Mit der jetzigen Erhöhung wurden im Rahmen des Fonds somit seit 2020 Hilfen von insgesamt 48,5 Millionen Euro ermöglicht.
"Weiterbildung ist unverzichtbar, denn sie schafft für viele Menschen Chancen für mehr Teilhabe.
In der schwierigen Situation der Pandemie wollen wir der vielfältigen Weiterbildungslandschaft in Nordrhein-Westfalen weiter besonders zur Seite stehen.
Einnahmen fehlen, weil Kurse nicht wie gewohnt oder nur mit deutlich weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfinden können.
Maßnahmen für den Infektionsschutz und die Digitalisierung verursachen dazu neue Kosten.

Wir müssen gewaltige Anstrengungen unternehmen, um das Infektionsgeschehen der Coronapandemie deutlich zu verlangsamen.
Die Kommunen und ihre Gesundheitsämter nehmen hier eine zentrale Rolle ein und leisten hier aktuell Außerordentliches.
Die Kontaktpersonennachverfolgung ist unentbehrlich, um die Herausforderungen der Pandemie zu bewältigen und Infektionsketten zu unterbrechen.
Die Aufgabe wird allerdings umso personalintensiver und umso anspruchsvoller, je höher die Inzidenz liegt.
Darum brauchen wir dort schleunigst mehr Personal", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.
"Nach dem Regierungswechsel 2017 ist die Haushaltswende gelungen.
Wir können die Herausforderungen der Pandemie stemmen.
Dafür benötigen wir auch maßgeschneiderte Investitionen: Diese machen wir jetzt in einem unvergleichlichen Kraftakt möglich", sagt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Das Geld fließt vor allem in diese Schwerpunktbereiche: 1. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Unikliniken (2,9 Milliarden Euro) Krankenhäuser und Universitätskliniken leisten in der Krise Herausragendes.

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Reiner Hoffmann und der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Ingo Kramer waren zu Gast, um mit den Mitgliedern der Landesregierung die aktuellen Herausforderungen in der Corona-Pandemie zu erörtern.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen ist bisher gut durch die Krise gekommen.
Gleichzeitig haben die Menschen gelernt, mit den Herausforderungen der Pandemie zu leben.
Die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus und zum Schutz der Gesundheit haben weite Teile der Wirtschaft in unserem Land belastet und die Lage auf dem Arbeitsmarkt verschärft.
Unsere passgenauen Soforthilfeprogramme konnten akute Notlagen mildern sowie eine Rezession abfedern.

Da die neuen Formate von Studierenden und Lehrenden gleichermaßen positiv angenommen werden, begrüße ich die Entscheidung, das Sommersemester als Online-Semester zu Ende zu bringen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Um die Hochschulen bei den Herausforderungen zu unterstützen, die ein komplett digitaler Lehrbetrieb mit sich bringt, stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Hochschulen neben einer finanziellen Soforthilfe für die Digitalisierung in Lehre und Studium in Höhe von 20 Millionen Euro auch die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen Hochschulbetrieb unter den Bedingungen von Corona zur Verfügung.
Eine Rechtsverordnung ermöglicht den Hochschulen unter anderem Online-Prüfungen und Freiversuche bei Prüfungen und schafft darüber hinaus weitere rechtliche Grundlagen, damit die Hochschulen in ihrem Lehr- und Studienbetrieb, aber auch in der akademischen Selbstverwaltung flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren können.
Außerdem ist die individuelle Regelstudienzeit für die betroffenen Studierenden um ein Semester erhöht worden.
1 / 21 Hochschulen in Nordrhein-Westfalen halten am digitalen Sommersemester fest

Auch wenn eine allgemeine Maskenpflicht im Bundes-Infektionsschutzgesetzes nicht vorgesehen ist, empfehlen das Land und die Hochschulen Studierenden, Lehrenden und Hochschulbeschäftigten während des Aufenthalts in Innenräumen der Hochschulen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Mit der Rückkehr zum Regellehrbetrieb in Präsenz nimmt das Land die bisherigen Regelungen für Online-Lehrveranstaltungen und -Prüfungen aus der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung soweit sinnvoll zurück, ohne diese vollständig abzuschaffen.
Die Verordnung bleibt in angepasster Form in Kraft und ermöglicht es den Hochschulen auch weiterhin flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren zu können.
Lehrveranstaltungen, die ausschließlich online stattfinden, sind danach im Sommersemester die Ausnahme.
Ziel der Landesregierung und Hochschulen ist es vielmehr, digitale Lehrformate als sinnvolle Ergänzung zur Präsenzlehre überall dort zu etablieren, wo sie sich bewährt und das Studium erheblich bereichert und erleichtert haben.

Er steht trotz der aktuell schwierigen Bedingungen durch die Pandemie auf einer sicheren Grundlage.
"Nordrhein-Westfalen bleibt in der Corona-Zeit Aufsteigerland", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Wir werden keine Schulden für den allgemeinen Haushalt aufnehmen und zugleich die Herausforderungen der Pandemie bewältigen.
Dazu hilft uns die Vorsorgepolitik der ersten Haushaltsjahre nach dem Regierungswechsel.
"

Die Förderaufrufe setzen an unterschiedlichen arbeitsmarktpolitischen Stellschrauben an:
* Die Aktion "10.000 Perspektiven" setzt mittels einer Einarbeitungspauschale in Höhe von 1.500 Euro pro neu eingestellter Person einen Anreiz, auch in wirtschaftlich unsicheren Zeiten Menschen mit schlechteren Chancen auf dem Arbeitsmarkt einzustellen.
Mit der Einarbeitungspauschale wird bei Neueinstellung eines langzeitarbeitslosen Menschen die besonders zeitaufwändige Einarbeitung unter den besonderen Herausforderungen der Pandemie gefördert.
* "100 Ideen gegen Langzeitarbeitslosigkeit" werden im Rahmen des Ideenwettbewerbs zur Schaffung neuer Beschäftigungschancen gesucht.
Ziel ist die Förderung und Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle, durch die langzeitarbeitslose Menschen eine dauerhafte Beschäftigung aufnehmen können.

Ruhr-Konferenz: "Wir haben was zu sagen!" - zweiter Ruhr-Konferenz-Talk mit Comedian Atze Schröder, Journalistin Hatice Kahraman und Minister Stephan Holthoff-Pförtner
4. Juni 2021
Die Lage der Pandemie entspannt sich.
Die strengen Regeln werden allmählich lockerer.
Wie kommen die Menschen im Ruhrgebiet nach der langen Phase der verordneten Distanz wieder miteinander ins Gespräch?

Mit einer krisenerprobten Haushaltsarchitektur.
So halten wir Nordrhein-Westfalen auf Kurs und schaffen für die Menschen und die Wirtschaft im Land optimale Rahmenbedingungen.
Gleichzeitig stellen wir uns den Herausforderungen der Pandemie und bewältigen sie konsequent.
"
Mit dem Haushalt für das Jahr 2022 und der Finanzplanung 2021 bis 2025 setzt die Landesregierung die bewährte Konzeption und die seit 2017 entwickelten finanzpolitischen Leitlinien auch künftig fort.

"
Der aktuelle Haushaltsplan für das Jahr 2021 hat ein Volumen von rund 84,1 Milliarden Euro und setzt erneut klare Schwerpunkte: Die Rekordsumme von rund 8,7 Milliarden Euro investiert die Landesregierung vorwiegend in zentrale Bereiche wie Kinder und Familie, Innere Sicherheit, Schule und Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, das Gesundheitssystem sowie das Rheinische Revier.
Durch die Fortführung des NRW-Rettungsschirms wird sichergestellt, dass Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr weiterhin flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren und ihre direkten und indirekten Folgen finanzieren kann.
Gleichzeitig behält die Landesregierung die langfristige Entwicklung im Blick und beabsichtigt schon für das Jahr 2023 auf Entnahmen aus dem Rettungsschirm zu verzichten.
Bereits ab 2024 plant die Landesregierung den Einstieg in die konjunkturgerechte Tilgung der für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite.

Der Etat mit einem Volumen von rund 81,9 Milliarden Euro zuzüglich durchlaufenden beziehungsweise haushaltsneutralen Posten von rund 2,2 Milliarden Euro sieht umfangreiche Zukunftsinvestitionen in zentralen Bereichen wie Kinder und Familie, Innere Sicherheit, Schule und Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, das Gesundheitssystem sowie das Rheinische Revier vor.
Der NRW-Rettungsschirm wird in den beiden kommenden Jahren mit seinem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie nutzbar bleiben.
Das Land wird keine Schulden für den allgemeinen Haushalt aufnehmen und zugleich die Herausforderungen der Pandemie bewältigen.
Eckdaten des Haushalts 2021
Haushalt 2021 Haushalt 2020 in Mrd. EUR in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 84,1 80,2 Steuereinnahmen 62,5 65,1 Personalausgaben 29,9 28,8 Personalausgabenquote 35,7 v.H. 36,0 v.H. Investitionsausgaben 8,7 8,1 Investitionsquote 10,4 v.H. 10,2 v.H. Haushaltsüberschuss 0,0 0,0

Diese Veränderung war anlässlich der Priorisierung in der Test-Auswertung in Folge der neuen Bundestestverordnung sowie von Engpässen bei den auswertenden Laboren in einigen Regionen unausweichlich.
Aufgrund der Situation in den Laboren kann nach wie vor nicht verlässlich garantiert werden, dass eine Auflösung positiver PCR-Pooltests zeitnah erfolgt, daher wird das Testverfahren verändert.
Begleitend dazu hat das Ministerium für Schule und Bildung für die Grundschulen in der aktuellen Lage der Pandemie ein Entlastungs- und Unterstützungspaket geschnürt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Pandemie ist für die Schulen, die Lehrkräfte, aber vor allen Dingen auch für die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern eine große Herausforderung seit nunmehr fast zwei Jahren.
Im gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler werden Kinder und Jugendliche explizit genannt und die Notwendigkeit betont, sämtliche Anstrengungen zu unternehmen, die Folgen der Pandemie abzumildern.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Nordrhein-Westfalen wird den Weg der Vorsicht weitergehen und die Möglichkeiten des neuen Infektionsschutzgesetzes bewusst nicht vollständig ausschöpfen.
Wir bringen den Gesundheitsschutz und das Recht der Kinder auf Bildung und Erziehung in Einklang und nehmen den Präsenzunterricht im Wechselmodell in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 auf.
Das Wechselmodell ist das verantwortungsvolle Maß für den Schulbetrieb in der aktuellen Lage der Pandemie.
Es sorgt dafür, dass weniger als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler in Präsenz in den Schulen im Unterricht ist.
Das ist und bleibt ein großer Beitrag zur Kontaktreduzierung in den Schulen, nicht nur in Nordrhein-Westfalen.

Nordrhein-Westfalen legt Sonderprogramm zur Förderung von Familienerholungswochen auf / Neue Coronaschutzverordnung eröffnet Perspektiven für Kinder und Jugendliche nun auch für Ferienfreizeiten
27. Mai 2021 phb Familie, See, Ferien Foto: Südwestfalen Agentur GmbH / Michael Bahr
Familien mit Kindern sind seit Monaten durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie stark belastet.
Das Familienministerium möchte daher Familien mit geringfügigem Einkommen mit einem Sonderprogramm zur Förderung von Familienerholungswochen ein Angebot machen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Das zeigt sich auch im Engagement von Verbänden und Unternehmen für die Ausbildung.
Dazu gehören Informationen über die vielfältigen Ausbildungsberufe oder direkte Einblicke in die betriebliche Praxis.
In den vergangenen Monaten wurden viele Initiativen an die Herausforderungen der Corona-Pandemie angepasst.
Mit neuen, digitalen Formaten sprechen Verbände und Unternehmen junge Menschen an, um sie für Ausbildung zu gewinnen.
Dies ist wichtig, denn immer mehr Ausbildungsplätze bleiben unbesetzt.

11.01.2022
Presse-Briefing zur neuen Coronaschutzverordnung ab 13. Januar 2022
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie und die zielgerichtete Umsetzung der Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur neuen Coronaschutzverordnung ab 13. Januar 2022
Download (50 MB) Presse-Briefing mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann

Erstes digitales Adventskonzert der Landesregierung in Kevelaer / Live-Übertragung aus der Marienbasilika durch den WDR
19. Dezember 2020 Erstes digitales Adventskonzert der Landesregierung Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Das traditionelle Adventskonzert der Landesregierung findet in diesem Jahr mit Blick auf das Infektionsgeschehen der Coronavirus-Pandemie komplett digital statt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das traditionelle Adventskonzert der Landesregierung findet in diesem Jahr mit Blick auf das Infektionsgeschehen der Coronavirus-Pandemie komplett digital statt.

Die hohen Anmeldezahlen seien ein beeindruckendes Zeichen des persönlichen Engagements in schweren Zeiten.
"Wir freuen uns über die starke Beteiligung und danken allen Menschen, die sich beim Freiwilligenregister des Landes eingetragen haben.
Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Corona-Pandemie meistern.
" Die Kammern begrüßen insbesondere, dass nun ein direkter Kontakt zwischen den angemeldeten Freiwilligen und den jeweiligen Einsatzstellen möglich sein wird.
Dies erleichtere die Koordination der freiwilligen Hilfseinsätze erheblich.

05.05.2021
Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie und dem weiteren Impfgeschehen
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie und zum aktuellen Impfgeschehen in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie und dem weiteren Impfgeschehen
Download (1 MB) Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie und dem weiteren Impfgeschehen

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Kommunen sind wichtig für das Gelingen der Energiewende und das Erreichen der Klimaziele in Nordrhein-Westfalen.
Sie sind es, die konkrete Vorhaben, etwa im Bereich des Verkehrs, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien oder bei der Wärmewende, anstoßen und realisieren und damit den Klimaschutz vor Ort aktiv vorantreiben.
Mit den jetzt zur Verfügung stehenden 40 Millionen Euro möchten wir die Kommunen dabei unterstützen, Klimaschutz-Maßnahmen trotz der Herausforderungen der Corona-Pandemie weiter umzusetzen.
"
Alle Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen können Kompensationsmittel in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses beantragen.

Ministerin Scharrenbach: Weitere 1,6 Millionen Euro für Unterstützungsangebote gegen Gewalt an Frauen - Wir stehen an der Seite der Hilfseinrichtungen
26. Januar 2021 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat sich in seiner Sitzung am 26. Januar 2021 darauf verständigt, weitere 1,6 Millionen Euro für Unterstützungsangebote gegen Gewalt an Frauen infolge der Herausforderungen der Corona-Pandemie bereitzustellen.
Der Vorschlag wird dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen zeitnah zur Entscheidung übermittelt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Gerade in der Pandemie haben viele Lehrende Herausragendes geleistet - Preise mit insgesamt 250.000 Euro dotiert
21. Mai 2021
Die besonderen Herausforderungen der Corona-Pandemie haben erneut gezeigt, dass an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen in vielen Bereichen eine herausragende und innovative Lehre geleistet wird.
Um besonders engagierte Hochschullehrende zu würdigen und ihre Arbeit öffentlich sichtbar zu machen, schreibt das Land Nordrhein-Westfalen 2021 zum zweiten Mal den Landeslehrpreis aus.
Kultur und Wissenschaft

Presse-Briefing zur neuen Coronaschutzverordnung ab 24. November 2021
Die Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung angepasst und setzt die bei den Bund-Länder-Beratungen am vergangenen Donnerstag beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie um.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie und die zielgerichtete Umsetzung der Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur neuen Coronaschutzverordnung ab 24. November 2021
Download (29 MB) Rede

17.08.2021
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert gemeinsam mit Universitätsprofessor Dr. med. Gernot Marx, Klinikdirektor für Operative Intensivmedizin und Intermediate Care der Universitätsklinik Aachen sowie Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie, zur Situation in den Krankenhäusern und zum weiteren Vorgehen beim Impfen.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Prof. Dr. med. Gernot Marx

Die wettbewerblich vergebene Förderung ist Teil der Stärkungsinitiative Kultur der Landesregierung und wird in diesem Jahr das zweite Mal vergeben.
Die Steuerung des Förderprogramms erfolgt durch das NRW Kultursekretariat (Wuppertal).
"Die kommunalen Theater und Orchester haben sich in den vergangenen Wochen enorm flexibel und kreativ den Herausforderungen der Corona-Pandemie gestellt.
Gleichzeitig mussten sie schwere Einschnitte hinnehmen, sowohl bei ihrer künstlerischen Arbeit als auch bei den Einnahmen.
In diesen Zeiten ist es besonders wichtig, Zeichen der Unterstützung und der Wertschätzung zu setzen", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "

31.03.2021
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie und zum Impfgeschehen in Nordrhein-Westfalen.
An dem Presse-Briefing nimmt auch Prof. Dr. Jochen A. Werner, Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Essen.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

01.03.2021
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Coronavirus-Pandemie und über den Stand der Schutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann

Dank eines umfassenden digitalen Lehrangebots, das die Hochschulen in kürzester Zeit auf die Beine gestellt haben, konnte so auch unter den außergewöhnlichen Bedingungen der Pandemie eine Weiterführung des Studiums ermöglicht werden.
Den Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) sowie Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen ist es gelungen, den weitaus überwiegenden Teil ihrer Lehrveranstaltungen in digitaler Form zur Verfügung zu stellen, in den meisten Studiengängen waren es sogar deutlich mehr als 90 Prozent der Lehrinhalte.
"Es ist beeindruckend, wie flexibel und schnell die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Studierenden auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie reagiert haben.
Unter diesen besonderen Bedingungen ist es nur angemessen, das Online-Sommersemester 2020 als Erfolg zu bezeichnen.
Es ist unser Ziel, dass die Hochschulen zum Wintersemester auch wieder zu Orten der Begegnung und des direkten Austauschs werden können.

Auf insgesamt 347 Seiten gibt der Bericht detaillierte Einblicke in die unterschiedlichen Facetten des kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen und dokumentiert die Wegmarken des 2017 begonnenen kulturpolitischen Aufbruchs im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur.
"Die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen blickt auf bewegte fünf Jahre zurück.
Auch wenn die Herausforderungen der Corona-Pandemie die beiden zurückliegenden Jahre geprägt haben, ist es uns trotzdem gelungen, die vielfältige kulturelle Infrastruktur in diesen schwierigen Zeiten abzusichern.
Mehr noch: Wir haben den kulturpolitischen Aufbruch mit der Stärkungsinitiative Kultur und dem neuen Kulturgesetzbuch konsequent umgesetzt und damit einen verlässlichen Rahmen für die Kultur geschaffen.
Der Landeskulturbericht dokumentiert die Ziele, die wir in dieser Legislaturperiode erreicht haben und die dazu beigetragen haben, Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen stärker und sichtbarer zu machen.

Mario Draghi steht auch für Innovationen in Europa und die Transformation unserer Industrie.
Diese Entscheidung passt auch zu dem von Nordrhein-Westfalen eingeschlagenen Weg von der Kohle zur KI.
Als Ministerpräsident hat Mario Draghi sein Heimatland Italien mit Mut, Ausdauer und Klarheit durch die Herausforderungen der weltweiten Corona-Pandemie geführt und, als nationale Egoismen in den Vordergrund rückten, stets das gesamteuropäische Interesse im Blick behalten.
Auch deshalb ist Europa gestärkt aus dieser Krise hervorgegangen.
Diesen Geist der Zusammenhalt brauchen wir in Europa heute mehr denn je.

Ich wünsche jeder Teilnehmerin und jedem Teilnehmer erfolgreiche Olympische Winterspiele 2022 und dass sich ihr persönlicher Traum von Olympia erfüllt", so Wüst weiter.
Peking ist die erste Stadt, die nach Olympischen Sommerspielen (2008) nun auch Olympische Winterspiele ausrichtet.
Wie auch bei Olympischen Spielen 2021 in Tokio wird aufgrund der pandemischen Lage nur wenig Publikum in den Sportstadien vor Ort sein können.
Das Sportland.
NRW ist bei den Winterspielen in fünf Sportarten vertreten: Erstmals gehören acht Athletinnen und Athleten des nordrhein-westfälischen Bob- und Schlittensportverbandes zum deutschen Olympiateam und gehen im Bob und Skeleton auf Medaillenjagd.

Im vergangenen Jahr wurden 40 Viertligisten mit Landesmitteln in Höhe von insgesamt gut 3,5 Millionen Euro unterstützt.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, wertet das Hilfsprogramm als Erfolg: "Es freut mich sehr, dass wir mit unserer Coronahilfe Profisport die Bundesförderung für die ersten bis dritten Ligen effektiv ergänzen und einen Beitrag dazu leisten, auch die Sportvereine der Vierten Ligen vor wirtschaftlichen Notsituationen zu bewahren."
Mit Blick auf die Verlängerung des Programms sagt die Staatssekretärin weiter: "Für die Sportvereine wünsche ich mir, dass sich die pandemische Lage bald soweit verbessert, dass alle Ligen ihren Spielbetrieb wiederaufnehmen können.
Für die Athletinnen und Athleten würde es mich sehr freuen, wenn wir ihre Leistungen in absehbarer Zeit wieder vor Ort bejubeln können.
Bis dahin werden wir den Sport dabei unterstützen, die Einschränkungen wie bisher auch solidarisch mitzutragen.

Dafür schätze ich die Bund-Länder-Kommission und die länderübergreifende Zusammenarbeit, die das Gremium ermöglicht.
"
In der Herbstsitzung, die aufgrund der pandemischen Lage hybrid sttattfand, berichteten der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, und die Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Oberstaatsanwältin Claudia Vanoni, von ihren Erfahrungen in der Justiz.
Der Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen bei der Staatsanwaltschaft Köln, Oberstaatsanwalt Markus Hartmann, gab einen Überblick über die Strafverfolgung antisemitischer Taten im Netz, besonders zur Volksverhetzung.
Auch die Leiterin des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW, Dr. Jessica Schrinner, berichtete von ihrer Tätigkeit.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
So sollen Öffnungsschritte aus dem Lockdown an individuell angepasste Schutz- und Hygienekonzepte geknüpft sein, zur Einordnung der pandemischen Lage auf lokaler Ebene soll eine Kombination an Indikatoren eingeführt werden und das Impfangebot sollte über priorisierte Gruppen hinaus von Bund und Ländern erweitert werden.
Die empfohlenen Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Öffnungsschritte zu evaluieren und kurzfristig gezielt auf die Infektionsdynamik reagieren zu können.
Die zentrale Empfehlung des Expertenrats Corona ist, die Öffnungsschritte aus dem Lockdown nicht durch zeitliche Vorgaben und eine Abgrenzung nach Branchen, sondern vielmehr an den verfügbaren Schutzkonzepten zu orientieren.

9. Dezember 2021 phb Steuererklärung Foto: iStock.
com
Minister Lienenkämper: Pandemische Lage erfordert weiterhin eine zielgerichtete Unterstützung der Betroffenen.
Steuerliche Erleichterungen haben sich bewährt.
Finanzen

Die Erinnerung an die Verstorbenen stand im Mittelpunkt der zentralen Gedenkstunde des Landes im Parlament.
Die drei Verfassungsorgane des Landes Nordrhein-Westfalen, Landtag, Landesregierung und Landesverfassungsgerichtshof, gedachten gemeinsam der Opfer und ihrer Angehörigen.
Die Gedenkstunde im Plenarsaal stand aber auch im Zeichen des Dankes an die vielen Helferinnen und Helfer und der Hoffnung auf eine Besserung der pandemischen Lage.
André Kuper, Präsident des Landtags, Armin Laschet, Ministerpräsident des Landes, Prof. Dr. Dr. h.c.
Barbara Dauner-Lieb, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und Pfarrerin Simone Bakus entzündeten gemeinsam mit Angehörigen von Opfern Kerzen für die Verstorbenen.

Nach intensiven Gesprächen in sehr konstruktiver und sachlicher Atmosphäre haben sich heute das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Landeshauptstadt Düsseldorf und Konzertveranstalter Marek Lieberberg ("Live Nation") auf ein gemeinsames Vorgehen im Hinblick auf die Ausrichtung der Veranstaltung "Give Live A Chance" in der Düsseldorfer "MERKUR SPIEL-ARENA" am 4. September 2020 verständigt.
Vor dem Hintergrund der besorgniserregend steigenden Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen wie auch im Bundesgebiet stellen sich die Beteiligten die Frage nach der Verantwortbarkeit der geplanten Veranstaltung.
Sie haben sich darauf verständigt, das Infektionsgeschehen und die pandemische Lage gemeinsam und im engen Dialog weiter zu beobachten, im Lichte dessen noch offene Fragen zu klären und spätestens bis zum 31. August 2020 eine abschließende Entscheidung zu treffen, ob die Veranstaltung stattfinden kann.
Der Vorverkauf läuft einstweilen weiter.
Im Falle einer Absage wird den Besuchern das Eintrittsentgelt einschließlich der Vorverkaufsgebühr zurückerstattet.

Materialmangel und die Ausbreitung der Pandemie verzögern derzeit zwar die Erholung.
Im nächsten Jahr erwartet das RWI dann aber eine Entspannung und einen Zuwachs der Wirtschaftsleistung von 4,5 Prozent in Land und Bund.
Für eine bessere Entwicklung im Land sprechen die Einschätzungen der Unternehmen, Branchendaten und auch die pandemische Lage.
Der nordrhein-westfälische Arbeitsmarkt entwickelt sich ebenfalls erfreulich.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In den Jahren 2020 und 2021 zusammen hat sich die nordrhein-westfälische Wirtschaft um 0,7 Prozentpunkte besser entwickelt als im Bund.

Bereits im Wintersemester konnten Präsenzveranstaltungen nur sehr begrenzt stattfinden, Onlineveranstaltungen waren die Regel.
Auch im Sommersemester wird nach aktuellem Stand der Großteil der Lehre digital stattfinden, allerdings bereiten sich die Hochschulen auch auf vorsichtige Öffnungsschritte in Form eines flexiblen Hybridsemesters vor.
Gemeinsames Ziel von Landesregierung und Hochschulen ist es, soweit die pandemische Lage es zulässt, aktuell notwendige Beschränkungen im Hochschulbetrieb im Laufe des Semesters schrittweise aufzuheben.
So sollen Lehrveranstaltungen in Präsenz wieder ermöglicht werden, wenn diese zwingend vor Ort abzuhalten sind, weil sie zum Beispiel auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen angewiesen sind, etwa Labore, Arbeitsräume, Tonstudios sowie im künstlerischen Bereich Korrepetition, Übebetrieb, künstlerischer Einzelunterricht und Arbeit in Ateliers und Studios.
Prüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sollen ebenfalls wieder zugelassen werden, wenn sie notwendigerweise in Präsenz abgehalten werden müssen und nicht anderweitig durchgeführt werden können.

Dazu hat der Verband der Chemischen Industrie (VCI NRW) die Initiative chemstars.nrw ins Leben gerufen, die das Land im Rahmen der Ruhr-Konferenz mit 440.000 Euro bezuschusst.
Ziel ist, zusammen mit den Exzellenz Start-up Centern NRW sowie den Inkubatoren, Akzeleratoren und Gründerzentren ein Ökosystem für Gründungen in diesem Sektor zu schaffen und Start-ups zu unterstützen.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ob Klimaschutz, Digitalisierung, Kreislaufwirtschaft oder Bekämpfung von pandemischen Lagen, wie wir sie aktuell erleben: Um die großen Herausforderungen der Zukunft zu meistern, benötigen wir dringend Innovationen aus der Chemie.
Deshalb wollen wir mit chemstars.nrw Studierenden und Start-ups den Schritt in eine erfolgreiche Gründung und in den Markt erleichtern, zum Beispiel mit einem Mentoring durch Experten international erfolgreicher, großer Chemieunternehmen.
"

NRW und in der Sportmetropole Berlin zu ermöglichen.
Die Deutschen Meisterschaften der Leichtathletik finden im Rahmen der Finals in Braunschweig statt.
Vor dem Hintergrund der pandemischen Lage gelten bei allen Wettbewerben strenge Hygieneauflagen.
Auch werden in den Arenen und Stadien kein Zuschauer vor Ort sein können.
Armin Laschet, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen: "Das Sportland.

Digitalminister Pinkwart: "Nur wenn alle an einem Strang ziehen, kann digitales Pandemiemanagement Erfolg haben.
Hier in Köln sieht man, wie digitale Tools dabei helfen können, wieder zu einem normalen Zusammenleben zurückzukehren, wenn es als Gemeinschaftaufgabe von Land, Kommunen und der lokalen digitalen Community verstanden wird.
Wir müssen die Vernetzung dieser Akteure vorantreiben, damit wir auf eine erneute Verschlechterung der pandemischen Lage gut vorbereitet sind.
"
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Köln vertreten im Bereich der digitalen Kontaktnachverfolgung den Grundsatz der Anbieterpluralität.