Medizinisches Forschungszentrum I: In dem Neubau wird ein Großteil der forschenden Kliniken und Institute aus PCB-belasteten Gebäuden der Heinrich-Heine-Universität auf dem Gelände des Universitätsklinikums Düsseldorf untergebracht.
Hierzu werden rund 8.500 Quadratmeter Nutzfläche für die Medizinische Forschung in modernsten Laborstandards errichtet.
Alle Labore werden den Sicherheitsanforderungen nach Gentechnik-Gesetz (S2, GenTG) entsprechen.
Der Neubau wird Forschungs- und Nebenflächen der Kliniken und Institute bündeln und dabei Synergien zwischen den einzelnen Disziplinen der Spitzenforschung ermöglichen.
(Baukosten: 74.699.500 Euro, Ersteinrichtungskosten: 5.230.000 Euro).

Sie beschäftigen sich mit der Programmierung von Steuersoftware und der Ausstattung von mehr als 28.000 Arbeitsplätzen der Landesfinanzverwaltung.
Im Laufe der Jahrzehnte haben sich Prozesse stark verändert und beschleunigt.
Die Finanzverwaltung arbeitet heute hoch automatisiert und muss deshalb ihre technischen Möglichkeiten unter höchsten Sicherheitsanforderungen für den Datenschutz modernisieren.
Damit das gelingt, werden die derzeit auf mehrere Gebäude in der Landeshauptstadt verteilten Beschäftigten künftig in einer Liegenschaft vereint.
Diese wird nicht nur Platz für das benötigte Computer- und Serversortiment bereitstellen, sondern auch zahlreiche moderne Arbeitsplätze und Kreativräume, in denen sich die oft für verschiedene Landesbehörden tätigen Teams treffen und im Kollektiv an neuen Softwarelösungen tüfteln können.

Minister Stamp: "Wir benötigen mehr Plätze, größere Flexibilität bei der Belegung und mehr Vollzugspersonal."
Neben dem Ausbau der Einrichtung von derzeit 140 auf 175 Plätze sind umfassende gesetzliche Änderungen notwendig, um den gestiegenen Anforderungen an den Abschiebungshaftvollzug gerecht werden zu können.
Die Sicherheitsanforderungen an die Einrichtung in Büren haben sich in den zurückliegenden Jahren durch den deutlichen Anstieg Ausreisepflichtiger, das verbesserte Rückkehrmanagement des Landes, neue Maßstäbe nach dem Fall Amri und der Unterbringung gefährlicher Personen deutlich gewandelt.
"Es besteht erheblicher Änderungsbedarf an dem seit Ende 2015 geltenden Gesetz", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp, "hierauf reagieren wir mit dem aktuellen Gesetzentwurf."
Handlungsbedarf wird bei den Bedingungen für die Unterbringung von gefährlichen Personen gesehen.

Solche Genehmigungsverfahren und die damit verbundenen behördlichen Prozesse müssen für sie transparent sein.
Mit der Veröffentlichung dieser Daten gehören wir bundesweit zu den Vorreitern und machen einen wichtigen Schritt in Richtung Open Government", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Das Umweltministerium ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Zugang zu Umweltdaten über Genehmigungsverfahren von Anlagen, die besonders umweltrelevant sind oder besondere Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen.
Das können Anlagen sein, die beispielsweise durch starke Abgase, Gerüche oder Geräusche erhebliche Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürger haben können.
Neubauten oder Veränderungen an solchen Anlagen werden vorab von der Behörde im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens geprüft.

11. April 2018
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Eckpunkte zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugs beschlossen.
Die Landesregierung will mit der Novelle des Gesetzes den erhöhten Sicherheitsanforderungen an die Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren gerecht werden.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Eckpunkte zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugs beschlossen.

Zudem ist wegen der innerörtlichen Lage eine bauliche Erweiterung am derzeitigen Standort nicht möglich.
Das neue bürgerfreundliche, moderne und energieeffiziente Gerichtsgebäude soll eine Hauptnutzfläche von 1.264 Quadratmetern zuzüglich Verkehrs-, Sanitär- und Funktionsflächen erhalten und neben dem Amtsgericht auch die zwischenzeitlich zusammengelegten Dienststellen des ambulanten Sozialen Dienstes der Justiz in Werl und Menden aufnehmen.
Das neue Gebäude in Werl soll barrierefrei sein und den aktuellen Sicherheitsanforderungen der Justiz entsprechen.
Insbesondere im Hinblick auf die Einführung der elektronischen Akte wird eine zukunftsorientierte technische Ausstattung vorhanden sein.
Für das neue Gerichtsgebäude wird ein Standort im Stadtbereich von Werl, vom Bahnhof gut zu erreichen und mit guter Anbindung an das öffentliche Verkehrs- und Wegenetz, angestrebt.

Die Bürgerradwege in Nordrhein-Westfalen sind eine große Erfolgsgeschichte", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Beim Modellprojekt Bürgerradwege der Landesregierung werden Radwegebauprojekte gemeinschaftlich vom Landesbetrieb Straßenbau NRW, den beteiligten Kommunen und Kreisen sowie mit Unterstützung der Bürgerschaft realisiert.
Die Streckenabschnitte können mit einem reduzierten Baustandard jedoch nach dem aktuellen Stand der Technik und auch den aktuellsten Sicherheitsanforderungen gebaut werden.
Dabei helfen viele Bürger mit: Sie stellen kostenlos Grundstücke bereit, spenden Geld oder arbeiten bei dem Projekt selbst mit.
Die Regional-niederlassungen von Straßen.

Die Untergebrachten können sich zukünftig mit Beschwerden an eine vom Land beauftragte, aber unabhängig tätige Person wenden.
Neben dem geplanten Ausbau der UfA von 140 auf 175 Plätze wird die Unterbringungszahl der Hafteinrichtung durch die gesetzlich eingeräumte größere Flexibilität für eine vorübergehende Mehrfachbelegung von Hafträumen bei Engpässen insgesamt gesteigert.
Minister Stamp: "Mit diesem Gesetz haben wir eine gute Balance zwischen den Freiheitsrechten und den gestiegenen Sicherheitsanforderungen gefunden.
Der Abschiebungshaftvollzug wird sich auch in Zukunft weiter deutlich vom Strafvollzug unterscheiden.
"

"Bürgerradwege sind ein vorbildliches Beispiel, wie aus der Zusammenarbeit von engagierten Bürgern, kommunaler und Landesverwaltung günstige, nachhaltige und sinnvolle Projekte umgesetzt werden können", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Beim Modellprojekt Bürgerradwege der Landesregierung werden Radwege gemeinschaftlich vom Landesbetrieb Straßenbau NRW, den beteiligten Kreisen und Kommunen und mit Unterstützung aus der Bürgerschaft realisiert.
Bürgerradwege werden mit reduziertem Baustandard jedoch nach dem aktuellen Stand der Technik und der Sicherheitsanforderungen gebaut.
"Trotz der späten Verabschiedung des Landeshauhalts 2012 ist es dank guter Vorbereitung aller Beteiligten gelungen, die Projekte soweit voran zu treiben, dass die Förderung noch in diesem Jahr abgewickelt werden kann", lobte der Minister.
Das Angebot zum Bau von Bürgerradwegen ist in den zurück liegenden Jahren auf regen Zuspruch gestoßen.

* TÜV Informationstechnik GmbH Essen
Das Projekt erprobt neuartige Methoden zur Sicherheitsprüfung von 5G-Komponenten.
So können Sicherheitsanforderungen fortlaufend an neue Bedrohungen angepasst werden.
5G SIMONE (Fördersumme: bis zu 2,7 Millionen Euro)
* Fraunhofer IOSB-INA, Lemgo

Der Leiter des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes Jürgen Kayser betont: "Der Chat und die Online-Beratung sind einzigartig in Deutschland.
Nordrhein-Westfalen ist das erste Bundesland, in dem es diese Online-Chat-Variante gibt.
Als Sicherheitsbehörde müssen wir besonders drauf achten, dass die Sicherheitsanforderungen erfüllt und die Anonymität und der Datenschutz gewährleistet sind.
Der Ratsuchende kann völlig anonym bleiben.
Es müssen keine Namen und kein Geburtsdatum angegeben werden.

In den kommenden vier Jahren schafft und optimiert IT.NRW gemeinsam mit IONOS und Computacenter eine zukunftsorientierte Plattform für die weitere Entwicklung von in der Landesverwaltung benötigten Fachverfahren.
Darüber hinaus soll das cloudnative Arbeiten - darunter versteht man die Nutzung von Cloud-Technologien und -Praktiken, die speziell für Cloudumgebungen entwickelt wurden - in der öffentlichen Verwaltung nachhaltig gestärkt werden.
IONOS hält als derzeit einziger deutscher Cloud-Anbieter die Zertifizierung nach IT-Grundschutz sowie das C5-Testat und erfüllt damit höchste Sicherheitsanforderungen.
Nordrhein-Westfalen geht mit der Cloud-Lösung auch bei der Deutschen Verwaltungscloud-Strategie (DVS) voran.
Das Ziel der DVS ist die Schaffung von gemeinsamen Standards und offenen Schnittstellen für Cloud-Lösungen der öffentlichen Verwaltung, um übergreifend eine Cloud-Infrastruktur zu etablieren.

Am Donnerstag, 2. Mai 2024, hat Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach das neu gebaute Hafthaus 8 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bielefeld-Brackwede feierlich eingeweiht.
Der Justizminister zerschnitt gemeinsam mit Vertretern des Bau- und Liegenschaftsbetriebs des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) vor zahlreichen Gästen aus Politik, Verwaltung und Justiz das Eröffnungsband und machte damit symbolisch den Weg zur Nutzung des neuen Gebäudes frei.
Justizminister Dr. Limbach: "Die Herausforderung bei Baumaßnahmen in einem so sensiblen Bereich wie dem Justizvollzug besteht darin, die baulichen Bestimmungen und die technische Machbarkeit fortlaufend mit den Sicherheitsanforderungen einer Justizvollzugsanstalt in Einklang zu bringen.
Die Modulbauweise bietet dabei den enormen Vorteil, auch bei einer großen Baumaßnahme die Auswirkungen auf den laufenden Anstaltsbetrieb möglichst gering zu halten.
Entstanden ist so ein modernes, nicht nur funktionales, sondern auch optisch ansprechendes Hafthaus.

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Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln K.d.ö.
R.: "Die beginnende Verstetigung der im laufenden Jahr erhöhten Sicherheitskosten macht uns deutlich, dass das Land Nordrhein-Westfalen auch in herausfordernden Zeiten verantwortungsvoll mit den Sicherheitsanforderungen von jüdischen Gemeinden umgeht.
Hierfür sind wir allen involvierten Ministerien dankbar.
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Nur durch Offenheit entsteht Vertrauen - und nur mit Vertrauen kann gute Nachbarschaft wachsen.
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Gabriele Willems, Geschäftsführerin des BLB NRW: "Neubauten forensischer Kliniken sind für uns in vielerlei Hinsicht herausragende Projekte: Hohe Sicherheitsanforderungen, anspruchsvolle Technik und spezielle Bedarfe, die baulich umgesetzt werden müssen.
Außerdem haben diese Vorhaben eine enorme gesellschaftliche Bedeutung.
Deshalb haben wir ein eigens auf den Maßregelvollzug spezialisiertes Team aufgebaut, das sich um die dringend benötigten Neubauten in ganz Nordrhein-Westfalen kümmert.

Die kostengünstigen Bürgerradwege werden mit reduziertem Baustandard, jedoch nach dem aktuellen Stand der Technik und unter Einhaltung der Sicherheitsanforderungen gebaut.

Zwar werden die kostengünstigen Bürgerradwege mit reduziertem Baustandard, jedoch nach dem aktuellen Stand der Technik und unter Einhaltung aller Sicherheitsanforderungen gebaut.

Das freiwillige Siegel "Geprüfte Sicherheit", kurz GS-Siegel, wird von staatlich anerkannten Prüfstellen in Deutschland vergeben, wenn die Überprüfung des Produktes bestätigt, dass es den einschlägigen Sicherheitsanforderungen entspricht.

Die kostengünstigen Bürgerradwege werden mit reduziertem Baustandard, jedoch nach dem aktuellen Stand der Technik und unter Einhaltung der Sicherheitsanforderungen gebaut.