"
Autobahn Tank & Rast bedankte sich ausdrücklich und herzlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gerade im Servicenetz: Sie machen in dieser Situation einen hervorragenden Job unter widrigsten Umständen.
Tank & Rast hat darüber hinaus weitere Sofortmaßnahmen für die Sauberkeit der Toiletten und Duschen ergriffen.
Zum einen wird mit eigenen Mitarbeiterteams verstärkt die ordnungsgemäße Sauberkeit der sanitären Einrichtungen geprüft.
Dort, wo es nötig ist, werden zusätzliche Reinigungsdienstleister hinzugeholt.

Wird der Winter aber kalt und trocken, bleibt der "Pilz-Effekt" aus und die Borkenkäfer überwintern erfolgreich.
Dann kann es 2019 zu einer weiteren Massenvermehrung mit entsprechend hohen wirtschaftlichen Schäden in den großflächigen Fichtenbeständen Nordrhein-Westfalens kommen.
An vielen Stellen Nordrhein-Westfalens wurden bereits Sofortmaßnahmen eingeleitet und durchgeführt, dazu gehören:
* der Einschlag von befallenen Bäumen, damit die Auswirkungen auf die Nachbarbestände und auf das kommende Jahr begrenzt werden können,
* die Verbringung und Lagerung des "Käferholzes" außerhalb von Fichtenbeständen,

Der vorgelegte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans eröffnet NRW gute Perspektiven für mehr Mobilität für Menschen und Waren.
"Das ist das größte Anti-Stau-Programm, das NRW je erlebt hat.
NRW bekommt 37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung, die bundesweit finanziert werden", sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek heute in Berlin.
Verkehr
Der heute vorgelegte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans eröffnet NRW gute Perspektiven für mehr Mobilität für Menschen und Waren.

"Der BLB kann mit den neuen Instrumenten seine Aufgaben erfüllen und das Land seine Kontrolle wirksam ausüben.
Mit nicht kontrollierbaren, hochriskanten und am Ende teuren Prestigeprojekten muss Schluss sein.
" Das Konzept zur Neuausrichtung in zwei Stufen ist damit komplett: Als ersten Schritt hatte die Landesregierung nach Übernahme der Regierungsverantwortung Sofortmaßnahmen ergriffen, um bestehende Fehlsteuerungen zu korrigieren.
Das Land hatte sich bereits 2010 von einem BLB-Geschäftsführer getrennt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Darüber hinaus gibt es aber auch viele nützliche Tipps für den privaten Bereich.
Auf www.innenraumluft.nrw.de bietet das Fachportal gezielte Informationen, damit Probleme im Hinblick auf Schadstoffbelastungen in Räumlichkeiten schnell erkannt und behoben oder sogar verhindert werden können.
Das neue Portal informiert in komprimierter Form: Es beantwortet Fragen und beschreibt die verschiedenen Verantwortlichkeiten im öffentlichen und privaten Bereich hinsichtlich Meldepflichten, der Entscheidung über Schutz- und Sofortmaßnahmen und der Mängelbeseitigung.
Das Portal erklärt, wer in welchen Situationen aktiv werden muss und wo Verantwortliche dabei Unterstützung finden.
Darüber hinaus klärt es über die 12 bekanntesten Stoffe und ihre Wirkung auf, die heute in Innenräumen auftreten und Belastungen hervorrufen können, wie beispielsweise PCB, Schimmelpilze oder Asbest.

Vorgesehen ist die Verabschiedung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens (NRW-Rettungsschirmgesetz), flankiert von einem Nachtragshaushaltsgesetz für das Jahr 2020.
Hierfür werden sämtliche Lesungen und die Einbeziehung des Haushalts- und Finanzausschuss an einem Tag abgehalten.
Folgende Eckpunkte sind als Sofortmaßnahmen in dem Gesetzespaket des Kabinetts vorgesehen um Unternehmen zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern:
* Hilfen für die Wirtschaft durch Erleichterung von Kreditaufnahmen (NRW-Rettungsschirmgesetz): Der Bürgschaftsrahmen zur Wirtschaftsförderung wird um 4,1 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro ausgeweitet.
Der Rahmen für Gewährleistungen und Rückbürgschaften wird um 900 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöht.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Konjunkturbericht des RWI
Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Corona bremst wirtschaftlichen Aufwärtstrend in Nordrhein-Westfalen
Minister Pinkwart: Wachstums- und Innovationskräfte stärken, Sofortmaßnahmen können jederzeit greifen
3. März 2020 phb Börse Foto: pexels.
com

Auf diesem Web-Portal können Anbietende ihre Offerten einstellen.
Hilfesuchende können hier auch in ukrainischer Sprache Leistungen wie etwa künstlerische Tätigkeiten, Atelier- und Proberäume, Ausbildungs- und Auftrittsmöglichkeiten finden.
Im Rahmen einer Sofortmaßnahme hat das Land dafür zunächst 100.000 Euro bereitgestellt.
Zum anderen sollen im Rahmen der Aktion diverse Initiativen von Verbänden die Vernetzung mit nordrhein-westfälischen Künstlerinnen und Künstlern sowie kulturellen Einrichtungen ermöglichen und gemeinsame künstlerische Aktivitäten in die Wege leiten.
Für die Erweiterung bereits bestehender Initiativen und Projekte unterschiedlicher in Nordrhein-Westfalen aktiver Verbände stellt das Land nun weitere 500.000 Euro zur Verfügung.

Um den Betroffenen unverzüglich zu helfen und Liquiditätsengpässe zu vermeiden, hat die Landesregierung eine konkrete Soforthilfe für Kultur und Weiterbildung beschlossen.
"Kleinere private Einrichtungen, aber gerade auch Freiberufler sind am schnellsten von den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise betroffen.
Deshalb haben wir mit Hochdruck erste Sofortmaßnahmen erarbeitet, um den Betroffenen schnell, unbürokratisch und wirksam zu helfen, durch diese schwere Zeit zu kommen.
Wir wollen verhindern, dass die Corona-Pandemie zur Krise der Kultur und der Weiterbildungslandschaft wird", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Bereits gestern hat die Landesregierung einen umfassenden Rettungsschirm für die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen in Höhe von 25 Milliarden Euro aufgelegt, auch die Bundesregierung arbeitet an breit angelegten Unterstützungsprogrammen.

Dieses Zeichen der Solidarität ist bei uns angekommen.
"
Mit Bekanntwerden des Corona-Ausbruchs in einem Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück hatte die Landesregierung konsequente Sofortmaßnahmen ergriffen und den Betrieb sowie Schulen und Kitas geschlossen und am 23. Juni 2020 die zweite Stufe des Lockdowns aktiviert.
Damit galten im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf erhöhte Einschränkungen im öffentlichen Leben.
So durften im öffentlichen Raum nur zwei Menschen oder Menschen aus einem Familien- oder Haushaltsverbund zusammentreffen.

Dabei zahlt sich jetzt aus, dass es uns gelungen ist, in den vergangenen Jahren in Nordrhein-Westfalen die Haushaltswende zu schaffen, was unsere Flexibilität in der derzeitigen Lage maßgeblich erhöht.
"
Das Gesetzespaket umfasst folgende Sofortmaßnahmen:
* Hilfen für die Wirtschaft durch Erleichterung von Kreditaufnahmen (NRW-Rettungsschirmgesetz): Der Bürgschaftsrahmen zur Wirtschaftsförderung wird um 4,1 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro ausgeweitet.
Der Rahmen für Gewährleistungen und Rückbürgschaften wird um 900 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöht.

o Bei 23 Prozent gab es keinen Alarm- und Befreiungsplan.
o In 46 Prozent der Fälle hatte es keine Notfallübung gegeben.
Bei allen beanstandeten Anlagen haben die Prüferinnen und Prüfer der Bezirksregierungen dafür gesorgt, dass durch sofortige technische oder organisatorische Maßnahmen künftig eine Befreiung im Notfall sichergestellt ist.
War dies nicht möglich, wurden die Anlagen vorübergehend außer Betrieb genommen.
Überprüft wurden 583 Aufzugsanlagen in Wohn- und Geschäftshäusern in allen fünf Regierungsbezirken.

Neuausrichtung des BLB NRW wird fortgesetzt / Finanzministerium will Aufsicht stärken / Wechsel in der Geschäftsführung angekündigt
6. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat seit Amtsantritt im Juli 2010 dringenden Handlungsbedarf bei dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) identifiziert und noch 2010 Sofortmaßnahmen ergriffen.
So hatte Finanzminister Norbert Walter-Borjans angesichts von offenkundigen Fehlentwicklungen und -entscheidungen einen von zwei Geschäftsführern abgelöst und 2011 zwei Sondergutachten zu Mängeln in den Geschäftsabläufen und fehlender Wirtschaftlichkeit in Auftrag gegeben.
Das Finanzministerium hatte bereits vor einiger Zeit Hinweise auf problematische Projekte an den Landesrechnungshof übermittelt - unter anderem auch zum Projekt Domgärten in Köln.

Verkehrsminister Michael Groschek sieht das Land Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt, um die verkehrlichen Herausforderungen der kommenden Jahre meistern zu können.
Das machte er heute anlässlich des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr im Landtag deutlich.
Nachdem im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) fast 38 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung in NRW ergriffen werden sollen, will Groschek das größte Anti-Stau-Programm umsetzen, das Nordrhein-Westfalen je erlebt hat.
"In dem Entwurf des BVWP kann man endlich ablesen, welche strategische Bedeutung NRW als Logistikdrehscheibe im Herzen von Europa hat.
Es freut mich, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt dies erkannt und nun auch die notwendigen Maßnahmen im Bundesverkehrswegeplan vorgesehen hat", sagt Groschek. "

Sie geben ihre Erfahrungen auf Augenhöhe und ohne erhobenen Zeigefinger an die anderen weiter.
Bei Saisonauftaktveranstaltungen, Wintertreffen oder den jährlichen Limitertagen tauschen die Biker Erfahrungen aus und bieten Übungen an.
Bei diesen Treffen informieren Polizisten über Motorradunfälle und gefährliche Strecken, Rettungssanitäter der Johanniter-Unfallhilfe zeigen welche Sofortmaßnahmen bei einem Unfall getroffen werden sollen.
Das Logo "Limiter inside" hat bei den Motor-radfahrern im Bergischen Land einen hohen Wiedererkennungswert und verbindet die am Projekt teilnehmenden Biker.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

* Mit der Antragstellung muss das jeweilige Tierheim nachweisen, dass das von einer geflüchteten Person mitgebrachte Heimtier dem vor Ort zuständigen Veterinäramt gemeldet wurde, um ggf. erforderliche tiergesundheitliche Maßnahmen wie Impfung, Mikrochipkennzeichnung etc. veranlassen zu können.
* Im Rahmen der Antragstellung sind für das jeweilige Heimtier die Grunddaten (siehe Antragsformular) anzugeben.
Die nordrhein-westfälische Tierschutzbeauftragte Dr. Gerlinde von Dehn begrüßt die unbürokratischen Sofortmaßnahmen des Ministeriums: "Wir sind überwältigt vom Zuspruch der Menschen in Nordrhein-Westfalen und freuen uns, dass wir einmal mehr auf so starke ehrenamtliche Netzwerkstrukturen in unserem Land zählen können."
Hilfsangebote und Anträge auf Kostenerstattung für die Aufnahme von privat mitgeführten Heimtieren aus der Ukraine können jederzeit unter der E-Mail-Adresse TierSchB@mulnv.nrw.de an das Büro der Tierschutzbeauftragten gemeldet werden.

Deutschland steht damit gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien besonders im Fokus des internationalen Terrorismus und ist potentieller Anschlagsort.
Der Bericht für das Jahr 2016 zeigt: Die Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus ist eine der größten Aufgaben für die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen.
Daher hat die Landesregierung als Sofortmaßnahme 118 neue Stellen zur Terrorbekämpfung in den Nachtragshaushalt 2017 eingebracht.
Allein 95 davon sind für operative Tätigkeiten im Verfassungsschutz vorgesehen.
Minister Reul: "Auch wenn wir in einem der sichersten Länder der Erde leben - unsere Demokratie ist nicht unverwundbar.

Im Rahmen der Nachrechnung der Brückenstatik haben sich erhebliche Defizite an zwei der vier Teilbauwerke der Brücke ergeben.
Diesen Defiziten entsprechen auch sichtbare Schäden an der Brücke, so dass sofortiges Handeln geboten ist.
Folgende Sofortmaßnahmen werden ergriffen:
o Sperrung für genehmigungspflichtigen Schwerverkehr >44 t. o Einschränkung von sechs auf vier verengte Fahrstreifen mit Verschwenkung in statisch günstigere Lage o Überholverbot für LKW o Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h o Abstandsgebot für LKW von 50 Metern auch im Stau o Tägliches Rissmonitoring
Im Zuge des sechsstreifigen Ausbaus wurden die zwei äußeren Brückenüberbauten 2005/06 errichtet.

"Wohnen muss bezahlbar bleiben.
Wenn gestiegene Standards durch die EnEV im Wohnungsbau zu Mehrkosten führen, gleichen wir das für den sozialen Wohnungsbau durch höhere Förderdarlehen aus", sagte Bauminister Michael Groschek.
Die Neufassung der Förderbestimmungen schreibt die im Oktober 2015 als Sofortmaßnahme beschlossenen Verbesserungen bei den Tilgungsnachlässen fest.
Danach betragen die Tilgungsnachlässe für Förderdarlehen je nach Region bis zu 25 Prozent, bei der Errichtung von Wohnraum für Flüchtlinge sogar bis zu 35 Prozent.
Höhere Tilgungsnachlässe gibt es auch bei der Förderung von Wohnheimen für Studierende.

Anschließend haben die Lehrkräfte ihr Wissen an die Schülerinnen und Schüler weitergegeben.
Dieses Modell wird auch im laufenden Schuljahr nach dem Aufruf von Ministerin Dorothee Feller fortgesetzt: Zur Schulung der Lehrkräfte kooperieren die Bezirksregierungen dabei mit den Universitätskliniken Aachen, Köln und Münster sowie mit dem Florence-Nightingale-Krankenhaus Düsseldorf, dem Franziskus-Hospital Bielefeld und dem Marien-Krankenhaus Soest.
"Richtig angeleitet, kann jeder und jede die Sofortmaßnahmen zur Wiederbelegung schnell erlernen", erklärt der langjährige Direktor der Klinik für Anästhesiologie, operative Intensivmedizin und Schmerztherapie am Universitätsklinikum Münster, Prof. Hugo van Aken.
Den Beweis dafür hat er in der Woche der Wiederbelebung im Schulministerium angetreten.
Dort hat er mit mehr als 40 Mitarbeitenden das Prüfen - Rufen - Drücken eingeübt.

Sofort handeln: So erkennen Sie einen Hitzschlag im Ernstfall
Schnelle Atmung, Taumeln, übermäßiges Hecheln, Erbrechen oder Bewusstlosigkeit sind Alarmzeichen.
Sofortmaßnahmen: 1.
Das Tier sofort in den Schatten oder an einen kühlen Ort bringen.
2.

Nach der aktuellen Bauwerksprüfung durch Straßen.
NRW, die den äußeren baulichen Zustand der Bauwerke beschreibt, weisen im Bereich der Bundesstraßen die Tunnelbauwerke eine durchschnittliche Zustandsnote von 2.3, im Bereich der Landesstraßen von 2.5 und im Bereich der Radwegetunnel von 3.3 auf.
Schlusslicht bei den Straßentunneln ist das Bauwerk an der L 260 Adenauerallee in Aachen mit einer Zustandsnote von 3.5. Ab einer Zustandsnote von 3.5 beginnt ein ungenügender Zustand, der umgehende Maßnahmen erfordert, die schlechteste mögliche Note ist 4.0.
"Für alle Tunnel mit kritischen Zustandsnoten von 3.5 oder schlechter sind die notwendigen Maßnahmen entweder kurz vor dem Abschluss oder in Bearbeitung", sagte Dr.-Ing.
Petra Beckefeld, Technische Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW).

Bei EE-Ausschreibungen ist künftig auch die Aufnahmefähigkeit der Netze zu berücksichtigen.
Um die Potenziale der Photovoltaik zu heben, fordern wir die Abschaffung des 52-GW-Deckels und eine stärkere Bundesförderung für Stromspeicher als Ergänzung zu Photovoltaik.
* Entlastung der Stromverbraucher: Um die Kosten für Verbraucher und Industrie zu senken, fordern wir als dringendste erste Schritte die umgehende Senkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Mindestmaß sowie eine Verlagerung von Teilen der Kosten des Übertragungsnetzausbaus in den Bundeshaushalt.
Wir begrüßen die von der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zur Entlastung der Unternehmen und privaten Haushalte vorgelegten Vorschläge und fordern deren zeitnahe Umsetzung.
* Versorgungssicherheit: Vor dem Hintergrund des absehbaren Rückgangs an gesicherter Erzeugungsleistung durch den Ausstieg aus Kernkraft und Kohleverstromung fordern wir eine umgehende Weiterentwicklung des Marktdesigns hin zu einem systematischen Investitionsrahmen, der Anreize zum Bau gesicherter Erzeugungsleistung schafft, etwa in Form eines Kapazitätsmechanismus sowie die Einführung eines unabhängigen Stresstests für Versorgungssicherheit.

Auch sollten, etwa im heimischen Garten, keine Gegenmaßnahmen auf eigene Faust durchgeführt werden.
Bei Verdacht eines Gifthaarkontakts empfehlen die Gesundheitsbehörden folgende Maßnahmen:
* Sofortiger Kleiderwechsel und der Versuch, mit einem Klebeband vorhandene Brennhaare von der Haut abzunehmen

* Den Gerichten soll zukünftig die Möglichkeit eingeräumt werden, die sofortige Unterbringung um 24 Stunden zu verlängern, soweit dies zur Entscheidung im Einzelfall erforderlich ist - beispielsweise bei besonderen Erregungszuständen, Bewusstlosigkeit oder Intoxikation.
Ziel ist es, frühzeitige Entlassungen der Kliniken bei sofortigen Unterbringungen zu vermeiden.
Beide Maßnahmen leisten einen Beitrag zur Reduzierung des Drehtüreffekts.

Am 21.02.2020 findet in Ennepetal eine weitere Bürgerversammlung statt, in der über die aktuellen Erkenntnisse und Maßnahmen informiert wird.
Sofern der Betreiber nicht durch andere geeignete Maßnahmen unverzüglich gewährleisten kann, dass das Problem behoben ist, sollte der Kreis den Einsatz des für die PCB-Emissionen ursächlichen sogenannten Vernetzers mit sofortiger Vollziehung untersagen", forderten die Staatssekretäre.

Bei Verdacht eines EPS-Brennhaarkontakts empfehlen die Gesundheitsbehörden folgende Maßnahmen:
* Sofortiger Kleiderwechsel und der Versuch, mit einem Klebeband vorhandene Brennhaare von der Haut abzunehmen

Dazu gehören erzieherische Einwirkungen ebenso wie Ordnungsmaßnahmen, die eingesetzt werden können, wenn das Verhalten einzelner Schülerinnen oder Schüler den Schulbetrieb erheblich beeinträchtigt oder andere gefährdet.
Mit der Gesetzesänderung werden die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen weiter präzisiert und ergänzt.
Neu eingeführt wird dazu die Möglichkeit, dass die Schulleiterin oder der Schulleiter einen vorübergehenden Ausschluss vom Schulbesuch von bis zu vier Wochen anordnen kann, wenn eine schwere Störung des Schul- oder Unterrichtsbetriebs oder eine Gefährdung von Personen zu erwarten ist und ein sofortiges Eingreifen erforderlich erscheint.

Vor dem Hintergrund zweier Todesfälle im Zusammenhang mit toxikologisch belasteten Glucoselösungen haben das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Bezirksregierung Köln die sofortige Schließung von drei Apotheken in Köln veranlasst.
Vor dem Hintergrund zweier Todesfälle im Zusammenhang mit toxikologisch belasteten Glucoselösungen haben das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Bezirksregierung Köln die sofortige Schließung von drei Apotheken in Köln veranlasst.
Die Maßnahme dient dem vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger.

Bei Verdacht eines Gifthaarkontakts empfehlen die Gesundheitsbehörden folgende Maßnahmen:
* Sofortiger Kleiderwechsel und der Versuch, mit einem Klebeband vorhandene Brennhaare von der Haut abzunehmen

Ein Beispiel: Für einen von der Corona-Pandemie betroffenen Einzelgewerbetreibenden mit einem den Vorauszahlungen zu Grunde liegenden Gewinn von 80.000 Euro bedeutet dies beispielsweise einen sofortigen Liquiditätsvorteil von rund 6.000 Euro.
Hintergrund: Die Finanzverwaltung unterstützt die von der Krise betroffenen Unternehmen bereits mit einer Reihe von steuerlichen Maßnahmen.

Bei Verdacht eines Gifthaarkontakts empfehlen die Gesundheitsbehörden folgende Maßnahmen:
* Sofortiger Kleiderwechsel und der Versuch, mit einem Klebeband vorhandene Brennhaare von der Haut abzunehmen

Die Kombination aus polizeilichen Maßnahmen und Unterstützung durch die Beratungsinfrastruktur hat sich in Nordrhein-Westfalen bewährt.
"Prügelnde Lebenspartner werden mit sofortiger Wirkung in ihre Schranken gewiesen.

Durch ihr schnelles Eingreifen konnte der Bewusstlose aus der Ruhr gerettet, sofortige Wiederbelebungsmaßnahmen eingeleitet und der Mann schnellstmöglich in ein Krankenhaus gebracht werden.

Sofortiges Handeln tut Not.
Dort leitet Peter Stermann sofort Wiederbelebungsmaßnahmen ein, bis die Atmung wieder einsetzt.

Mit Bescheid vom 20. Juni 2018 hatte das BAMF die Feststellung des bis dahin geltenden Abschiebungsverbots widerrufen und die sofortige Vollziehung der Abschiebung angeordnet.
Mit Beschluss vom 11. Juli 2018 hat die für aufenthaltsrechtliche Maßnahmen zuständige 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen die Abschiebungsandrohung für rechtmäßig erachtet, da A. vollziehbar ausreisepflichtig ist.

Damit wird es möglich, entstehende Störungen im Anlagenbetrieb frühzeitig zu erkennen und qualifizierte Hinweise für Maßnahmen zu geben.
Als Teil eines hybriden Kraftwerks und im Zusammenspiel mit einer Gasturbine ermöglicht ein solcher Speicher zum Beispiel eine sofortige Netzeinspeisung beim Kaltstart von Turbinen und reduziert die zyklischen Belastungen von Turbosatz-Komponenten.

Die Initiative sieht zudem weitere kleinere Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Anerkennungsverfahren vor, etwa Erleichterungen bei der elektronischen Einreichung von Zeugnissen oder die Möglichkeit, beim Fehlen bestimmter Dokumente eidesstaatliche Erklärungen abzugeben.
Nach aktuellen Planungen soll der Entschließungsantrag für das Plenum am 5. Juli in den Bundesrat eingebracht werden mit der Bitte um sofortige Sachentscheidung.

Die größten Maßnahmen sind derzeit die Lückenschlüsse der A30 mit rund 18 Millionen Euro und der A33 mit 24 Millionen Euro, die A30 mit rund 18 Millionen Euro und der Neubau der A46 mit rund 20 Millionen Euro in diesem Jahr.
Für weitere Neubeginne, für die die Planfeststellung abgeschlossen ist, wartet NRW dringend auf die Finanzierungszusage des Bundes, damit die Planfeststellungsbehörde die sofortige Vollziehbarkeit anordnen kann: Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) A 1 AS Lengerich/Tecklenburg -AK Lotte/Osnabrück 150,0 B 66 OU Barntrup 26,4 B 66 BI/Hillegossen - Leopoldshöhe/Asemissen 17,2 B 481 OU Münster 48,7 Gesamt 242,3