17.04.2024
Ministerpräsident Wüst besucht Google im Silicon Valley
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* Foto: Land NRW / Marcel Kusch
17.04.2024

Nach dem Vorstoß Nordrhein-Westfalens soll die Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) so geändert werden, dass silikonverarbeitende Betriebe in den Kreis der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen aufgenommen werden.
Der Bundesrat berät am 15. Mai über den Antrag.
Nach aktuellen Informationen der zuständigen Behörden gibt es allein in Nordrhein-Westfalen mindestens acht Unternehmen, die bei der Verarbeitung von Silikon ein bestimmtes zugelassenes chlorhaltiges Vernetzungsmittel einsetzen.
Hier kann es potenziell bei der Herstellung unbeabsichtigt zu einem Austritt von PCB kommen.
"Bei uns ist das Thema erstmals sichtbar geworden, als aus einem Betrieb PCB-haltige Flocken ausgetreten sind.

Das Programm: 28 Veranstaltungspunkte in fünf Themenforen und unterschiedlichen Formaten aus drei parallel sendenden TV-Studios, Live-Schalten nach Kopenhagen, Wien, London und ins Silicon Valley.

Besonders freut es mich, dass unsere Bundesratsinitiative vom Gesetzgeber inzwischen umgesetzt wurde und für silikonverarbeitende Betriebe seit dem 1. April dieses Jahres eine neue, anspruchsvolle Genehmigungspflicht gilt.
Nach Bekanntwerden von unbeabsichtigten PCB-Vorkommen aus einer Anlage zur Silikonherstellung in Ennepetal 2019 hatte das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) vergleichbare betriebliche Anlagen in Nordrhein-Westfalen ermittelt.
Durch Grünkohl- und Löwenzahnproben konnten Erkenntnisse über die vorhandene PCB-Belastung im Umfeld der betreffenden silikonverarbeitenden Betriebe gewonnen werden.
Insgesamt acht Betriebe in Ennepetal (BIW Isolierstoffe GmbH), Dortmund (M+S Silicon GmbH + Co. KG), Herne (Silex GmbH), Rhede (Kromberg & Schubert GmbH Cable & Wire), Viersen (SAB Bröckskes GmbH & Co. KG), Witten (Sico Gesellschaft für Silikonverarbeitung mbH) und Wuppertal (Coroplast Fritz Müller GmbH & Co. KG und Prysmian Kabel und Systeme GmbH) wurden von den zuständigen Behörden in den Blick genommen.

Minister Pinkwart: "Die Projektinitiatoren haben sich das ambitionierte Ziel gesetzt, das Circular Valley zur international führenden Region für die Zirkuläre Wertschöpfung zu machen - so wie es das Silicon Valley für die digitale Wirtschaft geworden ist.

In Verbindung mit dem vom Bund geförderten Projekt »Silicon Economy« möchte ten Hompel mit seinem Team vom Wissenschaftsstandort Dortmund aus einer digitalen Plattformökonomie in Deutschland und Europa zum Durchbruch verhelfen.

Die Bundesregierung ist gefragt Das Umweltministerium hatte unmittelbar nach Bekanntwerden den Bund und die Bundesländer über die festgestellte Entstehung von PCB im Prozess der Silikon-Kautschuk-Verarbeitung informiert.
Zugleich hatte das Umweltministerium in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) das Bundesumweltministerium in einem Schreiben aufgefordert, zeitnah eine rechtliche Prüfung und Klarstellung zum Vorkommen von polychlorierten Biphenylen (PCB) aus Anlagen zur Silikonherstellung vorzunehmen.
Dort werden in einem Betrieb bei der Herstellung von Formteilen aus Silikon-Kautschuk durch den Einsatz eines chlorhaltigen Vernetzungsmittels polychlorierte Biphenyle (PCB) freigesetzt.

Damit verbunden ist eine neue Genehmigungspflicht für bestimmte silikonverarbeitende Betriebe.
Mit der Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) soll angesichts der von silikonverarbeitenden Anlagen ausgehenden möglicherweise schädlichen PCB-Emissionen ein bundeseinheitliches Vorgehen zur Vermeidung schädlicher Umweltauswirkungen sichergestellt werden.
Wenn PCB jedoch nicht zielgerichtet hergestellt werden, sondern unbeabsichtigt bei der Silikonherstellung entstehen, ist die Rechtslage sehr komplex und die Hürde für ein behördliches Eingreifen höher.

Das Umweltministerium (MULNV) fordert in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) den Bund auf, zeitnah eine rechtliche Prüfung und Klarstellung zum Vorkommen von polychlorierten Biphenylen (PCB) aus Anlagen zur Silikonherstellung vorzunehmen.
Das Umweltministerium (MULNV) fordert in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) den Bund auf, zeitnah eine rechtliche Prüfung und Klarstellung zum Vorkommen von polychlorierten Biphenylen (PCB) aus Anlagen zur Silikonherstellung vorzunehmen.

Die medizinischen Hilfsgüter bestehend aus Kompressionstextilien, therapeutischen Cremes und Salben sowie Silikonpflaster zur Narbenbehandlung sind jetzt im nordrhein-westfälischen Partnerland angekommen.

Die von Sarah Klein entworfene Silikonhülle "ReWrap" ersetzt Papier und Aluminium in der Takeaway-Gastronomie, das Kreislaufsystem "dR Refill" von Jola Schwarzer vermeidet Einwegverpackungen für Körperpflegeprodukte.