Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen hat ein 5-Punkte-Sofortprogramm zum Wiederaufbau der Wälder im Land auf den Weg gebracht.
Das Kabinett hat das Sofortprogramm in dieser Woche beschlossen.
Damit werden, ergänzend zu den bestehenden Förderprogrammen, weitere zehn Millionen Euro für den Wiederaufbau in den nächsten zwei Jahren bereitgestellt.
Die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Silke Gorißen, sagte: "Der Wald ist unser wichtigster Klimaschützer.

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90 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm für das Rheinische Revier fließen nach Nordrhein-Westfalen
Laschet und Pinkwart: Wichtiger erster Schritt, um Wirtschaft und Innovation in der Region zu stärken

Die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Dietmar Woidke, Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, Sachsen, Michael Kretschmer und Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, begrüßen diesen Schritt ausdrücklich.
Gemeinsam teilen die vier Ministerpräsidenten mit: "Die Bundesregierung bekennt sich damit zu ihrer Verantwortung für die Zukunftsperspektiven jener Regionen, die für die Erreichung der nationalen Klimaziele und den Fortschritt der Energiewende in den kommenden Jahren und Jahrzehnten im gesamtdeutschen Interesse herausragende Beiträge leisten werden.
Nach dem im April verabschiedeten Sofortprogramm des Bundes geht die Bundesregierung mit dem Eckpunktebeschluss den nächsten Schritt bei der angekündigten Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung'.
Dem Beschluss der Eckpunkte durch das Bundeskabinett sind in den vergangenen Wochen intensive Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen vorausgegangen.
Mit dem nun erreichten Ergebnis ist eine zentrale Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen nachhaltige Perspektiven für Wachstum und Beschäftigung entwickeln können.

Die neue Landesregierung setzt auf Kontinuität und fördert die Landwirtschaft dabei, die Ernährung zu sichern, Einkommen zu erwirtschaften, die Natur zu schützen und die historisch gewachsenen Kulturlandschaften zu bewahren.
Denn Landwirtschaft wirtschaftet fast auf 50 Prozent der Fläche in Nordrhein-Westfalen und hat besondere Verantwortung für Umwelt, Landschaft und Artenvielfalt.
Das Land will daher ein bürokratiearmes Sofortprogramm zur Unterstützung bäuerlicher Betriebe auflegen, die Vergabe von Fördergeldern vereinfachen, Rahmenbedingungen für ökologisch wirtschaftende Betriebe verbessern und ein Zukunftsprogramm "Moderne Landwirtschaft" entwickeln, das eine sachgerechte Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes zum Ziel hat.
Beratung und Förderung von Landwirten ist hier besonders wichtig.
Darüber hinaus verfolgt die Landesregierung das Ziel der Reduktion des Nitrateintrags.

"
"Die Landesregierung setzt mit der Fachkräfteoffensive NRW einen wichtigen Meilenstein, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.
Im Bereich der frühkindlichen Bildung haben wir mit allen Beteiligten das Sofortprogramm Kita verabredet und sind damit erste Schritte zur Entlastung des Systems gegangen.
In weiteren Schritten werden wir mit allen Akteuren insbesondere die Qualifizierung in den Blick nehmen sowie die Entlastung im Bereich der Verwaltung.
Darüber hinaus wollen wir uns auch weiterhin im Bereich der Integrationsarbeit, der Gleichstellung oder auch bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Qualifikationen verstärkt dafür einsetzen, dass wir die Chancen einer modernen Gesellschaft nutzen und denjenigen, die zu uns gekommen sind, eine Chance auf gesellschaftliche Teilhabe geben.

(Anrede,)
Wir müssen der sozialen Dimension Europas in dieser Krise mindestens die gleiche Bedeutung geben wie der wirtschafts- und finanzpolitischen!
In diesem Sinne benötigen wir ein europäisches Sofortprogramm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.
Wir brauchen einen Sozialen Stabilitätspakt mit Zielen und Vorgaben für Sozial- und Bildungsausgaben.
Und wir müssen Ernst machen mit der Verwirklichung der sozialen Grundrechte, die sich in der europäischen Grunderechte-Charta finden.

Anlässlich des Zwischenberichts der Bundesregierung zu den vom Staatssekretärsausschuss gemachten Vorschlägen hinsichtlich entstandener Probleme in von Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen, erklärte Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider: "Ich begrüße den Vorstoß der Bundesregierung ausdrücklich.
Nach Jahren des Stillstands in dieser Frage, widmet sich die Bundesregierung endlich der Problemlösung".
Der NRW-Minister hatte bereits vor über einem Jahr auf ein Sofortprogramm des Bundes für die betroffenen Kommunen gedrängt.
"Die meisten von Neuzuwanderung betroffenen Städte sind in NRW.
Dass nun 200 Mio. Euro bereit stehen, wird diese Kommunen deutlich entlasten.

Anlässlich des Zwischenberichts der Bundesregierung zu den vom Staatssekretärsausschuss gemachten Vorschlägen hinsichtlich entstandener Probleme in von Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen, erklärte Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider: "Ich begrüße den Vorstoß der Bundesregierung ausdrücklich.
Nach Jahren des Stillstands in dieser Frage, widmet sich die Bundesregierung endlich der Problemlösung".
Der NRW-Minister hatte bereits vor über einem Jahr auf ein Sofortprogramm des Bundes für die betroffenen Kommunen gedrängt.
"Die meisten von Neuzuwanderung betroffenen Städte sind in NRW.
Dass nun 200 Mio. Euro bereit stehen, wird diese Kommunen deutlich entlasten.

Ein wichtiger Baustein ist dabei die Nutzung erneuerbarer Energien für klimafreundliche Produktionsprozesse.
Dabei stellt sich die Frage: Welche nachhaltigen Verfahren eignen sich dafür und wie kann die technische Umsetzung gelingen?
Dies soll über die Innovationsplattform iNEW ermittelt werden - das erste große Projekt im Rahmen des Sofortprogramms für das Rheinische Zukunftsrevier, das jetzt an den Start geht.
Den entsprechenden Förderbescheid überreichte heute Thomas Rachel, Staatssekretär im Bundesforschungsministerium, an das Forschungszentrum Jülich.
Bis 2021 stehen rund 20 Millionen Euro bereit.

Die Versorgung soll mit einem hohen Anteil an regenerativen Energiequellen mittels eines intelligenten Energiemanagements umgesetzt werden.
Auf Grundlage der wissenschaftlichen Exzellenz des Forschungszentrums Jülich und weiterer starker Projektpartner entwickelt sich dort ein Raum für Unternehmensgründungen, Ansiedlungen und technologische Neuentwicklungen in den Bereichen Energie und Digitalisierung.
Bund und Land haben den Brainergy Park aus Strukturhilfemitteln mit bislang rund elf Millionen Euro gefördert: Im Rahmen des Sofortprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen flossen knapp fünf Millionen Euro in eine Machbarkeitsstudie zur Energieversorgung des Brainergy Park Jülich, zum Bau des Zentralgebäudes (Brainergy Hub) und zur städtebaulichen Raumplanung im Umfeld des Brainergy Village.
Der Aufbau eines Transfer- und Kompetenzzentrums für die Förderung von an Nachhaltigkeitsgrundsätzen orientierten Gründungen und Start-ups im Brainergy Park Jülich ("Brainergy Start-up Village") wird mit 6,3 Millionen Euro über die STARK-Richtlinie vom Bund gefördert.

Bessere Mobilität von Klinikpersonal
Kostenfreie Mietfahrzeuge für den Weg zur Arbeit
Landesregierung startet Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal
26. März 2020 Presse-Briefing: Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal Foto: Land NRW
Menschen, die in Kliniken arbeiten, müssen weiter mobil bleiben und zur Arbeit kommen.

Kostenlose Mietfahrzeuge für Klinikpersonal und Altenpfleger
Kostenlose Mietfahrzeuge für Klinikpersonal und Altenpfleger
Landesregierung verlängert Sofortprogramm
20. Januar 2021 PHB Autofahren Frau Foto: iStock.com / g-stockstudio
Gesundheitspersonal kann weiterhin kostenfreie Mietfahrzeuge für den Weg zur Arbeit nutzen.

5. Februar 2021 phb Mundschutz, viele liegend aufeinander Foto: unsplash.
com
Die Landesregierung unterstützt bedürftige Menschen mit einem Sofortprogramm, in dessen Rahmen sie über 8,7 Millionen medizinische Masken zur Verfügung stellt.
Die Masken werden vor Ort und unbürokratisch von den Städten und Gemeinden in den bewährten sozialen Anlaufstellen, die den Menschen gut bekannt sind, ausgegeben.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Dieses Ziel können wir nur gemeinsam mit den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern erreichen.
Denn rund 64 Prozent des Waldes in Nordrhein-Westfalen sind in Privatbesitz.
Mit unserem Sofortprogramm unterstützen wir die Besitzerinnen und Besitzer von Privat- und Kommunalwald bei der Umsetzung dieses wichtigen Ziels.
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Folgende Förderungen können jetzt beantragt werden:

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Landesregierung erweitert Sofortprogramm Elektromobilität
Minister Pinkwart: Bürger profitieren von mehr öffentlichen Ladesäulen, Kommunen können leichter Elektrofahrzeuge beschaffen

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Landesregierung setzt Förderung der praxisintegrierten Ausbildung in der Kinderpflege fort
Große Nachfrage nach dem Angebot im Rahmen des Sofortprogramms Kita
10. Juli 2023 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Alle Kinder in Nordrhein-Westfalen haben ein Recht auf beste Bildung.

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Landesregierung startet Förderung aus dem Sofortprogramm Elektromobilität
Minister Pinkwart: Mit Zuschüssen bis zu 5.000 Euro für neue Ladepunkte erleichtern wir die Entscheidung für ein sauberes Elektrofahrzeug

Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, die Krankheitswellen und ein andauernder Fachkräftemangel bringen die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen in eine besonders herausfordernde Lage.
Die Landesregierung legt deshalb nun das mit den kommunalen und freien Trägern abgestimmte "Sofortprogramm Kita" vor, das ein Bündel von Maßnahmen umfasst.
Es handelt sich um ein gemeinsames Papier, bei dem sich die Träger und die Landesregierung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich auf erste Maßnahmen verständigt haben.
Denn Land, kommunale und freie Träger und Landesjugendämter bilden eine Verantwortungsgemeinschaft, wenn es um die Sicherstellung des Dreiklangs von Bildung, Erziehung und Betreuung in den Kindertageseinrichtungen geht.

23. April 2020 Logo mobil.nrw Foto: mobil.
nrw
Aufgrund der großen Nachfrage nach dem Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal hat das Land die Ausweitung dieses Angebotes beschlossen: Zusätzlich zu der bislang veranschlagten eine Million Euro haben Kabinett und Haushaltsauschuss weitere vier Millionen Euro bewilligt.
Verkehr
Aufgrund der großen Nachfrage nach dem Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal hat das Land die Ausweitung dieses Angebotes beschlossen: Zusätzlich zu der bislang veranschlagten eine Million Euro haben Kabinett und Haushaltsauschuss weitere vier Millionen Euro bewilligt.

Dadurch werden auf der Schnellfahrstrecke Paris - Brüssel - Köln - Amsterdam eine Kapazitätserhöhung sowie eine Verbesserung der Betriebsqualität erreicht.
Digitalisierung des Knotens Köln: Um das Rheinische Revier besser an die Oberzentren des Rheinlandes anzubinden, soll der Knoten Köln digitalisiert werden.
Der Bund stellt für eine Studie zur Digitalisierung des Knotens Köln über das Sofortprogramm 800.000 Euro bereit.

Verkehr
Gesundheitspersonal in Regionen, in denen das öffentliche Leben durch eine regionale Coronaverordnung eingeschränkt wird, kann weiterhin kostenfreie Mietfahrzeuge für den Weg zur Arbeit nutzen.
Das Land hat das Sofortprogramm für bessere Mobilität von Gesundheitspersonal für Kreise und kreisfreie Städte mit besonderem Infektionsgeschehen verlängert.
"Mit dem Angebot unterstützen wir die Mobilität der Menschen, die unser Gesundheitssystem am Laufen halten und in den betroffenen Regionen weiterhin in vorderster Linie stehen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Beschäftigte in betroffenen Regionen können Mietfahrzeuge bis zu 14 Tage nach Beendigung der verordneten Einschränkungen in den betroffenen Kreisen oder kreisfreien Städten anmieten.

Die nun getroffene Regelung sieht vor, dass sie bei diesem Nachweis 2.000 Euro für den Lebensunterhalt ansetzen können.
* Voraussetzung ist, dass die Antragsteller weder im März noch im April ALG II beantragt haben.
Nicht gewährt wird dieser indirekte Zuschuss des Landes auch, wenn sie bereits eine Unterstützung aus dem Sofortprogramm des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft für Künstlerinnen und Künstler erhalten haben.
Soforthilfeprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler:
* Antragsberechtigte, die bereits einen Antrag gestellt haben, bislang aufgrund der Mittelbegrenzung auf fünf Millionen Euro jedoch nicht zum Zuge gekommen sind, erhalten unter Nachweis ihrer künstlerischen Tätigkeit (Mitgliedschaft in Künstlersozialkasse oder anderem Künstlerbund) einen finanziellen Zuschuss für ihren Lebensunterhalt in Höhe von 2.000 Euro für die Monate März und April.

Die Bundesbauministerin hat in Berlin angekündigt, die Städtebauförderung von bislang 455 Millionen Euro auf künftig 700 Millionen Euro anzuheben.
Ein Teil des Geldes kann für die Herausforderungen in den betroffenen Kommunen verwendet werden.
Die Landesregierung unterstützt diese Kommunen in NRW bereits mit einem Sofortprogramm in Höhe von 7,5 Millionen Euro jährlich.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

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Minister Schneider: NRW unterstützt ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen und -helfer in den Kommune
Sofortprogramm mit 1,5 Millionen Euro gestartet
21. September 2015
Mit dem Sofortprogramm "Zusammenkommen und Verstehen" werden kurzfristig Sachkosten für Begegnungsräume und Informationsmaterialien für Flüchtlinge und ehrenamtliche Helfer gefördert.

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Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass bei den zur Aufgabe anstehenden Standorte, für die es möglicherweise keinen Rettungsanker mehr gibt, keine Hängepartie wie bei der letzten Umstrukturierung von "Hertie"-Standorten geben darf.
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit dem "Nordrhein-Westfalen-Programm I" 70 Millionen Euro für ein Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren zur Verfügung gestellt.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Der Wandel im Handel ist im vollen Gange und wird durch den Corona-bedingten Shutdown noch beschleunigt.
Die Innenstädte sind das Herz unserer Städte: Der Online-Handel floriert, der stationäre (Einzel-)Handel hat massive Einbußen erlitten.

Sie werden vermehrt auch Zentren der Begegnung, der Gastronomie und der Naherholung.
Aus den Ergebnissen werden wir nun gemeinsam mit den Kommunen passgenau weitere Unterstützungsangebote entwickeln", führt Scharrenbach weiter aus.
Zur Stärkung von Innenstädten und Zentren im Zuge der Corona-Pandemie hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bereits frühzeitig reagiert und das "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren" auf den Weg gebracht.
"129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten in diesem Jahr rund 40 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm.
Die Frist für die Vorlage der Förderanträge für das Sofortprogramm wurde bis zum 30. April 2021 verlängert.

Die wirtschaftlichen Einschränkungen während der Corona-Pandemie führen zu Funktionsverlusten.
Dies bedeutet: Mehr denn je stehen die Kommunen unter Druck, die Innenstädte als multifunktionale Orte neu zu erfinden.
Deshalb haben wir das Sofortprogramm gemeinsam mit zahlreichen Partnerinnen und Partnern ins Leben gerufen.
186 Kommunen machen bereits von dem Sofortprogramm Gebrauch und setzen gezielte Impulse vor Ort - dieses Erfolgsmodell gilt es fortzusetzen", so Ministerin Scharrenbach.
Die bewährten Förderbausteine des erstmals im Sommer 2020 veröffentlichen Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen werden mit dem neuen Programmaufruf fortgeführt: Die Anmietung von Ladenlokalen, der Zwischenerwerb von leerstehenden Immobilien sowie Expertisen, Beratungen und Moderationsprozesse im Zusammenhang mit der Reaktivierung von Einzelhandelsgroßimmobilien oder der Aufbau eines Zentrenmanagements sind weiterhin möglich.

Ministerin Scharrenbach: Leben findet INNENstadt - weitere 29,3 Millionen Euro für die Stabilisierung von Innenstädten und Ortszentren
18. Juni 2021 Bild Shopping Foto: panthermedia.net / halfpoint
In 2020 wurde das landeseigene "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen" mit 70 Millionen Euro aufgelegt.
Noch Ende 2020 wurden die ersten rund 40 Millionen Euro bewilligt, nun werden weitere 112 Anträge aus Städten und Gemeinden bewilligt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Ministerin Scharrenbach: Nordrhein-Westfalen-Initiative "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren" startet - 35 Millionen Euro damit das Herz der Städte weiter pulsiert
13. April 2023 phb Einzelhandel, Fußgänger, Stadt, Düsseldorf Altstadt Flinger Str. Foto: Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH / U. Otte
Mit der neuen Nordrhein-Westfalen-Initiative knüpft die Landesregierung an ihr "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren" aus der Corona-Pandemie an, welches am 31. Dezember 2023 ausläuft.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Schließungen von Einzelhandelsgroßimmobilien, Geschäftsaufgaben, eine sich abschwächende Verbraucherstimmung im April 2023 aufgrund konjunktureller Unsicherheiten und der hohen Inflation.

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Ministerin Scharrenbach: Sofortprogramm Innenstadt - 40 Millionen Euro für die Stabilisierung der Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen
13. November 2020 Bild Shopping Foto: panthermedia.net / halfpoint

Die Landesregierung legt ein Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum" zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage auf.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung legt ein Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum" zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage auf: Am 30. April 2020 hatte der Landtag mit breiter Mehrheit eine Antragsinitiative unterstützt, die das Auflegen eines Sofortprogramms für Heimat und Brauchtum zum Gegenstand hatte.
Acht Wochen später ist es nun soweit: Das Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum" wird - vorbehaltlich der Freigabe der Finanzmittel durch den Landtag Nordrhein-Westfalen - am Montag, 29. Juni 2020, veröffentlicht.
Anträge können ab dem 15. Juli 2020 bei den Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen gestellt werden.

Die Brücke der A 3 über die A 1 muss in den nächsten Monaten verstärkt werden, um den Verkehrsbelastungen stand zu halten.
Bis die bauliche Verstärkung erfolgt ist, muss der Verkehr auf der Brücke eingeschränkt werden: Dazu werden in dieser Woche die Fahrstreifen verengt, das Tempo auf 60 kmh gedrosselt, ein LKW-Überholverbot verhängt und ein Abstandsgebot für LKW erlassen.
Verkehrsminister Michael Groschek erneuerte in Düsseldorf seine Forderung an den Bund, kurzfristig ein Sofortprogramm für die Ertüchtigung der Autobahnbrücken aufzulegen.
"Wir brauchen allein für die 375 kritischen Brücken, die wir jetzt im Nachrechenprogramm haben, innerhalb der nächsten 10 Jahre in NRW rund 3,5 Milliarden Euro", sagte Groschek.
"Wir wollen zusammen mit dem Bund nach dem Motto 'Wir reparieren Deutschland' unsere Infrastruktur wieder fit machen.

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Nordrhein-Westfälisches Konjunkturprogramm greift Kommunen bei der Klimaanpassung unter die Arme
Umweltministerin Heinen-Esser: Corona hat uns gezeigt, wie wichtig Krisenvorsorge ist.

Damit leistet das Land einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der besonders vom Kohleausstieg betroffenen Tagebauanrainer-Kommunen und Kraftwerksstandorte.
Das Regelförderprogramm des Bundes für vom Kohleausstieg betroffene Regionen wird voraussichtlich Anfang 2020 beginnen.
Bereits jetzt unterstützen Bund und Land das Rheinische Revier über ein Sofortprogramm.
Hierfür wurden schon erste Projekte bewilligt.
Die Voraussetzung für den Start des Regelprogramms wurde am 28. August durch den Bundeskabinettsbeschluss geschaffen.

Dies geht mit einer Verringerung des Stickoxid-Ausstoßes einher, leistet einen Beitrag zur Luftreinhaltung und erhöht die Lebensqualität in den Innenstädten.
Für das Modellvorhaben stehen 2017 und 2018 insgesamt 80 Millionen Euro zur Verfügung.
Ergänzend wird ab Herbst 2017 ein "Sofortprogramm Elektromobilität" für Kommunen, Handwerker, Unternehmen und Privatpersonen aufgelegt.
Gefördert werden Ladeinfrastrukturen, sowohl Wallboxen als auch Ladesäulen.
Darüber hinaus profitieren Kommunen bei der Umrüstung ihrer Fahrzeugflotten auf Elektro-Antriebe.

Nordrhein-Westfalen ist bislang das erste und einzige Bundesland, das ein Sonder-Programm zur Integration von Neuzuwanderern aus Südosteuropa mit einem Volumen von 7,5 Millionen Euro aufgelegt hat.
Damit werden seit Anfang des Jahres Projekte in den von Neuzuwanderung besonders betroffenen Städten, wie zum Beispiel Duisburg und Dortmund, gefördert.
"Was wir als Land tun, ist ein erster Schritt, aber unsere Aktivitäten alleine reichen nicht", so Schneider, "wir brauchen dringend ein Sofortprogramm des Bundes und der EU.
Ich bin zuversichtlich, dass es gelingen wird, das umzusetzen.
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Hiervon entfallen 37 Prozent (bis zu 14,8 Milliarden Euro) auf das Rheinische Revier.
Mitte November soll das Gesetz vom Bundestag und am 29. November 2019 im Bundesrat beschlossen werden.
Daneben stellt der Bund mit einem Sofortprogramm 240 Millionen Euro für Projekte mit einer Laufzeit bis Sommer 2021 zur Verfügung.
Die ersten Projekte wurden bereits bewilligt: die Entwicklung der Modellregion BioökonomieREVIER Rheinland sowie das Projekt iNEW (Inkubator Nachhaltige Erneuerbare Wertschöpfungsketten).
Beim Leuchtturmprojekt iNEW geht es im Kern darum, mit Erneuerbaren Energien effizient und zeitlich flexibel Basis-Chemikalien für die Industrie und stoffliche Energieträger zu produzieren.

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Rund 5,1 Millionen Euro extra aus dem Sofortprogramm des Bundes für attraktive Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen
Schnelle Schönheitskur für 18 Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen

Die Landesregierung begrüßt diese schnellen Maßnahmen, um Kleinunternehmen durch direkte Zuschüsse in Höhe von 9.000 Euro (bis fünf Mitarbeiter) und 15.000 Euro (bis zehn Mitarbeiter) zu unterstützen.
Nordrhein-Westfalen wird diese Corona-Soforthilfen schnellstmöglich an die Unternehmen weiterreichen.
Darüber hinaus plant die Landes-regierung das Sofortprogramm des Bundes aufzustocken und zusätzlich Unternehmen mit 10 bis 50 Beschäftigten Zuschüsse in Höhe von 25.000 Euro zahlen.
Eine entprechende Vorlage werden Wirtschafts-minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper dem Kabinett morgen vorstellen.
Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart: "Die kleinen und mittleren Unternehmen spielen eine Schlüsselrolle in der nordrhein-westfälischen Wirtschaft.

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Sofortprogramm Elektromobilität: 1.350 Förderanträge von Handwerkern, Kleinunternehmern und Verbrauchern bewilligt
27. August 2018

Ziel ist es, unsere Wirtschaft stabil und krisensicher weiter zu entwickeln.
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Das Sofortprogramm Umweltwirtschaft wurde vom Umweltministerium im Rahmen des Landeskonjunkturprogramms erarbeitet.
Unterstützt wird unter anderem die Gründung von Unternehmen in der Umweltwirtschaft - von der Idee, über die Entwicklung von Prototypen bis hin zur Gewinnung von Investoren und potentiellen Geschäftspartnern.
Darüber hinaus werden Aktivitäten von bereits etablierten Unternehmen im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation unterstützt.

Das eröffnet den vom Kohleausstieg besonders betroffenen Regionen wichtige Wachstumsimpulse.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das ist für Nordrhein-Westfalen ein ganz wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer europäischen Modellregion für Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit und ein starkes Signal für das Rheinische Revier."
Das Projekt "Reallabor Wärmespeicherkraftwerk StoreToPower" ist Teil des Sofortprogramms für Braunkohlereviere.
Das Ziel: An einem bisherigen Kohlekraftwerksstandort soll ein leistungsstarker Speicher für Strom aus Erneuerbaren Energien entstehen.
Das Salz wird mit überschüssigem Strom aus dem Netz erhitzt und in einem Tank gespeichert.

So können z.B. neue Betreuungsplätze landesseitig mit rund 30.000 Euro pro Platz gefördert werden.
Wir entwickeln Neues
1. Mit dem Sofortprogramm Kita haben wir gemeinsam mit den Trägern wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht.
2.
Unter anderem geben wir den Einrichtungen als Teil des Sofortprogramms mit einer neuen Personalverordnung seit Anfang Juli die Möglichkeit, Personal noch flexibler einzusetzen, und schaffen für diese Personen langfristige Perspektiven.

Der Nationale Aktionsplan Stahl umfasst wesentliche Punkte zur Unterstützung der Stahlindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität.
Dazu gehören wettbewerbsfähige Energiepreise, der Ausbau erneuerbarer Energien, der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft und faire internationale Handelsbedingungen.
Zudem fordert der Plan ein Sofortprogramm der Bundesregierung zur Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen und die Optimierung bestehender Förderinstrumente.
Erarbeitet wurde der Nationale Aktionsplan Stahl durch die Länder der Stahlallianz, die Wirtschaftsvereinigung Stahl und die IG Metall.
Den Nationalen Aktionsplan Stahl finden Sie hier.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen wird in die Amtschefkonferenz (ACK) zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) eine Beschlussvorlage zum Thema Pflegeversicherung einbringen, mit der die Bundesregierung zur dringend notwendigen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert wird.
Konkret beinhaltet die Beschlussvorlage eine Aufforderung an die Bundesregierung, die Liquidität der Pflegeversicherung im Rahmen eines Sofortprogramms unverzüglich sicherzustellen.
Zudem ist in der Beschlussvorlage eine Aufforderung an das Bundesgesundheitsministerium enthalten, ein konkretes Umsetzungskonzept einschließlich eines Zeitplans für eine umfassende zukunftsweisende Reform der Pflegeversicherung zu erarbeiten und auf den Weg zu bringen.
In der ACK kommen die Staatssekretärinnen und Staatsekretäre der Länder zusammen, um die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) vorzubereiten.

Zur Bewältigung der Waldschäden wurde im Jahr 2007 ein mit 100 Millionen Euro ausgestattetes Kyrill-Sofortprogramm der NRW-Landesregierung aufgelegt.
Das bisher nur rund die Hälfte der Gelder abgerufen wurde, ist darin begründet, dass in der Kalkulation des Sofortprogramms auch Folgekosten durch nachfolgende Stürme und Insektenkalamitäten mit einberechnet waren.
Das Kyrill-Sofortprogramm wurde ergänzt durch ein Sonderkreditprogramm des Landes mit 65 Millionen Euro für Waldbesitz und Holzwirtschaft sowie Mitteln aus dem EU-Solidaritätsfonds von 101 Millionen Euro für Maßnahmen zur Reparatur der Infrastruktur und sonstigen Maßnahmen der öffentlichen Hand.

Damit gibt das Land die Mittel, die es als Kompensation für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes in den Jahren 2026 bis 2029 zur Verfügung gestellt bekommt, vollständig in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Damit gibt das Land die Mittel, die es als Kompensation für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes in den Jahren 2026 bis 2029 zur Verfügung gestellt bekommt, vollständig in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.

Diesen Weg setzen wir fort, indem wir den Aufwuchs der Bundeswehr auch in dieser Liegenschaft durch kurzfristige Maßnahmen wie das "Sofortprogramm Infrastrukturbedarf Personalgewinnungsorganisation" (SIPGO) oder "German Armed Forces-Contractor Augmentation Programme" (G-CAP) Inland unterstützen.

Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.

Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.

Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unterstützt die Nachrüstung von Diesel-Bussen in den Kommunen im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020".

Gleichwohl sind die strukturellen Probleme der deutschen Wirtschaft nicht gelöst, auch wenn die Bundesregierung mit dem steuerlichen Investitionssofortprogramm und dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität einen wichtigen Wachstumsimpuls gesetzt hat.

Finanziert wird das Programm aus Landesmitteln, aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz des Bundes, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie aus Kompensationsmitteln für Steuerausfälle durch das steuerliche Investitionssofortprogramm des Bundes.

* die Kompensationsmittel des Bundes für das Investitionssofortprogramm (1,68 Milliarden Euro) und