1. +++ (SEM)

Inneres
Neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei wird der Leitende Polizeidirektor Bernd Heinen.
Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger beschlossen.
"Damit bekommt die NRW-Polizei erneut einen erfahrenen Polizeifachmann an ihre Spitze.
Bernd Heinen wird die notwendigen Weiterentwicklungen bei der Polizei vorantreiben", sagte Jäger. "

Datum: 2015-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-heinen-wird-neuer-inspekteur-der-nrw-polizei;
Themen: neuer Inspekteur # ?, Vorschlag # ?, Kabinett # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Dienst der NRW-Polizei # ?, berufliche Flexibilität # ?, erfahrener Fachmann # ?, erfahrener Polizeifachmann # ?, notwendige Weiterentwicklungen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?

2. +++ (SEM)

10. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) hat ab März 2015 wieder eine doppelt besetzte Geschäftsführung.
Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung der Einstellung von Gabriele Willems zugestimmt.
Sie leitet künftig gemeinsam mit Martin Chaumet den zweitgrößten Immobilienbetrieb Europas.
Finanzen

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blb-nrw-wieder-mit-doppelspitze;
Themen: Sitzung des Kabinetts # ?, Einstellung # ?, Kabinett # ?, Doppelspitze # ?, Bauprojektbereich # ?, Gebäudeeffizienz # ?, Neupositionierung # ?, erfahrene Führungspersönlichkeit # ?, neues Steuerungssystem # ?, wertorientierte Neuausrichtung # ?

3. +++ (SEM)

Das kann Impulse für andere Regionen im Wandel in ganz Deutschland setzen.
"
Der Besuch von Kanzlerin Merkel ist die erste Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts.
Austausch und Arbeitssitzung finden am Dienstag im Ständehaus K21 in Düsseldorf statt, das üblicherweise ein Museum mit national wie international viel beachteter Kunstsammlung ist.
Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können.

Datum: 2020-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;
Themen: Zollverein # ?, Bundeskanzlerin # ?, Themen der Arbeitssitzung # ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz # ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage # ?, Zeche # ?, Kontext der Coronapandemie # ?, auswärtige Kabinettsitzung # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?

4. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Claudia Middendorf wird neue Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten.
Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen.
Middendorf übernimmt das Amt am 1. Oktober 2017.
Mit dem Kabinettsbeschluss werden zudem die beiden bislang getrennten Ämter der bzw. des Behindertenbeauftragten und der bzw. des Patientenbeauftragten in Personalunion wahrgenommen.

Datum: 2017-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-wird-neue-beauftragte-fuer-menschen-mit-behinderung-sowie-fuer;
Themen: Behinderung # ?, neue Beauftragte # ?, Patientinnen # ?, Kabinett # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Patientenbeauftragte # ?, berufliche ehrenamtliche Erfahrung # ?, neue Behindertenbeauftragte # ?, politische Rechte # ?, 2 Ämter # ?

5. +++ (SEM)

Bei sämtlichen Gesprächen in Brüssel war auch Dr. Martin Berges, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dabei.
Ministerin Silke Gorißen und er diskutierten bei ihren Treffen auch andere Themen, beispielsweise die Industrie-Emissionsrichtlinie und ihre Folgen für landwirtschaftliche Betriebe, so etwa in der Milchproduktion.
Die Gespräche fanden im Nachgang der auswärtigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts in Brüssel statt.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;
Themen: Generaldirektion # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, klare Nachhaltigkeitsziele # ?, Ukrainekrieg # ?, Gespräche # ?, europäische Kommission # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Landwirtinnen # ?, Artenschutz # ?, Abgeordnete des EU-Parlaments # ?

6. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Auch in den Jahren 2020 und 2023 werden Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen stattfinden, das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen.
Damit wird der bisherige Rhythmus von drei Jahren beibehalten.
"Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen sind von bleibendem Wert für die Städte und ihre Einwohnerinnen und Einwohner", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ausschreibungen-fuer-landesgartenschauen-2020-und-2023;
Themen: Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen # ?, Ausschreibungen # ?, Ausstellungszeit von Menschen # ?, Einwohnerinnen der Stadt # ?, Identifikationsprojekte # ?, letzte Ausschreibung # ?, nächste Landesgartenschauen # ?, kleine Städte # ?, Kabinett # ?, Sitzung des Kabinetts # ?

7. +++ (SEM)

com
Die Landesregierung will die Verwaltung schneller und umfassender digitalisieren, um Behördengänge überflüssig zu machen.
Das beschloss das Kabinett bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung will die Verwaltung schneller und umfassender digitalisieren, um Behördengänge überflüssig zu machen.

Datum: 2019-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-neues-e-government-gesetz-auf-den-weg;
Themen: Kabinett # ?, Behördengänge # ?, neues E-Governmentgesetz # ?, Verwaltung # ?, Onlinegeschäfte # ?, gesamter Hochschulbereich # ?, komfortabler Service # ?, moderner familienfreundliche Arbeitsplatz # ?, Schriftform # ?, Rechtsvorschriften # ?

8. +++ (SEM)

11. April 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt das "Sicherheitspaket I" von Innenminister Herbert Reul in den Landtag ein.
Das hat das Kabinett nach Abschluss der Verbändeanhörung in seiner Sitzung am gestrigen Abend (10. April 2018) beschlossen.
Inneres
Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt das "Sicherheitspaket I" von Innenminister Herbert Reul in den Landtag ein.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-sicherheitspaket-i;
Themen: Sitzung des Kabinetts # ?, Verbändeanhörung # ?, Kabinett # ?, Zeiten des Terrors # ?, Polizeigesetz # ?, gestriger Abend # ?, Landtag # ?, Abschluss # ?, Innenminister # ?, Terror # ?

9. +++ (SEM)

Gespräche zu Folgen der Russland-Sanktionen, zur Beschleunigung des Strukturwandels in den Kohleregionen und zur Grunderwerbsteuer
8. März 2022 Landeskabinett und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stärken Zusammenarbeit von Bund und Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst nahm der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner am Dienstag als Gast an der Sitzung des Kabinetts in Düsseldorf teil.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst nahm der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner am Dienstag als Gast an der Sitzung des Kabinetts in Düsseldorf teil.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;
Themen: Landeskabinett # ?, Zusammenarbeit # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Kabinett in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Foto # ?, Einladung # ?, Gast # ?, G7finanzminister # ?, G7kreis # ?

10. +++ (SEM)

Landesregierung bestellt Generalstaatsanwältin a. D. Elisabeth Auchter-Mainz zur Opferschutzbeauftragten
28. November 2017 Opferschutzbeauftragte Elisabeth Auchter-Mainz Foto: Land NRW
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag Generalstaatsanwältin a. D. Elisabeth Auchter-Mainz (66) zur unabhängigen Beauftragten für den Opferschutz in Nordrhein-Westfalen bestellt.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach erklärte hierzu in Düsseldorf: "Die regierungstragenden Parteien haben bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, den Opferschutz nachhaltig zu stärken.

Datum: 2017-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bestellt-generalstaatsanwaeltin-d-elisabeth-auchter-mainz-zur;
Themen: Opferschutz in Nordrhein-Westfalen # ?, Dienst # ?, Beauftragte für Opferschutz # ?, Opferhilfe # ?, Staatsanwaltschaft # ?, notwendige Informationen # ?, Kabinett # ?, Türen # ?, Idealbesetzung für Position # ?, Justiz von Nordrhein # ?

11. +++ (SEM)

Landesregierung hilft unwettergeschädigten Kommunen
17. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der Sitzung des Kabinetts über Hilfen des Landes für die unwettergeschädigten Kommunen entschieden.
"Wir wollen den betroffenen Kommunen in NRW unter die Arme greifen.
Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen;
Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, Einzelheiten der Hilfe # ?, normale Aufgaben # ?, Schadensermittlung # ?, genaue Höhe # ?, kommunale Verkehrsbetriebe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, geschädigte Wälder # ?

12. +++ (SEM)

Landesregierung hilft unwettergeschädigten Kommunen / Innenminister Jäger lädt betroffene Oberbürgermeister und Landräte zum Gespräch ein
17. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der Sitzung des Kabinetts über Hilfen des Landes für die unwettergeschädigten Kommunen entschieden.
"Wir wollen den betroffenen Kommunen in NRW unter die Arme greifen.
Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;
Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, genaue Höhe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, Hilfsfonds # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, erklärte Innenminister # ?, Hilfsorganisationen # ?

13. +++ (SEM)

30. Juni 2015
Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert die Bundesregierung dazu auf, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVO) bundeseinheitlich zu regeln.
Dazu hat das Kabinett in seiner letzten Sitzung einen entsprechenden Beschluss gefasst.
NRW wird gemeinsam mit Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein noch vor der Sommerpause (10. Juli) einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gentechnikgesetzes in den Bundesrat einbringen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-menschen-deutschland-wollen-keine-gentechnisch-veraenderten;
Themen: Bundesregierung # ?, nationale Anbauverbote # ?, Gentechnikgesetz # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Bundesrat # ?, Teller # ?, Gesetzentwurf # ?, EU-weite Anbauzulassungen # ?, Genpflanzen # ?, Opt-outrichtlinie # ?

14. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für eine Rückkehr der Gymnasien in Nordrhein-Westfalen zum Abitur nach neun Jahren.
"Die Rückkehr zu G9 ist eines der wichtigsten landespolitischen Vorhaben.
Es war mir ein persönliches Anliegen, hier schnell Klarheit zu schaffen und einen umfassenden und gut vorbereiteten Entwurf für ein Schulrechtsänderungsgesetz vorzulegen", erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer nach der Sitzung des Kabinetts.
Das Schulministerium wird den Referentenentwurf nun in die Verbändebeteiligung geben.
Ministerin Gebauer betonte: "Die neue Landesregierung aus CDU und FDP hat die Probleme erkannt, benannt und rasch gehandelt.

Datum: 2017-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-gymnasien-einen-klaren-rahmen-und-bereiten-g9;
Themen: Gymnasien # ?, Referentenentwurf # ?, Rückkehr von G9 # ?, Verbändebeteiligung # ?, Schulrechtsänderungsgesetz # ?, andere Schulformen # ?, Beginn der Anmeldephase # ?, Beschluss der Schulkonferenz # ?, Drittelparität # ?, Halbtagsangebot # ?

15. +++ (SEM)

Kabinett bringt Haushalt 2025 und Nachtragshaushalt 2024 auf den Weg / Minister Dr. Optendrenk: "Haben die finanzpolitischen Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt"
2. Juli 2024 Handlungsfähigkeit und Planungssicherheit für Nordrhein-Westfalen durch klare Prioritäten - jetzt und in Zukunft Foto: Land NRW / Josua Dunst
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 2. Juli 2024, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2025 sowie den Nachtragshaushalt für 2024 beschlossen.
Zugleich wurde die Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2028 vom Kabinett gebilligt.
Finanzen

Datum: 2024-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Planungssicherheit # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Nachtragshaushalt # ?, Konjunkturkomponente # ?, Kabinett # ?, Kreditermächtigung # ?, finanzpolitische Weichen # ?, Zukunftsinvestitionen # ?

16. +++ (SEM)

Gemeinsame Pressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther
Zum Auftakt der Sitzung hatte Professor Schularick, Präsident des IfW Kiel, mit einem Impulsvortrag den "Blick auf die Weltwirtschaft" gerichtet und die daraus resultierenden notwendigen politischen Weichenstellungen skizziert.
Die sich anschließende Sitzung der beiden Kabinette stand unter der Agenda "Für ein wachstumsstarkes, sicheres und chancenreiches Deutschland".
"Das gemeinsame Ziel beider Landesregierungen ist es, unsere Länder zukunftssicher aufzustellen", sagte Günther.
Im Fokus der Gespräche standen daher insbesondere die Themen "Wachstum und Wertschöpfung", "Sicherheit und Verteidigung" sowie "Bildungschancen für junge Menschen".

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;
Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, wehrtechnische Industrie # ?, 2 Landesregierungen # ?, Reformpaket # ?, länderübergreifende Themen # ?, schleswig-holsteinische Landesregierung # ?, Migration # ?, Kiel # ?, Anschluss # ?

17. +++ (SEM)

Im Fokus des Besuchs stand eine gemeinsame Kabinettsitzung mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Münsteraner Rathaus.
Dabei haben insbesondere die Themen Energiepolitik, der Weg von der Kohle zur KI und Nordrhein-Westfalen als Standort für die Defence Economy im Vordergrund gestanden.
Der Besuch von Kanzler Merz ist die zweite Teilnahme eines amtierenden Bundeskanzlers an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen ist bereit, in Zeiten großer Herausforderungen eine starke Rolle anzunehmen.
Als Schlüsselland im Herzen Europas vereinen wir wissenschaftliche Exzellenz mit wirtschaftlicher Stärke und gehen konsequent den Weg von der Kohle zur KI.

Datum: 2025-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antrittsbesuch-von-bundeskanzler-friedrich-merz-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, Polizistinnen # ?, Besuch # ?, Antrittsbesuch # ?, Anwendung # ?, Begrüßung # ?, Wissenschaftsraum # ?, Fokus des Besuchs # ?, Download # ?, Austausch # ?

18. +++ (SEM)

Freies Gesicht im Gericht - Kabinett billigt Eckpunkte zur Förderung der Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal
28. Februar 2018 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Das Kabinett hat in seiner Sitzung von Dienstag (27. Februar 2018) die von Minister der Justiz Peter Biesenbach vorgestellten Eckpunkte zur Förderung religiöser und weltanschaulicher Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal gebilligt.
Justiz
Das Kabinett hat in seiner Sitzung von Dienstag (27. Februar 2018) die von Minister der Justiz Peter Biesenbach vorgestellten Eckpunkte zur Förderung religiöser und weltanschaulicher Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal gebilligt.

Datum: 2018-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freies-gesicht-im-gericht-kabinett-billigt-eckpunkte-zur-foerderung-der;
Themen: Gerichtssaal # ?, freies Gesicht # ?, religiöse Neutralität # ?, Gesichtsverhüllung # ?, Kabinett # ?, Eckpunkte # ?, Element der Gerichtsverhandlung # ?, Neutralitätsgesetz # ?, Neutralitätspflicht # ?, Schöffinnen # ?

19. +++ (SEM)

8. Mai 2018
Noch vor der Sommerpause sollen eine Novelle des Landesjagdrechts und eine neue Kormoranverordnung im nordrhein-westfälischen Landtag beraten werden.
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Eckpunkte für die Überarbeitung des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für die Verbändeanhörung und das parlamentarische Verfahren freigemacht.
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-eckpunkte-fuer-eine-novelle-des-jagdrechts;
Themen: Landesjagdgesetz # ?, Eckpunkte # ?, Überarbeitung # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, Verbändeanhörung # ?, Novelle # ?, Landesjagdrecht # ?, Kabinett # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?, Novellierung # ?

20. +++ (SEM)

Kabinett verabschiedet Entwurf eines neuen Landesjagdgesetzes
4. September 2018
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Entwurf des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht.
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Vorangegangen sind dem Entwurf die Verbändeanhörung und zwei Dialogveranstaltungen.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-entwurf-eines-neuen-landesjagdgesetzes;
Themen: aktueller Entwurf # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, neues Landesjagdgesetz # ?, Kabinett # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?, Stellungnahmen # ?, Novellierung # ?, Verbändeanhörung # ?, jagdbares Wild # ?, lokale Artenvielfalt # ?

21. +++ (SEM)

4. September 2018
Die Landesregierung verschärft ihren Kampf gegen Kinderarbeit: Künftig dürfen Grabsteine aus China, Indien, den Philippinen und Vietnam in Nordrhein-Westfalen nur noch dann aufgestellt werden, wenn sie mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit hergestellt worden sind.
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung einem entsprechenden Runderlass von Minister Karl-Josef Laumann und Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner zur Zertifizierung zugestimmt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung verschärft ihren Kampf gegen Kinderarbeit: Künftig dürfen Grabsteine aus China, Indien, den Philippinen und Vietnam in Nordrhein-Westfalen nur noch dann aufgestellt werden, wenn sie mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit hergestellt worden sind.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-kinderarbeit-landesregierung-beschliesst-runderlass-zur-zertifizierung;
Themen: Grabsteine # ?, Kinderarbeit # ?, Runderlass # ?, hinreichende Wahrscheinlichkeit # ?, Kabinett # ?, Aufstellungsverbot # ?, Gesetzestheorie # ?, NRW-Bestattungsgesetz # ?, Rechtsvorschrift # ?, Zertifizierungspflicht # ?

22. +++ (SEM)

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 6. September 2022, in der Landesvertretung Berlin den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gebilligt und wird diesen zur Vorunterrichtung an den Landtag weiterleiten.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 6. September 2022, in der Landesvertretung Berlin den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gebilligt und wird diesen zur Vorunterrichtung an den Landtag weiterleiten.
Medienminister Nathanael Liminski: "Unabhängiger, ausgewogener Journalismus und verlässliche Medienorgane sind Grundpfeiler einer freien, demokratischen Gesellschaft.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht für seine wichtige Aufgabe neben den privaten Medien ein erkennbares Profil und einen klaren Auftrag.

Datum: 2022-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-liminski-laender-nehmen-ihre-verantwortung-fuer-auftrag-und;
Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Medienänderungsstaatsvertrag # ?, Vorunterrichtung # ?, Dritte # ?, Sender # ?, Kabinett # ?, Landesvertretung # ?, Länder # ?, Kontrolle # ?, Begebenheiten bei Rbb # ?

23. +++ (SEM)

Kabinett beschließt neues Landeswassergesetz
20. Januar 2016
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung den Entwurf des neuen Landeswassergesetzes (LWG) beschlossen und damit den Weg für die parlamentarische Beratung im Landtag frei gemacht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung den Entwurf des neuen Landeswassergesetzes (LWG) beschlossen und damit den Weg für die parlamentarische Beratung im Landtag frei gemacht.

Datum: 2016-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-der-schutz-unseres-wassers-ist-ein-hohes-gut;
Themen: neues Landeswassergesetz # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Trinkwasserversorgung # ?, Entwurf # ?, Wasserschutzgebiete # ?, Landtag # ?, Schutz # ?, Weg # ?, Betrieb der Abwasserkanalisation # ?, umfangreiche Verbändeanhörung # ?

24. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen macht den Klimaschutz zu einer zentralen ökologischen und ökonomischen Zukunftsstrategie des Landes.
"Wir wollen das Klimaschutzland Nummer Eins in Deutschland werden", kündigte Umweltminister Johannes Remmel in Düsseldorf an, nachdem das Kabinett in seiner Sitzung am 14. April 2015 den Entwurf für den Klimaschutzplan NRW verabschiedet hat:
"Als Industrie- und Energieland liegen wir beim Treibhausgas-Ausstoß in Deutschland vorne.
Darin liegt unsere besondere klimapolitische Verantwortung.

Datum: 2015-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-heute-fuer-morgen-wir-sorgen-vor-und-uebernehmen-verantwortung-fuer;
Themen: Klimaschutzplan # ?, ehrgeiziger Klimaschutz # ?, ambitionierter Klimaschutz # ?, Länge # ?, Dekade # ?, Entwurf des Klimaschutzplans # ?, Fragen des Gesundheitsschutzes # ?, Industriezeitalter # ?, Klimaanpassungen # ?, Startschlüssel # ?

25. +++ (SEM)

7. Februar 2018 Jugendliche Ferien Foto: panthermedia.net / Edyta Pawlowska
Die Landesregierung hat ihr Versprechen eingelöst, die Arbeit der Kinder- und Jugendhilfeträger auf ein festes Fundament zu stellen.
Das Kabinett verabschiedete in seiner gestrigen Sitzung den Kinder- und Jugendförderplan für die Jahre 2018-2022.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Landesregierung hat ihr Versprechen eingelöst, die Arbeit der Kinder- und Jugendhilfeträger auf ein festes Fundament zu stellen.

Datum: 2018-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-staerkt-die-kinder-und-jugendarbeit;
Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Jugendhilfeträger # ?, Kinderhilfeträger # ?, Kabinett # ?, Kinderarbeit # ?, festes Fundament # ?, Versprechen # ?, Jugendarbeit # ?, zuständiger Fachausschuss # ?

26. ++ (IR)

Erste Kabinettsitzung
Das neue Kabinett unter Leitung von Ministerpräsident Hendrik Wüst kam am Donnerstagvormittag zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Download (4 MB) Erste Kabinettsitzung
Erste Kabinettsitzung
Das neue Kabinett unter Leitung von Ministerpräsident Hendrik Wüst kam am Donnerstagvormittag zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Download (5 MB) Erste Kabinettsitzung

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-sein-neues-landeskabinett;
Themen: neues Landeskabinett # ?, neues Kabinett # ?, Vereidigung # ?, Donnerstagvormittag # ?, Ernennungsurkunden # ?, Download # ?, Mittag # ?, Staatssekretärinnen # ?, Leitung # ?, Landtag # ?

27. ++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung
Gemeinsame Kabinettsitzung: NRW und Flandern wollen Zusammenarbeit verstärken
Die Landesregierung und die Regierung von Flandern haben sich am Dienstag zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung getroffen.
Während eines gemeinsamen Arbeitsessens und einer anschließenden gemeinsamen Regierungssitzung wurde eine Reihe von Themen erörtert, die für beide Regionen von ausschlaggebender Bedeutung sind.

Datum: 2015-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-nrw-und-flandern-wollen-zusammenarbeit-verstaerken;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, ausschlaggebende Bedeutung # ?, flämisches Kabinett # ?, gemeinsame anschließende Regierungssitzung # ?, intelligenter Transport # ?, 2 Kabinette # ?, gemeinsame Chemiestrategie # ?, Themen # ?, duale Ausbildung # ?, Integration # ?

28. ++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern
Download (1 MB) Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern
Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern
Die Kabinette von Bayern und Nordrhein-Westfalen sind in der Münchner Residenz zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen.
Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

29. ++ (IR)

Hinweis: Der bei der Auswärtigen Kabinettsitzung am 18. Juni 2019 verabschiedete Grundsatzbeschluss "Für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa" liegt als Anhang bei.
1 / 8 Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel
Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel
Download (390 KB) Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel

Datum: 2019-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, politische Gespräche # ?, Landesvertretung # ?, Besuch # ?, Grundsatzbeschluss # ?, europäische Kohleregionen # ?, erfolgreicher Klimaschutz # ?, Strukturwandel # ?, starker Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?

30. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Kabinett in Brüssel
Auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel: Landesregierung beschließt europapolitische Prioritäten
16. Februar 2016 Auswärtige Sitzung des NRW-Kabinetts in Brüssel Foto: FKPH
Bei seiner auswärtigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Kabinett im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel getagt.

Datum: 2016-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;
Themen: europapolitische Prioritäten # ?, Europapolitik # ?, EU-Kommission in Brüssel # ?, EU-Kommissionspräsident # ?, europapolitische Leitlinien # ?, europäisches Parlament # ?, Migration # ?, Einwanderung # ?, Vizepräsident # ?, EU-Partner # ?

31. ++ (IR)

Landeskabinett tagt in Brüssel
Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen kam am Dienstag, 25. Oktober 2022 in Brüssel zu einer auswärtigen Sitzung zusammen.
In diesem Rahmen tauschte sich das Kabinett auch mit Johannes Hahn, EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, aus.
Download (275 KB) Landeskabinett tagt in Brüssel
Landeskabinett tagt in Brüssel
Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen kam am Dienstag, 25. Oktober 2022 in Brüssel zu einer auswärtigen Sitzung zusammen.

Datum: 2022-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-tagt-bruessel;
Themen: Kabinett von Nordrhein-Westfalen # ?, auswärtige Sitzung # ?, Landeskabinett # ?, Verwaltung # ?, Rahmen # ?, Download # ?, europäisches Parlament # ?, gemeinschaftliche Herausforderungen # ?, herbstlicher Empfang # ?, schlagkräftiger EU-Haushalt # ?

32. ++ (IR)

Auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel
Erste auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel - Landesregierung im Gespräch mit Brexit-Chefunterhändler Barnier und EU-Haushalts-Kommissar Oettinger
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett haben am Dienstag, 28. August 2018, in Brüssel getagt.
Es war die erste auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel in dieser Legislaturperiode.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, Landesvertretung in Brüssel # ?, Brexitchefunterhändler # ?, Gemeinschaftswährung # ?, europäische Förderungsprogramme # ?, geplante Vereinfachung # ?, gute Schritte # ?, guter Ausgangspunkt # ?, künftige EU-Finanzierungsfragen # ?, wallonische Regierung # ?

33. ++ (IR)

1 / 21 Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
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Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen

Datum: 2024-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;
Themen: gemeinsame Kabinettssitzung # ?, Landeskabinett # ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung # ?, Krankenhausreform # ?, Technologie # ?, Digitalpakt # ?, Foto # ?, Einsteinteleskop # ?, 2 Länder # ?, Wandel # ?

34. ++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Bayern
Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Bayern
25. April 2023 Gemeinsame Kabinettsitzung der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern in München Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Bayerische Staatsregierung sind zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung in München zusammengekommen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Bayerische Staatsregierung sind am Dienstag, 25. April 2023, zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung in München zusammengekommen.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

35. ++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen
Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Ministerpräsident Wüst und Landeskabinett in Antwerpen von Ministerpräsident Diependaele empfangen / Gemeinsame Erklärung unterzeichnet
27. Juni 2025 Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen und Flandern haben bei einer gemeinsamen Kabinettsitzung am 27. Juni 2025 in Antwerpen ihre strategische Partnerschaft weiter gestärkt.

Datum: 2025-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-antwerpen-nordrhein-westfalen-und-flandern-vertiefen;
Themen: strategische Partnerschaft # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, Download # ?, Einsteinteleskop # ?, gemeinsame Erklärung # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, deutsche Bewerbung # ?, zentrale Zukunftsfelder # ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit # ?, Ansiedlung einer AI # ?

36. ++ (IR)

Seit 2015 fanden bereits drei gemeinsame Kabinettsitzungen statt.
Bei der letzten Kabinettsitzung im März 2022 in Düsseldorf wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet.
Die nächste gemeinsame Kabinettsitzung soll im Jahr 2024 voraussichtlich in Flandern stattfinden.

Datum: 2022-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-den-flaemischen-ministerpraesidenten;
Themen: Wiederverwendung # ?, Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen # ?, Energiepaket # ?, Generaldelegierte # ?, Infrastruktur von Gaspipelines # ?, europäische Wasserstoffinfrastruktur # ?, flämische Ministerpräsidenten # ?, grenzübergreifender Ausbau # ?, Klimapaket # ?, zentrale Partner # ?

37. ++ (IR)

Im Nachgang der Kabinettsitzung informierte der Minister der Finanzen, Dr. Marcus Optendrenk, am Mittwoch, 26. Oktober 2022, in einer Kabinettpressekonferenz.
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2023: Verlässlichkeit und Stabilität in unsicheren Zeiten
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Im Nachgang der Kabinettsitzung informierte der Minister der Finanzen, Dr. Marcus Optendrenk, am Mittwoch, 26. Oktober 2022, in einer Kabinettpressekonferenz.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, unsichere Zeiten # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, Basishaushalt # ?, Stabilität # ?, Verlässlichkeit # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, große Herausforderungen # ?, Landeskabinett # ?

38. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2024
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2024
21. Juni 2023 Gruppenfoto des Kabinetts Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.

Datum: 2023-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;
Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Schuldentilgung # ?, herausfordernde Rahmenbedingungen # ?, Eckdaten # ?, Kabinett # ?, Ausgabensteigerung # ?, Entlastungspaket der Bundesregierung # ?, Sprachkitaprogramm # ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte # ?, konjunkturelle Grunddynamik # ?

39. ++ (IR)

Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.
Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel
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Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.

Datum: 2019-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungssitzung-von-nordrhein-westfalen-und-flandern-bruessel;
Themen: gemeinsame Regierungssitzung # ?, flämische Ministerpräsident # ?, öffentliche Arbeiten # ?, Mobilität # ?, flämische Seehäfen # ?, Vizeministerpräsidentin # ?, gewaltbereiter Extremismus # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Fragen des Brexits # ?, Gründungspolitik # ?

40. ++ (IR)

Kabinettpressekonferenz
Im Anschluss an die Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Stellvertreter, der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp, über die aktuelle Lage zu Boosterimpfungen und zur Stärkung und Wahrung der Kinderrechte.
Kabinettpressekonferenz mit Ministerpräsident Wüst und Familienminister Stamp
Kabinettpressekonferenz
Im Anschluss an die Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Stellvertreter, der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp, über die aktuelle Lage zu Boosterimpfungen und zur Stärkung und Wahrung der Kinderrechte.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstreicht-bundesweit-fuehrende-rolle-bei-staerkung-und;
Themen: Kinderrechte # ?, Wahrung # ?, Boosterimpfungen # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Kabinettsitzung # ?, aktuelle Lage # ?, Anschluss # ?, Rednerpult # ?, Kinderschutzgesetz # ?, Rede # ?

41. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz
Kabinett beschließt weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz
Erste Projekte 2020 / Ministerpräsident Armin Laschet: Kabinettentscheidung ist ein wichtiger Meilenstein für die Zukunft der Chancenregion Ruhr und für Nordrhein-Westfalen
6. November 2019 Kabinett beschließt weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat bei ihrer Kabinettsitzung die weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz beschlossen.
Die Landesregierung hat bei ihrer Kabinettsitzung am Dienstag (5. November 2019) die weitere Umsetzung der Ruhr-Konferenz beschlossen.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-weitere-umsetzung-der-ruhr-konferenz;
Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, gelebte Vielfalt # ?, Zusammenhalt # ?, Schwerpunkte # ?, Mobilität # ?, Landesregierung # ?, Download # ?, Bildung # ?, Energie # ?, Wirtschaft # ?

42. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2022
Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2022: Mehr Geld für Bildung, Innere Sicherheit, Katastrophenschutz und Folgen des Ukraine-Kriegs
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 verabschiedet.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 verabschiedet.

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

43. ++ (IR)

29. März 2022 Der flämische Ministerpräsident Jan Jambon und seine Regierung zur dritten gemeinsamen Kabinettsitzung zu Gast in Düsseldorf - 29.03.2022 Foto Land NRW / Mark Hermenau
Das vereinbarten die beiden Regierungen, die am Dienstag zu ihrer dritten gemeinsamen Kabinettsitzung - nach 2015 und 2019 - in Düsseldorf zusammengekommen sind.
Das vereinbarten die beiden Regierungen, die am Dienstag zu ihrer dritten gemeinsamen Kabinettsitzung - nach 2015 und 2019 - in Düsseldorf zusammengekommen sind.
Zudem fanden Gespräche der nordrhein-westfälischen Kabinettmitglieder mit ihren flämischen Fachkollegen statt.

Datum: 2022-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-flandern-streben-energie-und-klimapakt;
Themen: 2 Regierungen # ?, Energiepakt # ?, Klimapakt # ?, Energieunabhängigkeit # ?, veränderte weltpolitische Lage # ?, Flüssiggas # ?, Wasserstoff # ?, Klimapolitik # ?, Energiepolitik # ?, Angriff # ?

44. ++ (IR)

Das Landeskabinett hat im Rahmen seiner Sitzung am Dienstag (27. August) über die aktuellen Ereignisse in Solingen beraten und eine Sondersitzung beantragt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst beabsichtigt im Rahmen einer Sondersitzung am Freitag, 30. August 2024, den Landtag zum Terroranschlag in Solingen zu unterrichten.
Das Landeskabinett hat im Rahmen seiner Sitzung am Dienstag (27. August) über die aktuellen Ereignisse in Solingen beraten und eine Sondersitzung beantragt.
In der Sondersitzung wird das Parlament über bisherige Erkenntnisse zum Anschlag von Solingen informiert.

Datum: 2024-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beantragt-sondersitzung-des-landtags-zum-terroranschlag-solingen;
Themen: Sondersitzung # ?, Anschlag # ?, Landtag für Terroranschlag # ?, Rahmen der Sitzung # ?, Versäumnisse # ?, Landeskabinett # ?, Schweigeminute # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, Landesgeschichte # ?, Parlament # ?

45. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett billigt Gesundheitsbericht 2017
Kabinett billigt Gesundheitsbericht 2017
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstagabend, 18. September 2018, den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2017 gebilligt.
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstagabend, 18. September 2018, den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2017 gebilligt.

Datum: 2018-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-gesundheitsbericht-2017;
Themen: Gesundheitsbericht # ?, Fehlzeiten # ?, Krankenstand # ?, betriebliches Gesundheitsmanagement # ?, Dienstagabend # ?, Fehlquote # ?, gesamte Landesverwaltung # ?, Attest # ?, wichtiges Zukunftsthema # ?, Landeskabinett # ?

46. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2021
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2021
Das Landeskabinett hat heute im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Isselburg den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 beschlossen.
Das Landeskabinett hat heute im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Isselburg den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 beschlossen.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte mittelfristige Finanzplanung # ?, Gemeindeverbände # ?, Grafik # ?, Landeskabinett # ?, allgemeiner Haushalt # ?, Steuermindereinnahmen # ?, Aufsteigerland # ?, Sportförderung # ?

47. ++ (IR)

Im Anschluss an die Ernennung des Kabinetts fand im K21 Ständehaus in Düsseldorf die erste Kabinettsitzung unter Leitung von Ministerpräsident Wüst statt.
1 / 33 Das Landeskabinett
Ministerpräsident Hendrik Wüst ernennt Kabinett
Alle Ministerinnen und Minister der bisherigen Landesregierung gehören auch dem Kabinett Wüst an.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-kabinett-landesregierung-nimmt-umgehend;
Themen: bisherige Landesregierung # ?, Ernennungsurkunden # ?, neues Mitglied # ?, Vereidigung # ?, Ministerinnen # ?, Wahl # ?, Landtag # ?, Tag # ?, Download # ?, neue Ministerin # ?

48. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hacker zu Gast im NRW-Kabinett
NRW-Kabinett informiert sich über Datensicherheit
Wie einfach ein Handy zu "knacken" ist, führten Hacker in der einer Sitzung des NRW-Kabinettsitzung eindrucksvoll mit zwei handelsüblichen Smartphones vor.

Datum: 2016-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kabinett-informiert-sich-ueber-datensicherheit;
Themen: NRW-Kabinett # ?, Cyberangriffe # ?, Dateianhänge # ?, IT-Profis # ?, IT-Sicherheitsdienstleister # ?, Jungbauer # ?, Schick # ?, Trojaner # ?, aktuelle Versionen # ?, behördenspezifische Sicherheitskonzepte # ?

49. ++ (IR)

Das Landeskabinett hat heute den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet - Minister Lienenkämper: Der Nachtragshaushalt geht Versäumnisse und Risiken der Vorgängerregierung konkret an
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachtragsetat # ?, Versäumnisse # ?, Beseitigung # ?, Haushaltsvolumen # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser # ?, Etat # ?

50. ++ (IR)

31. August 2018 Gruppenfoto der Mitglieder des Landeskabinetts von Nordrhein-Westfalen in Essen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das Landeskabinett hat in seiner auswärtigen Kabinettsitzung am Freitag (31. August) in Essen die Organisationsstruktur der Ruhr-Konferenz beschlossen und damit das Startsignal für die nächste Phase gegeben, um die Zukunft des Ruhrgebiets aktiv zu gestalten.
Das Landeskabinett hat in seiner auswärtigen Kabinettsitzung am Freitag (31. August) in Essen die Organisationsstruktur der Ruhr-Konferenz beschlossen und damit das Startsignal für die nächste Phase gegeben, um die Zukunft des Ruhrgebiets aktiv zu gestalten.
Und die Städte und Gemeinden an Ruhr, Emscher und Lippe haben das Zeug dazu, in dieser Liga mitzuspielen", sagte Ministerpräsident Armin Laschet nach der Kabinettsitzung. "

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-ruhr-konferenz-signal-fuer-den-aufbruch;
Themen: Organisationsstruktur der Ruhrkonferenz # ?, Startsignal # ?, nächste Phase # ?, Zukunft von Ruhrgebiet # ?, Landeskabinett # ?, Foren # ?, Aufbruch # ?, gesamte Region # ?, Signal # ?, Persönlichkeiten # ?

51. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Gesetzentwurf - 2,72 Milliarden Euro für entfallene Gewerbesteuern der Kommunen
Ministerin Ina Scharrenbach: Kabinett beschließt Gesetzentwurf - 2,72 Milliarden Euro für entfallene Gewerbesteuern der Kommunen
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am 29. September 2020 den Entwurf zum Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am 29. September 2020 den Entwurf zum Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen beschlossen.

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-272-milliarden-euro;
Themen: Gesetzentwurf # ?, Ausgleichsmittel # ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen # ?, Entwurf des Gewerbesteuerausgleichsgesetzes # ?, Gewerbesteuerausgleichsgesetz # ?, Weg für Verteilung # ?, außergewöhnliche Entscheidungen # ?, außergewöhnliche Zeiten # ?, Landeskabinett # ?, Beschlussfassung # ?

52. ++ (IR)

Die Staatssekretärin wird im Nachgang der Kabinettsitzung über die Inhalte der Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen und die ersten Maßnahmen zur Umsetzung informieren.
Kabinett beschließt Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen
Download (7 MB) Kabinett beschließt Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen
Kabinett beschließt Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 2021-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-engagementstrategie-fuer-das-land-nordrhein-westfalen;
Themen: Inhalte der Engagementstrategie # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, Sport # ?, Pressekonferenz # ?, neue Impulse # ?, Zusammenhalt # ?, Staatssekretärin # ?, Rahmenbedingungen # ?

53. ++ (IR)

Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für ein "Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen" beschlossen.
"Auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem haben wir damit einen wichtigen Schritt voran gemacht", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Kabinettsitzung.
Das Landeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein "Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen" beschlossen.
"Auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem haben wir damit einen wichtigen Schritt voran gemacht", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Kabinettsitzung.

Datum: 2013-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;
Themen: Gesetzentwurf # ?, gemeinsames Lernen # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Bedarf von Kindern # ?, inklusives Schulsystem # ?, allgemeine Schule # ?, laufendes Schuljahr # ?, Kabinettsitzung # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, Landeskabinett # ?

54. ++ (IR)

Auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das Landeskabinett Dr. Thomas Grünewald zum Staatssekretär im Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung ernannt.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung überreichte die Ministerpräsidentin im Beisein von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze die Ernennungsurkunde: "Ich wünsche Thomas Grünewald auch im Namen des Kabinetts gutes und umsichtiges Handeln zum Wohle des Landes.
Auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das Landeskabinett Dr. Thomas Grünewald zum Staatssekretär im Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung ernannt.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung überreichte die Ministerpräsidentin im Beisein von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze die Ernennungsurkunde: "Ich wünsche Thomas Grünewald auch im Namen des Kabinetts gutes und umsichtiges Handeln zum Wohle des Landes.

Datum: 2014-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-gruenewald-zum-neuen-staatssekretaer-im-wissenschaftsministerium-ernannt;
Themen: neuer Staatssekretär # ?, gutes Handeln # ?, Wohl des Lands # ?, Kabinettsitzung # ?, Ernennungsurkunde # ?, Hochschulpolitik # ?, Ministerpräsidentin # ?, Vorschlag # ?, Universität Potsdam # ?, Wissenschaftspolitik # ?

55. ++ (IR)

5. Juli 2022 Erste Kabinettsitzung Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.

Datum: 2022-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;
Themen: Kitas # ?, Coronaherbst # ?, Leitlinien der Coronastrategie # ?, erforderliche Testungen # ?, gemeinsamer Kompass # ?, grundlegender Rahmen # ?, mögliche Infektionsentwicklungen # ?, konsequente Vorsorge # ?, Aufrechterhaltung # ?, Schulen # ?

56. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine
Landesregierung bündelt die Kräfte und setzt Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen ein
Die Landesregierung hat ergänzend zu den Beratungen des Kabinetts einen Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Die Landesregierung hat ergänzend zu den Beratungen des Kabinetts einen Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Das hat das Landeskabinett am Mittwochabend in einer Sondersitzung in Düsseldorf beschlossen.

Datum: 2022-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-buendelt-die-kraefte-und-setzt-kabinettausschuss-zu-den-folgen-des;
Themen: Folgen des Kriegs # ?, Krieg # ?, Stab # ?, Sondersitzung in Düsseldorf # ?, Landeskabinett # ?, Handlungsfelder # ?, Beratungen # ?, Ablauforganisation # ?, Kabinettsausschuss von Folgen # ?, Ressortgrenzen # ?

57. ++ (IR)

Die Personalvorschläge werden dem Kabinett für die nächste Sitzung am morgigen Dienstag (11. Juli 2017) zur Entscheidung vorgelegt.
Der Journalist Christian Wiermer wird mit Wirkung von seiner Berufung durch das Kabinett an neuer Sprecher der Landesregierung.
Die Personalvorschläge werden dem Kabinett für die nächste Sitzung am morgigen Dienstag (11. Juli 2017) zur Entscheidung vorgelegt.

Datum: 2017-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-beruft-bevollmaechtigten-beim-bund-und;
Themen: Personalvorschläge # ?, Bevollmächtigte # ?, neuer Staatssekretär # ?, Kabinett # ?, neuer Regierungssprecher # ?, Berufung # ?, Sprecher der Landesregierung # ?, Entscheidung # ?, Landesvertretung # ?, Europaangelegenheiten # ?

58. ++ (IR)

Kabinettpressekonferenz zum Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in der Ukraine
Im Nachgang der Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul und Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes über die Umsetzung weiterer Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine".
Download (22 MB) Kabinettpressekonferenz zum Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in der Ukraine
Kabinettpressekonferenz zum Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in der Ukraine
Im Nachgang der Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul und Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes über die Umsetzung weiterer Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine".

Datum: 2023-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;
Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Krisensituation in Ukraine # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Sondervermögen für Bewältigung # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Folge # ?, Gleichstellung # ?, Flucht # ?, Krisenbewältigung # ?

59. ++ (IR)

Nach dem Gespräch mit seinem Amtsvorgänger nahm Ministerpräsident Hendrik Wüst umgehend die ersten Amtshandlungen vor und lud bereits für den morgigen Donnerstag, 28. Oktober, zu einer ersten Kabinettsitzung ein.
Im Anschluss leitet Wüst seine erste Kabinettsitzung als Ministerpräsident.

Datum: 2021-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebernimmt-die-amtsgeschaefte-der-staatskanzlei;
Themen: Amtsgeschäfte # ?, wüste Vereidigung # ?, neue Ministerpräsident # ?, Wahl # ?, Staatskanzlei # ?, Mittwochnachmittag # ?, Begleitung # ?, Anschluss # ?, Download # ?, Foto # ?

60. ++ (IR)

Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frank-richter-wird-neuer-polizeipraesident-hagen;
Themen: neuer Polizeipräsident # ?, Gewerkschaft der Polizei # ?, Kabinettsitzung der Landesregierung # ?, langjährige Erfahrung # ?, Polizist # ?, Dialogbereitschaft # ?, bisherige Nrwvorsitzende # ?, wirkungsvolle Vorbeugung # ?, Bezirkspersonalrat # ?, Polizei von NRW # ?

61. ++ (IR)

Landeskabinett NRW stimmt neuen Leitungen für Bezirksregierungen zu
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag die Regierungspräsidentinnen und -präsidenten für die Bezirksregierungen in Arnsberg, Düsseldorf und Münster ernannt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag die Regierungspräsidentinnen und -präsidenten für die Bezirksregierungen in Arnsberg, Düsseldorf und Münster ernannt.

Datum: 2017-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regierungspraesidenten-arnsberg-duesseldorf-und-muenster;
Themen: neue Regierungspräsidenten # ?, Regierungspräsidentinnen # ?, Amt # ?, Referent # ?, Berufung # ?, Bezirksregierungen # ?, Arbeitsgemeinschaft von Polizeipräsidenten # ?, Bürgermeister von Arnsberg # ?, Cdubeigeordnete # ?, Dezernate der Behörde # ?

62. ++ (IR)

Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.

Datum: 2015-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrene-polizeipraesidentin-wechselt-die-spitze-der-bochumer-polizei;
Themen: Bochumer # ?, Spitze # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Regierungspräsidentin # ?, Diplomsozialwirtin # ?, Polizeichefin # ?, Polizeipräsidentin von Oberhausen # ?, Präsidium der Wasserschutzpolizei # ?, erfahrene Polizeipräsidentin # ?, offene moderne Polizeiarbeit # ?

63. ++ (IR)

Dies hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
Dies hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung beschlossen.

Datum: 2015-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hans-joachim-kuhlisch-wird-neuer-polizeipraesident-muenster;
Themen: Kabinettsitzung der Landesregierung # ?, neuer Polizeipräsident # ?, Vorschlag # ?, soziale Kompetenz # ?, Verkehrsdezernat # ?, erfahrener Verwaltungsexperte # ?, Landesverwaltung # ?, Fußballfanverkehre # ?, Verantwortliche der Stadt # ?, ausgezeichneter Verwaltungsfachmann # ?