1. +++ (IR)
2. Können Wohnungsgesellschaften die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder für ihre Mieter übernehmen?
Insbesondere Eigentümer, die bereits seit Jahren Rauchwarnmelder in ihren Wohnungen installiert haben und für diese auch, oftmals durch Beauftragung von Dienstleistungsunternehmen, die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft übernommen haben, dürfen dies in der Regel beibehalten.
Nach Inkrafttreten des Gesetzes können Eigentümer, z.B. Wohnungsgesellschaften, die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft nur noch übernehmen, wenn sich ihre Mieter ausdrücklich einverstanden erklärt haben.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm
# ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht
# ?, Parlament
# ?, Kosten
# ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern
# ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
# ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder
# ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht
# ?, technische Zusatzausstattung
# ?, unmittelbarer Besitzer
# ? 2. +++ (IR)
Neben den allgemeinen Hygieneregeln sind daher die drei Grundregeln weiterhin unerlässlich: das Abstandsgebot, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und die Sicherstellung der Nachverfolgbarkeit der Infektionsketten.
Das betrifft vor allem Feste aus besonderem Anlass, insbesondere Hochzeiten, die bei Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung der Teilnehmenden nun mit bis zu 150 Personen gefeiert werden dürfen.
Datum: 2020-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-grundregeln-gegen-neue-infektionen-weiter-beachten-spielraeume;
Themen: Coronaeinreiseverordnung
# ?, neue Infektionen
# ?, Grundregeln
# ?, Spielräume
# ?, Verordnungen
# ?, Sicherstellung
# ?, Ausnahmen der Quarantänepflicht
# ?, vorhandene Testkapazitäten
# ?, wichtige Änderungen
# ?, Nachverfolgbarkeit
# ? 3. +++ (IR)
Ärztenetze Kooperation und Zusammenarbeit werden zukünftig gerade bei der Sicherstellung der medizinischen Versorgung auf dem Land eine wichtige Rolle spielen.
Die GMK beabsichtigt daher, die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung durch eine rechtliche Stärkung der Ärztenetze zu verbessern.
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;
Themen: Patientenorientierung
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Länder
# ?, gerechtes Heilpraktikergesetz
# ?, Bundesregierung
# ?, Ärzteschaft
# ?, ALG
# ?, Pharmadialog
# ?, Patientinnen
# ?, Patientenbeteiligung
# ? 4. +++ (IR)
Im nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz vom 1. Juni 2022 wurde dem fortschreitenden Klimawandel und der Sicherstellung der Energieversorgung Rechnung getragen.
Im nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz vom 1. Juni 2022 wurde dem fortschreitenden Klimawandel und der Sicherstellung der Energieversorgung Rechnung getragen.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-nordrhein-westfalen-erleichtert-solaranlagen-auf;
Themen: Solaranlagen
# ?, Denkmäler
# ?, Sicherstellung der Energieversorgung
# ?, Erscheinungsbild
# ?, Dachfläche
# ?, Entscheidungsleitlinien
# ?, Erheblichkeitsschwelle für Beeinträchtigung
# ?, Erlaubnisbehörde
# ?, Nebenbestimmungen
# ?, Paneele
# ? 5. +++ (IR)
Dazu erläutert Dr. Oded Horowitz, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein: "Die uns zur Verfügung gestellten Mittel sind der noch fehlende Baustein zur Sicherstellung eines lebendigen jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen.
" Hanna Sperling, Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, ergänzt: "Das Bauprogramm ist weit mehr als nur eine Sicherstellung der Finanzierung der notwendigen baulichen Maßnahmen unserer Gemeindeeinrichtungen.
Datum: 2018-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-foerderung-der-juedischen-gemeinden-ist;
Themen: Landesverband von Gemeinden
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, progressive Gemeinden
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Modernisierungen
# ?, jüdische Verbände
# ?, Wände
# ?, Neubauten
# ?, Renovierung
# ?, Friedhofshall
# ? 6. +++ (IR)
Die Kompetenzen von Finanz-, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei der Ermittlung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten unklarer Herkunft sollen erweitert werden.
Die Kompetenzen von Finanz-, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei der Ermittlung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten unklarer Herkunft sollen erweitert werden.
Datum: 2025-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-sich-stark-fuer-eine-wirksame-vermoegensabschoepfung;
Themen: organisierte Finanzkriminalität
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, Bekämpfung
# ?, Terrorismusfinanzierung
# ?, Einziehung
# ?, Vermögenswerte
# ?, Download
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, wirksame Vermögensabschöpfung
# ? 7. +++ (IR)
Mit Blick auf die Fachkräftesicherung in der Pflege betont der Minister die besondere Bedeutung der Pflegefachassistenz zur langfristigen Sicherstellung der Versorgung von Menschen mit Unterstützungs- und Pflegebedarf aber auch zur Gesundheitserhaltung und Gesundheitsförderung der Bürgerinnen und Bürger:
Deshalb tritt parallel mit der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zum 1. Januar 2021 auch das vom Landeskabinett bereits verabschiedete Gesetz zur Sicherstellung einer Ausbildungsvergütung aller Auszubildenden in der Pflegefachassistenz in Kraft.
Datum: 2020-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-pflegefachassistenzausbildung-eroeffnet-neue-bildungswege-die;
Themen: Ausbildungsverordnung
# ?, Prüfungsverordnung
# ?, einjährige Pflegefachassistenzausbildung
# ?, neue Bildungswege
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, berufliche Pflege
# ?, Gesundheitsassistenz
# ?, Krankenpflegeassistenz
# ?, Ausbildungsvergütung
# ?, wesentlicher Baustein
# ? 8. +++ (IR)
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch das "Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen" (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen - LAG NRW) verabschiedet.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat heute das "Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen" (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen - LAG NRW) verabschiedet.
Datum: 2018-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-nordrhein-westfalen-bekommt-als-erstes-bundesland-die;
Themen: Auswahlgespräch
# ?, Berufstätigkeiten
# ?, Studierfähigkeitstest
# ?, einschlägige Berufsausbildungen
# ?, öffentlicher Bedarf
# ?, Quote
# ?, künftige Studierende
# ?, Abiturdurchschnittsnote
# ?, gesetzliche Grundlage
# ?, Auswahlkriterien
# ? 9. +++ (IR)
* Sicherstellung der pädagogischen Ausgestaltung des Arrestes durch qualifiziertes Personal in ausreichender Anzahl.
Datum: 2012-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-nicht-wegsperren-sondern-erziehen;
Themen: Warnschussarrest
# ?, Arrestvollzug
# ?, Jugendarrestanstalt
# ?, Jugendarrestvollzugsanstalt
# ?, Jugendliche
# ?, Dauerarrest
# ?, Gegenprogramm
# ?, innovative Standards
# ?, pädagogische Ausrichtung
# ?, rechtliche Stellung
# ? 10. +++ (IR)
Sicherstellung von Wasser in bester Qualität und ausreichender Menge für Mensch und Wirtschaft.
Datum: 2024-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsstrategie-wasser-wasserressourcen-nachhaltig-und-klimastabil-sichern;
Themen: Dürren
# ?, umfassende Zukunftsstrategie
# ?, Umweltministerium
# ?, Wasserressourcen
# ?, Filter
# ?, Klimawandel
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Herausforderungen des Klimawandels
# ?, Speicher
# ?, Böden
# ? 11. +++ (IR)
* 3,2 Millionen Euro für zur Verbesserung der Cybersicherheit und Sicherstellung von Kommunikation im Finanzministerium
* Zwei Millionen Euro für die Sicherstellung der Stromversorgung im Ministerium der Justiz für den Fall eines langanhaltenden Stromausfalls
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;
Themen: Krisensituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Krisenhilfe
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Weg
# ?, Maßnahmen
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ? 12. +++ (IR)
Die Themen reichen von konkreten Fragen zur Arbeitsplatzsicherung und der Bekämpfung von Clan-Kriminalität über die Sicherstellung von qualitativ hochwertiger Pflege und Bildungschancen für Kinder bis hin zu Grünflächenkonzepten und Verkehrsnetzen.
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-ruhr-konferenz-signal-fuer-den-aufbruch;
Themen: Organisationsstruktur der Ruhrkonferenz
# ?, Startsignal
# ?, nächste Phase
# ?, Zukunft von Ruhrgebiet
# ?, Landeskabinett
# ?, Foren
# ?, Aufbruch
# ?, gesamte Region
# ?, Signal
# ?, Persönlichkeiten
# ? 13. +++ (IR)
Denn Land, kommunale und freie Träger und Landesjugendämter bilden eine Verantwortungsgemeinschaft, wenn es um die Sicherstellung des Dreiklangs von Bildung, Erziehung und Betreuung in den Kindertageseinrichtungen geht.
Das Programm beinhaltet u.a. die Weiterführung und Ausweitung der Förderung der praxisintegrierten Ausbildung zum Kinderpfleger oder zur Kinderpflegerin, eine stärkere Ansprache junger Menschen im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahres (FSJ) in einer Kita und die Ausweitung bzw. Sicherstellung der Einsatzmöglichkeiten der als Ergänzungskräfte Beschäftigten als ein zentrales Anliegen aus der Trägerlandschaft.
Datum: 2023-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-sofortprogramm-kita;
Themen: Kitas
# ?, Integrationsbegleiterinnen
# ?, Sofortprogramm
# ?, Krankheitswellen
# ?, andauernder Fachkräftemangel
# ?, klassische Einsatzorte
# ?, Beschäftigte
# ?, Ausweitung
# ?, FSJ
# ?, Ergänzungskräfte
# ? 14. +++ (IR)
Mit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf wird ein wichtiger Baustein zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum auf den Weg gebracht.
Mit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf wird ein wichtiger Baustein zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum auf den Weg gebracht.
Datum: 2018-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-geht-mutig-voran;
Themen: Landarztquote
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Baustein für Sicherstellung
# ?, Hausarztaktionsprogramm
# ?, Gefährdung
# ?, Umsetzung
# ?, ländlicher Raum
# ?, Eignung für Tätigkeit
# ?, Medizinstudenten
# ? 15. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gesetz zur Sicherstellung einer Ausbildungsvergütung
Landeskabinett schlägt Gesetz zur Sicherstellung einer Ausbildungsvergütung in der neuen generalistischen Pflegeassistenzausbildung vor
Datum: 2020-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-ungleichbehandlung-bei-der-verguetung-der-pflegeassistenz;
Themen: Ausbildungsvergütung
# ?, Pflegeassistenz
# ?, Ungleichbehandlung
# ?, praktische Ausbildung
# ?, Einleitung
# ?, Landeskabinett
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Sicherstellung
# ?, Assistenzausbildung
# ?, Pflegehelfer
# ? 16. +++ (IR)
Die Landesregierung hat den Entwurf des "Gesetzes für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" beschlossen.
Die Landesregierung hat den Entwurf des "Gesetzes für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FWoG NRW)" beschlossen.
Datum: 2026-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;
Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken
# ?, Registrierungspflicht
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Enteignung
# ?, Unterkunft
# ?, Wohnungsaufsicht
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen
# ?, fairer Wohnraum
# ?, sicherer Wohnraum
# ? 17. +++ (IR)
Zur Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit im Rahmen der Förderung hat das MAGS sich an den Vorgaben der Sicherstellungszuschlags-Regelung des Gemeinsamen-Bundesausschusses (G-BA) orientiert und diese modifiziert.
Mit Sicherstellungszuschlägen werden Krankenhäuser finanziell unterstützt, die für die regionale Basisversorgung der Bevölkerung notwendig sind, die aber - aufgrund der geringen Fallzahlen - die relevanten Fachabteilungen nicht kostendeckend finanzieren können.
Datum: 2023-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-fuer-geburtshilfen-nordrhein-westfalen;
Themen: förderberechtigte Krankenhäuser
# ?, krankenhausindividuelle Förderhöhe
# ?, Überbrückungsfinanzierung
# ?, Geburten
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit
# ?, Fachabteilung von Krankenhäusern
# ?, Krankenhausfinanzierung für Verfügung
# ?, Kriterium der Anzahl
# ?, Rest von Mitteln
# ? 18. +++ (IR)
Die Post bleibt dann auf der Pflicht zur Sicherstellung des Universaldienstes sitzen.
Datum: 2013-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-zur-vom-bund-geplanten-novellierung-des-postgesetzes-der;
Themen: Stärkung für Wettbewerb
# ?, deutscher Postmarkt
# ?, Briefzustellverträge
# ?, Bundesregierung für Novellierung
# ?, Großkunden des Briefzustellvertrags
# ?, Massenpostsendungen
# ?, Klientelpolitik
# ?, Bundesrat
# ?, Bundesnetzagentur
# ?, Wahrheit
# ? 19. +++ (IR)
Zur Unterstützung der Kontrollen und Sicherstellung der Tierschutzanforderung streben wir zudem die Einführung der Videoüberwachung in Schlachtbetrieben an", so Heinen-Esser.
Datum: 2019-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliches-tierwohlkennzeichen-waere-ein-grosser-schritt-hin-zu-einer;
Themen: staatliches Tierwohlkennzeichen
# ?, großer Schritt
# ?, Dateninformationssystem für Tiergesundheit
# ?, Einführung der Videoüberwachung
# ?, Fleischkonsum
# ?, Labelinitiativen
# ?, Unterstützung für Kontrollen
# ?, Verbraucher der Verantwortung
# ?, Voraussetzung für Tierschutz
# ?, bereite Landwirte
# ? 20. +++ (IR)
140 Kommunen können von Förderung zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung profitieren
"Mit dem Hausarzt-Aktionsprogramm setzen wir einen eigenen Impuls zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung, insbesondere in eher ländlich geprägten Regionen, auch wenn der Bund uns hier formal keinerlei Mitwirkung bei der Planung zugesteht", betonte Gesundheitsministerin Barbara Steffens am 7. April 2014 in Düsseldorf.
Datum: 2014-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-weitet-hausarzt-aktionsprogramm-aus;
Themen: Hausarztaktionsprogramm
# ?, förderfähige Regionen
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, Aktualisierung
# ?, Überprüfung
# ?, Anstellungen
# ?, altersbedingtes Ausscheiden
# ?, förderfähige Kommunen
# ?, rechnerischer Versorgungsgrad
# ?, Emanzipation
# ? 21. +++ (IR)
Zur Sicherstellung einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung:
Datum: 2025-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-und-apothekerkammern-verstetigen-gemeinsame-arbeit;
Themen: Selbstverwaltung
# ?, gemeinsame Arbeit
# ?, Zukunftsthemen
# ?, Fachkräfte
# ?, Handlungsempfehlungen
# ?, Sicherstellung
# ?, Apothekenkammern
# ?, Apothekerkammern in Nordrhein-Westfalen
# ?, Baustein der Daseinsvorsorge
# ?, Beispielkommunen
# ? 22. +++ (IR)
Für die Sicherstellung einer leistungsstarken, bürgernahen Justiz, die nur mit gut ausgebildetem Personal zu erreichen ist, ist damit ein bedeutender Schritt getan.
Datum: 2019-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterer-standort-des-ausbildungszentrums-der-justiz-im-ruhrgebiet;
Themen: Bildungspark
# ?, Ausbildungszentrum
# ?, Justiz in Essen
# ?, Dozententätigkeit
# ?, Justiz in Ruhrgebiet
# ?, Justizfachwirte
# ?, Seminarteilnehmer
# ?, hervorragende Grundvoraussetzungen
# ?, gewünschte Region
# ?, individuelle Bedarfe
# ? 23. +++ (IR)
Obwohl das Land für die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung nicht zuständig ist - den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag für die ambulante Versorgung haben die Kassenärztlichen Vereinigungen -, verstärkt das Land hier seine Aktivitäten.
"Mit dem Hausarztaktionsprogramm setzen wir als Land durch finanzielle Förderung einen eigenen Impuls zur Sicherstellung und Verbesserung der hausärztlichen Versorgung vor Ort, insbesondere in eher ländlich geprägten Regionen.
Datum: 2016-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-weitet-foerderung-fuer-hausaerztliche-versorgung-aus-rund;
Themen: hausärztliche Versorgung
# ?, Hausarztaktionsprogramm
# ?, Hausärztinnen
# ?, gesetzlicher Sicherstellungsauftrag
# ?, Einzelförderungen
# ?, nichtärztliches Praxispersonal
# ?, rückzahlbarer Zuschuss
# ?, Altersstruktur
# ?, ambulante Versorgung
# ?, Weiterbildungen
# ? 24. +++ (IR)
Ziel der Gesetzesänderung ist die Sicherstellung eines Anspruchs auf Leistungen für verurteilte drogenabhängige Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung freiwillig in eine stationäre Therapieeinrichtung begeben haben.
Ziel der Gesetzesänderung ist die Sicherstellung eines Anspruchs auf Leistungen für verurteilte drogenabhängige Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) freiwillig in eine stationäre Therapieeinrichtung begeben haben.
Datum: 2024-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-gesetzesaenderung-um-das-erfolgreiche-konzept-therapie;
Themen: stationäre Therapieeinrichtung
# ?, Zurückstellung
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Sozialgesetzbuch
# ?, Sicherstellung eines Anspruchs
# ?, drogenabhängige Personen
# ?, Leistungen
# ?, Gesetzesänderung
# ?, Kostenzusage
# ?, erfolgreiches Konzept
# ? 25. +++ (IR)
Mit diesem Projekt fördern wir nicht nur ihre Integration, sondern leisten auch einen Beitrag zur Sicherstellung einer flächendeckenden ärztlichen Versorgung", betonte die Gesundheitsministerin.
Datum: 2014-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-sprachtest-fuer-auslaendische-aerztinnen-und-aerzte-muessen;
Themen: ausländische Ärztinnen
# ?, Zahnärztekammern
# ?, Gesundheitsbescheinigungen
# ?, Heilberufsgesetz
# ?, Sprachfertigkeit
# ?, Zuständigkeit für Durchführung
# ?, mündliche Prüfung
# ?, nordrhein-westfälische Ärzteärztekammern
# ?, schriftliche Ausdrucksfähigkeit
# ?, Arztbriefe
# ? 26. +++ (IR)
Darüber hinaus ist es möglich, dass sie zur Sicherstellung von warmen Übernachtungsmöglichkeiten beispielsweise bei dem Betrieb größerer beheizter Zelte oder der Anmietung von Wohncontainern im Rahmen der Kältehilfen finanziell unterstützt werden.
Datum: 2023-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-bei-wohnungs-und-obdachlosigkeit-land-stellt-ab-sofort-900000-euro-fuer;
Themen: Fördermitten
# ?, Nässe
# ?, zusätzlicher Einsatz
# ?, Schlafsäcke
# ?, Rahmen der Landesinitiative
# ?, Verfügung
# ?, Wohnungslosigkeit
# ?, junge Frauen
# ?, Betrieb von Zelten
# ?, Rahmen von Kältehilfen
# ? 27. +++ (IR)
* die Sicherstellung einer zeitnahen und ressortübergreifenden Bearbeitung von Förderanträgen
Datum: 2014-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungsperspektive-fuer-ehemalige-bergbauflaechen-land-rag-konzern-und;
Themen: RAG-Konzern
# ?, Bergwerk
# ?, Standortkommunen
# ?, Unterzeichner
# ?, Regionaldirektorin von Rvr
# ?, nachhaltige Folgenutzung
# ?, zügige sachgerechte Nachnutzung
# ?, Immobilien
# ?, ehemalige Bergbauflächen
# ?, Verantwortung
# ? 28. +++ (IR)
Zur Sicherstellung effizienter Anreizwirkungen und langfristig planbarer Rahmenbedingungen ist eine Harmonisierung der klimapolitischen Instrumente dringend geboten.
Datum: 2018-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-fuer-eine-sichere-bezahlbare-und-klimavertraegliche;
Themen: nationale Klimaziele
# ?, kosteneffiziente Umsetzung
# ?, innovative Verknüpfung
# ?, Sektorenkopplung
# ?, Mobilitätskonzepte
# ?, Energieträger
# ?, Wärmeversorgung
# ?, Stromerzeugung
# ?, Gasinfrastruktur
# ?, Leistungsmarkt
# ? 29. +++ (IR)
Die regionale Umsetzung dieser Planung erfolgt durch die KVen, die im Einvernehmen mit den Krankenkassen einen Bedarfsplan zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung aufstellen.
Datum: 2025-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-website-bietet-transparenten-ueberblick-zur-aerztlichen-versorgung-nordrhein;
Themen: vertragsärztliche Versorgung
# ?, Bedarfsplanungsdaten
# ?, neues Dashboard
# ?, transparenter Überblick
# ?, Datengrundlage
# ?, Hausärztinnen
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?, Arztgruppen
# ?, Augenärztinnen
# ?, Chirurginnen
# ? 30. +++ (IR)
Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen, begrüßt das Modellvorhaben: "Es ist ein wichtiger Baustein zur langfristigen Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2018-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizin-neu-denken-neuer-studiengang-humanmedizin-der-universitaeten-bonn-und;
Themen: Universität Bonn
# ?, digitale Medizin
# ?, neuer Studiengang
# ?, Rektor der Universität
# ?, Humanmedizin
# ?, neues Studienangebot
# ?, Siege
# ?, Kooperationsvertrag
# ?, wichtiger Meilenstein
# ?, medizinische Versorgung
# ? 31. +++ (IR)
Dazu zählen nicht nur die Sicherstellung fairer und bezahlter Arbeit und die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, sondern künftig auch immer mehr die Deckung des Fachkräftebedarfs und die erfolgreiche Transformation Nordrhein-Westfalens zum ersten klimaneutralen Industrieland.
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-josef-laumann-weiterhin-minister-fuer-arbeit-gesundheit-und-soziales;
Themen: Haus
# ?, offenes Ohr
# ?, nächste Jahre
# ?, letzte Jahre
# ?, Coronavarianten
# ?, Land der Sozialpartnerschaft
# ?, Ministersein
# ?, Politik des Hauses
# ?, auskömmliche Bezahlung
# ?, bedeutendes Ministerium
# ? 32. +++ (IR)
Er ist für die Sicherstellung des Rechts auf Information zuständig und Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger bei Fragen zum Informationsfreiheitsrecht.
Datum: 2015-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helga-block-soll-neue-datenschutzbeauftragte-werden;
Themen: Datenschutz
# ?, unabhängige weisungsfreie Landesbeauftragte
# ?, neue Landesbeauftragte
# ?, öffentliche Stellen
# ?, Informationsfreiheitsrecht
# ?, Landeswahlleiterin von Nordrhein-Westfalen
# ?, neue Datenschutzbeauftragte
# ?, oberster Datenschützer
# ?, verantwortliche Münsteranerin
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ? 33. +++ (IR)
Dort tauschte er sich auch mit Prof. Claudia Rössig, stellvertretende Ärztliche Direktorin des UKM, Pflegedirektor Thomas van den Hooven und Dr. Hartmut Hillmann, Leiter des Instituts für Transfusionsmedizin und Zelltherapie, über die Sicherstellung der ausreichenden Versorgung mit Blutkonserven aus.
Dort tauschte er sich auch mit Prof. Claudia Rössig, stellvertretende Ärztliche Direktorin des UKM, Pflegedirektor Thomas van den Hooven und Dr. Hartmut Hillmann, Leiter des Instituts für Transfusionsmedizin und Zelltherapie, über die Sicherstellung der ausreichenden Versorgung mit Blutkonserven aus.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-spendet-blut-und-macht-auf-bedeutung-der;
Themen: ausreichende Versorgung
# ?, Blutkonserven
# ?, Hillmann
# ?, Transfusionsmedizin
# ?, Bedeutung von Blutspenden
# ?, Zelltherapie
# ?, Pflegedirektor
# ?, Sicherstellung
# ?, Leiter
# ?, Institut
# ? 34. +++ (IR)
Sie diskutiert Themen wie die Sicherstellung einer nachhaltigen Energieversorgung für alle und die Bekämpfung sozialer Ungleichheiten.
Datum: 2015-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-eroeffnet-bonn-conference-global-transformation;
Themen: Transformation
# ?, heiles Foto
# ?, Konferenz
# ?, Europaministerin
# ?, internationale Zusammenarbeit
# ?, Publikum
# ?, althergebrachte Vorstellungen
# ?, entwickelte Industrieländer
# ?, renommierte Nachhaltigkeitsexperten
# ?, sogenannte Entwicklungsziele
# ? 35. +++ (IR)
Zwar enthält die Koalitionsvereinbarung der die Bundesregierung tragenden Parteien im Grundsatz ein Bekenntnis zur Notwendigkeit der Sicherstellung einer nachhaltigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur und die Ankündigung einer entsprechenden Mittelanpassung.
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;
Themen: Bundesrat
# ?, Landesregierungen
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, Verkehrswege
# ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
# ?, Bundesregierung
# ?, Länder
# ?, Stufenplan
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ? 36. +++ (IR)
Für die ambulante Versorgung werden die Rahmenbedingungen auf der Bundesebene festgelegt; die Sicherstellung selbst obliegt den jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigungen.
Datum: 2013-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-immer-mehr-psychische-erkrankungen-gesundheitssystem-alleine;
Themen: psychische Erkrankungen
# ?, Gesundheitssystem
# ?, Zunahme von Erkrankungen
# ?, Altersgruppen
# ?, breite gesellschaftliche Debatte
# ?, zahlreiche Studien
# ?, Stress
# ?, Krankheit
# ?, Lebensbereiche
# ?, Handytarife
# ? 37. +++ (IR)
"Für die Sicherstellung guter Pflege in Zukunft benötigen wir deutlich mehr Geld", so die Ministerin.
Datum: 2012-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bundesregierung-versagt-der-pflegepolitik;
Themen: Pflegepolitik
# ?, Bundesrat in Berlin
# ?, Pflegeneuausrichtungsgesetz
# ?, Unterstützungsbedarf
# ?, Gesundheitsministerin
# ?, Selbstständigkeit
# ?, Hauptversäumnis
# ?, Sozialstaatsverantwortung
# ?, psychische Einschränkungen
# ?, sogenannte Dialogtermine
# ? 38. +++ (IR)
Eine verbesserte Verfügbarkeit wirksamer Pflanzenschutzmittel ist eine zentrale Voraussetzung für die Sicherstellung von Pflanzengesundheit, Ertragssicherheit und einer stabilen Lebensmittelproduktion in der Europäischen Union.
Datum: 2026-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zur-sicherung-der-ernten-und-der-regionalen-landwirtschaft;
Themen: Ernten
# ?, leistungsfähige Sorten
# ?, wärmeliebende Schädlingsart
# ?, Lebensmittelsicherheit
# ?, Norden
# ?, entscheidende Weichen
# ?, wirksame Pflanzenschutzmittel
# ?, regionale Landwirtschaft
# ?, EU-Kommissar
# ?, Diskussionsveranstaltung
# ? 39. +++ (IR)
Landesregierung geht neue Wege zur kurzfristigen Gewinnung von Ärztinnen und Ärzten zur Sicherstellung des Krankenhauspersonals
Datum: 2020-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-erleichtert-berufserlaubnis-fuer-auslaendische;
Themen: Berufserlaubnisse
# ?, ausländische Mediziner
# ?, ausländische Ärztinnen
# ?, Krankenhauspersonal
# ?, Abschluss von Ärztinnen
# ?, Anästhesie
# ?, Approbation von Ärztinnen
# ?, Approbationsbehörden
# ?, HNO
# ?, außergewöhnliche Belastungen
# ? 40. +++ (IR)
Anderen Personen darf der Zutritt nur gestattet werden, wenn zum Schutz vor Infektionen geeignete Vorkehrungen getroffen sind (insbesondere Maßnahmen zur Sicherstellung von Mindestabständen und Schutzvorrichtungen für das Kassenpersonal), unter diesen Voraussetzungen dürfen auch Floristen ihren Betrieb fortsetzen.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;
Themen: weitreichendes Kontaktverbot
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Eindämmung
# ?, Zusammenkünfte
# ?, Ansammlungen
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Pressebriefing
# ?, lebende Personen
# ?, prüfungsrelevante Gründe
# ? 41. +++ (IR)
Durch bundesgesetzliche Regelungen liegt der Sicherstellungsauftrag für die ambulante ärztliche Versorgung bei den Kassenärztlichen Vereinigungen.
Datum: 2014-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-hausaerztinnen-und-hausaerzte-brauchen-bessere-verguetung-fuer;
Themen: sprechende Medizin
# ?, menschliche Zuwendung
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, internationaler Hausärztetag
# ?, halbes Leben
# ?, Hausärzteverband
# ?, Gesundheitsfragen
# ?, verantwortungsvoller Beruf
# ?, Arbeitsbedingungen
# ?, Ärztinnen
# ? 42. +++ (IR)
Um Missbrauch vorzubeugen, sind Maßnahmen zur Sicherstellung der Identität des Antragstellers vorgesehen.
Datum: 2020-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragsverfahren-fuer-ausserordentliche-wirtschaftshilfe-startet-kuerze;
Themen: Soforthilfe
# ?, andere Anspruchsberechtigte
# ?, Monatsende
# ?, außerordentliche Wirtschaftshilfe
# ?, Antragsverfahren
# ?, Überbrückungshilfe
# ?, Antragstellung
# ?, Selbstständige
# ?, Soloselbstständige
# ?, Schließung
# ? 43. +++ (IR)
" Ein zentraler Schritt zu mehr Qualität ist die Sicherstellung der auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung.
Datum: 2019-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-meilenstein-zur-verbesserung-der-fruehkindlichen-bildung;
Themen: qualitative Weiterentwicklung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, frühe Bildung
# ?, Meilenstein
# ?, Pakt
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Förderung von Familienzentren
# ?, Inkrafttreten des Gesetzes
# ?, Kostenentwicklungen
# ?, Mittelpunkt der Reform
# ? 44. +++ (IR)
"Der Bundesrat begrüßt die Initiative der niederländischen Regierung zur Einrichtung eines Fonds zur Sicherstellung und Weiterführung derjenigen Beratungs- und Unterstützungsangebote für Frauen in Entwicklungsländern, deren Arbeit durch die Streichung der finanziellen Unterstützung durch die USA gefährdet ist.
Datum: 2017-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-trump-entscheidung-gefaehrdet-gesundheit-von-millionen-frauen;
Themen: Entwicklungshilfe-Mittel
# ?, angemessene Beteiligung
# ?, globaler Süden
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Millionen
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Mädchen
# ?, Entwicklungsländer
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Verbreitung
# ? 45. +++ (IR)
Der Entwurf umfasst mehrere Änderungen im Schulgesetz, die den Schulen mehr Handlungsmöglichkeiten geben, für mehr Rechtssicherheit sorgen und die Schulträger bei der Sicherstellung eines bedarfsgerechten Bildungsangebots unterstützen.
Datum: 2026-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratiebildung-staerken-und-chancengerechtigkeit-verbessern;
Themen: Nachteilsausgleich
# ?, Notenschutz
# ?, Schulträger
# ?, Klassenarbeiten
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Beteiligungsgremium
# ?, Demokratiebildung
# ?, Ordnungsmaßnahmen
# ?, Mindestgröße
# ?, Chancengerechtigkeit
# ? 46. +++ (IR)
Minister Krischer: "Damit leisten wir einen nicht unerheblichen Beitrag zur Sicherstellung des ÖPNV-Angebots."
Datum: 2022-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-oeffentlicher-personennahverkehr-ist-daseinsvorsorge;
Themen: 9-Euro-Ticket
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Coronapandemie
# ?, Daseinsvorsorge
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Vorauszahlungen
# ?, Abbestellung
# ?, Fahrgeldausfälle
# ?, Fahrgeldeinnahmen
# ?, Nachfolgemodell
# ? 47. +++ (IR)
Allein in Düsseldorf kam es so zu 231 Sicherstellungen.
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-bilanz-ein-jahr-waffenverbotszonen-koeln-und-duesseldorf;
Themen: Waffenverbotszonen
# ?, bestimmte Zeiten
# ?, Messer
# ?, Ringe in Köln
# ?, Schlagstöcke
# ?, kriminelle Energie
# ?, Arsenal
# ?, Dolche
# ?, Reizstoffwaffen
# ?, Schreckschusswaffen
# ? 48. +++ (IR)
"Der Sicherstellung der Ernährungsversorgung muss vor dem Hintergrund des Klimawandels, des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und internationaler Unsicherheiten eine zentrale Rolle zukommen", so Ministerin Silke Gorißen.
Datum: 2025-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2025-wettbewerbsfaehigkeit-des-agrarstandortes;
Themen: Forstwirtschaft
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Stoffstrombilanzverordnung
# ?, unnötige Belastungen
# ?, verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Kernthema
# ?, aktuelle Fragen
# ?, heimische Landwirtschaft
# ?, Länder
# ? 49. +++ (IR)
"Die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherstellung der Patientenrechte und zur Verbesserung der Versorgung in unseren Krankenhäusern.
Datum: 2025-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/patientenfuersprechertag-nrw-gemeinsam-fuer-starke-patientenrechte;
Themen: Patientenfürsprecherinnen
# ?, Belange der Patientin
# ?, starke Patientenrechte
# ?, Netzwerktagung
# ?, Patientinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Grußwort
# ?, Tagung
# ?, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft
# ?, Patientenfürsprechertag
# ?, Stärkung für Patientenfürsprache
# ? 50. +++ (IR)
Ziel ist die Sicherstellung einer regional vernetzten und guten Versorgung.
Datum: 2020-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-weichen-fuer-die-einrichtung-von-300-studienplaetzen-fuer;
Themen: Hebammenausbildung in Nordrhein-Westfalen
# ?, flächendeckendes Ausbildungsangebot
# ?, Beschluss
# ?, Hebammenschulen
# ?, interessierte Hochschulen
# ?, Hebammenkunde
# ?, duales Studium
# ?, Studiengänge
# ?, Einrichtung
# ?, Bachelorstudiengang der Hebammenausbildung
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