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Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt 6. Stellungnahme vor
Handlungsempfehlungen insbesondere für die Zeit ab Herbst - letzte Sitzung des Gremiums
23. Juni 2021 Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt 6. Stellungnahme vor Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Am Mittwoch, 23. Juni 2021, kamen die Mitglieder des Expertenrats Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu ihrer 17. und letzten Sitzung zusammen.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Inklusionsbeirat Nordrhein-Westfalen ist für Sozialminister Karl-Josef Laumann ein wichtiges Mittel zur aktiven Beteiligung von Menschen mit Behinderungen in der Landespolitik.
Bei der zehnten Sitzung des Gremiums sagte Laumann in Dortmund: "Wir reden mit den Menschen mit Behinderungen und ihren Verbänden auf Augenhöhe.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat unser Land erst kürzlich in vielen Bereichen als Vorreiter auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bezeichnet.
Dabei wurde insbesondere der Inklusionsbeirat als Beratungsgremium für die Landesregierung gewürdigt.

Die Aufarbeitung von Gewalthandlungen und Missbrauchstaten an Kindern im Rahmen sogenannter Verschickungskuren und die Anerkennung des erlittenen Leids ist in Nordrhein-Westfalen in eine neue Phase getreten.
In Düsseldorf hat sich nun der "Runde Tisch Verschickungskinder" konstituiert.
Im Rahmen der ersten Sitzung des Gremiums kamen Vertreterinnen und Vertreter aller relevanten Akteure der "Kinderverschickung" überein, das damals Geschehene gemeinsam umfassend aufzuarbeiten.
Konkret wurde dabei vereinbart, dass alle für die Aufarbeitung relevanten Aktenbestände gesichert werden sollen.
Mit dem Runden Tisch setzt die Landesregierung einen einstimmig gefassten Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen um.

15. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der 2012 gegründete Landesbeirat "Arbeit gestalten NRW" hat sich zum Ziel gesetzt, die Verbreitung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements in kleinen und mittleren Unternehmen im Land aktiv zu unterstützen.
Einen entsprechenden Beschluss fasste das Gremium bei seiner Sitzung im Arbeitsministerium in Düsseldorf.
Im Landesbeirat sind Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und Sozialversicherungsträger vertreten.
Betriebliches Gesundheitsmanagement gewinnt in einer alternden Gesellschaft zunehmend an Bedeutung für die Wirtschaft.

Ergänzung der 3G-Regelungen
Im Bereich von nicht freizeitbezogenen Einrichtungen und Veranstaltungen bleiben bestehende 3G-Regelungen erhalten und werden auf weitere, bisher nicht zugangsbeschränkte Angebote ausgedehnt.
Demnach ist der Zutritt zu Versammlungen in Innenräumen, Veranstaltungen der schulischen, hochschulischen, beruflichen oder berufsbezogenen Bildung, Messen, Kongressen und Sitzungen kommunaler Gremien nur noch geimpften, genesenen oder negativ getesteten Personen gestattet.
Auch für Beerdigungen, standesamtliche Trauungen, Friseurbesuche und nicht-touristische Übernachtungen gilt die Nachweispflicht über eine Impfung, Genesung oder Testung.
Veranstaltungen

Um uns bestmöglich auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten, müssen die verschiedenen Maßnahmen ineinandergreifen und fachübergreifend geplant sein.
Hierzu leistet der neue Beirat einen wertvollen Beitrag.
Er bündelt breite und umfassende Kompetenzen der verschiedenen Disziplinen", betonte Umwelt-Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann anlässlich der ersten Sitzung des neuen Gremiums am Freitag (19.11.2021): "
Im Zentrum steht die Frage, wie wir Mensch und Umwelt sowie Infrastrukturen bestmöglich vor negativen Klimafolgen und Extremwetterereignissen schützen können.
Erforderlich sind unter anderem ein Ausbau der grünen Infrastruktur, eine klimastabile Wasserversorgung, klimaangepasste Produktionsprozesse sowie eine widerstandsfähige Land- und Forstwirtschaft.

Hintergrund:
* Eine Handreichung "Digitale und hybride Sitzungen in Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen" steht zum Download auf www.mhkbd.nrw zur Verfügung.
* Die Regelungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur digitalen Gremienarbeit bestimmen, dass nur jene Fachverfahren für digitale bzw. hybride Sitzungen der kommunalen Gremien eingesetzt werden sollen, die über eine entsprechende Zulassung durch die gpaNRW verfügen.
* Zugelassene Anwendungen zur Bild-/Ton-Übertragung in digitalen und hybriden Sitzungen: + Zoom (ZVC Germany GmbH, Karlsruhe) + ZoomX (ZVC Germany GmbH, Karlsruhe, in Kooperation mit Telekom Deutschland GmbH) Wichtig:
Die Zulassungen gelten nicht für Zoom basic.

Schule und Bildung Kultur und Wissenschaft
Universitäten aus Nordrhein-Westfalen sind auch bei der zweiten Runde des bundesweiten Förderprogramms "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" dabei.
Die RWTH Aachen, die Universität zu Köln und die Bergische Universität Wuppertal erhielten bei der ersten Sitzung des Auswahlgremiums positive Bewertungen und den Zuschlag für die weitere Förderung ab 2019.
Weitere Universitäten aus Nordrhein-Westfalen können bei der nächsten Sitzung des Auswahlgremiums im Herbst dieses Jahres hinzukommen.
Schulministerin Yvonne Gebauer und Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sehen die Arbeit und das große Engagement der Hochschulen bestätigt und gratulieren ihnen zu ihrem Erfolg.

Eine Vielzahl an Beiträgen beschäftigte sich mit den Themen Transparenz, Partizipation, Zusammensetzung und Qualifikation der Gremien aber auch mit dem Programm und dessen Qualität.
Neben der Veränderung der Gremienstruktur fördert der Gesetzentwurf deshalb die Transparenz ebenso wie partizipative Elemente.
Die Sitzungen des Rundfunkrats sollen daher in der Regel künftig öffentlich stattfinden.
Der Gesetzentwurf stellt zudem die Aufgaben der Aufsichtsgremien in zwei Bereichen klar.
Künftig sollen Programmbeschaffungen ab einer bestimmten Höhe auch dann der Kontrolle der Gremien unterliegen, wenn sie von Tochtergesellschaften des WDR beauftragt werden.

Ein Gremium aus zwölf renommierten Experten aus Medizin, Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaft, Philosophie und Soziologie und der Sozialarbeit erarbeitet gemeinsam mit der Landesregierung Strategien für die Zeit nach der Krise.
* Konstituierende Sitzung am 3. April (Foto: Land NRW / Mark Hermenau)

Projekte für die Kohleregionen können starten - Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet, Projekte vom Bund-Länder-Koordinierungsgremiums beschlossen
Auf der konstituierenden Sitzung des sogenannten Bund-Länder-Koordinierungsgremiums im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin wurden erste konkrete Projekte zur Gestaltung des Strukturwandels in den Kohleregionen auf den Weg gebracht.
Heute wurden auf der konstituierenden Sitzung des sogenannten Bund-Länder-Koordinierungsgremiums im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin erste konkrete Projekte zur Gestaltung des Strukturwandels in den Kohleregionen auf den Weg gebracht.
Aufgabe des Gremiums ist es, unter anderem die konkrete Projektauswahl zwischen Bund und Ländern zu koordinieren.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass der Verfassungsschutz das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) künftig in jeder Sitzung über operative Aktionen von besonderer Bedeutung unterrichtet.
Beratungen sollen so oft wie möglich in öffentlicher Sitzung stattfinden.
"Die Öffentlichkeit kann durch das Kontrollgremium selbst hergestellt werden, wenn Geheimhaltungsbedürfnisse dem nicht entgegenstehen", erläuterte Jäger.

Dienstbetrieb, Sitzungen und Zugang zu Gerichtsgebäuden Viele Details in diesen Bereichen können nur durch die Behördenleitungen vor Ort und im Zusammenwirken mit den richterlichen Selbstverwaltungsgremien in eigener Verantwortung geregelt werden, da für die Beachtung der Gesundheitsvorschriften individuelle Umstände wie die Größe und das Publikumsaufkommen eines Gerichts oder einer Behörde, bauliche Gegebenheiten, die Zusammensetzung des Personals oder auch die sachliche Ausstattung zu berücksichtigen sein werden.
* Der Sitzungsbetrieb wird unter Beachtung der zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten ergriffenen Maßnahmen wieder verstärkt aufgenommen.
Zielsetzung soll sein, mit einer abgestimmten Terminierung das Personenaufkommen in den Sitzungsräumen und Wartebereichen so weit wie möglich zu entzerren.

In dieser ersten Phase ist die Regierungskommission zu 13 Sitzungen zusammengekommen und hat ergänzend zahlreiche Außentermine bei Sicherheitsbehörden durchgeführt.
In der zweiten Phase der Arbeit beschäftigt sich das Gremium mit der Struktur der Sicherheitsbehörden.
Zur zweiten Phase wurden im April und Mai 2019 die ersten drei Sitzungen abgehalten.
Für das Jahr 2019 sind weitere sieben Sitzungen terminiert.

Vorsitzender des Expertengremiums Prof. Dr. Winfried Kluth: "Das Expertengremium teilt die Einschätzung im Koalitionsvertrag, dass die Landeszentrale für politische Bildung neu und besser organisiert werden muss.
In der Sitzung des Hauptausschusses am Freitag, 28. März 2025, wird der Bericht im Landtag von Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Der vollständige Bericht des Expertengremiums ist unter folgendem Link abrufbar: https://www.mkw.nrw/dokument/abschlussbericht-expertenkommission-landeszentrale-fuer-politische-bildung-stand-maerz

Die Bundesregierung überträgt die Verhandlungsführung in den Beratungsgremien sowie bei Ratstagungen auf eine Vertreterin oder einen Vertreter der Länder, wenn Gesetze in der Zuständigkeit der Bundesländer betroffen sind.
Deshalb ist bei den EU-Ministerratssitzungen zum Thema Bildung neben der Bundesbildungsministerin stets eine Ministerin, die die Länder repräsentiert, dabei.
Der Bundesrat benennt die Beauftragten für die Beratungsgremien der Kommission und des Rates der EU.

Die Mitglieder der "Initiative Wirtschaft & Arbeit 4.0" haben sich im Arbeitsministerium zu ihrer zweiten Sitzung getroffen.
Die Mitglieder der "Initiative Wirtschaft & Arbeit 4.0" haben sich im Arbeitsministerium zu ihrer zweiten Sitzung getroffen.
Das Gremium mit Arbeitsminister Karl-Josef Laumann, Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Vertretern von Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern, Gewerkschaften, Arbeitgebern, Wissenschaft und Arbeitsverwaltung sucht Wege, um die Digitalisierung so zu gestalten, dass Technikentwicklung und Arbeitsgestaltung Hand in Hand gehen.
In der Sitzung wurden erstmals konkrete Projekte vorgestellt und die Digitalstrategie des Landes diskutiert.

Der Verfassungsschutz wird das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) künftig in jeder Sitzung über operative Aktionen von besonderer Bedeutung unterrichten.
Beratungen sollen so oft wie möglich in öffentlicher Sitzung stattfinden.

Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) ist das wichtigste fachliche Beratungsgremium für alle Fragen der Alten- und Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen, indem alle Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich vertreten sind.
Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) ist das wichtigste fachliche Beratungsgremium für alle Fragen der Alten- und Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen, indem alle Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich vertreten sind.
Zum Start der dritten Amtsperiode haben sich die stimmberechtigten Mitglieder am Montag, 13. November 2023 in Düsseldorf zu ihrer konstituierenden Sitzung versammelt und Dr. Michael Ziemons, Dezernent für Soziales und Gesundheit der Städteregion Aachen, zum neuen Vorsitzenden des LAP gewählt.
Deswegen ist es gut, dass wir mit dem LAP ein Gremium haben, in dem alle Akteurinnen und Akteure aus diesem Bereich - also auch die älteren und pflegebedürftigen Menschen und die Pflegekräfte selber - zusammenarbeiten und sich gemeinsam in den politischen Prozess einbringen können.

Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat in Kolberg, Polen, die 43. Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission eröffnet.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat in Kolberg, Polen, die 43. Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission eröffnet.
Minister Holthoff-Pförtner: "Der interregionale Ausschuss ist ein wichtiges Austauschgremium, das vor dem Hintergrund manch unterschiedlicher Sichtweisen Deutschlands und Polens von besonderen Bedeutung für den Dialog zwischen den Ländern und den Regionen ist.
Bei der Sitzung in der Ostseestadt Kolberg, in welche die diesjährige Gastgeber-Woiwodschaft Westpommern einlädt, diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive sowie über die Wirkung von EU-Programmen auf die Regionen und auf das Zusammenwachsen innerhalb der Europäischen Union.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte zur ersten Sitzung des Beirats: "Dieses Gremium liefert wichtiges Know-how für die strategische Weiterentwicklung unserer erfolgreichen Außenwirtschaftspolitik."
Thema der ersten Sitzung des Beirates waren die zurzeit in Rede stehenden Freihandelsabkommen, vor allem das Freihandelsabkommen TTIP, sein.

Dafür schätze ich die Bund-Länder-Kommission und die länderübergreifende Zusammenarbeit, die das Gremium ermöglicht.
In der Herbstsitzung, die aufgrund der pandemischen Lage hybrid sttattfand, berichteten der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, und die Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Oberstaatsanwältin Claudia Vanoni, von ihren Erfahrungen in der Justiz.
Die Wahl des Ausrichtungsortes der Herbstsitzung der Bund-Länder-Kommission fiel auf die Stadt Köln als Ausgangspunkt des Festjahres.

Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Landespräventionsrates im Landeskriminalamt stellte Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach den neuen Vorsitzenden des Landespräventionsrates Prof. Dr. Philipp Walkenhorst als engagierten Streiter für die Sache vor.
Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Landespräventionsrates am 11.03.2024 im Landeskriminalamt stellte Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach den neuen Vorsitzenden des Landespräventionsrates Prof. Dr. Philipp Walkenhorst als engagierten Streiter für die Sache vor, dem insbesondere die Zukunft junger Menschen am Herzen liege, die unter risikobehafteten Bedingungen aufgewachsen seien.
"Der Landespräventionsrat ist ein wichtiges Gremium zur Förderung kriminalpolitischer Zielsetzungen bei der Verhinderung von Kriminalität.
Seit mehr als 21 Jahren ist der Landespräventionsrat Nordrhein-Westfalen ein von der Landesregierung eingesetztes Gremium von Fachleuten aus der Landesregierung, Organisationen, Verbänden und Vereinen, die sich in Nordrhein-Westfalen auf dem Gebiet der Kriminalprävention engagieren.

Das 20-köpfige Gremium wird fortan die nachhaltige Transformation des bevölkerungsreichsten Bundeslandes begleiten und Empfehlungen für die Umsetzung und Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie geben.
Unter Vorsitz von Markus Lewe, Oberbürgermeister der Stadt Münster, und stellvertretendem Vorsitz von Prof. Dr. Anna-Katharina Hornidge, Direktorin des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik in Bonn, vereint das Gremium Expertinnen und Experten für eine ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Entwicklung.
Am 5. Mai 2022 kommt der NRW-Nachhaltigkeitsbeirat erstmals zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Am Dienstag ist die Kommission unter der Leitung von Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann in einer Hybridveranstaltung zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Die Weiterentwicklung des Hochwasserrisikomanagements hat weitreichende Auswirkungen auf die zukünftige Gestaltung unseres Landes, die man nicht aus einer einseitigen Perspektive beleuchten kann", betonte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann nach der Auftaktsitzung.
Die Einberufung eines Beratergremiums war ein Punkt des im Januar vorgelegten Arbeitsplans.

Seit Ende 2019 sind unter Leitung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen des Landesausschusses für Krankenhausplanung die Grundzüge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet worden.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses sind die Ergebnisse dieser Sitzungen dem Gesamtgremium vorgestellt worden.

In 14 Sitzungen wurden über 70 Sachverständige gehört.
Dem Gremium gehören die zuständigen Ministerien, Beratungsstellen, kommunale Vertretungen sowie zwei Prostituierte an.

Insgesamt 13 erfahrene Experten aus verschiedenen Organisationen und Verbänden sind dazu im nordrhein-westfälischen Ministerium des Innern zu einer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Insgesamt 13 erfahrene Experten aus verschiedenen Organisationen und Verbänden sind dazu im nordrhein-westfälischen Ministerium des Innern zu einer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Mit dem Beratungsgremium verfolge er das Ziel, "die wichtigsten Probleme im Katastrophenschutz zu benennen und Empfehlungen zur Weiterentwicklung zu erarbeiten", so Innenminister Herbert Reul.

Ein unabhängiges Gutachtergremium hat eine Auswahl von neun förderungswürdigen Projekten für das Bewilligungsverfahren vorgeschlagen.
* Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH) Mediengestützte Interaktionsschnittstelle zur Durchführung psychotherapeutischer Face-to-Face-Sitzungen über das Internet - EgoSession

"Der Beirat ist das zentrale Beratungsgremium der Landesregierung in allen Fragen der Inklusionspolitik für Menschen mit Behinderungen geworden und hat viele gute Anstöße gegeben", sagte Schmeltzer.
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat dem Inklusionsbeirat NRW für die geleistete Arbeit seit 2012 gedankt: "Der Beirat ist das zentrale Beratungsgremium der Landesregierung in allen Fragen der Inklusionspolitik für Menschen mit Behinderungen geworden und hat viele gute Anstöße gegeben", sagte Schmeltzer in Krefeld bei der letzten Sitzung des Beirats in dieser Legislaturperiode.

Die Maske am Sitzplatz gilt ab sofort auch wieder für Ganztags- und Betreuungsangebote, darüber hinaus für alle sonstigen Zusammenkünfte im Schulbetrieb (Konferenzen, Besprechungen, Gremiensitzungen), sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.

Von New York geht damit ein starkes Signal für mehr europäische Gemeinsamkeit, für den Multilateralismus aus", so Ministerpräsident Armin Laschet im Anschluss an die Sitzung. "
Der UN-Sicherheitsrat ist das einzige Gremium, das völkerrechtlich verbindliche Entscheidungen treffen kann.

Dies werde dem Kuratorium in seiner Herbstsitzung vorgeschlagen.
"Der Kulturfachliche Beirat soll außerdem als Beratungsgremium der geplanten Stiftung dauerhaft verankert werden.

Mit Kabinettsbeschluss vom 17. Dezember 2013 hat die rot-grüne Landesregierung das Gremium eingesetzt und übertrug die Federführung für die Organisation an die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die konstituierende Sitzung fand am 25. Februar 2014 statt.
Der vorgelegte Abschlussbericht wurde in fünf Redaktionssitzungen erstellt, in zwei weiteren Sitzungen des Runden Tisches konsentiert und in der abschließenden Sitzung am 28. September 2015 verabschiedet.

Zentrale Gremien des Beteiligungsprozesses sind ein Koordinierungskreis und sechs Arbeitsgruppen, die zwischen Ende August und Anfang September nun erstmals getagt haben.
Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppen und des Koordinierungskreises sowie Ergebnisprotokolle und Tagesordnungen der Sitzungen sind jetzt online unter http://www.klimaschutz.nrw.de/klimaschutzplan-im-dialog/dokumente-und-ergebnisse/ abrufbar und werden nach jeder Sitzung aktualisiert.

Auf der Agenda des Gremiums aus 33 Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden stand am Montagabend "Nordrhein-Westfalens Positionierung in geopolitisch unruhigen Zeiten: Impulse für mehr Resilienz und eine strategische Ausrichtung auf Landesebene."
Ein zentrales Thema der Sitzung: das mögliche Spannungsdreieck zwischen den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und der Volksrepublik China.

Sie werden natürlich in wichtigen Gremien sitzen, wie zum Beispiel der Landesgesundheitskonferenz oder dem Landesausschuss für Krankenhausplanung", erklärte Minister Laumann weiter.
Die konstituierende Sitzung des Errichtungsausschusses bildet daher einen wichtigen Schritt zum Aufbau der Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen.

Darauf haben sich Europaminister Liminski, Staatssekretär Dr. Urban Mauer und die britische Botschafterin Jill Gallard im Rahmen der ersten Sitzung des politischen Lenkungsausschusses verständigt.
Der Lenkungsausschuss ist 2022 als ein Koordinierungsgremium für die Beziehungen zwischen den Partnern ins Leben gerufen worden.

Bei der Sitzung hat die "Fit for Future"-Plattform die Stellungnahme von Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, angenommen.
Bei der Sitzung am heutigen Freitag (10. Dezember 2021) hat die "Fit for Future"-Plattform die Stellungnahme von Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, angenommen.
Die Plattform ist ein hochrangiges Beratungsgremium der Europäischen Kommission und im weiteren Sinne mit der Funktion des Nationalen Normenkontrollrats in Deutschland vergleichbar: Fit for Future hat zum Ziel, den Verwaltungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der Europäische Union zu verringern.

Darauf einigte sich nach Angaben des Bundesverbraucherschutzministerium der Ausschuss des "Standing Committee of the Food Chain and Animal Health" der EU auf seiner Sitzung in Brüssel.
Das Gremium legte fest, dass Lebens- und Futtermittel pflanzlichen und tierischen Ursprungs mit einem Gehalt an DDAC über 0,5 mg/kg als nicht mehr verkehrsfähig gelten.

Das Gremium traf sich von 2011 bis 2014 zu 14 Sitzungen und hörte über 70 Sachverständige aus Wissenschaft und Praxis.

Der Rat hat mit seiner ersten Sitzung am 29. Februar die operative Arbeit aufgenommen.
Ich schätze die Bereitschaft der Mitglieder zum Engagement in diesem neuen Gremium sehr und freue mich auf die enge und konstruktive Zusammenarbeit.

Darüber tauschte sich auf der letzten Sitzung des Mittelstandsbeirats der Landesregierung Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit den Mitgliedern des Gremiums aus.

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 6. September 2022, in der Landesvertretung Berlin den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gebilligt und wird diesen zur Vorunterrichtung an den Landtag weiterleiten.
Er ermöglicht den Sendern eine freiere Gestaltung ihrer Streaming-Angebote jenseits des bisherigen linearen Programms und stärkt die Gremienkontrolle im Bereich der Qualitätssicherung und der Überwachung der Wirtschaftlichkeit.

Deshalb erarbeitet das Land gemeinsam mit einem Expertengremium die "Integrationsstrategie 2030".
In Düsseldorf fand nun die konstituierende Sitzung des Teilhabe- und Integrationsbeirates der Landesregierung statt, der unter der Leitung von Integrationsminister Joachim Stamp und Staatssekretärin Güler arbeiten wird.

Der Landesbeirat für die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordhein-Westfalen ist in Düsseldorf zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Daneben sollte das neue Gremium seinen Blick auf die Zusammenarbeit und die Kooperation innerhalb der Weiterbildungslandschaft richten und hier Vorschläge zur Stärkung und Unterstützung machen.

Hintergrund Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und dem Verband Freier Berufe Nordrhein-Westfalen, der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich Berufsorientierung und Ausbildung legt.
Bei der gestrigen Sitzung der nordrhein-westfälischen Spitzen im Ausbildungskonsens in Düsseldorf, haben die Partner eine Zwischenbilanz über die bisher angestoßenen Maßnahmen und Aktivitäten zur Unterstützung des Ausbildungsmarktes gezogen.

Das unabhängige Beratungsgremium setzt sich aus 15 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen und soll in den kommenden zwei Jahren an einer Bioökonomie-Strategie für Nordrhein-Westfalen mitwirken.
Folgende 15 Mitglieder sind für die erste dreijährige Sitzungsperiode berufen:

In seiner Sitzung am 1. Dezember 2017 hat der interministerielle Arbeitskreis "Grüne Infrastruktur" weitere sechs integrierte Handlungskonzepte mit einem Investitionsvolumen von rund 42 Millionen Euro empfohlen.
Mit Hilfe eines Gutachtergremiums hat der Interministerielle Arbeitskreis Maßnahmen zur Förderung aus folgenden sechs Konzepten empfohlen:

Bei der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) wurde dem Staatssekretär dieser Bereich des Jugendschutzes anhand einer simulierten Prüfsitzung vorgestellt.
Die Spiele werden dabei von ehrenamtlich tätigen Sichterinnen und Sichtern der USK durchgespielt und von ehrenamtlichen Jugendschutzsachverständigen in wechselnden und pluralistisch besetzten Gremien geprüft.