Ziel des Themenforums ist es, Akzeptanz für den Rechtsstaat zu schaffen und für ihn zu werben.
So sollen auch diejenigen Menschen für den Rechtsstaat gewonnen werden, die unseren Institutionen misstrauen oder in Unkenntnis der rechtsstaatlichen Mechanismen Konflikte auf eine Weise lösen, die in einem Rechtsstaat nicht toleriert werden können.
Zu Beginn der Veranstaltung hat der international renommierte Rechts- und Islamwissenschaftler Prof. Dr. Mathias Rohe im Rahmen eines mitreißenden Impulsvortrags wichtige Themenfelder skizziert.
Dabei hat er eindrücklich aufgezeigt, dass ein zukunftsorientierter Ansatz primär sozio-kulturelle Ursachen in den Blick nehmen muss.
Anschließend haben mehr als 30 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Gesellschaft, Justiz und Polizei ihr Fach- und Praxiswissen zusammengetragen, und Problemfelder sowie Handlungsmöglichkeiten identifiziert.

Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi), Rainer Baake, betonte in seiner Rede in Düsseldorf: "Für das Gelingen der Energiewende ist entscheidend, dass unser heutiges Stromsystem flexibler wird, um kostengünstigen Strom aus Windkraftanlagen und Photovoltaikanlagen jederzeit zu den Kunden zu bringen und Versorgungssicherheit zu garantieren.
Die industriellen Stromverbraucher in NRW haben ein großes Potential, flexibel Strom zu verbrauchen und es gibt vielversprechende Beispiele aus der Region, wie dieses Potenzial erschlossen wird.
Die Grundzüge eines neuen Strommarktdesigns sind bereits Ende September 2015 im Entwurf des BMWi für ein Strommarktgesetz skizziert.
Um die Energieversorgung auch bei einem wachsenden Anteil von Erneuerbaren Energien zuverlässig, umweltverträglich und kosteneffizient zu halten, setzt das BMWi auf einen sogenannten 'Strommarkt 2.0', der bewusst auf regulatorische Eingriffe in die Strompreisbildung verzichtet.
"

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Nordrhein-Westfalens Regierungschefin Kraft skizziert ihre wichtigsten Vorhaben für 2013.
Auf der Agenda ganz oben stehen U3-Ausbau, gemeinsames Lernen behinderter und nichtbehinderter Kinder, Arbeitsmarkt und Energiewende
16. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Die Maßnahmen, die ergriffen worden sind, sind nicht immer erfolgreich und tragen darüber hinaus dazu bei, die Rezession teilweise zu verschärfen.
Die Probleme im Bankensektor haben erheblichen Anteil daran.
Lassen Sie mich deshalb anhand weniger Punkte unsere Haltung zum heute vorliegenden Verordnungsvorschlag skizzieren!
Aus unserer Sicht ist es unerlässlich, Schieflagen von Banken, aus denen Risiken und Verwerfungen für den gesamten europäischen Finanzmarkt entstehen können, rechtzeitig zu identifizieren und dagegen ebenso angemessen wie entschlossen vorzugehen;
denn die Bankenprobleme wirken sich nicht nur im Finanzsektor aus, sondern sie schaden in erheblichem Maße der Realwirtschaft, ja sie können ganze Staaten in den Abgrund reißen, wie wir es im Fall Irland schon erleben mussten.

Mit dem Start der modellbasierten Hochwasservorhersage werden die zusätzlich gewonnenen Daten schon ab dem heutigen Tag, 5. Mai, fester Bestandteil des hydrologischen Informationssystems für die zuständigen Bezirksregierungen.
"Im Falle eines Hochwassers werden diese Informationen nach kurzfristiger fachlicher Überprüfung über die Bezirksregierungen dem Katastrophenschutz zur Verfügung gestellt.
Nach Validierung der Ergebnisse im Testbetrieb sollen die Vorhersagen auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden", skizzierte die LANUV-Präsidentin Dr. Sibylle Pawlowski.
Die ausgewiesene Wasserexpertin hat in dieser Woche die Leitung des LANUV übernommen und die Nachfolge von Dr. Thomas Delschen angetreten.
Der aktuelle Modelldatensatz deckt in zehn Teilmodellen 22.600 Teileinzugsgebiete ab.

Am Dienstag, 29. August 2023, hat Innenminister Herbert Reul zusammen mit dem Inspekteur der Polizei, Michael Schemke, die neue Führungsstrategie der Polizei Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Das Innenministerium hat im Rahmen einer Landesarbeitsgruppe gemeinsam mit den Polizeibehörden und wissenschaftlicher Unterstützung die Führungsprinzipien der nordrhein-westfälischen Polizei grundlegend überarbeitet.
Ergebnis ist ein Grundsatzpapier ("Verantwortliche Wahrnehmung von Führung in der Polizei Nordrhein-Westfalen"), das die Leitlinien guter Führung innerhalb der Polizei skizziert.
Das aktuell 217-seitige Papier richtet sich insbesondere an alle polizeilichen Führungskräfte im Land.
Damit erneuert die Polizei in Nordrhein-Westfalen ihre Führungsprinzipien erstmals seit 2004.

8. April 2024 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Nordrhein-Westfalen bietet beste Voraussetzungen für die Nutzung von Geothermie als zuverlässige und klimaneutrale Wärmequelle.
Ministerin Neubaur hat mit dem Masterplan Geothermie NRW eine Strategie vorgelegt, die skizziert, wie das Land die Erschließung des Erdwärme-Potenzials in den kommenden Jahren vorantreiben will.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nordrhein-Westfalen bietet beste Voraussetzungen für die Nutzung von Geothermie als zuverlässige und klimaneutrale Wärmequelle.

17.09.2024
Gemeinsame Pressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther
Zum Auftakt der Sitzung hatte Professor Schularick, Präsident des IfW Kiel, mit einem Impulsvortrag den "Blick auf die Weltwirtschaft" gerichtet und die daraus resultierenden notwendigen politischen Weichenstellungen skizziert.
Die sich anschließende Sitzung der beiden Kabinette stand unter der Agenda "Für ein wachstumsstarkes, sicheres und chancenreiches Deutschland".
"Das gemeinsame Ziel beider Landesregierungen ist es, unsere Länder zukunftssicher aufzustellen", sagte Günther.

Finanzen
Der Aufbau des neuen Landesamtes zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) geht in die heiße Phase: Zum bevorstehenden Jahreswechsel konzentriert Nordrhein-Westfalen die gesamte Schlagkraft und Kompetenz seiner Steuerfahndung in einer neuen Behörde und geht damit einen in Deutschland bislang einzigartigen Weg im Kampf gegen organisierte Finanzkriminalität, Geldwäsche und schweren Steuerbetrug.
Der Weg von der Idee zur finalen Umsetzung war kompakt: Im Frühjahr 2023 hatte Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk die Gründung des neuen Landesamtes erstmals skizziert.
Bereits zum 1. Januar 2024 nahm es in einer ersten Aufbaustufe seinen Betrieb als zusätzliche Dienststelle neben den zehn Finanzämtern für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung seinen Betrieb auf - zum kommenden Jahreswechsel werden diese nun alle organisatorisch in die zentrale Behörde mit Sitz in Düsseldorf integriert.
Das LBF NRW bildet dann das Dach für rund 1200 Beschäftigte der nordrhein-westfälischen Steuerfahndung.

5. Februar 2026 Petra Ladenburger, eine ältere Frau mit grauen schulterlangen Haaren und einer runden Brill in grünem Kostüm steht links neben Verena Schäffer in einem schwarzen Hemd MKJFGFI NRW / Bernd Thissen
Die Landesregierung bestellt Petra Ladenburger für fünf Jahre zur Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte.
Bei einer Landespressekonferenz mit Familienministerin Verena Schäffer hat sich Frau Ladenburger vorgestellt und ihre zukünftigen Aufgaben in dem neu geschaffenen Amt skizziert.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Landesregierung bestellt Petra Ladenburger für fünf Jahre zur Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte.

Ein Schwerpunkt des Landespsychiatrieplans liegt neben der gemeindenahen Versorgung vor allem in der Vernetzung der Hilfsstrukturen.
So sollen etwa gemeindepsychiatrische Verbünde im Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) gesetzlich verankert werden, um gemeinsame Planung, Sicherstellung und Qualitätssicherung der Hilfen vor Ort zu gewährleisten.
Auch Herausforderungen beim Zugang zu den Hilfesystemen für spezifische Zielgruppen werden im Landespsychiatrieplan 2025 beleuchtet und Lösungsansätze skizziert.
Zudem wurde im Vergleich zum vorigen Landespsychiatrieplan der Fokus stärker auf die Prävention von psychischen Erkrankungen gelegt.
Insgesamt umfasst der Landespsychiatrieplan 45 nächste Schritte in Form von vertieften Prüfaufträgen und Maßnahmen.

Wir arbeiten bereits erfolgreich daran, dass jede und jeder an Rhein, Ruhr und Lippe die neuen digitalen Chancen auch nutzen kann: Wir wollen mehr digitale Teilhabe ermöglichen.
Dies schaffen wir durch eine umfassende Digitalisierungs-Strategie, verstärkte digitale Bildung und mehr digitale staatliche Dienstleistungen", unterstrich der Minister.
Der Vorstandsvorsitzende der NRW.BANK, Eckhard Forst, verwies in seiner Eröffnungsrede auf die verschiedenen Förderprogramme seines Hauses und umriss die gestiegenen Anforderungen an die Finanzbranche infolge des digitalen Wandels.
"Förderbanken gestalten seit je den Strukturwandel mit - und also heute auch die digitale Transformation.
Indem sie gezielt mit FinTechs lernen, eigene Prozesse - wo sinnvoll - standardisieren und auch Künstliche Intelligenz für sich nutzbar machen, können sie sich mit an die Spitze des Fortschritts stellen und Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft noch effektiver in der Digitalisierung unterstützen", skizzierte Forst die Rolle der Förderbanken.

Ina Brandes, die neue Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, hat am Donnerstag, 30. Juni 2022, im Ministerium die Amtsgeschäfte von ihrer Vorgängerin Isabel Pfeiffer-Poensgen übernommen.
Bereits am Mittwoch, 29. Juni 2022, war Ina Brandes von Ministerpräsident Hendrik Wüst im Ständehaus K21 als Ministerin ernannt und im Landtag in ihrem neuen Amt vereidigt worden.
Ministerin Ina Brandes bedankte sich bei Isabel Pfeiffer-Poensgen für ihre erfolgreiche Arbeit und umriss ihre eigenen Schwerpunkte: "Hier ist in den vergangenen fünf Jahren viel erreicht worden.
Darauf möchte ich aufbauen.
Nordrhein-Westfalen ist spitze in Wissenschaft und Forschung und zugleich ein Kulturland ersten Ranges.

Gelingen kann der Prozess nur, wenn es zu einer Abstimmung zwischen Land, Schulaufsicht, Schulen und den Schulträgern kommt und alle Beteiligten an einem Strang ziehen.
" Die Ergebnisse dieses Dialogs sollen in die Digitalstrategie des Schulministeriums einfließen, die zum Start des Schuljahres 2018/19 vorgestellt werden soll.
Ministerin Gebauer umriss die drei wesentlichen Handlungsfelder der Digitalstrategie:
1. Vermittlung von Medienkompetenz Der neue Medienkompetenzrahmen NRW beschreibt verbindlich für alle Schulformen und Schulstufen die wichtigsten Ziele für das Lernen mit digitalen Medien.
Sechs Kompetenzbereiche leisten eine wichtige Orientierung für die systematische Förderung von Medienkompetenzen und bieten die Grundlage, um Schule und Unterricht in der digitalen Welt weiter zu entwickeln.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch seine erste Regierungserklärung im Landtag Nordrhein-Westfalen abgegeben.
Nach der Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung durch Landtagspräsident André Kuper umriss der Ministerpräsident in seiner Rede an die Abgeordneten die Schwerpunkte seiner Politik.
Die vollständige Regierungserklärung ist unter dem folgenden Link abrufbar: https://www.land.nrw/de/regierungserklaerung-wuest

"Heranwachsende verzichten mit steigendem Alter aus unterschiedlichen Gründen aufs Frühstück.
Doch solange alle unter einem Dach leben, geben Eltern und Bildungseinrichtungen den Rahmen vor, in dem Kinder und Jugendliche die erste Mahlzeit des Tages zu sich nehmen.
Abwechslung, kreative Ideen, Engagement und der Wille zu einer gesunden und ausgewogenen Ernährung sind gefragt, um Schülerinnen und Schülern ein attraktives und ausgewogenes Schulverpflegungsangebot zu bieten", umriss NRW-Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski Ziel und Themenspektrum des Fachaustauschs.
Dabei kann sich die Zusammensetzung des Frühstücks durchaus immer mal wieder ändern: "Aber Dreh- und Angelpunkt bleibt weiterhin, dass das künftige Angebot an Snacks und Energielieferanten zum Start in den Tag und zur Stärkung während des Vormittags am bereits 2007 vorgelegten Qualitätsstandard für die Schulverpflegung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) ausgerichtet wird und gleichzeitig bei der jungen Zielgruppe ankommt", so der NRW-Verbraucherzentralen-Chef zum Auftakt der Tagung.
Defizite in der Ernährung bedeuten auch mögliche Konsequenzen für die Konzentrations- und Leistungsfähigkeit im anstrengenden Schulalltag.

Dabei stellt das Sonderprogramm einen ersten Baustein dar, der zukünftig durch weitere ergänzt werden kann.
Denkbar sind Maßnahmen im Bereich der Eigenkapitalfinanzierung, die derzeit geprüft werden, um eine Unterstützung kommunaler Energieversorgungsunternehmen zu ermöglichen.
Das Sonderprogramm konzentriert sich auf klar umrissene Bereiche:
* Energieinfrastruktur und Energieerzeugung, insbesondere auch Wärmenetze
* Informations- und Kommunikationsinfrastruktur, vor allem Breitbandausbau

die Laborschule in Bielefeld, die Marienschule in Leverkusen-Opladen und die Realschule St. Martin in Sendenhorst.
Die Schulen hatten sich erfolgreich im Rahmen des bundesweiten Projekts "Schoolbike - Räder an die Schulen" mit einem Konzept beworben.
Zu den Bewerbungskriterien des vom RadClub Deutschland koordinierten Wettbewerbs gehörten eine Skizzierung von geplanten Radprojekten und die Beschreibung einer Zukunftsvision "Fahrrad" an der Schule.
"Wir sollten Kindern so früh wie möglich das Radfahren nahebringen.
Dabei können Familien und Schulen viel bewirken, denn sie prägen das Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen entscheidend mit", sagte Schäfer.

* Bestandteil einer Bewerbung um eines der Stipendien sollte neben Arbeitsbiografie und Arbeitsproben ein "Motivationsschreiben" sein, in dem die Bewerber und Bewerberinnen ihre Bewerbung begründen und skizzieren, was sie sich für die Zeit des Stipendiums vorgenommen haben.

Die Projektgruppe, die interministeriell mit der Umsetzung befasst ist, hat inzwischen auf die Handlungsempfehlungen reagiert und eine Stellungnahme veröffentlicht, die die nächsten Schritte umreißt.

Dazu bedarf es schneller, zielgerichteter und zeitlich begrenzter konjunktureller Impulse", skizzierte Lienenkämper die aktuellen Herausforderungen. "

Gemeinsam mit Experten werden wir nun den Weg skizzieren, wie die führende Exportnation Deutschland auch für Gerichtsverfahren bei Unternehmensfusionen, Betriebsübergängen oder anderen internationalen Transaktionen Spitze werden kann.

Das skizzierte Vorgehen bezieht sich ausdrücklich auf die anlassunabhängige Überwachung.

", skizziert Carla Freitag, Projektleiterin bei der umsetzenden Landestochter d-NRW AöR, die nächsten Schritte des Rollouts.

Auf Basis dieser Ergebnisse, der laufenden Überprüfung der Grundwassermessstellen sowie zusätzlicher Modellierungen wird mit der Anpassung der Landesdüngeverordnung nunmehr eine neue Kulisse skizziert, die eine stärkere Binnendifferenzierung bei der Betrachtung und Bewertung der Grundwasserkörper vornimmt.

Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr die deutschlandweit erste Carbon Management Strategie auf den Weg gebracht, in der verschiedene Handlungsfelder aufgezeigt und spezifische Lösungsansätze sowie Leitplanken für den Übergang in eine Low Carbon Industry skizziert werden.

Das vom Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen veröffentlichte Strategiepapier zur Zukunft der chemischen Industrie skizziert Lösungswege und soll Leitplanken für die Entwicklung einer zukunftsfähigen Industrie am Standort Nordrhein-Westfalen und in Deutschland setzen.

Durch eine intelligente und systematische Nutzung der Daten, auch der Daten, die von den Betrieben im Rahmen von Eigenkontrollen ermittelt worden sind, werden die amtlichen Kontrollen effektiver und effizienter", skizziert Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann die Perspektive. "

* Zugleich legt das Papier einen Fokus auf begleitende Rahmenbedingungen, die für die Umsetzung der skizzierten Maßnahmen wichtig sind.

Wir sind stolz, durch Erfindergeist und technischen Weitblick einen Beitrag zum Erfolg der Energiewende leisten zu können", umreißt Standortleiter Matthias Reinhold die Rolle von ABB in Bad Honnef.

Es ist gut zu wissen, dass wir hier in Nordrhein-Westfalen gemeinsam an einem Strang ziehen, um die Branche zu unterstützen, denn ein leitungsstarker ÖPNV ist unverzichtbar für bessere und saubere Mobilität," umreißt Hendrik Wüst, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, die aktuelle Aufgabe.

In welchen Fächern, an welchen Themen und Aufgaben sie individuell oder mit anderen gemeinsam arbeiten, bestimmten sie in diesen Schulen selbst - so umreißt die Jury das Schulkonzept und lobt, dass die Schülerinnen und Schüler auf diese Weise Verantwortung und Initiative für ihr Lernen in Kooperation mit anderen übernähmen.

"Wir wollen die Straßen selbst einsatzbereit machen", sagte Reul und skizzierte ein mögliches Zukunftsszenario: "Eines Tages können für einen Polizeieinsatz die Ampeln vielleicht auf Grün geschaltet, Straßenbahnen und Busse angehalten werden und Autofahrer bekommen innerhalb von Sekunden einen Hinweis auf ihr Display, dass da ein Einsatz läuft."

Nordrhein-Westfalen ist schon jetzt mit einer starken Forschung und innovativen Unternehmen ein Treiber dieser Entwicklung und arbeitet daran - wie in der kürzlich veröffentlichten Wasserstoff-Roadmap skizziert -, Wasserstoff in großem Umfang im Personen- sowie im Schwerlastverkehr einzusetzen.

Auf Basis dieser Ergebnisse sowie von Modellierungen hat das Umweltministerium in Zusammenarbeit mit dem LANUV eine Binnendifferenzierung in den belasteten und landwirtschaftlich beeinflussten Gebieten vorgenommen und darauf aufbauend eine neue Gebietskulisse skizziert.

Um den skizzierten Herausforderungen gerecht zu werden und zugleich schlagkräftig und flexibel agieren zu können, müssen Kräfte gezielt gebündelt und verstärkt werden.

Maßgebend für die Förderung waren die Innovationsstärke und Qualität der skizzierten Vorhaben.

Neben der Stärkungsinitiative Kultur, also der Erhöhung des Kulturhaushalts von 200 auf heute rund 315 Millionen Euro, und dem Kulturgesetzbuch, die im Bereich Kultur zu den zentralen Errungenschaften der vergangenen fünf Jahren gehören, werden im Landeskulturbericht weitere Themen der Legislaturperiode mit herausragender Bedeutung skizziert:

Die skizzierte Ausgangslage beruht mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der russischen Reaktion der Einschränkung von Gaslieferungen auf äußeren Einflüssen, die sich der staatlichen Kontrolle des Landes entziehen.

Mit dem Themenheft "Rechenschwierigkeiten vermeiden" ist der Fokus der ersten Ausgabe der als Reihe konzipierten Veröffentlichung klar umrissen: Ziel ist, das Auftreten von Rechenschwierigkeiten bei Grundschulkindern unwahrscheinlicher werden zu lassen.