Rad- und Fußverkehr sind tragende Säulen für eine nachhaltige und umweltgerechte Mobilität.
Mit dem Nahmobilitätsprogramm für Nordrhein-Westfalen will das Umwelt- und Verkehrsministerium den Fuß- und Radverkehr unterstützen und stellt nun 73,7 Millionen Euro für 230 neue Maßnahmen bereit.
"Unser Nahmobilitätsprogramm 2024 sendet ein starkes Signal für den Ausbau der Mobilität der Zukunft.
Ich freue mich sehr, dass durch die Neufassung der Förderrichtlinien auch die Erfassung des Zustandes der Radverkehrsnetze und Nahmobilitätskonzepte förderfähig sind.
Ich ermutige die Kommunen, Förderanträge zu stellen und den Fuß- und Radverkehr weiter nach vorne zu bringen", erklärte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer.

Das zeigt der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren im Rheinischen Revier.
Dass wir der 5-Gigawatt-Marke deutlich früher näherkommen als erwartet, ist ein starkes Signal für Klimaschutz, wirtschaftliche Erneuerung und Versorgungssicherheit.
Deshalb setzen wir nicht nur auf einen beschleunigten Netzausbau, sondern auch auf den zügigen und effizienten Ausbau von Speichertechnologien.
Der Ausbau der Erneuerbaren und ihre Integration in leistungsfähige Netze schaffen die infrastrukturelle Grundlage dafür, dass unsere Wirtschaft wieder an Stärke gewinnt.
Nordrhein-Westfalen und der Bund unterstützen Kommunen und beschleunigen den Ausbau

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Damit die Energiewende gelingt, drängt die Landesregierung auf den Ausbau der Netze, der Speicher und der Erneuerbaren.
Dabei gilt es den berechtigten Einwänden der Bevölkerung nachzugehen, ohne den Ausbau zu gefährden.
Dazu wollen wir die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen und zugleich Hemmnisse und Risiken für die Investoren beseitigen, die den Ausbau der Windenergie bundesweit bremsen.
Das ist ein starkes Signal an den Bund, das EEG zu ändern und die Bedingungen zum umweltgerechten Ausbau der Windenergie zu verbessern.

Mit der neuen Signaltechnik und den Bahnsteigausbauten läuft der Betrieb auf der Hohenzollernbrücke wesentlich zuverlässiger und flüssiger.
Der Ausbau der S 11 ist Teil eines Gutachtens rund um den Knoten Köln, das das Verkehrsministerium in Zusammenarbeit mit dem NVR und der DB Netz AG auf den Weg gebracht hat.
Aus dem Gesamtkonzept der 15 Infrastrukturmaßnahmen gehören diejenigen des S-Bahn-Ausbaus zu denen, die als Erstes in Angriff genommen und soweit ausgearbeitet worden sind, dass durch die heutige Vereinbarung die Finanzierung der Planung für die Leistungsphasen 1 und 2 der S11 gesichert werden kann.
Weitere Informationen im Internet unter www.bahnknoten-koeln.de Eine Broschüre über den Ausbau der S 11 im Knoten Köln finden Sie unter folgendem Link:

Der RS 1 soll in der Endausbaustufe zehn Stadtzentren und vier Universitäten miteinander verbinden.
Groschek appellierte an die Teilnehmer der Akteurskonferenz: "Neben dem Ausbau der Autobahnen und dem Gleisausbau für den RRX ist der RS 1 das Aufbruchssignal für neue Mobilität in der staugeplagten Region.
Wir müssen jetzt mit Hochdruck am Ausbau der Strecke arbeiten.

Die zuvor von der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen verhandelten Maßnahmen sehen noch schnellere Ausbauziele vor.
Das ist ein notwendiges Signal für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft in ganz Deutschland.
Zur schnellen Schließung der Versorgungslücken brauchen wir eine nachprüfbare Transparenz über die Ausbaufortschritte.
Am 25. Juni hat der Minister mit den Mobilfunkunternehmen Telefonica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone einen Mobilfunkpakt geschlossen, der noch schnellere Ausbauziele vorsieht.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grundstückseigentümer von Straßenausbaubeiträgen entlastet
Ministerin Scharrenbach: Land hat Grundstückseigentümer mit über 213 Millionen Euro von Straßenausbaubeiträgen entlastet
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zieht eine positive Zwischenbilanz zur Entlastung von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen.
"Die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Land Nordrhein-Westfalen für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer ist ein starkes Signal für Planungssicherheit und moderne Stadtentwicklung auf der einen Seite und soziale Fairness auf der anderen Seite.

Die Geschwindigkeit des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus hat im Jahr 2023 weiter zugenommen.
Das ist ein wichtiges Signal für die digitale Transformation in unserem Land, das beste Rahmenbedingungen für einen ambitionierten Glasfaserausbau bietet.
Ich setze darauf, dass die Netzbetreiber ihre Zusagen einhalten und weiterhin kräftig in den Ausbau der Glasfasertechnologie investieren und die aktuelle Dynamik in Nordrhein-Westfalen auch zukünftig erhalten bleibt.

Zum Klimaschutz gehören ehrgeizigere Ziele, auch bei der Effizienzsteigerung und dem verbindlichen Ausbau der erneuerbaren Energien", sagte Minister Remmel in Düsseldorf.
Verbindliche Ziele für die Mitgliedsstaaten zum Ausbau erneuerbarer Energien sowie für die Energieeffizienz wurden von der EU-Kommission nicht formuliert.
Das von der EU-Kommission vorgeschlagene Ausbauziel für die Erneuerbaren von nur 27 Prozent bis 2030 werde so am Ende noch nicht einmal erreicht.
Die Ambitionslosigkeit der EU-Kommission sei auch ein verheerendes Signal in Richtung Paris, wo 2015 ein internationaler Klimavertrag ausgehandelt werden soll, warnte der Minister.

Ferner informierte die Ministerin die Runde über Signale vom Bund, die darauf hindeuten, dass die Bundesmittel, die im Rahmen des Fiskalpakts für den U3-Ausbau zur Verfügung gestellt werden sollen, auch für Maßnahmen verwendet werden können, mit denen bereits ab dem 1. Juli 2012 begonnen wurde.
Ihre Eltern rechnen fest damit, dass der Ausbau weiter an Dynamik gewinnt.

Wir setzen mit der EEG-Novelle ein klares Zukunftssignal für mehr Klimaschutz und mehr Erneuerbare Energien.
Wir verankern ambitionierte Erneuerbaren-Ausbaupfade.
Und wir dürfen beim Ausbau der Stromnetze nicht nachlassen.

Schäfer verwies außerdem darauf, dass auch Kommunen, die sich in Haushaltssicherung oder im Nothaushalt befänden, die vom Land für den U3-Ausbau zur Verfügung gestellten Mittel beantragen könnten, um in neue Plätze für unter Dreijährige zu investieren.
"Da der U3-Ausbau zu den pflichtigen kommunalen Aufgaben gehört, gibt es hier keine kommunalaufsichtlichen Bedenken.
Ferner informierte die Ministerin die Runde über Signale vom Bund, die darauf hindeuten, dass die Bundesmittel, die im Rahmen des Fiskalpakts für den U3-Ausbau zur Verfügung gestellt werden sollen, auch für Maßnahmen verwendet werden können, mit denen bereits ab dem 1. Juli 2012 begonnen wurde.

* Erheblicher Ausbau des DB Standorts Cottbus für die Fahrzeuginstandhaltung (unter anderem ICE 4) mit etwa 1.000 zusätzlichen Industriearbeitsplätzen und einer Investition in Höhe von etwa 1,2 Milliarden Euro
* Ausbau der Infrastruktur (Schiene und Straße), zum Beispiel Bahnverbindung Cottbus - Berlin, 6-spuriger Ausbau A13 (AK Schönefelder Kreuz - AD Spreewald) und Bau- und Ausbau B97 sowie kombinierter Verkehr-Terminals (KV-Terminals) Schwarze Pumpe und Schwarzheide (BASF)
Für die Menschen bei uns in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier ist das ein wichtiges Signal.

Die Planungen für den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Münster und Lünen können beginnen: Mit Unterzeichnung der Planungs- und Finanzierungsvereinbarung haben am Dienstag, 3. Dezember 2024, das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn den Weg für die Umsetzung des Projektes geebnet und damit einen wichtigen Baustein der Modernisierung des Schienenverkehrs gelegt Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die Planungen für den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Münster und Lünen können beginnen: Mit Unterzeichnung der Planungs- und Finanzierungsvereinbarung haben am Dienstag, 3. Dezember 2024, das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn den Weg für die Umsetzung des Projektes geebnet und damit einen wichtigen Baustein der Modernisierung des Schienenverkehrs gelegt.
Der Streckenabschnitt soll als Teil der Schienenmagistrale Nord-West von Nordrhein-Westfalen über Bremen nach Norddeutschland in Teilbereichen zweigleisig ausgebaut werden.
Der Ausbau ist die Voraussetzung dafür, endlich den schnellen RRX Dortmund - Münster auf die Strecke zu bekommen und mit der neuen S-Bahn Münsterland das Angebot auf allen Stationen im Umfeld von Münster zu verdichten, barrierefrei und damit attraktiver zu machen.
Deshalb ist es ein gutes Signal, dass die Planungen für den Ausbau dieser Strecke jetzt beginnen.

Eine Förderung in Höhe von 266.700 Euro für den barrierefreien Aus- und Neubau von insgesamt zehn Bushaltestellen an Kreisstraßen geht an den Rhein-Sieg-Kreis.
"Die Einrichtung von barrierefreien Bushaltestellen ist ein wichtiges und absolut richtiges Signal zur Inklusion.
259.400 Euro für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen erhält die Stadt Fröndenberg/Ruhr.
Der Ausbau ermöglicht damit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben", sagte die Bürgermeisterin der Stadt Fröndenberg/Ruhr, Sabina Müller.

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Ministerin Schäfer: Mehr Kitaplätze statt Betreuungsgeld / Land entlastet Kommunen beim U3-Ausbau
"Das umstrittene Betreuungsgeld ist eine unsinnige familienpolitische Maßnahme mit völlig falscher Signalwirkung, die Milliarden verschlingt, aber kein Mensch will.

Um dem Ausbau der klimafreundlichen Bioenergie neuen Schub zu geben und kraftvolle Signale an den Bund zu senden, hat die Landesregierung ein Impulsprogramm Bioenergie NRW vorgelegt.
Ziel ist, Betreiberinnen und Betreiber dabei zu unterstützen, ihre Anlagen an aktuelle Anforderungen anzupassen und gute Bedingungen für den Ausbau der notwendigen Infrastruktur zu schaffen.
Mit unserem Impulsprogramm schaffen wir verlässliche Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau der Bioenergie in NRW.
Auch der Bund muss nun sein Engagement weiter ausbauen und die notwendigen Weichen stellen, um die wichtige Rolle der Bioenergie für eine zukunftsfeste Energieversorgung zu stärken.

Nordrhein-Westfalen hatte einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, um die Möglichkeiten für eine Erdverkabelung bei Höchstspannungs-Leitungen im Rahmen des deutschen Netzausbaus zu erweitern.
Der Bundesrat hat nun ein klares Signal für die Interessen der betroffenen Anwohner, die Planungssicherheit der Netzbetreiber und somit auch für eine Beschleunigung des Netzausbaus gesetzt.
Nordrhein-Westfalen hatte einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, um die Möglichkeiten für eine Erdverkabelung bei Höchstspannungs-Leitungen im Rahmen des deutschen Netzausbaus zu erweitern.

Er fördert die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und trägt insbesondere neuen Herausforderungen Rechnung zum Beispiel im Wohnungsbau oder beim Breitbandausbau.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte hat diese Entscheidung Signalcharakter.
Hinzu kommen erstmalige Regelungen u.a. für einen landesweiten Biotopverbund, den Ausbau der Windenergie, die Freihaltung und Rückgewinnung von Überschwemmungsbereichen, die Erhaltung der Wasserressourcen, des Waldes und der landwirtschaftlich nutzbaren Böden.

Barrierefreier Um- und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur Der barrierefreie Um- und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur nimmt weiter Fahrt auf: 32 Kommunen erhalten rund 49,1 Millionen Euro Fördermittel des Bundes und des Landes.
Aktuell ein ganz wichtiges Signal für unsere Bevölkerung.

Dass Microsoft zudem seine internationale Partnerkonferenz für ganz Europa im Mai zu uns nach Bonn geholt hat, ist ein ausgezeichnetes Signal.
"Nordrhein-Westfalen bietet als Standort für unsere zukünftigen Rechenzentren eine gute Grundlage für den Ausbau eines KI-Ökosystems, das Innovationen und Zusammenarbeit in Deutschland fördert."
Nordrhein-Westfalen kommt damit als einzigem Austragungsort in Europa eine entscheidende Rolle zu, die den Anspruch als führenden Standort in Europa für den Ausbau von digitaler Infrastruktur und Künstlicher Intelligenz unterstreicht.

Die Städte werden sich im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten an der Umsetzung des gemeinsam verabredeten Ausbaus der digitalen Infrastruktur an den Schulen beteiligen.
Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landeskreistages NRW, erklärte: "Der Landkreistag begrüßt das ausdrückliche Signal der Landesseite, mit dem Programm 'Gute Schule 2020' der gemeinsamen Verantwortung zum Ausbau der nötigen Schulinfrastruktur Ausdruck zu verleihen, um auch vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Digitalisierung gleichwertige Bildungs- und damit Lebensverhältnisse gerade im ländlichen Raum in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen."

Damit setzt sie ein weiteres Zeichen für den schnellen Ausbau von erneuerbaren Energiequellen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Genehmigungszahlen im ersten Halbjahr bestätigen, dass wir mit einem ambitionierten und akzeptanzfördernden Ausbau der Windenergie auf dem richtigen Weg sind.
Mit unserem Erlass zur Anwendung von § 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes senden wir ein weiteres starkes Signal für die Energiewende in Nordrhein-Westfalen.

Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat heute den drei nordrhein-westfälischen Kommunen Burscheid, Gronau und Rhede Förderbescheide für den Breitbandausbau überreicht.
Deshalb freue ich mich sehr, heute weiteren Förderprojekten das Startsignal geben zu können", sagte Ministerin Heinen-Esser in Düsseldorf. "
" Insgesamt wurden im dritten Quartal 2018 elf Förderanträge von drei Kommunen mit einem Gesamtvolumen von knapp zehn Millionen Euro für den Breitbandausbau im ländlichen Raum bewilligt.
Mit dem Förderangebot unterstützt das Land die ländlichen Kommunen dort, wo kein marktgetriebener Ausbau der Breitbandnetze stattfindet, mit bis zu vier Millionen Euro je Projekt.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir machen Tempo beim Ausbau der klimaneutralen Mobilität im Rheinischen Revier und halten das Versprechen ein, den Ausstieg aus der Braunkohle gemeinsam mit den verantwortlichen Akteuren in der Region umfassend zu flankieren und so neue Perspektiven für die Region zu entwickeln.
Hierbei kommt dem Ausbau und der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur eine zentrale Bedeutung zu.
Genau das packen wir an: Das gemeinsame Bekenntnis von Landesregierung, DB AG und Nahverkehrsverbünden zu einer schnelleren Umsetzung der fünf wichtigen Bahnprojekte ist ein starkes Signal.
Ronald Pofalla, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn AG: "Wir wollen mehr Tempo beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen, denn das Rheinische Zukunftsrevier soll gut auf der Schiene erreichbar sein.

NRW-Umweltminister Johannes Remmel begrüßte diese Entscheidung: "Dass die EU diese Förderung freigegeben hat, ist ein gutes und wichtiges Signal.
Es ist auch ein gutes und wichtiges Signal für NRW, weil die EU die energiepolitische Weichenstellung der Landesregierung unterstützt, im Ruhrgebiet maßgeblich auf den Fernwärmeausbau zu setzen.

Ich freue mich daher sehr über die beschlossenen Maßnahmen zur Verstetigung und zum Ausbau des gegenseitigen Schüleraustauschs.
Sie sind ein wichtiges Signal und werden dazu beitragen, die Freundschaft zwischen unseren beiden Ländern zu festigen und mit Leben zu füllen.

"Das umstrittene Betreuungsgeld ist eine unsinnige familienpolitische Maßnahme mit völlig falscher Signalwirkung, die Milliarden verschlingt, aber kein Mensch will.
Den Ausbau der U3-Betreuung könnten die Kommunen allerdings nicht alleine stemmen.
Bis 2018 wird das Land den Kommunen Ausgleichsleistungen für den U3-Ausbau zur Verfügung stellen, die sich nach gegenwärtigem Stand auf rund 1,4 Milliarden Euro belaufen.

"Die Region steht zusammen: Kreise, Kommunen, Städte, Stadtwerke und Projektierer ziehen an einem Strang, um die Erneuerbaren im Revier massiv auszubauen.
Es freut mich, dass diese Gründungsversammlung ein so positives Signal ins Land schickt", erklärt Bodo Middeldorf, Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinsicher Revier.
Ihre Beiträge erstrecken sich von konkreten Ausbauvorhaben im Bereich der Photovoltaik und Geothermie bis hin zu Windenergieprojekten.

Das Ende Juni beschlossene Nordrhein-Westfalen-Programm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Nordrhein-Westfalens setzt hier wichtige Signale.
So werden im Rahmen des Investitionspakets Maßnahmen zur kommunalen Klimaanpassung, zum Ausbau Grüner Infrastruktur und zum Flächenrecycling gefördert.

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist für den Minister der Schlüssel für die Energiewende.
Der neue IWR-Report "Zur Lage der Regenerativen Energiewirtschaft in Nordrhein-Westfalen 2011" beweist nach Remmels Aussagen: Nordrhein-Westfalen mache Ernst mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und setze so ein Signal für die erfolgreiche Bewältigung der Energiewende.

Die 'Essener Erklärung' ist ein starkes Signal von Bund und Ländern für Gleichstellung und eine wehrhafte Gesellschaft.
Die Bundesregierung setzt sich entschlossen für gleiche Chancen, Schutz vor Gewalt und den Ausbau der familienfreundlichen Infrastruktur ein.

o erstes Ausbauprogramm 2000: 510 neue Plätze
- 5,50 m hohe, technisch überwachte Außensicherungen wie Mauern oder Zäune - Zugang nur durch eine besonders gesicherte Pforte - umfangreiche Videoüberwachung insbesondere des Außengeländes - Sicherheitsschleusen (erst wenn die eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist, lässt sich die nächste öffnen) - Personennotsignalanlage zur Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

o erstes Ausbauprogramm 2000: 510 neue Plätze
o 5,50 m hohe, technisch überwachte Außensicherungen wie Mauern oder Zäune o Zugang nur durch eine besonders gesicherte Pforte o umfangreiche Videoüberwachung insbesondere des Außengeländes o Sicherheitsschleusen (erst wenn die eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist, lässt sich die nächste öffnen) o Personennotsignalanlage zur Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Der Ausbau des islamischen Religionsunterrichts ist eine überparteiliche, seit vielen Jahren kontinuierlich angegangene Aufgabe in Nordrhein-Westfalen.
Die damalige Schulministerin Sylvia Löhrmann hat - unterstützt von einer breiten parlamentarischen fraktionsübergreifenden Mehrheit - den islamischen Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen eingeführt, und für mich war es Auftrag und Selbstverständlichkeit zugleich, das Angebot weiter auszubauen.
Der islamische Religionsunterricht in der Schule ist für tausende Schülerinnen und Schüler ein wichtiges Signal für ihre Identität.
Damit gehen wir als Landesregierung einen neuen wichtigen Schritt für den weiteren Ausbau des islamischen Religionsunterrichts in Nordrhein-Westfalen.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine neue Regionalpartnerschaft begründet und den Startschuss für den Ausbau der Kooperation und Zusammenarbeit mit der ukrainischen Oblast Dnipropetrowsk gegeben.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine neue Regionalpartnerschaft begründet und den Startschuss für den Ausbau der Kooperation und Zusammenarbeit mit der ukrainischen Oblast Dnipropetrowsk gegeben.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit unserer neuen Partnerschaft senden wir ein klares Signal: Russlands brutaler Krieg gegen die Ukraine wird uns nicht spalten.

Eine Bundesratsinitiative zur Änderung der Abgabenordnung zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk ist nun die konsequente Fortsetzung der Politik der Landesregierung zum Ausbau von freiem WLAN und ein weiteres Signal, dass Nordrhein-Westfalen bei diesem Zukunftsthema im Länderkreis vorangeht.

In Deutschland hat der Pakt Signalwirkung: Erstmals spricht sich eine Landesregierung offen gegen nationales Roaming, gegen Drittanbieterverpflichtungen und für eine Mobilfunkförderung aus.
Denn entscheidend für den Ausbau sind die richtigen Rahmenbedingungen.

Das ist ein starkes Signal der Landesregierung für einen zukünftigen Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen.
Das heißt ganz konkret: Ausbau der Telefon-, Mail- und Videoberatung als Ergänzung der persönlichen Beratung vor Ort, Weiterentwicklung der Informationsangebote auf unserer Homepage sowie digitaler Bildungstools wie Online-Seminare.

Die beschlossenen Änderungen sind daher ein gutes Signal.
Sie räumen eine zentrale Hürde beim Ausbau von Dachflächen-Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen aus dem Weg.

"Der 5. Mai ist ein wichtiges Signal - doch echte Inklusion braucht 365 Tage Einsatz im Jahr."
Konkret fordert Claudia Middendorf den systematischen Ausbau barrierefreier Wohn- und Arbeitsangebote, den Zugang zu inklusiver Bildung auf allen Stufen, einen offenen Arbeitsmarkt mit Assistenz- und Unterstützungsstrukturen sowie die vollständige Barrierefreiheit im öffentlichen Raum - analog wie digital.

Ich halte es für ein wichtiges Signal, dass künftig auch in Ostwestfalen-Lippe an einer medizinischen Fakultät neue Medizinerinnen und Mediziner ausgebildet werden.
Aktuell geht die Universität Bielefeld im Endausbau von bis zu 300 Studienanfängerinnen und -anfängern pro Jahr aus.

Mein Ministerium wird deshalb die Städte und Gemeinden bei dem Auf- und Ausbau zeitgemäßer Systeme zur Einreichung von Bauanträgen in digitaler Form unterstützen.
Sie betonte: "Durch das nunmehr gemeinsam von der Bauindustrie, dem Westdeutschen Handwerkskammertag, der Architekten- und der Ingenieurkammer in Nordrhein-Westfalen vorgelegten Positionspapier geht ein starkes Signal für die voranschreitende Digitalisierung der Baubranche aus.

Damit soll es keine Verwechslungen von Sirenensignalen mehr geben.
Ausbauprogramm Sirenenwarnung
Um die Bevölkerung noch besser warnen zu können, soll das Sirenennetz weiter ausgebaut werden.

Das sind verlässliche Grundlagen für langfristige und nachhaltige Investitionen in die Infrastruktur unseres Landes und ein echtes Signal für starken Zusammenhalt.
Dies sichert den Ausbau der Infrastruktur und treibt die Modernisierung in Bereichen wie Digitalisierung, klimaneutrale Technologien und wirtschaftliche Transformation voran.

Ministerpräsident Laschet zeigte sich zudem erfreut über die im Mai gestarteten Verhandlungen für das geplante Freihandelsabkommen zwischen Australien und der Europäischen Union: "Ich halte es für ein wichtiges Signal, dass sich zwei so bedeutende Volkswirtschaften klar zum Freihandel und zum Abbau von Handelshemmnissen bekennen.
Das geplante Freihandelsabkommen ebnet den Weg für den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zu Australien.

" Dabei handelt es sich um Fragen des Hochschulbaus und der Hochschulfinanzierung in der Breite sowie im Schulbereich um die Themen Inklusion und Ganztagsausbau.
Gerade mit Blick auf die steigende Studiennachfrage ist das ein wichtiges Signal", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

* Beibehaltung der umweltsensitiven Signalsteuerung zur Entlastung des Belastungsschwerpunkte Corneliusstraße und Merowingerstraße sowie Tempo 30 auf der Merowingerstraße
* Beschleunigter Ausbau der Radinfrastruktur in Düsseldorf, inklusive schneller Ausbau von zusammenhängenden Radachsen und Abstellanlagen, sowie Ausbau von B&R-Plätzen und Mobilitätsstationen

Das Ende Juni beschlossene Nordrhein-Westfalen-Programm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Nordrhein-Westfalens setzt hier wichtige Signale.
So werden im Rahmen des Investitionspakets Maßnahmen zur Umweltwirtschaft, zur kommunalen Klimaanpassung, zum Ausbau Grüner Infrastruktur und zum Flächenrecycling gefördert.

o erstes Ausbauprogramm 2000: 510 neue Plätze; o bauliche Sicherheitsstandards (Beispiele): o 5,50 m hohe, technisch überwachte Außensicherungen wie Mauern oder Zäune, o Zugang nur durch eine besonders gesicherte Pforte, o umfangreiche Videoüberwachung insbesondere des Außengeländes, o Sicherheitsschleusen (erst wenn die eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist, lässt sich die nächste öffnen), o Personennotsignalanlage zur Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter;

Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW: "Unsere Unternehmen brauchen dringend ein echtes Aufbruchssignal, um wieder durchstarten zu können.
Das, was sie vor allem jetzt brauchen, ist ein internationales und nationales Level-Playing Field mit zukunftsfähigen und wirtschaftsorientierten Rahmenbedingungen vor allem in der Energiepolitik etwa beim Netzausbau oder auch bei der Fachkräftegewinnung.