SEMPRIA-Ergebnisse zu Sicherstellung

1. +++ (SEM)

* Mit ergänzenden 6 Millionen Euro wird daneben der Kinder- und Jugendförderplan berücksichtigt.
Krisenresilienz
* Um die Sicherstellung der stationären Versorgung in den Krankenhäusern im Falle eines Blackouts zu gewährleisten dienen 100 Millionen Euro und rund 39,5 Millionen Euro für den Aufbau der Notstromversorgung in den Einrichtungen der Pflege- und Eingliederungshilfe.
* Auch die Universitätskliniken werden mit 36 Millionen Euro gefördert, um die Cybersicherheit zu stärken.
* Mit 41 Millionen Euro wird die kritische Infrastruktur an Hochschulen unterstützt, zum Beispiel für die Anschaffung von Notstromaggregaten, besonderen Schließanlagen und die Stärkung der IT-Sicherheit.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/16-milliarden-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung-landesregierung-bringt-erstes;

Themen: Beschlussfassung # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Notlage # ?, Landtag # ?, neues Sondervermögen # ?, Krisenhilfe # ?, Krisenvorsorge # ?, Krisenresilienz # ?, Euro # ?, Studierendenwerke # ?

2. +++ (SEM)

Um dieses Ziel zu erreichen müssen substanzielle Investitionen in den Oberbau vorgenommen werden, der zuletzt in den 70er und 80er Jahren umfangreich durchgearbeitet wurde.
Ein Punkt der umfangreichen Maßnahmen ist dabei die Erneuerung des Schienenoberbaues auf der Mittellandkanalbrücke um weiterhin die Verkehre nach Hartum, als auch zum in 2020 wieder in Betrieb genommenen Hafen Hille durchführen zu können.
Des Weiteren werden Maßnahmen im Stadtbereich Minden zur Sicherstellung der Erschließung der Hafen- und Industriegebiete durchgeführt", sagte der Geschäftsführer der MKB Mindener Kreisbahnen GmbH, Johannes Marg.
Für die Sanierung von Schienenstrecken zwischen Niederkassel und Lülsdorf erhält die Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft mbH (RSVG) einen Förderbescheid in Höhe von 332.866,68 Euro.
Michael Reinhardt, Sprecher der Geschäftsführung der Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft mbH: "Wir bedanken uns beim Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen für die Berücksichtigung des Förderantrages der Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft mbH.

Datum: 2020-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/175-millionen-euro-fuer-mehr-gueterverkehr-auf-der-schiene;

Themen: Güterverkehr # ?, Bahnhof Lienen # ?, Industriegebiete # ?, Oberbau # ?, Ersatzinvestitionen # ?, bundeseigene Eisenbahnen # ?, Erschließung # ?, Gewerbegebiete # ?, Drainage # ?, Eisenbahninfrastrukturunternehmen # ?

3. +++ (SEM)

Die Bundesregierung muss nun das Transplantationsgesetz so ändern, dass die Kliniken besser bezahlt, aber auch in die Pflicht genommen werden.
"
Ärztenetze Kooperation und Zusammenarbeit werden zukünftig gerade bei der Sicherstellung der medizinischen Versorgung auf dem Land eine wichtige Rolle spielen.
Die Kooperation der Ärzteschaft kann Versorgungslücken schließen und nachhaltig die multiprofessionelle Vernetzung der Gesundheitsversorgung sichern.
Die GMK beabsichtigt daher, die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung durch eine rechtliche Stärkung der Ärztenetze zu verbessern.

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;

Themen: Patientenorientierung # ?, Gesundheitswesen # ?, Länder # ?, gerechtes Heilpraktikergesetz # ?, Bundesregierung # ?, Ärzteschaft # ?, ALG # ?, Pharmadialog # ?, Patientinnen # ?, Patientenbeteiligung # ?

4. +++ (SEM)

Zum Transport von lebenden Schlachttieren in Drittländer sprach sich die Konferenz dafür aus, diese in Gänze zu verbieten.
Die Länder baten die Bundesregierung, sich hierfür auf EU-Ebene einzusetzen.
Vor allem sollen Maßnahmen zur Sicherstellung einer bevorzugten und kurzfristigen Rund-um-die-Uhr-Abfertigung der Tiertransporte an den EU-Außengrenzen zu Drittländern getroffen werden, um unnötige Wartezeiten zu vermeiden.
Mit Sorge sehen Bund und Länder die Gefahr der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP).
Zuletzt hatte Ungarn einen Ausbruch gemeldet.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;

Themen: Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutz # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, Tierhaltungsformen # ?, hohes Tierschutzniveau # ?, verlässliche Kennzeichnung # ?, Fortentwicklung # ?, Label # ?

5. +++ (SEM)

Erste Auszahlungen erfolgen ebenfalls ab Ende November 5.
Die Antragstellung erfolgt einfach und unbürokratisch.
Um Missbrauch vorzubeugen, sind Maßnahmen zur Sicherstellung der Identität des Antragstellers vorgesehen.
Soforthilfe: Da sich die wirtschaftliche Lage vieler Soforthilfe-Empfänger erneut eingetrübt hat, wird das Land die Betroffenen entlasten und sie erst im kommenden Jahr zur Abrechnung und eventuell erforderlichen Rückzahlung auffordern.
Die Abrechnung soll demnach im Frühjahr 2021 erfolgen, die mögliche Rückzahlung voraussichtlich im Herbst.

Datum: 2020-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragsverfahren-fuer-ausserordentliche-wirtschaftshilfe-startet-kuerze;

Themen: Soforthilfe # ?, andere Anspruchsberechtigte # ?, Monatsende # ?, außerordentliche Wirtschaftshilfe # ?, Antragsverfahren # ?, Überbrückungshilfe # ?, Antragstellung # ?, Selbstständige # ?, Soloselbstständige # ?, Schließung # ?

6. +++ (SEM)

Ziel der Landesregierung ist es, diesen positiven Trend in Zusammenarbeit mit den Hochschulen weiter voranzutreiben, damit Studieninteressierte auf noch weniger Zulassungsbeschränkungen treffen und ihr Wunschstudium ohne lange Wartezeiten aufnehmen können", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Entscheidung über die Beantragung einer Zulassungsbeschränkung für einen Studiengang obliegt den Hochschulen.
Dabei müssen sie angesichts der grundgesetzlich garantierten Berufsfreiheit stets die vollständige Ausschöpfung der vorhandenen Lehrkapazitäten und die Sicherstellung eines geordneten Studienbetriebes gegeneinander abwägen.
Die NC-Quote ist im Vergleich zur sogenannten "Betreuungsrelation" - einem Indikator, der lediglich die Anzahl von Studierenden pro Lehrkraft misst und fachliche Aspekte nicht angemessen berücksichtigt - ein belastbarerer Anhaltspunkt zur Bewertung der Betreuungssituation an den Hochschulen.
Ab 2021 stellt die Landesregierung den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen neben der Grundfinanzierung dauerhaft mehr als 900 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.

Datum: 2020-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-studienkapazitaeten-immer-weniger-zulassungsbeschraenkte-studiengaenge;

Themen: Studienkapazitäten # ?, zulassungsbeschränkte Studiengänge # ?, kontinuierliche Verbesserung # ?, Hochschulen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Ausbau # ?, Nc-Quote # ?, Nc-Studiengänge # ?, geordneter Studienbetrieb # ?, Berufsfreiheit # ?

7. +++ (SEM)

Die Aufnahme und Beschulung der Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine läuft dementsprechend gut und geordnet.
" Unterstützung vor Ort bietet zudem die Beratung durch die Kommunalen Integrationszentren, die unter anderem von der Landesstelle für Schulische Integration (LaSI) begleitet werden.
Zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung von geflüchteten Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine sind bereits 867 zusätzliche Stellen für das Schuljahr 2021/22 zugewiesen worden.
Für das kommende Schuljahr werden insgesamt 1.052 Stellen bereitgestellt.
Die finanziellen Ressourcen für diese Stellen ist sichergestellt, so dass Einstellungen hierfür garantiert erfolgen können.

Datum: 2022-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bereits-14700-kinder-aus-der-ukraine-schulen-nordrhein-westfalen;

Themen: ukrainische Kinder # ?, Aufnahme # ?, Sekundarschule # ?, Schulversuch # ?, öffentliche Schulen # ?, Gesamtschule # ?, Berufskolleg # ?, inklusive Förderschule # ?, organisatorische Ressourcen # ?, ukrainischsprachige Lehrkräfte # ?

8. +++ (SEM)

Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass das Thema digitale Medien in der Schule mehrere Handlungsfelder umfasse: "Von großer Bedeutung ist die Vermittlung von Medienkompetenz.
Der Medienpass NRW hat sich dabei zu einem erfolgreichen Instrument etabliert, das die Schülerinnen und Schüler zu einem reflektierten und kompetenten Umgang mit Medien und deren Inhalten befähigt.
" Die Ministerin wies darauf hin, dass für das Lernen in der digitalen Welt auch die Sicherstellung eines geschützten Lernraums immer wichtiger werde: "Mit dem neuen Projekt LOGINEO NRW stellt das Land gemeinsam mit den Kommunen eine zentrale und sichere Basis-IT-Infrastruktur für Lehrkräfte zur Verfügung.
Dieser virtuelle Lernraum ist für schulische Organisation, Kommunikation und Lernprozesse konzipiert", so die Ministerin.
Zudem sei LOGINEO eine rechtssichere Plattform, die eine vertrauliche Speicherung von schulspezifischen und personenbezogenen Daten möglich mache.

Datum: 2015-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildungskongress-unterricht-konkret-bietet-anregungen-fuer-schul-und;

Themen: digitale Media # ?, Lernen # ?, Bildungskongress in Köln # ?, Unterrichtspraxis # ?, Schulpraxis # ?, Spektrum von Aspekten # ?, erfolgreiches Instrument # ?, geschützter Lernraum # ?, nächster Bildungskongress # ?, rechtssichere Plattform # ?

9. +++ (SEM)

Und ich begrüße es, dass diese Förderung zunächst gezielt kleineren Kommunen zugutekommt.
Denn sie sind es, die besonders von einer Unterversorgung bedroht sind", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Die Förderung des Quereinstiegs in die Allgemeinmedizin ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in unserem Bundesland.
Die Kolleginnen und Kollegen, die sich für einen Quereinstieg entscheiden, werden mit ihrer fachlichen Expertise einen wertvollen Beitrag zur ambulanten Versorgung leisten.
Zudem eröffnet ihnen die Niederlassung eine neue berufliche Perspektive, bei der wir sie gern begleiten und unterstützen", sagt Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein. "

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breites-buendnis-beschliesst-vereinbarung-zum-attraktiveren-quereinstieg-die;

Themen: Hausarzttätigkeit # ?, Krankenhausärzte # ?, künftiger Quereinstieg # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Allgemeininternisten # ?, Hausarztmangel # ?, Ärztekammern # ?, unmittelbare Patientenversorgung # ?, Unterversorgung # ?, gemeinsame Vereinbarung # ?

10. +++ (SEM)

Der Besuch von Kanzlerin Merkel ist die erste Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts.
Austausch und Arbeitssitzung finden am Dienstag im Ständehaus K21 in Düsseldorf statt, das üblicherweise ein Museum mit national wie international viel beachteter Kunstsammlung ist.
Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Armin Laschet vorgesehen, um über den Austausch und die Ergebnisse zu informieren.
Die Pressekonferenz wird live auf den Kanälen der Staatskanzlei bei Twitter (@landnrw) und Facebook (@NRW) übertragen.

Datum: 2020-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;

Themen: Zollverein # ?, Bundeskanzlerin # ?, Themen der Arbeitssitzung # ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz # ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage # ?, Zeche # ?, Kontext der Coronapandemie # ?, auswärtige Kabinettsitzung # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?

11. +++ (SEM)

o Ausweitung der entfernungsabhängigen Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen o Einbeziehung von Lkw ab 7,5t auf diesem Netz o Ausweitung der Lkw-Maut auf das nachgeordnete Netz, beginnend mit den Landesstraßen o Ausweitung der Lkw-Maut ab 7,5t auf das nachgeordnete Netz + Realisierung der Maßnahmen in einem Stufenplan in den Jahren 2014-2019.
6.
Zwar enthält die Koalitionsvereinbarung der die Bundesregierung tragenden Parteien im Grundsatz ein Bekenntnis zur Notwendigkeit der Sicherstellung einer nachhaltigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur und die Ankündigung einer entsprechenden Mittelanpassung.
Doch ist zurzeit nicht erkennbar, mit welchen Maßnahmen des Bundes die Probleme der Infrastrukturfinanzierung tatsächlich gelöst werden sollen.
7.

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;

Themen: Bundesrat # ?, Landesregierungen # ?, Entschließungsantrag # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, Verkehrswege # ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland # ?, Bundesregierung # ?, Länder # ?, Stufenplan # ?, Ende der Legislaturperiode # ?

12. +++ (SEM)

* Die Einrichtung ist verpflichtet, den Besucherinnen und Besuchern einen Coronaschnelltest oder Selbsttest anzubieten und darüber einen Nachweis ausstellen.
Der Nachweis kann dann übrigens auch an anderen Orten wie zum Beispiel in der Gastronomie genutzt werden.
Besucherinnen und Besucher haben die erforderlichen Daten zur Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit zu hinterlassen.
* Beim Betreten der Einrichtung erfolgt ein Kurzscreening auf typische Symptome einer Infektion seitens der Pflegeeinrichtung.
* Besucherinnen und Besucher haben grundsätzlich zu allen anderen Personen innerhalb der Einrichtung einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Datum: 2021-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-freiheiten-fuer-bewohnerinnen-und-bewohner-der-stationaeren;

Themen: Besucherinnen # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, geltende Regelungen # ?, Coronaschnelltest # ?, Aufnahme # ?, Nachweis # ?, Einrichtungen # ?, Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen # ?, Coronatestpflicht # ?, Einzelzimmerquarantäne # ?

13. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen erleichtert Berufserlaubnis für ausländische Mediziner
Corona-Pandemie: Nordrhein-Westfalen erleichtert Berufserlaubnis für ausländische Mediziner
Landesregierung geht neue Wege zur kurzfristigen Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten zur Sicherstellung des Krankenhauspersonals
8. April 2020 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
com

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-erleichtert-berufserlaubnis-fuer-auslaendische;

Themen: Berufserlaubnisse # ?, ausländische Mediziner # ?, ausländische Ärztinnen # ?, Krankenhauspersonal # ?, Abschluss von Ärztinnen # ?, Anästhesie # ?, Approbation von Ärztinnen # ?, Approbationsbehörden # ?, HNO # ?, außergewöhnliche Belastungen # ?

14. +++ (SEM)

Dies haben das Umweltministerium und die Bezirksregierung am Mittwochabend erneut bei einer Sitzung des Umweltausschusses des Landtages betont.
"Grundvoraussetzung einer möglichen Wiederinbetriebnahme bleibt eine lückenlose und umfängliche Aufklärung und der Nachweis eines stabilen Sicherheitsmanagements", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Dazu gehöre insbesondere auch die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Sicherheitszentrale.
Der Landtag wurde stets proaktiv und aufgrund konkreter Anfragen zeitnah über den jeweils aktuellen Stand der Ermittlungen und Erkenntnisse unterrichtet.
Vorgelegt wurden unter anderem bisher sieben Landtagsberichte.

Datum: 2022-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/currenta-landesregierung-betont-vorrang-der-sicherheit;

Themen: Sitzung des Umweltausschusses # ?, Umweltausschuss des Landtags # ?, Sicherheitszentrale # ?, laufende Untersuchungen # ?, Bezirksregierung # ?, Landtag # ?, Mittwochabend # ?, Umweltministerium # ?, Vorrang # ?, aktueller Landtagsbericht # ?

15. +++ (SEM)

Die Förderung pro Betrieb beträgt maximal 20.000 Euro und kann ab dem 17. März 2023 bei den Kreisstellen der Landwirtschaftskammer NRW beantragt werden.
Mit diesem Förderprogramm kann beispielsweise die Stromversorgung für die Melktechnik oder die Kühlung von Obst- und Gemüselägern auf landwirtschaftlichen Betrieben durch die Aufrüstung von Blockheizkraftwerken zu Notstromversorgern sichergestellt werden.
Karl Werring, Präsident der Landwirtschaftskammer NRW: "Die Sicherstellung einer kontinuierlichen Energieversorgung hat im letzten Jahr auf den landwirtschaftlichen Betrieben an Bedeutung zugenommen.
Wir sind froh darüber, dass das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Mittel bereitgestellt hat.
Die geplante Förderung soll es den Betrieben ermöglichen, die Betriebsabläufe zu jedem Zeitpunkt aufrecht erhalten zu können.

Datum: 2023-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/damit-die-energieversorgung-der-landwirtschaft-gesichert-ist-fuenf-millionen-euro;

Themen: landwirtschaftliche Betriebe # ?, kontinuierliche Energieversorgung # ?, bäuerliche Betriebe # ?, Krieg in Ukraine # ?, Energiekrise # ?, Energieversorgung der Landwirtschaft # ?, Gemüselager # ?, Institutionen der Daseinsvorsorge # ?, Melktechnik # ?, Notstromversorger # ?

16. +++ (SEM)

Zentrales Thema des Fachgespräches war in diesem Jahr die Corona-Pandemie.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gingen insbesondere der Fragestellung nach, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf das Gesundheitssystem hat und welche Lehren aus ihr gezogen werden können.
Neben der Sicherstellung von Leistungen für chronisch Erkrankte, Patientensicherheit und Patientenbeteiligung wurde über die Vermeidung sozialer Isolation von Patientinnen und Patienten diskutiert.
Der Landesbeauftragten war es in diesem Rahmen wichtig zu betonen: "Bei all den getroffenen Maßnahmen und notwendigen Einschränkungen darf der Mensch nicht verloren gehen."
Daher seien die Erkenntnisse der Patientenvertreter und der Selbsthilfe essenziell.

Datum: 2020-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-gesundheitspolitisches-fachgespraech-was-sind-die-langfristigen;

Themen: Patientenvertreter # ?, Gesundheitssystem # ?, Selbsthilfe # ?, Beratungswege # ?, Kontaktkonzept # ?, Wahlverwandtschaften # ?, ausreichendes Versorgungsangebot # ?, gesamte Krankenhausplanung # ?, unterschiedliche Professionen # ?, essenzielle Erkenntnisse # ?

17. +++ (SEM)

* Die neuen Möglichkeiten der Teilzeitausbildung sollen auch in Nordrhein-Westfalen genutzt werden.
Eine Ausbildung in Teilzeit bietet Jugendlichen, jungen Erwachsenen, aber auch älteren Ausbildungsinteressierten die Möglichkeit, Familie oder individuelle Lebensumstände und Berufsausbildung leichter miteinander zu vereinbaren.
* Da die Sicherstellung des Nachwuchses an Fach- und Führungskräften für Industrie, Handel, Handwerk, Agrarwirtschaft, Dienstleistung und Verwaltung im Interesse der gesamten Gesellschaft ist, befasst sich der Ausbildungskonsens künftig noch stärker mit der Fachkräftesicherung, so zum Beispiel. auch im Sozial-, Gesundheits- und Pflegebereich.
* Zudem sollen weitere Themen zur Stärkung der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung im Ausbildungskonsens aufgegriffen und bearbeitet werden.
Dazu gehören beispielsweise die Themen Mobilität und Wohnen.

Datum: 2020-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-spitzengespraech-zur-zukunft-der-beruflichen-ausbildung-der-staatskanzlei;

Themen: Freier # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, Spitzengremium # ?, Spitzengespräch # ?, berufliche Ausbildung # ?, Kammern # ?, Berufe # ?, Gewerkschaften # ?, Bundesagentur # ?, kommunale Spitzenverbände # ?

18. +++ (SEM)

Ein weiteres Instrument, für das sich das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium einsetzt, ist die Einführung eines Daten-Informationssystems zur Tiergesundheit.
"Dies dient als Frühwarnsystem.
Zur Unterstützung der Kontrollen und Sicherstellung der Tierschutzanforderung streben wir zudem die Einführung der Videoüberwachung in Schlachtbetrieben an", so Heinen-Esser.

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliches-tierwohlkennzeichen-waere-ein-grosser-schritt-hin-zu-einer;

Themen: staatliches Tierwohlkennzeichen # ?, großer Schritt # ?, Dateninformationssystem für Tiergesundheit # ?, Einführung der Videoüberwachung # ?, Fleischkonsum # ?, Labelinitiativen # ?, Unterstützung für Kontrollen # ?, Verbraucher der Verantwortung # ?, Voraussetzung für Tierschutz # ?, bereite Landwirte # ?

19. +++ (SEM)

Eine der zentralen Forderungen ist die Stärkung der Hochschulen.
Alle Dimensionen des europäischen Wissenschaftssystems bilden sich in ihnen ab: Sie sind wichtige Akteure in der Forschung, leisten einen herausragenden Beitrag in der Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses und sind häufig das Zentrum regionaler Innovationsökosysteme und Orte des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Darüber hinaus bekräftigt das Positionspapier die Sicherstellung der Finanzierung des EFR.
Vor dem Hintergrund einer angemessenen und zukunftsfähigen Förderung von wissenschaftlichen Netzwerken und Projekten möchten die Länder, wie auch vom Europäischen Parlament gefordert, eine Ausweitung der Förderung für das Rahmenprogramm "Horizont Europa" auf 120 Milliarden Euro erzielen.
Während der heutigen Veranstaltung (28. September) mit dem Titel "Universities as a key element of the European Research Area" wurde die Rolle der Hochschulen für den Europäischen Forschungsraum im Kreise eines hochrangig besetzten Panels (u.a. mit dem EU-Generaldirektor für Forschung und Innovation und dem Präsidenten des European Research Council) erörtert.

Datum: 2020-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-forschungspolitik-staerken-bundeslaender-fordern-weiterentwicklung-des;

Themen: europäischer Forschungsraum # ?, Positionspapier # ?, Nordrhein-Westfalen der Landesvertretung # ?, EU-Kommission # ?, Beitrag für Bewältigung # ?, gemeinsame Veranstaltung # ?, Weiterentwicklung # ?, Länder # ?, EU-Forschungspolitik # ?, Orte des Dialogs # ?

20. +++ (SEM)

Ziel ist, - gemeinsam mit der schulischen Förderung -, die berufliche Orientierung weiter zu verbessern und den möglichst schnellen Übergang in eine duale Ausbildung zu unterstützen.
Die Landesregierung begrüßt das ausdrücklich.
Ein wichtiger Baustein ist darüber hinaus auch die Sicherstellung von Ausbildung in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen.
Zwar sind die Ausbildungszahlen in den Bereichen bis 2021 stetig gestiegen, aber der Bedarf an gut ausgebildeten Pflege- und Gesundheitsfachkräften steigt ebenso weiter an.
Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren 350 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Ausbildungsplatzkapazitäten auszubauen und zu modernisieren.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-mit-vereinten-kraeften-gegen-den-fachkraeftemangel;

Themen: Kongress in Düsseldorf # ?, Fachkräftemangel # ?, Sozialverbände # ?, Arbeitnehmer # ?, Arbeitsmarkt # ?, vereinte Kräfte # ?, Landesregierung # ?, Arbeitgeber # ?, Berufseinstiegsbegleitung # ?, Akteure des Arbeitsmarkts # ?

21. +++ (SEM)

Diese höchst ambitionierten Zielsetzungen sind mit einem umfassenden Maßnahmen- und Forderungskatalog unterlegt.
Beispielsweise wird die Landesregierung den Landesentwicklungsplan ändern, die Rahmenbedingungen für die Freiflächen-Photovoltaik verbessern sowie bisher ungenutzte Flächenpotenziale für die Windenergie erschließen.
Darüber hinaus enthält die Fortschreibung konkrete Maßnahmen und Forderungen an den Bund im Hinblick auf die Gewährleistung der Versorgungssicherheit, die Beschleunigung des Netzausbaus, Entlastungen beim Strompreis, die Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und eine erfolgreiche Wärmewende in Nordrhein-Westfalen.
Um den notwendigen Zubau erheblicher Kapazitäten flexibler Gaskraftwerke zu ermöglichen, fordert die Landesregierung effiziente Förder- und Marktmechanismen.
Ferner prüft die Landesregierung unter Einbeziehung der Kommunen auch die Einführung einer kommunalen Wärmeplanung für Nordrhein-Westfalen und unterstützt die Abschaffung der EEG-Umlage.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Fortschreibung # ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung # ?, Fotovoltaik # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Hochlauf # ?, Kohleverstromung # ?, Windkraft # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?

22. +++ (SEM)

Neben den Folgeerkrankungen der Pandemie, Long- und Post-Covid, waren das Entlassmanagement, die ambulante Versorgung in Zeiten des demografischen Wandels, die Arbeit der Selbsthilfe-Kontaktstellen, die Krankenhausplanung sowie die barrierefreie ambulante Gesundheitsversorgung zentrale Themen des Austauschs.
Den führenden Vertreterinnen und Vertretern der Gesundheitsselbsthilfe sowie der Patientenorganisationen war es themenübergreifend ein wichtiges Anliegen zu betonen, dass bei der gesundheitlichen Versorgung alle Menschen in den Fokus genommen werden.
Neben der Sicherstellung eines nahtlosen Übergangs in die Folgeversorgung wurde dabei auch über die Erreichbarkeit und Zugänglichkeit stationärer und ambulanter Versorgung für ältere Patientinnen und Patienten sowie Menschen mit Behinderungen im ländlichen Bereich gesprochen.
Minister Laumann lobte die Arbeit der Selbsthilfe und berichtete über die Schritte der Landesregierung, mit Blick auf die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum.
"Wir haben in den vergangenen Jahren viele wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die hausärztliche Versorgung zu stärken und Wahlfreiheit zu gewährleisten.

Datum: 2023-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenftes-gesundheitspolitisches-fachgespraech-bei-der-gesundheitlichen-versorgung;

Themen: Gesundheitsselbsthilfe # ?, Patientenorganisationen # ?, Patientenvertreterinnen # ?, führende Vertreterinnen # ?, gesundheitspolitisches Fachgespräch # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, aktuelle Fragestellungen # ?, hausärztliche Versorgung # ?, Folgeerkrankungen der Pandemie # ?, Folgeversorgung # ?

23. +++ (SEM)

"
Der Bürgermeister der Stadt Neuss Reiner Breuer: "In Neuss wurde mit dem ehemaligen Betriebshof des Tiefbaumanagements an der Rheintorstraße nun ein herausragender Standort für ein Mikro-Depot gefunden.
Das Mikro-Depot ist ein weiterer wichtiger Baustein nachhaltiger Mobilität zur Sicherstellung von klimafreundlicher Paketzustellung in der Neusser Innenstadt.
Nun sind die Dienstleister gefordert, in Kooperation miteinander dieses Mikro-Depot mit Leben zu füllen.
"

Datum: 2021-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-mikro-depots-als-innovative;

Themen: Mikrodepots # ?, neues Handbuch # ?, letzte Meile # ?, Businesskonzept für Betrieb # ?, Kammerbezirk # ?, Beitrag für Umweltschutz # ?, innerstädtischer Verkehr # ?, Lieferverkehre # ?, Innenstädte # ?, Hauptgeschäftsführer der IHK # ?

24. +++ (SEM)

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weist ausdrücklich darauf hin, dass nur Tests, die vor Ort durch Dritte durchgeführt oder überwacht worden sind und werden, mit einem 3G-fähigen Testzertifikat bestätigt werden dürfen.
Testzertifikate, die das Ergebnis eines digitalen Testverfahrens bescheinigen, sind ungültig.
Tests sind Medizinprodukte, an deren Anwendung zum Schutz der getesteten Personen und zur Sicherstellung eines zuverlässigen Ergebnisses bestimmte Mindestanforderungen gestellt werden.
Zur Ausstellung von Testzertifikaten sind in Nordrhein-Westfalen daher nur die in den Landesverordnungen vorgesehenen Teststellen sowie Arbeitgeber, die sich für die Beschäftigtentestung registriert haben, berechtigt.
Dabei handelt es sich ausschließlich um in Präsenz von geschultem Personal vorgenommene Testungen oder beaufsichtigte Selbsttestungen vor Ort.

Datum: 2021-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-warnt-vor-nicht-verkehrsfaehigen-testnachweisen-digital;

Themen: Testzertifikat von Selbsttests # ?, Tests # ?, Testnachweise # ?, 3G-Pflicht # ?, Ausstellung # ?, Präsenz # ?, Dritte # ?, Arbeitsplatz # ?, Schutzmaßnahmenausnahmeverordnung # ?, UN-Zulässigkeit # ?

25. +++ (SEM)

Der unabhängige und weisungsfreie Landesbeauftragte überwacht die Einhaltung der Datenschutzvorschriften bei den öffentlichen Stellen und gibt diesen gegenüber Empfehlungen.
Im Bereich der privaten Wirtschaft ist der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Aufsichtsbehörde.
Er ist für die Sicherstellung des Rechts auf Information zuständig und Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger bei Fragen zum Informationsfreiheitsrecht.

Datum: 2015-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helga-block-soll-neue-datenschutzbeauftragte-werden;

Themen: Datenschutz # ?, unabhängige weisungsfreie Landesbeauftragte # ?, neue Landesbeauftragte # ?, öffentliche Stellen # ?, Informationsfreiheitsrecht # ?, Landeswahlleiterin von Nordrhein-Westfalen # ?, neue Datenschutzbeauftragte # ?, oberster Datenschützer # ?, verantwortliche Münsteranerin # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?

26. +++ (SEM)

Ich freue mich, dass wir die Mittel für die Kältehilfen in diesem Jahr so deutlich aufstocken konnten", erklärt Minister Laumann.
Mit den Mitteln aus der Kältehilfe können die Träger und Initiativen beispielsweise Schlafsäcke, Decken und Isomatten zum Schutz vor Kälte beschaffen sowie Desinfektions-und Hygienemittel oder haltbare Lebensmittel an wohnungslose- und obdachlose Menschen verteilen.
Darüber hinaus ist es möglich, dass das Land zur Sicherstellung von warmen Übernachtungsmöglichkeiten beispielsweise größere beheizte Zelte und die Anmietung von Wärmehallen finanziert.
Um dem besonderen Schutzbedürfnis von obdachlosen Mädchen und jungen Frauen nachzukommen, wird ein Teil dieser Materialien und Schlafsäcke ausschließlich für sie bereitgestellt.
Koordinator und Ansprechpartner für Rückfragen ist

Datum: 2022-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-bei-wohnungs-und-obdachlosigkeit-mittel-fuer-kaeltehilfen-mehr-als;

Themen: über 100 Initiativen # ?, Fördermitten # ?, Wohnungslosenhilfe in Nordrhein-Westfalen # ?, zusätzlicher Einsatz # ?, Schlafsäcke # ?, junge Frauen # ?, Mittel # ?, Zweck # ?, Engagement von Initiativen # ?, Wärmehallen # ?

27. +++ (SEM)

Im Rahmen der Initiative Bildungsketten haben nunmehr der Bund - vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) -, die Bundesagentur für Arbeit - vertreten durch die Regionaldirektion NRW - und das Land NRW - vertreten durch das Schulministerium und das Arbeitsministerium - eine neue gemeinsame Vereinbarung unterzeichnet, so dass die Maßnahmen im Rahmen von "Kein Abschluss ohne Anschluss" weiter ausgeweitet werden können.
So werden ab dem kommenden Schuljahr zum Beispiel verstärkt mehrtägige Praxiskurse speziell für Schülerinnen und Schüler angeboten, die einen besonderen Förderbedarf haben.
Durch die Sicherstellung der Finanzierung der Potenzialanalyse durch Bundes- und Landesmittel sowie Mitteln der Bundesagentur für Arbeit (Regionaldirektion NRW) wird auch die Bereitstellung von Portfolioinstrumenten wie zum Beispiel dem Berufswahlpass NRW ermöglicht.
Die Mittel werden von der LGH verwaltet.
Für die LGH nahm Andreas Ehlert, Präsident des NRW-Handwerkstages, den Bescheid entgegen.

Datum: 2016-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-nrw-fit-machen-fuer-den-uebergang-von-der-schule-ins-berufsleben;

Themen: Berufsorientierungsprogramm # ?, Regionaldirektion # ?, neuer Bewilligungsbescheid # ?, praktische Berufsfelderkundungen # ?, Bundesministerium # ?, Landesgewerbeförderungsstelle # ?, Schülerinnen # ?, Bundesbildungsministerium # ?, Potenzialanalysen # ?, Staatssekretäre # ?

28. +++ (SEM)

Diese wollen wir stärken.
Denn nur im Schulterschluss werden wir die arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre bewältigen können.
Dazu zählen nicht nur die Sicherstellung fairer und bezahlter Arbeit und die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, sondern künftig auch immer mehr die Deckung des Fachkräftebedarfs und die erfolgreiche Transformation Nordrhein-Westfalens zum ersten klimaneutralen Industrieland.
"
Auch sozialpolitisch komme einiges auf das Land zu: "Große Sorgen bereitet mir, wie vor allem Menschen, die im Niedriglohnbereich tätig sind, mit den steigenden Preisen und Lebenshaltungskosten zurechtkommen sollen.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-josef-laumann-weiterhin-minister-fuer-arbeit-gesundheit-und-soziales;

Themen: Haus # ?, offenes Ohr # ?, nächste Jahre # ?, letzte Jahre # ?, Coronavarianten # ?, Land der Sozialpartnerschaft # ?, Ministersein # ?, Politik des Hauses # ?, auskömmliche Bezahlung # ?, bedeutendes Ministerium # ?

29. +++ (SEM)

Der neue Krankenhausplan für das Land Nordrhein-Westfalen wird in dieser Woche dem Landtag vorgestellt.
Die Grundzüge des neuen Plans hatte Gesundheitsminister Laumann bereits Ende August veröffentlicht.
Ziel der neuen Krankenhausplanung ist die Sicherstellung einer innovativen, qualitätsorientierten, bedarfsgerechten und flächendeckenden stationären Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf zieht ein positives Fazit der Beratung und sieht in dem neuen Krankenhausplan viele Verbesserungen im Sinne der Patientinnen und Patienten:
"Mit dem neuen Krankenhausplan für das Land Nordrhein-Westfalen hat Gesundheitsminister Laumann einen neuen Weg mit der Chance auf Vorbildcharakter für das gesamte Bundesgebiet eingeschlagen.

Datum: 2021-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhausplanung-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-zieht-positives-fazit;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, Patientinnen # ?, 2 Vorgaben # ?, Spezialzentren # ?, patientenorientierte transparente Krankenhausplanung # ?, überprüfbare Qualitätsmerkmale # ?, Bedarfsorientierung # ?, Prozess der Umsetzung # ?, Qualitätsorientierung # ?, schnelle Erreichbarkeit # ?

30. +++ (SEM)

Ein Schwerpunkt der Landeskulturpolitik werde weiter das Aufgabenfeld "Wandel durch Kultur" sein.
Das Kulturministerium wolle zudem im kommenden Jahr gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium und dem Städtebauministerium die Kreativ-Quartiere Ruhr weiter entwickeln und die Entwicklung evaluieren.
Die Sicherstellung der Nachhaltigkeit der Kulturhauptstadt Ruhr 2010 sei auf gutem Wege.
Im Zentrum stehe hier das neue Format der "Künste im urbanen Raum".
Diese Aufgabe habe im Rahmen der Nachhaltigkeitsvereinbarung die Kultur Ruhr GmbH übernommen.

Datum: 2012-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerin-ute-schafer-stellt-kulturpolitische-schwerpunkte-dieser-0;

Themen: kulturpolitische Schwerpunkte # ?, Kulturfördergesetz # ?, Schwerpunkte einer Legislaturperiode # ?, Spitzenkunst # ?, breite kulturelle Teilhabe # ?, künstlerische Avantgarde # ?, kulturelle Bildung # ?, Ruhr # ?, Kulturministerium # ?, Erfolge der Kulturmarke # ?

31. +++ (SEM)

Die Unterstützungsleistungen berücksichtigen die individuell unterschiedlich gewachsenen Strukturen in den Heimen.
Studien zufolge sterben 30 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner innerhalb der ersten drei Monate nach Aufnahme in eine Pflegeeinrichtung, 60 Prozent innerhalb des ersten Jahres.
"Grundvoraussetzung für die Sicherstellung einer ganzheitlichen Palliativversorgung ist, dass die an der Versorgung beteiligten Berufsgruppen kooperativ, interdisziplinär und Sektor übergreifend zusammenarbeiten", betonte Professor Lukas Radbruch, Direktor der Klinik für Palliativmedizin an der Universitätsklinik Bonn, der am Aufbau der Landesinitiative maßgeblich mitgewirkt hat.
"Ebenso unverzichtbar ist die Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die in Nordrhein-Westfalen bestehenden und gut funktionierenden Versorgungsnetzwerke", so Professor Radbruch weiter.
Nach einer großen Auftaktveranstaltung zur Landesinitiative mit mehr als 700 Vertreterinnen und Vertreter aus Pflegeeinrichtungen, Hospiz- und Palliativversorgung Ende Oktober in Bochum sollen der Meinungsaustausch und die Stärkung einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit im kommenden Jahr u. a. bei fünf regionalen Veranstaltungen fortgesetzt werden.

Datum: 2014-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-implementierung-von-hospizkultur-und-palliativversorgung;

Themen: Hospizkultur # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, bestmögliche Unterstützung # ?, Schmerzbehandlung # ?, Symptombehandlung # ?, Heime # ?, Wohnorte # ?, vollstationäre Dauerpflege # ?, letzte Lebensphase # ?, Pflegeheime # ?

32. +++ (SEM)

"
Auch das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung Nordrhein-Westfalen (LIA) soll in die neue Landesoberbehörde integriert werden.
Minister Laumann: "Die Corona-Pandemie hat nochmals verdeutlicht, wie wichtig ein starker staatlicher Arbeitsschutz sowohl für die Sicherstellung gesunder und sicherer Arbeitsbedingungen als auch faire Wettbewerbsbedingungen ist.
Deshalb soll der Weg zur Stärkung des Arbeitsschutzes fortgeführt und das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung Nordrhein-Westfalen (LIA) in die neue Landesoberbehörde integriert werden.
"

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-stellt-weichen-fuer-schaffung-eines-landesamtes-fuer-gesundheit-und;

Themen: öffentlicher Gesundheitsdienst # ?, Arbeitsgestaltung # ?, Landesinstitut # ?, Aufsichtsbefugnisse # ?, neue Landesoberbehörde # ?, neue zentrale Behörde # ?, Schaffung # ?, neues Landesamt # ?, Fachkompetenz # ?, Geschäftsbereich # ?

33. +++ (SEM)

* Vier Millionen Euro für die landesweite Lizensierung der aktuellsten Endgeräte-Firmware der Digitalfunkgeräte der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (u.a. Katastrophenschutz)
* 3,2 Millionen Euro für zur Verbesserung der Cybersicherheit und Sicherstellung von Kommunikation im Finanzministerium
* Zwei Millionen Euro für die Sicherstellung der Stromversorgung im Ministerium der Justiz für den Fall eines langanhaltenden Stromausfalls
* 1,6 Millionen Euro für die Stärkung der Resilienz der IT-Infrastruktur der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW
* Eine Million Euro für die Implementierung eines ständigen ressortübergreifenden, IT-gestützten KRITIS-Lagebilds

Datum: 2023-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;

Themen: Krisensituation # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Krisenhilfe # ?, Sondervermögen für Bewältigung # ?, Krisenvorsorge # ?, Krisenresilienz # ?, Weg # ?, Maßnahmen # ?, Landeskabinett # ?, Mittel # ?

34. +++ (SEM)

Kommunen, Hochschulen, Kultureinrichtungen, Verbände, Vereine, Gewerkschaften, Stiftungen und Glaubensgemeinschaften können sich einbringen.
Die Aufgabe ist es, geeignete Projekte zu identifizieren und diese voranzutreiben - seien es bereits laufende, geplante oder neue.
Die Themen reichen von konkreten Fragen zur Arbeitsplatzsicherung und der Bekämpfung von Clan-Kriminalität über die Sicherstellung von qualitativ hochwertiger Pflege und Bildungschancen für Kinder bis hin zu Grünflächenkonzepten und Verkehrsnetzen.
Zeitgleich startet beim Nordrhein-Westfalen-Tag am 1. September 2018 eine Online-Befragung, bei der sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Prioritäten und Ideen in den Prozess der Ruhr-Konferenz einbringen können.
Die Befragung ist unter www.dialog.ruhr-konferenz.nrw erreichbar.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-ruhr-konferenz-signal-fuer-den-aufbruch;

Themen: Organisationsstruktur der Ruhrkonferenz # ?, Startsignal # ?, nächste Phase # ?, Zukunft von Ruhrgebiet # ?, Landeskabinett # ?, Foren # ?, Aufbruch # ?, gesamte Region # ?, Signal # ?, Persönlichkeiten # ?

35. +++ (SEM)

Die Landesregierung legt deshalb nun das mit den kommunalen und freien Trägern abgestimmte "Sofortprogramm Kita" vor, das ein Bündel von Maßnahmen umfasst.
Es handelt sich um ein gemeinsames Papier, bei dem sich die Träger und die Landesregierung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich auf erste Maßnahmen verständigt haben.
Denn Land, kommunale und freie Träger und Landesjugendämter bilden eine Verantwortungsgemeinschaft, wenn es um die Sicherstellung des Dreiklangs von Bildung, Erziehung und Betreuung in den Kindertageseinrichtungen geht.
Das Sofortprogramm ist im engen Austausch mit den Trägern entstanden.
Es stellt in einer Situation, die durch besondere Herausforderungen für Kinder, Familien, Einrichtungen und Beschäftigte gekennzeichnet ist, einen ersten, vorgelagerten Baustein der Fachkräfteoffensive für Sozial- und Erziehungsberufe dar, für das die Landesregierung im vergangenen Jahr den Grundstein gelegt hat.

Datum: 2023-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-sofortprogramm-kita;

Themen: Kitas # ?, Integrationsbegleiterinnen # ?, Sofortprogramm # ?, Krankheitswellen # ?, andauernder Fachkräftemangel # ?, klassische Einsatzorte # ?, Beschäftigte # ?, Ausweitung # ?, FSJ # ?, Ergänzungskräfte # ?

36. +++ (SEM)

Angesichts von Rekordstudierendenzahlen benötigen wir dringend hervorragendes Personal, um den uns anvertrauten jungen Menschen bessere Betreuungsverhältnisse zu ermöglichen.
Insofern auch ein Dank an die Landesregierung, die es uns ermöglicht, weitere Schritte in die richtige Richtung zu tun", sagt Professor Lambert T. Koch, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Universitäten in Nordrhein-Westfalen.
Auch Professor Marcus Baumann, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, äußert sich sehr positiv zum ZSL: "Gerade in diesen schweren und bewegten Zeiten wissen die HAW dieses Zeichen der Verlässlichkeit für die finanzielle Sicherstellung der Organisation ihrer Aufgaben in der Lehre außerordentlich zu schätzen.
Die Gesellschaft braucht gerade jetzt gut ausgebildete Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen, die zupacken und die Auswirkungen der Krise bewältigen helfen.
Unseren Studierenden wollen wir daher mehr denn je mit klugen Lehr- und Betreuungskonzepten ein erfolgreiches Studium ermöglichen.

Datum: 2020-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-hochschulen-dauerhaft-mehr-als-900-millionen-euro-zur;

Themen: Grundfinanzierung # ?, Lehre # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Betreuungssituation von Studierende # ?, Betreuungsverhältnisse # ?, Einrichtung von Beschäftigungsverhältnissen # ?, Organisation von Aufgaben # ?, Prämienmodell des Lands # ?, Vorgänger von Zsl # ?, finanzielle Sicherstellung # ?

37. +++ (SEM)

Mit dem über Jahrzehnte in Nordrhein-Westfalen betriebenen Steinkohlebergbau waren umfangreiche Bergsenkungen und Grundwasserabsenkungen verbunden.
Mit der Geländeoberfläche wurden auch die oberirdischen Fließgewässer abgesenkt.
Die Sicherstellung des Abflusses der oberirdischen Gewässer wurde und wird durch Wiederherstellungsmaßnahmen an den Gewässern sowie zum Teil durch zusätzliche Polderbewirtschaftungsmaßnahmen erreicht.
Ohne dauerhaftes Abpumpen von Grundwasser durch die Wasserverbände (zum Beispiel Emschergenossenschaft und Lippeverband), die RAG selbst und Dritte würde es zu einer Ansammlung von Wasser in den unter anderem durch den Bergbau entstandenen Senken an der Geländeoberfläche kommen.
Neben dem Einfluss früherer und aktueller Bergbautätigkeiten (Bergsenkungen) erfolgte in den letzten 150 Jahren im Emschergebiet ein wasserwirtschaftlicher Kulturbau mit dem Ziel der Trockenlegung von Flächen zur Urbarmachung für die Landwirtschaft und Nutzung als Siedlungsflächen.

Datum: 2013-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-vereinbart-mit-rag-und-emschergenossenschaft-eine;

Themen: RAG # ?, Geländeoberfläche # ?, Staatskanzlei von NRW # ?, anwendbare Übertragbarkeit # ?, senkungsbedingte Auswirkungen # ?, Siedlungsflächen # ?, Untersuchungsergebnisse # ?, NRW-Wirtschaftsministerium # ?, Ermittlung # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?

38. +++ (SEM)

Der neue Krankenhausplan ermöglicht es dem Land künftig, die Krankenhausstrukturen aktiver zu gestalten.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.
So lässt sich eine bessere Koordination und Kooperation zwischen den Krankenhäusern mit einer Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung verbinden.
Der Krankenhausplan gibt zudem vor, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.
Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Vorgaben in den Regionen Nordrhein-Westfalens durch sogenannte regionale Planungskonzepte wird derzeit vorbereitet.

Datum: 2022-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veroeffentlicht-krankenhausplan-nordrhein-westfalen-2022;

Themen: zweijähriger Überarbeitungsprozess # ?, sogenannte Planungskonzepte # ?, Stärkung für Krankenhauslandschaft # ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Landesausschuss für Krankenhausplanung # ?, neuer Krankenhausplan # ?, Verfahren für Prozess # ?, Verfahren für Umsetzung # ?, Vorgaben des Krankenhausplans # ?, verlässliche Krankenhausversorgung # ?

39. +++ (SEM)

Der unmittelbare Besitzer ist in der Regel der Mieter oder der selbstnutzende Eigentümer einer Wohnung.
Es können aber auch Pächter, sonstige Nutzungsberechtigte oder andere Personen sein, die die tatsächliche Gewalt über die Wohnung ausüben.
2. Können Wohnungsgesellschaften die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder für ihre Mieter übernehmen?
Insbesondere Eigentümer, die bereits seit Jahren Rauchwarnmelder in ihren Wohnungen installiert haben und für diese auch, oftmals durch Beauftragung von Dienstleistungsunternehmen, die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft übernommen haben, dürfen dies in der Regel beibehalten.
Dies wird durch die Landesbauordnung auch weiterhin ermöglicht, aber nur, wenn ein Eigentümer diese Aufgabe bis zum Inkrafttreten der Gesetzesänderung (01.04.2013) übernommen hat.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;

Themen: Fehlalarm # ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht # ?, Parlament # ?, Kosten # ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern # ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft # ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder # ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht # ?, technische Zusatzausstattung # ?, unmittelbarer Besitzer # ?

40. +++ (SEM)

Gefördert wird das Vorhaben vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dafür sollen jährlich bis zu 6,5 Millionen Euro bereitgestellt werden.
Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen, begrüßt das Modellvorhaben: "Es ist ein wichtiger Baustein zur langfristigen Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen in Nordrhein-Westfalen.
An der Verwirklichung dieses Zieles arbeiten die Ministerien für Wissenschaft und Gesundheit in engem Schulterschluss.
Das Projekt soll ebenso dazu beitragen, den Anforderungen an eine digitalisierte Hochleistungsversorgung Rechnung zu tragen.

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizin-neu-denken-neuer-studiengang-humanmedizin-der-universitaeten-bonn-und;

Themen: Universität Bonn # ?, digitale Medizin # ?, neuer Studiengang # ?, Rektor der Universität # ?, Humanmedizin # ?, neues Studienangebot # ?, Siege # ?, Kooperationsvertrag # ?, wichtiger Meilenstein # ?, medizinische Versorgung # ?

41. +++ (SEM)

Das Expertengremium hat seit Frühjahr 2012 im Auftrag der Landesregierung ein Zukunftskonzept für den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen erarbeitet.
Die Kommission übergab den 300 Seiten starken Abschlussbericht an NRW-Verkehrsminister Michael Groschek.
Die Kommission kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass zur Einhaltung der Umwelt- und Klimaschutzziele des Landes, des Bundes und der EU sowie zur Sicherstellung von Mobilität für die Bürger des Landes der ÖPNV weiter auszubauen sei.
Die Verkehrsleistungen des ÖPNV müssten hierzu trotz des demographischen Wandels bis 2050 Schritt für Schritt um 50 Prozent bis 100 Prozent erhöht werden.
"Um das zu erreichen, muss der ÖPNV wieder mehr in den Fokus gerückt werden und auch eine positivere Ausstrahlung gewinnen", erklärten die Kommissionsvorsitzenden Gisela Nacken und Wolfgang Röken.

Datum: 2013-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-oepnv-fuer-eine-bessere-zukunft-oepnv-zukunftskommission-uebergibt;

Themen: ÖPNV-Zukunftskommission # ?, Kommissionsvorsitzende # ?, Zukunftskonzept für ÖPNV # ?, starker Abschlussbericht # ?, Bürger des Lands # ?, Verkehrsleistungen # ?, ÖPNV in Nordrhein-Westfalen # ?, Umweltziele # ?, Expertengremium # ?, Vorschläge # ?

42. +++ (SEM)

"Die Bundesregierung will den Wettbewerb auf dem Rücken der Postbeschäftigten und der Verbraucherinnen und Verbraucher austragen", erklärte Minister Duin.
"Wettbewerber im Zustellgewerbe werden sich nur um die attraktiven Aufträge in Großstädten bewerben, die Rosinen herauspicken.
Die Post bleibt dann auf der Pflicht zur Sicherstellung des Universaldienstes sitzen.
Wir brauchen aber eine flächendeckende Postdienstleistung.
"

Datum: 2013-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-zur-vom-bund-geplanten-novellierung-des-postgesetzes-der;

Themen: Stärkung für Wettbewerb # ?, deutscher Postmarkt # ?, Briefzustellverträge # ?, Bundesregierung für Novellierung # ?, Großkunden des Briefzustellvertrags # ?, Massenpostsendungen # ?, Klientelpolitik # ?, Bundesrat # ?, Bundesnetzagentur # ?, Wahrheit # ?

43. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gesetz zur Sicherstellung einer Ausbildungsvergütung
Minister Laumann: Die Ungleichbehandlung bei der Vergütung in der Pflegeassistenz gehört abgeschafft
Landeskabinett schlägt Gesetz zur Sicherstellung einer Ausbildungsvergütung in der neuen generalistischen Pflegeassistenzausbildung vor
19. Mai 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann plant eine gesetzlich verankerte Ausbildungsvergütung für Auszubildende der zukünftigen einjährigen, staatlich anerkannten generalistischen Pflegefachassistenz.

Datum: 2020-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-ungleichbehandlung-bei-der-verguetung-der-pflegeassistenz;

Themen: Ausbildungsvergütung # ?, Pflegeassistenz # ?, Ungleichbehandlung # ?, praktische Ausbildung # ?, Einleitung # ?, Landeskabinett # ?, Verbändeanhörung # ?, Sicherstellung # ?, Assistenzausbildung # ?, Pflegehelfer # ?

44. +++ (SEM)

Minister Laumann: Nordrhein-Westfalen bekommt als erstes Bundesland die Landarztquote
12. Dezember 2018 Bild Azrt Hausarzt Arzthelferin Foto: panthermedia.net / monkeybusiness
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch das "Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen" (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen - LAG NRW) verabschiedet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat heute das "Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen" (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen - LAG NRW) verabschiedet.

Datum: 2018-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-nordrhein-westfalen-bekommt-als-erstes-bundesland-die;

Themen: Auswahlgespräch # ?, Berufstätigkeiten # ?, Studierfähigkeitstest # ?, einschlägige Berufsausbildungen # ?, öffentlicher Bedarf # ?, Quote # ?, künftige Studierende # ?, Abiturdurchschnittsnote # ?, gesetzliche Grundlage # ?, Auswahlkriterien # ?

45. +++ (SEM)

Neue Ziele sollen dafür sorgen, dass durch den aktuellen Landesförderplan auch neue Projektnehmer angesprochen werden.
So können potenzielle Projekte unter anderem Strukturen unterstützen, Wissen fördern und verbreiten oder (digitale) Technik als Unterstützung implementieren.
"Der neue Landesförderplan ist ein wichtiges Instrument, um das oberste Ziel der Alten- und Pflegepolitik des Landes zu erreichen", so Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Die Sicherstellung einer guten Versorgung für alle Menschen in Zeiten des demografischen Wandels, unabhängig von Wohnort und Einkommen."
Weitere Informationen zur Antragsstellung sind auf der Internetseite www.mags.nrw/landesfoerderplan zu finden.
Anträge und Anfragen können über das zentrale Postfach LFP-AP@mags.nrw.de gestellt werden.

Datum: 2019-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-landesfoerderplan-alter-und-pflege-vor;

Themen: Altenpolitik # ?, Pflegepolitik # ?, Projektgelder # ?, Rahmen des Plans # ?, aktueller Landesförderplan # ?, neue Projektnehmer # ?, zentrales Postfach # ?, neue Ziele # ?, gute Versorgung # ?, Beschränkung # ?

46. +++ (SEM)

Der Bund gleicht die Fahrgeldausfälle aus dem 9-Euro-Ticket vollständig aus.
Über den bundeseinheitlichen Schadensausgleich hinaus gewährt Nordrhein-Westfalen auch einen pauschalen Ausgleich an die Verkehrsunternehmen für die gestiegenen Energiekosten.
Minister Krischer: "Damit leisten wir einen nicht unerheblichen Beitrag zur Sicherstellung des ÖPNV-Angebots."
Für den Schadensausgleich aus der Corona-Pandemie und für Einnahmeausfälle aus dem 9-Euro-Ticket stehen Nordrhein-Westfalen Bundes- und Landesmittel in Höhe von annähernd 1 Milliarde Euro zur Verfügung, rund 224,7 Millionen Euro Bundesmittel und 300 Millionen Euro Landesmittel für Corona-Hilfen sowie 468,1 Millionen Euro Bundesmittel für die Einnahmeausfälle im Rahmen des 9-Euro-Tickets.
Die Richtlinien sowie die dazugehörigen Formulare können die Kommunen als Aufgabenträger des ÖPNV und die Verkehrsunternehmen hier abrufen:

Datum: 2022-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-oeffentlicher-personennahverkehr-ist-daseinsvorsorge;

Themen: 9-Euro-Ticket # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Coronapandemie # ?, Daseinsvorsorge # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Vorauszahlungen # ?, Abbestellung # ?, Fahrgeldausfälle # ?, Fahrgeldeinnahmen # ?, Nachfolgemodell # ?

47. +++ (SEM)

Um Strom aus erneuerbaren Energien in den Bereichen Wärme, Kälte und Mobilität effizient einsetzen zu können, bedarf es eines fairen Preiswettbewerbs aller Energieträger.
* Die Energiewende setzt sich derzeit aus einer Vielzahl unkoordinierter Einzelmaßnahmen zusammen.
Zur Sicherstellung effizienter Anreizwirkungen und langfristig planbarer Rahmenbedingungen ist eine Harmonisierung der klimapolitischen Instrumente dringend geboten.

Datum: 2018-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-fuer-eine-sichere-bezahlbare-und-klimavertraegliche;

Themen: nationale Klimaziele # ?, kosteneffiziente Umsetzung # ?, innovative Verknüpfung # ?, Sektorenkopplung # ?, Mobilitätskonzepte # ?, Energieträger # ?, Wärmeversorgung # ?, Stromerzeugung # ?, Gasinfrastruktur # ?, Leistungsmarkt # ?

48. +++ (SEM)

So werde der Inklusionsbeirat als Mitwirkungsgremium der Menschen mit Behinderungen auf Landesebene gesetzlich verankert, genauso wie die Agentur Barrierefrei, die maßgeblich helfe, Barrierefreiheit durch Beratung vor Ort umzusetzen.
Darüber hinaus enthalte das Gesetz eine Fülle von Einzelregelungen, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen unmittelbar verbessern: Etwa den Anspruch von gehörlosen Eltern auf Gebärdensprachdolmetscher bei Elternsprechtagen in Kita und Schule.
Oder die Sicherstellung von notwendigen Hilfen im Einzelfall wie Induktionsschleifen für Menschen mit Hörbehinderungen bei Veranstaltungen, Wahlschablonen für blinde oder sehbehinderte Menschen zur Ausübung ihres Wahlrechts und die Stärkung des selbstbestimmten Wohnens von Menschen mit Behinderungen durch Hilfen "aus einer Hand" bei den Landschaftsverbänden.
Mit dem Inklusionsgleichstellungsgesetz habe Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen übergreifenden rechtlichen Rahmen auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft geschaffen.
"Und um die korrekte Umsetzung der Behindertenrechtskonvention bei uns in NRW zu überwachen, richten wir beim Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin eine unabhängige und überörtliche Monitoringstelle ein", sagte Schmeltzer.

Datum: 2016-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ein-wichtiger-schritt-auf-dem-weg-die-inklusive-gesellschaft;

Themen: inklusive Gesellschaft # ?, Inklusionsstärkungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, wichtiger Schritt # ?, Verabschiedung # ?, Inklusionsgleichstellungsgesetz # ?, Menschenrechte in Berlin # ?, korrekte Umsetzung # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Einzelregelungen # ?

49. +++ (SEM)

Um die Schülerinnen und Schüler schnell zu integrieren, wird ein Übergang in das Regelsystem nach spätestens zwei Jahren angestrebt.
So soll den neu zugewanderten Schülerinnen und Schülern eine vollumfängliche Teilhabe und Integration in die Schulgemeinschaft sowie die Gesellschaft ermöglicht werden.
Mit den Haushalten 2022 und 2023 wurden allein zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung geflüchteter Schülerinnen und Schüler insgesamt 4.314 zusätzliche Stellen zur Verfügung gestellt.
Außerdem haben die Schulen im April 2022 weitergehende Möglichkeiten für befristete Einstellungen erhalten.
Auf diese Weise konnten seither bereits 1.266 befristete Einstellungen in den nordrhein-westfälischen Schuldienst erfolgen, davon 102 Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit (Stand: 9. Februar 2023).

Datum: 2023-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ich-danke-unseren-schulen-und-schultraegern-fuer-ihre-grosse;

Themen: Schulträger # ?, hinreichende Deutschkenntnisse # ?, völkerrechtswidriger Krieg # ?, große Hilfsbereitschaft # ?, Kriegsbeginn # ?, Differenzierung # ?, zugewanderte Schülerinnen # ?, Schulen # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Sicherstellung der Unterrichtsversorgung # ?

50. +++ (SEM)

Zudem wird der Schulversuch wissenschaftlich begleitet.
"Unsere Berufskollegs sind wichtige regionale Bildungsakteure.
Sie leisten zusammen mit allen Akteuren der beruflichen Bildung einen großen Beitrag zur Sicherstellung eines zukunftsweisenden und wettbewerbssichernden Fachkräftenachwuchses.
Gemeinsam mit den Schulträgern und den Schulen arbeiten wir als Land kontinuierlich an neuen Ideen zur Nutzung von Synergien und zur Schaffung gemeinsamer Strukturen, um bestmögliche Bildungsverläufe zu gestalten.
Dazu gehört auch, die schulische Freiheit und Eigenständigkeit der Berufskollegs zu fördern.

Datum: 2021-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-staerken-die-berufliche-bildung-durch-kooperationen-vor-ort;

Themen: Schulversuch # ?, regionale Bildungszentren # ?, regionales Bildungszentrum # ?, Region # ?, Bildungslandschaft # ?, 2 Berufskollegs # ?, Bildungsregion # ?, Stärkung für Berufskollegs # ?, attraktives koordinierte Bildungsangebot # ?, ganzes berufliche Leben # ?

51. +++ (SEM)

Datum: 2020-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-staerken-die-berufliche-bildung-durch-regionale-vernetzung;

Themen: Schulversuch # ?, regionale Bildungszentren # ?, Schulträger # ?, Bildungslandschaft # ?, Synergien # ?, Vorzeigemodell # ?, bestmögliche Bildungsangebote # ?, duale Berufsbildung # ?, moderne Berufswelt # ?, regionale Medienentwicklungsplanung # ?

52. +++ (SEM)

Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit dem Videokonferenztool bekommt der Distanzunterricht in Nordrhein-Westfalen ein wichtiges Update.
Unsere Lehrkräfte gestalten zurzeit mit großem Engagement den Distanzunterricht für ihre Schülerinnen und Schüler.
Während der vorübergehenden Aussetzung des Präsenzunterrichts zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie leisten sie damit einen herausragenden Beitrag zur Sicherstellung des staatlichen Bildungsauftrags.
Mit der in den LOGINEO NRW Messenger integrierten Videofunktion können wir unsere Lehrerinnen und Lehrer bei dieser wichtigen Aufgabe jetzt noch besser unterstützen.
Mit dem Videokonferenztool ist das Angebot des Landes für digitalen, datengeschützten Unterricht in Nordrhein-Westfalen komplett.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-die-lehrkraefte-mit-einem-wichtigen-update;

Themen: Messenger # ?, Videofunktion # ?, wichtiges Update # ?, Videokonferenzfunktion # ?, Videokonferenztool für Verfügung # ?, Produktfamilie # ?, Lehrkräfte # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Angebot für Distanzunterricht # ?, Bildschirmpräsentationen # ?

53. +++ (SEM)

§ 7 Wohnraumstärkungsgesetz sieht vor, dass Verfügungsberechtigte die Einrichtung einer Unterkunft außerhalb eines Betriebsgeländes vor deren Inbetriebnahme der Gemeinde anzuzeigen haben.
Zugleich haben sie ein Betriebskonzept vorzulegen.
Die oder der Verfügungsberechtigte beziehungsweise eine beauftragte Person muss darüber hinaus zur Sicherstellung eines geordneten Betriebs oder einer geordneten Nutzung ständig erreichbar sein.
Diese Vorgaben gelten auch für die bestehenden Unterkünfte.
Für Unterkünfte, die außerhalb des Betriebsgeländes errichtet und betrieben werden, ist für die Behörden nicht ersichtlich, in wessen Verantwortung die Unterkunft steht.

Datum: 2022-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-nach-kontrollaktionen-erhoeht-die-landesregierung-den;

Themen: Betriebsgelände # ?, Eigentümer # ?, Gemeinde # ?, bestehende Unterkünfte # ?, Betriebskonzept # ?, Betreiber # ?, Bauvorschriften # ?, Überbelegung # ?, Unterbringung # ?, Meldepflicht # ?

54. +++ (SEM)

Datum: 2012-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-kulturpolitische-schwerpunkte-dieser-legislaturperiode;

Themen: Kulturfördergesetz # ?, Schwerpunkte einer Legislaturperiode # ?, Spitzenkunst # ?, kulturpolitische Schwerpunkte # ?, breite kulturelle Teilhabe # ?, künstlerische Avantgarde # ?, kulturelle Bildung # ?, Ruhr # ?, Kulturministerium # ?, Erfolge der Kulturmarke # ?

55. +++ (SEM)

Dazu erläutert Dr. Oded Horowitz, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein: "Die uns zur Verfügung gestellten Mittel sind der noch fehlende Baustein zur Sicherstellung eines lebendigen jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen.
Die Chance, bestehende Einrichtungen zu modernisieren und neue zu errichten, schafft neue Möglichkeiten in der Angebotsvielfalt für unsere Mitglieder.
" Hanna Sperling, Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, ergänzt: "Das Bauprogramm ist weit mehr als nur eine Sicherstellung der Finanzierung der notwendigen baulichen Maßnahmen unserer Gemeindeeinrichtungen.
Diese großzügige Förderung ist darüber hinaus auch ein sichtbares Zeichen der Solidarität mit uns.
" Dr. Felix Schotland, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln, erklärt: "Im Judentum ist die Kindererziehung einer der Grundpfeiler unserer Tradition, Kinder bedeuten unsere Zukunft.

Datum: 2018-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-foerderung-der-juedischen-gemeinden-ist;

Themen: Landesverband von Gemeinden # ?, jüdische Gemeinden # ?, progressive Gemeinden # ?, jüdische Einrichtungen # ?, Modernisierungen # ?, jüdische Verbände # ?, Wände # ?, Neubauten # ?, Renovierung # ?, Friedhofshall # ?

56. +++ (SEM)

Hintergrund:
Beschluss des Landeskabinetts über einen Acht-Punkte-Plan zum Schutz der nordrhein-westfälischen Kommunen vor den COVID-19-Auswirkungen am 31. März 2020: 1. Isolierung der Corona-bedingten Schäden in den kommunalen Haushalten 2.
"Sonderhilfengesetz Stärkungspakt" zur Unterstützung der am Stärkungspakt teilnehmenden Kommunen 3. Änderung des Krediterlasses des Landes Nordrhein-Westfalen 4. Sicherstellung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität über die landeseigene Förderbank NRW.BANK 5. Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen für bisher vom Bundes-Rettungsschirm nicht erfasste öffentliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaften, Krankenhäuser u.a. 6.
Weitere Erleichterungen in den kommunalen Vergabegrundsätzen, damit Investitionsmittel zügiger in die Märkte zur Absicherung von Wirtschaft und Beschäftigung gegeben werden können 7. Eintreten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für vergaberechtliche Erleichterungen oberhalb der EU-Oberschwellen 8. Festlegung, dass auch corona-bedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können.
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Datum: 2020-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunalschutz-paket-der-landesregierung-nimmt-weiter-form;

Themen: coronabedingte Schäden # ?, Kommunalhaushalte # ?, Landeskabinett # ?, Stärkungspakt # ?, Covid-19auswirkungen # ?, garantierte Selbstverwaltung # ?, weite Form # ?, Achtpunkteplan # ?, Bundesrettungsschirm # ?, Isolierung von Schäden # ?

57. +++ (SEM)

Mit den Hilfsmaßnahmen für die Kommunen sollen einerseits die sinkenden Erträge und andererseits die gestiegenen Aufwendungen - etwa beim Gesundheitsschutz und in der sozialen Infrastruktur - aufgefangen werden.
Folgende Initiativen werden auf den Weg gebracht: 1. Isolierung der Corona-bedingten Schäden in den kommunalen Haushalten 2.
"Sonderhilfengesetz Stärkungspakt" zur Unterstützung der am Stärkungspakt teilnehmenden Kommunen 3. Änderung des Krediterlasses des Landes Nordrhein-Westfalen 4. Sicherstellung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität über die landeseigene Förderbank NRW.BANK 5. Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen für bisher vom Bundes-Rettungsschirm nicht erfasste öffentliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaften, Krankenhäuser u.a. 6.
Weitere Erleichterungen in den kommunalen Vergabegrundsätzen, damit Investitionsmittel zügiger in die Märkte zur Absicherung von Wirtschaft und Beschäftigung gegeben werden können 7. Eintreten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für vergaberechtliche Erleichterungen oberhalb der EU-Oberschwellen 8. Festlegung, dass auch corona-bedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zur Umsetzung der Ziffern 4 und 5 des obigen Kabinettbeschlusses am 21. April 2020 den Entwurf für einen Zweiten Nachtragshaushalt 2020 mit der beabsichtigten Übernahme von Haftungsfreistellungen für die landeseigene Förderbank NRW.BANK in Höhe von 10 Milliarden Euro beschlossen und diesen dem Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung übersandt.

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-koennen-corona-schaeden-im-haushalt-isolieren;

Themen: belastete Kommunen # ?, Coronaschäden # ?, kommunale Vergabegrundsätze # ?, Stärkungspakt # ?, Landeskabinett # ?, Punkt des Entwurfs # ?, Zeiten der Auswirkung # ?, obiger Kabinettbeschluss # ?, weitere Fachverbände # ?, Achtpunkteplan # ?

58. +++ (SEM)

8. November 2022 Bild Solarzellen Foto: istock.
com
Im nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz vom 1. Juni 2022 wurde dem fortschreitenden Klimawandel und der Sicherstellung der Energieversorgung Rechnung getragen.
Wer eine Solaranlage an oder auf einem Denkmal errichten will, braucht dafür grundsätzlich eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-nordrhein-westfalen-erleichtert-solaranlagen-auf;

Themen: Solaranlagen # ?, Denkmäler # ?, Sicherstellung der Energieversorgung # ?, Erscheinungsbild # ?, Dachfläche # ?, Entscheidungsleitlinien # ?, Erheblichkeitsschwelle für Beeinträchtigung # ?, Erlaubnisbehörde # ?, Nebenbestimmungen # ?, Paneele # ?

59. +++ (SEM)

* Nach § 7 Absatz 3 des Wohnraumstärkungsgesetzes NRW haben Verfügungsberechtigte die Einrichtung einer Unterkunft außerhalb eines Betriebsgeländes vor deren Inbetriebnahme der Gemeinde anzuzeigen.
Zugleich haben sie ein Betriebskonzept vorzulegen.
Die oder der Verfügungsberechtigte beziehungsweise eine beauftragte Person hat darüber hinaus zur Sicherstellung eines geordneten Betriebs oder einer geordneten Nutzung ständig erreichbar zu sein.
Dies gilt auch für bestehende Unterkünfte.
Werden die Unterkünfte nicht, verspätet oder unvollständig nachkommt, handelt ordnungswidrig.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-laenderuebergreifender-kontrollaktion-alle-sechs;

Themen: Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Melderecht # ?, kontrollierte Unterkunft # ?, Betriebskonzept # ?, Verfügungsberechtigte # ?, Leib # ?, Vorschriften # ?, Arbeitnehmer des Arbeitgebers # ?, Bewohnerlisten # ?, Bundesmelderecht # ?

60. +++ (SEM)

In diesem Jahr hat sich die Landeskommission das Thema "HIV / AIDS und Arbeitswelt" als Arbeitsschwerpunkt vorgenommen.
Hierzu wird sie voraussichtlich im Dezember 2012 Empfehlungen aussprechen.
Zu den bisherigen Anregungen gehörten die Themen "Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit HIV und AIDS, die sich Drogen spritzen", "Anwendung des HIV-Antikörpertests in Klinik und Praxis", "Verbesserung der AIDS-Prävention bei schwulen Männern" und "Sicherstellung einer bedarfsgerechten qualifizierten ambulanten Versorgung" sowie "Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung von Menschen mit HIV und AIDS".
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Datum: 2012-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-20-jahre-landeskommission-aids-ein-wichtiges-beratungsgremium;

Themen: HIV # ?, wichtiger gesellschaftliche Beitrag # ?, Aidsselbsthilfe # ?, Drogenselbsthilfe # ?, Mitglieder der Landeskommission # ?, Sicherstellung von Sowie # ?, medizinische Fachgesellschaft # ?, universitäre Einrichtungen # ?, Empfehlungen # ?, Emanzipation # ?

61. +++ (SEM)

Dafür stehen bis Juli 2018 insgesamt 175 Millionen Euro zur Verfügung.
"Wir wollen ganz bewusst bestehende Alten- und Pflegeheime unterstützen, die Wohnqualität ihrer Einrichtungen zu verbessern", erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
"Bei der Sicherstellung einer verlässlichen Versorgung älterer und pflegebedürftiger Menschen spielen die rund 2200 stationären Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Rolle.
Aber ein großer Teil hat noch erhebliche Modernisierungsanstrengungen vor sich", so Steffens weiter.
Bis Mitte 2018 müssen nach geltender Rechtslage beispielsweise alle Einrichtungen über mindestens 80 Prozent Einzelzimmer verfügen.

Datum: 2015-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-foerderangebot-fuer-mehr-wohn-und-lebensqualitaet-pflegeheimen;

Themen: Wohnqualität # ?, Pflegeheime # ?, Betreuungseinrichtungen # ?, Anreiz für Modernisierung # ?, marktübliche Zinsen # ?, verbessertes Förderangebot # ?, Zusammenarbeit Nrw.bank # ?, Kreditprogramm # ?, Zinsbindung # ?, Pflegeeinrichtungen # ?

62. +++ (SEM)

Darüber hinaus investiert die Landesregierung insgesamt 2,2 Millionen Euro in Maßnahmen zur Verbesserung von Hilfsangeboten.
Rund 1,9 Millionen Euro der Fördermittel stehen für in die Landesinitiative 'Starke Seelen durch starke Netze' zur Verfügung mit dem Ziel, die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zu stärken.
Für die ambulante Versorgung werden die Rahmenbedingungen auf der Bundesebene festgelegt; die Sicherstellung selbst obliegt den jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigungen.
Das Land unterstützt jedoch Verhandlungen zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern zur Erprobung neuer Versorgungsmodelle mit dem Ziel, stationäre Aufenthalte durch frühzeitige ambulante Hilfe zu vermeiden.
Dabei soll bei Betroffenen nicht nur die Krankheit selbst behandelt werden.

Datum: 2013-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-immer-mehr-psychische-erkrankungen-gesundheitssystem-alleine;

Themen: psychische Erkrankungen # ?, Gesundheitssystem # ?, Zunahme von Erkrankungen # ?, Altersgruppen # ?, breite gesellschaftliche Debatte # ?, zahlreiche Studien # ?, Stress # ?, Krankheit # ?, Lebensbereiche # ?, Handytarife # ?

63. +++ (SEM)

Mit einem deutlich weiterentwickelten "Hausarztaktionsprogramm" (HAP) erweitert das Land ab sofort die Förderung der hausärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen.
In über 190 Städten und Gemeinden können jetzt von Hausärztinnen und Hausärzten Einzelförderungen von bis zu 50.000 Euro als nicht rückzahlbarer Zuschuss aus dem Programm beantragt werden.
Obwohl das Land für die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung nicht zuständig ist - den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag für die ambulante Versorgung haben die Kassenärztlichen Vereinigungen -, verstärkt das Land hier seine Aktivitäten.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Mit einem deutlich weiterentwickelten "Hausarztaktionsprogramm" (HAP) erweitert das Land ab sofort die Förderung der hausärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2016-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-weitet-foerderung-fuer-hausaerztliche-versorgung-aus-rund;

Themen: hausärztliche Versorgung # ?, Hausarztaktionsprogramm # ?, Hausärztinnen # ?, gesetzlicher Sicherstellungsauftrag # ?, Einzelförderungen # ?, nichtärztliches Praxispersonal # ?, rückzahlbarer Zuschuss # ?, Altersstruktur # ?, ambulante Versorgung # ?, Weiterbildungen # ?

64. +++ (SEM)

Sie können zudem mit dem "Logo" der Landesinitiative als Beispiele guter Praxis ausgezeichnet werden.
2. Bewerbung um Fördermittel für innovative Projekte Die Landesinitiative fördert die modellhafte Erprobung neuer Konzepte und Maßnahmen zur Verbesserung der Prävention von psychischen Störungen bei Kindern und Jugendlichen.
Dabei soll ein besonderer Fokus auf die Sicherstellung von Kontinuität und Vernetzung von Angeboten im gesundheitlichen Bereich im Sinne einer Präventions- und Hilfekette gesetzt werden.
Die Kommunen sollen bei der Entwicklung und Umsetzung von Ansätzen zur sozialraumorientierten Prävention und Hilfe Unterstützung erfahren.
3. Mitwirkung bei kommunalen Aktivitäten In vielen Kommunen finden bereits Maßnahmen zur Förderung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen statt.

Datum: 2013-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mit-landesinitiative-starke-seelen-psychische-gesundheit-von;

Themen: psychische Gesundheit # ?, Landesinitiative # ?, Jugendliche # ?, psychische Störungen # ?, positives Lebensumfeld # ?, sichere Bindung # ?, starke Seelen # ?, tragfähiges Netzwerk # ?, Geborgenheit # ?, Faktoren # ?

65. +++ (SEM)

Das macht Mut, dass wir Schulabgänger für diesen Berufszweig begeistern können.
"
Oliver Baiocco, Vorsitzender des Arbeitsausschusses Bildung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in NRW erklärte: "Das gemeinsam entwickelte Internetportal ist ein wichtiger Baustein zur Sicherstellung des Fachkräfteangebots in der Pflege und damit auch ein bedeutender Schritt zur Verbesserung der Patientenversorgung.
Wir wünschen uns, dass möglichst alle Ausbildungsstätten in NRW die Chance wahrnehmen, sich auf www.pflegeberufe-nrw.de zu präsentieren.
"

Datum: 2015-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-nrw-fuer-pflegeberufe-geht-den-start;

Themen: Stellenbörse # ?, Berufsinhalte # ?, Krankenpflegeschulen # ?, Karrieremöglichkeiten # ?, Umlagefinanzierung # ?, Ausbildungsstätten # ?, Berufsverbände # ?, Kürze # ?, zentrale Plattform # ?, Ausbildungsmöglichkeiten # ?

66. +++ (SEM)

Damals verabredeten Vertreterinnen und Vertreter aus 189 Ländern bei dem bis dahin größten Gipfeltreffen der Vereinten Nationen, mit gezielten Maßnahmen in Ländern des globalen Südens die Rechte von Frauen zu stärken, die Gesundheit von Müttern zu verbessern, die Kindersterblichkeit zu verringern und die Verbreitung von Aids und anderen Infektionskrankheiten einzudämmen.
Im Entschließungsantrag Nordrhein-Westfalens für die Sitzung des Bundesrates am kommenden Freitag heißt es u.a.:
"Der Bundesrat begrüßt die Initiative der niederländischen Regierung zur Einrichtung eines Fonds zur Sicherstellung und Weiterführung derjenigen Beratungs- und Unterstützungsangebote für Frauen in Entwicklungsländern, deren Arbeit durch die Streichung der finanziellen Unterstützung durch die USA gefährdet ist.
Der Bundesrat spricht sich dafür aus, dass sich die Bundesregierung an dieser Initiative beteiligt und fordert diese auf, alle hierfür notwendigen Schritte zu unternehmen und ihrerseits auch bei den anderen EU-Mitgliedstaaten und anderen für eine Beteiligung zu werben.
"

Datum: 2017-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-trump-entscheidung-gefaehrdet-gesundheit-von-millionen-frauen;

Themen: Entwicklungshilfe-Mittel # ?, angemessene Beteiligung # ?, globaler Süden # ?, Bundesratsinitiative # ?, Millionen # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Mädchen # ?, Entwicklungsländer # ?, Entschließungsantrag # ?, Verbreitung # ?

67. +++ (SEM)

Die jetzt vorliegende Handlungsempfehlung soll als Orientierungs- und Umsetzungshilfe sowohl für Krankenhausleitungen als auch für die Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher dienen.
Nordrhein-Westfalen verfügt über eine im internationalen Vergleich hoch angesehene und leistungsfähige Krankenhausversorgung.
Basis für ein Vertrauensverhältnis zwischen Patientinnen und Patienten und Krankenhaus ist die Sicherstellung der Rechte der Patientin und des Patienten sowie ein systematischer und zielgerichteter Umgang des Krankenhauses mit den Anliegen und Beschwerden der Patientinnen und Patienten.
Die Handlungsempfehlungen zur Tätigkeit von Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern in Krankenhäusern beschreiben Maßnahmen, mit denen das Leitbild der selbstbestimmten, mündigen Patientinnen und Patienten sowie einer gelungenen Kommunikation zwischen Patientinnen und Patienten und Krankenhaus in die Praxis umgesetzt werden können.
Die Umsetzung und Organisation liegt im gesetzlichen Rahmen in der Verantwortung der Krankenhäuser und richtet sich nach den jeweiligen Strukturen vor Ort.

Datum: 2014-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wir-staerken-die-wertvolle-arbeit-der;

Themen: Patientinnen # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Krankenhäuser # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Handlungsempfehlungen # ?, wertvolle Arbeit # ?, Gesundheitsladen # ?, Telefax # ?, Ausübung # ?, Beschwerden # ?

68. +++ (SEM)

Sie ist ein Zusammenschluss der für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Ministerinnen und Minister beziehungsweise Senatorinnen und Senatoren der Länder.
Die Amtszeit der Präsidentin beziehungsweise des Präsidenten der Kultusministerkonferenz dauert ein Jahr, an die Präsidentschaft schließt sich ein weiteres Jahr der Vizepräsidentschaft an.
Wesentliche Aufgaben der Kultusministerkonferenz sind die Sicherstellung von Mobilität für die Lernenden, Studierenden, Lehrenden und wissenschaftlich Tätigen, die Sicherung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sowie die Vertretung und Förderung der gemeinsamen Interessen der Länder im Bereich Kultur.
Weitere Informationen zur Kultusministerkonferenz finden Sie im Internet unter: www.kmk.
org

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-sylvia-loehrmann-zur-praesidentin-der-kultusministerkonferenz-gewaehlt;

Themen: Plenum # ?, Arbeit der Kultusministerkonferenz # ?, Mitglieder des Plenums # ?, Präsidentin der Kultusministerkonferenz # ?, Sitzung der Kultusministerkonferenz # ?, Bildungsmonitoring # ?, Stärkung für Erinnerungskultur # ?, Lehrerbildung # ?, neue Präsidentin # ?, Fortentwicklung # ?

69. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am Mittwoch, 28. Juni 2023, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst gemeinsam mit Europaminister Nathanael Liminski den Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein Dr. Daniel Risch zum Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
Themen des Austausches waren unter anderem die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die Sicherstellung der Energieversorgung und die Wettbewerbsfähigkeit als starke Wirtschaftsstandorte im Zentrum Europas.
An dem Gespräch hat auch die liechtensteinische Botschafterin in Deutschland, Isabel Frommelt-Gottschald, teilgenommen.
1 / 7 Ministerpräsident Wüst empfängt den Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein zum Antrittsbesuch

Datum: 2023-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-den-regierungschef-des-fuerstentums;

Themen: Regierungschef von Liechtenstein # ?, Antrittsbesuch # ?, Gespräch # ?, Media # ?, Download # ?, Staatskanzlei # ?, gemeinsame Wertvorstellungen # ?, gemeinsame deutsche Sprache # ?, jeweilige Nachbarländer # ?, modernes klimafreundliche Industrieland # ?

70. +++ (SEM)

5. Juni 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung sowie weitere Eckpunkte zur Umsetzung der Landarztquote vorgestellt.
Mit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf wird ein wichtiger Baustein zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum auf den Weg gebracht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung sowie weitere Eckpunkte zur Umsetzung der Landarztquote vorgestellt.

Datum: 2018-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-geht-mutig-voran;

Themen: Landarztquote # ?, hausärztliche Versorgung # ?, Gesetzentwurf # ?, Baustein für Sicherstellung # ?, Hausarztaktionsprogramm # ?, Gefährdung # ?, Umsetzung # ?, ländlicher Raum # ?, Eignung für Tätigkeit # ?, Medizinstudenten # ?

71. +++ (SEM)

Zwei Maßnahmenpakte gegen den Lehrermangel haben wir bereits geschnürt, ein weiteres wird zurzeit erarbeitet.
Damit schaffen wir eine weitere Voraussetzung für beste Bildung", so Schulministerin Yvonne Gebauer.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung ist eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Aufgaben der nächsten Jahre.
Für eine ausreichende Anzahl an qualifizierten Pflegekräften müssen die Schul- und Ausbildungsplätze in der Pflege weiterhin stark ausgebaut werden.
In der Folge entsteht ein erheblich erhöhter Lehrkräftebedarf an den Pflegeschulen.

Datum: 2019-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offensive-fuer-mehr-lehrkraefte-landesregierung-und-hochschulen-schaffen-1000-neue;

Themen: Pflegepädagogik # ?, gemeinsame Studienplatzoffensive # ?, pädagogischer Bereich # ?, Lehrkräfte # ?, Sonderpädagogik # ?, Sozialpädagogik # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Masterstudienplätze # ?, Grundschullehramt # ?, Lehrermangel # ?

72. +++ (SEM)

Schilder weisen auf das Betreten der Waffenverbotszonen hin.
Durch die Einrichtung der Waffenverbotszonen ist es für die Polizei einfacher geworden, bereits vor der Begehung von Straftaten präventiv Personen auf das Mitführen unerlaubter Waffen zu kontrollieren und zu sanktionieren.
Allein in Düsseldorf kam es so zu 231 Sicherstellungen.
In Köln waren es im selben Zeitraum 118.
Unter den fast 350 verbotenen Messern und Waffen, die die Polizei aus dem öffentlichen Raum entfernte, waren Butterflymesser, Dolche, Einhandmesser, Springmesser, Taschenmesser, Reizstoffsprühgeräte, Schlagstöcke sowie Teleskopschlagstöcke, Totschläger, Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen.

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-bilanz-ein-jahr-waffenverbotszonen-koeln-und-duesseldorf;

Themen: Waffenverbotszonen # ?, bestimmte Zeiten # ?, Messer # ?, Ringe in Köln # ?, Schlagstöcke # ?, kriminelle Energie # ?, Arsenal # ?, Dolche # ?, Reizstoffwaffen # ?, Schreckschusswaffen # ?

73. +++ (SEM)

* Seit Ende Juni 2018 gab es regelmäßig Einsätze in Zusammenarbeit mit der Polizei, dem Ordnungsamt sowie der Steuerfahndung Essen zur Kontrolle von Shisha-Bars.
* Am 4. September 2018 wurden Kontrollmaßnahmen vor zwei Jobcentern in Duisburg durchgeführt.
Hierbei kam es zu einer Sicherstellung von sieben Fahrzeugen, von denen vier zwischenzeitlich herausgegeben worden sind.
Die Ermittlungen dauern in allen Fällen an.
* In der Nacht vom 12. auf den 13. Oktober 2018 wurden polizeiliche Kontrollstellen in Rheinhausen und Hamborn unter Einbindung von Hauptzollamt, Jobcenter und Staatsanwaltschaft eingerichtet.

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatsanwaelte-vor-ort-im-duisburger-norden-ziehen-erste-bilanz-clankriminalitaet;

Themen: Clankriminalität # ?, Waffengesetz # ?, Sicherstellung # ?, Handeltreiben # ?, Hauptzollamt # ?, Kellerräume in Duisburg-Hamborn # ?, Verdacht des Verstoßes # ?, Zwangshypotheken # ?, betroffene Stadtteile # ?, bewaffneter Überfall # ?

74. +++ (SEM)

Auch zukünftig stehen rund 2,5 Millionen Euro jährlich für das Förderprogramm zur Verfügung.
Gefördert werden unter anderem die Niederlassung, Anstellung sowie Weiterbildung von Hausärztinnen und Hausärzten in kleineren Kommunen (je nach Altersstruktur der Hausärzteschaft vor Ort in Kommunen mit bis zu 25.000 bzw. 40.000 Einwohnern), in denen die hausärztliche Versorgung altersbedingt mittel- oder langfristig gefährdet ist.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sagt: "Das Hausarztaktionsprogramm ist neben der Landarztquote und dem Ausbau der Medizinstudienplätze ein wichtiger Baustein, mit dem die Landesregierung aktiv zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum beiträgt.
Es ist bereits heute erkennbar, dass in den kommenden fünf bis zehn Jahren ein erhöhter Nachbesetzungsbedarf im hausärztlichen Bereich besteht.
Von den rund 11.200 niedergelassenen Hausärztinnen und Hausärzten in Nordrhein-Westfalen haben mehr als ein Drittel bereits das 60. Lebensjahr überschritten.

Datum: 2023-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-hausaerztlichen-versorgung-laendlichen-regionen-landesregierung;

Themen: Hausarztaktionsprogramm # ?, hausärztliche Versorgung # ?, hausärztlicher Bereich # ?, Anstellung # ?, Hausärztinnen # ?, Niederlassung # ?, ländlicher Raum # ?, kassenärztliche Vereinigungen # ?, Stärkung # ?, Vorgaben der Förderrichtlinie # ?

75. +++ (SEM)

Durch die Zentralisierung der Anerkennungsverfahren bei der Bezirksregierung Münster hat die Landesregierung einen wichtigen Schritt unternommen, um die Verfahren schneller zu gestalten und Hürden abzubauen.
Hintergrund:
Aufgrund des Fachkräftemangels in der Pflege und zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung sind Informationen über die Berufseinmündung von ausgebildeten Pflegekräften und die tatsächliche Verweildauer der im Berufsfeld tätigen Pflegekräfte von besonderer Bedeutung.
Bisher lagen dazu für Nordrhein-Westfalen keine ausreichenden Daten vor.
Die Studie "Berufseinmündung und -verbleib in der Pflege in Nordrhein-Westfalen", die im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom Deutschen Institut für angewandte Pflegeforschung e. V. (dip) durchgeführt wurde, schließt diese Informationslücke.

Datum: 2022-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-berufseinmuendung-und-verbleib-der-pflege-nordrhein-westfalen-zahl-der;

Themen: Bindungsfaktoren # ?, Einstiegsfaktoren # ?, Haltefaktoren # ?, Krankenpflegenden # ?, Befragungen # ?, gute Arbeitsbedingungen # ?, Pflegekräfte # ?, Altenpflegenden # ?, Berufseinmündung # ?, Berufsjahre # ?

76. +++ (SEM)

Durch den Rückgriff auf die eingespielten Ressourcen der beiden Unikliniken Aachen und Münster ist mit dem jetzt startenden Virtuellen Krankenhaus kurzfristig eine erhebliche Steigerung des in Nordrhein-Westfalen nutzbaren Intensivbettenpotentials möglich.
Hintergrundinformation zum Virtuellen Krankenhaus Nordrhein-Westfalen
Ziel des virtuellen Krankenhauses Nordrhein-Westfalen ist die Sicherstellung der Verfügbarkeit spezialisierter medizinischer Expertise durch ärztliche Konsile für alle Menschen im Land.
Durch telemedizinische Konsultationen und Visiten soll dabei digital unterstützt flächendeckend hochspezialisierte medizinische Expertise für ausgewählte Indikationsbereiche mit besonderem Expertisebedarf den Behandlern bedarfsgerecht zur ortsnahen, qualitätsorientierten Versorgung zur Verfügung gestellt.
Aufbauend auf den Erfahrungen und Erkenntnissen des Innovationsfondsprojektes TelNet@NRW soll das virtuelle Krankenhaus über eine Netzwerkstruktur die interdisziplinäre und intersektorale Zusammenarbeit zwischen ausgewählten Expertenzentren und den lokalen Behandler im stationären und im ambulanten Bereich unter Nutzung digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien so digital wie möglich gewährleisten und steuern.

Datum: 2020-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unikliniken-aachen-und-muenster-stellen-nordrhein-westfaelischen-krankenhaeusern;

Themen: Uniklinik Aachen # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, operative Intensivmedizin # ?, Universitätsklinik Aachen # ?, virtuelles Krankenhaus # ?, Verfügung # ?, Startschuss # ?, Teleintensivmedizin # ?, Maximalversorger # ?, Foto # ?

77. +++ (SEM)

Ein für die Zukunft entscheidendes Infrastrukturprojekt ist beispielsweise der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Hannover und Bielefeld, bei dem Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen für die Landesebene eng zusammenarbeiten.
Das angepasste Lkw-Fahrverbot an den aufeinanderfolgenden folgenden Feiertagen Reformationstag und Allerheiligen hat bereits gezeigt, dass diese Abstimmung sehr gut funktioniert.
Ähnlich verhält es sich bei der Sicherstellung der Lieferketten seit Beginn der Pandemie.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben auch hier das Fahrverbot für Lkw an Sonn- und Feiertagen ausgesetzt, um einen reibungslosen Ablauf bei den Transporten zu gewährleisten.
"

Datum: 2021-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;

Themen: 2 Länder # ?, Güterverkehr # ?, Niedersachsen des Lands # ?, autonome Mobilität # ?, Personenverkehr # ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken # ?, Covid-19pandemie # ?, Rahmenverträge # ?, Auftragsverwaltung # ?, Verkehrsbereich # ?

78. +++ (SEM)

Dies gilt insbesondere für die Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Nah- und Fernverkehr, die bis unmittelbar vor die Eingangstür des Bildungsparks gesichert ist.
Damit ist die erhoffte Aussicht, viele gut qualifizierte und engagierte Mitarbeiter der Justiz für eine Dozententätigkeit begeistern und gewinnen zu können, beträchtlich gestiegen.
Für die Sicherstellung einer leistungsstarken, bürgernahen Justiz, die nur mit gut ausgebildetem Personal zu erreichen ist, ist damit ein bedeutender Schritt getan.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterer-standort-des-ausbildungszentrums-der-justiz-im-ruhrgebiet;

Themen: Bildungspark # ?, Ausbildungszentrum # ?, Justiz in Essen # ?, Dozententätigkeit # ?, Justiz in Ruhrgebiet # ?, Justizfachwirte # ?, Seminarteilnehmer # ?, hervorragende Grundvoraussetzungen # ?, gewünschte Region # ?, individuelle Bedarfe # ?

79. +++ (SEM)

"
Neben Schlafsäcken, Decken und Isomatten zum Schutz vor Kälte können auch Desinfektions-und Hygienemittel oder haltbare Lebensmittel von den Trägern und Initiativen angeschafft und an wohnungslose- und obdachlose Menschen verteilt werden.
Darüber hinaus ist es möglich, dass sie zur Sicherstellung von warmen Übernachtungsmöglichkeiten beispielsweise bei dem Betrieb größerer beheizter Zelte oder der Anmietung von Wohncontainern im Rahmen der Kältehilfen finanziell unterstützt werden.
Besonders wärmespeichernde Schlafsäcke können für Mädchen und junge Frauen bereitgestellt werden.
Koordinator und Ansprechpartner für Rückfragen ist

Datum: 2023-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-bei-wohnungs-und-obdachlosigkeit-land-stellt-ab-sofort-900000-euro-fuer;

Themen: Fördermitten # ?, Nässe # ?, zusätzlicher Einsatz # ?, Schlafsäcke # ?, Rahmen der Landesinitiative # ?, Verfügung # ?, Wohnungslosigkeit # ?, junge Frauen # ?, Betrieb von Zelten # ?, Rahmen von Kältehilfen # ?

80. +++ (SEM)

Denn ohne eine rückwirkende Anpassung, wirken sich die nicht refinanzierten, inflationsbedingten Kostensteigerungen der Jahre 2022 und 2023 dauerhaft negativ auf die Bilanzen der Krankenhäuser aus.
Allein für die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen würde eine rückwirkende Anpassung der LBFW rund 690 Millionen Euro ausmachen.
Darüber hinaus ist die Sicherstellung einer regelhaften Finanzierung der vollen Tarifsteigerungen ab dem Jahr 2024 durch eine Anpassung der Berechnungssystematik wichtig.
Zwar wird über das Pflegebudget die sogenannte "Pflege am Bett" voll refinanziert.
Tarifsteigerungen weiterer Berufsgruppen, wie zum Beispiel der Ärztinnen und Ärzte, werden allerdings nur teilweise übernommen.

Datum: 2023-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-bundesratsinitiative-fordert-vom-bund-finanzielle;

Themen: nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative # ?, finanzielle Unterstützung # ?, Marktbereinigung # ?, Pflegebudget # ?, Download # ?, Unterstützung für Krankenhäuser # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Gesundheitsminister # ?, Berechnungssystematik der Krankenhausfinanzierung # ?, Klinikträger # ?

81. +++ (SEM)

Mit der Fortsetzung der Förderung dieser Vereinbarung werden wir hoffentlich auch in Zukunft eine erhebliche Zahl an Hausärztinnen und Hausärzten gewinnen können.
Ich bin froh, dass wir als Land hier mit den zentralen Akteuren des Gesundheitswesens an einem Strang ziehen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Ich freue mich, dass wir weiter im Rahmen eines breiten Bündnisses für die zukünftige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in unserem Bundesland einstehen und die Herausforderungen strukturiert angehen.
Das betrifft zum einen eine bald noch gezieltere Förderung von Gebieten mit Versorgungsproblemen und eine künftig bessere Berücksichtigung von regionalen Ausgestaltungsspielräumen.
Und durch die zeitliche Straffung der Qualifizierungsmaßnahme können wir in Zukunft noch schneller Ärztinnen und Ärzte für die vertragsärztliche Versorgung gewinnen - das ist unser gemeinsames Ziel", sagt Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein.

Datum: 2023-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-vereinbarung-zum-quereinstieg-die-hausaerztliche-taetigkeit-wird;

Themen: Quereinstieg # ?, Allgemeinmedizin # ?, Qualifizierungsjahr # ?, Quereinsteigerinnen # ?, hausärztliche Tätigkeit # ?, hausärztliche Versorgung # ?, Krankenhausärztinnen # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Hausarzttätigkeit # ?, Praxisalltag # ?

82. +++ (SEM)

2. Februar 2024 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Der Bundesrat hat, auf Initiative Nordrhein-Westfalens beschlossen, einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Sozialgesetzbuchs II an den Deutschen Bundestag weitergeleitet.
Ziel der Gesetzesänderung ist die Sicherstellung eines Anspruchs auf Leistungen für verurteilte drogenabhängige Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung freiwillig in eine stationäre Therapieeinrichtung begeben haben.
Justiz
Der Bundesrat hat am Freitag, 2. Februar 2024, auf Initiative Nordrhein-Westfalens beschlossen, einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Sozialgesetzbuchs II an den Deutschen Bundestag weiterzuleiten.

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-gesetzesaenderung-um-das-erfolgreiche-konzept-therapie;

Themen: stationäre Therapieeinrichtung # ?, Zurückstellung # ?, Strafvollstreckung # ?, Sozialgesetzbuch # ?, Sicherstellung eines Anspruchs # ?, drogenabhängige Personen # ?, Leistungen # ?, Gesetzesänderung # ?, Kostenzusage # ?, erfolgreiches Konzept # ?

83. +++ (SEM)

Für die hervorragende Arbeit und ihren Beitrag zum Wohlergehen unserer Gesellschaft spreche ich allen Pflegekräften meine Anerkennung und meinen herzlichen Dank aus", sagt Laumann.
Mit fast 1,2 Millionen Menschen erreicht die Anzahl der Pflegebedürftigen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 einen neuen Höchststand.
Angesichts des steigenden Bedarfs an Pflegeleistungen betont der Minister: "Die Sicherstellung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung ist ein zentrales Anliegen dieser Landesregierung.
Wir brauchen jeden, der diesen Beruf ergreifen mag, auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, um die Sicherung der Pflege in einer alternden Gesellschaft zu stemmen.
Zur Fachkräftesicherung in der Pflege ist auch die Investition in eine qualitativ hochwertige Ausbildung unerlässlich.

Datum: 2024-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-pflegenden-2024-gesundheitsminister-laumann-wuerdigt-das;

Themen: internationaler Tag # ?, Pflegekräfte # ?, Ausdruck # ?, Wertschätzung # ?, Fachkräftesicherung # ?, Beschäftigte # ?, Alltag der Pflege # ?, Ausbildungseintritte # ?, Begründerin # ?, Beitrag für Wohlergehen # ?

84. +++ (SEM)

* Förderung der Praxisorientierung bereits im Studium.
Gemeinsam für Entbürokratisierung
Die Apothekerkammern in Nordrhein-Westfalen bekennen sich weiterhin ausdrücklich zur Sicherstellung und zum Ausbau der hohen Qualität der Arzneimittelversorgung und -herstellung durch die wohnortnahen Apotheken.
"Unter Beibehaltung der hohen Qualitätsstandards gilt es zugleich, den die Apotheken zunehmend einschnürenden regulatorischen Rahmen zu verschlanken, um aus der Zeit gefallene oder unnötige bürokratische Vorschriften und Regelungen abzubauen", fordert Gabriele Regina Overwiening.
Dr. Armin Hoffmann begrüßt ausdrücklich die Offenheit des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums für diesen Prozess, die sich exemplarisch an den Maßnahmen zur Ermöglichung des Impfens in Apotheken und zur Weiterentwicklung der Pflichtöffnungszeiten der Apotheke zeige.

Datum: 2025-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-und-apothekerkammern-verstetigen-gemeinsame-arbeit;

Themen: Selbstverwaltung # ?, gemeinsame Arbeit # ?, Zukunftsthemen # ?, Fachkräfte # ?, Handlungsempfehlungen # ?, Sicherstellung # ?, Apothekenkammern # ?, Apothekerkammern in Nordrhein-Westfalen # ?, Baustein der Daseinsvorsorge # ?, Beispielkommunen # ?

85. +++ (SEM)

Das Angebot richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Kommunen und die Fachöffentlichkeit", sagt Dr. Simone Gurlit, Präsidentin des LfGA NRW.
Mit der sogenannten Bedarfsplanung wird bundeseinheitlich geregelt, wo sich Vertragsärztinnen und -ärzte mit einer eigenen Praxis niederlassen dürfen.
Die regionale Umsetzung dieser Planung erfolgt durch die KVen, die im Einvernehmen mit den Krankenkassen einen Bedarfsplan zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung aufstellen.
Auf dem neuen Dashboard wird die Versorgungssituation in folgenden Arztgruppen dargestellt:
* Hausärztinnen und -ärzte

Datum: 2025-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-website-bietet-transparenten-ueberblick-zur-aerztlichen-versorgung-nordrhein;

Themen: vertragsärztliche Versorgung # ?, Bedarfsplanungsdaten # ?, neues Dashboard # ?, transparenter Überblick # ?, Datengrundlage # ?, Hausärztinnen # ?, kassenärztliche Vereinigungen # ?, Arztgruppen # ?, Augenärztinnen # ?, Chirurginnen # ?

86. +++ (SEM)

NRW setzt sich jetzt gemeinsam mit Sachsen für effektivere Regelungen ein, um Organisierte Kriminalität und Terrorismusfinanzierung besser bekämpfen zu können
9. Dezember 2025 Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk steht am Rednerpult Foto: Land NRW / Josua Dunst
Die Kompetenzen von Finanz-, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei der Ermittlung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten unklarer Herkunft sollen erweitert werden.
Finanzen Inneres Justiz
Im Kampf gegen Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, Organisierte und Clankriminalität sowie Steuerhinterziehung setzt sich Nordrhein-Westfalen für neue Regelungen ein, um die Täter dort zu treffen, wo es sie am meisten schmerzt:

Datum: 2025-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-sich-stark-fuer-eine-wirksame-vermoegensabschoepfung;

Themen: organisierte Finanzkriminalität # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, Bekämpfung # ?, Terrorismusfinanzierung # ?, Einziehung # ?, Vermögenswerte # ?, Download # ?, Steuerhinterziehung # ?, wirksame Vermögensabschöpfung # ?

87. +++ (SEM)

Wir schaffen gute Bedingungen für die Arbeit in den Schulen, damit unsere Lehrkräfte Kindern und Jugendlichen eine gute Bildung mit auf den Weg geben können.
"
Der Entwurf umfasst mehrere Änderungen im Schulgesetz, die den Schulen mehr Handlungsmöglichkeiten geben, für mehr Rechtssicherheit sorgen und die Schulträger bei der Sicherstellung eines bedarfsgerechten Bildungsangebots unterstützen.
Zentrale Punkte:
Stärkung der Demokratiebildung bereits in der Grundschule

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratiebildung-staerken-und-chancengerechtigkeit-verbessern;

Themen: Nachteilsausgleich # ?, Notenschutz # ?, Schulträger # ?, Klassenarbeiten # ?, Verbändeanhörung # ?, Beteiligungsgremium # ?, Demokratiebildung # ?, Ordnungsmaßnahmen # ?, Mindestgröße # ?, Chancengerechtigkeit # ?

88. +++ (SEM)

Auch hier spielt eine gute Vernetzung vor Ort eine zentrale Rolle.
Ein Schwerpunkt des Landespsychiatrieplans liegt neben der gemeindenahen Versorgung vor allem in der Vernetzung der Hilfsstrukturen.
So sollen etwa gemeindepsychiatrische Verbünde im Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) gesetzlich verankert werden, um gemeinsame Planung, Sicherstellung und Qualitätssicherung der Hilfen vor Ort zu gewährleisten.
Auch Herausforderungen beim Zugang zu den Hilfesystemen für spezifische Zielgruppen werden im Landespsychiatrieplan 2025 beleuchtet und Lösungsansätze skizziert.
Zudem wurde im Vergleich zum vorigen Landespsychiatrieplan der Fokus stärker auf die Prävention von psychischen Erkrankungen gelegt.

Datum: 2026-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veroeffentlicht-aktualisierten-landespsychiatrieplan;

Themen: psychische Gesundheit # ?, Psychiatriepolitik # ?, Sachstände # ?, Landesfachbeirat # ?, mögliche Lösungsansätze # ?, nächste Umsetzungsschritte # ?, psychische Krankheiten # ?, gute Vernetzung # ?, Hilfesysteme # ?, psychische Erkrankungen # ?

89. +++ (SEM)

In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
Die Landesregierung hat in dieser Woche das "Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" in den Landtag eingebracht, dessen erste Beratung in der Plenarsitzung am 15. Juli 2026 vorgesehen ist.
Mit dem geplanten "Faires-Wohnen-Gesetz" will die Landesregierung das Wohnraumstärkungsgesetz aus dem Jahr 2021 weiterentwickeln und die Handlungsmöglichkeiten gegen Problemimmobilien und ausbeuterische Wohnverhältnisse deutlich stärken.
Der Gesetzentwurf greift Erkenntnisse aus den landesweiten Kontrollaktionen auf und sieht unter anderem schärfere Eingriffsmöglichkeiten für Kommunen, ein Verbot ausbeuterischer Überlassungspraktiken, erweiterte Befugnisse beim Datenaustausch sowie neue Instrumente wie die Treuhandverwaltung, ein Gütesiegel "Faire Unterkunft" und - als letztes Mittel - die Enteignung besonders problematischer Immobilien vor.

Datum: 2026-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-landesregierung-erhoeht-den-druck-auf-problemimmobilien;

Themen: Problemimmobilien # ?, landesweite Kontrollaktion # ?, Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Einzelereignis # ?, auffällige Strukturen # ?, behördliche Zusammenarbeit # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, problematische Baubestände # ?, frühe Morgenstunden # ?, beteiligte Kommunen # ?

90. +++ (SEM)

* Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
* Die Landesregierung hat in dieser Woche das "Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" in den Landtag eingebracht, dessen erste Beratung in der Plenarsitzung am 15. Juli 2026 vorgesehen ist.
Mit dem geplanten "Faires-Wohnen-Gesetz" will die Landesregierung das Wohnraumstärkungsgesetz aus dem Jahr 2021 weiterentwickeln und die Handlungsmöglichkeiten gegen Problemimmobilien und ausbeuterische Wohnverhältnisse deutlich stärken.
Der Gesetzentwurf greift Erkenntnisse aus den landesweiten Kontrollaktionen auf und sieht unter anderem schärfere Eingriffsmöglichkeiten für Kommunen, ein Verbot ausbeuterischer Überlassungspraktiken, erweiterte Befugnisse beim Datenaustausch sowie neue Instrumente wie die Treuhandverwaltung, ein Gütesiegel "Faire Unterkunft" und - als letztes Mittel - die Enteignung besonders problematischer Immobilien vor.

Datum: 2026-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-zeigt-wirkung-nordrhein-westfalen-durchkreuzt-skrupellose;

Themen: Problemimmobilien # ?, Sozialbetrug # ?, landesweite behördenübergreifende Kontrollaktion # ?, skrupellose Geschäftsmodelle # ?, empfindlicher Schlag # ?, Anfangsverdacht # ?, kriminelle Geschäftsmodelle # ?, Hinweise # ?, Kontrollen # ?, Wohnraumstärkungsgesetz # ?

91. +++ (SEM)

Mehr Flexibilität für Familien: Mit der freiwilligen Möglichkeit der Kern- und Randzeiten bei Beibehaltung der vollen Kindpauschalen erhalten die Einrichtungen mehr Gestaltungsspielraum, um das Personal angesichts des Fachkräftemangels gezielt einzusetzen, damit Kitas verlässlicher öffnen können.
Mit der Einführung von Fünf-Stunden-Buchungsschritten passt das Land das Betreuungsangebot stärker an die unterschiedlichen Bedarfe in Familien an.
Da das künftige Buchungsverhalten der Eltern nur prognostiziert werden kann, findet dies bei der Einführung der neuen Buchungsschritte zur Sicherstellung finanziell Berücksichtigung in der Ausgestaltung der Kindpauschalen.
In den vergangenen Monaten hat das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration sich eng und konstruktiv mit den Trägern, den Verbänden und weiteren beteiligten Akteuren über zentrale Punkte ausgetauscht und das Gesetzesvorhaben optimiert.
Die Landesregierung wird die beschlossene KiBiz-Reform nun bis zum Start des Kita-Jahres 2027/2028 umsetzen.

Datum: 2026-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-eine-verlaessliche-und-qualitativ-hochwertige-kinderbetreuung;

Themen: frühkindliche Bildung # ?, Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Punkte # ?, Kitahelferinnen # ?, Reform # ?, Familien # ?, Einrichtungen # ?, Meilenstein # ?, Fünfstundenbuchungsschritte # ?

92. +++ (SEM)

"Bei Alkohol am Steuer kennt die Polizei kein Pardon und zieht uneinsichtige Fahrer konsequent aus dem Verkehr", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bei der Bilanz der Alkoholkontrollen zum Jahreswechsel.
Die Verkehrskontrollen wurden auch in diesem Jahr im Vorfeld angekündigt.
Dennoch zog die Polizei in diesem Jahr deutlich mehr Führerscheine ein.
Die Zahl der Verkehrsunfälle mit Verletzten sank im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent.
Bei insgesamt 63 Unfällen war bei 22 Alkohol im Spiel.

Datum: 2014-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/111-fuehrerscheine-bei-alkoholkontrollen-silvester-eingezogen-minister-jaeger-fuer;

Themen: umfangreiche Verkehrskontrollen # ?, Steuer # ?, Bilanz von Alkoholkontrollen # ?, uneinsichtige Fahrer # ?, Silvesternacht # ?, Jahreswechsel # ?, Vorjahr # ?, Polizisten # ?, Vorfeld # ?, Unfallzahl # ?

93. +++ (SEM)

"
Die fehlenden Einnahmen zu Beginn der Hauptsaison stellen für die Zoos einen erheblichen finanziellen Verlust dar und werden sich im Jahresverlauf nicht kompensieren lassen.
Ohne eine finanzielle Unterstützung sind die Zoos nicht mehr in der Lage, den Betrieb unter den derzeitigen Beschränkungen zu gewährleisten.
Damit ist auch die Versorgung der Zootiere ernsthaft gefährdet.
Für den Verband der Zoologischen Gärten e.V., der die Zoos im deutschsprachigen Raum vertritt, ist die Unterstützung der Landesregierung ein Hoffnungsschimmer.

Datum: 2020-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/118-millionen-euro-unterstuetzung-fuer-nordrhein-westfaelische-zoos-corona-zeiten;

Themen: Tiere # ?, Verband von Zoologischer Garten # ?, coronabedingte Schließungen # ?, nordrhein-westfälische Zoos # ?, Versorgung # ?, Einnahmeausfälle # ?, Tierparks # ?, Einrichtungen # ?, Hauptsaison # ?, Hoffnungsschimmer # ?

94. +++ (SEM)

Die Ermittler nahmen 128 Verdächtige fest, davon 64 mit Haftbefehl gesuchte.
Insgesamt kontrollierten rund 2.600 Polizisten über 10.000 Personen und 7.400 Fahrzeuge.
Dabei beschlagnahmten sie umfangreiches Diebesgut und Einbruchswerkzeuge.
"Die NRW-Polizei verfolgt entschlossen die Wohnungseinbrecher", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Durchsuchungen und weiträumig angelegte Fahrzeugkontrollen bringen den Ermittlern wichtige Erkenntnisse über Personen, Strukturen und Verbindungen der Banden untereinander.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/128-festnahmen-bei-razzia-gegen-einbrecherbanden-minister-jaeger-grosser-erfolg-der;

Themen: Razzien # ?, umfangreiches Diebesgut # ?, Kontrollen # ?, Razzia # ?, Einbruchswerkzeuge # ?, Ermittler # ?, Haftbefehl # ?, Wohnungseinbrecher # ?, Einbrecherbanden # ?, Täter # ?

95. +++ (SEM)

Neben dem fachtheoretischen Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung lernen sie während des Bachelor-Studienganges auch die Praxis der täglichen Arbeit kennen.
"Wir brauchen für die Bekämpfung der Kriminalität, den konsequenten Kampf gegen den Extremismus und die Sicherheit im Straßenverkehr hervorragend qualifizierte Polizisten.
Genau das gewährleisten wir durch unsere duale Ausbildung ", betonte Jäger.
Mehr Informationen zum Polizeiberuf gibt es im Internet unter www.polizei.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2013-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1400-neue-polizisten-vereidigt-nrw-verjuengt-weiter-die-polizei-innenminister;

Themen: Einstellungszahl # ?, kontinuierliche nachhaltige Personalentwicklung # ?, zusätzliche Einstellungen # ?, Innenminister # ?, Weg für Integration # ?, junge Polizeianwärter # ?, qualifizierte Polizisten # ?, konsequenter Kampf # ?, Sicherheit # ?, täglicher Polizeidienst # ?

96. +++ (SEM)

Er kann bei Hochwasser, extremen Wetterlagen wie Stürmen, starken Regenfällen oder Dürreperioden gefordert sein.
Er hilft bei großen Unglücksfällen mit vielen Verletzten, die allein durch den Rettungsdienst nicht mehr versorgt werden können oder unterstützt die Umweltbehörden, wenn besondere Gefahrstoffe in die Luft, den Boden oder das Wasser freigesetzt werden.
Ein historischer bemerkenswerter Einsatz des Katastrophenschutzes war der Stromausfall im strengen Winter 2005 im Münsterland, bei dem über mehrere Tage die Versorgung der Bevölkerung unter schwierigsten Bedingungen sichergestellt werden musste.
Bildmaterial vom Fototermin ist unter folgendem Link verfügbar: www.im.nrw/mediathek

Datum: 2021-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1600-plakate-fuer-mehr-ehrenamt-im-katastrophenschutz;

Themen: Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen # ?, neue Kampagne # ?, andere Schutzmaßnahmen # ?, ehrenamtliche Katastrophenschützerinnen # ?, jährlicher Festakt # ?, schwere Gefahren # ?, verfügbares Bildmaterial # ?, Fototermin # ?, Imagestrategie # ?, besondere Gefahrstoffe # ?

97. +++ (SEM)

Allein in NRW überprüfte die Polizei mehr als 24.500 Fahrzeuge - und nahm 196 Personen fest.
Zwölf davon wegen Eigentumskriminalität.
Zu-dem konnten 21 Gegenstände sichergestellt werden, bei denen es sich vermutlich um Diebesgut handelt.
In sechs Fällen wurden mutmaßliche Einbruchswerkzeuge sichergestellt.
NRW-Innenminister Ralf Jäger zog eine positive Bilanz.

Datum: 2016-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/196-festnahmen-nach-kontrollen-gegen-wohnungseinbrecher-drei-bundeslaendern;

Themen: Wohnungseinbrecher # ?, Einbrecherbanden # ?, Kontrollen # ?, niederländische belgische Polizei # ?, Wohngebiete # ?, Zoll # ?, Bundespolizei # ?, Autobahnen # ?, Polizisten # ?, mutmaßliche Einbruchswerkzeuge # ?

98. +++ (SEM)

Um dies zu erkennen, zu prüfen und zu bewerten, müssen Beschäftigte besonders qualifiziert werden.
"Die Eichpflicht bleibt ein wichtiges Instrument, um den fairen Handel zu sichern und die Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen.
Die Beschäftigten der Eichverwaltung in Nordrhein-Westfalen sind mit ihrer Fachkenntnis und ihrem Engagement ein Garant dafür, die Schutzziele des Eichgesetzes zu gewährleisten", betonte Staatssekretär Dammermann.
Zu den Aufgaben des Landesbetriebs Mess- und Eichwesen NRW mit rund 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in zehn Betriebsstätten gehört unter anderem
* Eichung von Waagen und Gewichten, Zapfsäulen, Elektrizitäts-, Gas-, Wasser- und Wärmezählern, Verkehrsmessgeräten wie Radar- oder Ampelanlangen, Atemalkoholmessgeräten, Reifenluftdruckmessgeräten, Taxametern und Wegstreckenzählern in Mietwagen sowie von Strahlenmessgeräten, Messgeräten für die Abgasuntersuchung von Kraftfahrzeugen und Schallpegelmessern

Datum: 2017-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-jahre-im-dienste-des-korrekten-messens-eichamt-duesseldorf-feiert-jubilaeum;

Themen: Messgeräte # ?, Jubiläum # ?, Kontrolle # ?, 200-Jahr-Feier # ?, Abgasuntersuchung # ?, Atemalkoholmessgeräte # ?, Eichamt in Düsseldorf # ?, Eichfristen # ?, Eichgesetz # ?, Eichpflicht # ?

99. +++ (SEM)

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Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit den heute beschlossenen 300 Millionen Euro unterstützen wir ganz gezielt da, wo es nötig ist: in den Kindertagesstätten, um unseren Jüngsten weiterhin Förderung und soziale Teilhabe zu garantieren.
In den Hochschulen, um die wissenschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung unseres Landes sicherzustellen.
In Universitätskliniken, um die Ärztinnen und Ärzte von morgen auszubilden.
Wir stärken kurzfristig die kritische Infrastruktur, wir federn Energiekosten ab und sichern Teilhabechancen.

Datum: 2023-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Krisensituation in Ukraine # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Sondervermögen für Bewältigung # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Folge # ?, Gleichstellung # ?, Flucht # ?, Krisenbewältigung # ?

100. +++ (SEM)

Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Insgesamt fließen bis 2020 rund 2,2 Milliarden Euro über das MedMoP in Bauvorhaben an den sechs Universitätskliniken in NRW.
Mit diesen Mitteln wird eine hochmoderne und patientenorientierte Krankenversorgung sichergestellt.
"Wir begrüßen die Initiative des Landes außerordentlich.
Sie zeigt, dass die angespannte finanzielle Situation der Universitätsklinika sowie der vorhandene Modernisierungsstau erkannt wurden und wir nun gemeinsam Lösungen für die dringendsten baulichen Herausforderungen entwickeln können.

Datum: 2016-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-essen-neue-kinderklinik-und-sanierung;

Themen: Essener Universitätsmedizin # ?, Sanierungsprojekte # ?, Universitätsklinikum Essen # ?, GMP-Labors # ?, Radiopharmazie # ?, Stammzellherstellung # ?, Strahlenklinik # ?, Augenklinik # ?, neues medizinische Modernisierungsprogramm # ?, Nuklearmedizin # ?

101. +++ (SEM)

In den vergangenen Wochen haben 3211 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter (LAA) in Nordrhein-Westfalen erfolgreich ihre zweite Staatsprüfung abgelegt.
Zum 30. April 2022 werden sie nun an den 33 Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung (ZfsL) des Landes verabschiedet.
Damit haben die LAA, die etwa 2900 Seminarausbilderinnen und Seminarausbilder an den ZfsL und die Ausbildungsschulen in den zurückliegenden Monaten der Pandemie eine hochwertige Lehrerausbildung gewährleistet.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Auch unter den besonderen Anforderungen der Pandemie ist die Bestehensquote bei den Staatsprüfungen im Vergleich zu vorherigen Terminen stabil hoch.
Dazu hat beigetragen, dass die Landesregierung seit 2017 mehr als 11,5 Millionen Euro in die IT-Infrastruktur der 33 ZfsL investiert hat.

Datum: 2022-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3211-lehramtsanwaerterinnen-und-lehramtsanwaerter-beenden-nordrhein-westfalen;

Themen: vergangene Wochen # ?, 2900 Seminarausbilder # ?, Anforderungen der Pandemie # ?, Ausbildungsabschnitt # ?, Bestehensquote # ?, Coronakontext # ?, Erziehungstätigkeit # ?, Hochschulen der Landesregierung # ?, Lehrerinnenberuf # ?, Lehrerinnenhandeln # ?

102. +++ (SEM)

"
Insgesamt fließen bis 2020 rund 2,2 Milliarden Euro über das MedMoP in Bauvorhaben der sechs Universitätskliniken.
Mit diesen Mitteln wird eine hochmoderne und patientenorientierte Versorgung sichergestellt.
Folgende Bau- und Sanierungsprojekte sind am UK Düsseldorf geplant:
Hybrid-OP an Chirurgie: Das Gebäude der Chirurgie wird um einen Anbau mit Hybrid-OP erweitert.

Datum: 2016-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/338-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-duesseldorf-neubauten-fuer-hybrid-op;

Themen: Zentralküche # ?, medizinisches Forschungszentrum # ?, Kliniken # ?, Strahlentherapie # ?, Sanierungsprojekte # ?, Bauprojekte # ?, Dermatologie # ?, Großraumsterilisation # ?, laufender Klinikbetrieb # ?, Neubau # ?

103. +++ (SEM)

"
Insgesamt fließen bis 2020 rund 2,2 Milliarden Euro über das MedMoP in Bauvorhaben der sechs Universitätskliniken.
Mit diesen Mitteln wird eine hochmoderne und patientenorientierte Versorgung sichergestellt.
Folgende Bau- und Sanierungsprojekte sind am Uni-Klinikum Bonn geplant:
Herzzentrum Im Herzzentrum werden die operativen Disziplinen sowie Medizinischen Kliniken zentralisiert.

Datum: 2016-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/343-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-bonn-neubauten-fuer-herzzentrum-und;

Themen: Eltern-Kind-Zentrum # ?, Sanierungsprojekte # ?, Bauprojekte # ?, Notfallzentrum # ?, Blutprodukte # ?, Strahlenmedizin # ?, Nuklearmedizin # ?, medizinisches Modernisierungsprogramm # ?, Campus # ?, Neuordnung # ?

104. +++ (SEM)

Günter Zwilling ergänzte: "Diese zukunftsweisenden Investitionen stärken die Wettbewerbsfähigkeit des Universitätsklinikums, sichern damit bestehende Arbeitsplätze und bilden die Grundlage zur Schaffung neuer Arbeitsplätze."
Insgesamt fließen bis 2020 rund 2,2 Milliarden Euro über das MedMoP in Bauvorhaben an den sechs Universitätskliniken in NRW.
Mit diesen Mitteln wird eine hochmoderne und patientenorientierte Krankenversorgung sichergestellt.
Folgende Bau- und Sanierungsprojekte sind in Köln geplant:
Eltern-Kind-Zentrum, Zentrale Notaufnahme und Erweiterung des Operationszentrums: Das Eltern-Kind-Zentrum ist bei der Krankenversorgung in Köln von besonderer Bedeutung.

Datum: 2016-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/346-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-koeln-neubau-des-eltern-kind-zentrums;

Themen: Sanierungsprojekte # ?, Uniklinik Köln # ?, CIO-Gebäude # ?, Neubau # ?, neues medizinische Modernisierungsprogramm # ?, Zwilling # ?, Universitätsklinikum Köln # ?, Kindertagesstätte # ?, Universitätskliniken # ?, Eltern-Kind-Zimmer # ?

105. +++ (SEM)

Versorgungszentrum II: Zur zukünftigen zentralen Versorgung der in Planung befindlichen Gebäude mit Wärme, Kälte und Netzersatzstrom wird eine neue Energiezentrale notwendig.
Die zusätzliche neue Energiezentrale wird weiterhin die Versorgungssicherheit des Klinikums erhöhen.
Dabei werden weitere BHKW-Module implementiert, die eine energieeffiziente Eigenstromproduktion bei gleichzeitiger Nutzung der Abwärme (KWK) sicherstellen.
(Baukosten: 18.500.000 Euro)
Sanierung der Zentralen Kälteversorgung: Die zentrale Kälteversorgung im Versorgungszentrum stammt aus dem Jahr 1980 und muss dringend saniert werden.

Datum: 2016-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/370-millionen-fuer-universitaetsmedizin-muenster-elf-bauprojekte-durch-nrw;

Themen: Zentralklinikum # ?, medizinisches Modernisierungsprogramm # ?, Sanierung # ?, Patientenversorgung # ?, Kliniktürme # ?, bauliche Brandschutzanforderungen # ?, schadstoffsanierte Teilbereiche # ?, Ambulanzen # ?, Bettentürme # ?, Flachbau # ?

106. +++ (SEM)

Ort des neuen Instituts wird die Landeshauptstadt Düsseldorf sein, dazu soll ein Neubau im Düsseldorfer Gebäude- und Gartenensemble Ehrenhof entstehen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags stellt für den Aufbau des künftigen Instituts mit dem Haushalt 2020 Mittel in Höhe von insgesamt mehr als 40 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Landesregierung und die Landeshauptstadt werden ihrerseits die Ko-Finanzierung des Instituts gewährleisten, das einen zentralen Beitrag zur Bewahrung und Vermittlung des nationalen fotografischen Kulturerbes leisten wird.
Die Initiative wird von weltweit anerkannten Fotografinnen und Fotografen wie Andreas Gursky unterstützt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages ist ein großer Erfolg für Nordrhein-Westfalen und zugleich eine Bestätigung der hier vorhandenen Kompetenzen und Erfahrungen im Bereich der Fotografie.

Datum: 2019-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/40-millionen-euro-bundesfoerderung-deutsches-fotoinstitut-kommt-nach-nordrhein;

Themen: Fotografie # ?, fotografisches Kulturerbe # ?, deutsches Fotoinstitut # ?, Gartenensemble # ?, kulturelles Aushängeschild # ?, künftige Einrichtung # ?, legendäre Becherschule # ?, Gebäudeensemble # ?, Landeskulturetat # ?, lebendiges Zentrum # ?

107. +++ (SEM)

Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Insgesamt fließen bis 2020 rund 2,2 Milliarden Euro über das MedMoP in Bauvorhaben an den sechs Universitätskliniken in NRW.
Mit diesen Mitteln wird eine hochmoderne und patientenorientierte Krankenversorgung sichergestellt.
"Im Hinblick auf die Komplexität und Schwere der behandelten Erkrankungen ist die Uniklinik RWTH Aachen mittlerweile führend in NRW und bundesweit auf Platz drei.
Wir freuen uns außerordentlich, dass das Land NRW uns mit dieser Investition die Möglichkeit bietet, diese erfolgreiche Strategie einer zunehmend komplexeren klinischen Leistungserbringung zu verstetigen und entlang neuer Bedarfe zu gestalten.

Datum: 2016-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/418-millionen-euro-fuer-universitaetsklinik-aachen-neubau-der-zentralen-op;

Themen: Uniklinik Aachen # ?, Erweiterungsgebäude # ?, Neubau # ?, Universitätsklinik Aachen # ?, Sanierungsprojekte # ?, neue Kreißsäle # ?, Gefäße # ?, operative Intensivpflege # ?, patientenorientierte Medizin # ?, neues medizinische Modernisierungsprogramm # ?

108. +++ (SEM)

Zugleich erarbeitet das Umweltministerium eine Konzeption für langanhaltende Trockenphasen.
Darin sollen konkrete Maßnahmen und Lösungsansätze diskutiert und beschrieben werden, zum Beispiel die Schaffung von Versickerungsflächen, die Entsiegelung von Flächen oder die Entwicklung und Einsatz effizienter Techniken bei der Bewässerung.
Um langfristig eine sichere Wasserversorgung zu gewährleisten, betonte Ministerin Heinen-Esser das Ziel, gemeinsam mit allen Beteiligten geeignete Lösungswege abzustimmen.
"Nur wenn wir mögliche Konflikte etwa in Trockenphasen, zum Beispiel zwischen Landwirtschaft und Industrie, vorausschauend erkennen und die handelnden Akteuren dazu an einen Tisch bringen, wird es uns gelingen, die verschiedenen Ansprüche der Wasserwirtschaft so zu steuern, dass sich Härten für einzelne Bereiche vermeiden lassen", sagte sie.
Um Anlagen auch in Extremsituationen effektiv betreiben zu können, sei eine hohe Flexibilität der Anlagenkapazitäten erforderlich.

Datum: 2022-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/55-essener-tagung-wasserwirtschaft-im-klimawandel;

Themen: Wasserwirtschaft # ?, Klimawandel # ?, spürbare Veränderungen # ?, Starkregenereignisse # ?, Hochwasserschutz # ?, Anlagenkapazitäten # ?, Ressourcenrückgewinnung # ?, abwasserbasierte Epidemiologie # ?, aktuelle Forschungsergebnisse # ?, digitale Essener Tagung # ?

109. +++ (SEM)

* Seit Januar 2022 haben die Mobilfunknetzbetreiber insgesamt 68,2 Quadratkilometer weiße Flecken geschlossen, darunter LTE-Versorgungslücken in Brühl (Rhein-Erft-Kreis), Arnsberg (Hochsauerlandkreis) oder Weeze (Kreis Kleve).
Im Rahmen der "Versorgungsauflage weiße Flecken" aus der Frequenzauktion 2019 sind bis Ende 2022 insgesamt 48 unversorgte Gebiete in Nordrhein-Westfalen durch alle drei Mobilfunknetzbetreiber zu versorgen.
Die Erfüllung der Auflage wird durch die Bundesnetzagentur sichergestellt.
* Laut Bundesnetzagentur sind noch 14,8 Prozent der Landesfläche so genannte graue Flecken, also Gebiete, die von mindestens einem, aber nicht allen Netzbetreibern mit 4G oder 5G versorgt sind.
Gut zwei Prozent der Landesfläche sind weiße Flecken, also gar nicht mit 4G oder 5G versorgt.

Datum: 2022-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5g-netzausbau-nordrhein-westfalen-geht-voran;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Netzbetreiber # ?, weiße Flecken # ?, verlässliche Netzqualität # ?, Netzausbau # ?, aktuelle Berechnungen # ?, Landfläche # ?, Nutzerinnen # ?, Flecke # ?, Netzwerkausrüster # ?

110. +++ (SEM)

Davon sind eine Milliarde Euro für den Ausbau und die Verbesserung der Studienangebote vorgesehen - zum Beispiel für die Weiterentwicklung der Lehrerausbildung: Mit Blick auf die inklusive Schule sollen die Mittel in diesem Bereich um 12,7 Prozent auf 74 Millionen Euro erhöht werden.
590 Millionen Euro sind in 2015 und den Folgejahren für die Modernisierung der Infrastruktur an den Hochschulen bestimmt.
Die Investitionen sollen sicherstellen, dass die Hochschulen über die Voraussetzungen für gute Lehre und Forschung verfügen.
* Die Mittel für Forschung und Innovation erhöhen sich um 4,5 Prozent auf 758 Millionen Euro - und sind damit so hoch wie nie zuvor in der Geschichte des Landes NRW.
Ein Schwerpunkt liegt dabei auf inter- und transdisziplinären Forschungsprojekten, die einen direkten Nutzen für die Gesellschaft versprechen.

Datum: 2014-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-milliarden-euro-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;

Themen: Einzelplan # ?, Gesamtetat # ?, hohes Niveau # ?, Hochschulen # ?, Wissenschaftspolitik # ?, Innovation # ?, Haushaltsentwurf # ?, Ausschuss # ?, gesamte Mittel # ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte # ?

111. +++ (SEM)

Für forschungspolitische Entwicklungen sollen insbesondere Ko-Finanzierungen mit Bundes-und EU-Förderprogrammen zum Einsatz kommen.
Deshalb wird unter anderem der Zuschuss zum Grundhaushalt der Fraunhofer Gesellschaft um 1,6 Millionen Euro erhöht.
Zusätzlich wird die Finanzierung von Grundstücken und Baumaßnahmen von Bund-Länder-finanzierten Einrichtungen (in Birlinghoven, Münster und Paderborn) sichergestellt.
Für diese neuen Maßnahmen sind 6,4 Millionen Euro eingeplant.
* Die jährliche Unterstützung für die BAföG-Ämter wird um 2,5 Millionen Euro auf 22,2 Millionen Euro angehoben.

Datum: 2017-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/87-milliarden-euro-fuer-kultur-und-wissenschaft-gesamtetat-auf-hohem-niveau;

Themen: Einzelplan # ?, Wissenschaftsausschuss # ?, Hochschulen # ?, Hochschulmedizin # ?, Lehre # ?, Ressorts # ?, Haushaltsentwurf # ?, hohes Niveau # ?, Bundesund # ?, Grundhaushalt # ?

112. +++ (SEM)

Die Kurzzeitpflege stellt für viele Angehörige ein wichtiges Angebot zur Entlastung dar.
Darüber hinaus ermöglicht sie Menschen, die im Krankenhaus behandelt wurden, eine Anschlussversorgung, wenn diese zu Hause nicht oder noch nicht möglich ist.
"Wir alle stehen in einer gemeinsamen Verantwortung, die pflegerische Versorgung der älter werdenden Bevölkerung sicherzustellen.
Die Nachfrage nach Pflegefach- und Pflegehilfskräften übersteigt regelmäßig das Angebot an Absolventen der Ausbildungen.
Deshalb sind auch neue Projekte notwendig, um für die betreffenden Berufsbilder zu werben, ihren Ruf zu verbessern und aus zusätzlichen Potenzialen zu schöpfen", so der hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner. "

Datum: 2018-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/95-arbeits-und-sozialministerkonferenz-muenster;

Themen: Sozialministerkonferenz # ?, Kindergrundsicherung # ?, Tarifpartnerschaft # ?, Kurzzeitpflege # ?, neue Pflegeausbildung # ?, Frist # ?, Stiftung # ?, Länder # ?, Absolventen der Ausbildung # ?, Anschlussversorgung # ?

113. +++ (SEM)

Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.
Hinzu kommt eine besondere Ausprägung beim Erwerb und Nachweis von europaorientierten Kenntnissen.
Dies geschieht im Unterricht aller Fächer, was durch ein schulisches Europacurriculum sichergestellt wird.
Eine Liste aller Europaschulen finden Sie unter www.europaschulen.nrw.de.
Das Zertifikat wird den Schulen für fünf Jahre verliehen.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/acht-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet;

Themen: beeindruckendes Zeugnis # ?, gemeinsamer europäische Gedanke # ?, Europaengagement # ?, zertifizierte Europaschulen # ?, neue Schulen # ?, Acht # ?, Gymnasium # ?, Jugendliche # ?, Zugweg # ?, neue Begegnungen # ?

114. +++ (SEM)

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/acht-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet-0;

Themen: beeindruckendes Zeugnis # ?, gemeinsamer europäische Gedanke # ?, Europaengagement # ?, zertifizierte Europaschulen # ?, Gymnasium # ?, neue Schulen # ?, Acht # ?, Berufskolleg # ?, Jugendliche # ?, Zugweg # ?

115. +++ (SEM)

Für den Fall, dass sich die Afrikanische Schweinepest weiter Richtung Nordrhein-Westfalen ausweiten sollte, sehen wir uns gut vorbereitet und einsatzfähig", so Dr. Bottermann.
Nordrhein-Westfalen setzt bei der Ausbildung der ASP-Hundeeinheit auf Freiwillige aus behördeneigenen Reihen.
Um den Bedarf und die ständige Verfügbarkeit an guten Suchhunden zu gewährleisten, wurde der landeseigne Betrieb Wald und Holz NRW beauftragt, eine Kadaversuchhundeeinheit aufzubauen.
Die auszubildenden Hundeführerinnen und Hundeführer stehen in einem dienstlichen Verhältnis und sind daher zu jeder Zeit kurzfristig einsetzbar.
Die Teilnehmenden profitieren von einer professionellen und kontinuierlichen Ausbildung, so dass die vorgehaltenen Hunde qualitativ gut ausgebildet und langfristig für die Ad-hoc-Einsätze jeder Zeit zur Verfügung stehen.

Datum: 2022-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-nordrhein-westfalen-erhaelt-eigene-suchhundeeinheit-zur;

Themen: Eindämmung # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Seuchenfall # ?, eigene Suchhundeeinheit # ?, afrikanische Schweinepest # ?, tote Wildschweine # ?, Funde # ?, Ad-hoceinsätze # ?, Ausbruchsfall der Tierseuche # ?, Präventivmaßnahme # ?

116. +++ (SEM)

Begrüßt wurden die Mittelzusagen des Bundes für die kommenden vier Jahre sowohl für die Unterstützung der Ad-Hoc-Maßnahmen zur Schadenbewältigung als auch zum Aufbau klimastabiler Mischwälder.
"Bund und Länder müssen jetzt zusammenstehen, um die akute Waldkrise zu bewältigen.
Jetzt müssen wir sicherstellen, dass die Mittel flexibel und unbürokratisch nutzbar sind.
Dies gilt auch für die Wiederbewaldung.
Der Wald ist Multitalent und Klimaschützer", so Ministerin Heinen-Esser.

Datum: 2019-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mainz-laender-fordern-planungssicherheit-fuer-die;

Themen: Länder # ?, Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutzanforderungen # ?, Versorgungsstationen # ?, Zukunft des Walds # ?, Forstwirtschaft # ?, Schadensbewältigung # ?, Landwirtschaft # ?, Verbraucherinnen # ?, afrikanische Schweinepest # ?

117. +++ (SEM)

Alle Mitglieder des Inklusionsbeirats NRW waren in die Erstellung eingebunden, insbesondere die Selbsthilfeorganisationen der Menschen mit Behinderungen.
Beratend einbezogen wurde das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR), das das Land seit einigen Jahren bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention begleitet.
Die Aktualität des Aktionsplans wird durch eine regelmäßige Überprüfung der Maßnahmen über die nächsten Jahre sichergestellt.
Auch dabei werden Menschen mit Behinderungen als Expertinnen und Experten in eigener Sache beteiligt.
Hintergrund:

Datum: 2022-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionsplan-nrw-inklusiv-veroeffentlicht-ministerien-planen-177-massnahmen-zur;

Themen: Behinderungen # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Stärkung für Inklusion # ?, nordrhein-westfälisches Sozialministerium # ?, Ministerien # ?, Selbsthilfeorganisationen des Menschen # ?, Versionen des Aktionsplans # ?, Zielperspektive # ?, langer Prozess # ?, politische Bestrebungen # ?

118. +++ (SEM)

"Ein Praktikum kennt nur Gewinner.
Junge Menschen finden heraus, welcher Beruf der richtige für sie ist; Praktikumsbetriebe machen auf sich aufmerksam und können darauf hoffen, ihre Praktikanten später als Auszubildende wiederzusehen.
Gemeinsam wollen wir sicherstellen, dass auch in der Pandemie keine Schulabgänger ohne Praktikum die Schule verlassen.
Ich rufe deshalb alle Ausbildungsbetriebe zur Unterstützung der Aktion "Praktikum jetzt!" auf - und die Jugendlichen dazu, die Angebote auch wahrzunehmen."
WHKT-Präsident Berthold Schröder: "Nichts ist für die Berufliche Orientierung wichtiger als Betriebspraktika.

Datum: 2022-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionswochen-praktikum-jetzt-fuer-schuelerpraktika-nutzen;

Themen: Praktikumsplätze # ?, Vorabgangsklasse # ?, Arbeitgeberinnen # ?, Aktionszeitraum # ?, Praktikumsplatz # ?, Abschlussklassen der Sekundarstufe # ?, gesuchte Fachkräfte # ?, Berufswahl # ?, Praktikanten # ?, Schülerpraktika # ?

119. +++ (SEM)

Die enge Bindung an eine einzige Betreuungsperson, die Familiennähe und die Überschaubarkeit der Kindergruppe macht die Kindertagespflege gerade für die unterdreijährigen Kinder zu einem attraktiven Angebot", erklärte Schäfer.
Die öffentlich geförderte Kindertagespflege sei eine sehr gute Alternative bei der Betreuung der unter Dreijährigen.
Die Kommunen unternähmen mit Unterstützung des Landes enorme Kraftanstrengungen, um den Rechtsanspruch auf Betreuung für die Ein- und Zweijährigen ab August 2013 zu gewährleisten.
Kindertagespflege leiste hierbei einen sehr wichtigen und qualifizierten Beitrag.
Hintergrundinformationen Zurzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen rund 117.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren.

Datum: 2012-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-zahlen-belegen-bedeutung-der-kindertagespflege-fur-unter-dreijahrige;

Themen: unterdreijährige Kinder # ?, Bedeutung der Kindertagespflege # ?, Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen # ?, Betreuung # ?, Landesamt # ?, Information # ?, Technik # ?, U3-Ausbau # ?, Regierungswechsel # ?, aktuelle Zahlen # ?

120. +++ (SEM)

Zur Entlastung von Lehrkräften sollen ab dem neuen Schuljahr Alltagshelferinnen und Alltagshelfer an Grund- und Förderschulen eingestellt werden.
Sämtliche Bausteine des Konzepts werden bereits umgesetzt.
Langfristig sollen vor allem mehr grundständig ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer helfen, die Unterrichtsversorgung dauerhaft sicherzustellen.
Die Landesregierung befindet sich zu einem weiteren Ausbau der Studienanfängerplätze in den Lehrämtern für die Grundschulen und für die sonderpädagogische Förderung in konstruktiven Gesprächen mit den lehrkräfteausbildenden Hochschulen.

Datum: 2023-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-zahlen-zur-unterrichtsversorgung;

Themen: Unterrichtsversorgung # ?, Personal # ?, aktuelle Zahlen # ?, Bereiche der Lehrkräfteausbildung # ?, Lehrkräfteeinstellungen # ?, dienstrechtliche Bereiche # ?, sämtliche Bausteine # ?, Mangel von Lehrkräften # ?, lehrkräfteausbildende Hochschulen # ?, Entlastung # ?

121. +++ (SEM)

Alleine beim vergangenen Jahreswechsel wurden bei Verkehrsunfällen ein Mensch getötet und 77 verletzt.
Dabei war 40-mal Alkohol am Steuer im Spiel.
Im Rahmen der Kontrollen hat die Polizei alleine in der letzten Silvesternacht 80 Führerscheine beschlagnahmt.
Ein weiteres Problem: Viele Autofahrer unterschätzen den Restalkohol im Blut.
Sogar am Morgen nach einer feucht-fröhlichen Feier sind immer noch viele fahruntüchtig.

Datum: 2013-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alkoholkontrollen-weihnachten-und-silvester-minister-jaeger-betrunkene-am-steuer;

Themen: Betrunkene # ?, Steuer # ?, Feiertage # ?, Blut # ?, feuchtfröhliche Feier # ?, letzte Silvesternacht # ?, vergangener Jahreswechsel # ?, Rahmen von Kontrollen # ?, Restalkohol # ?, Silvester # ?

122. +++ (SEM)

Im Anschluss sollen die Bildungsgutscheine im Rahmen der individuellen Förderung durch die Lehrkräfte an einzelne Schülerinnen und Schüler vergeben werden.
Die Identifizierung von Schülerinnen und Schülern mit entsprechenden Förderbedarfen obliegt den Lehrkräften.
Die Schulleitung stellt sicher, dass Kriterien zur Verteilung der Bildungsgutscheine festgelegt werden.
Sollte der Bedarf die Anzahl der Bildungsgutscheine übersteigen, kann sich die Schulleitung an den Schulträger wenden und diesen über den zusätzlichen Bedarf informieren.
Die Erziehungsberechtigten der einzelnen Schülerinnen und Schüler, die über einen Bildungsgutschein gefördert werden sollen, werden in einem Elternbrief über das Verfahren informiert.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ankommen-und-aufholen-fuer-kinder-und-jugendliche;

Themen: Bildungsgutscheine # ?, Lernlücken # ?, einzelne Schülerinnen # ?, individuelle Förderung # ?, Schulträger # ?, pandemiebedingte Lernrückstände # ?, Schulleitung # ?, Verteilung # ?, Bildungsgutscheinverfahren # ?, Elternbrief # ?

123. +++ (SEM)

Die entsprechende Behandlung kranker Tiere muss daher unter Beachtung der Rechtsvorgaben weiterhin möglich sein.
Für die gezielte Anwendung von Antibiotika bei Nutztieren gelten strenge tierarzneimittelrechtliche Vorgaben.
So wird sichergestellt, dass die Entwicklung resistenter Keime als Gefahr für die menschliche Gesundheit maximal reduziert wird.
"
Umweltminister Oliver Krischer ergänzt: "Antibiotika und antibiotikaresistente Bakterien gelangen über Mensch und Tier auch in unsere Umwelt.

Datum: 2022-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antibiotikaresistenzen-richtig-mit-dem-wichtigen-medikament-umgehen;

Themen: resistente Keime # ?, Bundesinstitut für Risikobewertung # ?, antibiotikaresistente Bakterien # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, richtiger Umgang # ?, Resistenzen # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Gesundheitswirtschaftsministerium # ?, Informationsmaterialien der Kampagne # ?

124. +++ (SEM)

Unsere Spezialisten im LKA werden das aber im Rahmen ihres professionellen Monitorings ebenfalls im Blick behalten.
"
Um sicherzustellen, dass die NRW-Soforthilfe nun zügig ankommt, erfolgt routinemäßig ein Abgleich der Daten mit der Finanzverwaltung.
Dazu müssen Antragsteller im Antragsformular eine dem Finanzamt bekannte Bankverbindung angeben.

Datum: 2020-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antraege-fuer-corona-soforthilfe-koennen-ab-17-april-wieder-gestellt-werden;

Themen: Coronasoforthilfe # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Auszahlung # ?, Unterstützung für Finanzverwaltung # ?, durchgängiges digitale Antragsverfahren # ?, korrekte Antragsseite # ?, zusätzliche Sicherheitsprüfungen # ?, Ende der Woche # ?, Anträge # ?, Daten # ?

125. +++ (SEM)

Die Landesregierung unterstützt die Bezirksregierungen und Kommunen bei der Umsetzung und Fortschreibung der jeweiligen Luftreinhaltepläne.
Unter anderem berät die regelmäßig tagende interministerielle Arbeitsgruppe "Verbesserung der Luftqualität in nordrhein-westfälischen Ballungsräumen" Maßnahmen und deren Potentiale zur Senkung der Stickoxidbelastungen in den Städten und Regionen.
Darüber hinaus gewährleistet die interministerielle Arbeitsgruppe einen engen Austausch über die Aktivitäten der einzelnen Ressorts und die Ergebnisse der Expertengruppen auf Bundesebene zur Luftreinhaltung.
Die Liste potentieller zusätzlicher Maßnahmen reicht vom Verkehrs-, Parkraum- und Mobilitätsmanagement, über die Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV bis hin zum Ausbau von Radwegen und Radschnellwegen, der Förderung von Elektromobilität und alternativer Kraftstoffe.
Mit Unterstützung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) und externer Gutachter hat die Arbeitsgruppe für einzelne Maßnahmen bereits erste fachlich plausible Abschätzungen vorgenommen.

Datum: 2017-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsgruppe-der-landesregierung-beraet-massnahmen-zur-verbesserung-der;

Themen: jeweilige Luftreinhaltepläne # ?, Grenzwerte # ?, Fortschreibung # ?, Ballungsräume # ?, Gesamtbilanzierung # ?, Grundlage von Abschätzungen # ?, umweltgefährdende Stickoxide # ?, abschließende Bewertung # ?, vielfältige Anstrengungen # ?, Parkraummanagement # ?

126. +++ (SEM)

Ministerin Heinen-Esser hat beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft zur peniblen Einhaltung und Kontrolle der Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen aufgerufen Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft zur peniblen Einhaltung und Kontrolle der Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen aufgerufen.
"Die Betriebsleitung muss sicherstellen, dass in den Unterkünften, bei der An- und Abreise zum Betrieb sowie auf den Feldern alle Auflagen und Bestimmungen konsequent eingehalten werden.
Dies hat im vergangenen Jahr gut funktioniert und sollte auch dieses Jahr reibungslos laufen.
Der Gesundheitsschutz aller Beteiligten steht an oberster Stelle", so die Ministerin.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutz-und-hygienebestimmungen-fuer-saisonarbeitskraefte-konsequent;

Themen: Saisonarbeitskräfte # ?, Hygienebestimmungen # ?, Arbeitsschutzbestimmungen # ?, heimisches Gemüse # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Gesundheitsschutz # ?, Arbeitgeberinnen # ?, Obst # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Kontrolle # ?

127. +++ (SEM)

Für diese Menschen bedeutet ein stationärer Krankenhausaufenthalt immer einen erhöhten Unterstützungsbedarf - sei es durch Kommunikationsbarrieren, die fehlende Vertrauensperson oder unter Zeitdruck arbeitendes Personal.
Umso wichtiger ist es, dass Menschen mit Behinderung bei einer Behandlung im Krankenhaus einen geregelten Anspruch auf Assistenz haben.
Hierzu ist es notwendig, die Assistenz sowohl als Leistung der Gesundheitsvorsorge als auch der Eingliederungshilfe durch eine Regelung in den entsprechenden Sozialgesetzbüchern sicherzustellen.
Nun ist die Kostenfrage geregelt: Bei einer Begleitung durch Angehörige übernimmt die Krankenkasse die Zahlung.
Im Falle einer Begleitung durch Mitarbeiter von Einrichtungen der Behindertenhilfe sind staatliche Träger der Eingliederungshilfe in der Pflicht.

Datum: 2021-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/assistenz-im-krankenhaus-claudia-middendorf-begruesst-beschluss-des-bundestags-zur;

Themen: Kostenregelung # ?, Assistenzkräfte # ?, Gesetzeslücke # ?, Bundestag # ?, Beschluss # ?, Behinderung # ?, Bundesrat der Neuregelung # ?, Fall einer Begleitung # ?, Kostenfrage # ?, Träger der Eingliederungshilfe # ?

128. +++ (SEM)

Umso wichtiger ist es, dass Menschen mit Behinderung bei einer Behandlung im Krankenhaus einen geregelten Anspruch auf Assistenz haben.
Dieser langandauernde politische Disput in der Behindertenpolitik muss schnellstmöglich beigelegt werden.
Hierzu ist es notwendig, die Assistenz sowohl als Leistung der Gesundheitsvorsorge als auch der Eingliederungshilfe durch eine Regelung in den entsprechenden Sozialgesetzbüchern sicherzustellen.
Vor Ablauf der Wahlperiode müssen Fakten durch das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz geschaffen werden.
"

Datum: 2021-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/assistenz-krankenhaeusern-claudia-middendorf-draengt-auf-zuegige-klaerung;

Themen: zügige Klärung # ?, Behinderung # ?, Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz # ?, langandauernder politischer Disput # ?, politischer Zankapfel # ?, unentgeltliche Gesundheitsversorgung # ?, Kommunikationsbarrieren # ?, Teilhabestärkungsgesetz # ?, Zeitdruck # ?, fehlende Vertrauensperson # ?

129. +++ (SEM)

Das ist auch an den sonnigen Ostertagen wichtig.
Wenn viele Menschen mit dem Zug unterwegs sind, steigt das Infektionsrisiko.
Ziel ist es, die Ansteckungsgefahr zu vermeiden, gerade für die Menschen, die derzeit die medizinische Versorgung und die Versorgung im Alltag sicherstellen.
Deswegen sollte auf Fahrten verzichtet werden, wenn sie nicht zwingend notwendig sind.
Nur so kann der Infektionsschutz gelingen.

Datum: 2020-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-osterfeiertagen-auf-freizeitfahrten-verzichten;

Themen: bestehende Kontaktbeschränkungen # ?, gemeinsamer Beschluss # ?, Ende von Osterferien # ?, letzte Woche # ?, Freizeitfahrten # ?, sonnige Ostertage # ?, vermeidbare Fahrten # ?, Bus # ?, Bürger in Nordrhein-Westfalen # ?, Bahn # ?

130. +++ (SEM)

Energy4Climate in den Regionen vertreten sein und die Kommunen und Akteure dabei unterstützen, Förderangebote zu nutzen und Projektideen voranzutreiben.
Klimaschutz flexibel und ohne Brüche managen Mit der NRW.
Energy4Climate stellt die Landesregierung die Unterstützung bei der Umsetzung von Maßnahmen für Klimaschutz und Energiewende für die Zukunft sicher.
Statt immer wiederkehrender Ausschreibungen an externe Dienstleister, die in sehr engen vergaberechtlichen Grenzen agieren müssen, kann sie flexibel und dauerhaft tätig werden - ohne vertraglich langfristig vorgegebene Grenzen.
Minister Pinkwart: "Das Konstrukt, bei Klimaschutz und Energiewende ausschließlich auf zeitlich und inhaltlich begrenzte Dienstleistungsverträge zu setzen, wird der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung des Klimaschutzes nicht gerecht.

Datum: 2021-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbau-der-neuen-landesgesellschaft-nrwenergy4climate-schreitet-schnell-voran;

Themen: Kohleausstieg # ?, erneuerbare Energien # ?, Energiewendeaktivitäten # ?, Teile des Know-Hows # ?, Trägergesellschaften der Energieagentur # ?, ehrgeizige Investitionsziele # ?, eigene Fördermittel # ?, erhebliche Steigerung # ?, externe Dienstleistungsaufträge # ?, flexible Strukturen # ?

131. +++ (SEM)

Die Durchführung der Impfungen erfolgt in Kooperation zwischen den Impfzentren und den jeweiligen Betriebsärzten.
Reguläre Impfungen in den Impfzentren werden dadurch nicht beeinträchtigt.
Auf diese Weise wird den Betriebsärzten ermöglicht, trotz fehlender räumlicher und personeller Ressourcen die Impfungen für "ihre" Betriebe ohne großen Aufwand sicherzustellen.
Damit sollen insbesondere kleinere und mittlere Betriebe unterstützt werden.

Datum: 2021-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufhebung-der-priorisierung-am-7-juni-bis-mindestens-mitte-juni-nur-zweitimpfungen;

Themen: Impfzentren # ?, Impfdosen # ?, kassenärztliche Vereinigungen # ?, Erstimpfungen # ?, Impfstoffkontingent # ?, pharmazeutischer Großhandel # ?, Impforganisation # ?, Jugendärzte # ?, Zweitimpfungen # ?, Kinderärzte # ?

132. +++ (SEM)

Das Expertengremium um Prof. Dr. Zimmermann hat in seinem Bericht (abrufbar unter www.mags.nrw/coronavirus) zum Ausdruck gebracht, dass unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) und unter Einhaltung des Infektionsschutzes Besuche wieder möglich gemacht werden können und müssen.
"Damit werden nicht nur die Bedürfnisse und Rechte der sozial isolierten, benachteiligten und besonders verletzlichen Menschen gewahrt.
Auch der Schutz der in diesen Einrichtungen wirkenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der dort lebenden Mitbewohnerinnen und Mitbewohner wird gewährleistet", sagt Prof. Dr. Zimmermann für die Expertengruppe.
Konkret sehen die Neuregelungen für die stationären Pflegeeinrichtungen vor, dass Besuche in separaten Arealen oder Raumeinheiten im Außenbereich erfolgen können.
Bei Vorliegen entsprechender Schutzmaßnahmen und insbesondere auch Schutzkleidung können die Besuche auch innerhalb der Einrichtung, zum Beispiel in separaten Räumen oder bei bettlägerigen Personen im Bewohnerzimmer stattfinden.

Datum: 2020-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufhebung-des-generellen-besuchsverbots-einrichtungen-der-pflege-und-der;

Themen: Muttertag # ?, generelles Besuchsverbot # ?, Bewohnerzimmer # ?, Aufhebung # ?, Schutzkleidung # ?, Gesundheitsministerium # ?, Sozialministerium # ?, Pflegeheime # ?, Erkältungszeichen # ?, Sars-cov-2arbeitsschutzstandards # ?

133. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen verzeichnet beim Ausbau einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur deutliche Fortschritte: Nach Rekordzuwachs im zweiten Halbjahr 2022 kann nun etwa ein Viertel der Haushalte auf einen Glasfaseranschluss zugreifen.
Zudem steht auf fast 90 Prozent der Landesfläche der neueste Mobilfunkstandard 5G durch mindestens einen Netzbetreiber zur Verfügung.
Ziel ist, diese Versorgung bis spätestens 2030 flächendeckend sicherzustellen.
Das Wirtschaftsministerium begleitet den Ausbau vor Ort sehr eng, zum Beispiel durch die Förderung der Gigabit- und Mobilfunkkoordination in den Kreisen und kreisfreien Städten.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Schnelles Internet daheim und überall unterwegs ist wichtige Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse und einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort.

Datum: 2023-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-glasfaser-und-mobilfunknetze-nordrhein-westfalen-schreitet-zuegig-voran;

Themen: Glasfaseranschluss # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?, Rekordzuwachs # ?, Flächenversorgung # ?, zukunftsfähige digitale Infrastruktur # ?, Dashboard # ?, Glasfasernetze # ?, Haushalte # ?, deutliche Fortschritte # ?, Viertel # ?

134. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen fördert den Um- und Ausbau des Verkehrslandeplatzes Aachen-Merzbrück zu einem Forschungsflugplatz mit vier Millionen Euro.
Von diesen Mitteln wurde die Start- und Landebahn entsprechend neu ausgerichtet und verlängert.
Dies war notwendig, weil nur durch die Verlängerung der Piste die sichere Erprobung innovativer Luftfahrttechnologien Merzbrück gewährleistet ist.
"Wir wollen, dass die Mobilität der Zukunft hierzulande nicht nur erforscht und entwickelt, sondern auch in Nordrhein-Westfalen produziert und so früh wie möglich angewendet wird.
Wir fördern deshalb den Ausbau in Aachen-Merzbrück, damit die Forschung für geräuscharmes elektrisches Fliegen in Nordrhein-Westfalen vorankommt", sagte Minister Hendrik Wüst.

Datum: 2020-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-zum-forschungsflugplatz-aachen-merzbrueck-minister-wuest-eroeffnet-neue;

Themen: Landebahn # ?, Startbahn # ?, Piste # ?, sichere Erprobung # ?, innovative Luftfahrttechnologien # ?, Verkehrslandeplatz # ?, geräuscharmes Fliegen # ?, Ausbau # ?, Forschungsflugplatz # ?, wesentlicher Baustein # ?

135. +++ (SEM)

"
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer bekräftigt: "Die Corona-Epidemie hatte auch Auswirkungen auf bestehende Ausbildungsverhältnisse und auf die Berufliche Orientierung von Schülerinnen und Schüler.
Zur Stabilisierung der laufenden Ausbildung stellen die Berufskollegs kontinuierlich die Beschulung sicher, auch wenn Ausbildungsverhältnisse aufgelöst werden mussten.
Die Berufliche Orientierung über 'Kein Abschluss ohne Anschluss' wird in allen weiterführenden Schulformen zielgerichtet wiederaufgenommen und versäumte Maßnahmen können nachgeholt werden.
Wir wollen so viele Jugendliche wie möglich noch auf die guten Karrierechancen in der dualen Ausbildung aufmerksam machen.

Datum: 2020-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildung-auch-zeiten-von-corona-sichern;

Themen: berufliche Orientierung # ?, laufende Ausbildung # ?, passende Handlungsansätze # ?, Ausbildungsplätze # ?, gute Karrierechancen # ?, klares Bild # ?, Lehrlinge # ?, Zeiten # ?, Coronaepidemie # ?, Resümee # ?

136. +++ (SEM)

Aufbauend auf diesen Aktionen wurde ein gemeinsames Handlungskonzept verabschiedet, damit der Ausbildungsmarkt ab Herbst bei Bedarf zusätzlich gezielt dort unterstützt werden kann, wo besondere Herausforderungen durch die Corona-Krise entstanden sind (siehe Anlage).
Das Handlungskonzept umfasst unter anderem ein Fördervolumen in Höhe von bis zu 25 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt des Landes.
Zusätzlich hat das Land Vorkehrungen getroffen, eine Beschulung in vollzeitschulischen Bildungsgängen sicherzustellen.
Damit ergänzt Nordrhein-Westfalen die bereits vorhandenen, durch das Land und den europäischen Sozialfonds geförderten Programme im Bereich der Ausbildung (Ausbildungsprogramm NRW, Verbundausbildung), das bestehende Regelangebot der Agenturen für Arbeit sowie das ab dem 1. August 2020 in Kraft getretene Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern".
Darüber hinaus wurde gestern eine Internetplattform freigeschaltet sowie das gemeinsame Logo "Ausbildung jetzt!" veröffentlicht, auf der die Berufsorientierungs-, Berufsberatungs- und Ausbildungsaktivitäten aller Partner als Best Practices aufgeführt und transparent gemacht werden www.mags.nrw/ausbildungjetzt

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-chancen-fuer-junge-menschen-auch-pandemiezeiten-sichern;

Themen: Partner # ?, Ausbildungskonsens # ?, bestehende Potenziale # ?, Unterstützung für Ausbildungsmarkt # ?, Anstrengungen # ?, berufliche Perspektiven # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, freie Berufe # ?, Bundesagentur # ?, Berufskollegs # ?

137. +++ (SEM)

Wir haben uns ambitionierte Ziele gesetzt, die sind nach Jahren der Ausbauflaute auch dringend nötig.
Denn für eine nachhaltige, sichere und bezahlbare Energieversorgung sind wir auf Wind- und Solarenergie angewiesen.
Wir wollen sicherstellen, dass die hierfür notwendigen Investitionen bei uns erfolgen.
Die Zuschläge der Bundesnetzagentur geben uns Rückenwind und zeigen, dass unsere Anreize Wirkung entfalten.
Es bleibt dabei: Wir brauchen Erneuerbare Energien in Nordrhein-Westfalen: schneller und mehr.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausschreibung-fuer-wind-und-solarenergie-nordrhein-westfalen-erhaelt-die-meisten;

Themen: Zuschläge # ?, Solaranlagen # ?, Bundesnetzagentur für Windenergieanlagen # ?, Windenergieprojekte # ?, Lärmschutzwände # ?, aktuelle Ausschreibung # ?, Solarenergie # ?, Erneuerbare Energie # ?, Rückenwind # ?, 1.000-Meter-Mindestabstand für Repowering-Vorhaben # ?

138. +++ (SEM)

Dr. Herbert Eichelkraut, Vizepräsident der IHK Niederrhein: "Das extreme Niedrigwasser im vergangenen Jahr hat deutlich gemacht, wie sehr die Rohstoff- und Güterversorgung der Industrie in Nordrhein-Westfalen auf die Wasserstraße angewiesen ist.
Die auf dem Rhein und den Kanälen transportierten Mengen können weder von der Schiene noch von der Straße aufgenommen werden.
Um für die Zukunft besser gewappnet zu sein, brauchen wir geeignete Maßnahmen, um die Transportsicherheit auch bei extremen Niedrigwasserphasen zu gewährleisten.
Das geht von verlässlicheren Prognosemodellen bis hin zu flussbaulichen Maßnahmen.
Die Unterstützung der Landesregierung zu dem begonnenen Dialog mit dem Bund über solche Maßnahmen begrüßen wir sehr.

Datum: 2019-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-ueber-niedrigwasser-schifffahrtstrasse-rhein-zukunftssicher-machen;

Themen: Niedrigwasser # ?, Folgen des Niedrigwassers # ?, mögliche Gegenmaßnahmen # ?, Wasserstraße # ?, Firmen # ?, Eichelkraut # ?, Flussbauliche Maßnahmen # ?, Güterversorgung # ?, Imageverbesserung der Binnenschifffahrt # ?, Schienenachsen # ?

139. +++ (SEM)

Mit einer Mail wandte er sich an das Innenministerium.
Unter Beteiligung aktiver Polizistinnen und Polizisten entstand in Workshops unter Regie des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) die neue Bekleidung für den Arbeitsplatz Autobahn.
Die Kleidung wurde so optimiert, dass sie eine bessere Erkennbarkeit gewährleistet und optimal vor Regen schützt.
"Den meisten Menschen, die in Nordrhein-Westfalen unterwegs sind, ist nicht bewusst, wie sehr man seine Sinne beisammenhaben muss, wenn man auf einer Autobahn arbeitet.
Angesichts des rasenden Verkehrs sind hier Zehntelsekunden entscheidend.

Datum: 2020-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autobahnpolizei-erhaelt-neue-dienstbekleidung-mit-signalwirkung;

Themen: Signalwirkung # ?, neue Bekleidung # ?, Autobahnpolizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Knochenjob # ?, neue Dienstbekleidung # ?, neues Outfit # ?, Autobahnpolizisten # ?, Verbesserungsvorschlag # ?, Vorschläge der Basis # ?, Zehntelsekunden # ?

140. +++ (SEM)

An normalen Tagen fahren acht Prozent zu schnell.
219 Autofahrer waren so schnell, dass ihnen ein Fahrverbot droht.
Die Polizisten stellten fünf Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
22 Fahrzeugführer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Die Polizei stellte einige eklatante Verstöße fest:

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-haben-sich-das-motto-respekt-vor-leben-zu-herzen-genommen-positive;

Themen: Herzen # ?, Fahrverbot # ?, Respekt # ?, Geschwindigkeitsregeln # ?, Motto # ?, landesweiter Blitzmarathon # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, Geschwindigkeitskontrollen # ?, Herbst # ?

141. +++ (SEM)

Die Fertigstellung auch dieses zweiten Teilbauwerks und damit der gesamten Brücke, mit jeweils vier Fahrstreifen pro Fahrtrichtung, ist für Ende 2026 vorgesehen.
Wie die meisten anderen Rheinbrücken wird auch die neue Rheinbrücke in Duisburg aus Gründen der "Redundanz" aus zwei voneinander getrennten Bauwerken bestehen.
Somit ist sichergestellt, dass bei notwendigen Erhaltungsmaßnahmen oder im Falle des späteren Ersatzneubaus immer mindestens ein Bauwerk für den Verkehr zur Verfügung steht.
Mit einer Stützweite von 380 Metern wird die neue Rheinquerung Deutschlands längste Schrägseilbrücke.
Insgesamt werden für die "zweihüftige Schrägseilbrücke" rund 33.000 Tonnen Stahl verbaut.

Datum: 2020-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baubeginn-fuer-deutschlands-laengste-schraegseilbruecke-anfang-juni-2020;

Themen: neue Rheinbrücke # ?, Baubeginn # ?, Stahl # ?, vorbereitende Maßnahmen # ?, Anschlussstelle # ?, Ausbau # ?, Arg # ?, andere Rheinbrücken # ?, notwendige Erhaltungsmaßnahmen # ?, Bestandsbrücke # ?

142. +++ (SEM)

Das Projekt IRMA bietet Unterstützungsangebote für die 37 MT-Schulen in Nordrhein-Westfalen, um die Schulen in den drei Phasen der Ausbildung - Vorbereitung, Durchführung und Abschlussprüfungen - bestmöglich zu unterstützen.
Das Schulbegleitungskonzept unterstützt dabei nicht nur die MT-Schulen, sondern auch die Ausbildungsbetriebe und die Bezirksregierungen.
Ziel ist es, die Ausbildungsqualität und die Qualität der ausbildenden Einrichtungen landeseinheitlich auch zukünftig auf gleichbleibend hohem Niveau sicherzustellen.
So soll zum Beispiel zukünftig ein angemessenes Verhältnis von Auszubildenden und Vollzeitkräften im Betrieb geregelt werden.
Durch diese Anforderung an die Betriebe sollen die Ausbildungsqualität und die Ausbildungszufriedenheit in Nordrhein-Westfalen weiter gesteigert werden.

Datum: 2023-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/begleitungsprojekt-fuer-schulen-zur-reform-der-ausbildung-den-medizinisch;

Themen: medizinische Technologie # ?, rechtliche Reformvorgaben # ?, Berufsreform # ?, Vorortunterstützungsangebot # ?, medizinische Technologinnen # ?, medizinischtechnologische Berufe # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Ausbildungsqualität # ?, Fachexperten # ?, Implementierung # ?

143. +++ (SEM)

Weiterhin bietet die Justiz einen Anlaufpunkt für Nachbarn, die Rat und Hilfe suchen: Unter www.streitschlichtung.nrw.de sind die Anschriften aller Schiedspersonen und Gütestellen verzeichnet.
Die Justiz hat aber bekanntermaßen auch ein einnehmendes Wesen: Unter www.gerichtsvollzieher.nrw.de finden Bürgerinnen und Bürger die Kontaktdaten von Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher, um diese direkt beauftragen zu können.
Die gepfändeten Gegenstände können dann von diesen auf www.justiz-auktion.de zu Geld gemacht werden - ebenso wie beschlagnahmte Gegenstände aus Straftaten.
Hier sind gelegentlich richtig gute Schnäppchen zu machen, wie kürzlich eine Reihe von Spielautomaten aus einem geschlossenen Spielcasino.
Der teuerste Automat ging gerade einmal für 49 Euro weg.

Datum: 2013-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bei-der-justiz-klicken-nicht-nur-die-handschellen-justiz-nrw-sehr-beliebt-im-netz;

Themen: Internetseiten # ?, Justizportal # ?, ideales Medium # ?, kostenfreie Onlinedatenbank # ?, bestimmtes Thema # ?, erreichbare Justiz # ?, nordrhein-westfälische Gerichte # ?, Handschellen # ?, öffentliches Interesse # ?, Rechtsprechung # ?

144. +++ (SEM)

"So geht sicher keine Spur verloren.
Die Einbindung der KTU ist zum Standard geworden.
Sie gewährleistet eine qualifizierte Spurensicherung an jedem Tatort.
Dafür nimmt Sie den Tatort mit einem dreidimensionalen Laserscanner oder einer Drohne auf", so Minister Reul.
Unter enger Begleitung der SoKo BEGAS wurde durch das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen eine landesweite Risikobewertung, eine Art "Risiko-Karte", nahezu aller Geldautomaten in Nordrhein-Westfalen erstellt.

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekaempfung-von-geldautomatensprengungen-soko-legt-zwischenbilanz-vor;

Themen: Automaten # ?, Kreditinstitute # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Bargeld # ?, Kreispolizeibehörden # ?, Banken # ?, Ermittlungen # ?, Taten # ?, Ansatz für Bekämpfung # ?, Beratungsstellen der Kreispolizeibehörde # ?

145. +++ (SEM)

Zum kommenden Schuljahr 2014/15 werden 23 (Stand 9. Mai 2014) weitere ihre Arbeit aufnehmen.
Die hohen Anmeldezahlen zeigen, dass diese Schulform von Eltern in hohem Maße nachgefragt wird.
Die Gesamtschulen sind in NRW durch ihre lange Tradition und durch die Gleichwertigkeit, die das Zentralabitur gewährleistet, heute eine breit akzeptierte Schulform.
Es sind noch weitere Neuerrichtungen zu erwarten, da in vielen Regionen ist der Bedarf noch nicht gedeckt ist.
* Die Sekundarschulen haben sich vor allem im ländlichen Raum etabliert.

Datum: 2014-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-zwei-jahre-schulkonsens-nrw-ministerin-loehrmann-schulkonsens-hat;

Themen: Schulkonsens # ?, Bericht # ?, Sekundarschulen # ?, Gesamtschulen # ?, Beteiligte der Bildungskonferenz # ?, Strategie der Ermöglichung # ?, bedeutende Zäsur # ?, bildungspolitische Herausforderungen # ?, großer zivilgesellschaftliche Konsens # ?, dynamische Schulentwicklung # ?

146. +++ (SEM)

Ziel ist es, dass die Jugendlichen den Berufsabschluss erwerben und als Fachkraft dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.
Zu gleichen Teilen finanziert durch Land und Bundesagentur für Arbeit
Die Finanzierung der "Berufseinstiegsbegleitung NRW" wird zu gleichen Teilen durch das Land Nordrhein-Westfalen und die Bundesagentur für Arbeit gewährleistet.
Im Jahr 2022 waren es rund 31 Millionen Euro, mit denen die rund 6.000 Schülerinnen und Schüler gefördert wurden.
Für weitere Informationen können sich interessierte Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern an Lehrkräfte der teilnehmenden Schulen oder an die Berufsberatung der Agenturen für Arbeit wenden.

Datum: 2023-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/berufseinstiegsbegleitung-das-erfolgreiche-angebot-fuer-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: Berufseinstiegsbegleitung # ?, Bundesagentur # ?, Berufseinstiegsbegleiterinnen # ?, Jugendliche # ?, 2 Schuljahre # ?, Berufsbegleiter # ?, erfolgreiches Angebot # ?, neue Runde # ?, Schülerinnen # ?, Agenturen # ?

147. +++ (SEM)

Dr. Melanie Leonhard, Familiensenatorin der Freien und Hansestadt Hamburg: "Familien stehen unter großem Druck, und wir sind in der Verantwortung, ihnen eine Perspektive zu bieten.
Wir dürfen die Rechte von Kindern und ihre Entwicklungschancen nicht unangemessen einschränken.
Auch für Eltern gilt es, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten.
Mit diesem Beschluss können nun die Bundesländer, Kommunen und Kita-Einrichtungen jeweils in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen passende Lösungen finden.
"

Datum: 2020-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-von-jfmk-und-bmfsfj-empfiehlt-behutsamen-und-stufenweisen-wiedereinstieg;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Bundesfamilienministerium # ?, behutsamer Wiedereinstieg # ?, Infektionsgeschehen # ?, Familienministerkonferenz # ?, Normalbetrieb # ?, Tagespflegepersonen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, soziale Kontakte # ?, Erzieherinnen # ?

148. +++ (SEM)

"Wir freuen uns über die erneute Auszeichnung, die uns darin bestärkt, den eingeschlagenen Weg unseres Hauses fortzusetzen.
Ein familienfreundliches Arbeitsklima ist ein wichtiger Wettbewerbsvorteil, um die besten Arbeitskräfte zu gewinnen.
Deswegen werden wir auch in Zukunft weiter daran arbeiten, mit geeigneten Maßnahmen eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf für unsere Kolleginnen und Kollegen sicherzustellen", erklärte Familienstaatssekretär Andreas Bothe.
Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat im aktuellen Zertifizierungsprozess geltende Rahmenbedingungen im Arbeitsalltag überprüft und optimiert.
Daneben wurde das Thema Diversität in den Mittelpunkt gestellt.

Datum: 2019-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besonders-familienfreundlicher-arbeitgeber-ministerium-beim-audit-berufundfamilie;

Themen: Vereinbarkeit # ?, Flüchtlinge # ?, zentrales Anliegen # ?, Beruf # ?, gutes Beispiel # ?, Bereich der Führungskräfteentwicklung # ?, Kinderverantwortung # ?, Servicemaßnahmen # ?, Weg des Hauses # ?, aktueller Zertifizierungsprozess # ?

149. +++ (SEM)

Sozialer Wohnungsbau in einer neuen Dimension - das ist das Projekt "Besser Wohnen - Energetische Sanierung plus".
Die Gemeinschaftsinitiative des Bauministeriums NRW mit sechs Wohnungsunternehmen im Ruhrgebiet hat zum Ziel, durch energetische Sanierung und eine Verbesserung des gesamten Umfeldes einen besseren Wohnstandard zu erreichen.
Gleichzeitig wird die Bezahlbarkeit der Mieten gewährleistet.
Bei einer Quartiersbereisung hat sich NRW-Wohnminister Michael Groschek, Schirmherr der Initiative, jetzt ein Bild der sechs Starterquartiere in Essen (2), Gelsenkirchen, Bochum, Dortmund und Duisburg gemacht.
"Die beteiligten Wohnungsunternehmen bewirtschaften nicht nur einzelne Wohnungen und Gebäude, sondern nehmen das Quartier als Ganzes in den Blick", sagte der Minister zum Auftakt in Essen.

Datum: 2015-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besser-wohnen-energetische-sanierung-plus;

Themen: Gemeinschaftsinitiative # ?, Bauministerium # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, neue Dimension # ?, Beispiele der Maßnahme # ?, Einbruchsprävention # ?, Initiative von Ruhrgebiet # ?, Investitionssumme # ?, NRW-Wohnminister # ?, Projektbroschüre # ?

150. +++ (SEM)

Erreicht wird mit Einführung zum Fahrplanwechsel eine Verkürzung der Reisezeit um zunächst 15 Minuten.
Die neue Linie RE 34 soll Pendlerinnen und Pendlern sowie allen Reisenden eine hochwertige und schnelle Verbindung in Kombination mit weiteren Verbindungen ermöglichen, unter anderem der Nutzung des IC 34 zum Nahverkehrstarif.
Um eine hochwertige Mobilität zu gewährleisten, wird der Start der neuen Linie RE 34 zum Fahrplanwechsel im Dezember angestrebt:
* Eine kundenfreundliche "Eintaktung" der neuen Linie in bestehende Verbindungen kann erst im Verlauf dieses Jahres abgeschlossen werden.
* Entsprechende Fahrzeuge - fabrikneue Elektrotriebzüge mit hohem Qualitäts- und Komfortstandard - stehen erst ab Herbst zur Verfügung.

Datum: 2022-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bessere-mobilitaet-suedwestfalen;

Themen: neue Linie # ?, RB # ?, Fahrplanwechsel # ?, Siege # ?, Reisezeit # ?, neue Verbindungen # ?, Stärkung für Ruhrsiegstrecke # ?, hochwertige Mobilität # ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Mehrverkehre # ?

151. +++ (SEM)

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast: "Die Lebensmittelerzeugung in Niedersachsen erfordert hohe Standards.
Die Unternehmen der Schlachtbranche tragen eine große Verantwortung - und zwar auch für ihre Beschäftigten!
Um dies zu gewährleisten, brauchen wir konkrete rechtliche Vorgaben und klare Rahmenbedingungen.
Die gesamte Fleischwirtschaft - auch die vielen kleinen Betriebe und die Landschlachterei auf dem Dorf - leben vom Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Unser gemeinsames Ziel ist es, dieses Vertrauen zu erhalten!

Datum: 2020-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-arbeitsschutz-der-fleischindustrie-nordrhein-westfalen-und-niedersachsen;

Themen: gemeinsamer Zehnpunkteplan # ?, Vorgaben der Branche # ?, konkrete Vorschläge # ?, Gesundheitsschutz # ?, Belegschaft von Schlachtbetrieben # ?, Beschäftigte der Fleischindustrie # ?, Landschlachterei # ?, Schlachten # ?, Schlachtindustrie # ?, Umbau der Schlachtbranche # ?

152. +++ (SEM)

* Nicht in allen Wäldern steht gleichmäßig Löschwasser etwa aus Talsperren, Seen oder Flüssen den Feuerwehren zur Verfügung.
Deshalb sollen künstlich angelegte Löschteiche weiter ausgebaut und saniert werden.
* Um sicherzustellen, dass ausreichend Löschwasser vorhanden ist, sollen die Forstbehörden gemeinsam mit den örtlichen Feuerwehren sogenannte "Löschwasserentnahmestellen" jährlich überprüfen.
* Damit die Feuerwehr im Ernstfall gut zum Brand durchkommt, sollen die Waldwege rund 3,5 Meter breit sein, für 32 Tonnen schwere Fahrzeuge befahrbar und in der Höhe ein sogenanntes Lichtraumprofil von rund 4,5 Meter lassen, so dass auch hohe und breite Einsatzfahrzeuge gut durchkommen.
Zudem sollen Ausweichbuchten geschaffen werden, die Platz für Begegnungsverkehr ermöglichen.

Datum: 2022-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-fuer-den-klimaschuetzer-wald;

Themen: sichere Bekämpfung # ?, Waldbrandvorbeugung # ?, Waldbrandbekämpfung # ?, Ernstfall # ?, Vorbeugung # ?, Waldbrände in Wermelskirchen # ?, Wälder # ?, Holz # ?, Flammen # ?, Klimaschützer # ?

153. +++ (SEM)

Die regelmäßige Arbeit im Homeoffice führt aber beispielsweise für den in Deutschland ansässigen Auspendler dazu, dass relevante Teile der bislang in Deutschland steuerfreien Arbeitsleistung nicht mehr im benachbarten Ausland, sondern in Deutschland erbracht werden und hierdurch grundsätzlich auch der deutschen Besteuerung unterliegen.
Dies wurde durch die befristet bis zum 30. Juni 2022 geltenden Übergangsregelungen großteils verhindert.
Durch sie war sichergestellt, dass die vorübergehende Homeoffice-Tätigkeit im Inland für einen im Ausland angestellten Arbeitnehmer in den Hochzeiten der Pandemie unschädlich war, sofern im Ausland der Arbeitslohn besteuert wird.
Nach dem Auslaufen dieser Regelungen erfolgt nun wieder eine Besteuerung der auf die Tätigkeit im Homeoffice entfallenden Gehaltsbestandteile im Wohnsitzstaat.
Prinzipiell betroffen sind etwa 42.700 Pendler, die aus Nordrhein-Westfalen - meist aus den Gemeinden Selfkant und Kranenburg - in die Niederlande pendeln.

Datum: 2022-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;

Themen: Wohnsitzstaat # ?, Homeoffice # ?, Nachbarstaat # ?, praktikable Regelungen # ?, Bund in Berlin # ?, Erleichterungen # ?, Arbeitslohn # ?, Besteuerungsrechte # ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland # ?, Pendlerströme # ?

154. +++ (SEM)

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Betrieb im ÖPNV ist sichergestellt
13. März 2020 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Bei der Frage der Aufrechterhaltung des Nahverkehrs folgt das Verkehrsministerium den Empfehlungen des Bundes Verkehr

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/betrieb-im-oepnv-ist-sichergestellt;

Themen: Frage der Aufrechterhaltung # ?, Nahverkehr # ?, Pläne # ?, Empfehlungen # ?, personelle Engpässe # ?, ÖPNV # ?, Eisenbahnunternehmen # ?, Verkehrsministerium # ?, Bahnverkehr # ?, Straßenbahnen # ?

155. +++ (SEM)

Darüber hinaus wurden 165 Fälle von Fahren unter Drogeneinfluss festgestellt.
Die NRW-Polizei veranlasste 390 Blutproben wegen Alkohol und Drogen am Steuer.
175 Autofahrer werden zunächst einmal auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen müssen, da ihre Führerscheine sofort sichergestellt wurden.
"Wer sich nach dem Feiern betrunken oder unter Drogeneinfluss hinter das Steuer setzt, bringt sich und vor allem andere leichtfertig in Gefahr", machte Innenminister Jäger deutlich.

Datum: 2015-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-der-alkoholkontrollen-karneval-175-fuehrerscheine-beschlagnahmt;

Themen: Steuer # ?, Rauschmittel # ?, Bilanz von Alkoholkontrollen # ?, Autofahrer # ?, Alkoholrausch # ?, Alkoholsünder # ?, Drogenrausch # ?, Alcotest # ?, närrische Tage # ?, Verdacht der Trunkenheit # ?

156. +++ (SEM)

Der Alkoholtest ergab 1,4 Promille.
Der Polizei legte der Mann eine polnische Fahrerlaubnis vor.
Diese wurde beschlagnahmt und eine Blutprobe angeordnet.
In Issum riss der Außenspiegel eines über 100 km/h schnellen Fiats einem Verkehrspolizisten die Haltekelle aus der Hand, als er den Fahrer stoppen wollte.
Erlaubt waren 70 km/h.

Datum: 2016-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-wirkt-autofahrer-ruecksichtsvoller;

Themen: Blitzmarathon # ?, Kelle # ?, Mann # ?, Tempolimits # ?, Ohr # ?, Stunde # ?, Bewusstsein von Menschen # ?, schwere Verkehrsunfälle # ?, NRW-Polizei # ?, Leute # ?

157. +++ (SEM)

Die Energieminister der Länder arbeiten sehr konstruktiv zusammen, obwohl die Situation überall eine etwas andere ist, was auch bei Entschädigungen berücksichtigt werden muss.
Wir dürfen nicht vergessen: Die Energiewende wird dezentral gemacht, auf dem Land, in den Städten und Gemeinden.
Um Mobilität und Versorgungssicherheit klimakorrekt gewährleisten zu können, brauchen wir auch Wasserstoff.
Der Bund ist insgesamt darauf angewiesen, dass von den Ländern viel energiepolitischer Input kommt.
"

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-beraten-ueber-umbau-des-energiesystems-bundeswirtschaftsminister;

Themen: Länder # ?, Umbau des Energiesystems # ?, klares Zukunftssignal # ?, Videokonferenz # ?, EEG-Novelle # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?, Bundesländer # ?, Energiesystem # ?, Fotovoltaik # ?

158. +++ (SEM)

Hintergrund: Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sah bisher eine Reduzierung des Bundeszuschusses von 700.000 Euro auf 350.000 Euro für 2014 vor, sowie die vollständige Streichung der Mittel ab 2015.
Nach der gestrigen Entscheidung stellt der Bund nun ab 2015 wieder 700.000 Euro jährlich zur Verfügung.
Die Durchführung der Bundesfinals im Jahr 2014 wird durch Mittel der Deutschen Schulsportstiftung sichergestellt.
In Nordrhein-Westfalen nehmen pro Schuljahr rund 140.000 Schülerinnen und Schüler in rund 14.700 Schulmannschaften an den Wettkämpfen dieses größten Kinder- und Jugendsportwettbewerbes teil.
Sie werden in 20 Sportarten, beginnend in den Städten und Kreisen, bis hin zur Landesmeisterschaft durchgeführt.

Datum: 2014-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesmittel-fur-jugend-trainiert-fur-olympia-und-jugend-trainiert-fur-paralympics;

Themen: Paralympics # ?, Schülerwettbewerbe # ?, Bundesfinale # ?, Olympia # ?, Unterstützung für Finalveranstaltungen # ?, Haushaltsausschuss # ?, Sportministerin # ?, breite Mehrheit # ?, Forderung # ?, Bundesfinals # ?

159. +++ (SEM)

Den Weg einer nachhaltigen Nutztierhaltung müssen und werden wir konsequent weiter verfolgen, zudem uns dafür einsetzen, Tierleid im Online-Handel einzudämmen", kommentiert Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die heutigen Ergebnisse.
Tierleid beim Online-Handel unterbinden Unter anderem stimmten die Länder mehrheitlich der nordrhein-westfälischen Initiative zu, Online-Angebote zum Verkauf von Hundewelpen zu begrenzen.
Durch einen Entschließungsantrag anlässlich der Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung wird der Bund aufgefordert sicherzustellen, dass künftig nur noch eingetragene Züchterinnen und Züchter ihre Tiere über Kleinanzeigen im Internet verkaufen.
Sie müssen über eine tierschutzrechtliche Erlaubnis verfügen.
Der Handel mit Hundewelpen boomt nicht erst im Zuge der Corona Pandemie.

Datum: 2021-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-setzt-mit-nordrhein-westfaelischen-initiativen-klare-zeichen-fuer-mehr;

Themen: Hundewelpen # ?, Onlineverkauf # ?, tierwohlgerechte Ställe # ?, Nutztierhaltung # ?, Billigfleisch # ?, Tag für Tierschutz # ?, nordrhein-westfälische Initiativen # ?, wegweisende Beschlüsse # ?, Abkehr # ?, Tierwohl # ?

160. +++ (SEM)

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Bundesverwaltungsgericht weist die Klage des BUND gegen den Lückenschluss auf der A33 ab - Schutz von Fledermäusen und Vögeln ist gewährleistet - Spatenstich erfolgt im Dezember
6. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag die Klage des BUND gegen den Lückenschluss auf der A33 abgewiesen.

Datum: 2012-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverwaltungsgericht-weist-die-klage-des-bund-gegen-den-lueckenschluss-auf-der;

Themen: Klage # ?, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig # ?, letztes Teilstück # ?, freier Weg # ?, Fledermäuse # ?, Vögel # ?, Spatenstich # ?, Halle # ?, Artenschutz # ?, 140-Millionen-Projekt # ?

161. +++ (SEM)

Grundlage bilden eine intensive Analyse der Daten- und Faktenlage sowie der Austausch mit Expertinnen und Experten.
"Die aktuellen Studien zeigen, dass in der Hochschulmedizin immer noch das Geschlecht, Elternschaft, potentielle Mutterschaft oder ein möglicher Kinderwunsch mit über Karrierechancen entscheiden.
Vor diesem Hintergrund sind Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit notwendig, um die hohe Qualität und Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulmedizin auch für die Zukunft sicherzustellen", sagte Annette Storsberg, Staatssekretärin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.
Trotz der Geschlechterparität bei den Studierenden der Medizin seit weit über 20 Jahren sind die Karrierechancen von Männern und Frauen in der Hochschulmedizin sehr ungleich verteilt.
Lediglich 15,5 Prozent der Professuren und 29 Prozent der Oberarztstellen sind mit Frauen besetzt.

Datum: 2019-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chancengerechte-hochschulmedizin-programm-unterstuetzt-medizinische-fachbereiche;

Themen: chancengerechte Hochschulmedizin # ?, Gleichstellungsarbeit # ?, Faktenlage # ?, intensive Analyse # ?, Publikationen # ?, Programmstrang # ?, Frauen # ?, Datenlage # ?, medizinische Fachbereiche # ?, Forschung # ?

162. +++ (SEM)

Sie behandeln die Patientinnen und Patienten, die besonders schwer erkrankt sind.
Mit den zusätzlichen Mitteln können die Unikliniken die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um ihre Infrastruktur noch weiter zu stärken und ihre Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte bestmöglich vor dem Virus zu schützen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Um die bestmögliche Versorgung der Patienten sicherstellen zu können, müssen die Kliniken zusätzliche Medizintechnik und Laborgeräte anschaffen, deren Einsatzbereitschaft jederzeit gewährleistet sein muss.
Hierfür plant die Landesregierung rund 33 Millionen Euro ein.
Weitere rund 23 Millionen sind für den zusätzlichen Materialaufwand der Kliniken im Zuge der Corona-Pandemie vorgesehen: Mit diesem Geld sollen etwa spezielle Testmaterialien sowie Dienstleistungen, die wegen der besonderen Hygienevorschriften notwendig sind, zum Beispiel aufgrund von Mehraufwand im Bereich der Reinigung und der Wäscherei, eingekauft werden.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-krise-land-unterstuetzt-unikliniken-mit-mehr-als-100-millionen-euro;

Themen: Laborgeräte # ?, Bewältigung # ?, Sanierungsmaßnahmen # ?, Universitätskliniken # ?, Geld # ?, Coronatestmaterialien # ?, Materialaufwand von Kliniken # ?, Normalstationen # ?, Station für Intensivüberwachungspflege # ?, besondere Hygienevorschriften # ?

163. +++ (SEM)

Neben der Grundregel #AnstandmitAbstand müssten alle endlich auch #SchlussmitHamstern machen.
Erntehelfer und Versorgung sicherstellen Damit die Versorgung auch weiterhin gesichert ist, steht das Landwirtschaftsministerium in regelmäßigem Austausch mit den beteiligten Wirtschaftsverbänden.
Am Montag (23.03.2020) findet auf Bundesebene ein Spitzengespräch der federführenden Bundesressorts statt, um den Einsatz ausreichender Saisonarbeitskräfte sicherzustellen.
"Dazu zählt einerseits, die Anreise der Saisonarbeitskräfte möglich zu machen, andererseits durch eine stärkere Flexibilisierung der Arbeitszeiten oder der Aufenthaltsdauer die Motivation zu erhöhen.
Was jetzt nicht an Gemüse gepflanzt wird, fehlt uns sonst später.

Datum: 2020-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landwirtschaftsministerium-mit-zusaetzlichem-info-service-fuer-die;

Themen: ausreichende Saisonarbeitskräfte # ?, federführende Bundesressorts # ?, zusätzlicher Infoservice # ?, heimische Landwirtschaft # ?, Spitzengespräch # ?, Coronaviruspandemie # ?, Stellung # ?, Gemüse # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Maschinenring # ?

164. +++ (SEM)

Das Budget hierfür (465 Millionen Euro) ist kreditfinanziert, das Land bürgt.
Studienstart Die ersten Studierenden werden im Oktober ihr Medizinstudium beginnen.
Die Medizinische Fakultät bereitet sich aktuell darauf vor, ihre Studierenden in den ersten Semesterwochen zu impfen, um so bereits im ersten Fachsemester praktische Lehre mit Patientinnen- und Patientenkontakt sicherstellen zu können.
Andere Lehrformate werden von den Lehrenden zurzeit sowohl für Veranstaltungen vor Ort als auch für die digitale Lehre geplant.
Rektor Gerhard Sagerer betont: "Wir freuen uns sehr, wenn in Kürze Medizin-Studierende den Campus bereichern."

Datum: 2021-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/countdown-fuer-den-start-des-medizinstudiums-der-universitaet-bielefeld-laeuft;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Stand des Aufbauprozesses # ?, Universität Bielefeld # ?, Lehrpraxen # ?, Campus # ?, Medizinstudierende # ?, entscheidende Phase # ?, Medizinstudium in Bielefeld # ?, Start des Medizinstudiums # ?, Studiengang der Humanmedizin # ?

165. +++ (SEM)

* Mit zwei weiteren Initiativen in der Länderkammer werden Verbesserungen bei der technisch-rechtlichen Prüfung im Verhältnis zu Ansprüchen der Deutschen Flugsicherung (Einfluss von WEA auf Drehfunkfeuer) und zu den Tiefflugansprüchen der Bundeswehr vorgeschlagen.
Hier geht es um die Berücksichtigung veränderter Anlagenhöhen im Rahmen des Repowerings.
* Schließlich sollen durch die Überarbeitung des Windenergieerlasses und ein Beratungsangebot für Bezirksregierungen und Kommunen rechtssichere Planungsverfahren sichergestellt werden.
Oberflächennahe und Tiefen-Geothermie:
* Drei unterschiedliche Genehmigungsverfahren werden zu einem digital zusammengeführt und damit erheblich beschleunigt.

Datum: 2019-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-fuenfte-entfesselungspaket-erleichtert-den-konsequenten-ausbau-der-erneuerbaren;

Themen: gute Grundlage # ?, Windkraft # ?, Geothermie # ?, Hektar # ?, Planer # ?, Klimaziele # ?, Ausbaupotenziale # ?, Beschleunigungspotenziale # ?, Bonussystem # ?, Flugsicherung # ?

166. +++ (SEM)

"
Die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände in NRW, Helmut Dedy (Städtetag), Dr. Martin Klein (Landkreistag) und Dr. Bernd Jürgen Schneider (Städte- und Gemeindebund) betonten die große Herausforderung, der sich alle Beteiligten stellen, um den Schulbetrieb wiederaufzunehmen.
"Es geht darum, die Hygiene und den Infektionsschutz an den Schulen sicherzustellen.
Mit den Leitlinien ist es gelungen, eine einheitliche, praktikable, aber dennoch medizinisch fundierte Strategie vorzulegen.
Die Schulträger haben sich dafür eingesetzt, die zahlreichen Verhaltensempfehlungen zu harmonisieren und zu bündeln.

Datum: 2020-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-und-die-kommunalen-spitzenverbaende-schuetzen-die-schulen-mit-klaren;

Themen: Infektionsschutz # ?, Schulen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Schulträger # ?, Leitlinien # ?, Hygiene # ?, Schulbetrieb # ?, Infektionen # ?, Regeln der Schule # ?, Schulmails # ?

167. +++ (SEM)

Das Werkstattjahr richtet sich an Jugendliche, die eine allgemeinbildende Schule ohne ausreichende Betriebs- und Ausbildungsreife verlassen haben, aber erkennbare Leistungs- und Lernbereitschaft zeigen.
Es verbindet berufliche Qualifizierung mit praktischer, produktiver Arbeit im Betrieb und bei einer Trägereinrichtung.
Diese stellt zugleich eine sozialpädagogische Begleitung sicher.
Durch die Verbindung von Arbeiten und Lernen werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schrittweise an das Ziel einer Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt herangeführt.
"Der beste Schutz vor Arbeits- und Perspektivlosigkeit ist eine gute Ausbildung.

Datum: 2018-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-werkstattjahr-jungen-menschen-den-weg-die-ausbildung-ebnen;

Themen: neues Werkstattjahr # ?, Jugendliche # ?, Rechtskreise # ?, anrechnungsfreie Leistungsprämie # ?, produktionsorientierter Ansatz # ?, reale Kunden # ?, Arbeitsagenturen # ?, Produktionsschule # ?, Lernbereitschaft # ?, neue Form # ?

168. +++ (SEM)

Für NRW ist dies die niedrigste Quote bei einem Blitz-Marathon.
322 Autofahrer in NRW waren so schnell, dass ihnen ein Fahrverbot droht.
Die Polizisten stellten vier Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
14 Autofahrer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Die Polizei stellte einige Unverbesserliche fest:

Datum: 2013-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-ein-guter-tag-fuer-die-verkehrssicherheit-deutschland-innenminister-ziehen;

Themen: Stunde # ?, Tag für Verkehrssicherheit # ?, Verkehrssicherheit in Deutschland # ?, Lerneffekt # ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon # ?, Geschwindigkeitsregeln # ?, Autofahrer # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Geschwindigkeitskontrollen # ?, Veröffentlichung # ?

169. +++ (SEM)

* Die EBA verpflichtet sich, bis Ende 2022 die im sogenannten Canyon-Bereich gelegenen Deponieabschnitte vollständig einzurichten und insbesondere alle Böschungsabdichtungen vollständig fertigzustellen.
Die Basisabdichtung dieser Deponieabschnitte und der erste Teil der Böschungsabdichtung sind bis Ende November 2021 - mit Ausnahme eines marginalen Arbeitsbereiches - vollständig fertigzustellen.
Mit diesen Vereinbarungen wird sichergestellt, dass bis zum Ende der Ablagerungsphase (31. Dezember 2022) die zugelassene Menge von Abfällen ordnungsgemäß und vollständig in die Deponie eingebaut wird.
* Temporäre Ablagerungen, die über die 2015 vereinbarte endgültige Höhe der Deponie hinausgehen, sind grundsätzlich nur bis zu einer Höhe von 74 Metern NN zulässig.
Neu angenommene Abfälle dürfen, wenn sie nicht sofort im Canyon-Bereich eingebaut werden, nur auf den noch nicht stillgelegten Deponieabschnitten vorübergehend bis zu einer Höhe von 79 Metern NN gelagert werden.

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deponie-eyller-berg-land-nordrhein-westfalen-und-betreibergesellschaft-einigen-sich;

Themen: Abfallbeseitigungsgesellschaft # ?, Vergleich # ?, Eyller-Berge # ?, komplexe Verhandlungen # ?, vorhandene Überhöhungen # ?, Betreibergesellschaft # ?, Abfälle # ?, Einbau # ?, Bezirksregierung # ?, Überwachung # ?

170. +++ (SEM)

Trotz des dichten Verkehrsnetzes besteht eine stetig steigende Nachfrage im Personen- und insbesondere im Güterverkehr.
Der gesamte Mobilitäts- und Logistikbereich wird zukünftig stark im Fokus der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und seinen Nachbarn stehen müssen.
Eine engere Anbindung sowie eine bessere interregionale Koordinierung sollen durch die Einbeziehung von Nordrhein-Westfalen in die bestehenden Transportgremien der Benelux-Union gewährleistet werden.
Die Benelux-Staaten und Nordrhein-Westfalen trafen sich erstmals zu gemeinsamen Konsultationen in diesem Format, als eine sinnvolle Ergänzung des auf verschiedenen Ebenen bestehenden intensiven Austausches zwischen den Benelux-Staaten und Nordrhein-Westfalen.
Hintergrundinformation: Die Zusammenarbeit zwischen der Benelux-Union und Nordrhein-Westfalen findet auf der Grundlage eines Mehrjahresprogramms der Benelux-Union statt.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-benelux-staaten-zu-gast-nordrhein-westfalen-gemeinsame-presseerklaerung-der;

Themen: Beneluxstaaten # ?, Konsultationen # ?, europäische Themen # ?, Außenminister # ?, Beneluxdelegation # ?, Ministerkomitee der Beneluxunion # ?, Tagesordnung von Gesprächen # ?, belgischer Generalkonsul # ?, anschließende Beratungen # ?, belgische Seite # ?

171. +++ (SEM)

In seiner Ansprache betonte er, dass es für die Justiz in Nordrhein-Westfalen selbstverständlich sei, sich ständig um guten und engagierten Nachwuchs zu bemühen.
Die Justiz habe schon aufgrund ihrer Vielfältigkeit einiges zu bieten und sei dabei ein besonders attraktiver Arbeitgeber.
Um die hohe Qualität der Justiz im Dienste der Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens auch in Zukunft zu gewährleisten, werden stets besonders qualifizierte Nachwuchskräfte für die Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzug gesucht.
Am gegenseitigen regen Austausch im Anschluss an die Ehrung nahmen neben Minister Peter Biesenbach auch Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums der Justiz teil.

Datum: 2019-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-besten-im-westen;

Themen: Ausbildungsgänge # ?, Studiengänge # ?, Feierstunde # ?, Volljuristen # ?, Westen # ?, Ehrung # ?, Berufsvertreter # ?, Volljuristinnen # ?, guter Nachwuchs # ?, kleines Präsent # ?

172. +++ (SEM)

Die Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 müssen jetzt zügig umgesetzt werden.
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Die Verkehrsministerkonferenz bittet den Bund, für die Ausbauvorhaben einen zügigen Projektfortschritt sicherzustellen.
Hierfür benötigte Stellen müssten schnell ausgeschrieben und besetzt werden.
Außerdem bitten die Verkehrsminister den Bund, in den Stellenplänen für 2020 und die folgenden Jahre zusätzliche Stellen für Wasserstraßenprojekte einzuplanen.

Datum: 2019-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-schifffahrtstrasse-rhein-muss-dringend-fit-gemacht-werden;

Themen: Verkehrsministerkonferenz # ?, Ausbauvorhaben # ?, Bundesverkehrswegeplan # ?, Antrag # ?, 2 Abladeoptimierungen # ?, 2 Flussabschnitte # ?, Anliegerbundesländer # ?, Engpassbereich # ?, Schiffahrtstraße # ?, andauerndes Niedrigwasser # ?

173. +++ (SEM)

Mit dem Netzwerk von ORCA.nrw soll in Nordrhein-Westfalen die Entwicklung von Lehr- und Lernszenarien in einer digital geprägten Welt gefördert und umgesetzt werden.
An jeder Hochschule ist dafür eine Netzwerkstelle als Brückenfunktion eingerichtet worden; das Land finanziert diese Stellen zunächst bis 2024.
Durch diese soll eine breite Vernetzung zwischen den Hochschulen, den Lehrenden vor Ort und dem Landesportal ORCA.nrw sichergestellt werden, um digitale Lehre durch Kooperationen und Synergien zu fördern.
Das Landesportal begrenzt sich dabei nicht auf offene Bildungsressourcen in Nordrhein-Westfalen, sondern bietet mit OERSI (Open Educational Resources Search Index) Zugriff auf bundesweite Ressourcen.
Hier arbeitet das Portal auch eng mit den Portalen aus anderen Bundesländern zusammen.

Datum: 2021-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-vernetzt-im-studium-neues-landesportal-fuer-studium-und-lehre-orcanrw-geht;

Themen: Studium # ?, Lehrende # ?, neues Landesportal # ?, entscheidender Schritt # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Bereitstellung für Einsatz # ?, Bestandteil von Orca.nrw # ?, Geschäftsführer des Landesportals # ?, Onlineselbstlernangebote # ?, Streamingdienst # ?

174. +++ (SEM)

Auch Lernorte, die es Studierenden ermöglichen, digitale Technologien in ihr Selbststudium zu integrieren - etwa Videoanalysen zur Vorbereitung eigener Präsentationen oder eigene Medienproduktionen - sind Teil des Programms.
Mit der zunehmenden Nutzung von Smartphones, Tablets und Notebooks steigt an den Hochschulen der Bedarf an leistungsfähigen WLAN-Zugängen.
"CampusWLAN.nrw" soll eine stabile und leistungsfähige WLAN-Versorgung an den Hochschulen sicherstellen - und so Studierenden und Lehrenden auf dem gesamten Campus das Arbeiten mit mobilen Apps, Clouddiensten oder Onlineportalen ermöglichen.
In beiden Programmen können die Hochschulen bis zum 31. Juli 2019 Förderanträge stellen.
Die landesweite Digitalisierungsoffensive wird gemeinsam mit der Digitalen Hochschule NRW durchgeführt - einem bundesweit einmaligen Zusammenschluss von 42 Universitäten, Fachhochschulen sowie Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2019-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-hochschule-nrw-23-millionen-euro-fuer-aufbau-digitaler-lehr-und-lernorte;

Themen: Lernlabors # ?, Rahmen der Digitalisierungsoffensive # ?, Lernorte # ?, Hochschule NRW # ?, Studierende # ?, Kultur # ?, Wissenschaft # ?, Förderlinien der Digitalisierungsoffensive # ?, Videoanalysen # ?, digitale Hochschulbildung # ?

175. +++ (SEM)

* Kompetenzzentrum digitale Barrierefreiheit: Das Projekt soll einen systematischen und substantiellen Beitrag zur Erfassung und zum Abbau von digitalen Barrieren im Hochschulkontext leisten, indem beispielsweise übersichtliche Seitenstrukturen mit Überschriften, Absätzen und Listen geschaffen werden.
* openaccess.nrw: Durch die Landesinitiative sollen zentrale Infrastrukturdienstleistungen durch das Hochschulbibliothekszentrum hbz sowie Beratungs-, Informations- und Vernetzungsangebote für Forschende und Lehrende zur Verfügung gestellt werden.
* IDM.nrw: Im Rahmen dieses Projekts wird ein sogenanntes Föderiertes Identity Management in Nordrhein-Westfalen eingeführt, um den Zugang zu IT-Services wie Server unter den Hochschulen sicherzustellen.
So muss zum Beispiel nicht mehr jede Hochschule einzeln Speicher für Forschungsdaten vorhalten.
* PlagStop.nrw: Hiermit soll die Detektion von Plagiaten verbessert und der Entstehung von Plagiaten durch Präventionsmaßnahmen vorgebeugt werden.

Datum: 2022-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-der-hochschulen-land-stellt-weitere-24-millionen-euro-fuer;

Themen: hochschulübergreifende Projekte # ?, Digitalisierung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Hochschulverwaltungen # ?, Migrationskonzept # ?, digitale Archivalien # ?, elektronische Zollabwicklung # ?, Absätze # ?, Hochschulkontext # ?, Konsortium von Hochschulen # ?

176. +++ (SEM)

Gemeinsam mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft arbeiten sie daran, die Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Hochschulen zu koordinieren und zu fördern.
Auf Basis von Empfehlungen der DH-NRW trifft das Ministerium Förderentscheidungen über hochschulübergreifende Digitalisierungsvorhaben.
Gefördert werden vor allem Projekte, die für alle Hochschulen - unabhängig von ihrer Größe - einen Zugang zu digitalen Serviceleistungen und Infrastrukturen sicherstellen.
Hierzu gehört beispielsweise der Aufbau einer "hochschulcloud.nrw", in der sowohl etablierte Dienste wie der Cloudspeicher "sciebo" als auch neue Dienste wie zum Beispiel Backup oder Spam- und Virenschutz angeboten werden.
Zudem sollen die Möglichkeiten für das digitale Lehren und Lernen sukzessive erweitert werden.

Datum: 2018-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierungsoffensive-hochschulen-startet-land-gibt-jaehrlich-50-millionen-euro;

Themen: Konsortium in Aachen # ?, Hochschulbibliothekszentren # ?, E-Akte # ?, Administration # ?, Ruhrwest # ?, digitale Lehre # ?, TH # ?, Hochschule Bochum # ?, Hochschule NRW # ?, Wuppertal # ?

177. +++ (SEM)

"
Am 25. Juni hat der Minister mit den Mobilfunkunternehmen Telefonica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone einen Mobilfunkpakt geschlossen, der noch schnellere Ausbauziele vorsieht.
Darin wurde das Ziel vereinbart, die weitestgehend störungsfreie Versorgung von rund 99 Prozent aller Haushalte schon bis Ende 2019 sicherzustellen.
Mit der gleichen Leistungsqualität werden im gleichen Zeitraum auch die bestehenden Funklücken entlang der Hauptverkehrswege wie Autobahnen und Bahntrassen geschlossen.
Dazu werden 1.350 neue Basisstationen errichtet und 5.500 bestehende modernisiert.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalminister-pinkwart-ergebnisse-des-mobilfunkgipfels-berlin-sind-wichtiger;

Themen: wichtiger Schritt # ?, Vereinbarungen # ?, richtige Richtung # ?, Ergebnisse des Mobilfunkgipfels # ?, Mobilfunkunternehmen des Ministers # ?, heutiger Mobilfunkgipfel # ?, Wirtschaftsminister # ?, Leistungsqualität # ?, Mobilfunkpakt in Nordrhein-Westfalen # ?, Verhandlungen in Berlin # ?

178. +++ (SEM)

"
Mit dem Geld aus dem DigitalPakt will die Stadt Höxter eine einheitliche Serverumgebung für ihre Schulen einrichten.
Bürgermeister Alexander Fischer erklärte: "Stadtverwaltung und Rat wollen die zukunftsgerechte Ausstattung unserer Schulen sicherstellen.
Dabei sind digitale Angebote keine Ausnahme, sondern eine Grundvoraussetzung.
Darum freuen wir uns umso mehr, dass Höxter die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen ist, die eine Förderung aus dem DigitalPakt erhält.

Datum: 2019-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalpakt-schule-erster-foerderbescheid-nordrhein-westfalen-geht-die-stadt;

Themen: Digitalpakt # ?, einheitliche Serverumgebung # ?, zeitgemäßer Unterricht # ?, Förderanträge # ?, Beamer # ?, Chancen des Digitalpakts # ?, IT-Infrastruktur einer Schule # ?, Rat von Höxter # ?, WLAN-Abdeckung # ?, digitale Lernmethoden # ?

179. +++ (SEM)

Die Entscheidung wurde getroffen, weil die 7-Tages-Inzidenz im Kreis Mettmann und in der Stadt Herne seit gestern über 200 liegt und die Werte auch am heutigen Sonntag nicht unter diese kritische Marke gefallen sind.
Die Entscheidung konnte kurzfristig getroffen werden, da die Kommunen versichert haben, die Schulen und die Eltern schnellstmöglich zu informieren und eine geordnete Fortsetzung des Distanzunterrichts ermöglichen zu können.
Aufgrund der Kurzfristigkeit der Entscheidung haben die Schulträger vor Ort die Betreuung von Schülerinnen und Schülern, die morgen trotz Distanzunterricht zum Unterricht in der Schule erscheinen, vor Ort dennoch für all diese Kinder sicherzustellen.
Nicht betroffen von der Anordnung des Distanzunterrichts und daher weiterhin im Präsenzformat zulässig ist in allen Kommunen der Unterricht
* für die Abschlussklassen (einschließlich der Prüfungen) der allgemeinbildenden Schulen, der Berufskollegs und der Förderschulen sowie die entsprechenden Semester im Bildungsgang Realschule des Weiterbildungskollegs,

Datum: 2021-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/distanzunterricht-ab-montag-auch-im-kreis-mettmann-und-herne;

Themen: Distanzunterricht # ?, kommunale Akteure # ?, Beratungen # ?, Weiterbildungskolleg # ?, Entscheidung # ?, geordnete Fortsetzung # ?, Schulträger # ?, Präsenzformat # ?, kritische Marke # ?, Schülerinnen # ?

180. +++ (SEM)

"Wegen des muslimischen Zuckerfestes war der Termin freigehalten worden", sagte sie.
"Wer wegen des Festes nicht an den Prüfungen teilnehmen möchte, kann nach vorheriger Abstimmung mit der Schulleitung am 9. Mai nachschreiben."
Auch der Genehmigung von Sonderurlaub für Lehrkräfte muslimischen Glaubens steht nichts im Wege, sofern die Durchführung der Abiturprüfungen sichergestellt ist.

Datum: 2023-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/download-der-abituraufgaben-laeuft-reibungslos;

Themen: muslimischer Glaube # ?, Prüfungen # ?, Wege des Zuckerfests # ?, umfassende Fehleranalyse # ?, schriftliche Abituraufgaben # ?, Ernährungslehre # ?, Downloads # ?, IT-Dienstleister # ?, Zentralabitur # ?, Schülerinnen # ?

181. +++ (SEM)

Bei dem einheitlichen Patentgericht handelt es sich um ein gemeinsames Gericht von gegenwärtig 17 Mitgliedsstaaten.
Das Gericht erster Instanz wird unter anderem durch Lokalkammern gebildet, von denen eine in Düsseldorf angesiedelt ist.
Um eine einheitliche Rechtsprechung in allen Mitgliedsstaaten sicherzustellen, sind die Spruchkörper der Lokalkammern multinational besetzt.
Die Lokalkammer Düsseldorf wird von dem Vorsitzenden Ronny Thomas geleitet.
Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf Dr. Bérénice Thom ist dem Spruchkörper als weitere rechtlich qualifizierte Richterin fest zugeordnet.

Datum: 2023-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-die-lokalkammer-des-einheitlichen-patentgerichts-eingefuehrt;

Themen: Sitzungssaal # ?, Spruchkörper # ?, Patente # ?, mündliche Verhandlung # ?, Lokalkammern # ?, Patentrecht # ?, große Beteiligung # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Anwaltschaft # ?, Festakt # ?

182. +++ (SEM)

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat die Entscheidung von Bundesjustizminister Heiko Maas begrüßt, die Landeshauptstadt Düsseldorf als Standort für eine von bundesweit vier Lokalkammern des einheitlichen europäischen Patentgerichts zu benennen.
"Ich freue mich sehr über die Entscheidung aus Berlin, die NRW-Landeshauptstadt zum Standort für eine Lokalkammer des europäischen Patentgerichts auszuwählen.
Damit wird sichergestellt, dass der Gerichtsstandort Düsseldorf dank seiner hohen Kompetenz auch in Zukunft seinem Ruf als Weltpatentgericht gerecht werden kann", freute sich Kutschaty.
Die Lokalkammer wird im Gebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf tagen, das hierfür geeignete Räume bietet.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-standort-fuer-eine-lokalkammer-des-einheitlichen-europaeischen;

Themen: Lokalkammer # ?, einheitliches europäische Patentgericht # ?, NRW-Landeshauptstadt # ?, Weltpatentgericht # ?, europäisches Patentgericht # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, geeignete Räume # ?, Standort # ?, Ruf # ?, Nespresso-Kaffeemaschinen # ?

183. +++ (SEM)

Nicht alle Kinder und Jugendlichen mit Behinderung erhalten die Leistungen zur Förderung der Teilhabe, die sie entsprechend ihres individuellen Bedarfs benötigen.
Insbesondere dann, wenn neben Teilhabeleistungen durch Sozialleistungsträger auch noch Leistungen der Erziehungshilfe benötigt werden, kommt es zu Verwerfungen.
Der Gesetzgeber muss durch geeignete Maßnahmen gewährleisten, dass künftig alle Kinder und Jugendlichen die ihrem Bedarf entsprechenden Leistungen aus einer Hand erhalten.
Dabei sollen die Überlegungen der "Großen Lösung" einbezogen werden.
5.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-erklaerung-verabschiedet-die-beauftragten-des-bundes-und-der-laender;

Themen: Abkehr # ?, Fürsorgeprinzip # ?, Teilhabegeld # ?, Ziel der Selbstbestimmung # ?, Behindertenbeauftragte # ?, Länder # ?, Kostenträger # ?, Einkommensanrechnung # ?, Vermögensanrechnung # ?, Kurswechsel # ?

184. +++ (SEM)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wurde per Videoübertragung zugeschaltet.
Nach der Entscheidung zum Kohleausstieg 2030 hat das Wirtschaftsministerium mit der Region Bilanz gezogen, um die Förderung gezielt auf den vorgezogenen Kohleausstieg auszurichten.
Damit wird sichergestellt, dass die Förderverfahren im Rheinischen Revier einfacher, schneller und zielorientierter ausgestaltet werden.
Der Reviervertrag 2.0 bekräftigt die Bedeutung von Arbeitsplätzen, Wertschöpfung und Raumqualität und festigt ökologische Nachhaltigkeit und Klimaschutz als Rahmenbedingungen bei allen Maßnahmen der Strukturstärkung.
Ein Baustein des Reviervertrags 2.0 ist auch die Gestaltung der Tagebauumfelder.

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-gute-zukunft-fuer-das-rheinische-revier-land-und-region-unterzeichnen;

Themen: rheinisches Revier # ?, gute Zukunft # ?, weitere Ziele # ?, erfolgreicher Strukturwandel # ?, Unterzeichnung # ?, Download # ?, Weg # ?, Landesregierung # ?, Foto # ?, Dörfer # ?

185. +++ (SEM)

Beim LVR-Archivberatungszentrum und beim LWL-Archivamt bestehen spezialisierte Werkstätten, die die nichtstaatlichen Archive bei der Planung und Umsetzung aller geförderten konservatorischen Maßnahmen mit Rat und Tat unterstützen.
Die Werkstätten in Münster und Pulheim-Brauweiler wurden eigens für die LISE eingerichtet.
Zudem gewährleisten die Landschaftsverbände durch Bereitstellung eigenen Personals und eigener Logistik die Durchführung der Maßnahmen.
Weitere Infos finden Sie hier und unter www.lwl-archivamt.de

Datum: 2020-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-million-euro-zusaetzlich-fuer-erhalt-von-schriftlichem-dokumentenerbe;

Themen: Substanzerhalt # ?, Landschaftsverbände # ?, schriftliches Dokumentenerbe # ?, unwiederbringlicher Zerfall # ?, Archivgut # ?, Landesinitiative # ?, Akte # ?, Erhalt # ?, Archivunterlagen # ?, Beigaben # ?

186. +++ (SEM)

Gemeinsam mit dem Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen, dem Ärztlichen Direktor und Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr. Jochen A. Werner und dem Kaufmännischen Direktor Thorsten Kaatze legte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze den Grundstein.
"Essen ist bereits heute ein herausragender Standort, und nun entsteht genau hier eines der innovativsten Operationszentren Europas.
Dazu braucht es eine effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau, die wir mit unserer Förderung sicherstellen", sagte Ministerin Svenja Schulze. "
Die Möglichkeiten für computerunterstützte und minimalinvasive Eingriffe versprechen völlig neue wissenschaftliche Ansätze zur Ursachenforschung, Diagnostik und Behandlung im Bereich Augen- und HNO-Heilkunde.
"

Datum: 2017-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eines-der-innovativsten-op-zentren-europas-neues-klinikgebaeude-fuer-das;

Themen: Augenklinik # ?, Halsklinik # ?, Nasenklinik # ?, Ohrenklinik # ?, bisheriges Gebäude # ?, neue Ambulanzen # ?, herausragender Standort # ?, neues Klinikgebäude # ?, Uniklinikum Essen # ?, Universitätsklinikum Essen # ?

187. +++ (SEM)

Qualität hat ihren Preis.
Lebensmittel dürfen nicht billig sein, sie müssen preiswert sein - das heißt ihren Preis wert.
Zudem muss durch Kontrollen sichergestellt werden, dass die jeweiligen Vorgaben auch eingehalten werden", sagte Schule Föcking in Düsseldorf.
Die Ministerin kündigte an, auf die neue Bundesregierung zuzugehen und unter ihrem Vorsitz im Rahmen der Agrarministerkonferenz eine bundesweit einheitliche Kennzeichnung zu diskutieren.
Der intensive Dialog mit dem Einzelhandel und deren neue Initiativen zeigten, dass die Zeit reif scheint.

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliche-und-nachvollziehbare-kennzeichnung-fuer-haltungsbedingungen-von;

Themen: nachvollziehbare Kennzeichnung # ?, Nutztiere # ?, Einzelhandel # ?, Einstiegsstufe # ?, Markenfleischprogramme # ?, Premiumstufe # ?, Teilnehmerbetriebe der Initiative # ?, bundeseinheitliches System # ?, bundesweite Kennzeichnung # ?, diverse Transparenzinitiativen # ?

188. +++ (SEM)

NRW nutzen.
Das Portal leitet die Meldung dann automatisch an das zuständige Gesundheitsamt weiter.
Es gewährleistet eine datenschutzkonforme sowie sichere Übertragung von personenbezogenen Daten.

Datum: 2022-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einrichtungsbezogene-impfpflicht-land-unterstuetzt-gesundheitsaemter-und;

Themen: einrichtungsbezogene Impfpflicht # ?, betroffene Einrichtungen # ?, örtliche Gesundheitsämter # ?, Nachweise # ?, Echtheit # ?, Richtigkeit # ?, Zweifel # ?, fehlende Immunitätsnachweise # ?, Onlinedienst # ?, Beschäftigte # ?

189. +++ (SEM)

"Bürgerinnen und Bürger und unsere Unternehmen können zu jeder Zeit an jedem beliebigen Ort mit den Verwaltungsbehörden in Kontakt treten und ihr Anliegen auf den Weg bringen", betonte Jäger.
"Das wird zu Recht von einer modernen und effizienten Verwaltung erwartet."
Um eine vollelektronische Arbeitsweise künftig sicherstellen zu können, sollen außerdem die Landesbehörden bis 2022 ihre Akten elektronisch führen.
Dann werden auch die elektronische Akteneinsicht sowie ein elektronischer Abruf des Verfahrensstandes realisiert.
"Die Grundsätze der Datensicherheit und des Datenschutz werden dabei gewahrt, so dass Nutzerinnen und Nutzer bei der elektronischen Abwicklung ihrer Verwaltungsangelegenheiten darauf vertrauen können, dass ihre Daten sicher bearbeitet werden", erklärte der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik, Hartmut Beuß.

Datum: 2016-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-kommunikation-mit-der-verwaltung-wird-einfacher;

Themen: E-Governmentgesetz # ?, elektronische Kommunikation # ?, Verwaltungsangelegenheiten # ?, Gesetz # ?, digitale Gesellschaft # ?, digitale Zukunft # ?, bürokratische Hürden # ?, Bürgerinnen # ?, Verwaltungsdienstleistungen des Antrags # ?, moderne effiziente Verwaltung # ?

190. +++ (SEM)

Mit dem Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur wird eine Perspektive für die Versorgung der energieintensiven Industrie und der privaten Verbraucher mit grünem Strom geschaffen.
Die Verfahren zur Planung und Genehmigung des Vorhabens liegen in Bundeszuständigkeit.
Nordrhein-Westfalen wird sich konstruktiv in diese Verfahren einbringen, um einen sachgerechten Leitungsverlauf sicherzustellen.
Neben der neuen großen Stromautobahn wird die zukünftige Energieversorgung auch auf Verstärkungen des bestehenden Stromnetzes mit diversen kleineren Projekten gestützt.
Der Bundesbedarfsplan sieht daher mehrere Maßnahmen zur Verstärkung des bestehenden nordrhein-westfälischen Stromnetzes vor.

Datum: 2021-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energiewende-stromnetzausbau-nach-nordrhein-westfalen-bis-2030-gesetzlich-verankert;

Themen: Stromnetzausbau # ?, energieintensive Industrie # ?, Stromverbraucher # ?, Küste # ?, Strukturwandel # ?, Verfahren # ?, Grüne # ?, Bundesbedarfsplan # ?, Verstärkungen # ?, bestehendes Stromnetz # ?

191. +++ (SEM)

"
Neben dem Austritt der Universitätskliniken aus dem AdL NRW soll die Gesetzesänderung auch die Gründung eines eigenen Arbeitgeberverbands der nordrhein-westfälischen Universitätskliniken ermöglichen.
Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass die Beschäftigten der Universitätskliniken neben dem zusätzlichen Entlastungstarifvertrag bis zum Abschluss neuer Tarifverträge durch den neuen Arbeitgeberverband weiter in den bisher geltenden Tarifverträgen für die Beschäftigten des Landes - insbesondere dem TV-L - verbleiben.
Ziel ist, auch künftig eine Schlechterstellung der Beschäftigten der Universitätskliniken gegenüber den sonstigen Landesbeschäftigten zu verhindern.
Zum Hintergrund:

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-der-pflegekraefte-landesregierung-legt-vorschlag-zur-aenderung-des;

Themen: Fachbeschäftigte # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Pflegebeschäftigte # ?, Formulierungshilfe für Änderung # ?, Fraktionen des Landtags # ?, Hochschulgesetz # ?, Dienst von Ländern # ?, Austritt von Universitätskliniken # ?, Landeskabinett # ?, Landtag # ?

192. +++ (SEM)

So soll in dem ländlichen Raum mit verschiedenen Maßnahmen unter anderem die Wirtschaft gestärkt werden, damit die Region nicht nur als Pendlerregion wahrgenommen wird.
Ostwestfalen-Lippe ist mit seinen Stadtzentren und dem ländlichen Raum sehr vielfältig aufgestellt.
Die Attraktivität der Region soll durch eine gleichmäßigere Entwicklung sichergestellt werden, beispielsweise durch eine verbesserte Daseinsvorsorge.
Südwestfalen schließlich möchte verhindern, dass insbesondere junge Menschen die Region verlassen und setzt hierfür ganz auf die Digitalisierung.
Beispielsweise sollen mit digitalen Plattformen Mobilität der Menschen vor Ort erhöht oder die gesundheitliche Versorgung verbessert werden.

Datum: 2017-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entscheidung-des-kabinetts-zu-regionalen-2022-und-2025;

Themen: Kreise # ?, Städte # ?, Landeskabinett # ?, Zuschlag # ?, Alleinstellungsmerkmal der Region # ?, Empfehlungen der Landesregierung # ?, Grundlage von Projektabläufen # ?, Projektabläufe # ?, Stadtlandbeziehungen # ?, bemerkenswerte Qualität # ?

193. +++ (SEM)

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Erfolgreiche Ausbildungsabschlüsse gewährleisten
Erfolgreiche Ausbildungsabschlüsse auch in Corona-Zeiten gewährleisten
Minister Laumann spricht mit Auszubildenden über ihre praktischen Berufserfahrungen und Prüfungsvorbereitungen

Datum: 2021-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-ausbildungsabschluesse-auch-corona-zeiten-gewaehrleisten;

Themen: Auszubildende # ?, Prüfungsvorbereitungen # ?, erfolgreiche Ausbildungsabschlüsse # ?, Bartlzorn # ?, praktische Berufserfahrungen # ?, spannende Berufsfelder # ?, überbetriebliche Lehrgangsangebote # ?, außergewöhnliche Situationen # ?, bestehende Ausbildungsverhältnisse # ?, gute Berufschancen # ?

194. +++ (SEM)

Bis zum frühen Nachmittag nahm die Polizei 45 Straftäter fest, davon 25 mit Haftbefehl gesuchte.
Die Beamten durchsuchten rund 100 Objekte, darunter Geschäfte und Privatwohnungen.
Dabei beschlagnahmten sie Diebesgut und Einbruchswerkzeuge.
Die Auswertung weiterer sichergestellter Unterlagen und Gegenstände dauert an.
An zahlreichen Kontrollstellen überprüften sie 1.500 Fahrzeuge und mehr als 2.600 Personen.

Datum: 2013-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecher-innenminister-jaeger-enge-zusammenarbeit-der;

Themen: erfolgreicher Schlag # ?, zahlreiche Kontrollstellen # ?, Einbruchswerkzeuge # ?, Privatwohnungen # ?, Haftbefehl # ?, Diebesgut # ?, Wohnungseinbruch # ?, Gegenstände # ?, Ostwestfalen # ?, Geschäfte # ?

195. +++ (SEM)

Ihnen wird vorgeworfen, im großen Stil mit aus dem Raum Neapel stammendem Falschgeld, gefälschten amtlichen Dokumenten, betrügerisch erlangten Miet- und Leasingfahrzeugen sowie mit Drogen gehandelt zu haben.
Aktuell sind 80 Tatverdächtige im Visier.
Auf Grundlage der nordrhein-westfälischen Ermittlungen konnten Fahnder den ersten gefälschten 100-Euro-Schein der im Mai 2019 gestarteten neuen 100-Euro-Schein-Serie der Europäischen Zentralbank sicherstellen.
Zudem befasst sich die Task Force mit der illegalen Inanspruchnahme von Sozialleistungen.
Kriminelle aus dem Ausland schickten Landsleute nach Deutschland, um bei der Familienkasse NRW-West Kindergeld zu beziehen.

Datum: 2022-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-ermittler-aus-drei-ressorts-jagen-clans-terroristen-und;

Themen: Mafiamitglieder # ?, Kriminelle # ?, Ermittlerinnen # ?, Ministerien des Innere # ?, Sozialversicherungsbetrüger # ?, gemeinsame Taskforce # ?, Geschäftsbereiche # ?, Clans # ?, Bundesbehörden # ?, Terroristen # ?

196. +++ (SEM)

"
Bei den Fördermitteln handelt es sich um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die nur noch bis 2019 zur Verfügung stehen.
Danach bedarf es einer dringenden Neuregelung, um die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus auch zukünftig zu gewährleisten.
Mit dem Förderprogramm 2016 wird vorerst sichergestellt, dass die verkehrliche Infrastruktur in den Städten und Gemeinden des Landes leistungsfähig bleibt.
Zudem ergeben sich positive Effekte für die heimische Bauwirtschaft und Folgeprojekte privater Investoren.

Datum: 2016-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhalt-vor-neubau-nrw-foerdert-verkehrsvorhaben-der-staedten-und-gemeinden-mit-mehr;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, kommunale Straßen # ?, Bundesfernstraßen # ?, Bundesverkehrswegeplan # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, Vorjahre # ?, Verkehrsvorhaben # ?, dringende Neuregelung # ?, heimische Bauwirtschaft # ?

197. +++ (SEM)

Es ist Ziel der Landesregierung, den Berufsschulunterricht weiterhin möglichst ortsnah anbieten zu können, trotz derzeit pandemiebedingt geringerer Auszubildendenzahlen als in den vergangenen Jahren.
In einem entsprechenden Erlass hat das Ministerium für Schule und Bildung daher die Maßnahmen zur Flexibilisierung der Fachklassenbildung für die Schuljahre 2021/2022 und 2022/2023 ausgeweitet.
Damit soll sichergestellt werden, dass Fachklassen des dualen Systems an den Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen auch bei einer niedrigen Zahl von Ausbildungsverhältnissen beibehalten werden können.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die duale Berufsausbildung soll auch in Pandemiezeiten ein Markenzeichen Deutschlands und Nordrhein-Westfalens bleiben.
Gut ausgebildeter Fachkräftenachwuchs ist für den Wirtschaftsstandort NRW von großer Bedeutung.

Datum: 2021-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erlass-zur-flexiblen-fachklassenbildung;

Themen: flexible Fachklassenbildung # ?, Berufsschulunterricht # ?, Ausbildungsverhältnisse # ?, duale Berufsausbildung # ?, Pandemiezeiten # ?, Schule # ?, Bildung # ?, Erlass # ?, Fachklassenschließungen # ?, Flexibilisierung für Fachklassenbildung # ?

198. +++ (SEM)

Das sind 13.280 Plätze mehr als im Vorjahr (plus 12.876 in Kindertageseinrichtungen, plus 404 in Kindertagespflege).
Der Ausbau in den letzten Jahren hat auch dazu geführt, dass rund 55,7 Prozent aller U3-Kinder und rund 54,2 Prozent aller Ü3-Kinder über einen Ganztagsplatz verfügen werden.
Der weit überwiegende Teil der übrigen Kinder (U3-Kinder: 39 Prozent, Ü3-Kinder: 41,5 Prozent) hat einen Betreuungsplatz von 35 Stunden, der in der Regel eine Übermittagsbetreuung sicherstellt.
Minister Stamp: "Mit dem Pakt für Kinder und Familien geben wir eine Platzausbaugarantie.
Jeder notwendige Betreuungsplatz soll gefördert werden, um Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärker zu unterstützen.

Datum: 2020-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-grosser-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-729300-plaetze-nordrhein;

Themen: neues Kindergartenjahr # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Kindertagespflege # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Pakt # ?, Jugendämter # ?, U3-Versorgungsquote # ?, Ü3-Kinder # ?, Ü3-Plätze # ?, Ganztagsplatz # ?

199. +++ (SEM)

Für Wissenschaft und Forschung stehen im Haushaltsjahr 2017 - nach dem bisherigen Höchstwert von 8,28 Milliarden im Jahr 2016 - noch einmal über 170 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
"Nie zuvor wurde so viel in Wissenschaft und Forschung investiert - mit fast zwölf Prozent des Landeshaushalts ist unser Plan der zweitgrößte aller Ministerien", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei der Vorstellung des Einzelplans 06 im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung.
"Wir investieren konsequent in die Zukunftsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen und stellen auf diese Weise eine verlässliche finanzielle Grundlage für Chancengerechtigkeit, für hervorragende Bildung und für eine innovative Forschungslandschaft sicher."
Einige Eckpunkte und Einzelkapitel des Haushaltsplans:
* Seit dem Jahr 2010 ist der Haushalt für Wissenschaft und Forschung von seinerzeit 5,83 Milliarden Euro um rund 45 Prozent gewachsen.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-rekordhaushalt-fuer-hochschulen-und-forschung-etat-des-ministeriums-steigt;

Themen: bisheriger Höchstwert # ?, Rekordhaushalt # ?, historisches Hoch # ?, Etat # ?, Einzelplan # ?, Geschäftsbereich # ?, Hochschulen # ?, Wissenschaft # ?, Universitätskliniken # ?, Plan # ?

200. +++ (SEM)

Die heute ebenfalls verbotenen Vereine "DawaFFM" und "Islamische Audios" agierten schwerpunktmäßig in Hessen.
Gegen 6.00 Uhr durchsuchte die Polizei in Nordrhein-Westfalen insgesamt drei Objekte in Solingen, Düsseldorf und Gladbeck.
Das Vermögen der Organisation "an-Nussrah" wurde beschlagnahmt.
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte Beweismittel sicher, die zur näheren Aufklärung der Strukturen salafistischer Gruppierungen beitragen.
Zeitgleich fanden Durchsuchungen in Hessen statt.

Datum: 2013-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafisten-minister-jaeger-verbote-sind-beleg-fuer;

Themen: Salafisten # ?, gefährliche Extremisten # ?, ansässiger Ableger # ?, bundesweite Verbote # ?, demokratiefeindliche Agitation # ?, islamische Audios # ?, salafistische Vereinigungen # ?, wichtiger Beleg # ?, erneuter Schlag # ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden # ?

201. +++ (SEM)

Vereinsaktivitäten von "Tauhid" gab es auch in Hessen, die führenden Funktionäre wohnen in NRW, Hessen und Schleswig-Holstein.
Ab 06.00 Uhr durchsuchte die Polizei in NRW insgesamt 21 Objekte.
Das Vermögen der Organisation "Tauhid" wurde beschlagnahmt.
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte Beweismittel sicher, die zur näheren Aufklärung der Strukturen salafistischer Gruppierungen beitragen.
Zeitgleich fanden Durchsuchungen in Hessen und Schleswig-Holstein statt.

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafistische-hetzer;

Themen: gefährliche Extremisten # ?, Sicherheitsbehörden # ?, salafistische Hetzer # ?, erneuter Schlag # ?, bundesweites Verbot # ?, Jäger # ?, gemeinsamer Kampf # ?, Ausweg # ?, Missionierung # ?, dschihadistische Gruppen # ?

202. +++ (SEM)

Das sind insgesamt 8.175 Plätze mehr als im Vorjahr.
Der Ausbau in den letzten Jahren hat auch dazu geführt, dass sowohl rund 55,2 Prozent aller U3-Kinder als auch aller Ü3-Kinder über einen Ganztagsplatz mit einem vereinbarten wöchentlichen Betreuungsumfang von 45 Stunden verfügen werden.
Der weit überwiegende Teil der übrigen Kinder (U3-Kinder: 39,4 Prozent, Ü3-Kinder: 40,8 Prozent) hat einen Betreuungsplatz von 35 Stunden, der in der Regel eine Übermittagsbetreuung sicherstellt.
Die Zahl der Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher konnte im Schuljahr 2020/2021 auf 25.457 Plätze gesteigert werden (plus 876).
Die Landesregierung hat damit die bislang höchste Ausbildungskapazität geschaffen und unterstreicht damit, wie wichtig es ist, mehr Personal für die Kindertagesbetreuung zu gewinnen.

Datum: 2021-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-zuwachs-bei-kindertagesbetreuungsplaetzen-nordrhein-westfalen;

Themen: Kindertageseinrichtungen # ?, erneuter Zuwachs # ?, erfolgreicher Weg # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, Familienminister # ?, Jugendämter # ?, frühkindliche Bildung # ?, Kindertagesbetreuungsplätze in Nordrhein-Westfalen # ?, U3-Versorgungsquote # ?, Ü3-Kinder # ?

203. +++ (SEM)

Beim Besuch der ersten Station der IT-Tour, die vom Cluster IKT.
NRW organisiert wird, erklärte Minister Duin: "Vernetzte IT verändert die Welt zunehmend.
Um die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft zu gewährleisten, müssen wir die Vernetzung von Industrie und digitaler Wirtschaft vorantreiben, um flexibel und schnell auf Kundenwünsche und die Anforderungen kommender Märkte zu reagieren.
" Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Datum: 2013-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-station-der-it-tour-2013-von-minister-duin-duesseldorf-mobil-vernetzt-auf-dem;

Themen: Kundenwünsche # ?, Technologys # ?, Dinge # ?, IKT # ?, Mobil # ?, digitale Wirtschaft # ?, erklärte Minister # ?, Start-up # ?, Cluster # ?, Auftakt der IT-Tour # ?

204. +++ (SEM)

"Viele inländische Arbeitskräfte haben sich als Erntehelfer angeboten und sind in diesen Tagen schon im Einsatz auf den Feldern.
Darüber haben sich die betroffenen Höfe riesig gefreut und dafür bedanken wir uns sehr.
Dennoch ist ohne die langjährigen Arbeitskräfte aus Osteuropa eine reibungslose Ernte nicht zu gewährleisten.
Umso mehr sorgt die Grenzöffnung für große Erleichterung bei den Betrieben", sagte der Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV), Hubertus Beringmeier.
Die Präsidenten bedanken sich bei Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser und der Fluggesellschaft Eurowings, die sofort ihre Hilfe beim Transport anbot.

Datum: 2020-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zusaetzliche-erntehelfer-duesseldorf-gelandet;

Themen: Bauernverbände # ?, Einreisestopp # ?, Gemüsebetrieb # ?, mögliche Einreise # ?, rheinische Obstbetriebe # ?, zusätzliche Erntehelferinnen # ?, Hilfe # ?, Saisonarbeiterinnen # ?, Flugzeug # ?, Fluggesellschaften # ?

205. +++ (SEM)

Nach Ende des ersten 24-Stunden-Aktionstags im Kampf gegen die Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet und dem Rheinland ziehen die Polizei sowie ihre Netzwerk- und Kooperationspartner eine erste Bilanz.
Im Rahmen des "Marathons" (12./13. März 2022) wurden insgesamt 159 Objekte kontrolliert, darunter beispielsweise Kfz-Verwerter, Barbershops, Gaststätten, Shisha-Bars, Wettbüros und Spielhallen.
Bei diversen Verkehrskontrollen zur Bekämpfung der Raser- und Poserszene kontrollierten die Behörden landesweit 2.284 Fahrzeuge, neun wurden sichergestellt.
Insgesamt 18 Haftbefehle wurden vollstreckt, 27 Personen vorläufig festgenommen und mehr als 140 Strafanzeigen erstattet.
Außerdem wurden rund 800 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten geschrieben und mehr als 850 Verwarngelder verhängt.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-24-stunden-aktionstag-im-kampf-gegen-die-clan-kriminalitaet;

Themen: Bauordnungsämter # ?, kriminelles Clanmilieu # ?, Clankriminalität # ?, Sonntagmorgen # ?, Symbolkraft # ?, Umweltämter # ?, Familienkassen # ?, Kampf # ?, Marathon # ?, Netzwerkpartner # ?

206. +++ (SEM)

Mit den Beratungskräften spannen wir ein Beratungsnetz über ganz Nordrhein-Westfalen und setzen damit zusammen bundesweit neue Maßstäbe im Kinderschutz", sagte Minister Stamp.
Um den Betroffenen von sexualisierter Gewalt eine schnelle und professionelle Unterstützung anbieten zu können, stellt die Landesregierung im Rahmen eines Ausbauprogramms für rund 150 zusätzliche Vollzeitstellen in der spezialisierten Beratung insgesamt jährlich rund 8,7 Millionen Euro unbefristet an zusätzlichen Fördermitteln zur Verfügung.
Diese Investitionen stellen sicher, dass es zukünftig in jeder Region in Nordrhein-Westfalen ein Angebot der spezialisierten Beratung geben kann.
Die Stärkung der spezialisierten Beratung gegen sexualisierte Gewalt ist eine von mehr als 60 Einzelmaßnahmen, die die Landesregierung mit einem umfassenden Handlungs- und Maßnahmenkonzept auf den Weg gebracht hat.
Ziel dieser Maßnahme ist es, dass Betroffene schnelle und professionelle Unterstützung ohne lange Wartezeit oder weite Anfahrtswege erhalten.

Datum: 2022-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landesweiter-fachtag-fuer-die-spezialisierte-beratung-bei-sexualisierter;

Themen: spezialisierte Beratung # ?, landesweiter Fachtag # ?, Fachtagungsreihe # ?, verbesserte Vernetzung # ?, Kinderschutz # ?, Kinderhilfe # ?, Betroffene # ?, heutiger Fachtag # ?, zusätzliche Vollzeitstellen # ?, Jugendhilfe # ?

207. +++ (SEM)

Er kann bei Hochwasser, extremen Wetterlagen wie Stürmen, starken Regenfällen oder Dürreperioden gefordert sein.
Er hilft bei großen Unglücksfällen mit vielen Verletzten oder unterstützt die Umweltbehörden, wenn besondere Gefahrstoffe freigesetzt werden.
Ein historischer bemerkenswerter Einsatz des Katastrophenschutzes war der Stromausfall im strengen Winter 2005 im Münsterland, bei dem über mehrere Tage die Versorgung der Bevölkerung unter schwierigsten Bedingungen sichergestellt werden musste.
Weitere Informationen sowie Bilder vom ersten landesweiten Katastrophenschutztag finden Sie unter www.kst2021.nrw und ab etwa 17 Uhr unter www.im.nrw/mediathek

Datum: 2021-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landesweiter-katastrophenschutztag-nordrhein-westfalen;

Themen: landesweiter Katastrophenschutztag # ?, Stromausfall # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Katastrophenszenario # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Aktionstag # ?, Sendemasten # ?, große Unglücksfälle # ?, schwere Unglücksfälle # ?, tausende Besucherinnen # ?

208. +++ (SEM)

Gemeinsam mit deutschen, niederländischen und belgischen Polizeibeamten sowie Ruth Purdie, der Generalsekretärin von TISPOL (Traffic Information System Police), informierte er heute an Kontrollstellen in Aachen und im belgischen Kelmis über die Gefahren von zu schnellem Fahren.
TISPOL ist ein Netzwerk für mehr Verkehrssicherheit, das aus Verkehrs-experten der Polizei aus 30 europäischen Staaten besteht.
"Der Blitz-Marathon ist ein bewährtes und erfolgreiches Mittel, um die Einhaltung der Geschwindigkeit zu gewährleisten.
Damit können Verkehrstote und schwere Verletzungen im Straßenverkehr verhindert werden", erklärte Ruth Purdie. "
Deshalb unterstützen wir diesen Einsatz für mehr Verkehrssicherheit.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-zieht-bei-der-verkehrssicherheit-einem-strang;

Themen: Blitzmarathon # ?, Verkehrssicherheit # ?, Geschwindigkeitsunfälle # ?, niederländische Polizeibeamte # ?, Start # ?, Messungen # ?, Verkehrsunfälle # ?, Einsatz für Verkehrssicherheiten # ?, Konto der Hauptunfallursache # ?, Netzwerk für Verkehrssicherheiten # ?

209. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: "Das Ergebnis der Studie ist eindeutig: Der vorzeitige Ausstieg aus der Kohleverstromung wird zu einem zusätzlichen spürbaren Anstieg der Großhandelsstrompreise führen.
Gleichzeitig entsteht ein Mangel an gesicherten Erzeugungskapazitäten.
Neben Strompreisentlastungen für die Industrie brauchen wir deshalb Anreize für Neubau und Vorhaltung von flexiblen Kraftwerken, die die Versorgungssicherheit gewährleisten.
Wenn wir die Klimaziele mit einer leistungsfähigen Wirtschaft erreichen und die Grundlage für unseren Wohlstand erhalten wollen, muss die Bundesregierung ihren Ankündigungen Taten folgen lassen und die Empfehlungen der Kommission eins zu eins umsetzen.
"

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;

Themen: Kohleverstromung # ?, Großhandelsstrompreise # ?, schrittweise Beendigung # ?, Strompreisentlastungen # ?, flexible Kraftwerke # ?, stromintensive Unternehmen # ?, vorzeitiger Ausstieg # ?, Strommarkt # ?, energieintensive Industrien # ?, Kommission # ?

210. +++ (SEM)

Die Gesamtlaufzeit der Projekte beträgt vier Jahre.
Die neun erfolgreichen Fachhochschulen erhalten zunächst eine Anschubfinanzierung von 240.000 Euro über zwei Jahre.
Durch einen Eigenanteil der Hochschule von mindestens 30.000 Euro pro Jahr wird die Förderung für zwei weitere Jahre sichergestellt.
Bisher wurden durch das Programm 48 Projekte gefördert.
Das Förderprogramm FH Struktur ist darauf ausgerichtet, der Forschung an Fachhochschulen Impulse für neue Forschungsansätze zu geben und deren Forschungsprofile zu stärken.

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachhochschulforschung-land-foerdert-neun-projekte-mit-insgesamt-mehr-als-zwei;

Themen: Doktoren # ?, Antragsideen eines Forscherteams # ?, Förderwettbewerb des Lands # ?, Professor # ?, Individualisierung # ?, NRW-Fachhochschulen # ?, Anträge # ?, Fachhochschule Smile # ?, effizienter Transport # ?, hocheffiziente Zweiphasenkühlung # ?

211. +++ (SEM)

Wie dieser umfangreiche Prozess in Zukunft gestaltet werden kann, diskutierten Fachleute aus Wissenschaft, Wirtschaft und medizinischer Praxis auf einem gemeinsamen Kongress der NRW-Ministerien für Gesundheit, Wirtschaft und Wissenschaft in Düsseldorf.
"Die Wertschöpfungsketten der Gesundheitswirtschaft erstrecken sich von der Grundlagenforschung bis zur medizinischen Anwendung.
Nur wenn wir die verschiedenen Bereiche verzahnen, lässt sich dauerhaft eine sehr gute und effiziente Gesundheitsversorgung gewährleisten", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin. "
Von zentraler Bedeutung ist, die Übergänge von der Forschung in den Markt erfolgreich zu gestalten.
Wir müssen ideenreiche Menschen bei der Gründung innovativer Unternehmen unterstützen und für Planungssicherheit bei der Finanzierung und Zulassung von Medizinprodukten sorgen.

Datum: 2014-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkongress-innovationstransfergesundheitnrw-fordert-engere-verzahnung-der;

Themen: Innovationstransfer # ?, besonderer Markt # ?, umfangreicher Prozess # ?, großes Innovationspotenzial # ?, medizinische Praxis # ?, hohe Verantwortung # ?, medizinische Innovationen # ?, NRW-Ministerien # ?, Wirtschaften # ?, Medizinprodukte # ?

212. +++ (SEM)

Die Einrichtung der Zentralstelle Fachkräfteeinwanderung ist ein wichtiger Schritt, um die Fachkräftegewinnung für Nordrhein-Westfalen zu verbessern", sagte Integrationsminister Joachim Stamp.
Um die Einwanderung von Fachkräften attraktiv zu gestalten, müssen bürokratische Hürden abgebaut werden.
"Wir vernetzen die ausländerrechtlichen und arbeitsrechtlichen Aufgaben und stellen eine enge Kooperation der Aufgabenträger an einem Standort sicher.
Gebündeltes Fachwissen, kurze Wege und intensive Kooperation garantieren ein schnelles und serviceorientiertes Verfahren.
"

Datum: 2020-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraeftegewinnung-nordrhein-westfalen-kuenftig-einfacher-und-deutlich-schneller;

Themen: mögliche Gewinnung # ?, Fachkräfte in Nordrhein-Westfalen # ?, zentrale Anliegen # ?, Ausland # ?, großer Bedarf # ?, Vereinfachung # ?, enge Kooperation # ?, Meilenstein # ?, Einrichtung in Bonn # ?, ausländerrechtliche Aufgaben # ?

213. +++ (SEM)

Fachseminare für Altenpflege erhalten weiterhin Förderung
23. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Förderung der Fachseminare für Altenpflege ist auch für die zweite Jahreshälfte sichergestellt.
Die Landesförderung dieses wichtigen Bildungsbereiches ist von der aktuellen Haushaltssperre ausgenommen, da es sich um Personalkostenzuschüsse handelt.
Personalkostenzuschüsse unterliegen nicht der Haushaltssperre.

Datum: 2014-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachseminare-fuer-altenpflege-erhalten-weiterhin-foerderung;

Themen: Personalkostenzuschüsse # ?, Altenpflegehilfe # ?, Familienpflegeausbildung # ?, aktuelle Haushaltssperre # ?, wichtiger Bildungsbereich # ?, Förderung für Fachseminare # ?, Schulplatz # ?, Bewilligung # ?, Baustein für Gewinnung # ?, Fachseminarförderung # ?

214. +++ (SEM)

Auch bei der Finanzierung wird das Land NRW in Zukunft die Hauptlast der rund 420 Millionen Euro Investitionskosten tragen.
Minister Remmel versprach, alles dafür zu tun, die Finanzierungen flexibler zu gestalten und die Förderung an den Bedarf anpassen zu können.
Damit soll gewährleistet werden, dass je nach Bedarf und Genehmigungslage Deichsanierungen umgesetzt werden können.
Remmel: "Wir benötigen diese Flexibilität, da wir nicht in jedem Jahr einen gleichmäßigen Förderbedarf haben werden.
Durch mehr Personal und damit einer Beschleunigung der Genehmigungen ist außerdem damit zu rechnen, dass wir in einzelnen Jahren erheblich mehr Geld benötigen werden als heute im Haushalt vorgesehen ist, in anderen Jahren hingegen weniger.

Datum: 2014-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-sanierung-von-deichen-am-rhein-festgelegt;

Themen: Deichverbände # ?, Sanierungsplan # ?, derzeitiger Kenntnisstand # ?, Hochwasserschutzanlagen # ?, Rheindeiche # ?, Hochwasserschutz in NRW # ?, NRW-Landesregierung # ?, technische Regeln # ?, Strang # ?, Deiche # ?

215. +++ (SEM)

Das Preußen-Museum in Minden befasst sich mit der westfälisch-preußischen Geschichte, der zweite Standort in Wesel ist mit dem Ziel gegründet worden, die rheinisch-preußische Geschichte zu beleuchten.
Beide Museen zusammen bilden das Preußen-Museum Nordrhein-Westfalen.
Die Finanzierung des Museums wurde bislang durch die "Stiftung Preußen-Museum NRW" gewährleistet, in die das Land insgesamt rund 50 Millionen Euro investiert hat.
Noch in diesem Jahr soll diese Stiftung in zwei selbstständige Stiftungen für das Preußen-Museum in Minden ("Stiftung Preußen in Westfalen") und das Preußen-Museum in Wesel ("Rheinische Stiftung Preußen-Museum") aufgeteilt werden, die jeweils in der Verantwortung des zuständigen Landschaftsverbandes liegen.
In der neuen Stiftung wird das Land NRW nicht mehr vertreten sein.

Datum: 2016-02-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierliche-schluesseluebergabe-lwl-uebernimmt-verantwortung-fuer-preussen-museum;

Themen: Preußenmuseum in Minden # ?, feierliche Schlüsselübergabe # ?, LWL-Preußenmuseum # ?, Militarismus # ?, herausragendes Denkmal # ?, vorhandenes Kulturangebot # ?, zuständiger Landschaftsverband # ?, hervorragende Kulturstandorte # ?, rheinischpreußische Geschichte # ?, stadtbildprägendes Baudenkmal # ?

216. +++ (SEM)

Überall in Europa wächst die Skepsis: Wozu ist Europa gut?
Wie viel ist uns Europa wert?
Welches Modell kann und soll die Zukunft Europas im 21. Jahrhundert gewährleisten?
Das sind die aktuellen Themen, die einerseits die Europäer verbinden - aber auch trennen.
Bei der Suche nach dem richtigen Ausweg sind ausgerechnet zwischen den beiden wichtigsten Partnern Deutschland und Frankreich die Divergenzen gewachsen.

Datum: 2013-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festansprache-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-zum-58-jahreskongress;

Themen: Partnervereinigung # ?, Herren # ?, Europaministerin von Nordrhein-Westfalen # ?, Frankreichbegeisterte # ?, Technologiepolitik # ?, offizielle Quote # ?, deutschfranzösische Agenda # ?, deutschfranzösischer Ministerrat # ?, andere Mitgliedstaaten # ?, deutsche Politik # ?

217. +++ (SEM)

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Filter-Erlass für große Tiermastanlagen veröffentlicht / Remmel: Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor Gerüchen, Stäuben und Bakterien wird damit sichergestellt
20. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit Erlass vom 20. Februar 2013 werden in Nordrhein-Westfalen ab sofort Abluftreinigungsanlagen bei großen Schweinehaltungsanlagen mit mehr als 2000 Plätzen gefordert.

Datum: 2013-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/filter-erlass-fuer-grosse-tiermastanlagen-veroeffentlicht-remmel-schutz-der;

Themen: Abluftreinigungsanlagen # ?, Anwohnerinnen # ?, große Schweinehaltungsanlagen # ?, Staube # ?, Erlass # ?, Einbau # ?, Gerüche # ?, Bakterien # ?, große Tiermastanlagen # ?, Tierhaltungsbetriebe # ?

218. +++ (SEM)

Die Erleichterung kann auch von Unternehmen in Anspruch genommen werden, die erstmals eine Dauerfristverlängerung für das Jahr 2021 beantragen.
Eine bereits beantragte Dauerfristverlängerung bleibt bestehen.
Um eine schnelle Bearbeitung zu gewährleisten, empfehlen die Finanzämter, dies elektronisch mit dem Formular zur Beantragung einer Dauerfristverlängerung 2021 über das Online-Finanzamt "ELSTER" anzumelden.
Die Antragstellung ist bis zum 31. März 2021 möglich.
"Mit dieser Maßnahme stellen wir den Unternehmen unmittelbar und kurzfristig Liquidität zur Verfügung", erklärt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.

Datum: 2021-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-unterstuetzen-corona-pandemie-mehr-liquiditaet-fuer-betroffene;

Themen: Dauerfristverlängerung # ?, Fristverlängerungen # ?, Steuerberaterinnen # ?, Steuererklärungen # ?, betroffene Unternehmen # ?, aktuelle Situation # ?, Finanzämter # ?, Coronapandemie # ?, Abgabefrist für Steuererklärung # ?, Coronahilfsanträge # ?

219. +++ (SEM)

"Es ist lange Tradition in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung, in der Weihnachtszeit von belastenden Maßnahmen abzusehen.
Wir werden an dieser guten Tradition festhalten und den Weihnachtsfrieden wahren", sagte Lienenkämper.
Bereits seit Jahrzenten stellt die Finanzverwaltung mit dem Weihnachtsfrieden sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger die Weihnachtszeit möglichst ungestört verbringen können.
So werden in der Zeit weder Betriebsprüfungen eingeleitet noch Prüfungsberichte verschickt.
Auch auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.

Datum: 2017-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-3;

Themen: Betriebsprüfungen # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Weihnachtszeit # ?, Einleitung # ?, Weihnachtsfrieden der Finanzverwaltung # ?, Prüfungsberichte # ?, Jahrzenten # ?, Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, nordrhein-westfälische Finanzämter # ?

220. +++ (SEM)

"Schon seit Jahrzehnten achtet die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung den Weihnachtsfrieden, so auch in diesem Jahr.
Wir werden deshalb in der Weihnachtszeit dort, wo dies möglich ist, belastende Maßnahmen unterlassen," sagte Lienenkämper.
Die Finanzverwaltung stellt mit dem Weihnachtsfrieden seit langem sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger des Landes eine möglichst ungestörte Weihnachtszeit verbringen können.
Betriebsprüfungen werden in dieser Zeit nicht eingeleitet und ebenfalls keine Prüfungsberichte versandt.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-4;

Themen: Betriebsprüfungen # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, nordrhein-westfälische Finanzämter # ?, Einleitung # ?, Zeit # ?, schnelles Handeln # ?, Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Steuerbescheide # ?

221. +++ (SEM)

Hier wird das Unternehmen ein Gebäude verwirklichen, das Funktionalität und Umweltfreundlichkeit verbindet.
Zum Einsatz kommen bei der Energienutzung zum Beispiel Photovoltaik und Kraftwärmekopplung.
"Das Gebäudekonzept bietet beste Rahmenbedingungen für die Finanzverwaltung mit hochattraktiven und modernen Arbeitsplätzen für die Mitarbeiter, die eine produktive Wohlfühlatmosphäre gewährleisten.
Versorgt werden sie unter anderem mit Strom aus Sonnenenergie, Abwärme aus dem Rechenzentrum und Energie sowie Kälte aus dem hocheffizienten Blockheizkraftwerk", sagte Jens Kreiterling, Vorstand der Landmarken AG.
In den kommenden Monaten erarbeiten alle Beteiligten gemeinsam die geforderten Anträge für das Bauverfahren.

Datum: 2021-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-baut-hochmodernes-rechenzentrum-im-niederrheinischen-kaarst;

Themen: AG # ?, hochmodernes Rechenzentrum # ?, neues hochmoderne Rechenzentrum # ?, IT-Spezialistinnen # ?, Baum # ?, IT-Spezialisten # ?, Bürgermeisterin # ?, Projektentwickler # ?, Großprojekt # ?, technische Möglichkeiten # ?

222. +++ (SEM)

Dieser hat sich unter anderem für den Erhalt und den Ausbau der hohen fachlichen Standards in der Aus- und Fortbildung ausgesprochen.
Der Lenkungskreis wurde auf Initiative des Finanzministers eingesetzt, um die Finanzverwaltung zukunftsfest zu machen.
Unter der Leitung von Staatssekretär Rüdiger Messal hat die Arbeitsgruppe einen Maßnahmenkatalog formuliert, der sicherstellen soll, dass die Finanzverwaltung NRW eine leistungsstarke und bürgerfreundliche Verwaltung bleibt.
Weitere Informationen finden Sie unter www.finanzverwaltung.nrw.de.

Datum: 2017-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-stattet-nachwuchskraefte-mit-tablets-aus;

Themen: Tablets # ?, mobiler Zugang # ?, mittlerer gehobene Dienst # ?, Nachwuchskräfte # ?, digitale Lernangebote # ?, Lenkungskreis # ?, Studierende # ?, neue Technik # ?, Bildungseinrichtungen der Finanzverwaltung # ?, mobile Wiedergabe # ?

223. +++ (SEM)

"
Bei den Fördermitteln handelt es sich um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die nur noch bis 2019 zur Verfügung stehen.
Danach bedarf es einer dringenden Neuregelung, um die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus auch zukünftig zu gewährleisten.
Mit dem Förderprogramm 2015 wird vorerst sichergestellt, dass die verkehrliche Infrastruktur in den Städten und Gemeinden des Landes leistungsfähig bleibt.
Zudem ergeben sich positive Effekte für die heimische Bauwirtschaft und Folgeprojekte privater Investoren.

Datum: 2015-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerdermittel-fuer-kommunale-verkehrsvorhaben-erhoeht-nrw-stellt-den-staedten-und;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Fördersumme # ?, Vorjahre # ?, klare Überschrift # ?, dringende Neuregelung # ?, kommunale Verkehrsvorhaben # ?, heimische Bauwirtschaft # ?, Gemeinden # ?, Folgeprojekte # ?, Programmveröffentlichung # ?

224. +++ (SEM)

Für die Sanierung kommunaler Großbrücken und die Beseitigung von Bahnübergängen im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie bildet das Land NRW 114 Millionen Euro an Rücklagen.
Die Landesregierung hatte den betroffenen Städten und Gemeinden zugesichert, das kommunale Kostendrittel für die Beseitigung der Bahnquerungen freiwillig vollständig zu übernehmen.
Mit dem Förderprogramm 2014 wird sichergestellt, dass auch alle bereits in der Vergangenheit bewilligten Förderprojekte ausfinanziert werden können.
"Die Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln übersteigt natürlich die Summe, die wir gemeinsam mit dem Bund zur Verfügung stellen können", sagte Groschek weiter.
"Noch ist leider unklar, ob der Bund nach 2019 für den kommunalen Straßenbau auch weiterhin Geld zur Verfügung stellen wird.

Datum: 2014-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-kommunaler-verkehrsvorhaben-nrw-stellt-den-staedten-und-gemeinden-diesem;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, marode Infrastruktur # ?, erklärte Verkehrsminister # ?, Bundeszuweisungen # ?, Summe # ?, klare Botschaft # ?, Förderprogramm # ?, Gesamtkosten # ?, Verfügung # ?, Autobahnen # ?

225. +++ (SEM)

Die Unterstützung kommt aus dem gesamten Bundesgebiet sowie aus den Niederlanden, Belgien, Frankreich, China, den USA, Mexiko und Südkorea.
Das zeigt: Die Forschungsfertigung Batteriezelle muss ein Angebot für Wirtschaft und Wissenschaft in ganz Deutschland sein, sie darf nicht den Interessen einzelner oder nur weniger Konzerne dienen.
Diese Voraussetzung erfüllt das Nordrhein-Westfalen-Konsortium perfekt, es stellt wettbewerbsneutrale, wirtschaftsnahe Forschung sicher.
"
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat den Standort für den Aufbau einer Forschungsfabrik zur Entwicklung von Zellfertigungskonzepten ausgeschrieben und wird einen dreistelligen Millionenbetrag investieren.

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsfertigung-batteriezelle-land-unterstuetzt-bewerbung-von-muenster-mit;

Themen: Standort für Forschungsfertigung # ?, Batterieforschung # ?, Aussicht # ?, Batteriezellen # ?, Bewerbung # ?, Rennen # ?, Champions # ?, Münster # ?, Adressaten der Ausschreibung # ?, Ausbildungslandschaft # ?

226. +++ (SEM)

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze erklärte: "Wissenschaft kann entscheidende Impulse geben und Innovationstreiber in der Digitalisierung sein.
Digital getriebene Innovationen haben großes Potential für mehr Lebensqualität.
Zentrale Herausforderung ist dabei die Datensicherheit, die eine vertrauensvolle Nutzung der Daten gewährleistet.
Durch internationale Spitzenforschung in NRW werden bereits heute wichtige Grundlagen für Datensicherheit und die digitale Welt von morgen geschaffen.
Dafür wollen wir ein landesweites Netz-werk mit 1.000 Forscherinnen und Forscher aufbauen.

Datum: 2015-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritt-gestalten-kongress-zur-digitalisierung-von-wirtschaft-und-gesellschaft;

Themen: Datensicherheit # ?, digitaler Aufbruch # ?, Lebensbereich # ?, Wertschöpfungsprozesse # ?, Wirtschaft # ?, internationale Spitzenforschung # ?, gesellschaftliche Gruppen # ?, Wissenschaft # ?, Geschäftsmodelle # ?, Kongress # ?

227. +++ (SEM)

Die mehr als 1.100 Stadtwerbetafeln eines großen deutschen Medien- und Marketinganbieters wird das Land Nordrhein-Westfalen in Zukunft nutzen, um landesweit Warnungen an die Bevölkerung anzeigen zu lassen.
Die Werbetafeln ergänzen den Warnmix aus Sirenen, Meldungen über Funk und Fernsehen, Apps und Cell Broadcast.
So ist sichergestellt, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger in kürzester Zeit erreicht werden.
Ausbauprogramm Sirenenwarnung
Seit Mitte 2021 ist die Anzahl der Sirenen in Nordrhein-Westfalen bereits um zwölf Prozent (mehr als 700 neue Sirenen) gestiegen.

Datum: 2023-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritte-im-katastrophenschutz-plus-bei-sirenen-geldern-ausstattung;

Themen: Kompetenzteam # ?, Digitalfunkanbindung # ?, einheitliche Leitstellen # ?, zusätzliche Redundanzen # ?, Bevölkerung # ?, Rettungsdienst # ?, Ausbauprogramm # ?, Feuerwehren # ?, Gelder # ?, Landesgeschichte # ?

228. +++ (SEM)

Bis Mitte 2017 werden sie von 20 ehrenamtlichen Feuerwehren landesweit getestet.
"Wir wollen mit diesem Pilotprojekt neue Impulse für eine fortschrittliche und bedarfsgerechte Technik bei den nordrhein-westfälischen Feuerwehren setzen", sagte Jäger.
"Der Schutz der Menschen bei alltäglichen Einsätzen und bei Katastrophen kann nur durch eine handlungsfähige Feuerwehr 'vor Ort' sichergestellt werden."
Es handelt sich um ein Vorauslöschfahrzeug und drei Mittlere Löschfahrzeuge.
Beide sind für tägliche Einsatzszenarien entwickelt worden.

Datum: 2016-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwillige-feuerwehr-nrw-testet-neue-fahrzeugtypen;

Themen: täglicher Einsatz # ?, Vorauslöschfahrzeug # ?, neue Fahrzeugtypen # ?, Effizienz # ?, Einsatzfahrzeuge # ?, freiwillige Feuerwehren # ?, Brandeinsätze # ?, Containerbrände # ?, Hochdruckstrahl # ?, Silobrände # ?

229. +++ (SEM)

"Außerdem machen wir die Feuerwehrmitglieder zu Botschafterinnen und Botschaftern für das Ehrenamt", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Sie können aus erster Hand vor Ort berichten, wie spannend und wichtig die Aufgabe ist."
Es gehe darum, das hohe Niveau der Gefahrenabwehr im bevölkerungsreichsten Bundesland auch für die Zukunft sicherzustellen.
"Wir wollen deshalb in jeder Kommune einen kompetenten Ansprechpartner für die Nachwuchsarbeit haben", erläuterte der Minister.
In Workshops und über eine sogenannte "Toolbox" auf der neuen Homepage wird den Feuerwehren die aktive Mitgliederwerbung vor Ort erleichtert.

Datum: 2017-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwillige-feuerwehren-werben-mit-neuer-kampagne-um-nachwuchs-nrw;

Themen: Großbrände # ?, neue Website # ?, freiwillige Feuerwehren # ?, 2 Hauptplakatmotive # ?, Ansprechpartner für Nachwuchsarbeit # ?, Facebookpräsenz # ?, Feuerwehrmitglieder # ?, erfahrene Feuerwehrmänner # ?, sogenannte Toolbox # ?, neue Homepage # ?

230. +++ (SEM)

Auch Selbstständige, die einen Freiwilligendienst in Impfzentren oder Einsatzstellen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes antreten, haben einen Anspruch auf Erstattung ihres Verdienstausfalls gegenüber dem Land.
"Mir ist sehr wichtig, dass niemandem durch den Freiwilligeneinsatz Nachteile entstehen.
Das hat das Land jetzt durch die Freiwilligenverordnung sichergestellt", macht Gesundheitsminister Laumann deutlich.
Freiwillige können aber auch mit den Einsatzstellen eigenständig Arbeitsverträge abschließen oder im Rahmen ehrenamtlicher Hilfe tätig werden.
Im Fall des Abschlusses eines Arbeitsvertrages werden die Tarife des öffentlichen Dienstes angewendet.

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwilligenregister-des-landes-nordrhein-westfalen-neue-verordnung-regelt;

Themen: Freiwilligenregister # ?, Gesundheitswesen für Bewältigung # ?, nötige Zustimmung # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, epidemische Lage # ?, Freiwilligendienst # ?, öffentlicher Gesundheitsdienst # ?, Vorlage # ?, Ausübung # ?, Haushaltsausschuss # ?

231. +++ (SEM)

"Wir werden im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls oder etwas Vergleichbarem in allen 47 Kreispolizeibehörden des Landes zwei im Alltag polizeilich genutzte Ausweichräume für die Justiz freiziehen.
Im Bedarfsfall können sie von den Gerichten und Staatsanwaltschaften unmittelbar bezogen und als Arbeitsplätze genutzt werden", so Innenminister Herbert Reul. "
Unser gemeinsames Anliegen ist es, jederzeit alle erforderlichen Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung und Gefahrenabwehr zu gewährleisten.
"
"Mit dem 47er Modell gelingt uns flächendeckend, landesweit und krisenfest die Aufrechterhaltung der Strafverfolgung.

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-alle-faelle-das-47er-modell;

Themen: flächendeckender Stromausfall # ?, Gerichte # ?, Modell # ?, großflächige Stromausfälle # ?, weitreichende Auswirkungen # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Kommunikationswege # ?, Aufrechterhaltung # ?, Justiz # ?, Abläufe # ?

232. +++ (SEM)

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung stellt für die Projekte Mittel der Wohnraumförderung in Höhe von bislang 300 Millionen Euro zur Verfügung.
Sie steht Wohnungsunternehmen, -genossenschaften und anderen wohnungswirtschaftlichen Investoren offen, die ihre Wohnungsbestände umfassend weiterentwickeln wollen.
Durch die öffentliche Finanzierung ist die Bezahlbarkeit von Wohnraum auch nach den Modernisierungsmaßnahmen sichergestellt.
Die Landesförderung geht mit langfristigen Mietpreisbindungen einher, um Mietsprünge nach der Modernisierung auszuschließen.
Die Erneuerungsstrategien sind so vielfältig wie die Wohnquartiere selbst.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-modernes-ruhrgebiet-landesregierung-und-wohnungswirtschaft-investieren;

Themen: Wohnumfeld # ?, Wohnen # ?, Energieeffizienz # ?, Wohnungsunternehmen # ?, Aufwertung # ?, Eingangsbereiche # ?, Bauen # ?, Balkons # ?, Vermieterinnen # ?, Abbau # ?

233. +++ (SEM)

Abseits der Hauptverkehrsachsen werden dort bislang TaxiBus-Linien angeboten.
Die neuen Shuttles können je nach Bedarf rund 230 bestehende Bushaltestellen und zusätzlich über 700 virtuelle Haltestellen im Projektgebiet anfahren.
Viele Zustiegs- und Ausstiegsmöglichkeiten sollen sicherstellen, dass Kunden die On-Demand-Shuttles nahe am Start- und Zielort nutzen können.
Für die Fahrt gelten die normalen ÖPNV-Tickets, also alle Abos, Semestertickets und Zeittickets.
Auch per App können Fahrkarten erworben werden.

Datum: 2020-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-im-laendlichen-raum-loop-muenster-startet;

Themen: ländlicher Raum # ?, Landeswettbewerb # ?, Verkehrsministerium # ?, On-demandshuttles # ?, kommunale Zweckverbände # ?, innovativer ÖPNV # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Modellprojekte # ?, Angebote des Bürgers # ?

234. +++ (SEM)

Seit Januar 2019 bündelt und betreut das Kompetenzcenter Digitalisierung (KCD) zahlreiche Digitalthemen rund um den ÖPNV.
Das KCD ist beim VRR angesiedelt und koordiniert als Landeseinrichtung die digitale Transformation des NRW-Nahverkehrs.
Das Kompetenzcenter unterstützt die Verkehrsverbünde und -unternehmen bei ihren Digitalisierungsthemen und stellt den Informationsaustausch sowie eine projektübergreifende Zusammenarbeit mit Zweckverbänden, Kommunen, Fachverbänden und anderen Partnern sicher.
So hat das KCD, in enger Abstimmung mit dem Ministerium für Verkehr NRW, dem Kompetenzcenter Marketing (KCM) sowie der Zentralen Koordinierungsstelle (ZKS) des NRW-Nahverkehrs in Zusammenarbeit mit den Verbünden und Verkehrsunternehmen, auch die Organisation für die ÖPNV-Digitalisierungsoffensive NRW übernommen und deren Prozesse optimiert.
Ziel aller Beteiligten ist es, maßgeschneiderte Mobilitätslösungen für individuelle Bedürfnisse anzubieten und den ÖPNV attraktiver und kundenfreundlicher zu gestalten.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-neuer-landeswettbewerb-zu;

Themen: neuer Landeswettbewerb # ?, elektronischer Landestarif # ?, Bus # ?, Bahn # ?, Anmeldeschluss # ?, NRW-Nahverkehr # ?, Telefone # ?, Reisende # ?, Pendler # ?, Chancen der Digitalisierung # ?

235. +++ (SEM)

Ein wesentliches Thema ist der sinnvolle Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der aktuellen Zeit gewesen.
Ministerin Silke Gorißen: "Wir wollen eine nachhaltige Landwirtschaft, gesunde Lebensmittel und einen verbesserten Naturschutz.
Zugleich müssen wir eine stabile Lebensmittelversorgung sicherstellen.
Die Landwirtschaft muss Erträge und Qualität der Ernte sichern.
Dazu kann auch der maßvolle Einsatz von Pflanzenschutzmitteln gehören.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;

Themen: Generaldirektion # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, klare Nachhaltigkeitsziele # ?, Ukrainekrieg # ?, Gespräche # ?, europäische Kommission # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Landwirtinnen # ?, Artenschutz # ?, Abgeordnete des EU-Parlaments # ?

236. +++ (SEM)

Mit der 100 Millionen Euro-Förderung vom Land werden unter anderem die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für einen landesweit nutzbaren eTarif NRW geschaffen.
Die Förderung des eTarifs NRW wird regelmäßig ausgewertet und von Marktforschern begleitet werden.
So wird sichergestellt, dass der eTarif NRW immer wieder angepasst werden kann.
Selbstverständlich gibt es parallel zum eTarif NRW auch herkömmliche Fahrscheine.
Der eTarif NRW wird unter strenger Berücksichtigung des Datenschutzes umgesetzt.

Datum: 2020-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-100-millionen-euro-fuer-den-etarif-nrw;

Themen: Bus # ?, grenzenlose Mobilität # ?, Bahn # ?, Tarifgemeinschaften # ?, Verbunde # ?, Hehl # ?, Marktforscher # ?, Preisobergrenze für Fahrten # ?, Rückfahrt # ?, Verbundraumgrenzen # ?

237. +++ (SEM)

Im Rhein-Sieg-Kreis wird erprobt, welches von zwei zu Testzwecken installierten Mobilitätsangeboten in dem ländlich geprägten Gebiet besser nachgefragt wird.
Zwischen den Ortsteilen Neunkirchen und Seelscheid werden zwei Kleinbusse als Linienbusse eingesetzt.
Ein flexibel buchbares On-Demand-Fahrzeug wird gleichzeitig die Erschließung von Siedlungen beidseitig der Busachse sicherstellen und eine Verbindung zu den Haltestellen der Buslinie ermöglichen.
Für das Projekt "On Demand versus Ortsbus" erhält der Rhein-Sieg-Kreis rund 1,48 Millionen Euro Förderung vom Land.
Die Stadt Hürth erhält rund 1,28 Millionen Euro für die Einführung eines On-Demand-Verkehrs, der die Anbindung des Stadtteils Knapsack an den ÖPNV sicherstellt.

Datum: 2020-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-landesregierung-staerkt-demand-mobilitaet;

Themen: ländlicher Raum # ?, Landeswettbewerb # ?, Verkehrsministerium # ?, bestehende ÖPNV-Angebote # ?, Nutzer # ?, innovative Projekte # ?, kommunale Zweckverbände # ?, innovativer ÖPNV # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, ÖPNV-Offensive # ?

238. +++ (SEM)

Der Verein Tiertafel RheinErft aus Bergheim erhält auf dem dritten Platz 8.000 Euro.
Die Tiertafel RheinErft wurde gegründet, um regional Tierhalterinnen und -haltern in finanzieller Not zu helfen.
So soll gewährleistet werden, dass niemand seinen langjährigen Weggefährten abgeben muss, weil etwa das Geld für Futter nicht mehr reicht.
Zuletzt wurde binnen weniger Tage kreisweit Hilfe für Geflüchtete und ihre Tiere aus der Ukraine organisiert.
"Wer selbst ein Haustier hat, weiß, dass Tiere Familienmitglied, Wegbegleiter und Gute-Laune-Macher sind", so Ministerin Gorißen.

Datum: 2022-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-herausragende-tierliebe-ausgezeichnet-ministerin-gorissen-und;

Themen: Tiertafel # ?, Tierschutzpreis # ?, Streuner # ?, Tierhilfe # ?, mobile Tierarztpraxis # ?, tierische Freude # ?, Tierschützerinnen # ?, Tierhalterinnen # ?, Besitzer # ?, Landwirtschaftsministerin # ?

239. +++ (SEM)

* Ausnahmen gelten in Stufe 1 bei Veranstaltungen mit festen Sitz- oder Stehplätzen für Geimpfte, Genesene und Getestete und - auch ohne Test - in Bibliotheken und der Gastronomie.
* Für den Einzelhandel gilt wieder eine Flächenbegrenzung von einem Kunden je angefangene 10 Quadratmeter.
* Bei Versammlungen/Veranstaltungen muss wieder die einfache Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer gewährleistet werden.
* In der Gastronomie müssen die Beschäftigten mit Kundenkontakt wieder regelmäßig einen Test machen und eine Maske tragen.
* Bei Großveranstaltungen mit mehr als 500 Personen (Sport, Kultur, Bildung o.ä.) und für Freizeiteinrichtungen mit mehr als 2.000 Besuchern/Tag gelten insgesamt die Schutzmaßnahmen der lokalen Inzidenzstufe 1.

Datum: 2021-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-nordrhein-westfalen-gilt-ab-kommendem-montag-die-landesinzidenzstufe-1;

Themen: lokale Inzidenzstufe # ?, Versammlungen # ?, Test # ?, Gastronomie # ?, Einzelhandel # ?, Kreise # ?, Flächenbegrenzung # ?, Infektionsanstieg # ?, Infektionsstufen # ?, Sicherheitsschirm # ?

240. +++ (SEM)

21. April 2020
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.
Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.

Datum: 2020-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gebauer-land-sichert-bezugsquellen-fuer-schultraeger;

Themen: Schulträger # ?, gesicherte Bezugsquellen # ?, Schulbetrieb # ?, notwendige Hygienemaßnahmen # ?, Einhaltung # ?, Materialengpässe # ?, Hygienenutzungskonzepte # ?, Raumnutzungskonzepte # ?, Schulen # ?, jeweilige Bedingungen # ?

241. +++ (SEM)

Auch die Tierseuchenvorsorgegesellschaft unterstützt die erforderlichen Maßnahmen und stellt u. a. eine Reinigung und Desinfektion der betroffenen Betriebe sicher.
Die Tierseuchenbekämpfung liegt in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich in der Zuständigkeit der Veterinärämter.
Die Tötung von Tieren auch im Tierseuchenkrisenfall erfolgt unter der Aufsicht von Amtsveterinären, um sicherzustellen, dass tierseuchen- und tierschutzrechtliche Vorgaben vollumfänglich beachtet werden.
Hinweis für Geflügelhalter Aufgrund der derzeitigen Seuchenlage ist auch bei Hobbyhaltern eine tägliche Kontrolle der Todesraten sowie der Produktionsdaten im Tierbestand erforderlich.
Erhöhte Sterblichkeitsraten (mehr als 2 Prozent des Bestandes innerhalb von 24 Stunden) sowie rückläufige Legeleistungen sind unverzüglich bei dem vor Ort zuständigen Veterinäramt zu melden.

Datum: 2021-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-verdachtsfaelle-im-kreis-guetersloh-und-kreis-paderborn-amtlich;

Themen: Wildvögel # ?, Seuchengeschehen # ?, Tötung # ?, Geflügelhalter # ?, Betrieb Gütersloh # ?, Elterntierherde # ?, amtliche Bestätigung # ?, Beobachtungsgebiet # ?, Sperrbezirk # ?, Restriktionszonen # ?

242. +++ (SEM)

Tierseuchenkasse und Tierseuchenbekämpfung Da es sich bei der Geflügelpest um eine anzeigepflichtige Tierseuche handelt und es keine Behandlungsmöglichkeiten gegen das Virus gibt, müssen betroffene Tiere schnellstmöglich getötet werden, um eine Weiterverbreitung der Seuche zu verhindern.
Die Tierseuchenbekämpfung liegt in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich in der Zuständigkeit der Veterinärämter.
Die Tötung von Tieren erfolgt unter der Aufsicht von Amtsveterinären, um sicherzustellen, dass tierseuchen- und tierschutzrechtliche Vorgaben vollumfänglich beachtet werden.
Die Tierseuchenvorsorgegesellschaft unterstützt die erforderlichen Maßnahmen und stellt unter anderem eine Reinigung und Desinfektion der betroffenen Betriebe sicher.
Vermarktung der Eier als "öko" bzw. "Freiland" weiter möglich Trotz der Aufstallung in den von Aviärer Influenza (Geflügelpest) betroffenen Gebieten können Eier vorerst weiterhin als Produkte aus Freilandhaltung und Ökolandbau gekennzeichnet und vermarktet werden.

Datum: 2021-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-weiterer-ausbruch-im-maerki-schen-kreis-bestaetigt-acht-faelle-werden;

Themen: Wildgans # ?, Eier # ?, lebendes Geflügel # ?, Wildvögel # ?, Hühnerhaltung # ?, Tierbestand # ?, Ostwestfalen # ?, Aufstallungspflichten # ?, Putenhaltung # ?, Hobbyhalter # ?

243. +++ (SEM)

Das Geld stammt aus einem Verbotsverfahren.
Damals hatte das Innenministerium einen kriminellen Verein verboten, der unter dem Deckmantel gemeinnütziger Arbeit in die eigene Tasche gewirtschaftet hatte.
Das Vermögen dieser Organisation wurde beschlagnahmt.
Der Betrag ist nach den Vorschriften des Vereinsgesetzes für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
Nachdem die Verbotsverfügung jetzt rechtskräftig geworden ist, übergab Ralf Jäger die Spenden gleichmäßig aufgeteilt an mehrere Vereine.

Datum: 2013-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geld-aus-verbotsverfahren-hilft-gemeinnuetzigen-vereinen-innenminister-jaeger;

Themen: Verbotsverfahren # ?, Engagement von Organisationen # ?, Schecks # ?, krimineller Verein # ?, rechtskräftige Verbotsverfügung # ?, unerwartete Finanzspritze # ?, gemeinnützige Zwecke # ?, Vereinsgesetz # ?, gemeinnützige Arbeit # ?, eigene Tasche # ?

244. +++ (SEM)

Der Verfassungsgerichtshof für das Land NRW in Münster hat die Verfassungsbeschwerden zahlreicher Städte und Gemeinden gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 zurückgewiesen.
"Das schafft endlich Rechtssicherheit", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir werden jetzt die Urteilsbegründung genau analysieren, um auch künftig verfassungskonforme gesetzliche Grundlagen für die Gemeindefinanzierung sicherzustellen."
Die Kommunen hatten insbesondere geltend gemacht, dass der im Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 geregelte Finanzausgleich sie in ihrem Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletze.
Der Verfassungsgerichtshof hat dazu jetzt entschieden, dass der Finanzausgleich verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeindefinanzierungsgesetz-2012-ist-verfassungsgemaess;

Themen: Verfassungsbeschwerden # ?, verfassungsgemäßes Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Urteilsbegründung # ?, Finanzausgleich # ?, kommunale Selbstverwaltung # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, Gemeinden # ?, Rechtssicherheit # ?, Städte # ?, Innovation # ?

245. +++ (SEM)

Insbesondere bedarf es einer erheblichen Verstärkung der Personalausstattung der Auslandsvertretungen und verstärkter Bemühungen für eine rasche Digitalisierung von Visaverfahren.
4. Sprache darf keine unnötige Hürde bei der Integration in Arbeit und bei der Zuwanderung sein.
Der Freistaat Bayern und das Land Nordrhein-Westfalen fordern die Bundesregierung auf, neben einer deutlichen Ausweitung der Sprachförderung im Inland auch das Angebot an geförderten Sprachkursen im Ausland massiv auszubauen, um möglichst bereits im Heimatland ein Sprachniveau zu erreichen, das ein gutes Ankommen in Deutschland sicherstellt.
Außerdem muss auch die Nachqualifikation in Deutschland flächendeckend sichergestellt und verbessert werden.
Die Agenturen für Arbeit und Jobcenter müssen sowohl praktisch als auch finanziell in die Lage versetzt werden, entsprechende Angebote auszubauen.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

246. +++ (SEM)

Die Ausbildungskapazitäten könnten dank des seit Februar 2017 verschlankten Krankenhausplanungsverfahrens unbürokratisch erhöht werden.
Der Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, Jochen Brink, begrüßt und unterstützt vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und des Fachkräftemangels in der Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege, durch die Krankenhäuser vor große Herausforderungen gestellt werden, die gemeinsame Initiative ausdrücklich:
"Die Krankenhäuser brauchen qualifizierte Fachkräfte, um eine patientenorientierte Versorgung sicherzustellen.
Jeder mit entsprechender und persönlicher Eignung soll die Möglichkeit bekommen, diesen Beruf zu ergreifen und einen qualifizierten Beitrag zur Versorgung unserer Patientinnen und Patienten zu leisten.
Positiv hervorgehoben werden muss, dass hierzu bürokratische Hürden für Kranken- und Kinderkrankenpflegeschulen abgebaut und die mit einer Steigerung der Ausbildungszahlen verbundenen zusätzlichen Finanzmittel von den Krankenkassen bereitgestellt werden.

Datum: 2018-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-schreiben-von-mags-kgnw-und-gkv-ausbildungskapazitaeten-der;

Themen: Ausbildungskapazitäten # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Krankenhäuser # ?, Gesundheitspflege # ?, Geschäftsführungen # ?, Pflegeschulen # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Schulleitungen # ?, Kinderkrankenpflegekräfte # ?, Krankenpflegekrankenpflegekräfte # ?

247. +++ (SEM)

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Der Rechtsanspruch auf Ganztag ab 2026 ist richtig und wichtig für unsere Kinder und deren Eltern.
Richtig und wichtig ist auch, dass der Bund nach langen Verhandlungen eingesehen hat, dass er sich an den dafür notwendigen Investitionen verlässlich beteiligen muss.
Mit unserem Antrag wollen wir sicherstellen, dass das Geld dort ankommt, wo es für den Ausbau der Ganztagsplätze dringend benötigt wird.
Jeder Euro, den wir in den Ganztag investieren, zahlt sich vielfach für uns alle aus.
Mit guten Bildungsangeboten im Ganztag verbessern wir die Bildungschancen vor allem von Kindern aus sozial benachteiligten Familien.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-im-bundesrat-soll-investitionen-ganztagsplaetze-sichern;

Themen: Ganztagsplätze # ?, Bundesrat # ?, Gesetzentwurf # ?, kommunale Investitionen # ?, Grundschulen # ?, Ausbau # ?, sogenannte Beschleunigungsmittel # ?, Bundesmittel # ?, gute Bildungsangebote # ?, lange Verhandlungen # ?

248. +++ (SEM)

Die Beauftragten erwarten, dass die Qualität der Versorgung von Menschen mit Behinderungen weiter gestärkt und Barrieren in Bezug auf gesundheitliche Einrichtungen und Dienste weiter abgebaut werden.
Dabei muss der Schutz von Selbstbestimmung in gesundheitlichen Angelegenheiten für Menschen mit Behinderungen gestärkt werden.
Ebenso muss der Zugang zu einer gesundheitlichen Versorgung in derselben Bandbreite, von derselben Qualität und auf demselben Standard wie bei jedem anderen Menschen gewährleistet werden.
"
Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern haben in Düsseldorf vor diesem Hintergrund Forderungen formuliert, um eine inklusivere Gesundheitsversorgung zu erreichen.

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitliche-versorgung-von-menschen-mit-behinderungen-weiter-verbessern;

Themen: Behinderungen # ?, Länder # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, Bund # ?, Höchstmaß # ?, Standard # ?, Allgemeinheit # ?, Forderungen # ?, Gesundheitsversorgung # ?, Assistenzleistungen # ?

249. +++ (SEM)

Ein Ende der zunehmenden Lieferengpässe ist nicht zu erwarten.
Fast 300.000 Patientinnen und Patienten sind in Nordrhein-Westfalen Tag für Tag in den Apotheken von Lieferengpässen betroffen.
Um trotzdem die Versorgung sicherzustellen, bedeutet das für die Apotheken enormen Personalaufwand.
Alleine die Kosten dafür belaufen sich pro Apotheke im Durchschnitt auf mehr als 3.000 Euro monatlich", so Thomas Preis.
Die Bundesregierung will das Problem mit dem geplanten "Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln" (ALBVVG) lösen.

Datum: 2023-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-besucht-duesseldorfer-apotheke-um-sich-ueber-aktuelle;

Themen: Apothekensektor # ?, aktuelle Lieferengpässe # ?, Apothekerverband # ?, Arzneimittelversorgung # ?, aktuelle Herausforderungen # ?, Praktiker # ?, Düsseldorfer # ?, Antibiotika # ?, Preis # ?, Kern # ?

250. +++ (SEM)

Nach aktuellen Erkenntnissen des LANUV sind 29 Lieferungen Ergänzungsfuttermittel im Zeitraum vom 25. Januar 2013 bis 8. Februar 2013 in 15 Betriebe in den Kreisen Lippe, Minden-Lübbecke und Steinfurt geliefert worden.
Außerdem hat ein Mischfutterhersteller in NRW 1.050t des betroffenen Futtermittels bezogen.
Davon wurden 850t sichergestellt.
200t waren bereits verarbeitet.
Die Vertriebswege werden derzeit ermittelt.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzwerte-fuer-giftige-schimmelpilze-rohmilch-ueberschritten-milchviebetrieb;

Themen: giftige Schimmelpilze # ?, niedersächsischer Milchbetrieb # ?, niedersächsische Behörden # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Fund # ?, Ergänzungsfuttermittel # ?, Rohmilch # ?, aktuelle Erkenntnisse # ?, Lebensmittel # ?, Ursache # ?

251. +++ (SEM)

Ebenso sollen weitere Standards - etwa in Bezug auf Umweltaspekte, Kundenbetreuung, Fahrplananpassung - Anwendung finden können.
Als "eigenwirtschaftlich" bezeichnet das Personenbeförderungsgesetz Bus- und Bahnlinien oder -netze, die ohne Defizitausgleich der Kommunen auskommen.
Mit der Gesetzesänderung sollen die Qualität und die Einhaltung sozialer Standards in der gesamten Branche sichergestellt werden

Datum: 2017-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groschek-gutes-ergebnis-fuer-die-beschaeftigten-bei-den-verkehrsbetrieben;

Themen: Annahme des Antrags # ?, Bundesrat # ?, Verkehrsbetriebe # ?, Änderung # ?, Antrag # ?, Länder # ?, Dumpinglöhne # ?, Schritt # ?, Sozialstandards # ?, Bundestag # ?

252. +++ (SEM)

In NRW werden die Hilfeersuchen und Hilfsangebote zentral vom Krisenstab der Landesregierung strukturiert und geplant.
Die Entsendung der Kräfte erfolgt nach einer feststehenden Vorplanung für Großschadenslagen aus den Regierungsbezirken: Entsprechend dieser Planung sind Kräfte aus dem Regierungsbezirk Arnsberg bereits seit Mittwoch in Niedersachen eingesetzt.
"Wir stellen sicher, dass unsere Einsatzkräfte dorthin entsandt werden, wo sie am effektivsten helfen können", betonte der Minister.
"Die Feuerwehren und Hilfsorganisationen in NRW sind gut organisiert und leistungsstark.
Das kommt jetzt den Betroffenen in den anderen Ländern zu Gute", so der Innenminister.

Datum: 2013-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosses-nrw-engagement-hochwassergebieten-10000-helfer-im-einsatz-minister-jaeger;

Themen: Hochwassergebiete # ?, Hilfsorganisationen # ?, Feuerwehren # ?, Hilfeersuchen # ?, Vorplanung für Großschadenslagen # ?, großes NRW-Engagement # ?, willkommenes Hilfsangebot # ?, Krisenstab der Landesregierung # ?, Wasserrettungszüge # ?, Entsendung # ?

253. +++ (SEM)

Die Förderung von landesweiten oder regionalen Einrichtungen / Angeboten erfolgt unter der Prämisse der Bereitschaft der Träger, den Wirksamkeitsdialog zu führen und Zielvereinbarungen zu schließen.
Wirksamkeitsdialog und Zielvereinbarung sollen durch kritische Reflexion neue Impulse für die Ausrichtung der Arbeit in den Einrichtungen und Angeboten geben und flexible Reaktionen auf notwendige Anpassungen ermöglichen.
Sie sollen schließlich einen effektiven, wirksamen und zielgenauen Einsatz der Fördermittel sicherstellen.
Die Durchführung obliegt den Landesjugendämtern auf der Grundlage der Entscheidungen der Obersten Landesjugendbehörde, soweit diese nicht abweichende Regelungen trifft.
Index

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsatze-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Wirksamkeitsdialog # ?, oberste Landesjugendbehörde # ?, örtliche Träger # ?, Grundsätze der Förderung # ?, Förderbereiche # ?, Bewilligungsbehörden # ?, Landesjugendämter # ?, Finanzanteil # ?

254. +++ (SEM)

Gleichzeitig gehen die Verschärfungen einher mit weiteren Erschwernissen und Einschränkungen des Arbeitsalltags unserer Bauernfamilien.
Was von der Europäischen Kommission verlangt wird, muss für sie daher fachlich-praktikabel sein.
Den Bestand der familiengeführten Betriebe möchten wir in allen Regionen Deutschlands sicherstellen.
Wir handeln deshalb und schlagen ein 7-Punkte-Programm vor, das die Landwirte bei der anstehenden weiteren Umstellung unterstützen wird, ihnen pragmatisch hilft.
Das ist im Sinne aller, die sich für sauberes Grundwasser und den Erhalt der regionalen Landwirtschaft einsetzen.

Datum: 2019-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-geht-nur-mit-den-bauern-julia-kloeckner-und-ursula-heinen-esser;

Themen: 7-Punkte-Programm # ?, Grundwasserschutz # ?, Landwirte # ?, Bundesministerin für Ernährung # ?, Unterstützung für Bauernfamilien # ?, gemeinsames Papier # ?, saubres Grundwasser # ?, Düngung # ?, Bewältigung # ?, Arbeitsalltag von Bauernfamilien # ?

255. +++ (SEM)

Daher ist jetzt ist der Moment, uns zu überlegen, wie wir die Gunst der Stunde nutzen, um der Demokratie in Europa nicht nur die nötigen Flügel verleihen, sondern ihr auch beim Abheben in eine neue Dimension helfen!
4.) Aber Demokratie ist mehr als Parlamentarismus.
Neben der Legitimierung politischen Handelns ist ihr Zweck insbesondere, gute Regierungsführung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.
Diese gute Regierungsführung ist auch keineswegs ein Luxus, sondern notwendige Grundbedingung für jeden modernen demokratischen Staat.
Genau das ist der Grund, warum diesem Recht in der eben bereits erwähnten Europäischen Grundrechte-Charta ein eigener Artikel gewidmet ist (Art. 41).

Datum: 2012-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;

Themen: Währungsunion # ?, Recht # ?, Hinblick # ?, Europäerinnen # ?, Kontinent # ?, Imaginationsfähigkeit # ?, Nobelpreiskomitee # ?, europäische Bewegung # ?, stabile Institutionen # ?, Mitglieder der Gesellschaft # ?

256. +++ (SEM)

Rund 4,4 Millionen Euro werden den Studierendenwerken in Kürze zugewiesen.
Weitere 1,671 Millionen Euro aus dem Sondervermögen sind für die Stärkung der kritischen Infrastruktur der Studierendenwerke vorgesehen.
Dazu gehört zum Beispiel die Anschaffung von Notstromaggregaten und weiteren Geräten, die eine unterbrechungsfreie Stromversorgung gewährleisten.
Die Zahlung von 417.800 Euro zur Stärkung der Infrastruktur wurde noch im Februar veranlasst.
Hintergrund Sondervermögen "Krisenbewältigung"

Datum: 2023-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-durch-die-kalte-jahreszeit-10863-millionen-euro-hilfen-fuer-gestiegene;

Themen: Studierendenwerke # ?, anerkannte Weiterbildungseinrichtungen # ?, Mehrkosten # ?, Kulturbildungseinrichtungen # ?, Stärkung für Infrastruktur # ?, zielgerichtete Hilfen # ?, Einrichtungen # ?, Volkshochschulen # ?, russischer Angriffskrieg # ?, kalte Jahreszeit # ?

257. +++ (SEM)

Staatssekretär Dammermann: "Die Beispiele zeigen, welch' breites Themenspektrum mit der Förderung aus dem EFRE.
NRW abgedeckt werden kann.
Wir wollen in der zweiten Halbzeit der Förderperiode noch gezielter sicherstellen, dass öffentliche und private Akteure zukunftsorientierte Projekte zum Beispiel zur Gestaltung der Digitalisierung in die Tat umsetzen können.
Die Wirksamkeit der Projekte und ihre unkomplizierte Abwicklung sind dafür entscheidende Voraussetzungen.
"

Datum: 2017-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeitbilanz-efrenrw-420-millionen-euro-europaeischer-regionalfoerderung-haben;

Themen: positive Halbzeitbilanz # ?, regionale Entwicklung # ?, Efreprogramm in Nordrhein-Westfalen # ?, Halbzeit der Förderperiode # ?, Wirksamkeit von Projekten # ?, europäische Kohäsionspolitik # ?, intelligente Verkehrsinfrastruktur # ?, straßenseitige Infrastruktur # ?, unkomplizierte Abwicklung # ?, zukunftsorientierte Projekte # ?

258. +++ (SEM)

Da im Moment nicht feststeht, ob die derzeit geltenden kontaktreduzierenden Maßnahmen am 20. April auslaufen können oder ob und in welcher Form sie eventuell fortgesetzt werden müssen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit den Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) sowie der Kunst- und Musikhochschulen vereinbart, das aktuelle Sommersemester ab dem 20. April zunächst als "Online-Semester" zu beginnen.
Die Hochschulen haben zugesagt, im Zuge dieser Lösung ein breites digitales Lehrangebot zur Verfügung zu stellen.
Damit ist gewährleistet, dass das Sommersemester stattfinden kann und die Gefahr eines sogenannten Null-Semesters zu Lasten der Studierenden vermieden wird.
Zuvor hatten sich die Bundesländer Ende vergangener Woche in der Kultusministerkonferenz auf das gemeinsame Ziel verständigt, eine Nicht-Anrechnung des Sommersemesters nach Möglichkeit zu vermeiden.
"Die Gesundheit von Studierenden und Lehrenden besitzt nach wie vor höchste Priorität.

Datum: 2020-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-sommersemester-startet-am-20-april-als-online-semester;

Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen # ?, Kunsthochschulen # ?, Musikhochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Lehrende # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Angebote einer Veranstaltung # ?, Nichtanrechnung # ?, aktuelles Sommersemester # ?, digitale Übertragungen # ?

259. +++ (SEM)

"
Beide Sprecher hoben hervor, dass mit dem Zukunftsvertrag der mit der enormen Studierendenaufnahme gegebene Vertrauensvorschuss der vergangenen Jahre gerechtfertigt werde.
Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern gewährleiste, dass die Hochschulen ihrem Bildungsauftrag in Zeiten von Rekordstudierendenzahlen weiterhin auf einem hohen Niveau nachkommen können.
Die nordrhein-westfälischen Universitäten und Fachhochschulen hatten den letzten Hochschulpakt übererfüllt und im Ländervergleich bundesweit die meisten Studierenden aufgenommen.
Die von der GWK getroffene Vereinbarung wird den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern zur abschließenden Entscheidung am 6. Juni 2019 vorgelegt.

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-wissenschaftsministerium-begruessen-fortschreibung-des;

Themen: Hochschulpakt # ?, Nachfolge # ?, große Einigkeit # ?, Ergebnisse der Verhandlung # ?, Zukunftsvertrag # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Verhandlungen # ?, Fachhochschulen # ?, 2 Sprecher # ?, Bildungsauftrag von Rekordstudierendenzahlen # ?

260. +++ (SEM)

"Die Hochschulvereinbarung hat sich über die Jahre zu einem von bei-den Seiten geschätzten Instrument entwickelt.
Die Hochschulen erhalten für fünf Jahre finanzielle Planungssicherheit.
Mit der Hochschulvereinbarung wird nicht nur in die Zukunft des Landes investiert, sondern auch die effiziente Verwendung von Steuergeldern sichergestellt", ist sich Finanzminister Walter-Borjans sicher.
"Die LRK NRW begrüßt die erheblichen finanziellen Anstrengungen des Landes ausdrücklich.
Vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Studierendenzahlen ist die Verstetigung befristeter Programmmittel für die Universitäten in NRW unabdingbar.

Datum: 2016-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulvereinbarung-gibt-planungssicherheit-250-millionen-euro-fuer-nrw;

Themen: Hochschulvereinbarung # ?, Hochschulpaktmittel # ?, Hochschulhaushalte # ?, Zukunftspakt # ?, Verlagerung # ?, Qualitätspakt # ?, Laufzeit # ?, Jahrzehnt # ?, NRW-Hochschulen # ?, Kunsthochschulen # ?

261. +++ (SEM)

Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser fordert illegalen Welpenhandel durch schärfere rechtliche Vorgaben zu unterbinden.
Anlass ist ein erneuter aktueller Vorfall in Meckenheim im Rhein-Sieg-Kreis.
Hier wurden am Mittwoch (26. Januar 2022) vom zuständigen Veterinäramt fünf Hundewelpen aus einer Privatwohnung beschlagnahmt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser fordert illegalen Welpenhandel durch schärfere rechtliche Vorgaben zu unterbinden.

Datum: 2022-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegaler-welpenhandel-ministerin-heinen-esser-fordert-schaerfere-rechtliche;

Themen: illegaler Welpenhandel # ?, Privatwohnung # ?, zuständiges Veterinäramt # ?, Hundewelpen # ?, rechtliche Vorgaben # ?, Welpen # ?, Onlinehandel # ?, Tierleid # ?, illegaler Handel # ?, Entschließungsantrag des Bundesrats # ?

262. +++ (SEM)

Das Tierheim Köln-Dellbrück (seit 1968) ist eines von neun Tierheimen des Dachverbandes Bund gegen Missbrauch der Tiere e. V. (bmt).
Jedes Jahr finden hier ca. 850 Hunde, 600 Katzen und unzählige Kleintiere vorübergehend ein Zuhause, werden medizinisch versorgt und dann an geeignete Halterinnen und Halter vermittelt.
Die Rund-um-die-Uhr-Betreuung der untergebrachten Tiere wird durch 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewährleistet, sodass den Tieren zu jeder Zeit schnell geholfen werden kann.
Der Verein finanziert sich hauptsächlich durch Spenden, Mitgliedsbeiträge, Patenschaften und Erbschaften.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegaler-welpenhandel-ministerin-heinen-esser-fordert-strikte-einschraenkungen;

Themen: Welpen # ?, Onlinehandel # ?, illegaler Welpenhandel # ?, Hundewelpen # ?, Tierwelpen # ?, strikte Einschränkungen # ?, Tierschutzhundeverordnung # ?, Unterstützung für Bundesländer # ?, großes Tierleid # ?, illegaler Handel # ?

263. +++ (SEM)

Vier weitere Traditionen werden jetzt neu in das Landesinventar aufgenommen: der Belecker Sturmtag, die klassische deutsche Reitlehre, die Vermittlung des wissenschaftlichen, insbesondere astronomischen Weltbilds in Planetarien und der Zirkus.
Damit wächst das Landesinventar auf insgesamt 16 Einträge an.
Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen gratuliert den Trägergruppen der Kulturformen zu diesem Erfolg: "Wir möchten die Anerkennung, Erhaltung und Entwicklung des Immateriellen Kulturerbes sicherstellen.
Das Verzeichnis trägt dazu bei, das Bewusstsein für den Wert menschlichen Wissens und Könnens in der Gesellschaft zu stärken und insbesondere auch junge Menschen dafür zu sensibilisieren.
Mit der Aufnahme in das Verzeichnis sollen außerdem der Austausch und kritische Diskurs angeregt sowie die Forschung zu den kulturellen Praktiken vorangetrieben werden.

Datum: 2022-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-landesinventar-um-vier-eintraege-reicher-fuenf;

Themen: Landesinventar # ?, immaterielles Kulturerbe # ?, Zirkus # ?, Belecker # ?, Sturmtag # ?, astronomisches Weltbild # ?, klassische deutsche Reitlehre # ?, Kulturformen # ?, bundesweites Verzeichnis # ?, Naturwissen # ?

264. +++ (SEM)

Ohne Einhaltung des Tierschutzes in den Zielländern keine Transporte
9. Februar 2021 phb Tiertransport, Schwein Foto: iStock.com / Ben185
Nordrhein-Westfalen setzt sich auf Bundesebene für ein Verbot der Beförderung von Tieren in Drittstaaten ein, in denen die Einhaltung des Tierschutzes nicht gewährleistet ist.
Dazu hat die Landesregierung dem Bundesrat einen Initiativantrag vorgelegt, über den am Freitag, 12. Februar, entschieden werden soll.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-im-bundesrat-bund-soll-tiertransporte-bestimmte-drittstaaten-verbieten;

Themen: bestimmte Drittstaaten # ?, Tiertransporte # ?, Initiativantrag # ?, Einhaltung # ?, Zielländer # ?, Bestimmungsort # ?, Verbot # ?, Bundesrat # ?, dringender Handlungsbedarf # ?, Tiere # ?

265. +++ (SEM)

Geleitet wurde der Einsatz vom Polizeipräsidium Dortmund.
488 Polizistinnen und Polizisten waren im Einsatz, darunter Kräfte der Spezialeinheiten und der Bereitschaftspolizei.
Sie beschlagnahmten das Vereinsvermögen.
Sichergestellt wurden bisher unter anderem mehrere Motorräder, Kutten und geringe Mengen Betäubungsmittel.
Das Verbot ist Bestandteil der konsequenten Null-Toleranz-Strategie von Innenminister Herbert Reul.

Datum: 2021-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-herbert-reul-verbietet-bandidos-hohenlimburgwitten-und-los-compadres;

Themen: Verbot # ?, Rockergruppierungen # ?, kriminelle Vereinigung # ?, Innenministerium # ?, Gewaltmonopol # ?, Mitglieder # ?, Verdacht # ?, Rechtsstaat # ?, Vereinsverbot # ?, strenge Geheimhaltung # ?

266. +++ (SEM)

"Allen Gewalttätern muss klar sein: Wer den Fußball missbraucht, um sich zu prügeln, Bengalos abzubrennen oder rechtsextremistische Parolen zu brüllen, sieht das Spiel nicht", meinte der IMK-Vorsitzende.
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius machte deutlich, dass ein Großteil der Gewalt auf den Reisewegen zu den Spielen stattfindet: "Konkret haben wir in Niedersachsen ein Modell beim Bundesligaspiel von Eintracht Braunschweig gegen Hannover 96 erprobt.
Um eine sichere Anreise bei diesem besonderen Hochrisikospiel zu gewährleisten, wurden in hervorragender Zusammenarbeit mit den Vereinen nur an diejenigen Gästefans Karten verteilt, die über bereitgestellte Busse angereist sind.
Das niedersächsische Modell hat sich bei dieser Partie in der Praxis bewährt.
Es wäre sicher auch auf einige andere Spiele dieser Art übertragbar, weshalb ich es heute meinen Kollegen vorgestellt habe.

Datum: 2014-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;

Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn # ?, Schwerlasttransporte # ?, Mobiltelefone # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Spiele einer Art # ?, Wegfahrsperre # ?, Zahl von Einbrüchen # ?, neuer Tätertyp # ?, verantwortliche Intensivtäter # ?, Innenministerkonferenz # ?

267. +++ (SEM)

Über 700 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte durchsuchen seit den frühen Morgenstunden mehr als 50 Wohnungen und Geschäftsräume des Vereins und seiner Unterstützer in Erkrath, Wülfrath, Düsseldorf, Ratingen, Wuppertal, Köln, Leverkusen, Bergheim, Neuss, Pulheim, Kevelaer, Goch, Rösrath, Heiligenhaus, Krefeld und Warendorf.
Auch Spezialeinsatzkommandos,Einsatzhundertschaften, szenekundige Ermittler, Mitarbeiter der Ermittlungsgruppe Organisierte Kriminalität und Steuerhinterziehung beim LKA NRW sowie zahlreiche Diensthunde kamen dabei zum Einsatz.
Das Vereinsvermögen wird beschlagnahmt.
Reul: "Die Mitglieder des Vereins sind nachweislich kriminell.
Ihr Alltag besteht aus Gewalt, Waffen, Drogen und Zwangsprostitution.

Datum: 2017-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-verbietet-erkrather-hells-angels-charter;

Themen: Rockerklub # ?, Unterstützerorganisation # ?, Vereinsvermögen # ?, Strafgesetze # ?, Begründung # ?, Zweck # ?, wichtiges Signal # ?, Tätigkeit # ?, Angelscharter # ?, Erkrather von Hell # ?

268. +++ (SEM)

Inneres
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen rund 250 Polizistinnen und Polizisten die Räume eines Moscheevereins in Mönchengladbach sowie 15 Wohnungen von Vereinsmitgliedern.
Bei den Durchsuchungen stellten die Ermittler unter anderem Laptops, Mobiltelefone, Speichermedien und schriftliche Unterlagen sicher.
Die Durchsuchungen sind Teil von vereinsrechtlichen Ermittlungen des nordrhein-westfälischen Innenministeriums.
Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist der Verein Anlaufstelle für zahlreiche Personen aus dem salafistischen und islamistischen Spektrum.

Datum: 2018-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-geht-gegen-salafistischen-verein-moenchengladbach-vor;

Themen: Moscheeverein in Mönchengladbach # ?, salafistischer Verein # ?, Vereinsmitglieder # ?, frühe Morgenstunden # ?, Räume # ?, Nulltoleranzstrategie für Sicherheiten # ?, Teil von Ermittlungen # ?, bestehende Verdachtsmomente # ?, polizeiliche Maßnahme # ?, salafistisches islamistische Spektrum # ?

269. +++ (SEM)

In dem von Schulz und Juncker sowie von 400 Kandidatinnen und Kandidaten für das EU-Parlament vor der Wahl unterzeichneten "Manifest des Fairen Handels" heißt es weiter, die EU könne wesentlich dazu beitragen, dass im internationalen Handel gesellschaftliche Ziele umgesetzt werden.
"Dass Kinder nicht unter ausbeuterischen, gefährlichen oder gesundheitsschädlichen Bedingungen arbeiten dürfen, ist für mich eines der wichtigsten Ziele überhaupt, für das wir uns alle einsetzen müssen", so Schneider.
Bei Gesprächen in Brüssel Ende letzten Jahres hatte Minister Schneider bereits Vertreter der EU-Kommission und des Europaparlaments aufgefordert, beim Abschluss von internationalen Handelsabkommen sicherzustellen, dass arbeitsrechtliche Mindestnormen verbindlich festgeschrieben werden.
"Der Einsatz für faire Arbeit ist ein Herzensanliegen der Landesregierung", so der Minister weiter.
"Und faire Arbeitsbedingungen dürfen nicht an Ländergrenzen Halt machen."

Datum: 2014-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-gegen-kinderarbeit-am-12-juni-minister-schneider-eu-muss-sich;

Themen: fairer Handel # ?, internationaler Tag # ?, gesellschaftliche Ziele # ?, gesundheitsschädliche Bedingungen # ?, internationaler Handel # ?, ausbeuterische Kinderarbeit # ?, EU-Kommission # ?, Kandidatinnen # ?, EU-Parlament # ?, Schlüssel für Bekämpfung # ?

270. +++ (SEM)

Dabei ging es darum, wie dieser wertvolle Rohstoff effektiv ackerbaulich genutzt werden kann, ohne Mensch und Natur zu beinträchtigen.
Die Ministerinnen aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen betonten, dass ihre Bundesländer wichtige Partner beim Wirtschaftsdüngermanagement sind.
"Wir sind übereingekommen, dass wir weiterhin eng zusammenarbeiten werden, um sicherzustellen, dass dieser Austausch reibungslos und transparent abläuft.
Gegenseitige Transparenz im Handel, möglichst wenig Verwaltungsaufwand für die Unternehmen sowie eine effektive Kontrolle und Rückverfolgbarkeit sind in dieser Hinsicht die wichtigsten Herausforderungen", so die Ministerinnen.
Auch zu den Themen "Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik", "Verbesserung des Tierschutzes" und "Prävention der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest" wurde vereinbart, die Zusammenarbeit und den Wissensaustausch fortzusetzen und zu intensivieren.

Datum: 2018-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interregionales-treffen-wageningen;

Themen: Gespräche der Universität # ?, Universität Wageningen # ?, interregionales Treffen # ?, Wirtschaftsdüngermanagement # ?, amtierende Landwirtschaftsministerinnen # ?, Dreiländertreffen # ?, Ministerinnen # ?, regionale Kooperation # ?, Premiere # ?, Bedeutung der Digitalisierung # ?

271. +++ (SEM)

Es ist das klare Ziel der Landesregierung, die hohe Leistungsfähigkeit der Unikliniken für die Zukunft zu sichern.
Der Schwerpunkt der Investitionen unseres Sonderprogramms liegt im Baubereich.
Damit stellen wir sicher, dass die Universitätskliniken als Häuser der Maximalversorgung ihre herausragende Arbeit auch in Zukunft leisten können.
Dazu gehört neben weiteren Investitionen in Geräte und Gebäudeausstattung auch die Verbesserung der digitalen Infrastruktur der Unikliniken", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Von der Gesamtsumme von einer Milliarde Euro fließen rund 760 Millionen Euro in Baumaßnahmen an den sechs Uniklinik-Standorten in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster.

Datum: 2020-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investition-spitzenmedizin-landesregierung-stellt-unikliniken-nordrhein-westfalen;

Themen: Unikliniken # ?, Spitzenmedizin # ?, Uniklinikstandorte in Nordrhein-Westfalen # ?, Gebäudeausstattung # ?, bauliche Strukturen # ?, hohe Leistungsfähigkeit # ?, Hochschulmedizin # ?, Nachtragshaushalt # ?, Folgen der Coronapandemie # ?, Verfügung # ?

272. +++ (SEM)

Sie sind wesentlich, um im schulischen Rahmen Wettkampferfahrungen zu sammeln und zum lebenslangen Sporttreiben zu motivieren.
Ohne die Finalwettkämpfe in Berlin verlieren sie allerdings erheblich an Attraktivität.
Deswegen ist der Bund aufgefordert, die bisherige Finanzierung auch für die Zukunft sicherzustellen", erklärte die Ministerin.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

Datum: 2014-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugend-trainiert-fuer-olympia-und-jugend-trainiert-fuer-paralympics-ministerin;

Themen: Paralympics # ?, Unterstützung für Bundesfinalveranstaltungen # ?, einhellige Ablehnung # ?, geplante Kürzungen # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Jugendsportwettbewerb # ?, Schülerwettbewerbe # ?, Bundesfinale # ?, Absicht # ?, Olympia # ?

273. +++ (SEM)

30. März 2021 PHB Bibliothek Digitalisierung Foto: iStock.com / mihailomilovanovic
Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart: Die Digitalisierung hilft uns, schneller zu werden.
Der "E-Government-Check" stellt sicher, dass neue Rechtsakte dies berücksichtigen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung eine Digitalisierungsprüfung für neue Gesetze beschlossen.
Die Verwaltung in Nordrhein-Westfalen wird damit noch digitaler.

Datum: 2021-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-digitalisierungspruefung-fuer-neue-gesetze;

Themen: E-Governmentcheck # ?, Digitalisierungsprüfung # ?, neue Gesetze # ?, Digitalisierungsaspekte # ?, Gesetzesinhalt # ?, Inhalt eines Gesetzes # ?, aufwendige Korrekturen # ?, digitale Umsetzung # ?, digitales Fachrecht # ?, elektronische Identität # ?

274. +++ (SEM)

Er übt dieses Amt seit dem 1. Oktober 2014 aus.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Ich freue mich, dass uns mit Prof. Dr. Michael Kubink ein profunder Kenner des Strafvollzugs auch weiterhin beratend zur Seite steht.
Durch seinen externen Blick auf die Dinge ist sichergestellt, dass wir auch in Zukunft immer wieder wichtige Impulse für die Verbesserung und die Fortentwicklung eines modernen Strafvollzugs erhalten.
"
Der Justizvollzugsbeauftrage bringt seine Expertise in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als weisungsunabhängiger Berater ein.

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-erneute-uebertragung-der-aufgaben-des;

Themen: Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen # ?, Weiterbeschäftigung # ?, erneute Übertragung # ?, Kriminologie # ?, Landeskabinett # ?, Aufgaben # ?, Justizvollzugsbehörden # ?, Schlichtungsfunktion # ?, Selbstbefassung # ?, Vollzugseinrichtungen # ?

275. +++ (SEM)

Die Tagebauböschungen einschließlich der Restseeböschungen sind dauerhaft standsicher zu dimensionieren und zu gestalten.
Entscheidungssatz 3 Holzweiler lebenswert erhalten Um eine positive Entwicklung von Holzweiler zu gewährleisten, ist der Abbaubereich des Tagebaus Garzweiler II so zu verkleinern, dass der Tagebau an Holzweiler nur von zwei Ortsseiten heranrückt und eine Insellage vermieden wird.
Dabei ist ein Mindestabstand von 400 m zur Abbaugrenze zu gewährleisten.
Eine direkte Anbindung an Kückhoven und Erkelenz ist zu gewährleisten, soweit möglich soll die L 19 erhalten bleiben.
Der Uferbereich des Restsees ist so zu modellieren, dass eine Zwischennutzung des Sees während des Füllvorgangs möglich ist.

Datum: 2016-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neuen-landesentwicklungsplan-und-garzweiler-leitentscheidung;

Themen: Entscheidungssatz # ?, Garzweilerleitentscheidung # ?, schematische Zeichnung # ?, Abbaugrenze # ?, rheinisches Braunkohlenrevier # ?, rheinisches Revier # ?, wirtschaftliche Entwicklung # ?, Anforderungen der Siedlungsentwicklung # ?, Flächenvorsorge # ?, Freiraumschutz # ?

276. +++ (SEM)

25. September 2018
Das Landeskabinett hat den "Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz" beschlossen.
Die Landesregierung gewährleistet damit einen nahtlosen Anschluss an die Finanzierung des Kita-Träger-Rettungsprogramms und einen Übergang zur großen KiBiz-Reform.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Das Landeskabinett hat den "Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz" beschlossen.

Datum: 2018-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-uebergangsfinanzierung-zur-kibiz-reform;

Themen: nahtloser Anschluss # ?, Übergangsfinanzierung # ?, Kitaträgerrettungsprogramm # ?, Bundesqualitätsentwicklungsprozeß # ?, Rahmen des Bundesqualitätsentwicklungsprozesses # ?, betonte Familienminister # ?, erforderliches Übergangsjahr # ?, weiteres Kindergartenjahr # ?, Finanzierungssystem # ?, Kitafinanzierungssystem # ?

277. +++ (SEM)

Damit sind die Bürgermedien auch in der digitalen Welt zuhause.
"
Um die kontinuierliche Arbeit der Bürgermedieneinrichtungen zu gewährleisten, sollen neue Fördermöglichkeiten zur Verfügung stehen.
Auch hierfür schafft das Gesetz entsprechende Grundlagen.
Schwall-Düren: "Wir nehmen damit Anregungen aus der Online-Konsultation auf.

Datum: 2014-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation;

Themen: Partizipation # ?, neues Gesetz # ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz # ?, zeitgemäße Antworten # ?, Transparenz # ?, Stärkung für Bürgermedia # ?, neues Landesmediengesetz # ?, private Anbieter # ?, digitale Gesellschaft # ?, Kabinett # ?

278. +++ (SEM)

Datum: 2014-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation-0;

279. +++ (SEM)

Die Bilanz reicherte Innenminister Reul an mit erfolgreichen Ermittlungsergebnissen von Polizei, Landeskriminalamt und internationalen Fahndungen.
So führte die nordrhein-westfälische Polizei im Juni 2020 ein Verfahren der Organisierten Kriminalität gegen 32 Personen im Raum Düren.
Bei ihren Ermittlungen beschlagnahmte die Polizei vier Immobilien im Gesamtwert von 480.000 Euro und drei Fahrzeuge.
Bei Durchsuchungen in 48 Objekten stellte sie eine fünfstellige Bargeldsumme und 10 Kilo unverzollten Tabak sicher.
Zwei Urteile mit Haftstrafen von bis zu drei Jahren sind bereits verkündet.

Datum: 2021-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-clankriminalitaet-erfolgsbilanz-und-3-lagebild-vorgestellt;

Themen: Clankriminalität # ?, Erfolgsbilanz # ?, Kampf # ?, Zwischenbilanz # ?, kriminelle Banden # ?, Familienclans # ?, Regierungszeit # ?, Landeregierung # ?, Nulltoleranzstrategie # ?, Rocker # ?

280. +++ (SEM)

Der Entwurf beruht auf einer Initiative der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Minister Peter Biesenbach: "Nordrhein-Westfalen hat erkannt, dass hier eine rechtssichere Regelung fehlt.
Die neue Vorschrift ermöglicht dem Vorsitzenden das Ergreifen von Maßnahmen, um den ungestörten Ablauf der Sitzung zu gewährleisten.
"
Der vorliegende Entwurf sieht eine Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes um eine Regelung vor, nach der bei der Verhandlung beteiligte Personen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen dürfen.

Datum: 2018-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal-bundesrat-billigt-einbringung-eines;

Themen: Gerichtssaal # ?, Verbot # ?, Zustimmung # ?, Bundesrat # ?, Sitzung # ?, Glaubhaftigkeit # ?, neue Vorschrift # ?, sämtliche Erkenntnismittel # ?, ungestörter Ablauf # ?, andere Richtung # ?

281. +++ (SEM)

Coronabetreuungsverordnung
* Es besteht Maskenpflicht auf dem gesamten Schulgelände und vorläufig bis zum 31. August ab Klasse 5 grundsätzlich auch im Unterricht.
Ausnahmen gibt es in bestimmten Fällen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist.
* Es besteht eine feste Sitzordnung im Unterricht zur Gewährleistung der Rückverfolgbarkeit.
* Ab 17. August 2020 nehmen die Kindertagesbetreuungsangebote den Regelbetrieb in der Pandemie auf und es gilt wieder der vertraglich vereinbarte Betreuungsumfang.

Datum: 2020-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;

Themen: Maskenpflicht # ?, öffentliche Verkehrsmittel # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Verstoß # ?, zuständiges Gesundheitsamt # ?, Risikogebiete # ?, Anlage von Coronaschvo # ?, Ende der Reisesaison # ?, Frage der Solidarität # ?, Kitaregelungen # ?

282. +++ (SEM)

"
Bereits am Wochenende hatte die Bezirksregierung Arnsberg ein Sieben-Punkte-Programm vorgestellt, mit dem der Bertreiber der Unterkunft stärker in die Verantwortung genommen wird.
Um zu gewährleisten, dass die initiierten Maßnahmen greifen, wird bei der Bezirksregierung Arnsberg eine Task Force von zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab morgen dafür sorgen, dass in allen Landesunterkünften die Standards eingehalten werden.
Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann machte deutlich, dass die eingeleiteten Maßnahmen bereits Wirkung zeigen.
"Unsere Kernaufgabe muss es jetzt sein, die Unterbringungseinrichtungen des Landes, die kurzfristig eingerichtet werden mussten, in einen normalen Betriebszustand zu überführen.

Datum: 2014-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-standards-fuer-den-schutz-von-fluechtlingen;

Themen: Landesunterkünfte # ?, klare Standards # ?, Sicherheitsunternehmen # ?, zentrale Ermittlungsführung # ?, Bezirksregierung # ?, Sicherheitsüberprüfung # ?, Unterbringungseinrichtungen # ?, Asylunterkünfte # ?, Subunternehmen # ?, Regierungspräsident # ?

283. +++ (SEM)

Die Erzeugung von Nahrungsmitteln ist unweigerlich mit Emissionen verbunden.
"Die Emissionen lassen sich, anders als in anderen Branchen, nicht auf Null reduzieren.
Kernaufgabe der Landwirtschaft ist und bleibt es, die Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung auch unter den wachsenden Klimaanforderungen sicherzustellen.
"
Offizielle Seite der Landesregierung zur COP23: https://www.land.nrw/de/cop23.

Datum: 2017-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klima-und-nachhaltigkeitspolitik-gehen-hand-hand;

Themen: Nachhaltigkeitspolitik # ?, Klimawandel # ?, Halbzeit von Cop23 # ?, Systemfragen # ?, Weltklimakonferenz in Bonn # ?, Klimapolitik # ?, Kreisläufe # ?, Nahrungsmittel # ?, 2 Verträge # ?, EM-Ittent von Treibhausgasen # ?

284. +++ (SEM)

Zudem können Klimafolgen sich auch in Betriebsunterbrechungen niederschlagen, beispielsweise durch Probleme in der Lieferkette.
"Unternehmen, die sich heute mit dem Thema der Klimavorsorge beschäftigen, können morgen kostenintensive Schäden vermeiden", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
"Das Projekt hilft Unternehmen, ihre Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit auch in einem sich wandelnden Klima sicherzustellen.
KlimaSicher trägt zur Zukunftsfähigkeit unseres Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen bei".
Das Verbundprojekt ist zunächst auf zwei Jahre angelegt.

Datum: 2021-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimarobuste-unternehmen-soest-warendorf-und-siegen-wittgenstein;

Themen: Klimawandel # ?, Thema der Klimavorsorge # ?, Vorsorgemaßnamen # ?, kostenintensive Schäden # ?, regionale Unternehmen # ?, Projektleitung # ?, Interviews # ?, Gruppenworkshops # ?, Prozess der Anpassung # ?, klimarobuste Unternehmen # ?

285. +++ (SEM)

Die Neuregelungen im Überblick:
Klimaschutzgesetz: Mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes setzt sich die Landesregierung das Ziel, bis zur Mitte des Jahrhunderts klimaneutral zu wirtschaften.
Mit einem ambitionierten Zwischenziel für 2030, das eine Minderung von 55 Prozent gegenüber 1990 vorsieht, sowie einem Klimaschutzaudit will das Land sicherstellen, dass 2050 bei den Treibhausgasemissionen eine Netto-Null steht.
Die Emissionsminderung soll sozialverträglich erfolgen und nimmt nun - neben der CO2-Minderung - auch die Bindung von Treibhausgasemissionen in den Fokus.
Klimaanpassungsgesetz: Mit dem bundesweit ersten eigenständigen Klimaanpassungsgesetzes soll die Klimafolgenanpassung fortan zum festen Bestandteil für die öffentliche Verwaltung werden.

Datum: 2021-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutzgesetz-und-klimaanpassungsgesetz-im-kabinett-verabschiedet;

Themen: Klimaschutzgesetz # ?, Klimawandel # ?, Klimaanpassungscheck # ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz # ?, Stadt # ?, politische Entscheidungen # ?, Kabinett # ?, Folgen # ?, 55-Prozent-Ziel # ?, Bindung von Treibhausgasemissionen # ?

286. +++ (SEM)

"Für die Polizei wird es in Zukunft um ein Vielfaches einfacher sein, präventiv einzuschreiten, zu kontrollieren und Verstöße zu sanktionieren", sagte Reul.
Wer eine entsprechende Ordnungswidrigkeit begeht, muss mit einer Geldbuße von bis zu zehntausend Euro rechnen.
Außerdem berechtigt das Verbot die Polizei, illegal mitgeführte Waffen und Messer einzuziehen.
"Das ist nicht der Weisheit letzter Schluss und die Polizei wird auch nicht jeden kontrollieren können, aber ich bin sicher, dass das Verbot einen enorm beruhigenden Effekt auf die schwierigen Ecken in Düsseldorf und Köln haben wird."
Geplant ist, dass die Verordnung für die drei Verbotszonen am 21. Dezember 2021 in Kraft tritt.

Datum: 2021-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-und-duesseldorf-innenministerium-bringt-waffenverbotszonen-auf-den-weg;

Themen: Stück # ?, Weg # ?, Befugnis # ?, Straßen # ?, Verbot # ?, Einrichtung von Waffenverbotszonen # ?, zuständige Kreispolizeibehörden # ?, Download # ?, zentrale Dienste # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?

287. +++ (SEM)

Inneres
"Wer an den Kommunalwahlen per Briefwahl teilnehmen möchte, sollte den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Donnerstag (10. September 2020) absenden.
Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet", empfiehlt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.
Damit alle Stimmen gültig sind, bittet der Landeswahlleiter, die Hinweise im beigefügten Merkblatt zur Briefwahl, das den Wahlunterlagen beiliegt, genau zu beachten.
Die Briefwahlunterlagen können innerhalb des Bundesgebietes mit der Deutschen Post AG kostenfrei zurückgesandt werden.

Datum: 2020-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-1;

Themen: hellroter Wahlbrief # ?, Kommunalwahlen # ?, Briefwählerinnen # ?, Briefwahlunterlagen # ?, Eingang von Wahlunterlagen # ?, gültige Stimmen # ?, rechtzeitiger Gang # ?, Wahlamt der Gemeinde # ?, Wahlbenachrichtigung # ?, Briefkasten # ?

288. +++ (SEM)

Neben zusätzlichen Ausgaben sind dafür insbesondere die wegen der schwierigen konjunkturellen Situation zurückgehenden Einnahmen aus der fiskalisch bedeutsamen Gewerbesteuer verantwortlich.
Der auf die jeweilige Gemeinde entfallende Anteil an dem insgesamt zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag entspricht vereinfacht dargestellt ihrem Anteil an der Gesamtsumme aller Aufkommensrückgänge nach einem vom Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossenen Schlüssel.
Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Verteilung der Ausgleichsmasse proportional zur Verteilung der Ausgleichsbedarfe erfolgt.
Gemeinden, deren maßgebliche Netto-Gewerbesteuer nach dem gesetzlichen Berechnungsmodus nicht geringer ausgefallen ist, erhalten eine Ausgleichsleistung auf Grundlage ihres Anteilswertes.
"Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen: Mit der Zuweisung in Höhe von 2,72 Milliarden Euro zeigt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Verlässlichkeit gegenüber den Städten und Gemeinden", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-den-kommenden-tagen-einen-ausgleich-von;

Themen: Gewerbesteuermindererträge # ?, pauschaler Ausgleich # ?, Bescheide # ?, Verteilung # ?, Anteilswert # ?, Ausgleichsbedarfe # ?, Ausgleichsleistung # ?, Ausgleichsmasse # ?, Finanzsituation von Kommunen # ?, einzelne nordrhein-westfälische Kommune # ?

289. +++ (SEM)

Und auch unsere Beratungen zeigen erneut: Die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen steht für alle Verantwortungsträger in den Ländern an erster Stelle.
Wir sind uns einig, dass wir auch in diesem Winter noch möglichst einheitliche Basis-Schutzmaßnahmen für eine verantwortungsvolle Normalität benötigen.
Dafür braucht es weiterhin eine gemeinsame Rechtsgrundlage, die der Bund aus Sicht der Länder sicherzustellen hat.
"
Umgang mit Entscheidungen zur bundesweiten epidemischen Lage

Datum: 2021-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konferenz-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-unter-nordrhein;

Themen: Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Regierungschefs # ?, Download # ?, Gesundheitszeugnisse # ?, Länder # ?, Jahreskonferenz von Ministerpräsidentinnen # ?, staatliche Ebenen # ?, Landesregierungen # ?, Lehren # ?, Sicht von Ländern # ?

290. +++ (SEM)

Oft kann kein Verursacher mehr für die Altlasten-Sanierung von Flächen belangt werden.
Für diese Fälle wurde vor rund 20 Jahren der Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverband (AAV) in Nordrhein-Westfalen gegründet.
Die Landesregierung, die kommunalen Spitzenverbände und die NRW-Wirtschaftsverbände haben am Mittwoch, 24. Oktober 2012, eine neue Vereinbarung unterzeichnet, damit die erfolgreiche Arbeit des AAV auch in den nächsten Jahren gewährleistet ist.
"Mit dem neuen Kooperationsvertrag schreiben wir die Erfolgsgeschichte des AAV als Partnerschaftsmodell zwischen Land, Kommunen und Wirtschaft fort", erklärte Umweltminister Johannes Remmel im Anschluss an die Unterzeichnung.
"Der Vertrag ist auch ein Appell an die Wirtschaft und die Industrie ihren Beitrag zu leisten, daran bemessen sich in Zukunft auch die Mitwirkungsrechte.

Datum: 2012-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-zur-sanierung-von-altlasten-wird-fortgefuehrt-minister-remmel-minister;

Themen: Altlastenaufbereitungsverband # ?, Altlastensanierungsaufbereitungsverband # ?, alter Deponiestandort # ?, Flächenverbrauch # ?, Altlastenverdacht # ?, Überplanung # ?, industrielle Nutzung # ?, Umwelttechnologien # ?, Bebauung # ?, Sanierungsmaßnahmen # ?

291. +++ (SEM)

Die Situation habe sich verschärft, seit durch mehrere Änderungen in der Sozialgesetzgebung die Kosten für diese Mittel nur noch bis zum vollendeten 20. Lebensjahr von den Kassen übernommen werden.
Nordrhein-Westfalen hat deshalb in der Jugend- und Familienministerkonferenz die Initiative zu einem gemeinsamen Appell der Länder an den Bund ergriffen.
Darin wird an die Bundesregierung die Prüfbitte gerichtet, wie für einkommensschwache Frauen die Kostenfreiheit für ärztlich verordnete Empfängnisverhütungsmittel sichergestellt werden kann.
Der Beschluss umfasst neben den Leistungsberechtigten nach den Sozialgesetzbüchern II und XII auch die Empfängerinnen von Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz, von BAFöG, Berufsausbildungshilfen und Wohngeld sowie Asylbewerberinnen.
"Fast einstimmig haben die Familienministerinnen und -minister der Länder meinem Antrag zugestimmt.

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenfreie-pille-fuer-geringverdienende-ministerin-schaefer-familienplanung-darf;

Themen: Familienplanung # ?, Schäfer # ?, geringes Einkommen # ?, Familienminister des Lands # ?, Schwangerschaften # ?, Schwangerschaftsabbrüche # ?, Verhütungsmittel # ?, untragbarer Zustand # ?, Spirale # ?, Bundesregierung # ?

292. +++ (SEM)

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenfreie-pille-fur-geringverdienende-ministerin-schafer-familienplanung-darf-0;

Themen: Familienplanung # ?, geringes Einkommen # ?, Familienminister des Lands # ?, kostenfreie Pille # ?, Bundesregierung # ?, Jugendminister # ?, Schäfer # ?, Arzt # ?, Länder # ?, Bund für Sozialgesetzgebung # ?

293. +++ (SEM)

Indem mineralische Ersatzbaustoffe wertvolle Primärbaustoffe wie Kies, Sand und Natursteine ersetzen, werden natürliche Ressourcen geschont.
Die Abhängigkeit von Primärbaustoffen nimmt ab", so Ministerin Heinen-Esser.
Anerkannte Überwachungsstellen sollen sicherstellen, dass die Qualitätsanforderungen an die mineralischen Ersatzbaustoffe erfüllt werden.
Zugleich sollen mit der Novellierung der 20 Jahre alten Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung erstmals bundeseinheitliche Regelungen für Verfüllungen in der freien Landschaft getroffen werden.
Derzeit werden in Deutschland im jährlichen Durchschnitt rund 100 Millionen Tonnen Boden und Steine für die Verfüllung von Gruben und Brüchen verwertet.

Datum: 2020-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreislaufwirtschaft-bundesrat-verabschiedet-neuregelung-fuer-jaehrlich-rund-240;

Themen: mineralische Abfälle # ?, Recyclingbaustoffe # ?, Ersatzbaustoffverordnung # ?, Verwendung # ?, Verwertung # ?, Bundesrat # ?, natürliche Ressourcen # ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft # ?, neue Zeitrechnung # ?, mineralische Ersatzbaustoffe # ?

294. +++ (SEM)

Auch die Preise für Mais und Raps haben sich sprunghaft nach oben entwickelt.
Ebenso zeigt der Preis für Schweinefleisch deutlich steigende Tendenzen.
"Auch wenn die Lebensmittelversorgung bei uns sichergestellt ist, können die Folgen des Krieges für die Nahrungsmittelversorgung in anderen Regionen der Welt gravierende Folgen haben.
Hier sehe ich es als unsere humanitäre Verpflichtung, diese Länder solidarisch zu unterstützen.
Weltweite Solidarität ist gefordert, um Hungersnöte zu verhindern.

Datum: 2022-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krieg-der-ukraine-auswirkungen-fuer-land-und-ernaehrungswirtschaft;

Themen: weltweite Nahrungsmittelversorgung # ?, Ernährungswirtschaft # ?, Sonnenblumenöl # ?, Sondersitzung # ?, Agrarministerinnen # ?, Raps # ?, Mais # ?, Hauptimporteure # ?, Krieg für Nahrungsmittelversorgung # ?, Schwarzmeerhäfen # ?

295. +++ (SEM)

Ausgewirkt hat sich das vor allem auf die Betäubungsmittel-Verfahren.
1.035 Ermittlungsverfahren konnten hier bislang insgesamt eingeleitet und 193 Haftbefehle vollstreckt werden.
Infolgedessen beschlagnahmte die Polizei unter anderem 47,8 Kilogramm Kokain, rund 1,6 Tonnen Marihuana und 17.000 Marihuana-Pflanzen.
71 Vermögensarreste ergaben eine Gesamtsumme von 28.282.204 Euro, von denen 6.307.264 Euro sichergestellt wurden.
Zur Organisierten Kriminalität zählt auch die Clan-Kriminalität, die seit 2017 von der Landesregierung bekämpft wird.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kriminalitaet-so-niedrig-wie-zuletzt-1985-einbruch-auf-40-jahres-tief-zuwaechse;

Themen: Straftaten # ?, Vergleich # ?, Minus # ?, Bankengipfel # ?, Handlung # ?, organisierte Kriminalität # ?, Eile # ?, Straßenkriminalität # ?, Täter # ?, Cybercrime # ?

296. +++ (SEM)

"
Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sehen sich in Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Kindesmissbrauchs, des Verdachts der Verbreitung oder des Besitzes sogenannter kinderpornographischer Schriften vor allem mit überbordenden Datenmassen konfrontiert.
In jedem Einzelfall sind die bei Beschlagnahmen und Durchsuchungen sichergestellten Beweismittel auf ihre Relevanz hin zu überprüfen.
Dabei ist die besondere Herausforderung, kinder- und jugendpornographisches Bildmaterial möglichst effizient von sonstigen Dateiinhalten unterscheiden zu können.
"Bislang ist der Anteil manueller Auswertearbeit sehr hoch.

Datum: 2019-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenstliche-intelligenz-im-kampf-gegen-kinderpornographie;

Themen: Kampf # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Pressekonferenz # ?, Strafverfolger # ?, Beschlagnahmen # ?, Dekonstruktionsprozess # ?, EDV-Gerichtstag # ?, Handlungsarsenal von Strafverfolgern # ?, Kinderpornografisches Datenmaterial # ?, Personalansatz für Auswertung # ?

297. +++ (SEM)

Gleichzeitig berichten Kultureinrichtungen und Veranstalter, dass viele potenzielle Besucherinnen und Besucher - gerade ältere Menschen - nach wie vor zurückhaltend sind.
Mit der Plakat- und Online-Kampagne UNRWARTET wollen wir den Menschen in Nordrhein-Westfalen Lust auf Kunst und Kultur machen und sie ermutigen, wieder ein Konzert, eine Ausstellung oder eine Aufführung in ihrer Stadt oder ihrer Gemeinde zu besuchen.
Die Einrichtungen unternehmen ihr Möglichstes, um den Gesundheitsschutz ihrer Besucherinnen und Besucher zu gewährleisten.
Unsere Botschaft, die sich auch auf den Plakaten findet, ist daher klar: Kultur geht sicher weiter", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
In den kommenden Tagen und Wochen werden mehr als 3.000 City-Light-Poster (CLP) und insgesamt 375 Großflächen-Plakate in rund 35 nordrhein-westfälischen Städten Orte und Projekte vorstellen, die die Kulturszene des Landes so unverwechselbar machen.

Datum: 2021-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-geht-sicher-weiter-plakat-und-online-kampagne-macht-lust-auf-kunst-und;

Themen: Plakatkampagne # ?, Kultureinrichtungen in Nordrhein-Westfalen # ?, lange Monate # ?, Onlinekampagne # ?, pandemiebedingte Einschränkungen # ?, Kunst # ?, Türen # ?, Kampagne # ?, Konzertbesuche # ?, Kulturkennernetzwerk # ?

298. +++ (SEM)

1. April 2022
Wie kann künstlerisches Tun den Maßgaben ökologischer, aber auch sozialer und wirtschaftlicher Nachhaltigkeit entsprechen?
Wie können Kultureinrichtungen einen möglichst Ressourcen-schonenden Betrieb gewährleisten?
Welche Mittel sind dafür notwendig?
Kultur und Wissenschaft

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-und-nachhaltigkeit-ministerium-fuer-kultur-und-wissenschaft-und-wuppertal;

Themen: Kulturbereich # ?, Engagement von Kultureinrichtungen # ?, künstlerisches Tun # ?, Maßgaben # ?, bestmögliche Rahmenbedingungen # ?, notwendige Mittel # ?, Kunst # ?, Abspielförderung # ?, Bilabel # ?, CO2-Rechner # ?

299. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat in seiner jüngsten Sitzung die Einrichtung eines ressortübergreifenden Koordinierungsstabes "Flucht und Integration" beschlossen.
Der Stab unter Leitung des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) soll Lösungen für die Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme und -betreuung - insbesondere unter Berücksichtigung der Bedarfe der Kommunen - schaffen.
Zudem soll er dabei unterstützen, eine möglichst schnelle gesellschaftliche Teilhabe der Menschen sicherzustellen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir in Nordrhein-Westfalen helfen Menschen in Not.
Solidarität und gelebte Humanität sind für uns selbstverständlich.

Datum: 2023-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-beschliesst-einrichtung-eines-ressortuebergreifenden-koordinierungsstabes;

Themen: ressortübergreifender Koordinierungsstab # ?, Flüchtlingsbetreuung # ?, Flüchtlingsaufnahme # ?, Integration # ?, Bedarfe # ?, Fachkräftemangel von Schlüsseln # ?, Fragen der Unterbringung # ?, Landeserstaufnahmeeinrichtungen # ?, Langzeitaufgaben # ?, eigene Kapazitäten # ?

300. +++ (SEM)

Land erleichtert Abwicklung der Wald-Förderung
Umweltministerin Heinen-Esser: Die Lage in den Wäldern ist weiter dramatisch.
Nach der Ausweitung der Finanzmittel und Förderinhalte stellen wir sicher, dass die Mittel den Wald noch schneller erreichen
2. September 2020 phb Wald, Natur, Rothaarsteig Foto: Rothaarsteigverein e. V. / Klaus-Peter Kappest
Zur Unterstützung der Wald- und Forstwirtschaft plant das Umweltministerium Vereinfachungen bei der Antragstellung und Auszahlung im Rahmen der Förderprogramme.

Datum: 2020-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erleichtert-abwicklung-der-wald-foerderung;

Themen: Waldwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Rahmen von Förderprogrammen # ?, Abwicklung # ?, Förderinhalte # ?, Wälder # ?, Finanzmittel # ?, Waldförderung # ?, Mittel # ?, Vereinfachungen # ?

301. +++ (SEM)

Über die Zugabe von Wasserstoff soll Koks bzw. Einblaskohle verdrängt werden.
Die Technik gilt als wegweisende Technologie für eine zukünftig mögliche klimaneutrale Stahlherstellung.
Die H2-Versorgung des Hochofens wird durch eine Pipeline von Air Liquide gewährleistet.
Minister Pinkwart: "Es ist mir eine besondere Freude, heute den Förderbescheid für das erste Projekt der Initiative IN4climate.NRW übergeben zu können, mit dem wir einen wichtigen Schritt in Richtung einer klimaneutralen Industrie gehen.
Um ambitionierten Klimaschutz mit einer auch in Zukunft global wettbewerbsfähigen Industrie zu erreichen, müssen industrielle und energieintensive Prozesse wie die Stahlherstellung in Teilen radikal neu gedacht werden.

Datum: 2019-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-im-rahmen-von-in4climatenrw-projekt-zur-klimafreundlichen;

Themen: wegweisendes vielversprechende Klimaschutzvorhaben # ?, Reduktion von CO2-Emissionen # ?, Förderbescheid # ?, Aufgabe von Kohlenstoffen # ?, Einblaskohle # ?, H2versorgung des Hochofens # ?, innovative Partner # ?, neuer Hochofenprozess # ?, technische Erprobung # ?, verantwortlicher Industriesektor # ?

302. +++ (SEM)

Das Land hatte zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Arbeitnehmerschaft, der Wissenschaft und vieler Sozialpartner bereits im vergangenen Jahr die Allianz "Wirtschaft und Arbeit 4.0" ins Leben gerufen.
Diese Plattform sorgt für umfassende Transparenz über Chancen, Risiken und mögliche Konsequenzen der Digitalisierung von Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft.
Das neue Netzwerk "Arbeitsforschung NRW" wird im intensiven Austausch mit der Allianz "Wirtschaft und Arbeit 4.0" stehen und damit die ständige Rückkoppelung der Forschung mit gesellschaftlichen Akteuren gewährleisten.
Die Förderung des Netzwerks durch das Land ist zunächst auf drei Jahre ausgelegt und beträgt insgesamt 400.000 Euro.
Die Mittel kommen je zur Hälfte vom Europäischen Sozialfonds und vom Land NRW.

Datum: 2017-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-startschuss-fuer-netzwerk-gemeinsame-forschung-gestaltet-arbeitswelt-der;

Themen: Institute der Arbeitsforschung # ?, Kontext des Wandels # ?, Startschuss des Netzwerks # ?, gemeinsame Forschung # ?, Arbeitsministerium # ?, Institut für Arbeit # ?, ständige Rückkoppelung # ?, Sozialforschungsstelle # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Förderung für Netzwerk # ?

303. +++ (SEM)

* Der im vergangenen Jahr erhöhte Topf für kleinere Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen (bis 3 Millionen Euro) wird auf dem Niveau von 2019 mit 10 Millionen Euro weitergeführt.
* Die Förderung der NE-Bahnen wird auf dem Vorjahresniveau in Höhe von 6 Millionen Euro fortgeschrieben.
* Für das Bündnis für Mobilität stehen auch 2020 weiterhin 1,25 Millionen Euro zur Verfügung, um frühe Bürgerbeteiligung zu gewährleisten.

Datum: 2019-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;

Themen: Rekordniveau # ?, Landesstraßen # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Verkehrsministerium # ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf # ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen # ?, ÖPNV # ?, Haushaltsentwurf # ?

304. +++ (SEM)

"
Von den rund 430 Millionen Euro werden drei Viertel (323 Millionen Euro) in pauschalierter Form an die Kommunen weitergeleitet.
Die Zuweisungen erfolgen in mehreren Tranchen, um eine gerechte Verteilung der Mittel auf die Kommunen sicherzustellen.
Nur so können die tatsächlichen Flüchtlingszahlen und deren Verteilung auf die Kommunen Berücksichtigung finden Mit einer pauschalen Einmalzahlung des Gesamtbetrages könnte den bestehenden Unsicherheiten der Erfassung sowie weiteren Entwicklungen in den kommenden Wochen nicht Rechnung getragen werden.
In einem weiteren Schritt sollen die noch verbleibenden rund 108 Millionen Euro für eine belastungsbezogene, gezielte Förderung der Kommunen in gesonderten Bereichen verwendet werden.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;

Themen: Aufrechnung # ?, Gesundheitskosten # ?, Kleinkrämerei # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Flüchtlingskosten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Vorabend # ?, Flüchtlingsminister # ?, russischer Angriff # ?, volle Höhe # ?

305. +++ (SEM)

Es fehle an Möglichkeiten zum Abtransport des befallenen Holzes.
"Dank der Förderung des Landes können wir der heimischen Holzwirtschaft, die ohnehin durch die Kalamität massiv in Mitleidenschaft gezogen wird, auch unter schwierigen Witterungsbedingungen eine verlässliche Perspektive für die Abfuhr des Borkenkäfer-Holzes in Deutschlands waldreichstem Landkreis bieten.
Zudem wird so gewährleistet, dass Holz für den Zeitraum der anschließenden Aufforstung eingefahren werden kann.
"
Die Holzladestraße ist die einzige für Ganzzuglängen im Umkreis von 50 Kilometern.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-die-schiene-stark-fuer-den-gueterverkehr-ministerin-brandes-besucht-vom;

Themen: Borkenkäfer # ?, Güterverkehr # ?, bundeseigene Eisenbahnen # ?, Holz # ?, Lkws # ?, Förderung # ?, Güterwaggons # ?, Sägewerke in Österreich # ?, komplette Zuglängen # ?, Abfuhr # ?

306. +++ (SEM)

Land Nordrhein-Westfalen setzt 2020 Förderung der Schadensbewältigung im Wald fort
Umweltministerin Heinen-Esser: Auch 2020 müssen wir voraussichtlich mit erheblichen Schäden im Wald rechnen.
Eine zügige Prüfung und Bearbeitung von Förderanträgen ist gewährleistet
6. Februar 2020 phb Wald Foto: picjumbo.
bom

Datum: 2020-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-setzt-2020-foerderung-der-schadensbewaeltigung-im-wald;

Themen: erhebliche Schäden # ?, Waldschäden # ?, Dürre # ?, Bewältigung # ?, Sturm # ?, Fördermittel # ?, Wiederbewaldung # ?, Wegeinstandsetzungen # ?, konsequenter Aufbau # ?, passende Förderangebote # ?

307. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Düsseldorf und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich außergerichtlich auf einen Vergleich zur Beilegung der Klage gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf geeinigt.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen verständigt, mit denen die im Jahr 2020 erstmals an allen Düsseldorfer Messstationen erreichte Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid auch weiterhin sichergestellt werden soll.
Mit dem Düsseldorfer Vergleich wurde auch das letzte noch offene Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen beendet.
Zuvor wurden bereits in 13 von insgesamt 14 Klageverfahren Vergleiche erzielt, neben Düsseldorf für die Städte Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Köln, Essen, Dortmund, Düren, Hagen, Gelsenkirchen, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Datum: 2021-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur;

Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Beilegung # ?, Radverkehr # ?, Vergleiche # ?, Parteien # ?, Gesundheitsschutz # ?, Ampelphasenassistent # ?, P+R-Parkplätze # ?, U-bahnlinie # ?

308. +++ (SEM)

Darüber hinaus wurden in laufenden Förderverfahren deutliche Erleichterungen für die Fördernehmer umgesetzt.
Mit einer weiteren Förderung sollen nun die Sportschulen der Fachverbände mit Landesmitteln in Höhe von insgesamt 500.000 Euro dabei unterstützt werden, notwendige Maßnahmen umzusetzen.
Das Land trägt damit dazu bei, dass an den Verbandsschulen als zentrale Aus- und Fortbildungsstätten des Sports weiterhin hervorragende Lern- und Trainingsbedingungen gewährleistet werden können.
Anträge auf Förderung können ab sofort über den Landessportbund gestellt werden.

Datum: 2020-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-die-verbandsschulen-der-sportfachverbaende;

Themen: pandemiebedingte Härten # ?, Verbandsschulen des Sportfachverbands # ?, nordrhein-westfälische Fachverbände # ?, Sportfachverbände # ?, Zuschüsse # ?, Fortbildungsstätten # ?, Fördernehmer # ?, Sportschulen des Fachverbands # ?, neue Soforthilfe # ?, deutliche Erleichterungen # ?

309. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Essen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Essen geeinigt.
"Die Einigung ist ein Erfolg für unser Land mit Ausstrahlungswirkung.
Es ist uns in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Essen gelungen, sehr anspruchsvolle Maßnahmen festzulegen, um die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen.
Damit sind Fahrverbote in Essen vom Tisch.
Mit der erreichten Vereinbarung bin ich sehr zufrieden", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2019-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;

Themen: Bundesautobahn # ?, Vergleich für Umsetzung # ?, einzelne Messstellen # ?, anstehende Verhandlungen # ?, Luftqualität # ?, gute Basis # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Fortschreibung # ?, Ausstrahlungswirkung # ?

310. +++ (SEM)

Zuvor gab es bereits Vergleiche für die Städte Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Wuppertal ist ein weiterer wichtiger Erfolg für Nordrhein-Westfalen.
Denn unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Sie hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Düsseldorf und der Stadt Wuppertal hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des OVG Münster, das mit seiner konstruktiv geführten Verhandlung im Rahmen einer Telefonkonferenz dazu beigetragen hat, angemessene Maßnahmen zur Einhaltung des Stickstoffdioxidgrenzwerts in Wuppertal zu vereinbaren.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;

Themen: Wuppertal # ?, Hauptbelastungsschwerpunkte # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, weiterer wichtige Erfolg # ?, Luftqualität # ?, Vergleiche # ?, OVG # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Emissionen # ?

311. +++ (SEM)

Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Aachen ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Damit konnte für insgesamt 13 von 14 Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen ein Vergleich erzielt werden.
Neben Aachen gilt dies für die Städte Köln, Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-einen-vergleich-im;

Themen: Luftreinhalteplanung # ?, Alleenring # ?, besonderer Effekt # ?, deutliche Wirkung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Teilabschnitt # ?, Stadtgebiet # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?

312. +++ (SEM)

Noch nicht abgeschlossen sind die Verfahren zu den Luftreinhalteplänen Aachen und Düsseldorf.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Köln ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird.
Dies ist uns nunmehr in bereits zwölf Städten gelungen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung und der Stadt Köln hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.

Datum: 2020-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;

Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Erneuerung # ?, Erörterungstermin für Vergleich # ?, Fahrradabstellmöglichkeiten # ?

313. +++ (SEM)

Zusätzlich stehen zur Abfederung der enormen Energiemehrkosten der Studierendenwerke als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine bis zu zehn Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2023 bereit.
Weitere 1,671 Millionen Euro aus dem Sondervermögen sind für die Stärkung der kritischen Infrastruktur der Studierendenwerke vorgesehen.
Dazu gehört zum Beispiel die Anschaffung von Notstromaggregaten und weiteren Geräten, die eine unterbrechungsfreie Stromversorgung gewährleisten.
Hintergrund Sondervermögen "Krisenbewältigung"
Mit dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" von bis zu fünf Milliarden Euro werden ab Januar 2023 zusätzliche Mittel bereitgestellt, um die Folgen der Energiekrise, insbesondere von Preissteigerungen, sowie die Folgen der mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelösten Fluchtbewegung weiter abzufedern.

Datum: 2023-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-rund-64-millionen-euro-hilfe-fuer-mensa-betrieb-bereit;

Themen: Mensabetrieb # ?, Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen # ?, zielgerichtete Hilfen # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Infrastruktur der Hochschullandschaft # ?, Infrastruktur von Studierendenwerken # ?, Sondervermögen für Krisenbewältigung # ?, enorme Energiemehrkosten # ?, Sondervermögen von Nordrhein-Westfalen # ?, weitere Geräte # ?

314. +++ (SEM)

"Danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebes für ihren engagierten Einsatz für die Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Wüst zum Abschied von mehr als 2.000 Beschäftigten, die Ende des Jahres aus dem Landesbetrieb ausscheiden.
Sie werden ab 1. Januar 2021 zur Autobahn GmbH des Bundes wechseln, die dann für Planung, Sanierung sowie Aus- und Neubau von 2.200 Autobahn-Kilometern in Nordrhein-Westfalen verantwortlich ist.
"Wir haben Rekordinvestitionen für die Modernisierung der Autobahnen und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen gewährleistet", sagte Verkehrsminister Wüst.
"Unsere Erwartung ist ganz klar: Der Bund muss diese Dynamik unvermindert weiter vorantreiben."
Für den verbliebenen Verantwortungsbereich des Landes kündigte Verkehrsminister Wüst eine weitere Steigerung der Investitionen auf 296,4 Millionen Euro an.

Datum: 2020-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-uebergibt-verantwortung-fuer-autobahnen-mit-rekordergebnis-im-jahr-2020;

Themen: Regierungswechsel # ?, Landesbetrieb # ?, Bauleistungen # ?, Verantwortung # ?, Umsatz # ?, 8-Punkte-Plan # ?, Punkt des Koalitionsvertrags # ?, Rekordergebnis von Autobahnen # ?, externe Ingenieurleistungen # ?, GmbH # ?

315. +++ (SEM)

"
"Heute ins Schienennetz zu investieren, heißt die Qualität von morgen zu sichern", so Joachim Künzel, Geschäftsführer des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL).
"Nur, wenn wir ein hochwertiges und zuverlässiges Nahverkehrsangebot sicherstellen, werden wir mehr Menschen zum Umstieg vom Auto auf die Schiene bewegen und unsere ambitionierten Klimaziele erreichen."
Hintergrund: Zeitgleich zum Vertrag wird auch ein so genannter "Sideletter" zum Rahmen- und Finanzierungsvertrag unterschrieben.
Damit wird vereinbart, dass weitere Nachrückermaßnahmen identifiziert werden, da ursprünglich geplante Projekte des Robusten Netzes II durch das Klimaschutzpaket des Bundes finanziert werden.

Datum: 2021-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-fit-fuer-die-zu-kunft-rund-131-millionen-euro-fliessen;

Themen: Zweckverband # ?, robustes Netz # ?, zuverlässige Zugverbindungen # ?, Finanzierungsvertrag # ?, Infrastruktur # ?, Geschäftsführer des Zweckverbands # ?, Störfälle # ?, Rahmenvertrag # ?, Schienennetz # ?, Zweckverbände # ?

316. +++ (SEM)

Als Beispiel nannte sie das Projekt "Quartiersnahe Unterstützung pflegender Angehöriger". an der Universität Witten/Herdecke.
Ziel des Projektes ist es, relevante Akteurinnen und Akteure im Quartier zu vernetzen, Angebotslücken zu schließen und neue kreative Dienstleistungen für das pflegende Umfeld zu entwickeln und zu implementieren.
"Unser Gesundheitswesen braucht dringend Innovationen, um auch in Zukunft eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung sicherstellen zu können.
Ohne nachhaltige, an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten orientierten Innovationen werden wir mit den zahlreichen Herausforderungen wie beispielsweise dem demografischen Wandel, den knapper werdenden Ressourcen oder dem Arbeitskräftemangel nicht fertig werden", sagte Ministerin Steffens.
Sie wies darauf hin, dass in Nordrhein-Westfalen der Leitmarkt Gesundheit als einer von acht profilbildenden Leitmärkten festgeschrieben worden sei.

Datum: 2012-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-foerdern-mit-ueber-60-millionen-euro-innovative-projekte-der;

Themen: Kunstherz # ?, Steinseifer # ?, Gesundheitssystem # ?, wesentliche Herausforderung # ?, qualitative Anforderungen # ?, Innovationen # ?, Leitmarkt # ?, Professoren # ?, Akteurinnen # ?, Fakultät für Gesundheit # ?

317. +++ (SEM)

(Gemeinde Möhnesee)
Grenzenlos - Touristische Infrastruktur nachhaltig managen
Für eine optimale Verwaltung von touristischen Infrastrukturen, die langfristig die flächendeckende infrastrukturelle Qualität der Produkte und Angebote sicherstellt, soll ein regional übergreifendes Managementsystem entstehen.
Auf Basis eines digitalen Zwillings soll damit die Grundlage für die strategische Weiterentwicklung der Naturräume zu Erholungszwecken gebildet werden.
(Zweckverband Naturpark Bergisches Land)

Datum: 2023-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-unterstuetzen-25-projekte-zur-nachhaltigen-entwicklung-des-tourismus;

Themen: nachhaltiger Tourismus # ?, Naturpark Arnsberger Wald # ?, Ozeanroute # ?, Denkmalpfad # ?, Zollverein # ?, Besuchende # ?, spannende Ideen # ?, Zeche # ?, Projektaufruf # ?, Augmentedrealityzeitreise # ?

318. +++ (SEM)

Auch in den Schulen werden die Kinder von der ersten bis zur sechsten Klasse, deren Eltern in der kritischen Infrastruktur beschäftigt sind, zuverlässig betreut.
Lehrerinnen und Lehrer, Personal der Kommunen und der Träger der Offenen Ganztagsschule sorgen für ein stabiles Betreuungsangebot in dieser Notsituation.
Land und Kommunen sind sich einig und sagen zu, dass die Finanzierung der Angebote durch Land und Kommunen unabhängig von der konkreten Inanspruchnahme weiter vollständig sichergestellt ist.
"Land und Kommunen geben den Trägern jetzt die Sicherheit, dass die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen und der Offenen Ganztagsschulen steht," erläutern Minister Stamp und Ministerin Gebauer.
"Und auch die Kindertagespflegepersonen sowie das im Ganztag beschäftigte Personal bekommen die Klarheit, dass sie weiterhin ihre Geldleistung erhalten, auch wenn aufgrund des Betretungsverbots und des Unterrichtsausfalls aktuell weniger oder keine Kinder von Personen, die in der kritischen Infrastruktur tätig sind, betreut werden."

Datum: 2020-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-sichern-vollstaendige-weiterfinanzierung-der-kindertagesbetreuung;

Themen: Kindertagespflegepersonen # ?, Betretungsverbot für Kindertagesbetreuungsangebote # ?, konkrete Inanspruchnahme # ?, vollständige Weiterfinanzierung # ?, Träger # ?, Schulen # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Ganztagsangebote # ?, Offene Ganztagsschule # ?, aktuelle Entwicklungen # ?

319. +++ (SEM)

Die Ergebnisse des Gigabit-Gipfels:
* Die Netzbetreiber liefern dem Wirtschaftsministerium Daten zu vorhandenen und für den eigenwirtschaftlichen Ausbau in Frage kommenden Netzen.
So wird die strategische Planung der Förderung in Ergänzung zu den Vorhaben der Unternehmen gewährleistet.
* Das Land wirkt auf schnellere und einheitlichere Genehmigungsverfahren für die Ausbauarbeiten sowie die Nutzung schnellerer und kostengünstigerer Verlegemethoden hin.
* Land, Netzbetreiber und Verbände werden künftig zusammen mit der kommunalen Ebene und den Kammern in Arbeitsgruppen prioritär den Ausbau für "Gewerbegebiete" und "Schulen" voranbringen.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-netzbetreiber-arbeiten-gemeinsam-flaechendeckenden-gigabitnetzen-bis-2025;

Themen: Gewerbegebiete # ?, eigenwirtschaftlicher Ausbau # ?, gigabitfähige Netze # ?, geförderter Ausbau # ?, führende Netzbetreiber # ?, flächendeckende Gigabitnetze # ?, Glasfaseranschlüsse # ?, Haushalte # ?, Branchenverbände # ?, Schulen # ?

320. +++ (SEM)

Mit den Fördermitteln unterstützen wir die Akteure in den Kreisen und Städten, die den Breitbandausbau vor Ort maßgeblich vorantreiben.
"
Insbesondere in den weniger dicht besiedelten Regionen des Landes kann die Breitbandversorgung nicht immer durch den Markt sichergestellt werden.
In solchen Fällen stellt die Landesregierung über das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm Mittel für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten zur Verfügung.
Weitere Informationen finden Sie unter www.breitband.nrw.de

Datum: 2016-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-breitbandversorgung-von-gewerbegebieten-im-kreis-hoexter-mit-325;

Themen: zukunftsfähige Glasfaseranschlüsse # ?, Gewerbegebiete # ?, Bürgermeister # ?, leistungsfähige Breitbandversorgung # ?, besiedelte Regionen # ?, Standortattraktivität # ?, Fördermittel # ?, regionales Wirtschaftsförderungsprogramm # ?, wichtiger Impuls # ?, Markt # ?

321. +++ (SEM)

Die lokalen Tafeln und Lebensmittelverteiler können für die Monate Oktober 2022 bis Februar 2023 jeweils bis zu 1.500 Euro zur Finanzierung gestiegener Ausgaben für Kraftstoffe, Energie und Heizung sowie zur Finanzierung laufender Betriebsausgaben (zum Beispiel Mieten, Müllentsorgung, Reinigungs- und Desinfektionsmittel, Handschuhe und Masken sowie Spuckschutz-Trennwände (Coronaprävention), Besteck, Einmal- oder Mehrweggeschirr, Küchenutensilien etc.) beantragen.
Insgesamt stehen pro Einrichtung bis zu 7.500 Euro für diesen Zeitraum zur Verfügung.
Dem Landesverband der Tafeln wird darüber hinaus die Anschaffung eines Kühllasters finanziert, mit dem die Versorgung einzelner Tafeln in Nordrhein-Westfalen sichergestellt werden soll.
Die Antragsunterlagen für Einrichtungen der Lebensmittelverteilung finden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales: https://www.mags.nrw/armutsbekaempfung-lebensmittelverteiler

Datum: 2022-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-nordrhein-westfaelische-tafeln-und-weitere-einrichtungen-der;

Themen: Lebensmittelverteiler # ?, Landesverband von Tafeln # ?, Lebensmittelpreise # ?, Lebensmittelverteilung in Nordrhein-Westfalen # ?, Einrichtungen der Lebensmittelverteilung # ?, Energiepreise # ?, Kühllaster # ?, Versorgung von Tafeln # ?, laufende Betriebsausgaben # ?, diverse Verbrauchsgüter # ?

322. +++ (SEM)

Auch Personalausfälle sind ein Problem.
Deshalb sind wir alle aufgerufen, unsere Erfahrungen aus zweieinhalb Jahren Pandemie durch einen verantwortlichen Selbstschutz umzusetzen.
Dazu gehört im Übrigen auch, sicherzustellen, dass man einen Impfschutz hat, der den STIKO-Empfehlungen entspricht.
Prüfen Sie daher Ihren Impfstatus.
"

Datum: 2022-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;

Themen: medizinische Maske # ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen # ?, Innenräume # ?, bestehende Möglichkeiten # ?, Landesverordnungen # ?, Personalausfälle # ?, Freitestung # ?, Ausnahme von Testpflichten # ?, Ausnahmen der Testpflicht # ?, Wesentliche # ?

323. +++ (SEM)

Dafür legen wir eine gerechte, unbürokratische und rechtssichere Regelung vor", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, die Fördermittel den nordrhein-westfälischen Kommunen pauschal zur Verfügung zu stellen.
Das gewährleistet, dass sie eigene Schwerpunkte setzen können.
"Unsere Städte, Gemeinden und Kreise wissen selbst am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können", betonte Jäger.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den bewährten Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG).

Datum: 2015-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-will-investitionsmilliarde-gerecht-und-unbuerokratisch-kommunen-verteilen;

Themen: Fördermittel # ?, finanzschwache Kommunen # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Investitionen # ?, Berechnungssystematik des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Einnahmekraft # ?, Investitionsmilliarde # ?, Eigenteil # ?, Stehpult # ?, geplante Verteilung # ?

324. +++ (SEM)

Der Beschluss des Landesbehindertenbeirates zeigt, dass niemand für dieses Vorgehen Verständnis hat", sagte Killewald.
Der Landesbehindertenbeirat fordert in seiner Resolution unter anderem:
* Die Mitnahme von E-Scootern, die als anerkannte Hilfsmittel genutzt werden, im ÖPNV ist sicherzustellen.
* Die Verkehrsunternehmen sollen die Mitnahme der E-Scooter im ÖPNV sofort wieder ermöglichen.
* Die Landesregierung wird gebeten, das anstehende Gutachten so breit aufzustellen, dass es eine umfassende Betrachtung zur Vorbereitung von langfristigen Lösungsvorschlägen ermöglicht.

Datum: 2015-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, anerkannte Hilfsmittel # ?, Behindertenverbände # ?, sogenannte E-Scooter # ?, Resolution # ?, Busse # ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie # ?, Verkehrsunternehmen in NRW # ?, anstehendes Gutachten # ?, langfristige Lösungsvorschläge # ?

325. +++ (SEM)

88 Unternehmen aus verschiedenen Branchen der nordrhein-westfälischen Ernährungswirtschaft wurden heute von Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel NRW 2020 gewürdigt.
"Der Landesehrenpreis zeichnet Unternehmen aus, die durch die Herstellung von qualitativ hochwertigen Lebensmitteln überzeugen und sich darüber hinaus nachhaltig engagieren.
Unter erschwerten Corona-Bedingungen hat die Branche in diesem Jahr mit hoher Flexibilität und vielfältigen, organisatorischen Maßnahmen die Versorgung der Bevölkerung sichergestellt", dankte Ministerin Heinen-Esser den Preisträgern.
Verbraucherinnen und Verbraucher könnten auf die Vielfalt und Qualität der Ernährung vertrauen.
Der Landesehrenpreis für Lebensmittel wird jährlich durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz verliehen.

Datum: 2020-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-2020-88-unternehmen-erhalten-auszeichnung;

Themen: Lebensmittel # ?, nordrhein-westfälische Ernährungswirtschaft # ?, Preisträger # ?, Coronapandemie # ?, Angebotstechniken # ?, notwendige Forderungen # ?, Landwirtschaftsgesellschaft # ?, Wirtschaftszweige in Nordrhein-Westfalen # ?, Angebotsformen # ?, Verleihung # ?

326. +++ (SEM)

Greater Manchester, Nordrhein-Westfalen und das Ruhrgebiet haben viel gemeinsam, wenn es um unsere gemeinsame Geschichte von Industrie und Innovation geht.
Unsere Partnerschaft, die jetzt ein Jahr besteht, legt den Grundstein für eine enge künftige Zusammenarbeit.
Gemeinsam werden wir die Herausforderungen der Klimakrise angehen und integratives Wachstum und Wohlstand in unseren Regionen sicherstellen.
"
Nach dem Treffen in der Staatskanzlei reiste Burnham zum Metropolitan Innovation Summit auf Zeche Zollverein in Essen.

Datum: 2022-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesfoerderung-fuer-gemeinsame-partnerschaftsprojekte-von-ruhrgebiet-und-greater;

Themen: ehemalige Industrieregionen # ?, Lösungswege # ?, gemeinsame Partnerschaftsprojekte # ?, kreative Austauschideen # ?, Vergnügen # ?, Konferenztag # ?, 2 Regionen # ?, Chancenregion # ?, Metropole # ?, 2 Industrieregionen # ?

327. +++ (SEM)

Änderung von Vorschriften, die nicht praktikabel sind
* zukünftig sind aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Persönlichkeitsrechte nur noch Mobiltelefone ohne Kamerafunktion zulässig;
* künftig ist kein Bargeldbesitz zulässig, da bargeldloser Einkauf gewährleistet ist und der Bargeldbesitz zu illegalen Zwecken, etwa Erwerb von Drogen missbraucht werden kann;
* künftig sind Durchsuchungen der Hafträume nach gefährlichen Gegenständen oder Drogen in Abwesenheit der Betroffenen möglich, um diese nicht über die Suchmethoden der Vollzugsbeamten zu informieren;
* künftig können gegen Personen, die wiederholt gegen Verhaltensregeln verstoßen, Sanktionsmaßnahmen wie die temporäre Einschränkung der Handynutzung oder des Internets erfolgen.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;

Themen: gefährliche Personen # ?, Hafträume # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Gesetzentwurf der Novelle # ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug # ?, Freiheitsrechte # ?, Handynutzung # ?, Sicherheitsanforderungen # ?, Landeskabinett # ?, Reform # ?

328. +++ (SEM)

"Der Abschluss der ersten 'Ehrenkodex-Verfahren' ist ein wichtiger Schritt, um die freie Wahl des Schornsteinfegers wettbewerbsrechtlich durchzusetzen", sagte Minister Duin.
Die beim Wirtschaftsministerium angesiedelte Behörde sieht es als erwiesen an, dass drei Schornsteinfegerbetriebe im Vorfeld der Liberalisierung des Schornsteinfegerwesens zum 1. Januar 2013 einen wettbewerbswidrigen "Ehrenkodex" vereinbarten und auf einer Versammlung der Schornsteinfeger des Kreises Mettmann am 24. Oktober 2012 vorstellten.
Mit diesem Kodex sollte sichergestellt werden, dass das gesetzlich abgeschaffte Gebietsmonopol der Bezirksschornsteinfeger de facto aufrechterhalten bleibt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Datum: 2014-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskartellbehoerde-nrw-beendet-bussgeldverfahren-gegen-drei;

Themen: Landeskartellbehörde # ?, Kodex # ?, freie Wahl # ?, Bezirksschornsteinfeger # ?, Kartellverfahren # ?, Schornsteinfegerwesen # ?, Vorfeld der Liberalisierung # ?, sogenannte Ehrenkodexe # ?, wettbewerbswidriger Ehrenkodex # ?, Geldbußen # ?

329. +++ (SEM)

Indem wir die personellen Ressourcen stärken, stärken wir auch die Qualität und die Anerkennung der öffentlichen Musikschulen in den Städten, Kreisen und Gemeinden.
Gute Angebote in allen Regionen Nordrhein-Westfalens werden die Menschen nicht mehr missen wollen.
Die Kommunen leisten einen erheblichen finanziellen Beitrag, um das vielfältige Angebot der Musikschulen vor Ort zu gewährleisten.
Die Musikschuloffensive ergänzt dieses kommunale Engagement.
Sie wird nur erfolgreich sein, wenn sie auf Dauer trägt und den Bedarfen vor Ort entsprechend weiter angepasst wird.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesoffensive-fuer-oeffentliche-musikschulen-jaehrlich-sieben-millionen-euro-mehr;

Themen: öffentliche Musikschulen # ?, musikalische Bildung # ?, Musikschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tanzschulen # ?, kulturelle Bildung # ?, Digitalisierungsmittel # ?, Fachreferenten # ?, Fachreferentinnen # ?, Förderkonzept der Musikschuloffensive # ?, Förderverpflichtung # ?

330. +++ (SEM)

Hierbei sind technische und wirtschaftliche Aspekte genauso zu beachten wie die Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung", begrüßte Klimaschutzminister Johannes Remmel die Entscheidung der Jury. "
Ein wesentlicher Bestandteil des Energiesystems der Zukunft werden die Industrieregionen und Ballungszentren sein, die Nordrhein-Westfalen auszeichnen und die hervorragende Möglichkeiten für eine intelligente Energiewandlung haben.
Lastzentren sind in besonderer Weise in der Lage, den Verbrauch von immer höheren Anteilen von Photovoltaik- und Windstrom zu gewährleisten.
NRW ist hierfür ein idealer Standort", sagte Remmel.
Virtuelle Kraftwerke bündeln Erzeugung und Verbrauch, flexibilisieren Angebot und Nachfrage und schaffen Kommunikationsstrukturen zwischen denen, die Energie in das System bringen und denen, die diese Energie verbrauchen.

Datum: 2015-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-foerderzusage-des-bundes-fuer-ein-virtuelles;

Themen: Herausforderungen der Energiewende # ?, dezentrale Energieerzeuger # ?, virtuelles Kraftwerksprojekt # ?, Windstrom # ?, intelligente Vernetzung # ?, Projektkonsortium # ?, Förderzusage # ?, Konsortium # ?, Musterlösungen # ?, geographischer Schwerpunkt # ?

331. +++ (SEM)

* Zur Bereitstellung ausreichender Kapazitäten muss der weiterentwickelte EOM durch eine Versorgungssicherheitsreserve aus bestehenden und neuen Erzeugungsanlagen, Speichern oder Lastmanagement abgesichert werden, die in Knappheitszeiten eingesetzt werden kann.
Ein solcher Ansatz ermöglicht Lernprozesse auf dem Weg hin zu einem langfristigen Marktdesign und ist volkswirtschaftlich kosteneffizienter, als zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit in großem Umfang neue Kraftwerke zu errichten.
2. Netzausbau gewährleisten - Einheitliche Preiszone erhalten:
* Die Umsetzung des von der Bundesregierung eingeschlagenen Weges zur Weiterentwicklung des Strommarktes hängt maßgeblich davon ab, dass der beschlossene Netzausbau planmäßig vorangetrieben wird.
Ohne einen von allen Ländern aktiv unterstützten Netzausbau wird eine einheitliche deutsche Preiszone nicht zu halten sein.

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stellungnahme-die-bundesregierung-zur-neuordnung-des;

Themen: Strommarkt # ?, neues Strommarktdesign # ?, Stellungnahme der Neuordnung # ?, Versorgungssicherheitsreserve # ?, Bundesregierung # ?, Lastmanagement # ?, zentrales Projekt # ?, Versorgungsqualität # ?, herausragende Bedeutung # ?, Speicher # ?

332. +++ (SEM)

In Musikschulen sind ab 11. Mai neben Einzelunterricht auch Ensembles mit maximal sechs Teilnehmerinnen und Teilnehmern möglich.
Ebenfalls wird der Probenbetrieb unter Schutzauflagen ermöglicht, für Chöre und Orchester gelten erweiterte Abstandsregeln.
Eine weitere Stufe zur verantwortungsvollen Wiederaufnahme des kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen wird am 30. Mai erfolgen: Ab diesem Datum soll Kinos sowie kleineren Theatern, Opern und Konzerthäusern eine Wiedereröffnung ermöglicht werden, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet werden kann und die Einrichtungen ein Zutrittskonzept für den Einlass sowie das Verlassen der Häuser vorlegen können.
Das von den Häusern vorzulegende Zutrittskonzept sieht u.a. vor, dass zwischen haushaltsfremden Besuchern jeweils zwei Sitzplätze freizuhalten sind und Vorkehrungen zum Schutz der im Bühnenbereich tätigen Personen getroffen werden.
Zudem soll verstärkt Ordnungspersonal eingesetzt werden, um Menschenansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stufenplan-zur-wiederaufnahme-des-kulturbetriebs;

Themen: Konzerthäuser # ?, große Häuser # ?, Theater # ?, detaillierter Stufenplan # ?, verantwortungsvolle Wiederaufnahme # ?, nächste Spielzeit # ?, realistische Wiederaufnahme # ?, regulärer Aufführungsbetrieb # ?, Musikschulen # ?, Zutrittskonzept # ?

333. +++ (SEM)

Ziel ist es, kleine und mittlere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken, denn sie sind das Kraftzentrum unserer Volkswirtschaft", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Die Verordnung regelt Ablauf, Dauer und Beteiligte der bundesweit einmaligen Clearingverfahren sowie die Zusammensetzung des Mittelstandsbeirates der Landesregierung.
Mit den Clearingverfahren wird in Zukunft die Mittelstandsfreundlichkeit aller mittelstandsrelevanten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung sichergestellt.
Dazu werden Stellungnahmen der betroffenen Kammern und Verbände eingeholt und so weit wie möglich bei der Erarbeitung des jeweiligen Vorhabens berücksichtigt.
Auch zu Vorhaben der EU oder des Bundes kann die Landesregierung um Stellungnahmen der mittelständischen Wirtschaft bitten.

Datum: 2013-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-verordnung-zum-mittelstandsfoerderungsgesetz-minister;

Themen: Mittelstandsbeirat der Landesregierung # ?, Mittelstandsförderungsgesetz # ?, Beteiligte des Clearingverfahrens # ?, Interessen des Mittelstands # ?, Verzahnung von Interessen # ?, Kraftzentrum # ?, Volkswirtschaft # ?, wichtiger Schritt # ?, Zusammensetzung # ?, Stellungnahmen # ?

334. +++ (SEM)

Damit die Versorgung mit Lebensmitteln, Bargeld, Bekleidung, Medikamenten und Dingen des täglichen Bedarfs sichergestellt ist, bleiben, Banken, Einzelhandelsbetriebe, insbesondere für Lebens- und Futtermittel, Apotheken und Drogerien geöffnet.
Bibliotheken, Restaurants, Gaststätten und Hotels sollen in ihrem Betrieb an strenge Auflagen gebunden werden, die eine Verbreitung des Corona-Virus verhindern.
Ministerpräsident Armin Laschet erklärt dazu: "Wir müssen in dieser ernsten Lage die notwendige Versorgung in vollem Umfang sicherstellen.
Aber alle Freizeitaktivitäten und nicht unbedingt notwendige soziale Kontakte müssen unverzüglich vermieden werden.
So sehr das für viele Menschen ein Opfer und eine Einschränkung bedeutet, so wichtig ist es jetzt, besonnen, aber auch entschlossen unser Leben zu entschleunigen.

Datum: 2020-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-eindaemmung-der-corona-virus;

Themen: Unterhaltungsangebote # ?, weitere Maßnahmen # ?, strenge Auflagen # ?, Freizeitangebote # ?, Sportangebote # ?, Coronaviruspandemie # ?, Bildungsangebote # ?, Eindämmung # ?, Erlass # ?, Einzelhandelsbetrieb # ?

335. +++ (SEM)

So können die Maßnahmen des Ministeriums landesweit gesteuert und eng mit den Bezirksregierungen abgestimmt werden.
Der Stab ist auch Schnittstelle zu den anderen Ressorts der Landesregierung.
Dadurch ist ein schneller Informationsaustausch sichergestellt.
Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Die Bilder aus der Ukraine sind unerträglich.
Es steht außer Frage, dass wir denjenigen helfen, die vor Putins Krieg fliehen.

Datum: 2022-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-buendelt-die-kraefte-und-setzt-kabinettausschuss-zu-den-folgen-des;

Themen: Folgen des Kriegs # ?, Krieg # ?, Stab # ?, Sondersitzung in Düsseldorf # ?, Landeskabinett # ?, Handlungsfelder # ?, Beratungen # ?, Ablauforganisation # ?, Kabinettsausschuss von Folgen # ?, Ressortgrenzen # ?

336. +++ (SEM)

Die Ankündigung der betroffenen Firma, den Produktionsprozess perspektivisch umzustellen, ginge nicht weit genug.
"Aus unserer Sicht muss sofort sichergestellt werden, dass keine weiteren Flocken mehr austreten und im Betrieb die Beschäftigten geschützt werden.
Sofern der Betreiber nicht durch andere geeignete Maßnahmen unverzüglich gewährleisten kann, dass das Problem behoben ist, sollte der Kreis den Einsatz des für die PCB-Emissionen ursächlichen sogenannten Vernetzers mit sofortiger Vollziehung untersagen", forderten die Staatssekretäre.
Die Ministerien kündigten eine zeitnahe Unterrichtung des Landtags zum Sachstand an.
"Die Landesregierung nimmt auch die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehr ernst und unterstützt die zuständigen Behörden mit allen Mitteln", betonte Staatssekretär Heller.

Datum: 2020-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;

Themen: PCBs # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Abstimmung Mags # ?, PCB-Belastungen # ?, Silikonherstellung # ?, Staatssekretäre # ?, Klarstellung # ?, Vorkommen # ?, Vorfall # ?, Nahrung # ?

337. +++ (SEM)

"
In Nordrhein-Westfalen liegt ein wesentlicher Schwerpunkt des Breitbandausbaus auf der Versorgung der Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen.
Insbesondere in den weniger dicht besiedelten Regionen des Landes kann die Breitbandversorgung nicht immer durch die Unternehmen am Markt sichergestellt werden.
Um die Standortattraktivität in diesen Gebieten zu erhöhen, stellt die Landesregierung über das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm Mittel für den Breitbandausbau zur Verfügung.
Die Ausbaumaßnahmen umfassen Gewerbegebiete in den Städten Altena, Balve, Herner, Iserlohn, Kierspe, Meinerzhagen, Neuenrade, Plettenberg und Werdohl sowie den Gemeinden Nachrodt-Wiblingwerde und Schalksmühle.

Datum: 2018-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-breitbandausbau-gewerbegebieten-im-maerkischen-kreis-mit;

Themen: Breitbandausbau # ?, leistungsfähiges Glasfasernetz # ?, Gewerbegebiete # ?, Ausbaumaßnahmen # ?, Anschluss von Gewerbegebieten # ?, Versorgung von Gewerbegebieten # ?, zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort # ?, absolute Priorität # ?, Glasfaseranschlüsse # ?, Landesmittel # ?

338. +++ (SEM)

Das ist ein wichtiger Beitrag zur Zukunft des Wirtschaftsstandorts OWL.
In Nordrhein-Westfalen liegt ein wesentlicher Schwerpunkt des Breitbandausbaus auf der Versorgung der Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen.
Insbesondere in den weniger dicht besiedelten Regionen des Landes kann die Breitbandversorgung nicht immer durch die Unternehmen am Markt sichergestellt werden.
Um die Standortattraktivität in diesen Gebieten zu erhöhen, stellt die Landesregierung über das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm Fördermittel für den Breitbandausbau zur Verfügung.

Datum: 2017-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-breitbandausbau-gewerbegebieten-ostwestfalen-lippe-mit;

Themen: Breitbandausbau # ?, leistungsfähiges Glasfasernetz # ?, Lippe # ?, Zuwendungsbescheide # ?, Fördermittel # ?, 2 Landräte # ?, Zukunft von Owl # ?, Bürgermeister # ?, angehörige Städte # ?, geförderte Ausbaumaßnahmen # ?

339. +++ (SEM)

net
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat gemeinsam mit der IHK NRW ein neues Hilfsprogramm erarbeitet.
Um die fachpraktische Ausbildung in gewerblich-technischen Berufen trotz Shutdown sicherzustellen, fördert das Ministerium ab dem 1. April 2021 überbetriebliche Lehrgänge.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat gemeinsam mit der IHK NRW ein neues Hilfsprogramm erarbeitet.

Datum: 2021-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-ueberbetriebliche-lehrgaenge-um-ausbildungsabschluesse-der;

Themen: Shutdown # ?, überbetriebliche Lehrgänge # ?, neues Hilfsprogramm # ?, fachpraktische Ausbildung # ?, gewerblichtechnische Berufe # ?, Pandemie # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Mail # ?, gGmbH # ?, Ausbildungsrahmenplan # ?

340. +++ (SEM)

Wir müssen Vorsorge treffen, um auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein.
Das gilt auch für mögliche "blackouts".
So soll sichergestellt werden, dass die stationäre Versorgung bis zur Wiederherstellung des Regelbetriebs nicht zusammenbricht.
Wir werden die Mittel nun schnellstmöglich zur Verfügung stellen, damit die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser sich für solche Fälle - von denen wir alle hoffen, dass sie niemals eintreten werden - noch besser vorbereiten können.
"

Datum: 2023-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-verbesserung-der-notstromversorgung-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Notstromversorgung # ?, aktuelle Krisensituation # ?, kurzfristige Maßnahmen # ?, Ukrainekrieg # ?, finanzielle Mittel # ?, Plenarwoche # ?, Vorsorge für Krisenfall # ?, alte Gewissheiten # ?, inhaltlichformelle Prüfung # ?

341. +++ (SEM)

com
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die digitale Kontaktpersonennachverfolgung in den Gesundheitsämtern weiter ausbauen und bis zum Herbst einen entscheidenden Schritt voranbringen.
Das Wirtschafts- und Digitalministerium und das Gesundheitsministerium haben die Kommunen aufgefordert, den elektronischen Datenaustausch zwischen den Gesundheitsämtern bis zum 30. September 2021 flächendeckend sicherzustellen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die digitale Kontaktpersonennachverfolgung in den Gesundheitsämtern weiter ausbauen und bis zum Herbst einen entscheidenden Schritt voranbringen.

Datum: 2021-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-kommunen-auf-elektronischen-datenaustausch-zwischen;

Themen: digitale Kontaktpersonennachverfolgung # ?, elektronischer Datenaustausch # ?, Herbst # ?, Sommermonate # ?, entscheidender Schritt # ?, Digitalministerium # ?, Coronainfektionsketten # ?, Kontaktnachvollziehung # ?, digitaler Datenaustausch # ?, gezielte Infektionsschutzmaßnahmen # ?

342. +++ (SEM)

Ausnahmen gelten für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.
Für Beschäftigte kann die Verpflichtung durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen wie eine Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches ersetzt werden.
Die Beachtung der Regelungen sind von den Geschäftsinhabern innerhalb ihrer Geschäftsräume genauso wie die bisherigen Vorgaben zu Mindestabständen, Personenbegrenzungen etc. sicherzustellen.
Die geänderte Coronaschutzverordnung gilt für den Zeitraum vom 27. April bis zunächst zum 3. Mai 2020.
Die Verordnung kann hier abgerufen werden: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/stk_verordnung_24.04.2020.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-maskenpflicht-ein;

Themen: Arztpraxen # ?, Nase # ?, Einzelhandel # ?, sogenannte Mundschutzpflicht # ?, Maskenpflicht # ?, ÖPNV # ?, Einkauf # ?, Fahrt # ?, Beförderungsleistungen # ?, Communitymasken # ?

343. +++ (SEM)

Um den Testanstrengungen in den Schulen im Interesse des Gesundheitsschutzes für alle noch mehr Wirkung zu verleihen, ist nunmehr eine Testpflicht vorgesehen - wie auch in anderen Bundesländern beabsichtigt.
Voraussetzung für einen wirksamen Infektionsschutz ist, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler an den Testungen teilnehmen.
Das soll mit einer Testpflicht sichergestellt werden.
Bereits in der vergangenen Woche hatte das Ministerium für Schule und Bildung darüber informiert, dass es nach den Osterferien zunächst keinen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht geben wird.
Sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, sollen die Schulen zunächst auf der Grundlage der Schulmail vom 25. März 2021 für die Dauer von zwei Wochen in den Wechselunterricht starten.

Datum: 2021-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-testpflicht-schulen-ein-kuenftig-fuer-alle-schuelerinnen-und;

Themen: Testpflicht # ?, Selbsttests # ?, Pandemie # ?, Osterferien # ?, Schulbeginn # ?, Eindämmung # ?, konkrete Ausgestaltung # ?, Schülerinnen # ?, rechtliche Grundlagen # ?, Bildungsministerin # ?

344. +++ (SEM)

"Wir wollen den betroffenen Kommunen in NRW unter die Arme greifen.
Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Das Ziel der Landesregierung ist es, durch finanzielle Unterstützung die Sicherheit in den Kommunen, zum Beispiel durch funktionierende Straßenbeleuchtung und Ampeln zu gewährleisten.
Auch die Infrastruktur soll möglichst schnell wieder funktionsfähig werden.
Straßen müssen wieder befahrbar sein und die kommunalen Verkehrsbetriebe ihre normalen Aufgaben störungsfrei wahrnehmen.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen;

Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, Einzelheiten der Hilfe # ?, normale Aufgaben # ?, Schadensermittlung # ?, genaue Höhe # ?, kommunale Verkehrsbetriebe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, geschädigte Wälder # ?

345. +++ (SEM)

Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Das Ziel der Landesregierung ist es, durch finanzielle Unterstützung die Sicherheit in den Kommunen, zum Beispiel durch funktionierende
Straßenbeleuchtung und Ampeln zu gewährleisten.
Auch die Infrastruktur soll möglichst schnell wieder funktionsfähig werden.
Straßen müssen wieder befahrbar sein und die kommunalen Verkehrsbetriebe ihre normalen Aufgaben störungsfrei wahrnehmen.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;

Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, genaue Höhe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, Hilfsfonds # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, erklärte Innenminister # ?, Hilfsorganisationen # ?

346. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen geht bei der Energiewende voran.
Mit dem ehrgeizigen Ausbau der Erneuerbaren Energien und dem Kohleausstieg leisten wir als dicht besiedeltes Industrie- und Energieland einen erheblichen Beitrag, um die Klimaziele zu erreichen.
Wir wollen mit unserer Energieversorgungsstrategie eine klimaverträgliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten und langfristige Planungssicherheit für alle Beteiligten erreichen.
"
Die Klimaziele von Paris machen eine Umstellung auf eine weitgehend klimaneutrale Energieversorgung in Deutschland erforderlich.

Datum: 2019-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energieversorgungsstrategie-fuer-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Kohleverstromung # ?, Energiesektor # ?, Wirtschaftsminister # ?, sichere Energie # ?, Landtag # ?, Umstellung # ?, aufwandsneutrale CO2-Bepreisung # ?, ehrgeiziger Ausbau # ?, energiepolitische Weichen # ?

347. +++ (SEM)

Deswegen wurde die Steuer nun abgelehnt.
Im Fall der Mobilfunkantennensteuer blieben einige Punkte ungeklärt.
So muss unter anderem sichergestellt werden, dass die Steuer nur mit Wirkung auf das Stadtgebiet von Remscheid erhoben wird.
Dies ist aber praktisch nicht möglich.
Ein weiterer Kritikpunkt war, dass der Steuer ein besonderer Aufwand beim Nutzen des Mobiltelefons gegenüber stehen muss.

Datum: 2013-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-lehnt-geplante-steuer-auf-mobilfunkantennen-ab-kommunalminister;

Themen: Finanzministerium # ?, Kommunalministerium # ?, Rat von Remscheid # ?, Steuer von Mobilfunkantennen # ?, neue Steuereinahmen # ?, besonderer Aufwand # ?, geplante Steuer # ?, wichtige Einnahmequelle # ?, örtliche Aufwandsteuer # ?, rechtliche Voraussetzungen # ?

348. +++ (SEM)

Seit Sommer haben Länder die Bundesregierung aufgefordert, einen bundesweit einheitlichen Rahmen zur finanziellen Absicherung der Stadtwerke zu schaffen.
Das ist nicht passiert", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die kommunalen Stadtwerke stellen mit jeweils etwa zwei Dritteln der Gas- und Stromversorgung den Großteil der Energieversorgung des Landes sicher.
Zudem erbringen sie regelmäßig noch andere Leistungen der Daseinsvorsorge wie den öffentlichen Nahverkehr oder die Finanzierung vieler weiterer kommunaler Leistungen.
"Für die Versorgungssicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger brauchen wir stabile kommunale Energieversorger.

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-spannt-schutznetz-fuer-das-versorgungsnetz;

Themen: Schutznetz # ?, Versorgungsnetz # ?, Liquiditätsstärkung # ?, kommunale Energieversorger # ?, aktuelle Energiekrise # ?, Sonderprogramm # ?, aktuelle Situation # ?, Anteil des Haftungskapitals # ?, Großteil der Energieversorgung # ?, Haftungskapital # ?

349. +++ (SEM)

Ziel ist, dass die Anforderungen nicht nur bei geplanten wettbewerblichen oder Direktvergaben durch die ÖPNV-Aufgabenträger, sondern auch für sogenannte "eigenwirtschaftliche" Verkehre gelten.
Als "eigenwirtschaftlich" bezeichnet das Personenbeförderungsgesetz Bus- und Bahnlinien oder -netze, die ohne Defizitausgleich der Kommunen auskommen.
So sollen die Qualität und die Einhaltung sozialer Standards in der gesamten Branche sichergestellt werden.
"Konkurrenz im ÖPNV darf nicht über Dumpinglöhne stattfinden", sagte Verkehrsminister Michael Groschek anlässlich der Kabinettsentscheidung.
"Die Sozial- und Umweltstandards müssen auch für eigenwirtschaftliche Verkehre gelten - gleiches Recht für alle."

Datum: 2016-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-fuer-faire-loehne-und-sozialstandards-der;

Themen: Sozialstandards # ?, eigenwirtschaftliche Konkurrenten # ?, eigenwirtschaftliche Verkehre # ?, Bundesratsinitiative für Änderung # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Gesetzesantrag # ?, Löhne # ?, soziale Sicherheit # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Genehmigungsverfahren # ?

350. +++ (SEM)

13. Juli 2018 Kindergarten Foto: panthermedia.net / Diego Cervo
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz beschlossen.
Die Landesregierung gewährleistet damit einen nahtlosen Anschluss an die Finanzierung des Kitaträger-Rettungsprogramms.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz beschlossen.

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sichert-qualitativen-uebergang-zur-umfassenden-kibiz-reform;

Themen: Kitaträgerrettungsprogramm # ?, nahtloser Anschluss # ?, Kitas # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Träger # ?, Qualität # ?, angemessene Vorlaufzeit # ?, guter Personalschlüssel # ?, komplexe Systemumstellung # ?, notwendige Sorgfalt # ?

351. +++ (SEM)

Hinzu kommen mehr als 90 Fachberatungsstellen, die kontinuierlich und prozessbegleitend die Qualitätsentwicklung in den Sprach-Kitas unterstützen.
Seit der Entscheidung des Bundes, kurzfristig aus der Förderung der "Sprach-Kitas" auszusteigen, hat sich Nordrhein-Westfalen für eine Fortsetzung des Programms eingesetzt.
Gemeinsam mit den anderen Länderkolleginnen und -kollegen sowie Bundesfamilienministerin Lisa Paus konnte zunächst eine bundesseitige Anschlussfinanzierung bis Mitte des Jahres gewährleistet werden.
Nun steht die Finanzierung für das gesamte Jahr.
Familienministerin Josefine Paul: "Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, die Finanzierung für die 'Sprach-Kitas' sicherzustellen.

Datum: 2023-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-mit-der-foerderung-des-programms-sprach-kita-fuer-die;

Themen: Sprach-Kitas # ?, gelobtes Bundesprogramm # ?, Förderung # ?, Schlüssel für Teilhabe # ?, andere Länderkolleginnen # ?, bundesseitige Anschlussfinanzierung # ?, Sprache # ?, Prozessbegleitende Fachberatung # ?, Verbundstruktur # ?, eingeschränkte Deutschkenntnisse # ?

352. +++ (SEM)

Weitere 152 Millionen Euro stellt das Land für bis zu 50.000 Unterkunftsplätze bereit.
Mit 217 Millionen Euro sollen die Kommunen entlastet werden, indem sie Kosten für die zunehmende Zahl von Flüchtlingen nach einem aktuelleren Stand (Vorziehen des Stichtags) abrechnen können.
Das Schulministerium kann mit 35 Millionen Euro 2.625 Lehrerstellen einrichten, um Unterricht für Flüchtlingskinder zu gewährleisten.
380 Kräfte sollen in den Bezirksregierungen ehrenamtliche Helfer bei der Betreuung der Asylbewerber entlasten.
Das Justizministerium wird mit 76 Stellen im Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit für schnellere Asylverfahren sorgen.

Datum: 2015-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-900-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlinge-bereit;

Themen: Flüchtlinge # ?, Landesbehörden # ?, aktuelle Schätzungen # ?, neue Kredite # ?, Hilfspaket # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Mehrausgaben # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingshilfe # ?, realistische Einnahmenschätzung # ?

353. +++ (SEM)

Im Zuge der Akademisierung der Hebammenausbildung werden die bestehenden Ausbildungskapazitäten nach und nach von den Hebammenschulen an die Hochschulen verlagert.
Die Auswahl der geeigneten Hochschulen soll, unter Haushaltsvorbehalt, zum Herbst im Einvernehmen zwischen dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft und dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgenommen werden.
Dabei wird auf eine ausgewogene räumliche Verteilung der Studienplätze Wert gelegt, um auch in Zukunft eine flächendeckende Versorgung mit geburtshilflichen Leistungen sicherzustellen.
Der Start des dualen Studiums ist überwiegend zum Wintersemester 2021/2022 vorgesehen.
"Der Beschluss ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg hin zur Akademisierung der Hebammenausbildung in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2020-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-weichen-fuer-die-einrichtung-von-300-studienplaetzen-fuer;

Themen: Hebammenausbildung in Nordrhein-Westfalen # ?, flächendeckendes Ausbildungsangebot # ?, Beschluss # ?, Hebammenschulen # ?, interessierte Hochschulen # ?, Hebammenkunde # ?, duales Studium # ?, Studiengänge # ?, Einrichtung # ?, Bachelorstudiengang der Hebammenausbildung # ?

354. +++ (SEM)

Daher ist es uns wichtig, die Regionen einzubinden und zu unterstützen.
Denn für die räumliche Festlegung der Windenergiebereiche brauchen wir einen Schulterschluss zwischen Landes- und Regionalplanung, um unsere Ziele best- und schnellstmöglich erreichen zu können.
Die Energieversorgung des Landes Nordrhein-Westfalen ist nicht nur sichergestellt - sie wird auch klimaneutral und unabhängig!
"
Die Beteiligten sind sich einig: Ein zügiger Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen kann nur in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit zwischen den Regionen und der Landesregierung gelingen, auch wenn dies einen enormen Kraftakt bedeuten wird.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-regionen-ueben-schulterschluss-fuer-den-ausbau-der;

Themen: zügiger Ausbau # ?, Regionen # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Windenergiebereiche # ?, Windenergieflächen # ?, Regionalpläne # ?, Regionalplanung # ?, Eckpunkte # ?, Vertreterinnen # ?, Europaangelegenheiten # ?

355. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode über zwei Milliarden Euro mehr in die Krankenhausversorgung investiert als in der vorherigen Legislaturperiode.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Der bisherige Verlauf der Corona-Pandemie hat die Bedeutung einer leistungsfähigen, qualitativ hochwertigen und flächendeckenden Krankenhausversorgung einmal mehr deutlich gemacht.
Nicht zuletzt dank des großen Einsatzes aller Beteiligten in der Pandemie konnte durchgehend eine qualitativ hochwertige Patientenversorgung gewährleistet werden.
Aber: Es bestehen teilweise noch strukturelle Probleme.
Da müssen wir schnellstmöglich ran.

Datum: 2021-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-krankenhaeuser-nordrhein-westfalen-bei-der;

Themen: Sonderprogramm für Investitionen # ?, Kontext der Coronapandemie # ?, Rahmen des Sonderprogramms # ?, Rahmen eines Sonderprogramms # ?, medizinische Geräte # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Förderbescheide # ?, Isolierzimmer # ?, Verlauf der Coronapandemie # ?, leistungsfähige flächendeckende Krankenhausversorgung # ?

356. +++ (SEM)

Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Nordrhein-Westfalen ist auf gutem Wege, die erste klimaneutrale Industrieregion Europas zu werden.
Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, fördern wir Innovationen, die die Energiewende und den Umbau der Industrie beschleunigen.
Stromspeicher sind dabei eine wichtige Säule, da sie die Versorgungssicherheit auch in Zeiten von Windflaute und bedecktem Himmel gewährleisten.
Wir brauchen kluge, innovative Lösungen, um uns so schnell wie möglich aus der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu befreien und den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen weiter zu beschleunigen.
Damit stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts und schaffen gute zukunftsfeste Arbeitsplätze in unserem Land.

Datum: 2023-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-mit-weiteren-31-millionen-euro-innovative-klimaschutz;

Themen: Stromspeicher # ?, fossile Brennstoffe # ?, Umbau der Energieversorgung # ?, starker Motor # ?, Innovationen # ?, Technologys # ?, Zeiten # ?, Erneuerbare Energie # ?, Erreichen # ?, Sonne # ?

357. +++ (SEM)

So sind die Regelungsziele der relevanten Gewässerrandstreifen über die Düngeverordnung bundeseinheitlich geregelt.
Dabei bleibt das Vorsorgeprinzip vollumfänglich erhalten.
Der Schutz der Gewässer ist mit diesen Vorgaben sichergestellt.
In Wasserschutzgebieten soll die Bodenschatzgewinnung künftig wieder ermöglicht werden, und zwar mit einem klaren, einheitlichen und hohen Schutzniveau für das Trinkwasser.
Dafür wird die Landesregierung eine landesweite Wasserschutzgebietsverordnung erlassen - mit strengen Vorgaben.

Datum: 2020-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswassergesetz-novellierung-ist-auf-der-zielgeraden;

Themen: Landeswassergesetz # ?, Trinkwasserversorgung # ?, Vorrang # ?, Zielgeraden # ?, Novellierung # ?, Bauwerke der Art # ?, Bodenschatzgewinnungsverbot # ?, Bodenschätze in Nordrhein-Westfalen # ?, Gesteinsschotter # ?, Naturwerksteine # ?

358. +++ (SEM)

Insgesamt wurden 46 Messer sichergestellt, 21 verbotene Messer nach dem Waffengesetz und 25 Messer, die ausschließlich innerhalb der Waffenverbotszonen verboten sind.
Darunter befanden sich unter anderem Einhandmesser, aber auch Kampfmesser mit bis zu 17 Zentimeter Klingenlänge.
Zudem wurden weitere 14 verbotene Waffen und Gegenstände beschlagnahmt.
Darunter befanden sich beispielsweise Schlagstöcke, Pfeffersprays und Softairpistolen.
In 73 Fällen (davon 10 nach Verstoß Waffengesetz) fertigten Polizeibeamte eine Strafanzeige, in 123 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige (davon 45 nach Verstoß Waffengesetz bzw. Waffenverbotszonenverordnung).

Datum: 2023-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollnacht-polizei-geht-gegen-messergewalt-die-offensive;

Themen: Messergewalt # ?, Gewaltkriminalität # ?, Partymeile # ?, landesweite Kontrollnacht # ?, kommunale Ordnungsdienste # ?, landesweiter Einsatz # ?, Tatmittel # ?, Waffenverbotszonen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Küche # ?

359. +++ (SEM)

Bei der zweiten landesweiten "Kontrollnacht gegen Messergewalt" innerhalb weniger Wochen haben Polizistinnen und Polizisten auf Feiermeilen, an Plätzen und Bahnhöfen insgesamt 11.393 Personen kontrolliert.
Dabei wurden 29 Messer festgestellt, darunter 12 verbotene Messer nach dem Waffengesetz und 17 Messer, die ausschließlich innerhalb der Waffenverbotszonen verboten sind.
Zudem stellte die Polizei einen Schlagstock sowie ein Reizstoffsprühgerät sicher - beides ist nach dem Waffengesetz verboten.
In der Nacht fertigten die eingesetzten Kräfte insgesamt 33 Strafanzeigen (davon vier Mal wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz) und in 22 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.
Zwei Personen nahm die Polizei vorläufig fest und elf Personen in Gewahrsam.

Datum: 2023-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-einsatz-gegen-messergewalt-ueber-11000-personen-kontrolliert;

Themen: Messergewalt # ?, landesweiter Einsatz # ?, Tatmittel # ?, Gewaltkriminalität # ?, anderes Publikum # ?, kommunale Ordnungsdienste # ?, Zuständigkeitsbereiche # ?, Waffengesetz # ?, Polizeipräsidien # ?, Waffenverbotszonen # ?

360. +++ (SEM)

Für die nordrhein-westfälische Polizei ist die Ablenkung durch mobile Geräte wie Smartphone oder Tablet Schwerpunkt bei der Bekämpfung von Verkehrsunfällen.
Die Polizistinnen und Polizisten klären bei den Kontrollen über die Gefahren auf und ahnden Verstöße konsequent.
So stellen sie nach schweren Verkehrsunfällen auch mobile Geräte sicher, wenn der Verdacht besteht, dass der Fahrer dadurch abgelenkt wurde.
Etwa die Hälfte aller Autofahrer benutzt laut Studien das Handy während der Fahrt ohne Freisprecheinrichtung.
"Da sind vermeintlich verantwortungsvolle Menschen unterwegs, die niemals auf die Idee kämen, sich betrunken ans Steuer zu setzen.

Datum: 2019-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-kontrolltag-gegen-ablenkung-im-strassenverkehr;

Themen: landesweiter Kontrolltag # ?, Steuer # ?, Straßenverkehr # ?, Handynutzung # ?, Ablenkung # ?, Gefahren # ?, mobile Geräte # ?, Existenzen # ?, Menschenleben # ?, Unsitte # ?

361. +++ (SEM)

Abseits der Hauptverkehrsachsen werden dort bislang TaxiBus-Linien angeboten.
Die neuen Shuttles können je nach Bedarf rund 230 bestehende Bushaltestellen und zusätzlich bis zu 1.000 virtuelle Haltestellen im Projektgebiet anfahren.
Viele Zustiegs- und Ausstiegsmöglichkeiten sollen sicherstellen, dass Kunden die On-Demand-Shuttles nahe am Start- und Zielort nutzen können.
"Die Förderung des Landes unterstützt den Ausbau des bedarfsgerechten öffentlichen Personennahverkehrs in Münster.
Mit dem neuen Angebot 'Hiltrup on Demand' wird ein weiterer Baustein des Masterplans Mobilität Münster 2035+ auf den Weg gebracht, der den ÖPNV auch klimafreundlicher macht", freut sich Oberbürgermeister Markus Lewe über die Zuwendung.

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswettbewerb-fuer-innovativen-oepnv-im-laendlichen-raum-foerderbescheid-die;

Themen: ländlicher Raum # ?, innovativer ÖPNV # ?, Verkehrsministerium # ?, Landeswettbewerb # ?, On-demandshuttles # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Modellprojekte # ?, neues Angebot # ?, Zuwendung # ?

362. +++ (SEM)

* Das HZG balanciert die internen Kräfte der Hochschulen besser aus: Die Hochschulleitung - verantwortlich für die grundsätzliche Ausrichtung und Steuerung - wird durch einen starken Senat begleitet, der künftig an der Wahl der Hochschulleitung beteiligt ist (Artikel 1 § 22 Abs. 1 HZG NRW).
* Der Senat setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern aller Hochschulgruppen zusammen: Professorinnen und Professoren, akademische Beschäftigte, Studierende sowie das Personal in Technik und Verwaltung.
Die Hochschulen sind künftig verpflichtet, all diesen Gruppen eine qualifizierte Mitbestimmung zu gewährleisten - andernfalls gilt automatisch Gruppenparität (Artikel 1 § 22 Abs. 2 HZG NRW).
* Der Hochschulrat bekommt mehr Gewicht bei der Kontrolle der Wirtschaftsführung.
Zukünftig besteht er mehrheitlich aus externen Mitgliedern (Artikel 1 § 21 HZG NRW).

Datum: 2014-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-gesetz-ministerin-schulze-freiheit-und-verantwortung-im;

Themen: Hochschulzukunftsgesetz # ?, Gleichgewicht # ?, Gesetz # ?, Freiheit # ?, Hochschullandschaft in NRW # ?, Schulen der Demokratie # ?, einjährige Übergangsfrist # ?, mögliche Fortschritte # ?, Verantwortung # ?, zahlreiche Bereiche # ?

363. +++ (SEM)

NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wir haben damit in Nordrhein-Westfalen ein modernes und richtungsweisendes Gesetz, das den Anforderungen der digitalen Gesellschaft Rechnung trägt und auf die dringenden Bedarfe der Praxis reagiert.
Die Kernelemente sind Vielfalt, Partizipation und Transparenz.
" Aufgabe des Medienrechts ist es, Vielfalt sicherzustellen.
Das Gesetz richtet sich daher darauf, das Entstehen von Inhalten und Angeboten zu fördern.
Es regelt aber ebenso auch Fragen der Verbreitung von Inhalten, sei es die Frequenznutzung oder die Digitalisierung im Kabel.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fuer-nordrhein-westfalen-mehr;

Themen: neues Landesmediengesetz # ?, Inhalte # ?, Partizipation # ?, Fragen der Verbreitung # ?, Frequenznutzung # ?, dringende Bedarfe # ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz # ?, Stärkung für Bürgermedia # ?, NRW-Medienministerin # ?, regionale Media # ?

364. +++ (SEM)

Die Kernelemente sind Vielfalt, Partizipation und Transparenz.
"
Aufgabe des Medienrechts ist es, Vielfalt sicherzustellen.
Das Gesetz richtet sich daher darauf, das Entstehen von Inhalten und Angeboten zu fördern.
Es regelt aber ebenso auch Fragen der Verbreitung von Inhalten, sei es die Frequenznutzung oder die Digitalisierung im Kabel.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fur-nordrhein-westfalen-mehr-0;

Themen: neues Landesmediengesetz # ?, Partizipation # ?, Inhalte # ?, dringende Bedarfe # ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz # ?, Transparenz # ?, Stärkung für Bürgermedia # ?, NRW-Medienministerin # ?, regionale Media # ?, Anforderungen # ?

365. +++ (SEM)

Tochtergesellschaften: Das Gesetz schließt zudem eine Kontroll-Lücke im Bereich der Tochtergesellschaften des WDR.
Größere Programmbeschaffungen ab zwei Millionen Euro unterliegen künftig auch dann der Aufsicht der Gremien, wenn sie von oder auf Rechnung von Tochtergesellschaften beauftragt werden.
Dies stellt die Gesamtverantwortung der Gremien sicher und fördert Transparenz.
Werbung: Das Gesetz sieht eine schrittweise Reduzierung der Hörfunkwerbung im WDR vor.
Derzeit beträgt die Werbezeit 90 Minuten täglich, sie soll ab 1. Januar 2017 auf 75 Minuten und ab 1. Januar 2019 auf 60 Minuten gesenkt werden.

Datum: 2016-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-wdr-gesetz-staerkung-des-oeffentlich-rechtlichen;

Themen: Rundfunkrat # ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Verwaltungsrat # ?, binnenplurale Kontrolle # ?, öffentlichrechtliches Rundfunksystem # ?, überzeugendes Gesamtkonzept # ?, neues Gesetz # ?, Rundfunkbeitrag # ?, Tochtergesellschaften # ?, Transparenz # ?

366. +++ (SEM)

Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: "Dass Veränderungen hin zu mehr Tierwohl, fairen Preisen und sozial gerechten Arbeitsbedingungen erforderlich sind, steht außer Zweifel."
Auch beim Transport muss der Tierschutz gewahrt werden.
"Bevor Langstreckentransporte wieder gestattet werden, muss die Branche sicherstellen, dass Tierschutzanforderungen auf der gesamten Strecke eingehalten werden", so der Staatssekretär.
Weitere Strategie-Bausteine sind die Entwicklung einer Tiergesundheitsdatenbank und das Projekt "Stall der Zukunft".
Konjunkturprogramm zur Verbesserung des Tierwohls Aus dem nordrhein-westfälischen Konjunkturprogramm werden zusätzlich fünf Millionen Euro zur Verbesserung des Tierwohls bereitgestellt.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaft-2030-eine-branche-mit-zukunft-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Nutzungskonflikte # ?, Zukunftsprojekt # ?, Drehpunkt # ?, Angelpunkt # ?, Tierschutz # ?, faire Preise # ?, weite Teile # ?, Handel # ?, Anpassungen # ?

367. +++ (SEM)

Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat sich heute in der Ludgerus-Grundschule in Rhede über die erfolgreiche Umsetzung des vom Land geförderten Glasfaserausbaus informiert.
"Die letzten Monate haben uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur für uns alle ist.
Unser Ziel ist es, auch abseits der großen Städte eine Versorgung mit Glasfaserleitungen sicherzustellen.
Denn nur diese Technik erfüllt langfristig die technischen Anforderungen - insbesondere Schulen brauchen schnelles Internet", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser bei ihrem Besuch in Rhede.
Das Land unterstützt den Ausbau der Gigabit-fähigen Netze in Rhede mit insgesamt 2,7 Millionen Euro.

Datum: 2020-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerium-foerdert-breitbandausbau-rhede-mit-27-millionen-euro;

Themen: Landwirtschaftsministerium # ?, Außenbereich von Rhede # ?, leistungsfähige Breitbandinfrastruktur # ?, letzte Haushalte # ?, Glasfaseranbindung # ?, Glasfaserleitungen # ?, neues Netz # ?, Dividende # ?, zukunftsfähige Breitbandnetze # ?, technische Anforderungen # ?

368. +++ (SEM)

Das Ministerium hat die Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte auf diesen Strecken vorerst nicht mehr zu genehmigen.
Bereits im Jahr 2015 stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass die tierschutzrechtlichen Vorgaben der Europäischen Union zum Tiertransport bis zum Bestimmungsort einzuhalten sind, auch wenn dieser in einem Drittstaat liegt.
Die Wirtschaft ist nun in der Pflicht, Konzepte für einen tierschutzkonformen Transport entsprechend den europarechtlichen Vorgaben auch in Drittstaaten sicherzustellen.
Diese Konzepte müssen Grundlage für die zuständigen Veterinärbehörden sein, rechtskonforme Entscheidungen treffen zu können.
In der Vergangenheit hat das Land Nordrhein-Westfalen bereits konkrete Tierschutzanforderungen an lange Tiertransporte vorgegeben, die von den Veterinärämtern bei der Entscheidung über eine rechtskonforme und tierschutzgerechte Abfertigung von Rindertransporten zu beachten waren.

Datum: 2020-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerium-untersagt-langstrecken-rindertransporte-drittstaaten-und;

Themen: Drittstaaten # ?, Bestimmungsort # ?, lange Rindertransporte # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Langstreckenrindertransporte # ?, amtliche Tiertransportkontrollen # ?, fehlende Tränkmöglichkeiten # ?, konkrete Tierschutzanforderungen # ?, konkreter Transport # ?

369. +++ (SEM)

Ziel ist es, die derzeit 110 verschiedenen Führerscheindokumente innerhalb der Europäischen Union zu vereinheitlichen und die Fälschungssicherheit zu erhöhen.
Allein in Nordrhein-Westfalen geht es um rund zehn Millionen Dokumente.
Um einen geordneten Ablauf dieses Prozesses sicherzustellen, haben Bund und Länder eine zeitliche Staffelung zum Umtausch beschlossen, die jetzt gestartet ist.
Wann umgetauscht werden muss, richtet sich danach, ob ein grauer beziehungsweise rosafarbener Führerschein oder ein aktueller EU-Kartenführerschein vorliegt.
Für Inhaber der grauen oder rosafarbenen Fahrerlaubnis - das sind die vor dem 31. Dezember 1998 ausgestellten Führerscheine - ist das Geburtsjahr des Führerscheininhabers entscheidend.

Datum: 2022-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lappentausch-es-gibt-neue-fuehrerscheine-fuer-alle;

Themen: rosafarbene Führerscheinlappen # ?, neue Führerscheine # ?, neuer Führerschein # ?, Führerscheininhaber # ?, Jahresrhythmus # ?, Lappentausch # ?, aktueller EU-Kartenführerschein # ?, grauer rosafarbene Führerschein # ?, Ablauf eines Prozesses # ?, Ausstellungsjahr # ?

370. +++ (SEM)

"
Kernstück der gemeinsamen Anstrengungen des Ausbildungskonsenses ist ein Handlungskonzept, das die Partner im Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen, darunter die Landesregierung, die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Gewerkschaftsbund sowie Vertreter der Wirtschaft und der Kommunen, zusammen entwickelt haben.
Mit dem Konzept soll sichergestellt werden, dass auch in der Coronapandemie die bestehenden Potenziale auf dem nordrhein-westfälischen Ausbildungsmarkt erschlossen werden.
Der Ausbildungsmarkt soll gezielt und bedarfsgerecht in den Regionen unterstützt werden, wo besondere Herausforderungen durch die Pandemie entstanden sind.
Die im Konzept aufgeführten Maßnahmen reichen von der Beratung der Betriebe, über verstärkte Beratung von jungen Menschen an Berufskollegs bis hin zur Förderung zusätzlicher personeller Matching-Kapazitäten zur Besetzung konkreter offener Ausbildungsplätze als Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen.

Datum: 2020-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-gerade-pandemiezeiten-muessen-wir-der-dualen-ausbildung-den-ruecken;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Zukunft des Fachkräfteangebots # ?, Fachkräfteangebot # ?, Hauptschülerinnen # ?, duale Ausbildung # ?, Auswirkungen # ?, Ausbildungsjahr # ?, duale Berufsausbildung # ?, Pandemiezeiten # ?, Gewerkschaftsbund # ?

371. +++ (SEM)

Das Lessing-Gymnasium - die erste NRW-Sportschule
Zu Beginn des Schuljahres 2007/2008 erhielt das Lessing-Gymnasium als erste Schule in NRW den besonderen Status einer NRW-Sportschule.
Sportschulen sollen die Förderung sportlich begabter Schülerinnen und Schüler sicherstellen.
Dazu liegt der Schwerpunkt der Schulausbildung neben dem normalen gymnasialen Angebot auf der sportlichen Ausrichtung.
Im Tischtennis, Fußball und Judo fungiert das Lessing-Gymnasium als Landesleistungsstützpunkt bzw. als Eliteschule des Deutschen Fußball-Bundes.

Datum: 2017-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lessing-gymnasium-duesseldorfs-nrw-sportschule-ist-fit-fuer-die-zukunft;

Themen: Lessinggymnasium # ?, Judobund # ?, neue Dreifachsporthalle # ?, Schulstandort # ?, Mensa # ?, Deutsche # ?, Leistungssport # ?, Dreifachturnhalle # ?, Erfolg von Lessingschülern # ?, Gymnastikräume # ?

372. +++ (SEM)

Im Bereich der Ortslage Dorsel schleift die Trasse wieder in die bisherige Trassenplanung ein.
Ein weiteres Merkmal dieser Trasse ist ein etwa 580 Meter langer Tunnel im Bereich des Ahrdorfer Waldes.
Somit ist auch gewährleistet, dass das große zusammenhängende Waldgebiet oberhalb des Ahrtals weniger durchschnitten wird.
Der von Rheinland-Pfalz zu planende Abschnitt ist von der optimierten Trassenführung nicht betroffen.
Optimierte Trassenführung für mehr Rechtssicherheit

Datum: 2018-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lueckenschluss-der-a1-der-eifel-geht-voran-minister-wuest-die-blockaden-sind;

Themen: optimierte Trassenführung # ?, Haselhuhn # ?, Blockaden # ?, konstruktive Gespräche # ?, Umweltverwaltung # ?, Maßnahme # ?, Projektgruppe # ?, Artenschutz # ?, Autobahnabschnitte des Lückenschlusses # ?, Bereich der Ortslage # ?

373. +++ (SEM)

Vielerorts drohten Dieselfahrverbote.
In allen 14 Verfahren in Nordrhein-Westfalen konnten Vergleiche erzielt werden.
Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen verständigt, mit denen die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte auch weiterhin sichergestellt werden soll.
Zu Fahrverboten für dieselbetriebene Fahrzeuge kam es infolgedessen nicht.
In Essen wurde im Zuge des 2019 geschlossenen Vergleichs zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der Stadt Essen und der DUH Deutsche Umwelthilfe (DUH) im Sommer 2020 eine neue Messstelle an der Kruppstraße in direkter Nähe zur Autobahn A40 eingerichtet.

Datum: 2022-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-2021-nordrhein-westfalen-positive-entwicklung-setzt-sich-fort;

Themen: Stickstoffdioxid # ?, Luftqualität # ?, Mikrogramme # ?, Grenzwerte # ?, Probenahmestellen # ?, Jahresmittelwert # ?, Feinstaub # ?, saubre Luft # ?, Fahrverbote # ?, positive Entwicklung # ?

374. +++ (SEM)

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-erste-auswertung-der-messwerte-zeigt-auch-fuer-2021-einhaltung-der;

Themen: Kubikmeter # ?, Messwerte # ?, Passivsammler # ?, Stickstoffdioxid # ?, Einhaltung # ?, Grenzwerte # ?, gültiger Grenzwert # ?, zulässiger Jahresmittelwert # ?, Luftqualität in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Luftreinhalteplanung # ?

375. +++ (SEM)

Mit dem Urteil hatte das Verwaltungsgericht die Bezirksregierung Köln aufgefordert, bis zum 1. Januar 2019 einen Luftreinhalteplan vorzulegen, der sicherstellt, dass die Stickstoffdioxid-Grenzwerte im Stadtgebiet schnellstmöglich eingehalten werden.
Allerdings hatte das Verwaltungsgericht Aachen wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Frage, wie die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27. Februar 2018 umzusetzen ist, die Berufung gegen sein Urteil ausdrücklich zugelassen.
Auch aus Sicht des Verwaltungsgerichts Aachen kann durch eine obergerichtliche Klärung eine einheitliche Rechtsanwendung in Nordrhein-Westfalen sichergestellt werden.
Über die Berufung entscheidet das Oberverwaltungsgericht in Münster.
Dazu arbeiten die Bezirksregierungen derzeit intensiv an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-das-land-nordrhein-westfalen-legt-berufung-gegen-das-urteil-des;

Themen: Verwaltungsgericht Aachen # ?, Berufung # ?, Urteil # ?, Luftreinhalteplan # ?, Fortschreibung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Klage # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Bedeutung der Frage # ?, obergerichtliche Klärung # ?

376. +++ (SEM)

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung hatte das Verwaltungsgericht die Berufung zugelassen.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Luftqualität in den Ballungsräumen und damit den Gesundheitsschutz nachhaltig zu verbessern.
Zugleich muss die Mobilität der Menschen sichergestellt werden.
Die Bezirksregierungen arbeiten zusammen mit den Kommunen mit Hochdruck an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne, um die Luftqualitätsgrenzwerte schnellstmöglich einzuhalten.
Durch die Betonung der Wahrung der Verhältnismäßigkeit hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Grundsatzurteil wichtige Hinweise für die Fortschreibung gegeben.

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts;

Themen: Luftreinhaltepläne # ?, Fortschreibung # ?, Berufung # ?, Urteile # ?, zonenbezogenes Fahrverbot # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Verkehrsstruktur von Ruhrgebiet # ?, streckenbezogenes Fahrverbot # ?, Grundsatzurteil # ?, Teilstrecke # ?

377. +++ (SEM)

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts-koeln;

Themen: Berufung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Verwaltungsgericht Köln # ?, Urteile # ?, Fortschreibung # ?, Dieselgipfel # ?, Hardwarenachrüstung # ?, rechtliche Regelungen # ?, Urteilsgründe # ?, einmonatige Frist # ?

378. +++ (SEM)

Wir müssen jetzt in wenigen Monaten das schaffen, was in vielen Jahren zuvor nicht gelungen ist - die Grenzwerte gelten bereits seit dem Jahr 2010", sagte Heinen-Esser. "
Unser erklärtes Ziel bleibt es, die Luftqualität und damit die Lebensqualität nachhaltig so zu verbessern, dass wir den Ausstoß von Stickoxiden reduzieren und die Luftqualitätsgrenzwerte flächendeckend einhalten.
Gleichzeitig müssen wir die Mobilität der Menschen sicherstellen.
"
"Wir sind auf einem guten Weg, aber wir sind eben noch nicht am Ziel", sagte die Ministerin.

Datum: 2018-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-gelsenkirchen;

Themen: Bundesimmissionsschutzgesetz # ?, Gerichtsverhandlung # ?, Bundeskabinett # ?, Dieselfahrverbote # ?, Verhältnismäßigkeit # ?, Grenzwerte # ?, Änderung # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Dieselfahrzeuge # ?, Fahrverbote # ?

379. +++ (SEM)

Demnach handelt es sich übereinstimmend um einen vollständig abgelaichten weiblichen Maifisch, was als weiterer Beleg für die natürliche Fortpflanzung der europaweit stark gefährdeten Wanderfischart zu werten ist.
Bisher werden die ausgesetzten Maifische von Muttertieren aus den Flüssen Garonne und Dordogne in der hessischen Partnerregion Aquitaine in Frankreich gewonnen und importiert.
Künftig soll auch die Nachzucht von Besatzfischen in Deutschland sichergestellt werden.
"Im hessischen Aßlar, auf dem Gelände der Hermann-Hofmann-Gruppe betreiben wir deutschlandweit die einzige Anlage für die Zucht von jungen Maifischen, die wir zukünftig auch für den Besatz im Rhein verwenden wollen", so die hessische Umweltministerin Puttrich.
Durch die gebündelten Aktionen für den Maifisch entlang des Rheins stehen die Chancen gut, dass eines Tages der Maifisch im Rhein wieder dauerhaft heimisch wird.

Datum: 2013-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/maifische-vermehren-sich-wieder-im-rhein-gemeinsames-artenschutzprojekt-von;

Themen: Maifischbestand # ?, Jungfische # ?, Fischpässe # ?, Kühlwasserentnahmestelle # ?, Rheinabschnitt # ?, Rheinstaustufen # ?, gemeinsames Artenschutzprojekt # ?, Routineuntersuchungen # ?, hessische Ministerin # ?, Zusammenbruch # ?

380. +++ (SEM)

Die in der Bezirksregierung Köln zuständige Koordinierungsstelle für den Strukturwandel Rheinisches Revier wird zum Jahr 2022 von 15 auf 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erweitert.
Damit die Bezirksregierung auch die Sonderplanungszone aufbauen kann, wird die NRW.Bank die Bezirksregierung Köln bei der Bewilligung unterstützen.
5. Stärkung der Prozesssteuerung durch die Landesregierung, deren Fachexpertinnen und -experten Projekte von hoher Qualität sicherstellen.
6. Stärkung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier als Dienstleister der Region in Sachen Strukturwandel.
7. Vorbereitung der EU-Förderung für kleine und mittlere Unternehmen, deren Transformation ab 2022 aus dem europäischen Just Transition Fund gefördert wird.

Datum: 2021-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmen-der-landesregierung-zur-beschleunigung-des-strukturwandels-im;

Themen: rheinisches Revier # ?, Sonderplanungszone # ?, Bezirksregierung # ?, Kohleverstromung # ?, Erneuerbare Energie # ?, erfolgreicher Strukturwandel # ?, Anreiz # ?, Fülle von Projekten # ?, Prozesssteuerung # ?, bewilligungsreife Projekte # ?

381. +++ (SEM)

Bewerben können sich Krankenhausträger aus dem Regierungsbezirk Detmold.
In mindestens zwei Verfahrensrunden werden die Kooperationspartner für den Klinikverbund ausgewählt.
In dem jetzt anstehenden ersten Auswahlverfahren werden drei Kooperationspartner für den Aufbau des "Universitätsklinikums OWL" gesucht, die das rechtlich geforderte Fächerspektrum für angehende Ärztinnen und Ärzte sicherstellen können und bereits möglichst breit in der klinischen Forschung aktiv sind.
In nachfolgenden Auswahlverfahren sollen zur Erweiterung des Fächer- und Forschungsspektrums sowie zur Ausbildung der Studierenden weitere Krankenhäuser und Kliniken gewonnen werden.
Diese Verfahren richten sich auch an Krankenhäuser mit spezifischer Ausrichtung.

Datum: 2018-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-fakultaet-der-universitaet-bielefeld-erste-auswahl-fuer;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Universität Bielefeld # ?, Krankenhausträger # ?, Fächerspektrum # ?, Klinikverbund # ?, Auswahlverfahren # ?, Säule des Medizinstudiums # ?, eigenes Universitätskrankenhaus # ?, Forschungsprofil # ?, Kooperationspartner # ?

382. +++ (SEM)

Krankenhäuser müssten zum einen selbstverständlich für alle gut erreichbar sein.
Zum anderen brauche es aber auch Spezialisierungen.
"Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass ein Krankenhaus über ausreichend Erfahrung verfügt und eine hohe Versorgungsqualität gewährleistet, wenn es eine bestimmte Leistung anbietet.
Genau das wollen wir für die Zukunft sicherstellen und dafür soll die neue Krankenhausplanung sorgen.
Es geht um eine sorgsame Neugestaltung mit Maß und Mitte", so Laumann weiter.

Datum: 2021-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-bedarfsorientierung-mehr-qualitaetsorientierung-mehr-patientenorientierung;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, nordrhein-westfälische Ärztekammern # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Ergebnisse einer Sitzung # ?, Gesamtgremium # ?, Abteilungen # ?, Spezialisierungen # ?, Sitzung des Ausschusses # ?

383. +++ (SEM)

Wir als Bundespolizei unterstützen die Sicherheitskampagne für mehr Zivilcourage und Respekt!
Ein respektvoller Umgang miteinander sowie eine offene und freundliche Kommunikation zwischen dem Bürger und der Polizei erleichtern und fördern die Aufgabenwahrnehmung der Bundespolizei.
Die Bundespolizei ist auf die aktive Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen, um ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten.
Ob Sie Hilfe organisieren oder aktiv vor Ort einschreiten, Beobachten und andere zur Mithilfe auffordern, sich um Opfer kümmern oder später als Zeuge zur Verfügung stehen - jeder kann einen Beitrag zu mehr Sicherheit leisten.
Unterstützen Sie die Sicherheitsbehörden/ Bundespolizei beim Kampf gegen Gewalt und Respektlosigkeit und seien Sie mutig, ohne sich selber zu gefährden.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-respekt-bitte-verkehrsminister-groschek-ruft-zu-achtsamkeit-bussen-und-bahnen;

Themen: Zugpersonal # ?, Bahnen # ?, Ticketprüfer # ?, Regionalexpress # ?, Arbeitsalltag eines Ticketprüfers # ?, Fahrt in Re6 # ?, Fokus der Woche # ?, Pöbeleien # ?, Servicepersonal # ?, Schulter # ?

384. +++ (SEM)

Hinzu kommt eine Angleichung an aktuelle wirtschaftliche Gegebenheiten, wie zum Beispiel gestiegene Praxis- oder Personalkosten.
Am 22. November 2022 tritt die Bundesverordnung offiziell in Kraft.
Eine nötige Versorgung von Haustieren und Nutztierbeständen muss sichergestellt werden.
Ministerin Silke Gorißen: "Auch wenn aktuell an vielen Stellen jeder Griff ins Portmonee gut überlegt ist - an nötigen Terminen beim Veterinär sollte auch bei steigenden Kosten nicht gespart werden.
Denn wer Tiere privat oder beruflich hält, muss Krankheiten rechtzeitig behandeln lassen.

Datum: 2022-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-bessere-versorgung-neue-gebuehrenverordnung-fuer-tieraerzte;

Themen: Tierärzte # ?, neue Gebührenverordnung # ?, Entgelte # ?, Angemessenheiten # ?, Gebührensätze # ?, Techniken der Tiermedizin # ?, neue Gebührenordnung # ?, neue flächendeckende Verordnung # ?, nötige Termine # ?, tierärztliche Leistungen # ?

385. +++ (SEM)

Es wäre allerdings nach Ansicht der Strahlenschutzkommission nutzlos und sogar schädlich, würden die Betroffenen bei der Einnahme sich selbst überlassen.
Minister Jäger: "Zu früh eingenommene Tabletten entfalten keine Schutzwirkung.
Aber ich bin offen für Konzepte, die sicherstellen, dass die Menschen im Ernstfall den Wirkstoff schnell und sicher einnehmen.
"

Datum: 2016-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-im-dialog-mit-verantwortlichen-aus-der-aachener-region;

Themen: Jodtabletten # ?, kerntechnischer Unfall # ?, sichere Ausgabe # ?, Ernstfall # ?, Einnahme # ?, Krankenhausapotheken # ?, Schilddrüsenkrebs # ?, Verfallsdaten # ?, belgische Atommeiler # ?, belgische Meiler # ?

386. +++ (SEM)

Das Verfahren dorthin wollen wir vereinfachen", unterstrich Arbeitsminister Karl-Josef Laumann am Rande der Bundesratssitzung in Berlin.
"In der sozialen Marktwirtschaft gibt es den Grundsatz, den Wettbewerb der Unternehmen über die Qualität der Produkte und nicht über die Löhne auszutragen.
Um das sicherzustellen, gibt es die gesetzliche Möglichkeit der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen", erklärte Laumann.
Die Zahlen zeigen jedoch, dass die 2014 angestoßenen Reformen nicht die gewünschte Wirkung zeigen.
So sind seit Inkrafttreten der Änderungen im Tarifvertragsgesetz bis heute nur Folgeanträge bisher erteilter Allgemeinverbindlicherklärungen zu verzeichnen.

Datum: 2019-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-allgemeinverbindliche-loehne-sichern-fairen-wettbewerb-und-faire;

Themen: Tarifverträge # ?, fairer Wettbewerb # ?, Billiglohnmodelle # ?, Inkrafttreten von Änderungen # ?, allgemeinverbindliche Löhne # ?, Tarifvertragsgesetz # ?, Überprüfung # ?, gesetzliche Rahmenbedingungen # ?, faire Löhne # ?, Personalkosten # ?

387. +++ (SEM)

Ziel der Durchsuchung ist auch, weitere Beweismittel für die Aktivitäten der Vereinigung zu sichern.
Dabei wurden Laptops, Mobiltelefone und Datenträger gefunden.
Außerdem wurden waffenrechtlich relevante Gegenstände und Kleidung mit den Aufschriften "Combat 18" und "Blood and Honour" sichergestellt.
Das Verbot des Bundesinnenministers stützt sich unter anderem auf Erkenntnisse der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden.
"Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen befassen sich seit Jahren intensiv mit 'Combat 18'.

Datum: 2020-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-verbot-von-combat-18;

Themen: rechtsextremistische Szene # ?, deutliches Signal # ?, Bundesinnenministerium # ?, Tätigkeit # ?, rechtsextremistische Gruppierung # ?, Aktivitäten der Vereinigung # ?, Beschlagnahme # ?, Verbotsverfügung # ?, Vollzugsmaßnahmen # ?, individuelle Rechtsgüter # ?

388. +++ (SEM)

Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot des Vereins "Sturm- /Wolfsbrigade 44".
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein am Morgen bundesweit verboten und ihm jede Tätigkeit untersagt.
Zudem wurde das Vereinsvermögen beschlagnahmt.
"Ich bin Bundesinnenminister Horst Seehofer sehr dankbar, dass er erneut konsequent gegen eine rechtsextremistische Vereinigung vorgeht.
Der Staat zeigt einmal mehr, dass er ein starker Rechtsstaat ist und gerade auch in Corona-Zeiten Rechtsextremismus und Antisemitismus nicht duldet.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-verbot-von-sturm-wolfsbrigade-44;

Themen: Bundesinnenministerium # ?, Tätigkeit # ?, NS-Symbolik # ?, Nazisymbolik # ?, Sehnsuchtsfantasien # ?, antisemitische Parolen # ?, gewaltorientierte rechtsextremistische Gruppierung # ?, Antisemitismus # ?, Aktivitäten der Vereinigung # ?, Verbotsverfügung # ?

389. +++ (SEM)

Dieser Schritt ist nach derzeitigen Erkenntnissen richtig und angemessen.
Durch diese Vorsichtsmaßnahme soll ein weiterer Beitrag zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus geleistet werden.
Ein verlässliches Betreuungsangebot für Kinder von Eltern in Berufen, die für die Daseinsvorsorge insbesondere im Gesundheitswesen besonders wichtig sind, wird sichergestellt.
Dadurch soll die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems im Besonderen sowie weiterer Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge erhalten und unterstützt werden.
"

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-landesweite-einstellung-des-unterrichtsbetriebs-ist-eine;

Themen: Unterrichtsbetrieb # ?, bedeutsame Entschluss # ?, Vorsichtsmaßnahme # ?, Coronavirus # ?, Ende von Osterferien # ?, Bildungsministerium # ?, Prüfungen # ?, Schulministerium # ?, Schulmail # ?, aktuelle Entwicklungen # ?

390. +++ (SEM)

Dabei ist eine Notbetreuung für die Klassen 1 bis 6 sichergestellt.
Mit der Testpflicht werden wir künftig beste Voraussetzungen für das danach wieder einsetzende Wechselmodell schaffen.
Für die Familien in Nordrhein-Westfalen ist es ein wichtiges Signal, dass während der Pandemie für die Landesregierung die Sicherheit aller am Schulleben Beteiligten Priorität hat und sie gleichzeitig alles daransetzt, Bildungs- und Betreuungsangebote sicherzustellen.
Als Schul- und Bildungsministerin bin ich nach wie vor der Überzeugung, dass unsere Schulen im Interesse unserer Kinder als erstes geöffnet und als letztes geschlossen werden sollen.
Eine Woche der Vorsicht ist angesichts der aktuellen Lage angemessen und in den Augen der Landesregierung notwendig", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Datum: 2021-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-eine-woche-distanzunterricht-fuer-groesstmoegliche-sicherheit;

Themen: Distanzunterricht # ?, Testpflicht # ?, Präsenzunterricht # ?, größtmögliche Sicherheit # ?, Schülerinnen # ?, Woche # ?, Abiturprüfungsfächer # ?, Primarstufen # ?, Präsenzanteile # ?, Präsenzbetrieb von Schulen # ?

391. +++ (SEM)

21. Juli 2017
Das Schulministerium hat den Bezirksregierungen Hinweise für die Beratung kommunaler Schulträger bei der Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen gegeben.
Damit soll eine einheitliche Beratungs- und Verwaltungspraxis bei der Rückabwicklung von Auflösungsbeschlüssen sichergestellt werden.
Anlass ist die eingeleitete Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen.
Schule und Bildung

Datum: 2017-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-schafft-ministerin-gebauer-landesregierung;

Themen: Auflösungsbeschluss # ?, Mindestgrößenverordnung # ?, Schulentwicklungsplanung # ?, Auflösungsbeschlüsse # ?, Beratungspraxis # ?, Rückabwicklung # ?, breites Förderschulangebot # ?, obere Schulaufsicht # ?, Verwaltungspraxis # ?, Bezirksregierungen # ?

392. +++ (SEM)

Antragsberechtigt sind alle Schulträger öffentlicher Schulen, Ersatzschulen sowie von Pflege- und Gesundheitsschulen.
Die Endgeräte verbleiben im Besitz der Schulträger und werden den Schülerinnen und Schülern leihweise zur Verfügung gestellt.
So soll sichergestellt werden, dass künftig möglichst alle Schülerinnen und Schüler am Unterricht auf Distanz teilnehmen können, sofern dieser aufgrund des Infektionsschutzes eingerichtet werden muss.
Im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms wird die Anschaffung mobiler Endgeräte, also Laptops, Notebooks und Tablets, mit einem Höchstbetrag von 500 Euro pro Gerät gefördert.
Der Bund (105 Millionen Euro) und das Land Nordrhein-Westfalen (55 Millionen Euro) finanzieren im Rahmen einer Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule insgesamt 90 Prozent der Ausgaben.

Datum: 2020-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sorgen-fuer-eine-schnelle-und-unbuerokratische-ausstattung;

Themen: Schulträger # ?, Schülerinnen # ?, schnelle unbürokratische Ausstattung # ?, digitale Endgeräte # ?, digitales Lernen # ?, mobile Endgeräte # ?, Rahmen des Sofortausstattungsprogramms # ?, Rahmen einer Zusatzvereinbarung # ?, Ziel der Versorgung # ?, finanzielle Verhältnisse # ?

393. +++ (SEM)

Dies ist insbesondere für viele ländliche Regionen interessant.
Der Erwerb von vor 1995 fertig gestellten Objekten wird durch uns ermöglicht - unabhängig von ihrem energetischen Standard.
Damit fällt eine Hürde, die die Vorgängerregierung in die Eigentumsförderung eingezogen hatte.
Die Höhe der Fördersätze beim Bestandserwerb entsprechen denen der Neubauförderung", erläutert Scharrenbach. "
Angesichts der Niedrigzinsphase auf dem Kapitalmarkt mögen manche glauben, dass die Förderung von Wohneigentum nicht mehr nötig sei.

Datum: 2018-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-landesregierung-unterstuetzt-junge-familien-beim-umzug;

Themen: junge Familien # ?, eigene Immobilie # ?, Eigenkapitalersatz # ?, Kinderbonus # ?, Zug der Modernisierung # ?, Wohnraumförderung # ?, Eigentumserwerb # ?, Tilgungsnachlass # ?, Traum # ?, Umzug # ?

394. +++ (SEM)

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Ministerin Löhrmann und Minister Schneider stellen zusätzliche Weiterbildungsangebote bis 2020 sicher
29. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auch in der neuen Programmphase des Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014 bis 2020 können Angebote der lebens- und erwerbsweltorientierten Weiterbildung gefördert werden.

Datum: 2014-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-minister-schneider-stellen-zusaetzliche;

Themen: lebensweltorientierte Weiterbildung # ?, Grundbildung # ?, neue Förderphase # ?, Alphabetisierung # ?, Sozialpolitik # ?, Bildungspolitik # ?, europäischer Sozialfonds # ?, gute Nachricht # ?, Alphanetzwerk # ?, Weiterbildungspolitik # ?

395. +++ (SEM)

Wir alle wissen, dass die Vorausberechnung der bundesweiten Studienanfängerzahlen durch die KMK (Kultusministerkonferenz) deutlich über den bisherigen Schätzungen liegt.
Wenn der Bund seinen Finanzierungsanteil für die kommenden Jahre nicht ebenfalls anpasst, sind die Bundesmittel spätestens 2014 und damit vier Jahre vor der Zeit aufgebraucht.
In Nordrhein-Westfalen haben wir die Landesmittel für die Hochschulen sichergestellt.
Auch Frau Schavan muss jetzt endlich ihre Hausaufgaben machen und für die nächsten Jahre ausreichende Finanzmittel für den Hochschulpakt bereitstellen.
"

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-angebot-aus-berlin-ist-eine-mogelpackung-bund-wird-seiner;

Themen: Hochschulpakt für Verfügung # ?, Mogelpackung # ?, Schulze # ?, Wohltat # ?, bisherige Schätzungen # ?, bundesweite Studienanfängerzahlen # ?, Vorausberechnung # ?, Hochschulen # ?, Finanzierungsanteil # ?, Haushaltsjahr # ?

396. +++ (SEM)

An 365 Tagen im Jahr kümmern sich die 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter drei Auszubildende und eine Tierärztin, um die rund 55 Hunde, 60 Kleintiere und 140 Katzen, bis diese ein neues Zuhause finden.
Jährlich werden dort rund 1.500 Tiere aufgenommen und an neue Besitzerinnen und Besitzer weitervermittelt.
Neben der Aufnahme von Abgabetieren aus dem Duisburger Raum ist das Tierheim Duisburg auch für die Aufnahme von Fundtieren und behördlich sichergestellten Tieren verantwortlich.
Das Tierschutzzentrum Duisburg e. V. ist Mitglied beim Landesverband und beim Deutschen Tierschutzbund.
Förderungen für den Tierschutz

Datum: 2022-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-silke-gorissen-besucht-das-tierschutzzentrum-duisburg;

Themen: Tierheime # ?, Tiere # ?, Landestierschutzbeauftragte # ?, Tierschutzzentrum # ?, bauliche Maßnahmen # ?, Fundtiere # ?, neues Zuhause # ?, Förderprogramm # ?, wichtige Aufgabe # ?, Hundebereich # ?

397. +++ (SEM)

Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.
Hinzu kommt eine besondere Ausprägung beim Erwerb und Nachweis von europaorientierten Kenntnissen.
Dies geschieht im Unterricht aller Fächer, was durch ein schulisches Europacurriculum sichergestellt wird.
Die neu zertifizierten Europaschulen sind:
o das Mauritius-Gymnasium in Büren, o das Max-Weber-Berufskolleg in Düsseldorf, o die Grundschule Kalthof in Iserlohn, o das Grafschafter Gymnasium in Moers, o das Hittorf-Gymnasium in Recklinghausen o und das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Velbert.

Datum: 2012-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerinnen-loehrmann-und-schwall-dueren-zeichnen-sechs-neue-nrw-europaschulen;

Themen: zertifizierte Europaschulen # ?, Media # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Bedeutung des Konzepts # ?, Mauritiusgymnasium in Büren # ?, Rezertifizierungsverfahren # ?, Fremdsprachenangebot # ?, besondere Ausprägung # ?, schulisches Europacurriculum # ?, Berufspraktikum # ?

398. +++ (SEM)

Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.
Hinzu kommt eine besondere Ausprägung beim Erwerb und Nachweis von europaorientierten Kenntnissen.
Dies geschieht im Unterricht aller Fächer, was durch ein schulisches Europacurriculum sichergestellt wird.
Die neu zertifizierten Europaschulen sind:
o das Mauritius-Gymnasium in Büren,

Datum: 2012-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerinnen-lohrmann-und-schwall-duren-zeichnen-sechs-neue-nrw-europaschulen-au-0;

Themen: zertifizierte Europaschulen # ?, Media # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Hittorfgymnasium in Recklinghausen # ?, Bedeutung des Konzepts # ?, Mauritiusgymnasium in Büren # ?, Rezertifizierungsverfahren # ?, Fremdsprachenangebot # ?, besondere Ausprägung # ?, schulisches Europacurriculum # ?

399. +++ (SEM)

Und auch die Nachwuchswerbung gehört zu seinen Prioritäten.
Er erkennt, dass seine Branche einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft leisten kann und plädiert dafür, Menschen mit Zuwanderungsgeschichte durch das Erlernen eines Handwerksberufes zu integrieren.
So lässt sich auch der Fachkräftebedarf des Handwerks sicherstellen.
Und hier kommen wir vom Handwerker zum Netzwerker, zum Kommunalpolitiker Dieter Philipp.
24 Jahre ist er Ratsherr im Rat der Stadt Aachen und von 1989 bis 1994 sogar ehrenamtlicher Bürgermeister.

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-landesverdienstorden-zehn;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Jahrestag der Landesverfassung # ?, Verdienstorden der Staatskanzlei # ?, Download # ?, Kanusport # ?, Gebärmutterhalskrebs # ?, Kanuverband # ?, Kommunikationswissenschaft # ?, Handwerkskammer Aachen # ?, Liebe # ?

400. +++ (SEM)

Die Polizei nahm 35 Tatverdächtige vorläufig fest und erwirkte gegen 32 von ihnen Haftbefehle.
In sieben Verfahren gelang es der Polizei, durch Finanzermittlungen den Tatertrag festzustellen: Insgesamt 6,4 Millionen Euro, von denen 1,4 Millionen Euro abgeschöpft werden konnten.
Die Polizei konnte außerdem drei Kilogramm Heroin, fast fünf Kilogramm Kokain und 28 Kilogramm Marihuana sicherstellen.
16 hauptverantwortliche Tatverdächtige wurden zu Haftstrafen von zwei bis zehn Jahren verurteilt.
"Wir dringen langsam in die Tiefe vor.

Datum: 2020-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-lagebild-phaenomen-clankriminalitaet-groesser-und-gefaehrlicher-als-bislang;

Themen: Clankriminalität # ?, Phänomen # ?, Mafia # ?, neues Lagebild # ?, Liga # ?, kriminelle Clans # ?, organisierte Kriminalität # ?, Landeskriminalamt # ?, Dunkelfeld von Machenschaften # ?, Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen # ?

401. +++ (SEM)

Im Anschluss werden die Impfdosen sowie das entsprechende Impfzubehör seitens des Landes auf Grundlage des jeweiligen Bevölkerungsschlüssels an die Kreise und kreisfreien Städte verteilt.
Die Auslieferung ist für den 26. Februar 2022 geplant.
Da noch keine verbindlichen Informationen des Herstellers zu einer zweiten Lieferung an den Bund vorliegen, wird das Land 50 Prozent der Impfdosen zurückhalten, um die nach drei Wochen notwendige Zweitimpfung sicherzustellen.
Es stehen somit zunächst 154.500 Dosen für Impfungen zur Verfügung.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Der Impfstoff der Firma Novavax bietet eine gute Alternative zu den bisherigen Impfstoffen.

Datum: 2022-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erhaelt-erste-lieferung-von-309000-impfdosen-der-firma-novavax;

Themen: Eingang von Impfdose # ?, Impfdose in Nordrhein-Westfalen # ?, vorhandene mRNA-Impfstoffe # ?, einrichtungsbezogene Impfpflicht # ?, Auslieferung # ?, Impfstoff # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Proteinimpfstoff # ?, bisherige Impfstoffe # ?, verfügbare Dose # ?

402. +++ (SEM)

Bisher gibt es lediglich in vereinzelten Kommunen eigene Plattformen und Systeme.
Flächendeckender Internetzugang in allen Pflegeeinrichtungen
Alle Pflegeeinrichtungen sollen verpflichtet werden, mit entsprechenden WLAN-Netzen einen flächendeckenden Internetzugang für die Bewohnerinnen und Bewohner sicherzustellen.
Ihr Teilhabeanspruch umfasst schließlich auch die fortschreitende Digitalisierung.
Keine unnötigen Doppelprüfungen mehr in den Einrichtungen

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-plant-bessere-rahmen;

Themen: Durchführungsverordnung # ?, flächendeckender Internetzugang # ?, Wohngesetz # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Teilhabegesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, ganzes Maßnahmenbündel # ?, Änderung # ?, Entwurf # ?, überbordende Bürokratie # ?

403. +++ (SEM)

Die NRW-Polizei geht verstärkt gegen die Gefahren durch Handys am Steuer vor.
In diesem Jahr ahndeten die Polizisten landesweit bereits rund 100.000 Handy-Verstöße.
Bei 234 Verkehrsunfällen stellten sie Smartphones sicher, weil der Verdacht bestand, dass der Fahrer damit abgelenkt war.
"Viele unterschätzen den kurzen Blick aufs Display.
Wer bei Tempo 50 für eine Sekunde abgelenkt ist, fährt 14 Meter im Blindflug.

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-100000-handy-suender;

Themen: Steuer # ?, Fahrer # ?, NRW-Polizei # ?, Gegenverkehr # ?, Autofahren # ?, Display # ?, Sekunde # ?, Blut # ?, Handy # ?, Polizisten # ?

404. +++ (SEM)

Verkehrstote gesamt
Drei Menschen kamen bei einem Handyunfall ums Leben.
339 Smartphones stellten die Polizisten bei schweren Verkehrsunfällen sicher.
Hier bestand der Verdacht, dass der Fahrer dadurch abgelenkt war.
"Viele unterschätzen den kurzen Blick aufs Handy.

Datum: 2016-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-146000-handysuender;

Themen: Verkehrsunfallbilanz # ?, Geschwindigkeit # ?, Schwerpunkt der Verkehrsunfallbekämpfung # ?, Temposünder # ?, gesamte Verkehrstote # ?, konsequente Ahndung # ?, Fußgänger # ?, Polizisten # ?, NRW-Polizei # ?, Steuer # ?

405. +++ (SEM)

Das Gesetz enthält klar definierte Eingriffsbefugnisse, um aktuelle Daten bei Telekommunikationsanbietern abzufragen und sogenannte IMSI-Catcher einzusetzen.
Damit können Standorte von Mobiltelefonen ermittelt werden.
"So stellen wir sicher, dass unsere Polizei auch künftig vermisste Menschen finden und angedrohte Suizide verhindern kann", erläuterte der Minister.
"Es gehört zum unverzichtbaren Rüstzeug der Polizisten, dass sie den Inhaber eines Internetanschlusses feststellen und Standorte lokalisieren darf."
Zur Kriminalitätsbekämpfung darf die Polizei weiter an bestimmten Orten Videobeobachtung einsetzen.

Datum: 2013-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-hat-jetzt-klare-rechtsgrundlage-bei-der-suche-nach-vermissten-menschen;

Themen: Videobeobachtung # ?, nordrhein-westfälisches Polizeigesetz # ?, definierte Eingriffsbefugnisse # ?, bewährte Mittel # ?, sogenannte Imsi-Catcher # ?, strenge Grenzen # ?, wirksame Instrumente # ?, rechtsstaatliche Anforderungen # ?, Telekommunikationsanbieter # ?, Mobiltelefone # ?

406. +++ (SEM)

Der syrische Führerschein, den er bei sich hatte, war gefälscht.
Im Kofferraum des Autos lagen zwei Reisetaschen mit insgesamt 18.000 Zigaretten verschiedener Marken.
Die Zigaretten wurden sichergestellt, der Zoll ermittelt.
Den 21-jährigen Fahrer und seinen 31-jährigen Beifahrer erwarten nun Strafverfahren.
In Lippe ging der Polizei ein Mann aus Bad Salzuflen ins Netz, gegen den ein Haftbefehl vorlag.

Datum: 2017-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-kontrollierte-zwei-tage-lang-zusammen-mit-niedersachsen-entlang-der-e;

Themen: niedersächsische Polizei # ?, sogenannte Ostwestroute # ?, Einbruchswerkzeug # ?, Diebesgut # ?, Autobahnpolizei # ?, Strafanzeige # ?, Grenzgebiet # ?, NRW-Polizei # ?, JVA # ?, Audifahrer # ?

407. +++ (SEM)

Obwohl alle 2.611 Kontrollstellen vorher bekannt gegeben worden waren, wurden Verstöße festgestellt: Von den landesweit kontrollierten 897.305 Auto- und Motorradfahrern waren 28.795 zu schnell unterwegs, das sind rund drei Prozent.
Fahrverbote drohen in 252 Fällen.
Noch vor Ort sichergestellt wurden zwei Führerscheine.
25 Fahrer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Bundesweit waren an 4.849 Kontrollstellen 7.171 Beamte im Einsatz.

Datum: 2016-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-veroeffentlicht-ergebnisse-des-blitz-marathons;

Themen: Blitzmarathon # ?, Ergebnisse des Blitzmarathons # ?, Bleifuß # ?, langer Weg # ?, NRW-Polizei # ?, Uhr # ?, Verstöße # ?, Verkehrsunfallopfer # ?, schwere Kopfverletzungen # ?, Leid von Opfern # ?

408. +++ (SEM)

Beim vergangenen Jahreswechsel wurden bei Verkehrsunfällen in NRW ein Mensch getötet und 64 verletzt.
Dabei waren 20-mal Alkohol oder Drogen am Steuer im Spiel.
Im Rahmen der Kontrollen wurden 117 Führerscheine aufgrund von Alkohol- oder Drogenverstößen beschlagnahmt.
Alkohol und andere Rauschmittel beeinträchtigen das Reaktionsvermögen und verengen das Sehfeld bis hin zum Tunnelblick.
Zudem unterschätzen viele Autofahrer den Restalkohol im Blut.

Datum: 2014-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-feiertagen;

Themen: Alkoholkontrollen # ?, Steuer # ?, Promillesünder # ?, Blut # ?, NRW-Polizei # ?, feuchtfröhliche Weihnachtsfeier # ?, Alkoholverstöße # ?, Silvesterfeier # ?, Drogenverstöße # ?, vergangener Jahreswechsel # ?

409. +++ (SEM)

Da die verbotenen Kennzeichen sichtbar waren, erstattet die Polizei Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz.
In den vergangenen zwei Jahren führte die NRW-Polizei mehr als 180 Kontrollen und Razzien gegen Rocker durch.
Bei den rund 17.200 Personen- und über 6.300 überprüften Fahrzeugen beschlagnahmten die Beamten zahlreiche Hieb- und Stichwaffen.
Insgesamt zeigte die NRW-Polizei bei 531 Treffen von Rockern Präsenz.
"Immer wenn Rocker sich treffen, ist die Polizei da und kontrolliert", machte der Innenminister deutlich.

Datum: 2014-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-weitere-rockersymbole;

Themen: Motorradclubs # ?, NRW-Polizei # ?, Symbole # ?, EM-Bleme # ?, Rockerclubs # ?, zusätzliches Verbot # ?, X-Team # ?, Kriminelle # ?, Engelsflügel # ?, Hiebwaffen # ?

410. +++ (SEM)

auch soll der Bezirksdient öfter einbezogen werden, etwa bei der Bewertung der Lage in ihrem Quartier.
Bereits Ende vergangenen Jahres wurden in Köln und Düsseldorf Waffenverbotszonen eingerichtet.
In diesen Zonen kann die Polizei Personen ohne konkreten Verdacht durchsuchen und Waffen und Messer mit einer feststehenden oder feststellbaren Klingenlänge von mehr als vier Zentimetern beschlagnahmen.
Des Weiteren sollen unter anderem Platzverweise, verstärkte Videobeobachtung und Beleuchtungskonzepte kriminellem Verhalten vorbeugen.
Kontrollen sollen direktionsübergreifend geplant und durchgeführt werden etwa im Bereich der strategischen Fahndung; heißt: Wenn die Polizei Personen anhält, befragt, ihre Identität feststellt und sie durchsucht, stimmen sich die Polizisten vor Ort noch intensiver als bislang mit anderen Direktionen und Behörden ab.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;

Themen: regelwidriges Gruppenverhalten # ?, Problemgruppen # ?, neuer strategische Schwerpunkt # ?, Pressekonferenz # ?, gewaltbereite Gruppen # ?, Visier # ?, Platzverweise # ?, Flaschen # ?, Polizeikräfte # ?, junge Männer # ?

411. +++ (SEM)

"Das ist ein echtes Stück High-Tech und ein weiterer Baustein, mit dem wir der Digitalisierung und Virtualisierung von Kriminalität begegnen", sagte Innenminister Herbert Reul heute bei der Vorstellung des Fahrzeuges im Landeskriminalamt.
In vielen Fällen gerade schwerster Kriminalität ist die Datenauswertung inzwischen der Schlüssel zum Ermittlungserfolg.
Nachdem die Polizei Beweismittel wie USB-Sticks, Computer oder Handys sichergestellt hat, werten Ermittler die gespeicherten Daten normalerweise im Dienstgebäude der Polizei aus.
Mit Hilfe des neuen MODALs können einige Arbeitsprozesse in bestimmten Fällen auch schon direkt am Einsatzort erledigt werden.
"Wenn nötig, können die Ermittler direkt vor Ort einen ersten Blick auf die belastenden Daten werfen.

Datum: 2021-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nordrhein-westfalen-erhaelt-hochmodernes-mobiles-datenlabor;

Themen: Virtualisierung # ?, mobiles Datenlabor # ?, Fahrzeug # ?, Hightech # ?, Kriminalität # ?, Polizisten # ?, IT-Asservate # ?, IT-Ermittler # ?, Idee eines Fahrzeugs # ?, Landesarbeitsgruppe der Polizei # ?

412. +++ (SEM)

Davon mussten sich 17.256 wegen des Verdachts der Trunkenheit am Steuer einem Alco-Test unterziehen.
In 477 Fällen bestätigte sich der Verdacht.
230 Führerscheine wurden beschlagnahmt.
Ein paar Stunden Schlaf reichen nicht aus, um wieder nüchtern zu werden.
Auch der Restalkohol am nächsten Morgen kann Folgen haben.

Datum: 2015-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-naerrischen-tagen;

Themen: närrische Tage # ?, Spiel # ?, Straßenbild # ?, gute Stimmung # ?, Jecken # ?, Aschermittwoch # ?, Weiberfastnacht # ?, Polizei # ?, Alkoholkontrollen # ?, nächste Tage # ?

413. +++ (SEM)

Davon mussten sich 18.241 wegen des Verdachts der Trunkenheit am Steuer einem Alco-Test unterziehen.
In 513 Fällen bestätigte sich der Verdacht.
266 Führerscheine wurden beschlagnahmt.
Ein paar Stunden Schlaf reichen nicht aus, um wieder nüchtern zu werden.
Auch der Restalkohol am nächsten Morgen kann Folgen haben.

Datum: 2014-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-naerrischen-tagen-minister-jaeger-alkohol;

Themen: Alkoholkontrollen # ?, närrische Tage # ?, Kavaliersdelikt # ?, Steuer # ?, Karnevalisten # ?, Narren # ?, Schnaps # ?, Straßenbild # ?, gute Stimmung # ?, Jecken # ?

414. +++ (SEM)

Sie durchsuchten die Zimmer und erbeuteten dabei Laptop und Geldbörse mit persönlichen Papieren.
Mit den ebenfalls entwendeten Wagenschlüsseln stahlen sie die beiden vor dem Haus geparkten Autos der Familie.
Die Polizei fahndete nach den Fahrzeugen und stellte einen der Wagen in Italien sicher.
Sie ermittelte insgesamt drei Täter und machte sie dingfest.
Rund 40 Prozent der Einbrüche in Nordrhein-Westfalen bleibt im Versuch stecken.

Datum: 2015-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-will-einbrecher-stoppen-durch-praesenz-und-beratung;

Themen: Einbrecher # ?, Einbrüche # ?, Präsenz # ?, Präventionsteams # ?, Wohnraum # ?, Täter # ?, Pilotprojekt # ?, Beratung # ?, NRW-Polizei # ?, Nachbarschaft # ?

415. +++ (SEM)

Dramatische Verwerfungen seien daher nicht zu befürchten, sagte Prof. Dr. Christoph Kaserer, Lehrstuhl für Finanzmanagement und Kapitalmärkte der Technischen Universität München (TUM).
Gleichwohl dürfte es für kleine und mittelständische Firmen schwerer und teurer werden, langfristige Darlehen zu erhalten.
"Unternehmen müssen dem Thema Finanzierung wieder mehr Aufmerksamkeit widmen, um lang-fristige Finanzierungen sicherzustellen" forderte Hans-Jürgen Alt, Geschäftsführer des VDMA NRW und Clustermanager von ProduktionNRW.
Die Landesregierung unterstützt gemeinsam mit der NRW.BANK und der Bürgschaftsbank Nordrhein-Westfalen den Mittelstand mit dem gesamten Spektrum kreditwirtschaftlicher Förderprodukte.
So bietet die NRW.BANK zum Beispiel Eigenkapitalhilfen und zinsgünstige Förderkredite, die mangelnde Sicherheiten gegenüber den Hausbanken durch Haftungsfreistellungen ausgleichen, wie Klaus Neuhaus, Mitglied des Vorstands der NRW.BANK, erläuterte.

Datum: 2013-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelwerk-basel-iii-wird-sich-auf-finanzierung-des-mittelstands-auswirken-land;

Themen: Regelwerk # ?, Banken # ?, mögliche Finanzierungsprobleme # ?, wesentliches gesamtwirtschaftliche Ziel # ?, Kreditversorgung # ?, Finanzierung # ?, kleine Unternehmen # ?, Finanzwirtschaft # ?, Vergabe # ?, Finanzkrise # ?

416. +++ (SEM)

In NRW überschritten mehr als 24.300 von über 712.000 gemessenen Autofahrern die Geschwindigkeit.
181 Mal waren die Fahrer so schnell unterwegs, dass sie mit Fahrverboten rechnen müssen; im vergangenen Jahr waren es noch 322.
Die Polizisten stellten sieben Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
18 Autofahrer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Einige Unverbesserliche hat die NRW-Polizei festgestellt:

Datum: 2014-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/respekt-vor-leben-viele-autofahrer-halten-sich-das-motto-des-blitz-marathons;

Themen: Stunde # ?, Geschwindigkeit # ?, Motto des Blitzmarathons # ?, erfolgreicher Blitzmarathon # ?, tägliche Geschwindigkeitskontrollen # ?, Portmonee # ?, Verkehrsregeln # ?, Innenministerkonferenz # ?, Fahrverbote # ?, Köpfe # ?

417. +++ (SEM)

Im Rahmen der vereinsrechtlichen Ermittlungen des Bundesinnenministeriums wurden in Nordrhein-Westfalen acht Wohnungen und Geschäftsräume in Münster, Dortmund und Recklinghausen durchsucht.
Die von den Ermittlungen betroffenen zwei Vereine stehen im Verdacht, Teilorganisationen der "Hizb Allah" zu sein.
Dabei wurden unter anderem Computer, Datenträger und diverse Dokumente sichergestellt.
Rund 100 Beamte waren an den Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen beteiligt.
Nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums läuft die Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwider und richtet sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung.

Datum: 2020-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-betaetigungsverbot-fuer-terrororganisation-hizb-allah;

Themen: Existenzrecht # ?, Antisemiten # ?, Terrororganisationen # ?, Durchsuchungen # ?, Bundesinnenministerium # ?, klares Signal # ?, Tätigkeit des Vereins # ?, diverse Dokumente # ?, gewaltsame Abschaffung # ?, heutiger Morgen # ?

418. +++ (SEM)

Deshalb bin ich dem Bundesinnenminister dankbar für sein konsequentes Vorgehen gegen diese braune Soße", so der Minister.
In Nordrhein-Westfalen wurden Wohnungen unter anderem in Bünde, Preußisch Oldendorf und Gummersbach durchsucht.
Dabei wurden Schusswaffen, Baseballschläger, Propagandamaterialien sowie Betäubungsmittel sichergestellt.
Bei den Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen kamen auch Kräfte der Bereitschaftspolizei zum Einsatz.
Die Vereinigung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" leugnet die Legitimität der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Institutionen.

Datum: 2020-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-massnahmen-gegen-rechtsextreme-vereinigung;

Themen: Typen # ?, rechtsextreme Vereinigung # ?, Verbot # ?, Ausländer # ?, Leute # ?, Juden # ?, Coronazeiten # ?, Legitimität # ?, Propagandamaterialien # ?, Selbstverwalter # ?

419. +++ (SEM)

"Wer Massenmörder glorifiziert und verbrecherische Organisationen verklärt, ist unerträglich für jeden Demokraten.
Ich bin dem Bundesinnenminister sehr dankbar für seine klare Linie gegen rechte Hetzer", so Minister Reul.
Bei den Durchsuchungen wurde vor allem Propagandamaterial sichergestellt.
Insgesamt waren über 50 Polizistinnen und Polizisten des Landes Nordrhein-Westfalen hierbei im Einsatz.
Die verbotene Gruppierung bekennt sich ausdrücklich zum Nationalsozialismus an sich und zu maßgeblichen Repräsentanten des Nationalsozialismus, propagiert eine Vorbildfunktion des Nationalsozialismus und macht damit die demokratische Staatsform verächtlich.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-verbot-von-rechtsextremistischem-nordadler;

Themen: klassische Neonazis # ?, rechtsextremistischer Nordadler # ?, Verbot # ?, Ideologie # ?, Bundesinnenminister # ?, Nationalsozialismus # ?, Propagandamaterial # ?, Spuk # ?, demokratische Staatsform # ?, klare Linie # ?

420. +++ (SEM)

Diese wurden am 2. Dezember von der Bezirksregierung Köln genehmigt.
Damit kann auch in diesem Jahr das Geld aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen an die Eifelkommune ausgezahlt werden.
"Der von uns eingesetzte Finanzmann hat wichtige Leitplanken eingezogen, damit Nideggen aus seiner Schuldenfalle rauskommen kann und langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhält", sagte der Minister.
"Nun kommt es darauf an, dass auch der Rat verantwortungsvoll handelt."
Nideggen ist eine von insgesamt 61 Kommunen, die am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmen.

Datum: 2013-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-nideggen-bestimmt-wieder-selbst-ueber-den-haushalt;

Themen: Stärkungspakt # ?, Ballast # ?, Stadtfinanzen # ?, Eifelkommune # ?, Engagement des Beauftragte # ?, erfüllter Auftrag # ?, Finanzfachmann # ?, städtischer Etat # ?, Sanierungsplan # ?, finanzielle Hilfe # ?

421. +++ (SEM)

"
Der Spanier mit marokkanischen Wurzeln soll unter anderem Videos von Gewalttaten über soziale Netzwerke vor allem in Spanien verbreitet haben.
Bei seiner Festnahme wurden Datenträger, Laptops und Mobiltelefone sichergestellt.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spanischer-unterstuetzer-wuppertal-festgenommen;

Themen: Spanier # ?, Spezialkräfte der NRW-Polizei # ?, Wuppertal # ?, frühe Morgenstunden # ?, Wurzeln des Spaniers # ?, europäische Sicherheitsbehörden # ?, salafistische Propaganda # ?, sogenannter islamische Staat # ?, menschenverachtende Propaganda # ?, Festnahme # ?

422. +++ (SEM)

Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Mit diesem Gesetzentwurf wollen wir die Medienaufsicht effizienter gestalten, die Gremien stärken und die Transparenz steigern.
Bürgerinnen und Bürger, das hat unsere Online-Konsultation ergeben, möchten in die Gestaltung ,ihres WDR' miteinbezogen werden.
Dies wollen wir sicherstellen mit einem Gesetz, das den Grundsätzen von Transparenz und Partizipation verpflichtet ist.
" Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf bereits gebilligt, er wurde jetzt dem Landtag übersandt und soll im nächsten Plenum in erster Lesung beraten werden.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass der Rundfunkrat in Fragen der Aufsicht über die Geschäftsführung des WDR zukünftig stärker durch den Verwaltungsrat entlastet wird, der Aufsichtsaufgaben in Rechts- und Finanzfragen übernehmen soll.

Datum: 2015-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-gremien-und-mehr-transparenz-landesregierung-legt-entwurf-fuer-ein;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Rundfunkrat # ?, Verwaltungsrat # ?, Transparenz # ?, Fragen der Aufsicht # ?, Stärkung für Aufsicht # ?, effiziente Aufsicht # ?, nächstes Plenum # ?, Finanzfragen # ?, Entwurf # ?

423. +++ (SEM)

Britta Haßlinghaus geht in Anbetracht des mittlerweile bedrohlich nahen und hupenden Zuges schon von ihrem Scheitern aus.
Dennoch mobilisiert sie all ihre Kräfte und zieht die alte Dame die letzten Meter von den Schienen.
Dabei sagt sie ihr, sie solle die Beine einziehen.
Nur wenige Zentimeter von den beiden entfernt rauscht dann der Güterzug vorbei.
Dieser hätte nicht rechtzeitig bremsen können und kommt erst viel später zum Stehen.

Datum: 2015-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-loehrmann-zeichnet-31-lebensretter-mit-der;

Themen: Verleihung # ?, Rettungsmedaille von Rettern # ?, Vertretung # ?, Eintreffen # ?, Seniorin # ?, Download # ?, Unfallwagen # ?, Supermarkt # ?, Freundin # ?, Bahnübergang # ?

424. +++ (SEM)

Im Rahmen weiterer Kontrollen wurden in der Wohnung und im Keller des Tierhalters zahlreiche Gifttiere in nicht ausreichend gesicherten Plastikbehältnissen, zum Teil frei oder in Schubladen aufgefunden, die dort versteckt waren.
Insgesamt belief sich die Zahl auf 55 Gifttiere sowie fünf ungiftige Exoten.
Die Behörden haben unmittelbar erforderliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr eingeleitet und die Tiere sichergestellt.
Gegen den Hagener Tierhalter wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Gemäß § 8 Absatz 1 Gifttiergesetz NRW droht ihm im Falle einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-ein-jahr-gifttiergesetz-umweltministerium-und-lanuv-ziehen-positive-bilanz;

Themen: Gifttiere # ?, Gifttiergesetz # ?, nordrhein-westfälisches Umweltschutzministerium # ?, Gesetz # ?, giftige Tiere # ?, Privatperson # ?, Halter # ?, Verbraucherschutzministerium # ?, Fall einer Verurteilung # ?, Rahmen einer Hausdurchsuchung # ?

425. +++ (SEM)

Die ersten Lieferungen sollen ab morgen die Schulen erreichen.
In den nachfolgenden Tagen bis zu den Osterferien legen die Schulen den Tag der Testung fest und können so selbst die notwendige Vorbereitungszeit sicherstellen.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Durch einen Dreiklang aus Schützen, Impfen und Testen wird der Schulbetrieb ab dieser Woche begleitet, mit dem Ziel, Gesundheitsschutz und Bildungschancen in einem ausgewogenen Verhältnis sicherstellen zu können.
Ich bin froh, dass es gelungen ist, die Schulen prioritär mit solchen Tests zu versorgen.
Nordrhein-Westfalen setzt damit die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz um.

Datum: 2021-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfassende-informationen-fuer-die-schulen-zu-corona-selbsttests-fuer-schuelerinnen;

Themen: Begleitmaterialien # ?, Coronaselbsttests # ?, Interpretation von Ergebnissen # ?, umfassende Informationen # ?, Ablauf von Testungen # ?, Selbsttestungen # ?, Testkits # ?, einzelne Schule # ?, Selbsttests # ?, Wechselunterricht # ?

426. +++ (SEM)

Lebensmittelbehörden in Nordrhein-Westfalen haben jetzt 27 von 38 Betrieben überprüft, die auf der Kundenliste eines niederländischen Fleischhändlers standen.
Der Händler steht im Verdacht, Rindfleisch mit Pferdefleisch vermischt und falsch deklariert zu haben.
In zwei Betrieben in NRW wurde Fleisch aus Lieferungen der niederländischen Firma sichergestellt.
In den übrigen Fällen konnten keine verdächtigen Waren oder Verarbeitungsprodukte festgestellt werden.
Einzelne Lieferungen an weitere Betriebe im Zeitraum von Januar 2011 bis März 2013 sind bereits verarbeitet worden, Warenbestände sind hier nicht mehr vorhanden.

Datum: 2013-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verdaechtiges-fleisch-aus-den-niederlanden-mindestens-zwei-betriebe-nrw-geliefert;

Themen: Pferdefleisch # ?, Lebensmittelbehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, niederländische Firma # ?, niederländischer Betrieb # ?, niederländischer Fleischhändler # ?, verdächtiges Fleisch # ?, vorhandene Warenbestände # ?, übrige Fälle # ?, Lieferungen # ?, Händler # ?

427. +++ (SEM)

Justizminister Thomas Kutschaty: "Die Justizauktion ist in der Bundesliga der Versteigerungsplattformen angekommen!"
Auf der Internetplattform können die rund 2.000 Justizeinrichtungen bundesweit sowie die Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher Auktionen anbieten.
Hier werden zum Beispiel die Dinge versteigert, die die Staatsanwaltschaften oder die Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher beschlagnahmt oder gepfändet haben.
Unter www.justiz-auktion.de wurden im letzten Jahr viele interessante und abwechslungsreiche Artikel auf der Plattform angeboten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versteigerungsplattform-justiz-auktion-weiter-auf-erfolgskurs-allein-im-jahr-2013;

Themen: interessante Artikel # ?, Gerichtsvollzieherinnen # ?, Justizauktion # ?, Bundesliga von Versteigerungsplattformen # ?, bundesweites Aufsehen # ?, ehemalige Justizminister # ?, Büromöbel # ?, Plattform # ?, Auktionen # ?, Erfolgskurs # ?

428. +++ (SEM)

Inneres
Im Fall Anis Amri hat es in Nordrhein-Westfalen offenbar eine weitere brisante Ermittlungspanne gegeben.
Als das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) im Februar 2016 die Daten eines in Berlin bei Amri sichergestellten Mobiltelefons auswertete, wurden mehrere Handy-Fotos, die unter anderem Amri mit einer Schusswaffe zeigen, nicht entdeckt.
Nach einem entsprechenden Hinweis aus Berlin habe dies erst jetzt aufgeklärt werden können, erklärte Innenminister Herbert Reul.
"Ich habe den Vorsitzenden des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Amri darüber bereits informiert", so Reul.

Datum: 2017-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-ermittlungspanne-im-fall-amri-nordrhein-westfalen-aufgedeckt;

Themen: Fall # ?, brisante Ermittlungspanne # ?, Auswerte-Standards # ?, Filtereinstellungen # ?, Handyfotos # ?, LKA in Düsseldorf # ?, Schusswaffe von Amri # ?, Terrorverfahren # ?, Waffenfoto # ?, gesamter Datensatz # ?

429. +++ (SEM)

Die Hilfen sind auf energieintensive Betriebe mit deutlichen Kostensteigerungen begrenzt, um tatsächlich nur besondere Härtefälle zu erfassen.
In Einzelfällen können kleine und mittlere Unternehmen somit über die Strom- und Gaspreisbremse hinaus finanzielle Unterstützung erhalten.
Die Länder übernehmen Antragstellung und Abwicklung, um kurze Wege sicherzustellen.
Der Vorschlag wird im nächsten Schritt dem Bundeskanzler und der Ministerpräsidentenkonferenz vorgelegt.
Mona Neubaur, Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz und nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin: "Viele energieintensive Betriebe leiden trotz Strom- und Gaspreisbremse unter existenzgefährdenden Preissteigerungen.

Datum: 2022-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-der-laender-einigen-sich-auf;

Themen: Wirtschaftsministerinnen # ?, besondere Härtefälle # ?, energieintensive Betriebe # ?, Länder # ?, kleine Unternehmen # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Energiesparen # ?, steigende Energiepreise # ?, zusätzliche Unterstützung # ?, Existenz # ?

430. +++ (SEM)

Das BMELV versucht nun über das Niederländische Landwirtschaftsministerium weitere Informationen über den Verbleib des serbischen Mais und die Lieferwege zu erhalten.
Betroffen ist ein Mischfutterhersteller aus Vreden, dieser hat 30 Tonnen erhalten und rund 13 Tonnen verarbeitet.
Der Rest wurde sichergestellt.
Aus den 13 Tonnen Mais wurden etwa 82 Tonnen Mischfuttermittel hergestellt.
Hergestellt und ausgeliefert wurden Futter für Legehennen, Mastschweine, Ziergeflügel, Schafe und Lämmer.

Datum: 2013-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-weitere-mischfutterhersteller-haben-mais-aus-serbien-erhalten;

Themen: 2 Mischfutterhersteller # ?, Futtermittelhersteller in NRW # ?, Seeschifflieferung # ?, betroffener Mischfutterhersteller # ?, niederländische Händler # ?, serbischer Mais # ?, belasteter Mais # ?, amtliche Proben # ?, Milchviehbetrieb # ?, Hafen Rotterdam # ?

431. +++ (SEM)

Wie schon bei dem letzten Aktionstag wurde der größte Teil der Menschen in Düsseldorf kontrolliert.
Landesweit stellte die Polizei 32 Messer sicher, darunter 9 verbotene Messer nach dem Waffengesetz und 23 Messer, die ausschließlich innerhalb der Waffenverbotszonen verboten sind.
Zudem beschlagnahmte die Polizei einen Schlagstock und drei Reizstoffsprühgeräte - beides ist nach dem Waffengesetz verboten.
In der Nacht fertigten die eingesetzten Kräfte insgesamt 55 Strafanzeigen (davon einmal wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz) und in 72 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.
Zwei Personen nahm die Polizei vorläufig fest und drei Personen in Gewahrsam.

Datum: 2023-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-gegen-messergewalt-polizei-kontrolliert-ueber-12000-personen;

Themen: Messergewalt # ?, Waffengesetz # ?, Gewaltkriminalität # ?, Ordnungsdienste # ?, Waffenverbotszonen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Beamtinnen # ?, Angriffe # ?, andere Stichwaffe # ?, lebensgefährliche Waffe # ?

432. +++ (SEM)

Zusätzlich zu mündlichen und schriftlichen Verwarnungen sind von den örtlichen Gewerbebehörden rund 50 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden, darunter auch Verfahren wegen Verstößen gegen das Glücksspielrecht.
In zwei besonders schweren Fällen wurden die Gaststättenbetriebe mit sofortiger Wirkung geschlossen.
Die Polizeibehörden stellten vorgefundene Waffen, Arzneimittel und Geldspielgeräte sicher.
Soweit in diesem Zusammenhang Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten festgestellt werden, werden diese verfolgt.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unterstützt die Fortführung der gemeinsamen Aktionstage in dieser Legislaturperiode: "Die intensive Zusammenarbeit der Behörden in Nordrhein-Westfalen ist ein großer Erfolg.

Datum: 2023-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, landesweite Aktionstage # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Schulterschluss # ?, Arbeitsministerium # ?, Gaststättenbranche # ?, Gaststättenerlaubnisse # ?, Hotelbranche # ?

433. +++ (SEM)

Dr. Thomas Grünewald, Präsident der Hochschule Niederrhein: "Viele Hundert eingeschriebene Studierende und die erste Kohorte stolzer Absolventinnen und Absolventen sprechen für sich.
Die Landesregierung hat bestätigt, wie erfolgreich der Cyber Campus NRW in Mönchengladbach und in St. Augustin arbeitet.
Sie hat daher die weitere Finanzierung des Cyber Campus NRW sichergestellt.
Wir sind nun gut aufgestellt und können unseren Beitrag zur Cybersicherheit auch in Zukunft leisten.
Dafür danken wir der Landesregierung ausdrücklich.

Datum: 2024-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-sicherheit-im-internet-55-millionen-euro-fuer-ausbildung-von-it;

Themen: Forensik # ?, IT-Fachmänner # ?, Studienangebot # ?, Security # ?, Campusse # ?, Digitale # ?, IT-Sicherheit # ?, Management # ?, Bedürfnisse des Arbeitsmarkts # ?, Kohorte von Absolventinnen # ?

434. +++ (SEM)

Dabei kommt der Eigentumsförderung eine hohe Bedeutung zu, denn jeder, der ins Eigenheim zieht, macht eine Mietwohnung frei.
Wir freuen uns daher über das klare Bekenntnis des Landes zur Eigentumsförderung.
Die passgenaue Ausgestaltung der Förderung hat im letzten Jahr gut funktioniert und wir arbeiten gemeinsam daran, das auch für die Zukunft sicherzustellen.
"
Rüdiger Otto, Vizepräsident Bauverbände Nordrhein-Westfalen: "Seit mehreren Jahrzehnten schafft das Land Nordrhein-Westfalen mit seiner öffentlichen Wohnraumförderung dringend benötigen Wohnraum für Auszubildende, Studierende, Menschen mit körperlichen Einschränkungen und einkommensschwache Haushalte.

Datum: 2024-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnraumfoerderung-2024-bietet-verlaesslichkeit-und;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Modernisierungsförderung # ?, Mietwohnungsneubau # ?, öffentlicher Wohnungsbau # ?, passgenaue Ausgestaltung # ?, steigende Baukosten # ?, Immobilienbranche # ?, Sozialwohnungen # ?, Eigenheim # ?, Baubranche # ?

435. +++ (SEM)

Neben mobilen Verkehrskontrollen führt die Polizei auch Geschwindigkeitsmessungen durch und kontrolliert Fahrzeuge hinsichtlich technischer Veränderungen.
Am Karfreitag 2023 wurden bei Verkehrskontrollen in Nordrhein-Westfalen über 4.200 Verwarngelder erhoben und über 2.100 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
42 Fahrzeuge wurden sichergestellt.
"Gegen Posen spricht nichts, solange der Straßenverkehr nicht beeinträchtigt wird.
Auch gegen Tuning spricht nichts, solange die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung uneingeschränkt beachtet werden," ruft Herbert Reul ins Bewusstsein.

Datum: 2024-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-zeigt-rasern-rot-verstaerkte-verkehrskontrollen-vor-ostern;

Themen: Raser # ?, Polizei # ?, Poser # ?, Karfreitag # ?, Rennstrecke # ?, Saisonstart # ?, Spielwiese # ?, illegale Autorennen # ?, Rot # ?, Ostern # ?

436. +++ (SEM)

Durch die Steuerung der Talsperren werden die Abflüsse der Ruhr ausgeglichen und können so auch in Niedrigwasserzeiten aufrechterhalten werden.
Entsprechende Vorgaben zur Pegelsteuerung sind im Ruhrverbandsgesetz verankert.
Um ausreichende Füllstände in den Talsperren sicherzustellen, hatte das Umweltministerium in den vergangenen Trockenjahren bereits befristet reduzierte Mindestabflüsse durch Einzelfallentscheidung zugelassen.
Um das Fluss- und Talsperrensystem der Ruhr auf die Auswirkungen des Klimawandels vorzubereiten, soll die Steuerung der Abflussmengen nach einem Entwurf zur Änderung des Ruhrverbandsgesetzes künftig flexibler an lange Trockenphasen angepasst werden können.
Hierzu sollen geringere Mindestabflüsse im Ruhrverbandsgesetz zugelassen werden, um auch in Trockenphasen eine ausreichende Trink- und Brauchwasserversorgung sicherzustellen.

Datum: 2024-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewaesserbewirtschaftung-im-klimawandel-ruhrverbandsgesetz-soll-wasserversorgung;

Themen: Ruhrverbandsgesetz # ?, Brauchwasserversorgung # ?, Abflüsse der Ruhr # ?, Niedrigwasserzeiten # ?, Ruhrtalsperrensystem # ?, Bachneunauge # ?, Groppe # ?, Nebengewässer # ?, Trockenphasen # ?, Trockenzeiten # ?

437. +++ (SEM)

"
Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Matthias Heidmeier: "Die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln ist ein sehr hohes Gut.
Daher müssen wir im Sinne der Patientinnen und Patienten gemeinsam mit den Akteuren daran arbeiten, dass diese sichergestellt wird.
Vor dem Hintergrund der sich verändernden geopolitischen Lage ist Versorgungssicherheit und eine Stärkung der Pharmaindustrie mit Produktion in Europa ein wichtiges Thema.
"

Datum: 2024-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pharmadialog-nrw-landesregierung-und-industrie-beraten-ueber-chancen-des;

Themen: Pharmadialog # ?, Pharmastandort # ?, neue Wertschöpfung # ?, Forschungsergebnisse # ?, Industrie # ?, Stärkung für Pharmaindustrie # ?, deutschlandweiter Umsatz # ?, lange stolze Tradition # ?, Arzneimittel der Zukunft # ?, Aspirin # ?

438. +++ (SEM)

Ein Fahrplan zur flächendeckenden Implementierung
Ziel des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, bis 2029 eine harmonisierte On-Demand-Landschaft aufzubauen.
Durch kontinuierliche Begleitforschung und enge Kooperation mit kommunalen und regionalen Akteuren wird die Plattform fortlaufend weiterentwickelt, um ein nutzerorientiertes und effizientes Verkehrsangebot sicherzustellen.
Die Plattform entsteht durch eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, dem KCD, den Verkehrsunternehmen und -verbünden sowie weiteren interessierten Akteurinnen und Akteuren.
Bisher haben mehr als zehn Verkehrsunternehmen ihre Teilnahme an der Entwicklungsphase durch einen Letter of Intent zugesichert.

Datum: 2025-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bessere-vernetzung-und-flexiblitaet-im-oepnv-kompetenzcenter-digitalisierung-vrr;

Themen: Verkehrsunternehmen # ?, Anrufsammeltaxis # ?, on-demand Ridepoolingplattform # ?, On-demandshuttles # ?, Austausch für Umsetzung # ?, Mobilitätsapps # ?, NRW-Plattform # ?, On-demandangebote in NRW # ?, On-demandsysteme # ?, Ridepoolinginfrastruktur # ?

439. +++ (SEM)

"Die London Defence Conference wurde 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ins Leben gerufen und hat sich seither zu einem zentralen Ort für den Austausch europäischer Partner entwickelt", so Minister Liminski.
"Was heute hier diskutiert wird, hat morgen direkte Auswirkungen auf den Industriestandort Nordrhein-Westfalen mit seinem starken Netzwerk von Rüstungsunternehmen.
Die Hardware für die deutsche Zeitenwende wird gerade auch an Rhein und Ruhr sichergestellt.
"
Politische Gespräche

Datum: 2025-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-nach-london;

Themen: Mittelpunkt des Aufenthalts # ?, bilaterales Handelsvolumen # ?, Rüstungsunternehmen # ?, besondere Geschichte # ?, geschichtsträchtiger Tag # ?, direkte Auswirkungen # ?, Nationalsozialismus # ?, Alliierte # ?, enge Verbindungen # ?, starkes Netzwerk # ?

440. +++ (SEM)

Die Künstliche Intelligenz, die wir in den Einsatz bringen werden, durchkämmt Terrabytes an Daten effektiv und gibt den Expertinnen und Experten des LBF NRW wichtige Hinweise, wo ihr geschulter Blick lohnt.
"
Die KI-Software soll das digitale Beweismaterial filtern, welches das LBF NRW bei Durchsuchungen auf Datenträgern sicherstellt.
Basis wird ein sogenanntes Retrieval-Augmented-Generation-System sein, welches unterschiedliche Dateiformate im doppelten Sinne übersetzt: Inhalte in anderen Sprachen werden ins Deutsche übertragen, aber auch Bilder und Audioformate in Textform umgewandelt.
Federführend für die Forschungskooperation beim Fraunhofer IAIS ist Prof. Dr. Christian Bauckhage, anerkannter Informatik-Experte mit einer 20-jährigen Erfahrung in der Forschung zu Künstlicher Intelligenz und deren praktischer Anwendung.

Datum: 2025-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-fraunhofer-iais-erproben-ki-einsatz-bei-der-steuerfahndung;

Themen: Forschungskooperation # ?, eigener KI-Prototyp # ?, Künstliche Intelligenz # ?, KI-Einsatz # ?, digitale Beweismittel # ?, Steuerfahndung # ?, Terrorfinanzierung # ?, Transaktionen # ?, Analysesysteme # ?, Informationssysteme # ?

441. +++ (SEM)

Bei 14 Fahrerinnen und Fahrern schlug der Drogentest an, bei zwei LKW-Führern der Atemalkoholtest.
63 LKW-Fahrerinnen und Fahrer konnten nicht die notwendigen Dokumente vorweisen.
Fünf Führerscheine wurden durch die Beamten sichergestellt.
Minister Herbert Reul: "Die LKW-Kontrollen gestern haben gezeigt, dass da teilweise ganz viel Risiko mitfährt.
Leute, die zu schnell fahren, die Abstände nicht einhalten oder viel zu lang hinterm Steuer sitzen und überladene Laster von A nach B befördern, sind keine guten Dienstleister.

Datum: 2025-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-lkw-razzien-bei-gut-3400-kontrollierten-fahrzeugen-mehr-als-60-prozent;

Themen: Kontrollkräfte # ?, kontrollierte Fahrzeuge # ?, landesweite LKW-Razzien # ?, landesweite Schwerpunktkontrolle # ?, Netzwerkpartner # ?, Personenverkehr # ?, Überwachung # ?, Güterverkehr # ?, Einsatzkräfte # ?, Regeln # ?

442. +++ (SEM)

Es nützt wenig, wenn Europa allein die Mindeststeuer umsetzt, während andere Länder - vor allem die USA - eigene Wege gehen.
Dann droht uns eine Insellösung, die unsere Unternehmen im globalen Wettbewerb zurückwirft.
Bevor wir hier Fakten schaffen, müssen wir ein Level-Playing-Field sicherstellen.
Sonst riskieren wir, dass Deutschland als Wirtschaftsstandort geschwächt wird.
Wir unterstützen das Ziel der Mindeststeuer - aber sie muss richtig umgesetzt werden.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hessen-und-bayern-beantragen-aussetzen-der-mindeststeuer;

Themen: globale Mindeststeuer # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Bundesrat # ?, gemeinsamer Antrag # ?, internationale Ebene # ?, andere Staaten # ?, deutsche Unternehmen # ?, Gegenteil # ?, Minister der Finanzen # ?, G7beschluss # ?

443. +++ (SEM)

Das sind geänderte Rahmenbedingungen, die auch in der Justiz Berücksichtigung finden müssen.
Diskussions- und Beteiligungsprozess
Die Arbeitsgerichte stehen damit vor personellen und organisatorischen Herausforderungen, wie ein einfacher Zugang zum Recht nachhaltig sichergestellt werden kann.
Vor diesem Hintergrund hat das Landeskabinett im Juni ein Eckpunktepapier zur "Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft in Nordrhein-Westfalen" verabschiedet und einen Diskussions- und Beteiligungsprozess angestoßen.
Es wurde durch das Ministerium der Justiz und die Präsidenten der Landesarbeitsgerichte der kontinuierliche Dialog mit den Vertretungen der Justizbeschäftigten, der Anwaltschaft, der Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter geführt, um Lösungsansätze für Reformmaßnahmen zu ermitteln.

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsvorschlaege-fuer-die-arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft-zweite-stufe;

Themen: Diskussionspapier # ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft # ?, Arbeitsgerichte # ?, Diskussionsprozess # ?, Beteiligungsprozess # ?, Landesarbeitsgerichte # ?, auswärtige Kammern # ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen # ?, Gerichte # ?, veränderte Rahmenbedingungen # ?

444. +++ (SEM)

* Zusätzlich haben die Einsatzkräfte in einer Problemimmobilie in Duisburg einen spektakulären Fund gemacht.
In einer Wohnung fanden sie 176 Poolroboter im Gesamtwert von rund 170.000 Euro.
Die Ware wurde beschlagnahmt, da bei den kontrollierten Personen kein Eigentumsnachweis erbracht werden konnte.
Es besteht der Verdacht einer Straftat.
Die Kriminalpolizei ermittelt.

Datum: 2026-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problemimmobilien-scheinanmeldungen-und-sozialbetrug-aufgedeckt-nordrhein;

Themen: Problemimmobilien # ?, Scheinanmeldungen # ?, Sperrgebiet # ?, Abzocker # ?, Anfangsverdacht # ?, Sozialleistungsbetrug # ?, Sozialbetrug # ?, Schrottimmobilien # ?, Kontrollen # ?, Wohnungsaufsicht # ?

445. +++ (SEM)

Die Bundesregierung muss die Länder und Kommunen bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe unterstützen.
Bei der Integration von geflüchteten und eingewanderten Menschen entstehen für die Länder und Kommunen an unterschiedlicher Stelle Kosten, zum Beispiel bei der Versorgung und Unterbringung, bei der Sprachförderung oder bei Qualifizierungsmaßnahmen.
Eine funktionierende Integrationsinfrastruktur kann weiterhin nur mit der Unterstützung des Bundes sichergestellt werden.
Die IntMK bittet die Bundesregierung daher, eine Integrationspauschale für die Länder neu aufzulegen und zu verstetigen.
Ein besonderes Augenmerk lag bei der 21. IntMK auf der Arbeitsmarktintegration und Sprachförderung.

Datum: 2026-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereint-vielfalt-integrationsministerkonferenz-essen-fordert-verlaessliche;

Themen: Länder # ?, finanzirte Integrationsinfrastruktur # ?, Migration # ?, centrale Zukunftsaufgaben # ?, Einwanderungsland # ?, Integrationsministerkonferenz # ?, Sprache # ?, Geflüchtete # ?, Integrationsministerin # ?, Integrationskurse # ?

446. +++ (SEM)

Der Charter war erst im Mai 2024 als sogenanntes "Prospect Charter" gegründet und im Juni 2025 zur vollwertigen Ortsgruppe ernannt worden.
Mitglieder sind vielfach durch Straftaten in Erscheinung getreten - darunter unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln, Bedrohung, Nötigung, Körperverletzung und räuberische Erpressung.
Das Vereinsvermögen wird beschlagnahmt und zugunsten des Landes Nordrhein-Westfalen eingezogen.
Die Bildung von Ersatzorganisationen sowie die Verwendung von Vereinskennzeichen sind ausdrücklich verboten.

Datum: 2026-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-organisierte-kriminalitaet-nordrhein-westfalen-verbietet-hells-angels;

Themen: Charter # ?, Einschüchterung # ?, Polizeipräsidium # ?, Schlafzimmer # ?, Waffen # ?, frühe Morgenstunden # ?, Drogen # ?, Ministerium des Innere # ?, Durchsuchungsbeschluss # ?, Spezialeinsatzkräfte # ?

447. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes beschlossen.
Mit dem Entwurf sollen mit Blick auf die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser wichtige Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen und insbesondere die Rechte der Patientinnen und Patienten deutlich gestärkt werden.
Die geplante Novelle soll dazu beitragen, dass auch in Zukunft die stationäre Versorgung für die Bevölkerung gewährleistet ist und zugleich rechtliche Unklarheiten - etwa hinsichtlich der Eingriffsbefugnisse verschiedener Akteure - beseitigt werden.
Der Gesetzentwurf wird nun in den Landtag zur weiteren Beratung eingebracht.
"Die Corona-Pandemie hat uns in den letzten Jahren neben vielen Stärken auch einige Schwächen im Gesundheitssystem vor Augen geführt.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-krankenhausgestaltungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, wichtige Lehren # ?, Änderung # ?, Krankenhausaufsicht # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Coronapandemie # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Infektionsschutzgesichtspunkte # ?, angemessenes Besuchsrecht # ?, geplante Gesetzesnovelle # ?

448. +++ (SEM)

Wir schaffen einen neuen Rahmen, so dass der Ausbau der Windenergie einerseits schnellstmöglich voranschreiten kann und andererseits der vielerorts befürchtete ungesteuerte Zuwachs ausbleibt.
Nordrhein-Westfalen weist bereits jetzt die meisten Genehmigungen für Windenergieanlagen deutschlandweit auf.
Mit den geplanten Änderungen stellen wir sicher, dass wir weiter auf der Überholspur bleiben.
"
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Landesregierung geht beim Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter zielstrebig voran.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;

Themen: neuer Artenschutzleitfaden # ?, Landesplanungsbehörde # ?, Akzeptanz # ?, Zubau # ?, Regionalpläne # ?, Gesamtpaket # ?, Stellungnahmen # ?, Landfläche # ?, Lenkung des Ausbaus # ?, Niederschrift # ?

449. +++ (SEM)

Dabei geht es unter anderem um Fragen der Aufgabenübertragung von den Mitgliedskommunen auf den RVR, der wirtschaftlichen Betätigung, der Verbandsstruktur und der Direktwahl der Verbandsversammlung.
Die Vorlage des Entwurfs ist für Frühjahr 2014 geplant.
* Mit der geplanten Novelle des Rettungsgesetzes soll eine europarechtskonforme Verwaltungspraxis mit Blick auf das Vergaberecht sichergestellt werden.
Daneben sollen qualitative Aspekte stärker berücksichtigt werden, wie z.B. die Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Wichtige Gesetzesvorhaben der Landesregierung 2014

Datum: 2014-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-gesetzesvorhaben-der-landesregierung-fuer-2014;

Themen: Jahresauftaktpressekonferenz # ?, stellvertretende Ministerpräsidentin # ?, grundlegende Modernisierung # ?, Transparenz # ?, Besoldungsrecht # ?, Versorgungsrecht # ?, parlamentarische Beratung # ?, Dienstrecht # ?, Besetzung # ?, Altenpflege # ?

450. +++ (IR)

Neben den allgemeinen Hygieneregeln sind daher die drei Grundregeln weiterhin unerlässlich: das Abstandsgebot, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und die Sicherstellung der Nachverfolgbarkeit der Infektionsketten.
Das betrifft vor allem Feste aus besonderem Anlass, insbesondere Hochzeiten, die bei Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung der Teilnehmenden nun mit bis zu 150 Personen gefeiert werden dürfen.

Datum: 2020-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-grundregeln-gegen-neue-infektionen-weiter-beachten-spielraeume;

Themen: Coronaeinreiseverordnung # ?, neue Infektionen # ?, Grundregeln # ?, Spielräume # ?, Verordnungen # ?, Sicherstellung # ?, Ausnahmen der Quarantänepflicht # ?, vorhandene Testkapazitäten # ?, wichtige Änderungen # ?, Nachverfolgbarkeit # ?

451. +++ (IR)

Mit Blick auf die Fachkräftesicherung in der Pflege betont der Minister die besondere Bedeutung der Pflegefachassistenz zur langfristigen Sicherstellung der Versorgung von Menschen mit Unterstützungs- und Pflegebedarf aber auch zur Gesundheitserhaltung und Gesundheitsförderung der Bürgerinnen und Bürger:
"Gerade in der aktuellen Situation zeigt sich, wie wichtig der Qualifikationsmix ist, um die individuellen Versorgungsituationen der Menschen in den Einrichtungen, aber auch im häuslichen Umfeld zu gewährleisten", so Laumann weiter.
Deshalb tritt parallel mit der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zum 1. Januar 2021 auch das vom Landeskabinett bereits verabschiedete Gesetz zur Sicherstellung einer Ausbildungsvergütung aller Auszubildenden in der Pflegefachassistenz in Kraft.

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-pflegefachassistenzausbildung-eroeffnet-neue-bildungswege-die;

Themen: Ausbildungsverordnung # ?, Prüfungsverordnung # ?, einjährige Pflegefachassistenzausbildung # ?, neue Bildungswege # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, berufliche Pflege # ?, Gesundheitsassistenz # ?, Krankenpflegeassistenz # ?, Ausbildungsvergütung # ?, wesentlicher Baustein # ?

452. +++ (IR)

* Sicherstellung der pädagogischen Ausgestaltung des Arrestes durch qualifiziertes Personal in ausreichender Anzahl.

Datum: 2012-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-nicht-wegsperren-sondern-erziehen;

Themen: Warnschussarrest # ?, Arrestvollzug # ?, Jugendarrestanstalt # ?, Jugendarrestvollzugsanstalt # ?, Jugendliche # ?, Dauerarrest # ?, Gegenprogramm # ?, innovative Standards # ?, pädagogische Ausrichtung # ?, rechtliche Stellung # ?

453. +++ (IR)

Sicherstellung von Wasser in bester Qualität und ausreichender Menge für Mensch und Wirtschaft.

Datum: 2024-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsstrategie-wasser-wasserressourcen-nachhaltig-und-klimastabil-sichern;

Themen: Dürren # ?, umfassende Zukunftsstrategie # ?, Umweltministerium # ?, Wasserressourcen # ?, Filter # ?, Klimawandel # ?, Trinkwasserversorgung # ?, Herausforderungen des Klimawandels # ?, Speicher # ?, Böden # ?

454. +++ (IR)

Die Landesregierung hat den Entwurf des "Gesetzes für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" beschlossen.
Die Landesregierung hat den Entwurf des "Gesetzes für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" beschlossen.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;

Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken # ?, Registrierungspflicht # ?, Gesetzentwurf # ?, Enteignung # ?, Unterkunft # ?, Wohnungsaufsicht # ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen # ?, fairer Wohnraum # ?, Rechtsverordnung # ?, sicherer Wohnraum # ?

455. +++ (IR)

Zur Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit im Rahmen der Förderung hat das MAGS sich an den Vorgaben der Sicherstellungszuschlags-Regelung des Gemeinsamen-Bundesausschusses (G-BA) orientiert und diese modifiziert.
Mit Sicherstellungszuschlägen werden Krankenhäuser finanziell unterstützt, die für die regionale Basisversorgung der Bevölkerung notwendig sind, die aber - aufgrund der geringen Fallzahlen - die relevanten Fachabteilungen nicht kostendeckend finanzieren können.

Datum: 2023-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-fuer-geburtshilfen-nordrhein-westfalen;

Themen: förderberechtigte Krankenhäuser # ?, krankenhausindividuelle Förderhöhe # ?, Überbrückungsfinanzierung # ?, Geburten # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit # ?, Fachabteilung von Krankenhäusern # ?, Krankenhausfinanzierung für Verfügung # ?, Kriterium der Anzahl # ?, Rest von Mitteln # ?

456. +++ (IR)

140 Kommunen können von Förderung zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung profitieren
"Mit dem Hausarzt-Aktionsprogramm setzen wir einen eigenen Impuls zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung, insbesondere in eher ländlich geprägten Regionen, auch wenn der Bund uns hier formal keinerlei Mitwirkung bei der Planung zugesteht", betonte Gesundheitsministerin Barbara Steffens am 7. April 2014 in Düsseldorf.

Datum: 2014-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-weitet-hausarzt-aktionsprogramm-aus;

Themen: Hausarztaktionsprogramm # ?, förderfähige Regionen # ?, hausärztliche Versorgung # ?, Aktualisierung # ?, Überprüfung # ?, Anstellungen # ?, altersbedingtes Ausscheiden # ?, förderfähige Kommunen # ?, rechnerischer Versorgungsgrad # ?, Emanzipation # ?

457. +++ (IR)

Mit diesem Projekt fördern wir nicht nur ihre Integration, sondern leisten auch einen Beitrag zur Sicherstellung einer flächendeckenden ärztlichen Versorgung", betonte die Gesundheitsministerin.

Datum: 2014-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-sprachtest-fuer-auslaendische-aerztinnen-und-aerzte-muessen;

Themen: ausländische Ärztinnen # ?, Zahnärztekammern # ?, Gesundheitsbescheinigungen # ?, Heilberufsgesetz # ?, Sprachfertigkeit # ?, Zuständigkeit für Durchführung # ?, mündliche Prüfung # ?, nordrhein-westfälische Ärzteärztekammern # ?, schriftliche Ausdrucksfähigkeit # ?, Arztbriefe # ?

458. +++ (IR)

* die Sicherstellung einer zeitnahen und ressortübergreifenden Bearbeitung von Förderanträgen

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungsperspektive-fuer-ehemalige-bergbauflaechen-land-rag-konzern-und;

Themen: RAG-Konzern # ?, Bergwerk # ?, Standortkommunen # ?, Unterzeichner # ?, Regionaldirektorin von Rvr # ?, nachhaltige Folgenutzung # ?, zügige sachgerechte Nachnutzung # ?, Immobilien # ?, ehemalige Bergbauflächen # ?, Verantwortung # ?

459. ++ (IR)

Dort tauschte er sich auch mit Prof. Claudia Rössig, stellvertretende Ärztliche Direktorin des UKM, Pflegedirektor Thomas van den Hooven und Dr. Hartmut Hillmann, Leiter des Instituts für Transfusionsmedizin und Zelltherapie, über die Sicherstellung der ausreichenden Versorgung mit Blutkonserven aus.
Dort tauschte er sich auch mit Prof. Claudia Rössig, stellvertretende Ärztliche Direktorin des UKM, Pflegedirektor Thomas van den Hooven und Dr. Hartmut Hillmann, Leiter des Instituts für Transfusionsmedizin und Zelltherapie, über die Sicherstellung der ausreichenden Versorgung mit Blutkonserven aus.

Datum: 2023-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-spendet-blut-und-macht-auf-bedeutung-der;

Themen: ausreichende Versorgung # ?, Blutkonserven # ?, Hillmann # ?, Transfusionsmedizin # ?, Bedeutung von Blutspenden # ?, Zelltherapie # ?, Pflegedirektor # ?, Sicherstellung # ?, Leiter # ?, Institut # ?

460. ++ (IR)

Sie diskutiert Themen wie die Sicherstellung einer nachhaltigen Energieversorgung für alle und die Bekämpfung sozialer Ungleichheiten.

Datum: 2015-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-eroeffnet-bonn-conference-global-transformation;

Themen: Transformation # ?, heiles Foto # ?, Konferenz # ?, Europaministerin # ?, internationale Zusammenarbeit # ?, Publikum # ?, althergebrachte Vorstellungen # ?, entwickelte Industrieländer # ?, renommierte Nachhaltigkeitsexperten # ?, sogenannte Entwicklungsziele # ?

461. ++ (IR)

"Für die Sicherstellung guter Pflege in Zukunft benötigen wir deutlich mehr Geld", so die Ministerin.

Datum: 2012-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bundesregierung-versagt-der-pflegepolitik;

Themen: Pflegepolitik # ?, Bundesrat in Berlin # ?, Pflegeneuausrichtungsgesetz # ?, Unterstützungsbedarf # ?, Gesundheitsministerin # ?, Selbstständigkeit # ?, Hauptversäumnis # ?, Sozialstaatsverantwortung # ?, psychische Einschränkungen # ?, sogenannte Dialogtermine # ?

462. ++ (IR)

Eine verbesserte Verfügbarkeit wirksamer Pflanzenschutzmittel ist eine zentrale Voraussetzung für die Sicherstellung von Pflanzengesundheit, Ertragssicherheit und einer stabilen Lebensmittelproduktion in der Europäischen Union.
Die Ministerin: "Die Landwirtschaft braucht dringend weitere Anpassungen, um die Ernährungssicherheit zu gewährleisten - beispielsweise die Weiterentwicklung der europäischen Wirkstoffzulassung.

Datum: 2026-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-sicherung-der-ernten-und-der-regionalen-landwirtschaft;

Themen: Ernten # ?, leistungsfähige Sorten # ?, wärmeliebende Schädlingsart # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Norden # ?, entscheidende Weichen # ?, wirksame Pflanzenschutzmittel # ?, regionale Landwirtschaft # ?, EU-Kommissar # ?, Diskussionsveranstaltung # ?

463. ++ (IR)

Anderen Personen darf der Zutritt nur gestattet werden, wenn zum Schutz vor Infektionen geeignete Vorkehrungen getroffen sind (insbesondere Maßnahmen zur Sicherstellung von Mindestabständen und Schutzvorrichtungen für das Kassenpersonal), unter diesen Voraussetzungen dürfen auch Floristen ihren Betrieb fortsetzen.

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;

Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

464. ++ (IR)

Durch bundesgesetzliche Regelungen liegt der Sicherstellungsauftrag für die ambulante ärztliche Versorgung bei den Kassenärztlichen Vereinigungen.
Unabhängig davon setzt das Land seit 2009 mit einem Hausärzte-Aktionsprogramm einen eigenen Impuls, um mit finanziellen Anreizen von bis zu 50.000 Euro zu helfen, die hausärztliche Versorgung dort sicherzustellen, wo es perspektivisch mit Blick auf die Altersstruktur der Hausärzteschaft eine quantitative Verschlechterung der Versorgung geben kann - insbesondere in ländlichen Regionen.

Datum: 2014-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-hausaerztinnen-und-hausaerzte-brauchen-bessere-verguetung-fuer;

Themen: sprechende Medizin # ?, menschliche Zuwendung # ?, hausärztliche Versorgung # ?, internationaler Hausärztetag # ?, halbes Leben # ?, Hausärzteverband # ?, Gesundheitsfragen # ?, verantwortungsvoller Beruf # ?, Arbeitsbedingungen # ?, Ärztinnen # ?

465. ++ (IR)

" Ein zentraler Schritt zu mehr Qualität ist die Sicherstellung der auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung.

Datum: 2019-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-meilenstein-zur-verbesserung-der-fruehkindlichen-bildung;

Themen: qualitative Weiterentwicklung # ?, frühkindliche Bildung # ?, frühe Bildung # ?, Meilenstein # ?, Pakt # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Förderung von Familienzentren # ?, Inkrafttreten des Gesetzes # ?, Kostenentwicklungen # ?, Mittelpunkt der Reform # ?

466. ++ (IR)

"Der Sicherstellung der Ernährungsversorgung muss vor dem Hintergrund des Klimawandels, des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und internationaler Unsicherheiten eine zentrale Rolle zukommen", so Ministerin Silke Gorißen.

Datum: 2025-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2025-wettbewerbsfaehigkeit-des-agrarstandortes;

Themen: Forstwirtschaft # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Stoffstrombilanzverordnung # ?, unnötige Belastungen # ?, verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung # ?, künftige Bundesregierung # ?, Kernthema # ?, aktuelle Fragen # ?, heimische Landwirtschaft # ?, Länder # ?

467. ++ (IR)

"Die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherstellung der Patientenrechte und zur Verbesserung der Versorgung in unseren Krankenhäusern.

Datum: 2025-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/patientenfuersprechertag-nrw-gemeinsam-fuer-starke-patientenrechte;

Themen: Patientenfürsprecherinnen # ?, Belange der Patientin # ?, starke Patientenrechte # ?, Netzwerktagung # ?, Patientinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Grußwort # ?, Tagung # ?, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft # ?, Patientenfürsprechertag # ?, Stärkung für Patientenfürsprache # ?