Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum dritten Mal seit Aufnahme ihres Amtes hat die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf die kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Mitglieder der Behindertenbeiräte zu einem Austausch empfangen.
Über 100 Gäste aus ganz Nordrhein-Westfalen nahmen persönlich oder digital an der Sitzung in Essen teil.
Im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl erinnerte die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten an die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse.
Rund 60 kommunale Beauftragte und Beiratsmitglieder aus dem Bereich Menschen mit Behinderungen aus ganz Nordrhein-Westfalen nahmen am vergangenen Montag im Essener Haus der Technik in Präsenz teil, zusätzlich waren mehr als 40 Personen digital zugeschaltet.

Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 in Essen
Vom 31. August bis zum 2. September 2018 feiern das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Essen den 72. Landesgeburtstag - mit einem abwechslungsreichen Kulturprogramm auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein und einem großen Bürgerfest in der Essener Innenstadt.
Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen nach seiner Sitzung am 31. August 2018 in Essen
Nordrhein-Westfalen-Tag 2018
Download (3 MB) Gruppenfoto der Mitglieder des Landeskabinetts von Nordrhein-Westfalen in Essen

Gemeinsame Kabinettsitzung
Gemeinsame Kabinettsitzung: NRW und Flandern wollen Zusammenarbeit verstärken
Die Landesregierung und die Regierung von Flandern haben sich am Dienstag zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung getroffen.
Während eines gemeinsamen Arbeitsessens und einer anschließenden gemeinsamen Regierungssitzung wurde eine Reihe von Themen erörtert, die für beide Regionen von ausschlaggebender Bedeutung sind.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 in Essen
Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 in Essen
11. April 2018 Essen Zeche Zollverein Foto: stocksnap.
Das Landeskabinett hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die Ausrichtung des Nordrhein-Westfalen-Tages 2018 an die Stadt Essen zu vergeben.

31. August 2018 Gruppenfoto der Mitglieder des Landeskabinetts von Nordrhein-Westfalen in Essen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das Landeskabinett hat in seiner auswärtigen Kabinettsitzung am Freitag (31. August) in Essen die Organisationsstruktur der Ruhr-Konferenz beschlossen und damit das Startsignal für die nächste Phase gegeben, um die Zukunft des Ruhrgebiets aktiv zu gestalten.
Das Landeskabinett hat in seiner auswärtigen Kabinettsitzung am Freitag (31. August) in Essen die Organisationsstruktur der Ruhr-Konferenz beschlossen und damit das Startsignal für die nächste Phase gegeben, um die Zukunft des Ruhrgebiets aktiv zu gestalten.
Und die Städte und Gemeinden an Ruhr, Emscher und Lippe haben das Zeug dazu, in dieser Liga mitzuspielen", sagte Ministerpräsident Armin Laschet nach der Kabinettsitzung. "

Gemeinsame Forschungszentren der Universitäten Bochum, Dortmund und Duisburg-Essen sollen internationale Wettbewerbsfähigkeit der Wisse nschaftsregion Ruhrgebiet stärken
Bei seiner Sitzung das Landeskabinett den Aufbau von zunächst vier gemeinsamen "Research Departments" der Universitäten Bochum, Dortmund und Duisburg-Essen beschlossen.
Bei seiner Sitzung am Dienstag (16. März 2021) hat das Landeskabinett den Aufbau von zunächst vier gemeinsamen "Research Departments" der Universitäten Bochum, Dortmund und Duisburg-Essen beschlossen.
Ein vom Wissenschaftsrat zusammengestelltes Expertenteam hatte zuvor die hohe wissenschaftliche Qualität sowie den großen Mehrwert des gemeinsamen Vorhabens der Universitäten Bochum, Dortmund und Duisburg-Essen für die Wissenschaftsregion Ruhrgebiet und darüber hinaus bestätigt.

In Essen konstituiert sich der Errichtungsausschuss für die Pflegekammer Nordrhein-Westfalen
Pflegefachkräfte aus Nordrhein-Westfalen haben sich heute in Essen zur konstituierenden Sitzung des Errichtungsausschusses der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen versammelt.
Pflegefachkräfte aus Nordrhein-Westfalen haben sich heute in Essen zur konstituierenden Sitzung des Errichtungsausschusses der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen versammelt.

Frank Richter wird neuer Polizeipräsident in Essen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
Frank Richter wird neuer Polizeipräsident in Essen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.

Nach der Begrüßung durch Ministerpräsident Armin Laschet am Ständehaus K21 in Düsseldorf nimmt sie an der Sitzung des Landeskabinetts unter Leitung von Ministerpräsident Laschet teil.
Themen der Arbeitssitzung werden insbesondere die gesundheitliche und wirtschaftliche Lage im Kontext der Corona-Pandemie, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sowie die Ruhr-Konferenz sein.
Anschließend treffen die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident auf Zeche Zollverein in Essen die Verantwortlichen der Ruhr-Konferenz, um sich über die Initiativen und den Stand der Fortschritte zu informieren.
Auswärtige Kabinettsitzung im Ständehaus

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Schneider: Wir wollen kein Kind vom Mittagessen in Kita oder Schule ausschließen
Minister Schneider: Wir wollen kein Kind vom Mittagessen in Kita oder Schule ausschließen
Dies hat das Landeskabinett am vergangenen Dienstag in seiner Sitzung beschlossen.
"Damit will die Landesregierung dazu beitragen, dass kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie vom gemeinsamen Mittagessen in Kita oder Schule ausgeschlossen wird", sagte Sozialminister Guntram Schneider.

Die Deutsche Polnische Regierungskommission und ihre Ausschüsse diskutieren im Rahmen der Sitzungen aktuelle deutsch-polnischen Themen und erarbeiten Lösungsvorschläge und Konzepte, um die deutsch-polnische Kooperation auf allen Ebenen fortzuentwickeln.
Themen der diesjährigen Ausschusssitzung sind unter anderem die Zusammenarbeit von Feuerwehr und Rettungswesen im deutsch-polnischen Verflechtungsraum, die grenzüberschreitende Krisenkommunikation, die regionalen Folgen der Energiekrise in beiden Ländern sowie die gemeinsame Unterstützung der Ukraine.
Fotos der Plenumssitzung am 26. September, die in den Räumlichkeiten des Regionalverband Ruhr in Essen stattgefunden hat, können hier heruntergeladen und redaktionell mit dem Hinweis "Land NRW / Mark Hermenau" genutzt werden.

Eine disziplinenübergreifende und gesellschaftsoffene Forschung forderte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze anlässlich ihres Impulsreferats auf der Kuratoriumssitzung des Stifterverbandes der Deutschen Wissenschaft in Essen.
Eine disziplinenübergreifende und gesellschaftsoffene Forschung forderte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze anlässlich ihres Impulsreferats auf der Kuratoriumssitzung des Stifterverbandes der Deutschen Wissenschaft in Essen.

Mehr als 500 Menschen beteiligten sich beim Nordrhein-Westfalen-Tag in Essen und an den darauffolgenden Tagen an der Befragung, die für alle Interessierten unter www.dialog.ruhr-konferenz.nrw offensteht.
Mehr als 500 Menschen beteiligten sich beim Nordrhein-Westfalen-Tag in Essen und an den darauffolgenden Tagen an der Befragung, die für alle Interessierten unter www.dialog.ruhr-konferenz.nrw offensteht.
Die Landesregierung hatte am 31. August 2018 bei ihrer auswärtigen Kabinettsitzung in Essen 20 Themenforen der Ruhr-Konferenz beschlossen, um die Zukunft des Ruhrgebiets aktiv zu gestalten.

Schwerhörige dagegen benötigen eine so genannte Induktionsschleife, damit sie beispielsweise eine Sitzung im Rathaus verfolgen können.
Das Kompetenzzentrum in Essen arbeitet nach dem Prinzip des sogenannten "Peer Counseling".

* 1. Sitzung des Beirats der Ruhr-Konferenz beim Bistum Essen

Bei seiner Sitzung am Dienstag (10. November) hat das Landekabinett den Beschluss gefasst, zu diesem Zweck in der aktuellen Finanzplanung bis 2024 einen Finanzrahmen von bis zu 75 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
In der Universitätsallianz Ruhr arbeiten die Ruhr-Universität Bochum, die Technische Universität Dortmund und die Universität Duisburg-Essen seit dem Jahr 2007 eng zusammen.
Die Landesregierung will diese interdisziplinäre Zusammenarbeit und den deutschlandweit einzigartigen Verbund der Universitäten Bochum, Dortmund und Duisburg-Essen im Rahmen der Ruhr-Konferenz durch den Aufbau von gemeinsamen Forschungszentren ausbauen.

Dies hat das Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen.
Dies hat das Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen.
"Damit reagieren wir darauf, dass der Bund auch weiterhin in bestimmten Fällen Kinder aus armen Familien vom geförderten Mittagessen in Kita oder Schule ausschließt.

Weitere Jurysitzungen sind bereits anberaumt, unter anderem in Aachen und Essen.

Ihre Lösung ermöglicht es Therapeutinnen und Therapeuten, ihre Patientinnen und Patienten auch außerhalb von Sitzungen zu begleiten und sie mit therapeutischen Inhalten und Übungen versorgen zu können.
Kunden mit der Vytal App leihen sich Essens- und Getränkebehälter kostenlos per QR-Code Scan aus und können sie innerhalb von 14 Tagen bei einem beliebigen Vytal-Partner zurückgeben.

Im Anschluss sprach Ministerpräsident Armin Laschet bei einer Sondersitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) in Essen mit den Delegierten des Ruhrparlaments und dem RVR-Verwaltungsvorstand über die Lage im Ruhrgebiet und die drängenden Themen:
Nach dem Austausch in Essen pflanzte der Ministerpräsident am Mittag den ersten Baum auf dem Gelände der Landesgartenschau Kamp-Lintfort im Jahr 2020, deren Schirmherrschaft er übernommen hat.

Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger heute in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
Rainer Pannenbäcker begann seine Kariere 1975 als Streifenpolizist in Essen.

Etwa bei Jurysitzungen zum "Preis der Stadt Münster für Internationale Poesie" oder in der Kulturstiftung der Sparkasse Münster, wo Hermann Wallmann seit Stiftungsgründung im Kuratorium sitzt.
Hermann Wallmann hat nicht nur an der Schule unterrichtet, sondern auch an der VHS Münster, der Gesamthochschule Essen und der Universität Marburg.

* Die Entscheidung über die Anerkennung als Welterbe hat das UNESCO-Welterbekomitees in seiner 44. Sitzung im Juli 2021 getroffen.
Die Sitzung endet am 31. Juli 2021 und findet aufgrund der Corona-Pandemie ausschließlich digital statt.
* Die weiteren UNESCO-Welterbestätten in Nordrhein-Westfalen sind: der Aachener Dom, die Schlösser Augustusburg und Falkenlust in Brühl, der Kölner Dom, die Zeche Zollverein in Essen und das Kloster Corvey.

Die vier neuen Graduiertenkollegs (GRK) in Nordrhein-Westfalen: Universität Duisburg-Essen mit Beteiligung der Fachhochschule Dortmund GRK 2535/1 "Wissens- und datenbasierte Personalisierung von Medizin am Point of Care" Sprecherin:
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen und Universität Duisburg-Essen GRK 2610/1 "Innovative Schnittstellen zur Retina für optimiertes künstliches Sehen - InnoRetVision" Sprecher: Prof. Peter Walter
In derselben Sitzung bewilligte Fortsetzungsanträge von bestehenden Graduiertenkollegs (GRK) in Nordrhein-Westfalen bzw. mit nordrhein-westfälischer Beteiligung:

Diese hatte in ihrer jüngsten Kabinettsitzung einen Hilfsfonds des Landes für die unwettergeschädigten Städte und Gemeinden beschlossen.
Den höchsten Schaden hat mit 63,3 Millionen Euro Essen mitgeteilt.

Über die Ruhr-Konferenz Die Landesregierung fasste den Beschluss zur Ruhr-Konferenz bei ihrer auswärtigen Kabinettsitzung am 31. August 2018 im Rahmen des Nordrhein-Westfalen-Tags in Essen.

Diese hatte in ihrer jüngsten Kabinettsitzung einen Hilfsfonds des Landes für die unwettergeschädigten Städte und Gemeinden beschlossen.
Den höchsten Schaden hat mit 63,3 Millionen Euro Essen mitgeteilt.

In der ersten Jurysitzung wurden folgende 22 Hochschulanträge in der Modulkategorie für die Förderung ausgewählt:
* Universität Duisburg-Essen (4 Anträge)

Dieser landesweit in den Kitas etablierte Ansatz sieht vor, Sprachbildung ganz natürlich, aber gezielt in den Kita-Alltag einzubetten - sei es beim Spielen, beim Entdecken oder auch beim Anziehen und gemeinsamen Mittagessen.
Familienministerin Josefine Paul hat vor diesem Hintergrund nun die konstituierende Sitzung des begleitenden Fachbeirats zur Weiterentwicklung der Grundlagen eröffnet.

Mit der konstituierenden Sitzung ist ein wichtiger Schritt zur Aufnahme der Geschäfte der Stiftung gemacht worden.

Der Hochschulmedizin in Duisburg-Essen bescheinigen die Gutachter ein großes Potential und Dynamik für die zukünftige Entwicklung.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft wird die rund 1500 Seiten umfassenden Ergebnisse und Empfehlungen, die der Wissenschaftsrat bei seiner Herbstsitzung vom 23. bis 25. Oktober 2019 beschlossen hat, jetzt sorgfältig auswerten und dabei jeden Standort und dessen spezielle Anforderungen genau betrachten.

Anlässlich des Baustarts für den neuen Saaltrakt am Justizzentrum Essen haben Justizminister Thomas Kutschaty, Oberbürgermeister Reinhard Paß, Landgerichtspräsidentin Dr. Monika Anders, Amtsgerichtspräsident Jörg Heinrichs, Arbeitsgerichtsdirektor Ulrich Pannenbäcker sowie BLB-Geschäftsführer Rolf Krähmer und Dr. Armin Lövenich, Leiter der zuständigen BLB-Niederlassung Duisburg, am 31. März 2014 zu den Spaten gegriffen.
Ab Frühjahr 2016 werden dort auf rund 6.300 Quadratmetern 35 Sitzungssäle zur Verfügung stehen, damit dreizehn Säle mehr als bislang.

Das Thema Vermeidung von Verpackungsmüll steht heute, 26. November 2021, auch auf der Tagesordnung der virtuellen Sitzung der Umweltministerkonferenz.
Bei Take-Away-Essen gibt jeder Fünfte an, zur Mehrwegverpackung zu greifen.

Das gilt ab dem 1. Januar 2026 auch für alle zweitinstanzlichen berufsgerichtlichen Verfahren der Steuerberaterinnen, Steuerberater und Steuerbevollmächtigten, wie das Landeskabinett in seiner letzten Sitzung (3. Juni 2025) durch eine Verordnungsänderung beschlossen hat.
Zeitgleich wurden in Nordrhein-Westfalen an den Landgerichten Düsseldorf, Bielefeld, Essen und Köln sogenannte Commercial Chambers eingerichtet, an denen wirtschaftsrechtliche Verfahren in Englisch ab einem Streitwert von mehr als 5.000 Euro durch spezialisierte Kammern verhandelt werden können.

Innenminister Herbert Reul hat vor dem Sessionsauftakt am 11. November 2020 an die Jecken appelliert, nicht zum Feiern in die Karnevalshochburgen zu fahren.
Innenminister Herbert Reul hat vor dem Sessionsauftakt am 11. November 2020 an die Jecken appelliert, nicht zum Feiern in die Karnevalshochburgen zu fahren.
Als leidenschaftlicher Karnevalist kann ich sehr gut nachempfinden, wie schade es ist, den Sessionsauftakt nicht feiern zu können", sagt der Minister.
In Köln, Essen, Duisburg, Bielefeld und Münster wird dafür zusätzlich die Bereitschaftspolizei eingesetzt.

* "Fachgeschäft für Stadtwandel", Initiative für Nachhaltigkeit e.V., Runder Tisch Holsterhausen, Standpunkt e.V., Essen - Holsterhausen, www.fachgeschaeft-fuer-stadtwandel.de

Das von der Landesregierung im Rahmen der Ruhr-Konferenz initiierte Barcamp #MedienvielfaltRuhr zur Medienvielfalt im Ruhrgebiet ist im "Haus der Technik" in Essen mit großer Beteiligung von Medienmachern, Journalisten, Wissenschaftlern und Mediennutzern gestartet.
Mehr als 130 Anmeldungen sowie 29 Session-Vorschläge für Präsentationen, Workshops oder Streitgespräche über neue Ideen zur Sicherung und Stärkung der Medienvielfalt Ruhrgebiet wurden eingereicht.
Das von der Landesregierung im Rahmen der Ruhr-Konferenz initiierte Barcamp #MedienvielfaltRuhr zur Medienvielfalt im Ruhrgebiet ist am Freitag im "Haus der Technik" in Essen mit großer Beteiligung von Medienmachern, Journalisten, Wissenschaftlern und Mediennutzern gestartet.
Mehr als 130 Anmeldungen sowie 29 Session-Vorschläge für Präsentationen, Workshops oder Streitgespräche über neue Ideen zur Sicherung und Stärkung der Medienvielfalt Ruhrgebiet wurden eingereicht.

Sie liefern den inhaltlichen Input in den Sessions.
Machen Sie mit beim beim Barcamp #MedienvielfaltRuhr am 15. Februar 2019, 13.00 Uhr bis 20.00 Uhr im "Haus der Technik" in Essen.

Im Februar hatte Groschek am Runden Tisch mit Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Bürgerinitiativen und Verbänden über Lösungen beraten.
Für den Radverkehr hat das Verkehrsministerium unter anderem eine Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg zwischen Gladbeck und Essen zugesagt.

Insgesamt werden 30-50 Co-Working-Plätze für Startups in Essen angeboten.
Sie profitieren von individuellen Coachingsessions und Matching mit Unternehmen.

In Essen kommt es jetzt vor allem darauf an, dass die Strafverfolgungsbehörden die Vorgänge rasch aufklären und die Täter deutliche Konsequenzen zu spüren bekommen.
Das Gesundheitsministerium hat im Mai dieses Jahres einen 'Runden Tisch' ins Leben gerufen, der einen Austausch zwischen Landesregierung und dem Gesundheitswesen zu diesem Thema ermöglicht.

Vorgesehen sind ein Runder Tisch mit TADEV, einer deutsch-türkischen Stiftung für Ausbildung, und die Teilnahme an einem sogenannten Rückkehrer-Stammtisch, einer Netzwerkveranstaltung für Türken und Deutsche, sowie der Besuch des deutschen Gymnasiums Istanbul Lisesi.
Die Teilnehmer der Delegationsreise in der Übersicht: Name Hochschule Fach Dr. Bayram Aslan RWTH Aachen Institut für Textiltechnik (ITA) (Zusammenarbeit mit der Marmara Universität) Prof. Dr. Ruth Hagengruber Universität Paderborn Philosophie (Zusammenarbeit mit der Yeditepe Universität) Prof. Dr. Ute Klammer Universität Duisburg-Essen Prorektorin für Diversity Management und Internationales Prof. Dr. Uwe Koreik Universität Bielefeld Deutsch als Fremdsprache (Koordinator Fremdsprachenzentrum an der TDU) Prof. Dr. Hans Peter Mansel Universität Köln Jura (Zusammenarbeit mit der Bilgi Universität - gemeinsamer deutsch-türkischer Studiengang)
Prof. Dr. Riza Öztürk Fachhochschule Bielefeld BWL (Zusammenarbeit mit der Marmara Universität, Integrationsbeauftragter DFB) Prof. Dr. Haci Halil Uslucan Universität Duisburg-Essen Psychologie (Leiter des Zentrums für Türkei-Studien und Integrationsforschung)

Die Ministerin wird die Veranstaltung gemeinsam mit Prof. Dr. Isabell van Ackeren, Prorektorin der Universität Duisburg-Essen, leiten.
Anschließend geht es dann für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer in zwei umfassende Workshop-Runden mit vier parallel verlaufenden Sessions zu fünf verschiedenen Handlungsfeldern:

Nach einer langen Zeit weitgehenden Verzichts auf Brauchtum kann dieses Jahr endlich wieder gefeiert und optimistisch in die Session geblickt werden.
Die jungen Tollitäten kamen aus folgenden Städten und Gemeinden zum Empfang des Ministerpräsidenten: Aachen, Bad Driburg, Bocholt, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Frechen, Goch, Hagen, Hilden, Hürth-Berrenrath, Hürth-Gleuel, Kohlscheid, Köln, Krefeld-Uerdingen, Krefeld-Verberg, Leverkusen, Mönchengladbach, Münster-Wolbeck, Münster, Stolberg, Voiswinkel, Würselen und Zülpich.

* "Fachgeschäft für Stadtwandel", Initiative für Nachhaltigkeit e.V., Runder Tisch Holsterhausen, Standpunkt e.V., Essen - Holsterhausen, www.fachgeschaeft-fuer-stadtwandel.de

Diese Programme bieten Unterstützung und Fortbildungen an, damit in den Einrichtungen die Bedeutung von gesundem Essen, ausreichend Bewegung und gesundheitsförderlichem Verhalten frühzeitig vermittelt wird.

Ministerpräsident @HendrikWuest hat den Friedensnobelpreisträger und ehemaligen Staatspräsidenten Polens, Lech Wal/esa, in Essen getroffen.

"Wertschätzung beginnt zu Hause und das nötige Wissen muss schon in der Schule vermittelt werden - zum Beispiel, wie man Essen richtig lagert oder aus Essensresten leckere Speisen zubereitet", so die Ministerin.
Mit dem Runden Tisch, zu dem das Verbraucherschutzministerium zum achten Mal eingeladen hat, soll der Austausch zwischen allen Akteurinnen und Akteure der Lebensmittelwertschöpfungskette gefördert werden.

In dem mit dem Jurypreis ausgezeichneten Projekt "Fachgeschäft für Stadtwandel" der Initiative für Nachhaltigkeit e.V., des Runden Tisches Holsterhausen und des Standpunkt e.V. aus Essen engagieren sich rund 70 Menschen, die mit ihren nachhaltigen Ideen, Nachbarschaftsprojekten und ihrem Einsatz für Multikulturalität neue Impulse für eine zukunftsfähige Stadtgesellschaft schaffen möchten.