Die AGFS-Mitgliedskommunen werden mit rund 1,6 Millionen Euro bei ihrer Öffentlichkeitsarbeit für die Nahmobilität gefördert.
Die Ausrichtung von Fahrradaktionsveranstaltungen oder die Teilnahme an der Aktion Stadtradeln zählen ebenfalls zu den Kommunikationsmaßnahmen.
Im Rahmen der Digitalisierung in der Nahmobilität werden 285.000 Euro für Modal-Split-Untersuchungen, 45.800 Euro für Fahrradzählstellen und 93.800 Euro für neue Signalanlagen bereitgestellt.
Zur Vernetzung der Verkehre tragen Fahrradabstellanlagen und Fahrradstationen mit rund 554.000 Euro bei.
Wegweisungssysteme für den Radverkehr unterstützen die Bürger dabei, effizient und sicher ihre Ziele zu erreichen.

Diese hat das Ziel, Vorschläge zur Verbesserung der Situation zu sammeln und zu beraten.
Die beiden Ausweichrouten hat die Projektgruppe erarbeitet.
Für die neuen Korridore müssen Brücken verstärkt sowie Kreisverkehre und Signalanlagen umgebaut werden.
Parallel zu den Arbeiten werden mit den betroffenen Kommunen Gespräche über die entsprechenden Straßenabschnitte in deren Zuständigkeitsbereich geführt.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1019

Diese Vorhaben sind jetzt vom Land in einen Maßnahmenkatalog zur weiteren Förderung aufgenommen worden.
Die Verkehrsunternehmen sind nun aufgerufen, entsprechende Förderanträge für ihre ÖPNV-Modernisierungsvorhaben zu stellen.
Mit den 134 Millionen Euro werden zum Beispiel Oberleitungen, Signal-Anlagen und Gleise auf den heutigen Stand der Technik gebracht, und es werden Voraussetzungen für eine bessere Vernetzung der Mobilität geschaffen.
Darüber hinaus sollen auch Haltestellen barrierefrei umgestaltet werden.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Deutschland muss wieder Bahnland werden.

Zuverlässige und pünktliche Bahnverbindungen, auch während Baumaßnahmen oder bei Störfällen, sind das Ziel der Maßnahmenpakete "Robustes Netz I und II".
Das Land ertüchtigt damit die Infrastruktur, um die Schiene noch attraktiver zu machen.
In beiden "Robustes Netz"-Investitionspaketen wurden insgesamt 311 Millionen Euro bereitgestellt, zum Beispiel für zusätzliche Weichenverbindungen, neue Gleise oder zusätzliche Signalanlagen.
Jetzt haben das Land Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn AG und Vertreter der Aufgabenträger Nahverkehr Westfalen-Lippe, Nahverkehr Rheinland und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr vertraglich fixiert, acht weitere Maßnahmen zum Investitionspaket "Robustes Netz II" mit einem Gesamtvolumen von 43 Millionen Euro auf den Weg zu bringen.
"Um das Klima zu retten, müssen mehr Menschen Bus und Bahn fahren.

Auf Höhe der Kontrollstelle bleibt der rechte Fahrstreifen in Regelbreite (3,75 Meter) erhalten.
Auf diesem Fahrstreifen kann das zu schwere Fahrzeug die Autobahn verlassen.
In den Kontrollstellen regeln Signalanlagen den Geradeausverkehr.
Die fahrstreifenbezogenen Schranken verhindern die widerrechtliche Überfahrt der Rheinbrücke.
Im Bereich der ersten Signalanlage werden das Gewicht und die Abmessungen aller Fahrzeuge erfasst.

8. November 2021 phb Schienen Zug Foto: fancycrave.
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Damit Stadt- und Straßenbahnen verlässlich fahren können, sind unter anderem funktionierende Signalanlagen, intakte Oberleitungen und eine störungsfreie Stromversorgung notwendig.
Verkehr
Damit Stadt- und Straßenbahnen verlässlich fahren können, sind unter anderem funktionierende Signalanlagen, intakte Oberleitungen und eine störungsfreie Stromversorgung notwendig.

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In Minden werden durch die Umgestaltung der Kreuzung Marienstraße/Saarring unter anderem Radwege im gesamten Kreuzungsbereich verbreitert, rot gefärbt und zur Straße in den Übergängen abgesenkt.
Auch soll der Radverkehr über eine eigene Signalanlage geführt und Induktionsschleifen in den Radwegefurten gelegt werden.
Zukünftig wird der Radverkehr vom Fußgängerbereich getrennt geführt.
Der Gehweg an der Marienstraße wird stadteinwärts neu gebaut.

Breitere Fahrzeuge oder solche, die schwerer als 3,5 Tonnen sind, haben vor den Schranken die Möglichkeit die Strecke zu verlassen.
Die Schranken verhindern die widerrechtliche Überfahrt über das Bauwerk.
Im Bereich der ersten Signalanlage werden das Gewicht und die Abmessungen aller Fahrzeuge erfasst.
Ist ein zu schweres Fahrzeug erkannt, springt die Signalanlage auf Rot und hält den Verkehr auf.
Außerdem wird die Schranke geschlossen.

Mit der geplanten Spurbreite, die Fahrzeugen mit einer effektiven Breite von 2,30 die Durchfahrt erlaubt, können wir die zu schweren Fahrzeuge bereits vor der Schrankenanlage von den beiden linken Spuren fern halten, und dennoch größeren Pkw, Wohnmobilen und Sprintern mit weniger als 3,5 t Gesamtgewicht die ungehinderte Weiterfahrt ermöglichen.
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Aktuell werden für die Sperranlage bereits Leitungen zur Stromversorgung verlegt, im Randbereich der Autobahn werden die Flächen vorbereitet, auf denen Ampeln und Schranken aufgebaut werden sollen.
Bis Anfang Oktober 2016 sollen schrittweise an vier Standorten Schrankenanlagen installiert werden, um zu verhindern, dass Fahrzeuge, die schwerer als 3,5 Tonnen sind, über die Brücke fahren.
Trotz der seit Juni 2014 geltenden Gewichtsbeschränkung fahren auch heute noch täglich rund 150 schwere Fahrzeuge über die Brücke und schädigen das Bauwerk.

Elfriede Sauerwein-Braksiek, Direktorin von Straßen.
NRW: "Voraussetzung für das automatisierte Fahren sind detaillierte und aktuelle Informationen über die Umgebung des Fahrzeugs.
Dabei geht es nicht nur um die bordeigene Sensorik und die Orientierung mit Hilfe einer hochauflösenden Karte, sondern auch um den Informationsaustausch mit anderen Fahrzeugen und der Infrastruktur wie Ampeln oder Geschwindigkeitsbegrenzungen - und dazu werden wir in den nächsten zwei Jahren wichtige Erkenntnisse gewinnen.
Sie werden dazu beitragen, das automatisierte Fahren auf sichere Daten-Füße zu stellen.
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Der 2. Platz in der Kategorie Infrastruktur ging an das Projekt RadWelle in Oberhausen.
Den Preis nahmen Projektleiter Marcel Knauff, Mitarbeiter des Fachbereichs Verkehrsplanung und Signalwesen, bei der Stadt Oberhausen, und Ricarda Mauksch, Leiterin des Fachbereichs Verkehrsplanung und Signalwesen entgegen.
Bei dem Oberhausener Projekt werden an mehreren Ampeln in der Stadt Fahrradfahrer automatisch erkannt und dadurch eine grüne Welle für sie ausgelöst.
Der 1. Platz in der Kategorie Kommunikation ging an #RingFrei aus Köln.
Reinhold Goss, Sprecher der Initiative RingFrei, und Hans-Günter Grawe, ehrenamtlicher Mitarbeiter, nahmen den Preis entgegen.

Die promovierte Bauingenieurin leitete zuletzt seit 2015 das Tiefbau- und Vermessungsamt der Stadt Wiesbaden.
Dort war sie maßgeblich an der Entwicklung und Einführung eines Masterplans beteiligt, mit dessen Hilfe ein Dieselfahrverbot in der Innenstadt abgewendet werden konnte.
Der Verkehrsfluss wird dabei mit digitaler Sensorik und intelligenten Ampeln optimiert.
Das Ergebnis ist saubere Luft - ohne Fahrverbote.
Bis 2015 war Beckefeld in Führungspositionen beim Krankenhausdienstleister Vamed und bis 2010 bei den Bauunternehmen Hochtief und Heitkamp für zahlreiche Infrastrukturprojekte international tätig und leitete unter anderem den Bau von Krankenhäusern, Tunneln, Brücken und Straßen.

Oder einfach lieber verständliche Texte lesen.
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Barrierefreiheit - so Minister Schneider - sei mehr als eine rollstuhlgerechte Rampe an einem Gebäude oder ein akustisches Signal an einer Ampel für sehgeschädigte Menschen.
Für Menschen mit Lernschwierigkeiten könne auch Sprache eine Barriere darstellen.
Texte in Leichter Sprache seien daher ein weiterer Beitrag zu einer inklusiven Gesellschaft, also einer Gesellschaft für alle Menschen, egal ob mit oder ohne Behinderungen.

Entlastung für Autofahrer und Anwohner: Nordumgehung Bad Oeynhausen feierlich für den Verkehr freigegeben
6. Dezember 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Was haben neun Ampeln mit der Freigabe eines neuen Autobahnabschnittes zu tun?
Mit der Fertigstellung der A30 - der Nordumgehung Bad Oeynhausen - fallen diese letzten "Lichtsignalanlagen" zwischen Rotterdam und Warschau weg.
Verkehr

Mit einer Förderung des Landes in Höhe von rund 250.000 Euro hat die Verbraucherzentrale NRW ein neues Tool zur Überprüfung von Online-Shops entwickelt.
Verbraucherinnen und Verbraucher können mit dem kostenlosen "Fakeshop-Finder" Online-Shops vor der Bestellung auf Echtheit kontrollieren: Einfach die Internet-Adresse unter www.fakeshop-finder.nrw eingeben und das Tool prüft, ob der Online-Shop typische Merkmale eines unseriösen Anbieters aufweist.
Im Ergebnis erhalten die Nutzenden binnen weniger Sekunden eine Einschätzung als Ampel: Rot bei einer eindeutigen Warnung, Gelb als Hinweis, vor der Bestellung genauer hinzusehen, und Grün, wenn alles in Ordnung ist.
Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Gut und sicher im Internet einkaufen, klappt jetzt noch leichter dank neuem Fakeshop-Finder!
Das bundesweit neue Selbsthilfe-Tool bringt alles mit, um rasch zum festen Begleiter beim sorgenfreien Online-Shopping zu werden.

Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung und der Stadt Dortmund hervor.
"Dortmund hat sich intensiv mit verkehrslenkenden und verkehrsreduzierenden Maßnahmen befasst.
Neben Änderungen in der Steuerung der Lichtsignalanlagen und der Einführung von Tempo 30 auf den Hauptbelastungsachsen Brackeler Straße und Ruhrallee wird auf der Brackeler Straße eine Umweltspur eingeführt.
Die Wirkung der Maßnahmen wird fortlaufend evaluiert.
Der Pkw-Verkehr auf der Ruhrallee in Richtung Innenstadt soll unter anderem durch das Angebot von Park & Ride Parkplätzen reduziert werden", sagte die Ministerin.

Der im Vergleichsgespräch am 27. November 2019 vor dem OVG Münster und in den Tagen danach ausgehandelte Vergleich sieht Folgendes vor:
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Essen ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Der wichtigste Punkt betrifft die umweltsensitive Steuerung der Lichtsignalanlagen (LSA-Steuerung) an der Alfredstraße.
Weitere Maßnahmen sind die Einrichtung einer Umweltspur in der Innenstadt, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und des ÖPNV-Angebots sowie der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkrete und mit Fristen festgelegte Maßnahmen in Kraft.

In diesem Jahr stehen wieder 13.500 Euro bereit", so Brockmann.
An den Jugendverkehrsschulen findet der fahrpraktische Teil der Fahrradausbildung für Kinder der dritten und vierten Grundschulklasse statt.
Übungen auf dem Rad sowie ein theoretischer Teil, in dem Grundschüler lernen, wie sie sich sicher auf der Straße, an Ampeln, Kreuzungen und in Kreisverkehren verhalten sollen, gehören dazu.
Am Ende dieser Radfahrausbildung steht die Prüfung an, und danach ein Fahrradpass mit den persönlichen Daten zu ihren Rädern sowie einer Teilnahmebestätigung an der Fahrradausbildung.
Die symbolische Übergabe der fünf Fahrräder an der Jugendverkehrsschule Viersen steht stellvertretend für 150 Fahrräder und 363 Helme, die in den kommenden Wochen von den Verkehrswachten bedarfsgemäß an die Jugendverkehrsschulen in Nordrhein-Westfalen verteilt werden.

"Wir wollen den betroffenen Kommunen in NRW unter die Arme greifen.
Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Das Ziel der Landesregierung ist es, durch finanzielle Unterstützung die Sicherheit in den Kommunen, zum Beispiel durch funktionierende Straßenbeleuchtung und Ampeln zu gewährleisten.
Auch die Infrastruktur soll möglichst schnell wieder funktionsfähig werden.
Straßen müssen wieder befahrbar sein und die kommunalen Verkehrsbetriebe ihre normalen Aufgaben störungsfrei wahrnehmen.

Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Das Ziel der Landesregierung ist es, durch finanzielle Unterstützung die Sicherheit in den Kommunen, zum Beispiel durch funktionierende
Straßenbeleuchtung und Ampeln zu gewährleisten.
Auch die Infrastruktur soll möglichst schnell wieder funktionsfähig werden.
Straßen müssen wieder befahrbar sein und die kommunalen Verkehrsbetriebe ihre normalen Aufgaben störungsfrei wahrnehmen.

Bei diesem Blitz-Marathon stand auch falsches Verhalten von und gegenüber Radfahrern im Fokus.
In 70 Fällen waren sie von rücksichtslosem Verhalten von Autofahrern betroffen.
In knapp 1.300 Fällen haben sie selbst gegen die Verkehrsregeln verstoßen, indem sie beispielsweise rote Ampeln missachteten, entgegen der vorgesehen Fahrtrichtung oder auf dem Gehweg fuhren.
Auf der A 52 zwischen Mülheim und Düsseldorf wurde ein Autofahrer mit 143 km/h gemessen.
Erlaubt sind dort im Baustellenbereich 80 km/h. Strafe: 2 Monate Fahrverbot, 4 Punkte in Flensburg und mindestens 440 Euro Geldbuße.

Ein entsprechender Modellversuch der Verbraucherzentrale NRW läuft derzeit in den Kommunen Duisburg und Bielefeld.
Die Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure stellen bei ihren Kontrollen bereits jetzt fest, dass die Betriebe das Thema Hygiene und Lebensmittelsicherheit diskutieren und stärker berücksichtigen.
Für sie ist es eine Art Gütesiegel, wenn die Ampel auf grün steht.
Langfristig wird sich das auch positiv auf die Arbeit Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure bei den amtlichen Betriebskontrollen auswirken.
Der Modellversuch mit den Gastronomiebetrieben zeigt, Transparenz schafft Vertrauen bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern und sichert den Betrieben, die sauber arbeiten auch einen Wettbewerbsvorteil.

"Der Modellversuch der Verbraucherzentrale NRW zeigt, dass sich 60 bis 80 Prozent der gastronomischen Betriebe seit der Veröffentlichung der Kontrollergebnisse verbessert haben", zog der Minister ein positives Fazit.
Die amtlichen Kontrolleurinnen und Kontrolleure stellten bei ihren Untersuchungen vor Ort in Duisburg und Bielefeld fest, dass die Betriebe die Themen Hygiene und Lebensmittelsicherheit stärker berücksichtigen.
Für sie ist es eine Art Gütesiegel, wenn die Ampel auf grün steht.
Der Modellversuch mit den Gastronomiebetrieben zeigt: Transparenz schafft Vertrauen bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern und sichert den Betrieben, die sauber arbeiten, einen Wettbewerbsvorteil.
Über die Internetseite der Verbraucherzentrale NRW sowie die Smartphone-App "appetitlich" finden Verbraucherinnen und Verbraucher in Bielefeld und Duisburg Gastronomiebetriebe in ihrer Umgebung und können sich die Bewertung der Ergebnisse der amtlichen Betriebskontrollen anzeigen lassen.

So etabliert das Museum eine feste Partnerschaft zu Schulen und macht das Museum zu einem selbstverständlichen Lernort für Kinder und Jugendliche.
Besonders eindrücklich gelingt die Identifikation mit dem Publikum der High Line, einer stillgelegten Hochbahntrasse im Herzen New Yorks.
Ohne Eintritt mit ständig wechselnden Exponaten erobern die New Yorker hier einen Teil ihrer Stadt, flanieren auf der parkähnlichen Trasse ganz ohne Autos und Ampeln.
Mehrere Millionen Besucher kommen jedes Jahr zur High Line, dessen Konzept von Kuratorin Cecilia Alemani entwickelt wurde.
Alle Museen gehen zudem unter anderem mit Befragungen gezielt auf Menschen zu, die den Häusern bislang fernbleiben, um festzustellen, welche Wünsche und Erwartungen sie an ein Museum haben.

Nordrhein-Westfalen startet Initiative für eine marktbasierte CO2-Bepreisung bei Gebäuden und Verkehr
Landesregierung bringt Bundesratsinitiative für mehr Klimaschutz ein
10. September 2019 phb grüne Ampel Foto: Land NRW
Mit einer marktbasierten Lösung zur Bepreisung von klimaschädlichen CO2-Emissionen in den Sektoren Gebäude und Verkehr will die Landesregierung den Klimaschutz vorantreiben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Viele Unfälle passieren dort, wo Fußgänger unerwartet auf die Straße treten, um sie zu überqueren.
"Autofahrer können dann nicht mehr rechtzeitig reagieren und bremsen.
Ich rate jedem Fußgänger dringend: Nutzen Sie Ampeln, Fußgängerüberwege und Verkehrsinseln wo immer sie vorhanden sind.
Ein kleiner Umweg kann Leben retten", appellierte Ralf Jäger.

Weiteres Ziel ist, die Sicherheit der Polizei und der Verkehrsteilnehmer zu steigern.
Unter anderem wird in dem Projekt erforscht, wie die Verkehrsinfrastruktur für die Polizei beeinflusst werden kann, um Einsätze sowohl für die Polizei als auch für alle anderen Verkehrsteilnehmer sicherer zu gestalten.
"Wir wollen die Straßen selbst einsatzbereit machen", sagte Reul und skizzierte ein mögliches Zukunftsszenario: "Eines Tages können für einen Polizeieinsatz die Ampeln vielleicht auf Grün geschaltet, Straßenbahnen und Busse angehalten werden und Autofahrer bekommen innerhalb von Sekunden einen Hinweis auf ihr Display, dass da ein Einsatz läuft."

"Nach so einem Verkehrsunfall sagt ja keiner: Den Radfahrer hab ich nicht gesehen, war gerade auf Facebook", erläuterte der Minister.
Ziel der Kampagne ist es, den Menschen auf humorvolle Weise die Gefahr zu vergegenwärtigen, der sie sich und andere aussetzen.
Jäger warnte: "Wer bei Tempo 50 nur zwei Sekunden lang WhatsApp-Nachrichten checkt, sieht 30 Meter lang nicht, was vor ihm passiert - ob der Vordermann bremst, die Ampel auf Rot springt oder plötzlich ein Kind auf die Fahrbahn läuft."
Bereits bei der Innenministerkonferenz im Juni 2016 hatte Jäger sich für eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung eingesetzt.
"Die bestehenden Regelungen sind vom technischen Fortschritt überholt.

Etwa 26 Millionen Euro sind für die Sanierung von Bauwerken vorgesehen.
Dazu gehören für insgesamt 3,9 Millionen Euro die Instandsetzung und Verstärkung der Weserbrücke in Höxter, für 2,5 Millionen Euro der Ersatzbau der Brücke "Werreumflut" in Bad Oeynhausen oder im Sauerland an der L735 bei Arnsberg die Sanierung der Dinscheder Brücke inklusive einer Geh-und Radwegbrücke.
Des Weiteren fließen 2,2 Millionen Euro für die Sanierung von Anlagenteilen zur Böschungssicherung, Entwässerung oder für Lichtsignalanlagen.
* Zusätzlich zu den rund 134 Millionen Euro werden schon wie im Vorjahr 75 Millionen Euro als so genannte "Bauamtspauschale" eingeplant.
Damit soll flexibel und schnell auf unvorhergesehene oder kleine Sanierungsvorhaben reagiert werden können.

116 dynamische Wegweiser mit integrierter Stauinformation (dWiSta) stehen bereits an den Autobahnen in Nordrhein-Westfalen, 53 weitere werden in den nächsten Jahren installiert.
* An hoch belasteten Strecken lässt sich durch den Einsatz von Zuflussregelungsanlagen steuern, wie viele Autos auf die Autobahn auffahren.
Fädeln sich die Fahrzeuge - geregelt durch eine Ampel an der Auffahrt - einzeln in den Verkehr ein, sorgt das für einen stetigeren Verkehrsfluss auf der Autobahn.
In Nordrhein-Westfalen sind 98 dieser Anlagen im Einsatz.
* Mit der temporären Seitenstreifenfreigabe steht der Straßen.

Dazu fehle es bislang an tauglichen Gesetzen.
"Die Straßenverkehrsordnung hinkt der Technik von heute hinterher", sagte Minister Jäger.
So könne, wer in einem Auto mit Start-Stopp-Automatik an der Ampel sitze, ungestraft mit dem Smartphone hantieren.
"Diese Schlupflöcher müssen schnell gestopft werden", so Jäger.
Die Zahl der Unfalltoten insgesamt in NRW ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr um einen Menschen auf insgesamt 523 Menschen gestiegen.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und die öffentlichen Haushalte werden in 2024 weiterhin durch hohe Inflation, hohe Energiepreise und ein schwaches Wirtschaftswachstum erheblich belastet.
Der Rückgang der Prognosen zeigt wie wichtig eine vorausschauende und solide Finanzplanung mit Augenmaß und klaren Prioritäten ist.
Aber er ist auch ein klares Signal an die Ampel in Berlin: Kontinuierlich Kosten auf die Länder abzuwälzen - bei uns zuletzt allein rund 4 Milliarden Euro im Jahr - ist wenig kreativ, ungerecht und kann nicht die richtige Lösung sein.
"
Infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten steuerlichen Entlastungsmaßnahmen kommt es im Landeshaushalt zu dauerhaft wirkenden Haushaltsverschlechterungen im Umfang von rund 4 Mrd. Euro (Inflationsausgleichsgesetz, Jahressteuergesetz 2022, Entlastungspaket III).

Mit jeder Minute steigert sich der Bedarf an datenbasierten Entscheidungs- und Planungskriterien, die energie-, kosten- und zeiteffizient sind.
Dafür hat 4traffic die modulare Detektorbox zur Echtzeiterfassung von Verkehrsfluss, Passantenfluss und Umweltdaten.
Die LoRaWAN-fähige Technologie wird einfach an bestehende Laternen- oder Ampeln installiert und schon geht es los.
4traffic unterstützt die Städte und Kommunen dort, wo sie die Bedarfe haben.
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Über den gesamten Schätzzeitraum 2024 bis 2028 werden für den Landeshaushalt Mindereinnahmen von 4,9 Milliarden Euro gegenüber dem ursprünglichen Planungsstand erwartet.
Minister Dr. Optendrenk: "Die deutsche Wirtschaft erholt sich leider wesentlich langsamer als die Wirtschaft im Rest Europas.
Die Steuerentlastungspakete der von der Ampel getragenen Bundesregierung kommen nicht bei den Menschen und Unternehmen an.
Sie sind aber in den öffentlichen Haushalten deutlich zu spüren.
In der Folge bedeutet das, dass unsere finanziellen Handlungsspielräume noch enger werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Herbst-Steuerschätzung 2024: NRW drohen weitere Haushaltsbelastungen im kommenden Jahr
Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung 2024 und geplante Rechtsänderungen des Bundes: Nordrhein-Westfalen drohen allein im kommenden Jahr weitere Haushaltsbelastungen von über 1,3 Milliarden Euro
Minister Dr. Optendrenk: Verfehlte Wirtschafts- und Steuerpolitik der Ampel in Berlin erweist sich immer deutlicher als Bürde für solide Haushalte in den Ländern
5. November 2024 Finanzen Geld Münzen Foto: Shutterstock / Jiri Hera
Nordrhein-Westfalen muss gegenüber der Steuerschätzung aus Mai in diesem und in den Folgejahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen planen.

Deswegen haben wir den Bund-Länder-Beschluss zur Staatsmodernisierung im letzten Jahr maßgeblich mit vorangetrieben.
Nordrhein-Westfalen gibt jetzt auch bei der Umsetzung wieder den Takt vor.
Mit unserem Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau stellen wir die Ampeln in unserem Land auf "grün" und zeigen damit erneut, dass Politik einen Unterschied machen kann.
Wir nutzen neue Instrumente, denen ein beispielloser Mentalitätswechsel zu Grunde liegt: Mut zu Ganzheitlichkeit statt punktueller Änderungen, Vertrauen und Freiräume statt Kontrolle.
Nicht derjenige, der Bürokratie abbauen will, muss sich rechtfertigen, sondern der Staat, der nichts verändern will.

Foto: pexels.com / Negative Space
Chatbots und Sprachassistenten antworten blitzschnell auf Fragen, indem sie Wort für Wort die treffendsten Aussagen zusammenlegen.
Ein autonom fahrendes Auto muss im Bruchteil einer Sekunde erkennen, ob eine Ampel rot oder grün ist, und entsprechend bremsen oder weiterfahren.
Kultur und Wissenschaft
Chatbots und Sprachassistenten antworten blitzschnell auf Fragen, indem sie Wort für Wort die treffendsten Aussagen zusammenlegen.

Wir müssen die Gelegenheit für einen Paradigmenwechsel jetzt ergreifen, um Landwirtschaft zukunftsfähig zu gestalten.
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Peter Hauk, Sprecher der unionsgeführten Agrarressorts und Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg: "Die AMK hat ein deutliches Signal in Sachen Tierschutz gesetzt und zentrale Themen zur Verbesserung der Situation unserer Landwirte angesprochen.
Landwirtschaftliche Betriebe sind keine Industrieanlagen und deshalb muss beispielsweise im Konflikt zwischen Tierwohl und Umweltschutz immer der Tierschutz Vorrang haben.
Die Pläne der Bundesregierung, ein Tierwohllabel einzuführen, werden von Seiten der Union klar unterstützt.
Die Pläne der Bundesregierung, ein Tierwohllabel einzuführen, werden von Seiten der Union klar unterstützt.
"Wichtig ist für uns, dass ein Label eingeführt wird, dass dem Verbraucher Orientierung bringt, das vertrauenswürdig, kontrollierbar und umsetzbar ist.

- 5,50 m hohe, technisch überwachte Außensicherungen wie Mauern oder Zäune - Zugang nur durch eine besonders gesicherte Pforte - umfangreiche Videoüberwachung insbesondere des Außengeländes - Sicherheitsschleusen (erst wenn die eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist, lässt sich die nächste öffnen) - Personennotsignalanlage zur Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

o 5,50 m hohe, technisch überwachte Außensicherungen wie Mauern oder Zäune o Zugang nur durch eine besonders gesicherte Pforte o umfangreiche Videoüberwachung insbesondere des Außengeländes o Sicherheitsschleusen (erst wenn die eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist, lässt sich die nächste öffnen) o Personennotsignalanlage zur Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

o erstes Ausbauprogramm 2000: 510 neue Plätze; o bauliche Sicherheitsstandards (Beispiele): o 5,50 m hohe, technisch überwachte Außensicherungen wie Mauern oder Zäune, o Zugang nur durch eine besonders gesicherte Pforte, o umfangreiche Videoüberwachung insbesondere des Außengeländes, o Sicherheitsschleusen (erst wenn die eine Tür ordnungsgemäß verschlossen ist, lässt sich die nächste öffnen), o Personennotsignalanlage zur Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter;

Die Standby GmbH aus Dinslaken wurde für die Wiederaufbereitung hochwertiger Sondersignalanlagen u. a. für Polizei und Feuerwehr mit dem Hauptpreis in der Kategorie "Produktlebenszyklus" ausgezeichnet.

Folgende 20 Einzelmaßnahmen aus den Bereichen Gleisbau, Signaltechnik und Bahnstrom werden mit den jetzt übergebenen Förderbescheiden konkret unterstützt: 1. 2023 02 711 - Gleiserneuerung im Tunnel vom Rathaus bis Hauptbahnhof 2. 2023 03 711 - Gleiserneuerung Oberfläche vom Rathaus bis Tunnelrampe 3. 2023 04 711 - Auf der Hufe 4. 2023 05 711 - 7 Weichen und eine Kreuzung im Tunnel: 02, 03, 04, 05, 21, 23, 01 5. 2023 06 711 - 3 Weichen: 107,
108, 109 mit Überfahrt Hermannstraße erneuern 6. 2023 07 711 - Ersatz Stromschienen Tunnel vom Rathaus bis Hbf 7. 2023 08 711 - Unterwerk Jöllenbecker Straße 8. 2023 09 711 - Unterwerk Schildescher Straße 9. 2023 10 711 - Fahrsignalanlage Stieghorst 10. 2023 10 711 - Erneuerung der DFI-Anzeiger Haltestelle Siegfriedplatz 11. 2023 12.711 - Erneuerung Knotenpunkt Oelmühlenstraße/Teutoburger Straße 12. 2023 13 711 - Gleiserneuerung LI Brackweder Straße 13. 2023 14 711 - Gleiserneuerung LI Hauptstraße Brackwede 14. 2023
15 711 - Betriebshof Verbindungsgleis Sieker Linie 4 15. 2023 16 711 - Betriebshof Gleis 34 16. 2023 17 711 - 4 Weichen Betriebshof (Schallschutzwand) 17. 2023 18 711 - 5 Weichen Betriebshof (Buseinfahrt/Ausfahrt) 18. 2023 19 711 - 3 Bahnstromanlagen mit Verriegelungssteuerung 19. 2023 20 711 - Erneuerung des Gleisbogens Linie 1 Deciusstraße bis Kattenkamp 20. 2023 21 711 - Erneuerung der Gleisanlage Linie 1 Sennefriedhof - Senne

Damit können Krankenhäuser kleinere Umbauten, Erweiterungen, Modernisierungen oder die Beschaffung bisher fehlender Anlagegüter wie zum Beispiel medizinische Geräte finanzieren.
Damit setzen wir ein weiteres Signal der Unterstützung in der aktuell besonders schwierigen Situation.
Förderfähig sind beispielsweise die Einrichtung von Isolierzimmern und Isolierstationen, die bauliche Umgestaltung von Stationen zum Abbau von doppelt vorgehaltenen Versorgungsstrukturen, die Anschaffung von medizinischen Geräten für die intensivmedizinische Versorgung oder von raumlufttechnischen Anlagen.

Die beschlossenen Änderungen sind daher ein gutes Signal.
Bürgerinnen und Bürger können damit deutlich leichter eine PV-Anlage auf ihrem Dach installieren und so selbst aktiv an der Energiewende mitwirken.
Die Lieferung und Installation von Photovoltaik-Anlagen sind ab 2023 ohne Umsatzsteuer möglich.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt den Stahlkonzern thyssenkrupp Steel bei der Errichtung der deutschlandweit ersten und größten Direktreduktionsanlage mit innovativem Einschmelzer in Duisburg.
Die Anlage hat eine Kapazität von 2,5 Millionen Tonnen direkt reduziertem Eisen pro Jahr.
Mit dem Bau einer ersten Direktreduktionsanlage forciert thyssenkrupp Steel den Einstieg in die klimaneutrale Stahlproduktion in Nordrhein-Westfalen.
Dies ist ein starkes Signal in einer für die energieintensive Stahlbranche schwierigen Zeit.

Elektrolyseure zur Wasserstoffproduktion werden weltweit im Gigawatt-Maßstab nachgefragt und eröffnen dem Maschinen- und Anlagenbau enorme Chancen.
Das ist ein wichtiger Schritt für den Hochlauf einer Wasserstoffwirtschaft und ein positives Signal für einen zukunftsfesten Industriestandort.
Dieser Schritt stellt die Grundlage für die Serienfertigung der Anlagen in Dresden dar.

Wichtige Maßnahmen, zum Beispiel die vollständige Umstellung der Busflotte auf Euro VI- bzw. Elektrobusse und die umweltsensitive Lichtsignalanlagensteuerung für die Corneliusstraße und die Merowingerstraße, hat die Stadt Düsseldorf bereits umgesetzt.
* Beibehaltung der umweltsensitiven Signalsteuerung zur Entlastung des Belastungsschwerpunkte Corneliusstraße und Merowingerstraße sowie Tempo 30 auf der Merowingerstraße

Bei einer landesweiten Schwerpunktaktion hat der NRW-Arbeitsschutz teilweise erhebliche Mängel im Notfallmanagement von Aufzugsanlagen festgestellt.
Bei 12 Prozent der mit einer Hupe oder Klingel ausgerüsteten "Altanlagen" war das Signal nicht wahrnehmbar, bei jeder zweiten (55 Prozent) reagierte niemand auf das Signal.
Bei einer landesweiten Schwerpunktaktion hat der NRW-Arbeitsschutz teilweise erhebliche Mängel im Notfallmanagement von Aufzugsanlagen festgestellt.

* Expressbuslinien auf der Aachener Straße und Reduzierung des Kfz-Zuflusses in Höhe der P+R Anlage Weiden West mittels Lichtsignalanlagenschaltung,
* Erneuerung und Optimierung von 20 Ampelanlagen auf der Luxemburger Straße, so dass Staus und Stop-Go-Verkehrssituationen vermieden werden.

Im Juni 2020 erhielt Innovatec Bundesmittel zur Anschaffung von zwei neuen Meltblown-Anlagen mit einem Vliesausstoß für bis zu 2,5 Milliarden OP-Masken oder 1 Milliarde FFP2-Masken.
Mit den Fördergeldern nimmt Innovatec zwei hochmoderne Meltblown-Anlagen in seiner neu erbauten Produktionshalle in Troisdorf in Betrieb.
Das ist unsere Anerkennung und unser Dank, aber auch ein Signal an die Bevölkerung, weiterhin solidarisch die Maßnahmen in der Corona-Bekämpfung zu unterstützen", so Christian Klöber.

Das ist ein starkes Signal an den Bund, das EEG zu ändern und die Bedingungen zum umweltgerechten Ausbau der Windenergie zu verbessern.
Daran haben Klagen gegen Genehmigungen von Windenergieanlagen einen entscheidenden Anteil.
Dieser Trend spiegelt sich auch in den zuletzt in der Regel stark unterzeichneten Ausschreibungsrunden der Bundesnetzagentur für Windenergieanlagen an Land wider.

Ministerin Neubaur: Starkes Signal für den weiteren Aufschwung der Solarenergie im Land, die wir bis 2030 verdoppeln wollen
9. Oktober 2025 Photovoltaik-Freianlage auf Wiese Foto: pexels.com / Kelly
Um diese Dynamik weiter aufrecht zu erhalten, unterstützt das Land erneut den Ausbau entsprechender Anlagen.

Zu diesem Zeitpunkt sind die Schrankenbäume der Gleisanlage geöffnet.
Die Lichtzeichenanlage des Bahnübergangs zeigt Rotlicht.
Gleichzeitig hört sie die laute Signalhupe des herannahenden Güterzugs.

"Das chinesische Importverbot für Kunststoffabfälle ist ein Signal und unsere Chance, ein Umdenken zugunsten einer Marktverbesserung für Recyclingprodukte zu erreichen", sagte Schulze Föcking.
Am Weltverbrauchertag macht sich die Ministerin bei einem Besuch der Firma LOBBE in Iserlohn ein Bild einer modernen Wertstoffaufbereitungsanlage.
Die Anlage sortiert jährlich 95.000 Tonnen Leichtverpackungsabfälle aus der Sammlung der Dualen Systeme (Gelber Sack, Gelbe Tonne und Wertstofftonne) in ein Dutzend Sortierfraktionen.

Darüber hinaus werden dort in Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen und der Industrie neue Ansätze zur Datenverarbeitung und Signalverstärkung entwickelt.
Europäische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler planen den Bau einer Großforschungsanlage zur Erforschung und Messung von Gravitationswellen - das Einstein-Teleskop.
Vorgesehen ist eine dreieckige Anlage mit 10 Kilometer langen Tunneln in rund 250 Metern Tiefe.

In den meisten Anlagen wird aber noch nicht der gemäß Gutachten weiter fortgeschrittene Stand der Technik zu Minderung von Quecksilber eingesetzt.
"Wir sollten jetzt gemeinsam alle Anstrengungen unternehmen, um durch geeignete Maßnahmen die Quecksilberemissionen weiter zu senken", sagte Minister Remmel und lädt die Betreiber von Industrieanlagen zum Dialog ein.
Gemeinsam getragene Ziele seien ein starkes Signal, um auch bundesweit Fortschritte zu erreichen, so Minister Remmel weiter.

Das Wohnungsaufsichtsgesetz ist ein klares Signal an alle Hauseigentümer: Wer in Zukunft Mindeststandards nicht erfüllt, der darf seine Wohnräume auch nicht vermieten.
Dazu zählt beispielsweise nicht nur das Vorhandensein von sanitären Anlagen, sondern auch deren Funktionstüchtigkeit.

Gefahrenquellen von Kohlenmonoxid sind offene Kamine, defekte Gasthermen oder Heizungsanlagen.
Registriert der CO-Warner das Gas, gibt er visuelle und akustische Signale von sich und weist so die Beamtinnen und Beamten auf die unsichtbare Gefahr hin.

Die Landesregierung wird ihren Beitrag leisten und beispielsweise die Nutzung von Agri- und Floating-Photovoltaik sowie von Windenergieanlagen auf Schadholzflächen ermöglichen.
Es freut mich, dass diese Gründungsversammlung ein so positives Signal ins Land schickt", erklärt Bodo Middeldorf, Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinsicher Revier.

180 Bahnübergänge, knapp 40 Stellwerke sowie Oberleitungs- und Signalmasten, Energieanlagen sowie Aufzüge und Beleuchtungsanlagen in den Bahnhöfen waren betroffen.

Coppenrath & Wiese hat in den vergangenen Jahren umfassend in den Standort Mettingen investiert, unter anderem in Form von modernisierten Produktionsanlagen und Photovoltaik-Flächen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Coppenrath & Wiese ist ein Beispiel dafür, wie Tradition und Innovation Hand in Hand gehen können, was nicht nur einen Gewinn für die Region, sondern auch ein starkes Signal für unseren Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen setzt.

Damit steht dem Land Nordrhein-Westfalen zukünftig wieder eine Leichtathletikanlage auf Spitzenniveau für Training und Wettkämpfe im Freien der Kategorie 1A zur Verfügung.
Das Ziel: eine moderne Sportanlage in Nordrhein-Westfalen zu schaffen, in der sich Leichtathletinnen und Leichtathleten bei nationalen und internationalen Wettkämpfen miteinander messen können.
Andrea Milz ist begeistert über das positive Signal für den Sport in Nordrhein-Westfalen: "Für das Sportland.

* die adaptive umweltsensitive Lichtsignalanlagensteuerung zur Optimierung des Verkehrsflusses und zur Reduzierung der täglichen Verkehrsmenge an den Hauptbelastungsschwerpunkten (Briller Straße, Gathe, Steinweg, Westkotter Straße und Haeseler Straße),

Das Wohnungsaufsichtsgesetz ist ein klares Signal an alle Hauseigentümer: Wer in Zukunft Mindeststandards nicht erfüllt, der darf seine Wohnräume auch nicht vermieten.
Dazu zählt beispielsweise nicht nur das Vorhandensein von sanitären Anlagen, sondern auch deren Funktionstüchtigkeit.

Dr. Ansgar Thiel: "Die Investitionen des Landes Nordrhein-Westfalen sind ein starkes Signal für die Zukunft der Deutschen Sporthochschule Köln.
Ministerpräsident Wüst und Wissenschaftsministerin Brandes besuchten unter anderem die Leichtathletikanlage und eins der 19 Institute der DSHS, das Institut für Bewegungstherapie und bewegungsorientierte Prävention und Rehabilitation.

"Sie geben den Helferinnen und Helfern Rückendeckung und senden ein klares Signal: Wenn es darauf ankommt, steht das Allgemeinwohl über eigenen Interessen!"
Zu den Ausgezeichneten gehören zum Beispiel ein Maschinen- und Anlagenbauer, ein Krankenhaus, eine Unternehmensberatung und eine Zimmerei.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die NRW-Anleihe war ein starkes Signal - für den Kapitalmarktstandort Nordrhein-Westfalen, für solide öffentliche Finanzen und für die Bedeutung des Grundgesetzes in unserem demokratischen Gemeinwesen.
Mit einem weiterhin attraktiven Kupon von 3,0 Prozent p.a. und einer Laufzeit bis 2027 bietet sie im aktuellen Zinsumfeld eine stabile und verlässliche Anlageoption - insbesondere für sicherheitsorientierte Anlegerinnen und Anleger.

Darüber hinaus stellt sie weitere rund zehn Millionen Euro für Nachfolgenutzungen wie Kindergärten, Windenergie- oder Photovoltaikanlagen bereit.
Die Zwischenbilanz ist ein Signal dafür, dass wir als Flächen- und Quartiersentwickler gemeinsam mit dem Land NRW, den Städten und Kreisen und dem Regionalverband Ruhr für das Erbe des Bergbaus nachhaltige Lösungen schaffen.

Das ist eine Investition in die sportliche Zukunft Kölns und zudem ein wichtiges Signal in harten Zeiten auch für den Sport.
"Wir errichten mit der Kölner Sportstätten GmbH als Bauherrin eine hochmoderne Sportanlage an einem Ort, an dem schon vor einhundert Jahren Kölner Radrennfahrer Geschichte geschrieben haben.

Dr. Philipp Freiherr Heereman, Vorsitzender des Waldbauernverbandes Nordrhein-Westfalen e.V., sagte, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Honorierung der Ökosystemleistungen der Wälder starke Signale der neuen Landesregierung zur Unterstützung auch der privaten Waldbesitzer seien.
Zudem begrüßte er die Erleichterung der Errichtung von Windenergieanlagen auch im Wald.

"Neben dem Ausbau der Autobahnen und dem Gleisausbau für den RRX ist der RS 1 Aufbruchssignal für neue Mobilität in der staugeplagten Region."
Weitere Zugänge gibt es durch eine Treppenanlage neben dem Aufzug an der Ruhrpromenade und an der Löhrstraße.

Wenn eine Unter- oder Überzuckerung droht, gibt der Hund entsprechende Signale.
Oftmals wurde Menschen, die auf ihre Assistenzhunde angewiesen sind, der Zutritt zu öffentlichen und privaten Anlagen oder Einrichtungen wegen der Begleitung ihrer Hunde verweigert.

Er setzt sich besonders für das Ziel 6, "Sauberes Wasser und Sanitärversorgung" ein: Seit dem Jahr 2012 hat die von ihm gegründete Neven Subotic Stiftung über 50.000 Menschen den Zugang zu sauberem Wasser und hygienischen Sanitäranlagen ermöglicht.
Für Minister Holthoff-Pförtner ist die gemeinsame Aktion mit dem Fußballer ein Signal dafür, dass die 17 Nachhaltigkeitsziele nur dann in greifbare Nähe rücken, "wenn man neue Allianzen schließt und jeder in seinem Umfeld aktiv wird".

Das Wohnungsaufsichtsgesetz ist ein klares Signal an alle Hauseigentümer: Wer in Zukunft Mindeststandards nicht erfüllt, der darf seine Wohnräume auch nicht vermieten.
Wohnraum muss u.a. hell, trocken und beheizbar sein sowie über funktionsfähige sanitäre Anlagen verfügen.

* 1,035 Millionen Euro sind für die Digitalisierung der Ampelschaltungen (Lichtsignalanlagen - Programm NRW) vorgesehen, dass sind gut 750.000 Euro mehr als 2018.