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Autobahnpolizei erhält neue Dienstbekleidung mit Signalwirkung
Minister Reul: Wer auf den Autobahnen für Ordnung sorgt, macht jeden Tag einen Knochenjob.

Die Mitglieder wollen zukünftig unter einem Dach forschen, wissenschaftlichen Nachwuchs ausbilden und gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit betreiben.
Zudem ist eine regelmäßige Evaluation aller Einrichtungen vorgesehen.
"Die Gründung der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft hat dreifache Signalwirkung für Nordrhein-Westfalen: Sie setzt neue Impulse beim Strukturwandel, sie steht für eine Kräftebündelung bei der Umsetzung der Fortschrittsstrategie des Landes und sie stärkt die Kooperationen zwischen den Forschungseinrichtungen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Insbesondere die Bandbreite der Institute von der Ingenieurtechnik über Unternehmens- und Politikberatung bis zu Gesellschaftswissenschaften ermöglicht neue interdisziplinäre Forschungsprojekte und eine ganzheitliche Betrachtung der Zukunftsfragen einer immer komplexer werdenden Gesellschaft.
Die aktuellen Diskussionen zum Beispiel um die Energiewende oder große Infrastrukturprojekte zeigen, wie notwendig diese Zusammenarbeit über die Grenzen von Fachdisziplinen hinweg ist", so Prof. Dr. Dieter Bathen, Vorsitzender der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft und wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Energie- und Umwelttechnik (IUTA).

Die Mitglieder wollen zukünftig unter einem Dach forschen, wissenschaftlichen Nachwuchs ausbilden und gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit betreiben.
Zudem ist eine regelmäßige Evaluation aller Einrichtungen vorgesehen.
"Die Gründung der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft hat dreifache Signalwirkung für Nordrhein-Westfalen: Sie setzt neue Impulse beim Strukturwandel, sie steht für eine Kräftebündelung bei der Umsetzung der Fortschrittsstrategie des Landes und sie stärkt die Kooperationen zwischen den Forschungseinrichtungen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Insbesondere die Bandbreite der Institute von der Ingenieurtechnik über Unternehmens- und Politikberatung bis zu Gesellschaftswissenschaften ermöglicht neue interdisziplinäre Forschungsprojekte und eine ganzheitliche Betrachtung der Zukunftsfragen einer immer komplexer werdenden Gesellschaft.
Die aktuellen Diskussionen zum Beispiel um die Energiewende oder große Infrastrukturprojekte zeigen, wie notwendig diese Zusammenarbeit über die Grenzen von Fachdisziplinen hinweg ist", so Prof. Dr. Dieter Bathen, Vorsitzender der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft und wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Energie- und Umwelttechnik (IUTA).

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Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Ich bin davon überzeugt, dass wir mit Vorhaben wie diesen die Attraktivität der beruflichen Bildung steigern und junge Menschen für eine Ausbildung begeistern können.
Dieses Projekt hat eine Signalwirkung für die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung, die mir besonders wichtig ist.
Denn hier arbeiten alle Akteure zusammen und profitieren vom gemeinsamen Austausch.
Hier zeigt sich, wie modern und digital berufliche Bildung sein kann, wenn sie mit Wirtschaft und Wissenschaft im Austausch ist.

Die Verleihung fand am 15. Dezember 2020 als Online-Veranstaltung statt.
"Wir haben auch in diesem Jahr wieder viele tolle Projekte gefunden, die im Bereich Inklusion mit gutem Beispiel vorangehen.
Die Auszeichnung soll sowohl die Wertschätzung für diese Projekte zeigen, als auch eine Signalwirkung für möglichst viele Nachahmer haben", erklärte Laumann.
Mit insgesamt 30.000 Euro wurden Projekte aus Bad Münstereifel, Duisburg, Düren, Gütersloh, Köln, Lemgo, Mönchengladbach, Münster und Viersen ausgezeichnet.
Die Hauptkategorie der diesjährigen Preisverleihung stand unter dem Motto "Teilhabe durch Digitalisierung".

NRW wird damit Vorreiter in Deutschland und wir setzen einen weiteren wichtigen Punkt aus dem Koalitionsvertrag um", sagte der Minister. "
Dieses Gesetz ist in seinen umfassenden Klage- und Mitwirkungsmöglichkeiten für Tierschutzvereine bislang einmalig in Deutschland.
Ich bin mir sicher, dass es Signalwirkung entfalten wird.
Bereits jetzt haben sich einige andere Bundesländer unseren Gesetzentwurf als Vorbild genommen", sagte Minister Remmel.
Letztlich gehe es darum, das verfassungsrechtlich verankerte Staatsziel des Tierschutzes umzusetzen.

5. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mehr Kitaplätze statt Betreuungsgeld forderte heute Familienministerin Ute Schäfer in einer Debatte des Düsseldorfer Landtages.
"Das umstrittene Betreuungsgeld ist eine unsinnige familienpolitische Maßnahme mit völlig falscher Signalwirkung, die Milliarden verschlingt, aber kein Mensch will.
Allein für Nordrhein-Westfalen kostet das Betreuungsgeld den Bund und damit die Steuerzahler schätzungsweise rund 270 Millionen Euro jährlich.
Damit könnten in NRW rund 27.000 zusätzliche U3-Plätze geschaffen werden.

5. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mehr Kitaplätze statt Betreuungsgeld forderte heute Familienministerin Ute Schäfer in einer Debatte des Düsseldorfer Landtages.
"Das umstrittene Betreuungsgeld ist eine unsinnige familienpolitische Maßnahme mit völlig falscher Signalwirkung, die Milliarden verschlingt, aber kein Mensch will (...)", erklärte Schäfer.
Düsseldorf, 05. Juli 2012.
Mehr Kitaplätze statt Betreuungsgeld forderte heute Familienministerin Ute Schäfer in einer Debatte des Düsseldorfer Landtages.

Das ist durch den verstärkten 5G-Ausbau, die gemeinsame Nutzung der Antennenmasten von Mobilfunkanbietern und zusätzliche 5G-Antennen notwendig geworden.
Dadurch werden höhere Masten und mehr Standorte gebraucht.
Am Beispiel des Mobilfunknetzbetreibers "Vodafone" sind seit Sommer 2021 insgesamt 57 neue Standorte errichtet worden, an denen die neue Landesbauordnung genutzt wurde: Eines der größten Projekte mit Signalwirkung für Nordrhein-Westfalen ist das Gebiet rund um das "Mörsenbroicher Ei" in Düsseldorf, einem der meistbefahrenen Knotenpunkte Deutschlands.
Dort hat Vodafone Deutschland mit seinem Tochterunternehmen Vantage Towers von der Neuregelung profitiert und das Gebiet mit der Installation eines neuen Mastes mit LTE und 5G versorgt.
Im ersten Halbjahr 2023 lässt Vodafone weitere 33 Masten in Nordrhein-Westfalen mit Hilfe der Neuregelung von Vantage Towers errichten.

"Unser Gesundheitswesen braucht engagierte Persönlichkeiten mit innovativen Ideen.
Der Wettbewerb zum Gesundheitspreis zeigt, dass es in Nordrhein-Westfalen viele kreative Köpfe gibt, die anspruchsvolle Vorhaben umsetzen.
Die ausgezeichneten Projekte haben Signalwirkung für den gesamten Gesundheitsbereich, denn nichts ist überzeugender als gelungene Beispiele", so Ministerin Steffens.
Preisträger 2015
Mit dem Gesundheitspreis 2015 und jeweils 3.000 Euro wurden ausgezeichnet:

Gründung von Landesvertretungen der Ersatzkassen vor 25 Jahren
15. Juni 2015
Eine Entscheidung mit Signalwirkung für die Stärkung der Länderebene in der Gesetzlichen Krankenversicherung war 1990 die Gründung von Landesvertretungen der Ersatzkassen auch in Nordrhein-Westfalen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Eine Entscheidung mit Signalwirkung für die Stärkung der Länderebene in der Gesetzlichen Krankenversicherung war 1990 die Gründung von Landesvertretungen der Ersatzkassen auch in Nordrhein-Westfalen.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Gründung des Technology Cooperation Centers in Herzogenrath bestätigt die Attraktivität des Standorts Nordrhein-Westfalen für Unternehmen aus aller Welt.
Es setzt ein weiteres Signal, dass Nordrhein-Westfalen von der Forschung bis zur Werkbank vielfältige Stärken hat und ein Wirtschaftsraum mit großen Standortvorteilen ist.
" Auch mit Blick auf den Brexit habe die Ansiedlung Signalwirkung, so der Ministerpräsident weiter.
Die Landesregierung ist bereits in Gesprächen mit Unternehmen aus Südkorea, Japan und China, die nach einem Brexit umziehen wollen.
"Für Unternehmer und Gründer, die in Nordrhein-Westfalen investieren wollen, rollen wir jeden verfügbaren roten Teppich aus", sagte Ministerpräsident Armin Laschet.

Er ist eine Blaupause für die 5G-Zukunft Deutschlands.
In unserem Heimat-Bundesland rücken wir Netzanbieter zusammen - und kämpfen gemeinsam mit der Politik gegen die weißen Flecken, für die Verbraucher.
In Deutschland hat der Pakt Signalwirkung: Erstmals spricht sich eine Landesregierung offen gegen nationales Roaming, gegen Drittanbieterverpflichtungen und für eine Mobilfunkförderung aus.
Auf dieser Basis können Infrastrukturunternehmen auch verlässlich und signifikant investieren.
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Im Rahmen der aktiven Projektlaufzeit von zwei Jahren werden die Projektträger einen Schwimmcontainer anschaffen und entsprechendes Personal zur Unterrichtung von Kindern im Bereich Schwimmen beschäftigen.
Die im Modellvorhaben "narwali" eingesetzten Schwimmcontainer haben im Vergleich zu stationären Schwimmbädern den Vorteil, dass sie rasch verfügbar und kostengünstig in der Anschaffung sowie Bewirtschaftung sind.
Um Aufmerksamkeit und Signalwirkung für die hohe Bedeutung der lebenswichtigen Schwimmtechnik zu erzeugen, werden alle Schwimmcontainer das gleiche Branding mit dem Logo "narwali" erhalten.
Für den Regierungsbezirk Arnsberg wird der SV Hattingen 1968 e.V. Projektträger in Zusammenarbeit mit dem Kreissportbund Ennepe-Ruhr sein.
Für den Regierungsbezirk Detmold wird der Kreissportbund Paderborn Projektträger in Zusammenarbeit mit dem Kreissportbund Euskirchen (stellvertretend für die Flutgebiete) sein.

Sportangebote können ganz wesentlich zur gesellschaftlichen Teilhabe Demenzerkrankter beitragen und sie in das Vereinsleben einbinden.
Sport ermöglicht Betroffenen Spaß an der Bewegung, Herausforderungen, Erfolge sowie Gemeinschaftserleben.
Ich wünsche mir, dass die Erfahrungen des Projekts Signalwirkung haben und möglichst viele weitere Sportangebote für Menschen mit Demenz entstehen.
Denn nichts ist überzeugender als gelungene Beispiele", erklärte Staatssekretärin Hoffmann-Badache in Duisburg beim Workshop "Sport für Menschen mit Demenz" zu dem landesweiten Modellprojekt.
Gemeinsam haben der Landessportbund NRW und der Behinderten- und Rehabilitationssportverband NRW in Kooperation mit Beratungs- und Betreuungseinrichtungen sowie Fachkräften aus den Bereichen Sport und Pflege in den vergangenen drei Jahren vielfältige Sportangebote für Menschen mit Demenz geschaffen.

Der umgebaute Seefrachtcontainer wird für die kommenden zwei Jahre durch den Regierungsbezirk Köln touren und Kindern aus dem Vorschul- sowie Grundschulbereich kostenfreie Kurse zum Erlernen der Grundtechniken des Schwimmens anbieten.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Sicher schwimmen macht nicht nur Spaß, es ist auch die Grundlage für viele Freizeitaktivitäten und Berufe - vor allem kann es aber überlebenswichtig sein.
Mit dem Modellvorhaben der mobilen Schwimmcontainer "narwali" wollen wir Signalwirkung erzeugen: Jedes Kind sollte schwimmen können.
Umso wichtiger ist es, frühzeitig passende und vielfältige Angebote zu schaffen.
Dafür sind die mobilen Schwimmcontainer ein wichtiger Baustein.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Auf dem Weg zur Klimaneutralität brauchen wir alle Branchen.
Mit dem Production Launch Center Aviation (PLCA) schaffen wir jetzt eine dringend benötigte Entwicklungsplattform mit weltweiter Sichtbarkeit für die emissionsarme Luftfahrt.
Wir erzeugen damit nicht nur Signalwirkung auf Erstausrüster und Luftfahrtzulieferer für industrielle Ansiedelungen, sondern wir schaffen damit auch hochwertige und zukunftssichere Arbeitsplätze im Rheinischen Revier.
PLCA leistet einen erheblichen Beitrag für eine ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltige Transformation des Rheinischen Reviers.
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"Was hier im Ruhrgebiet passiert, hat über die Landesgrenzen hinaus Signalwirkung."

Dieses Engagement hat eine Signalwirkung, die über die Grenzen des Schulhofes hinaus auf uns alle einwirkt.

"Mit der 'Medizinischen Hilfe Solingen' zeichnen wir ein Projekt aus, das auf vorbildliche Weise und mit Signalwirkung die medizinische Versorgung von sozial benachteiligten Personengruppen stärkt", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann anlässlich der Bekanntgabe der Preisträger.

Von der jetzigen Entscheidung geht somit keine Signalwirkung auf andere, mögliche strittige denkmalschutzrechtlichen Verfahren einher", erläutert Ministerin Scharrenbach.