ (SEM)

Im Anschluss wechselte er an das Landgericht Düsseldorf, wo er im Dezember 2011 zum Richter am Landgericht ernannt wurde.
Dort war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung auch in der Verwaltung des Landgerichts unter anderem für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zuständig.
Nach seiner Erprobung im 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde er im Dezember 2013 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort war er mit dem überwiegenden Teil seiner Arbeitskraft mit Verwaltungsaufgaben betraut, zunächst als Leiter des Presse- und Öffentlichkeitsdezernats, später als Leiter des Dezernats für richterliche Personalangelegenheiten.
Im November 2019 erfolgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht, bevor er im März 2024 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Düsseldorf ernannt wurde.

Datum: 2025-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-vitek-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;

Themen: Landgericht Kleve # ?, Landgericht Köln # ?, Richter # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Leiter # ?, Jurist # ?, Baureferat # ?, Landgericht in Frankfurt # ?, Pressedezernat # ?

86. +++ (SEM)

Nach erfolgreicher Ausbildung zum Rechtspfleger und anschließendem Studium der Rechtswissenschaften trat Olaf Wicher 2003 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im März 2005 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung beim 28. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm erfolgte im Juli 2009 seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht.
In den Jahren 2011 und 2012 leitete er das Datenauswertungszentrum der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen beim Oberlandesgericht Hamm, bevor er 2013 die Leitung des Dezernats für Haushalt, Bau-, Miet- und Wohnungsfürsorgeangelegenheiten und Arbeitsschutz übernahm.
Im September 2016 wurde er zum Leitenden Ministerialrat ernannt und wechselte in das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/olaf-wicher-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-muenster;

Themen: Landgericht Münster # ?, Oberlandesgericht # ?, Präsident des Landgerichts # ?, neuer Präsident # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Wohnungsfürsorgeangelegenheiten # ?, anschließendes Studium # ?, Datenauswertungszentrum # ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts # ?, Ruhestand # ?

87. +++ (SEM)

Er trat im Jahr 2009 in den richterlichen Dienst des Landes ein und war zunächst Richter am Landgericht in Münster.
Später war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof und anschließend an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet.
Im Juni 2018 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt, wo er derzeit in einem Zivilsenat tätig ist.
Marc Andreas Plücker
Marc Andreas Plücker (53) ist Richter am Oberlandesgericht in Köln.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahl-von-bundesrichtern-am-18-dezember-2025;

Themen: Richter # ?, Bundesgerichtshof # ?, Bundesrichterwahlen # ?, Dienst des Lands # ?, Oberlandesgericht in Köln # ?, Landgericht in Münster # ?, Landgericht in Aachen # ?, Zivilsenat # ?, wissenschaftliche Mitarbeiter # ?, Bundesrichterwahlausschuss # ?

88. +++ (SEM)

Christiane Kroll trat 1996 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Juli 2000 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach ihrer Erprobung im 24. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm erfolgte im Juli 2006 ihre Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht in Hamm.
Im August 2016 wurde sie zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht ernannt.
Sie leitete nicht nur den 29. Zivilsenat, sondern auch das mit den Personalangelegenheiten der Richter befasste Verwaltungsdezernat 1 des Oberlandesgerichts Hamm.

Datum: 2026-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-kroll-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-arnsberg;

Themen: Landgericht Arnsberg # ?, neue Präsidentin # ?, Amt der Vizepräsidentin # ?, Justiz # ?, Ruhestand # ?, Landgericht in Dortmund # ?, Berufungszivilkammer # ?, Landgericht Bochum # ?, Oberlandesgericht in Hamm # ?, Präsidentin des Landgerichts # ?

89. +++ (SEM)

Klaus Georg Müller trat 1997 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im November 1999 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Mönchengladbach ernannt, ein Jahr später wurde er an das Landgericht Mönchengladbach versetzt.
Nach seiner Erprobung im 22. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erfolgte im August 2009 seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Dort war er - wie bereits zuvor beim Landgericht Mönchengladbach - als Präsidialrichter mit Verwaltungsangelegenheiten befasst, unter anderem leitete er das Dezernat für richterliche Personalangelegenheiten.
Im September 2013 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Duisburg ernannt, bei dem er neun Jahre tätig war, bis er im September 2022 zurück an das Oberlandesgericht Düsseldorf wechselte und dort das Amt des Vizepräsidenten übernahm.

Datum: 2026-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-georg-mueller-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duisburg;

Themen: Landgericht Duisburg # ?, Landgericht Mönchengladbach # ?, schwarzer Anzug # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Justiz # ?, neuer Präsident # ?, Amtsgericht in Mönchengladbach # ?, gestreifte Krawatte # ?, graue Haare # ?, Amt des Vizepräsidenten # ?

90. +++ (IR)

Zur Begründung führte der 4. Senat des OVG NRW in der mündlichen Verhandlung aus, dass die in Streit stehenden Rückforderungen von Soforthilfen rechtswidrig und die Rückforderungsbescheide deshalb aufzuheben seien.
Insbesondere war nach Ansicht des Senats für die Soforthilfe-Empfängerinnen und -Empfänger ersichtlich, dass die Zahlungen des Landes unter dem Vorbehalt einer möglichen Rückzahlung standen, sofern diese nicht zur Milderung unmittelbar durch die Corona-Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen Engpässe benötigt wurden.
Als nächstes werden wir die vom Senat angekündigte, ausführliche Urteilsbegründung sorgfältig auswerten und die Auswirkungen prüfen.

Datum: 2023-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-schnelle-entscheidung-des-oberverwaltungsgerichts-muenster-zur-nrw;

Themen: Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Berufung # ?, Urteile # ?, Gegenstand des Verfahrens # ?, Rechtsfragen der NRW-Soforthilfe # ?, Rechtsklarheit für Verfahren # ?, Revision des Bundesverwaltungsgerichts # ?, Rückforderung # ?, andere Soforthilfe-Empfängerinnen # ?, schnelle Gerichtsentscheidung # ?

91. +++ (IR)

Der Preis wurde durch Senatsmarschall Prof. Dr. Thomasz Grodzki überreicht.
Am Rande der Verleihung im historischen Rathaus Aachen traf Ministerpräsident Armin Laschet den Senatsmarschall der Republik Polen Prof. Dr. Thomasz Grodzki, zu einem bilateralen Austausch.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-mit-ehren-polonicus-preis-ausgezeichnet;

Themen: langjährige reale Unterstützung # ?, ständiger Beitrag # ?, deutschpolnischer Dialog # ?, deutschpolnische Beziehungen # ?, ausgezeichneter Download # ?, Polinnen # ?, Begründung # ?, Persönlichkeiten # ?, besonderes Maß # ?, Preis # ?

92. +++ (IR)

Seit Januar 2017 ist sie in einem Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf tätig.

Datum: 2024-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;

Themen: neue Bundesrichterin # ?, Pastohr # ?, Richterin # ?, Justiz # ?, Kartellsenat des Oberlandesgerichts # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Landgericht in Düsseldorf # ?, Bundesrichterwahlausschuss # ?, geheime Abstimmung # ?, Bundesgerichtshof # ?

93. +++ (IR)

Die Landesregierung setzt den heute (Mittwoch, 2. Februar 2022) gefassten Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zu einheitlichen Regelungen für überregionale Großveranstaltungen unmittelbar um und hat die Coronaschutzverordnung des Landes angepasst.
Die Landesregierung setzt den heute (Mittwoch, 2. Februar 2022) gefassten Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zu einheitlichen Regelungen für überregionale Großveranstaltungen unmittelbar um und hat die Coronaschutzverordnung des Landes angepasst.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-beschluss-der-laender-zu-grossveranstaltungen-konsequent;

Themen: einheitliche Regelungen # ?, Senatskanzleien des Lands # ?, Chefinnen der Staatskanzlei # ?, Staatskanzleien # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Länder # ?, Zuschauer # ?, 2G+-Regelung # ?, Basisschutzregelungen # ?, erhöhte Zuschauerkapazität # ?

94. +++ (IR)

Weiner verlässt nach drei Jahren als Generalkonsulin in Düsseldorf turnusgemäß ihren Posten und kehrt nach Washington D.C. ins State Department zurück, wo sie künftig die Beziehungen des State Departments mit den beiden Häusern (Senat und US-Repräsentantenhaus) des US Kongresses betreuen wird.
Weiner verlässt nach drei Jahren als Generalkonsulin in Düsseldorf turnusgemäß ihren Posten und kehrt nach Washington D.C. ins State Department zurück, wo sie künftig die Beziehungen des State Departments mit den beiden Häusern (Senat und US-Repräsentantenhaus) des US Kongresses betreuen wird.

Datum: 2012-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-verabschiedet-us-generalkonsulin-weiner-0;

Themen: Generalkonsulin # ?, offizielles Abschiedsessen # ?, Departments # ?, 2 Häuser # ?, Kongress # ?, Abschiedsgeschenk # ?, Ministerin von Weiner # ?, exzellente Erinnerung # ?, wesentliches Fundament # ?, transatlantischer Dialog # ?

95. +++ (IR)

Datum: 2012-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-verabschiedet-us-generalkonsulin-weiner;

96. +++ (IR)

Die Unterstützung weiterer Länder wird nach den dort noch ausstehenden Kabinetts- beziehungsweise Senatsabstimmungen erwartet.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-aus-nordrhein-westfalen-zur-einfuehrung-der;

Themen: Organspenden # ?, Bundesratsinitiative # ?, Widerspruchslösung # ?, Einführung # ?, Landesvertretung # ?, Organe # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Tod # ?, Bundestag # ?

97. +++ (IR)

Im Anschluss an die Feierstunde legten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der polnische Senatspräsident Bogdan Borusewisz aus Anlass des Jahrestags des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939 am Gedenkstein für die Opfer des Nationalsozialismus an der Abtei Brauweiler einen Kranz nieder.

Datum: 2012-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-verleiht-richeza-preis-deutsch-polnisches-jugendwerk;

Themen: Abtei Brauweiler # ?, deutschpolnisches Jugendwerk # ?, Ministerpräsidentin # ?, Abtei in Pulheim # ?, Arbeit des Deutschpolnischenjugendwerks # ?, Außenminister der Regierung # ?, Deutschpolnischenjugendwerk # ?, NRW-Polenjahr # ?, Polennordrheinwestfalenjahr # ?, deutscher Überfall # ?

98. ++ (IR)

Beim Oberlandesgericht Düsseldorf war sie in einem Staatsschutzsenat tätig, den sie ab 2010 als Vorsitzende leitete.

Datum: 2023-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/barbara-havliza-wird-neue-beauftragte-fuer-den-opferschutz-des-landes-nordrhein;

Themen: Vorstellung # ?, Richterin # ?, Dienst # ?, Dauer # ?, Wirkung # ?, Vorsitzende # ?, Ministerin # ?, Landesregierung # ?, Justizministerin # ?, neue Beauftragte # ?

99. ++ (IR)

Neben Ivan Bartos (Stellvertretender Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik und Minister für Regionales und Digitalisierung) traf Holthoff-Pförtner auch Prof. Mikulas Bek (Europaminister), Ondrej Benesík (Vorsitzende des Europaausschusses des Tschechischen Abgeordnetenhauses), David Smoljak (Vorsitzende des Europaausschusses des Tschechischen Senats), Václav Malý (Prager Weihbischof und einstigen Sprecher der Bürgerbewegung "Charta 77"), Ondrej Matejka (stellvertretender Leiter des Instituts für das Studium totalitärer Regime) und Bernard Bauer (Geschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer, DIHK, in Prag)

Datum: 2022-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frische-stimme-des-aufbruchs-aus-der-mitte-europas-europaminister-holthoff;

Themen: EU-Ratspräsidentschaft # ?, volle Unterstützung # ?, Tschechen # ?, entscheidende Monate # ?, Holthoffpförtner # ?, Präsidentschaft # ?, Zukunft von Europa # ?, Erinnerungskultur # ?, Aufnahmeprozess von Ländern # ?, Länder in Westbalkan # ?

100. ++ (IR)

Dort wird Hannelore Kraft mit dem französischen Premierminister Jean-Marc Ayrault, Senatspräsident Jean Pierre Bel und Abgeordneten der deutsch-französischen Freundschaftsgruppe in der Assemblé Nationale zusammentreffen.

Datum: 2012-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-reist-zu-politischen-gespraechen-nach-belgien-und;

Themen: Ministerpräsidentin # ?, Ziele der Auslandsreise # ?, Neuwahlen # ?, Delegation # ?, Vielzahl von Projekten # ?, grenzüberschreitende Projekte # ?, Handelsvolumen # ?, Vizepräsidenten der EU-Kommission # ?, Wirtschaft von Belgien # ?, Programmpunkt # ?