Sonst können weitere Schäden nicht ausgeschlossen werden, mit der Folge, dass dann die Brücke möglicherweise komplett für den Verkehr gesperrt werden müsste.
Die Sperranlage wird vor allem in den ersten Tagen nach der Einrichtung eine Herausforderung für alle Verkehrsteilnehmer.
Das Tempolimit muss aus Sicherheitsgründen eingehalten werden.
Dafür installieren wir zusätzliche Blitzanlagen.
Mit der geplanten Spurbreite, die Fahrzeugen mit einer effektiven Breite von 2,30 die Durchfahrt erlaubt, können wir die zu schweren Fahrzeuge bereits vor der Schrankenanlage von den beiden linken Spuren fern halten, und dennoch größeren Pkw, Wohnmobilen und Sprintern mit weniger als 3,5 t Gesamtgewicht die ungehinderte Weiterfahrt ermöglichen.

"Wir reden hier nicht über Kaffeefahrten, sondern über Fahrten im öffentlichen Auftrag.
Es kann nicht sein, dass wir erst die Elektro-Scooter durch die Krankenkassen finanzieren und dann diese draußen stehen lassen.
" Die Deutsche Bahn hatte die Mitnahme von Elektro-Scootern in Bussen ab 1. August aus Sicherheitsgründen nicht mehr erlaubt.
Sie begründete dies mit einer seit März gültigen EU-Richtlinie.
In dieser werden die Elektro-Scooter von der Beförderungspflicht ausgenommen.

Teilweise wurden Autos, Häuser und Dächer durch umstürzende Bäume stark beschädigt.
In einigen Gemeinden kam es zu temporären Stromausfällen.
Aus Sicherheitsgründen sind diverse Sportveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen auch für Montag abgesagt.
Anlässlich des Europäischen Tags des Notrufs, der am Dienstag, 11. Februar ("11.2."), begangen wird, würdigte Reul zudem die Bedeutung einer einheitlichen Notrufnummer.
"Tage wie dieser machen deutlich, wie wichtig eine europaweit einheitliche Nummer für Menschen in Not ist.

* gefährliche Personen können in besonderen Gewahrsamsbereichen unter Beschränkung ihrer Freiheitsrechte untergebracht werden.
Änderung von Vorschriften, die nicht praktikabel sind
* zukünftig sind aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Persönlichkeitsrechte nur noch Mobiltelefone ohne Kamerafunktion zulässig;
* künftig ist kein Bargeldbesitz zulässig, da bargeldloser Einkauf gewährleistet ist und der Bargeldbesitz zu illegalen Zwecken, etwa Erwerb von Drogen missbraucht werden kann;
* künftig sind Durchsuchungen der Hafträume nach gefährlichen Gegenständen oder Drogen in Abwesenheit der Betroffenen möglich, um diese nicht über die Suchmethoden der Vollzugsbeamten zu informieren;

"
Unter anderem sind folgende Änderungen vorgesehen:
1. Übermittlung vollzugsrelevanter Informationen an die UfA; bisher fehlen oftmals Informationen über die Untergebrachten, die aus Schutz- und Sicherheitsgründen für alle Beteiligten vom Beginn der Unterbringung an relevant sind (z.B. Vorstrafen, Abhängigkeiten, Gefährlichkeit).
2. Anlassbezogene Mitteilung bei Entlassung an die Polizei; bislang sehen weder Abschiebungshaftvollzugsgesetz (AHaftVollzG) noch andere ausländerrechtliche Regelungen spezielle Mitteilungspflichten vor.
3. Einschränkung für (potenziell) gefährliche Personen.

Danach sind bei der QUA-LiS weitere Schwachstellen in der IT-Infrastruktur entdeckt und unmittelbar geschlossen worden.
Da zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden kann, dass es weitere Schwachstellen gibt, hat Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller entschieden, den Server abzuschalten, auf dem sich derzeit mehrere Schwachstellen kumuliert haben:
"Aufgrund der Aufdeckung weiterer Schwachstellen haben wir entschieden, den betreffenden Server aus Sicherheitsgründen zunächst bis auf Weiteres vom Netz zu nehmen.
Wir müssen nach aktuellen Kenntnisstand davon ausgehen, dass diese Schwachstellen schon seit Jahren bestehen.
"

Götz Alsmann moderiert den Abend.
Die nächsten Sommerkonzerte werden alle zwei Jahre abwechselnd in verschiedenen Städten und Regionen Nordrhein-Westfalens stattfinden.
Aus Sicherheitsgründen sind die Sitz- und Stehplätze auf dem Burgplatz auf bis zu 5000 begrenzt.
Das Sommerkonzert beginnt am 31. August 2012 um 20.15 Uhr, Einlass ist ab 19.15 Uhr.
Das Konzert wird aufgezeichnet und am 1. September 2012 um 22.45 Uhr im WDR Fernsehen gezeigt.

Wir sind alle erleichtert, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Landesvertretung in Brüssel und ihre Angehörigen wohlauf und in Sicherheit sind.
"
Bis nach Ostern wird die NRW-Landesvertretung aus Sicherheitsgründen nun geschlossen.
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stehen in einem engen Informationsaustausch.
Die Landesregierung nimmt die Gefährdungslage sehr ernst und hat weitere notwendige Sicherheitsmaßnahmen veranlasst.

* Software zur Überprüfung und Datenübernahme von Passdokumenten und zur Qualitätssicherung beim Erstellen von Fingerabdrücken und Lichtbildern.
Der Ankunftsnachweis beinhaltet im Vergleich zur bisherigen Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender erstmals standardisierte Sicherheitsmerkmale wie zum Beispiel ein biometrisches Lichtbild in Farbe, eine den Aufnahmeeinrichtungen zugewiesene Seriennummer, ein Wasserzeichen und unter UV-Licht sichtbare Sicherheitsfäden.
"Das neue Registrierungsverfahren ist zwar umfangreicher und zeitaufwendiger, aber aus Sicherheitsgründen absolut notwendig.
So wissen wir sicher, wer wo ist", stellte Innenminister Jäger fest.
Die biometrische Registrierung erfolgt in folgenden Schritten:

Der Schaden durch "Friederike" ist in den betroffenen Regionen beträchtlich, liegt aber auch beim Nadelholz nach derzeitiger Kenntnis unterhalb des planmäßigen Jahreseinschlages.
Aufruf zur erhöhten Achtsamkeit im Wald
Aus Sicherheitsgründen werden viele Waldgebiete in den kommenden Wochen für Spaziergänger gesperrt bleiben.
In Teilen des Landes haben die Regionalforstämter das Betreten des Waldes zum Zweck der Erholung mittels ordnungsbehördlicher Verordnungen wegen Gefahr für Leib und Leben untersagt.
Dies betrifft insbesondere Bereiche, in denen Einzelbäume entweder auf den Wegen liegen oder seitlich der Wege destabilisiert sind und jederzeit umfallen können.

Rund fünf Monate nach der Katastrophe hat Straßen.
NRW jetzt die Instandsetzung des Tunnels und der technischen Ausstattung insoweit abgeschlossen, um den Tunnel im verkehrssicheren Zustand wieder für den Verkehr freigeben zu können.
Aus Sicherheitsgründen wird der Europatunnel Stolberg mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Kilometer pro Stunde freigegeben.
Die vollständige Sanierung des Tunnels wird voraussichtlich in zwei Jahren abgeschlossen sein.
Umfassende Wasserschäden an der Tunnelinfrastruktur

Wer nicht zur Rushhour fahren muss, tut gut daran, früher oder später, jedenfalls außerhalb der Verkehrsspitzen zu fahren", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Straßen.
NRW hat mit seinen Niederlassungen vereinbart, auf Autobahnen nur die aus Sicherheitsgründen absolut notwendigen Tagebaustellen während der Streiktage abzuarbeiten.
Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit müssen beispielsweise beschädigte Schutzplanken nach einem Unfall repariert werden.
"Andere Arbeiten werden wir später nachholen", sagte Straßen.

6. März 2024 Fahrradweg Foto: stocksnap.
io
Durch einen Erlass sollen Sperreinrichtungen auf Radwegen wie Poller, Sperrpfosten oder versetzt eingebaute Wegesperren aus Sicherheitsgründen von den Kommunen überprüft und bei Bedarf auch entfernt werden.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Das Umwelt- und Verkehrsministerium will den Radverkehr und die Radwege für Menschen in Nordrhein-Westfalen sicherer machen.

Insgesamt beseitigten die Experten im vergangenen Jahr 4.816 Kampfmittel.
Neben den genannten Bomben handelte es sich dabei um Granaten, Minen, Handgranaten, Munition und andere Sprengmittel.
Während im Vorjahr 443 Sprengungen aus Sicherheitsgründen vor Ort nötig waren, sind im Jahr 2023 mit 839 deutlich mehr Kampfmittel gesprengt worden, weil sie nicht transportfähig waren - darunter vor allem Handgranaten.
"Die Entwicklung der Zahlen zeigt es nicht offensichtlich.
Aber nach wie vor sind unsere Kampfmittelbeseitigungsdienste schwer gefragt.

Das bedeutet, dass der Wassersektor nun nicht mehr in der Konzessionsrichtlinie enthalten ist und die bewährten kommunalen Strukturen in Deutschland erhalten bleiben.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel war nach der Entscheidung erleichtert: "Wasser ist ein elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge und keine beliebig handelbare Ware.
Aus Gründen der Versorgungssicherheit und der Qualitätsgarantie ist die Wasserversorgung in öffentlicher Hand am besten aufgehoben.
Daher habe ich mich gegen eine drohende Privatisierung der Wasserversorgung engagiert und in Brüssel Überzeugungsarbeit geleistet.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur stellt klar: "Die Rechtslage ist eindeutig: RWE hat alle notwendigen Genehmigungen, die Flächen jederzeit zu nutzen.
Mit unabhängigen Gutachten hat das Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen einen möglichen Erhalt der Siedlung Lützerath prüfen lassen.
Die Ergebnisse sind eindeutig: Ein Erhalt ist weder aus energiewirtschaftlicher oder wasserwirtschaftlicher Sicht noch aus Gründen der dauerhaften Standsicherheit zu verantworten.
Auch wenn ich mir es anders gewünscht hätte: Wir müssen anerkennen, dass die Realität eine andere ist und diese Siedlung in Anspruch genommen werden muss.
"

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Aufgrund der aktuell angespannten Versorgungslage bei bestimmten Kinderarzneimitteln fordert Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Bund auf, alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen auszuschöpfen, um die Versorgungssituation kurzfristig zu verbessern.
"Aus gutem Grund ist es Aufgabe des Bundes, für Sicherheit bei der Versorgung mit Arzneimitteln zu sorgen, denn: Versorgungsengpässe sind nun einmal in der Regel nicht regional begrenzt.
Das sehen wir aktuell ganz deutlich.
Und wir merken auch: Die Krankheitswelle ist derzeit insbesondere bei Kindern höher als zu dieser Jahreszeit üblich.

Nutzen Sie die Pflegeberatung und andere Leistungen und Angebote der Pflegeversicherung, um sich den Pflegealltag ein wenig zu erleichtern.
"
"
Minister Laumann stellt klar, dass oberste Priorität selbstverständlich die Sicherheit habe und dafür alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden.
"Damit Pflegebedürftige besser unterstützt und Angehörige entlastet werden, haben wir Leistungen und Angebote, die aus guten Gründen eine Weile nicht zur Verfügung stehen konnten, so bald wie möglich wieder an den Start gebracht.
Dazu gehört zum Beispiel auch die Wiedereröffnung der Tagespflege, von Betreuungsgruppen und von Pflegeselbsthilfegruppen, natürlich unter Einhaltung der erforderlichen Hygiene- und Infektions-Schutzmaßnahmen.
Dazu gehört zum Beispiel auch die Wiedereröffnung der Tagespflege, von Betreuungsgruppen und von Pflegeselbsthilfegruppen, natürlich unter Einhaltung der erforderlichen Hygiene- und Infektions-Schutzmaßnahmen.
"

"
Minister Laumann appelliert: "Treffen Sie eine Entscheidung, ob Sie Organe spenden möchten und füllen Sie einen Organspendeausweis aus.
Nur dann können Sie anderen Menschen helfen und geben Ihren Angehörigen im Fall der Fälle Sicherheit.
Und: Halten Sie Ihre Entscheidung auch in einer Patientenverfügung fest.
"
Allein in Nordrhein-Westfalen warten derzeit rund 2000 Menschen auf ein lebensrettendes Organ.
Demgegenüber stehen 163 Organspenderinnen und Organspender im Jahr 2018.
Ein weiterer Grund für die geringe Zahl der Organspenden ist, dass in den Kliniken nicht alle möglichen Organspender erkannt werden.
"Die seit dem 1. April dieses Jahres geltende Änderung des Transplantationsgesetzes verbessert die Strukturen und die Vergütung bei der Organspende in den Entnahmekliniken und konkretisiert die Aufgaben der Krankenhäuser.
Das ist eine gute und wichtige Stellschraube, die merklich zu Verbesserungen führen wird.

Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann rät, in der anstehenden Silvesternacht nur geprüfte und zugelassene Feuerwerksartikel zu benutzen.
Verbraucher können geprüftes und zugelassenes Feuerwerk unter anderem am CE-Kennzeichen und der Kennnummer der Prüfstelle erkennen.
Der Kauf im namhaften Einzelhandel gibt zusätzlich Sicherheit.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann rät, in der anstehenden Silvesternacht nur geprüfte und zugelassene Feuerwerksartikel zu benutzen.
Wer diese verbotenen Pyrotechnikartikel zündet, riskiert seine Gesundheit und sogar sein Leben", warnt Minister Laumann.
Jedes Jahr kommt es in der Silvesternacht zu schweren Unfällen, bei denen Menschen Augenlicht, Hörvermögen oder Hände verlieren.
Die Ursache ist meist: ein zu leichtfertiger Umgang mit gefährlichen Knallkörpern.
Verbraucher können geprüftes und zugelassenes Feuerwerk unter anderem am CE-Kennzeichen und der Kennnummer der Prüfstelle erkennen.
Der Kauf im namhaften Einzelhandel gibt zusätzlich Sicherheit.

Innenminister Herbert Reul hat am Montag, 26. Oktober 2020, die landesweite Präventions- und Öffentlichkeitskampagne "Mach dein Passwort stark" eröffnet.
Unter Federführung des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes in Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW, dem Bundesverband der Verbraucher-Initiative e.V., dem eco-Verband der Internetwirtschaft und den Kreispolizeibehörden im Land, setzt sich der Minister für mehr Sicherheit im Netz ein.
Ziel ist es, die Menschen zu sensibilisieren und die Sicherheit im Internet zu erhöhen.
"Kein Mensch würde nachts die Haustür offenstehen lassen.
Also warum schließen wir unsere Daten-Türen nicht ab?
", so der Minister.
Cybercrime-Delikte richten jährlich Schäden in Millionenhöhe an.
Allein im vergangenen Jahr bezifferte das LKA die Schäden, die durch Cybercrime verursacht wurden, auf rund 18,7 Millionen Euro, wobei hier lediglich die Bereiche Computerbetrug und Softwarepiraterie abgebildet werden können (Quelle: Cybercrime-Lagebild NRW 2019).
"Wir sollten uns alle dazu erziehen, es Internet-Kriminellen so schwer wie möglich zu machen.
Ein schlecht gewähltes Passwort ist, wie seine persönlichen Daten auf dem Silbertablett zu präsentieren", mahnte Reul.

Fehlen diese Kennzeichen, handelt es sich um nicht geprüftes, illegales Feuerwerk.
Weitere Informationen zur Kennzeichnung hat die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung zusammengestellt (https://www.bam.de/Content/DE/Standardartikel/Aktuelles/Themenseiten/Silvester/silvester-geprueftes-feuerwerk.html).
* Der Kauf im namhaften Einzelhandel gibt zusätzliche Sicherheit.
* Für das Silvesterfeuerwerk werden Feuerwerkskörper der Kategorie F2 und der Kategorie F1 angeboten.
Feuerwerkskörper der Kategorie F2 wie Raketen, Batterien und Böller dürfen nur an Erwachsene verkauft und nur von Erwachsenen abgebrannt werden.
* Vor der Nutzung von Feuerwerk sollte man unbedingt die Gebrauchsanleitung lesen und die Warnhinweise beachten.
So ist zum Beispiel bei Feuerwerk der Kategorie F2 in der Regel ein Sicherheitsabstand von mindestens acht Metern einzuhalten.
Zudem gilt: + Böller nach dem Anzünden sofort wegwerfen + Sich nach dem Zünden von Raketen und Fontänen schnell entfernen + Bei Raketen auf eine sichere "Abschussrampe" achten + Raketen und Fontänen nie unter Vordächern, Bäumen etc. zünden + "Blindgänger" nie erneut zünden - am besten mit Wasser übergießen + Keine Basteleien mit Feuerwerkskörpern - dies ist eine häufige Unfallursache + Fenster und Türen geschlossen halten, damit angezündete Feuerwerkskörper nicht in das Gebäude gelangen können + Haustiere in einen möglichst ruhigen Raum bringen
Hintergrund:
Wie wichtig die Kontrollen der Verkaufsstellen durch die Arbeitsschützer sind, zeigen die Ergebnisse der letzten Jahre: Im Vorpandemiejahr 2019 haben die Bezirksregierungen 1.650 Betriebe kontrolliert und dabei insgesamt mehr als 370 Verstöße festgestellt.

* Raketen, Fontänen etc. nicht unter Bäumen, Laternen etc. abfeuern
* "Blindgänger" niemals erneut anzünden
* "Blindgänger" niemals erneut anzünden
* Keine Basteleien mit Feuerwerkskörpern - dies ist eine häufige Unfallursache
* Fenster und Türen zur Sicherheit geschlossen halten
* Haustiere in einen möglichst ruhigen Raum bringen
* Haustiere in einen möglichst ruhigen Raum bringen

Dies entlastet die Fachkräfte, verbessert den Betreuungsschlüssel und die Qualität.
1.
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Mehr Planungssicherheit für Träger und Personal durch Index für jährliche Refinanzierung der Kostensteigerungen
Vor der Reform gab es jährlich eine starre Erhöhung, die den tatsächlichen Kostensteigerungen und Tariferhöhungen nicht gerecht wurde und Ursache für die Finanzierungslücke gewesen ist.
Die Landesregierung sorgt jetzt für ein verlässliches Finanzierungssystem.
Die Landesregierung sorgt jetzt für ein verlässliches Finanzierungssystem.
Auf Basis der tatsächlichen Kostenentwicklung wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, und nicht mehr eine starre Anpassung der Refinanzierung, die am Ende nicht ausreicht.

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Überblick über die Unterrichtsversorgung im Land
Ministerin Feller: Wir geben den Schulen Planungssicherheit und erhalten einen umfassenden Überblick über die Unterrichtsversorgung im Land
Unterrichtsstatistik wird wie geplant zum Schuljahr 2023/24 wiederaufgenommen
5. Juni 2023 Dorothee Feller Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Schule und Bildung
Am Montag, 5. Juni 2023, sind die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die planmäßige Wiederaufnahme der Unterrichtsstatistik nach den Sommerferien informiert worden.
Schulministerin Dorothee Feller: "Um einen umfassenden Überblick über das Schulsystem hier in Nordrhein-Westfalen zu haben, ist es für uns von großer Bedeutung zu wissen, wie viel und auch aus welchen Gründen Unterricht an den Schulen ausfällt.
Genauso wichtig ist es aber auch, dass wir in unserer Kommunikation mit den Schulen verlässlich sind.
Deswegen führen wir die Erfassung des Unterrichtsausfalls planmäßig wie bereits im letzten Jahr angekündigt zum kommenden Schuljahr wieder ein.

NRW hat mit seinen Niederlassungen vereinbart, nur die aus Sicherheitsgründen absolut notwendigen Tagebaustellen in den kommenden Tagen auf Autobahnen abzuarbeiten.
Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit müssen beispielsweise beschädigte Schutzplanken nach einem Unfall repariert werden.

Die Sicherheitsbehörden schreiten gegen gewaltbereite Salafisten ein, die sich aus jihadistischen Motiven am Krieg in Syrien beteiligen oder ihn unterstützen.
"Aufgrund der engen Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden werden es in Zukunft noch deutlich mehr werden", machte Jäger deutlich.
Gewaltbereite Salafisten, die aus den Bürgerkriegsgebieten zurückkehren, stellen ein Sicherheitsrisiko für unsere Gesellschaft dar.
"Sie stehen daher im besonderen Fokus unserer Sicherheitsbehörden", betonte der Innenminister.
"Wir müssen davon ausgehen, dass die Rückkehrer ideologisch weiter radikalisiert und in der jihadistischen Grundhaltung gefestigt sind.

Der Sicherheitsaspekt stand beim Ausbau der L 223 neben der wichtigen Verbindungsfunktion im Vordergrund.
Dort, wo es bislang mit den zahlreichen direkt angebundenen Grundstücken, landwirtschaftlichen Flächen und Wirtschaftswegen Gefahrenpunkte gab, sorgen jetzt vier Kreisverkehre für mehr Sicherheit.
Die neue Straße bringt mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer.
Der neue Radweg ist breiter und beleuchtet - für mehr Verkehrssicherheit.

Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien sind besonders der Fortbestand und Ausbau der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung sowie der Erhalt der Versorgungssicherheit und Versorgungsqualität auf dem heutigen hohen Niveau Standortvorteile, die bei den weiteren Überlegungen zur zukünftigen Gestaltung eines sicheren, bezahlbaren und umweltfreundlichen Strommarktes von besonderer Bedeutung sind.
Zur Grundposition der Landesregierung im Einzelnen:
1. Versorgungssicherheit durch Versorgungssicherheitsreserve erhalten:
* Auch nach der Liberalisierung der europäischen Strommärkte bleibt die Versorgungssicherheit ein Gut der nationalen öffentlichen Daseinsvorsorge.
Die Weiterentwicklung des heutigen Energy-Only-Marktes (EOM) allein reicht nicht aus, um das heutige hohe Niveau der Versorgungssicherheit und -qualität in Deutschland zu erhalten.
* Versorgungssicherheit ist ein wichtiger Standortfaktor für einen großen Industriestandort wie Nordrhein-Westfalen.

"Informationssicherheit ist die Grundlage für das Vertrauen in digitalisierte Dienstleistungen von Staat und Wirtschaft.
Das BSI bietet mit dem IT-Grundschutz ein hervorragendes Instrument, mit dem die Informationssicherheit auf einem hohen Niveau etabliert werden kann", sagte Schabhüser.
Informationssicherheit ist eines unserer wichtigsten Anliegen.

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Ausbau der Familiengrundschulzentren in Nordrhein-Westfalen
Schulministerium fördert die Einrichtung von 54 weiteren Familiengrundschulzentren im Rahmen des Startchancen-Programms / Jährlich 5,7 Millionen Euro Gesamtförderung für 108 Zentren / Ministerin Feller: Eltern erfahren Sicherheit und gewinnen Vertrauen
In den kommenden Jahren stehen für die Gesamtförderung von 108 Familiengrundschulzentren jährlich rund 5,7 Millionen Euro zur Verfügung.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am 10. September 2024 das umfangreichste Maßnahmenpaket im Bereich Sicherheit, Migration und Prävention in der Geschichte Nordrhein-Westfalens beschlossen und geht jetzt unmittelbar in die Umsetzung des ersten Teil des Pakets.
Mit den Bundesratsinitiativen sollen einerseits die Sicherheitsbehörden im Land bei der Terrorismusbekämpfung gestärkt und andererseits die Migrationspolitik verbessert werden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Umgang mit den Themen Migration und Sicherheit ist zentral für das Grundvertrauen der Menschen in unseren demokratischen Staat und seine Handlungsfähigkeit.
Mit unserem Sicherheits- und Migrationspaket beweisen wir politische Handlungsfähigkeit - schnell, die politischen Lager übergreifend, mit Konsequenz und Besonnenheit.

* Beschäftigte, die hauptsächlich in der direkten Pflege oder Betreuung arbeiten: bis zu 1.000 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 500 Euro (Landesaufstockung)
* Weitere Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent der Arbeitszeit in der direkten Pflege und Betreuung mitarbeiten: bis zu 667 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 333 Euro (Landesaufstockung)
* Sonstige Beschäftige in den Pflegeeinrichtungen (z.B. Personal in der Verwaltung, Küche, Haustechnik, Gebäudereinigung, Empfangssicherheitsdienst, Garten-/Geländepflege, Wäscherei, Logistik sowie Personal, das nicht unmittelbar oder mindestens bis zu 25 Prozent in der direkten Pflege arbeitet):
bis zu 334 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 166 Euro (Landesaufstockung)
Die obenstehende Grundprämie orientiert sich an der Vollzeitbeschäftigung und sieht anteilige Auszahlungen je nach Anstellungsart vor, zum Beispiel bei Teilzeitbeschäftigung.

Nordrhein-Westfalen setzt bereits auf einen anderen Weg: Der Ausbau niedrigschwelliger Unterstützungsangebote, multiprofessioneller Krisendienste und Präventionsnetzwerke zeigt, wie wir Sicherheit und Hilfe gemeinsam gestalten können.
Die Beauftragte warnt eindringlich davor, Grundrechte in einer aufgeheizten Sicherheitsdebatte zu gefährden.
"Sicherheit darf nicht auf Kosten von Menschenwürde und Teilhabe erkauft werden.

Hier entstehen zum einen die Grundprodukte, die in der chemischen Industrie weiterverarbeitet werden - ohne Raffinerie keine Chemie.
Zum anderen bietet sie Versorgungssicherheit durch Kraftstoff-Produktion im eigenen Land.
Das ist gerade in Zeiten globaler Unsicherheiten und Krisen ein elementarer Bestandteil aktiver Sicherheitspolitik.
Der Chemie- und Raffineriepakt ist ein wichtiger Schritt, um wieder wettbewerbsfähige Standortbedingungen zu schaffen und eine resiliente Energie- und Grundstoffversorgung zu erhalten.

Aufgrund der in einigen Regionen weiterhin zu hohen Nitratwerte im Grundwasser müssen wir hier nachjustieren - und nicht nur, weil Strafzahlungen aus Brüssel drohen.
" Der Schutz des Grund- und Trinkwassers habe oberste Priorität.
In Gebieten, in denen die Nitratwerte im Grundwasser deutlich überhöht sind, kündigte Nordrhein-Westfalen zusätzliche Maßnahmen zur Überprüfung und Qualitätssicherung des Grundwasser-Messnetzes an.
Angestrebt werden müsse eine auf einen Blick verständliche Kennzeichnung für die Verbraucher sowie Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe.

Die "digitale Wohnraumkarte" wird nun auch für die Nutzung über Haus & Grund-Geschäftsstellen geöffnet: Rund 60 Prozent der vermietungsfähigen Einheiten werden von Kleinvermieterinnen und Kleinvermieter gehalten, die überwiegend Mitglied bei einem der Haus & Grund-Verbände sind.
Erik Uwe Amaya, Verbandsdirektor von Haus & Grund Rheinland Westfalen erklärt: "Der Krieg und die Gewalt in der Ukraine machen auch Haus & Grund-Mitglieder fassungslos und traurig.
Für uns als Landesverband und die teilnehmenden Haus & Grund-Vereine vor Ort ist es daher eine Selbstverständlichkeit, die Wohnraumkarte zu unterstützen.
" In einem ersten Schritt werden sich die Haus & Grund-Geschäftsstellen in Aachen, Alsdorf, Düsseldorf, Krefeld und Neuss aktiv einbringen.
Damit zählt auch jede Wohnung, die den Menschen Sicherheit gibt und Ruhe ermöglicht", sagt Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Rheinland Westfalen.

Mit den Warnwesten können die Kinder zum Beispiel Ausflüge machen und den Weg zur Grundschule üben.
Die örtlichen Verkehrswachten in Nordrhein-Westfalen unterstützen die Erzieherinnen und Erzieher bei ihrer Arbeit für die Verkehrssicherheit beratend und mit den Programmen "Kinder und Verkehr" sowie "Kinder im Straßenverkehr".
Kitas können die Sicherheits-Überwürfe über die Homepage des Verkehrsministeriums hier bestellen.

Mit den Warnwesten können die Kinder zum Beispiel Ausflüge machen und den Weg zur Grundschule üben.
Die örtlichen Verkehrswachten in Nordrhein-Westfalen unterstützen die Erzieherinnen und Erzieher bei ihrer Arbeit für die Verkehrssicherheit beratend und mit den Programmen "Kinder und Verkehr" sowie "Kinder im Straßenverkehr".
Kitas können die Sicherheits-Überwürfe über die Homepage des Verkehrsministeriums bestellen.

Mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr: Land unterstützt Radfahrausbildung an Schulen in Nordrhein-Westfalen
1. Oktober 2020 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Landesverkehrswacht Klaus Voussem und Arne Böhne vom TÜV Rheinland Testbögen für die Radfahrausbildung an die Grundschule Ewaldschule in Oer-Erkenschwick übergeben.

Für die Unternehmen zählt insbesondere Planungssicherheit und Verlässlichkeit.
Klagen und Proteste verlängern die Realisierungszeiträume und beeinträchtigen die Planungssicherheit.
Das Bündnis für Infrastruktur möchte daher eine positive gesellschaftliche Grundhaltung gegenüber Infrastrukturmaßnahmen fördern.

Mit den Warnwesten können die Kinder zum Beispiel Ausflüge machen und den Weg zur Grundschule üben.
Die örtlichen Verkehrswachten in Nordrhein-Westfalen unterstützen das Personal in den Kindertageseinrichtungen bei ihrer Arbeit für die Verkehrssicherheit beratend und mit den Programmen "Kinder und Verkehr" sowie "Kinder im Straßenverkehr".
Kitas können die Sicherheits-Überwürfe über die Homepage des Verkehrsministeriums bestellen.

Das erhöht ihre Sicherheit im Straßenverkehr.
Schutz und Sicherheit der Polizisten haben für uns höchste Priorität", hob der Innenminister hervor.
Über den leichten Grundanzug für trockenes und warmes Wetter kann ein zweiter, wind- und vor allem wasserdichter angelegt werden.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Verteidigungsfähigkeit ist der Grundpfeiler für ein wehrhaftes Europa.
Estland ist weltweit Vorreiter für Digitalisierung und drittstärkstes Land im Bereich Cybersicherheit.
Auch wir in Nordrhein-Westfalen gehen bei der Sicherheit und Bekämpfung von Kriminalität im digitalen Raum entschieden voran.

Gut und sicher ans Ziel kommen und Bahnhöfe und Züge zu guten Orten machen - das ist die Hauptaufgabe des Kompetenzcenters Sicherheit, das zum ersten Mal einen Sicherheitsbericht zur Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen vorlegt.
Gut und sicher ans Ziel kommen und Bahnhöfe und Züge zu guten Orten machen - das ist die Hauptaufgabe des Kompetenzcenters Sicherheit (KCS), das heute zum ersten Mal einen Sicherheitsbericht zur Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen vorlegt.
In dem Jahresbericht dokumentieren das Kompetenzcenter Sicherheit, die Aufgabenträger Nahverkehr Rheinland, Nahverkehr Westfalen-Lippe und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr in enger Kooperation mit dem Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen das Ergebnis einer Handlungsoffensive, wie es sie in Nordrhein-Westfalen und im grenzüberschreitenden Raum so noch nicht gegeben hat.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Sicherheit und Mobilität gehören zu den Grundbedürfnissen des Menschen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grundstückseigentümer von Straßenausbaubeiträgen entlastet
Ministerin Scharrenbach: Land hat Grundstückseigentümer mit über 213 Millionen Euro von Straßenausbaubeiträgen entlastet
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zieht eine positive Zwischenbilanz zur Entlastung von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen.
"Die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Land Nordrhein-Westfalen für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer ist ein starkes Signal für Planungssicherheit und moderne Stadtentwicklung auf der einen Seite und soziale Fairness auf der anderen Seite.

Die Hochschulen erhalten für fünf Jahre finanzielle Planungssicherheit.
Die Finanzierungszusagen des Landes ermöglichen eine verlässliche Grundfinanzierung und schaffen so Planungssicherheit bis 2020.
Um die hohe Attraktivität und Leistungsstärke der Universitäten nachhaltig zu gewährleisten, ist eine angemessene Grundausstattung der Universitäten auch über diesen Zeitraum hinaus notwendig", sagte Prof. Gerhard Sagerer.

"Grundvoraussetzung einer möglichen Wiederinbetriebnahme bleibt eine lückenlose und umfängliche Aufklärung und der Nachweis eines stabilen Sicherheitsmanagements", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Dazu gehöre insbesondere auch die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Sicherheitszentrale.
In einem aktuellen Landtagsbericht nimmt die Landesregierung zu einer unangekündigten Überprüfung der Sicherheitszentrale Stellung, inklusive laufender behördlicher Maßnahmen gegenüber dem Unternehmen.

Grundlage für die Vereinbarung zur Cybersicherheit sind die Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Der IT-Grundschutz des BSI umfasst neben technischen Maßnahmen auch organisatorische und personelle Anforderungen wie Vorgaben zu Schulungen, für Telearbeit, zum Umgang mit Sicherheitsvorfällen oder auch zum Notfallmanagement.
Bei den Schulungen können die Hochschulen auf die Angebote der Selbstlernakademie für Cybersicherheit (SecAware.nrw) zurückgreifen: Zwei Institute das Institut für Internet-Sicherheit der Westfälischen Hochschule und das Institut für die Digitalisierung von Arbeits- und Lebenswelten an der Fachhochschule Dortmund - haben modulare Online-Schulungen zur Cybersicherheit entwickelt.

Mit den erschreckenden Entwicklungen in der Ukraine erhält die Diskussion durch Forderungen nach einer effektiven Sicherheitspolitik und erhöhten Rüstungsausgaben zudem eine weitere Dimension.
Minister Lienenkämper begann sein Grußwort mit einem Rückblick auf den "Rheinischen Kapitalismus" und betonte die Bedeutung der Sozialen Markwirtschaft und der Europäischen Union als Garant für Wohlstand und Wachstum, Stabilität und soziale Sicherheit sowie Frieden in Europa.
"Hinter dem Wachstums- und Stabilitätspakt steht die im Grunde zeitlos gültige Erkenntnis, dass wir das freie, wirtschaftlich prosperierende und soziale Europa nur auf einem festen Grund aufbauen können.
Das gelte angesichts der Pandemiefolgen, der sicherheitspolitischen Herausforderungen und einer auf Dauer zu hohen Inflationsrate einmal mehr.

Ministerin Gebauer: Landesweite Pool-Testungen geben Grund- und Förderschulen zusätzliche Sicherheit
Als erstes Bundesland wird Nordrhein-Westfalen am kommenden Montag PCR-Pool-Testungen an den Grund- und Förderschulen einführen.
Als erstes Bundesland wird Nordrhein-Westfalen am kommenden Montag PCR-Pool-Testungen an den Grund- und Förderschulen einführen.

Das neuartige Verkehrssicherheitskonzept hat die Grundschulpädagogin Angela Baker-Price aus Baesweiler entwickelt.
Auch reflektierende Sicherheitskleidung wird belohnt.
Der Leitfaden sowie die Lernkarten stehen den Grundschulen ab sofort zur Verfügung.

Nordrhein-Westfalen sieht Chance für effektiven Grundwasserschutz durch effiziente Düngeregulierung
Ministerin Heinen-Esser: Eine differenzierte Herangehensweise ist die Voraussetzung für die Akzeptanz zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers
Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bundesländer aufgerufen, rasch Rechtssicherheit und einheitliche Rahmenbedingungen bei der Anpassung neuer Düngeregeln zu schaffen.
Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bundesländer aufgerufen, rasch Rechtssicherheit und einheitliche Rahmenbedingungen bei der Anpassung neuer Düngeregeln zu schaffen.

"Gewaltbereite Salafisten, die aus den Bürgerkriegsgebieten zurückkehren, stellen ein hohes Sicherheitsrisiko dar.
Unsere Sicherheitsbehörden haben sie deshalb ganz besonders im Visier", betonte der NRW-Innenminister. "
Wir wissen, dass die meisten Rückkehrer weiter radikalisiert und in ihrer jihadistischen Grundhaltung gefestigt sind.

15. April 2026 Ein Versprechen für Sicherheit: 3.000 Nachwuchskräfte der Polizei Nordrhein-Westfalen vereidigt Foto: Land NRW / Marius Becker
Mit dem Schwur auf das Grundgesetz und auf die Landesverfassung bekennen sie sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Beide betonten die Bedeutung dieses Moments für die angehenden Staatsdienerinnen und -diener sowie für die Sicherheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen.
1 / 9 Ein Versprechen für Sicherheit: 3.000 Nachwuchskräfte der Polizei Nordrhein-Westfalen vereidigt

Um auf digitale Gefahren aufmerksam machen und über Möglichkeiten zu informieren, die eigene IT-Sicherheit im Unternehmen zu stärken, startet das Land gemeinsam mit 15 Partnerorganisationen die Aktion "Tür zu im Netz".
Maßnahmen für mehr Cybersicherheit gehören deshalb genauso zur Grundausstattung eines Unternehmens wie die Alarmanlage.
Gemeinsam mit den Partnerorganisationen ermuntern wir Betriebe in Nordrhein-Westfalen, sich mit dem Thema Cybersicherheit auseinanderzusetzen.

"Ein Eigenheim bedeutet gerade für Familien ein großes Stück Planungssicherheit und macht auch die Kosten für das Wohnen im Alter deutlich kalkulierbarer."
Aktuell verteuert sich beispielsweise das Bauen in NRW dadurch, dass in den vergangenen Jahren gleich zweimal der Grunderwerbsteuersatz angehoben wurde - zunächst im Jahr 2011 von 3,5 Prozent auf 5 Prozent und dann noch einmal im Jahr 2015 auf 6,5 Prozent.
Ein abgesenkter Grunderwerbsteuersatz hingegen bevorteilt im Wesentlichen Menschen, die sehr teure Häuser und Luxusimmobilien erwerben.
Der Entschließungsantrag behandelt allerdings nicht nur die Freibetragsregelung, sondern fordert auch eine angemessene Beteiligung des Bundes an dem Steuerausfall, der den Bundesländern durch die Einführung eines solchen Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer entstehen würde.

o eine sich entwickelnde Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik,
o einen Europäischen Grundrechtestandard, um die uns Menschenrechtsbewegungen weltweit beneiden!

Unter anderem für 3.971 zusätzliche Stellen, z.B. für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung.
Der Gesamtbetrag der Grundfinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen für seine Hochschulen liegt bei über 20 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren.
Fokus: Innere Sicherheit
Die Innere Sicherheit ist und bleibt einer der Schwerpunkte der Landesregierung.

Im Chemikalienrecht reicht die Spannbreite der Bußgelder für unsichere Verpackungen, mangelhafte Kennzeichnungen, unrichtige oder unvollständige Informationen in Sicherheitsdatenblättern oder illegales in Verkehr bringen von 100 bis 50.000 Euro.
Darunter fallen beispielsweise unzulässige Importe von Chemikalien, Verstöße gegen Registrierungspflichten von Herstellern oder auch mangelhafte Sicherheitsdatenblätter.
Aus dem gleichen Grund sind auch Verkauf, das Verschenken und der Einsatz alter Feuerlöscher verboten.