Schieflage im Finanzausgleich der Länder beenden / Finanzminister Walter-Borjans fordert runderneuertes Solidarsystem mit einem gerechten Anteil für NRW
20. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert eine Runderneuerung des Finanzausgleichs der Länder und einen Soli Ost plus West.
"Nordrhein-Westfalen muss Kredite aufnehmen, um seinen solidarischen Beitrag für den Aufbau Ost zu bezahlen.
Aber den eigenen Strukturumbau und die Folgekosten soll das Land aus eigener Kraft stemmen", sagte Walter-Borjans, der zusammen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Arbeitsgruppe zur Erneuerung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen moderiert. "

Newcomerin des Jahres: Klara Bleyer (Synchronschwimmen) Die 19-jährige Synchronschwimmerin Klara Bleyer trug sich als Jugendeuropameisterin in die Geschichtsbücher ein und holte Gold in der Technischen und Freien Kür.
Ein Titel, den sie sich durch hartes Training und Übungen in Ballett, Turnen und Akrobatik erarbeitete.
Die Deutsche Meisterin aus 2022 in Solo, Duett, Team und Kombination nahm in diesem Jahr an ihrer ersten WM teil und glänzte in Japan mit dem achten Platz (Technische Kür im Solo).
Damit stellte sie das bis heute beste deutsche Ergebnis auf.
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Für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die nach dem 31. Dezember 2019 und vor dem 1. Januar 2022 angeschafft oder hergestellt werden, kann eine degressive Abschreibung in Höhe von 25 Prozent, höchstens das 2,5-fache der linearen Abschreibung, in Anspruch genommen werden.
Der Ermäßigungsfaktor zur Anrechnung der Gewerbesteuer auf die Einkommensteuer wird auf das Vierfache des Gewerbesteuer-Messbetrags erhöht (§ 35 EStG).
Rückführung des Solidaritätszuschlags
Der Solidaritätszuschlag wird für einen Großteil der Bürgerinnen und Bürger abgeschafft.
Das entsprechende Gesetz wurde bereits 2019 beschlossen.

Sollte wegen des Corona-Virus ein Tätigkeitsverbot, z.B. Quarantäne, ausgesprochen werden, können Betriebe eine Entschädigung für die Fortzahlung von Löhnen und Gehältern bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe beantragen.
"Wir sind mit den Maßnahmen kurzfristig gut gerüstet, um schnell zu helfen.
Um der Wirtschaft Schwung zu verleihen, brauchen wir zusätzliche steuerliche Erleichterungen: Wir wollen Steuerstundungen ermöglichen, zudem müsste als Zeichen der Ermutigung und der Steuergerechtigkeit der Solidaritätszuschlag rückwirkend ab 1. Januar auch für mittelständische Betriebe und Kapitalgesellschaften entfallen", sagte Pinkwart in Berlin. "
Wenn wir jetzt schnell handeln, die Unternehmen mit Bürgschaften schützen und die Rahmenbedingungen für Investitionen verbessern, besteht die Chance, dass die Wirtschaft im zweiten Halbjahr allmählich wieder Fahrt aufnimmt.
"

Gegenüber den bereits bekannten Entlastungen geht damit ein zusätzlicher Betrag von etwa 230 Millionen Euro in die Verbesserung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände.
"Auch wenn wir die seit Jahren entstandene Haushaltssituation der Kommunen nicht schlagartig ändern können: Über eine Milliarde Euro mehr bedeutet schon einen soliden Beitrag zur kommunalen Leistungsfähigkeit ", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
Die Ministerin weiter: "Auch wenn diese Zusatzmittel aus dem GFG bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind: Es ist die neue Landesregierung, die die weiteren Verbesserungen der kommunalen Finanzsituation bewirkt - von der Abschaffung der Kommunalsoli und der Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen und die Neuregelung der Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss."
Für eine finanzielle Entlastung in vielen Kommunen hatte bereits die Abschaffung des so genannten Kommunalsoli gesorgt.
Mit dem Wegfall der Zwangsabgabe für einige Kommunen, die die Vorgängerregierung durchgesetzt hatte, war schon eine Entlastung von über 90 Millionen Euro verbunden.

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Verfassungsgerichtshof NRW prüft Kommunal-Soli
Minister Jäger: Land und Kommunen müssen an einem Strang ziehen

Minister Pinkwart: Kleinunternehmer, Freiberufler und Solo-Selbstständige können jetzt in einem einfachen digitalen Verfahren Zuschüsse zwischen 9.000 und 25.000 Euro beantragen
Damit Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige finanzielle Engpässe überbrücken können, stellen Land und Bund - je nach Mitarbeiterzahl - Zuschüsse in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro bereit.
Damit Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige finanzielle Engpässe überbrücken können, stellen Land und Bund - je nach Mitarbeiterzahl - Zuschüsse in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro bereit.

Mit der NRW-Soforthilfe 2020 haben Bund und Land in den vergangenen drei Monaten mehr als 426.000 Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen durch die bislang schwersten Monate der Corona-Krise geholfen.
Mit der NRW-Soforthilfe 2020 haben Bund und Land in den vergangenen drei Monaten mehr als 426.000 Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen durch die bislang schwersten Monate der Corona-Krise geholfen.
In keinem anderen Bundesland wurden so viele Anträge gestellt und so hohe Auszahlungen geleistet wie in Nordrhein-Westfalen: Insgesamt wurden 4,5 Milliarden Euro an Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinbetriebe überwiesen.
So konnten wir die personelle und digitale Power des Landes auf die Straße bringen und allein in der ersten Aprilwoche Soforthilfen in Höhe von drei Milliarden Euro an Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen auszahlen.

Damit Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige schnell an die dringend benötigte finanzielle Unterstützung kommen, können von Freitag an wieder Anträge auf NRW-Soforthilfe 2020 gestellt werden.
Damit Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige schnell an die dringend benötigte finanzielle Unterstützung kommen, können von Freitag an wieder Anträge auf NRW-Soforthilfe 2020 gestellt werden.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Viele Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen warten derzeit dringend auf finanzielle Unterstützung.

Minister Pinkwart: Land und Bund haben 331.000 Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige mit 3,5 Milliarden Euro unterstützt - Durchschnittliche Bearbeitungszeit: acht Tage
Hunderttausende Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen haben mehr als 3,5 Milliarden Euro an Unterstützung erhalten, damit sie gut durch die Krise kommen.
Hunderttausende Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen haben mehr als 3,5 Milliarden Euro an Unterstützung erhalten, damit sie gut durch die Krise kommen.

Im selben Jahr war er stellvertretender Solo-Oboist an der Staatsoper Ruse in Bulgarien.
Seit 2022 ist Gioele Coco Solo-Oboist der Neuen Philharmonie Westfalen.

Das gibt kleinen Unternehmen, Solo-Selbstständigen und Freiberuflern die Möglichkeit, diese Liquidität weiterhin für betriebliche Zwecke bis zum Herbst 2021 zu nutzen.
Folgende Punkte umfasst das vom Bundeswirtschaftsministerium in Abstimmung mit den Ländern festgelegte Verfahren der Abschlagszahlung: 1. Soloselbstständige erhalten einen vereinfachten direkten Zugangsweg für die Förderung von bis zu 5.000 Euro;

Wirtschaftsminister Pinkwart: Dank der tollen Arbeit der Bezirksregierungen und von IT.NRW haben 100.000 Kleinunternehmer, Freiberufler und Solo-Selbstständige bereits eine Bewilligung erhalten
Die NRW-Soforthilfe ist erfolgreich gestartet: In den ersten 44 Stunden haben mehr als 150.000 Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige einen Antrag gestellt.
Die NRW-Soforthilfe ist erfolgreich gestartet: In den ersten 44 Stunden haben mehr als 150.000 Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige einen Antrag gestellt.

Mit dem Anlaufen der großen staatlichen Hilfsprogramme stehen freiberuflichen Künstlerinnen und Künstlern in Nordrhein-Westfalen nun inzwischen verschiedene Unterstützungsmöglichkeiten zur Verfügung, vor allem die Corona-Soforthilfe für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen der Bundesregierung.
Die Corona-Soforthilfe der Bundesregierung für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro steht ausdrücklich auch freiberuflich tätigen Künstlern und Kulturschaffenden offen.
Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten können im Rahmen dieses Programms eine Einmalzahlung bis 9.000 Euro für drei Monate erhalten.

Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2.000 Euro.
* Alle Solo-Selbstständigen sind verpflichtet, am Ende des dreimonatigen Bewilligungszeitraums eine Erklärung abzugeben.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Viele Kleinunternehmen und Soloselbstständige leiden derzeit unter massiven Umsatzeinbrüchen und Auftragsstornierungen.
Kleinunternehmen, Angehörige der Freien Berufe, Gründern und Solo-Selbstständigen wird folgende Unterstützung zur Vermeidung von finanziellen Engpässen in den folgenden drei Monaten gewährt:

Die Zahlung der NRW-Soforthilfe 2020 für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe wird vorerst gestoppt.
Die Zahlung der NRW-Soforthilfe 2020 für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe wird vorerst gestoppt.

Je länger der zweite Lockdown dauert, desto größer kann die Belastung für die betroffenen Unternehmen und Soloselbstständigen sein.
Je länger der zweite Lockdown dauert, desto größer kann die Belastung für die betroffenen Unternehmen und Soloselbstständigen sein.

Die Auszahlung neuer Corona-Hilfen und erleichterte Bedingungen bei der Rückzahlung der NRW-Soforthilfe sollen von Schließungen betroffene Unternehmerinnen und Unternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige unterstützen.
Die Auszahlung neuer Corona-Hilfen und erleichterte Bedingungen bei der Rückzahlung der NRW-Soforthilfe sollen von Schließungen betroffene Unternehmerinnen und Unternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige unterstützen.

Ab sofort können Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbständige wieder einen Antrag auf die NRW-Soforthilfe 2020 stellen.
Ab sofort können Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbständige wieder einen Antrag auf die NRW-Soforthilfe 2020 stellen.

Somit können branchenunabhängig Unternehmen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe zu erleichterten Bedingungen mit existenzsichernden Zuschüssen zu ihren betrieblichen Fixkosten rechnen.
Deshalb zahlen wir Freiberuflern, Soloselbstständigen und im Unternehmen tätigen Inhabern von Einzelunternehmen sowie Personengesellschaften mit bis zu 50 Mitarbeitern bis Jahresende weiterhin den fiktiven Unternehmerlohn in Höhe von monatlich 1.000 Euro.

Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Mit der weiteren Verlängerung der Rückzahlungsfrist bei der NRW-Soforthilfe 2020 gibt die Landesregierung Unternehmerinnen und Unternehmern sowie Soloselbstständigen größeren Spielraum für eine Rückzahlung der Soforthilfe.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die finanzielle Situation für Solo-Selbstständige und Unternehmen ist vielfach nach wie vor angespannt.

* Hilfen für Klein- sowie Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige (NRW-Rettungsschirmgesetz): Die Gewährung von Soforthilfen in Ergänzung zu Bundesprogrammen für die betroffenen Gruppen aus Haushaltsmitteln wird ermöglicht.
Daneben wird Nordrhein-Westfalen die Corona-Soforthilfen des Bundes für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige schnellstmöglich weiterreichen.

Um betroffenen Soloselbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen in der aktuellen Coronawelle mehr finanziellen Spielraum zu geben, hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist bei der NRW-Soforthilfe bis zum 30. Juni 2023 beschlossen.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit schnellen und umfassenden Wirtschaftshilfen konnten wir Soloselbstständige, Freiberufler und Unternehmen wirksam unterstützen und so hunderttausende Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen sichern.

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Hilfe für Solo-Selbstständige: NRW-Rettungsschirm auch offen für Weiterbildung und Kultur

Kleine und mittlere Unternehmen sowie Soloselbstständige und landwirtschaftliche Betriebe mit hohen Energiepreissteigerungen können ab dem 21. März 2023 Unterstützung im Landesprogramm "Härtefallhilfe KMU Energie" beantragen.
Kleine und mittlere Unternehmen sowie Soloselbstständige und landwirtschaftliche Betriebe mit hohen Energiepreissteigerungen können ab dem 21. März 2023 Unterstützung im Landesprogramm "Härtefallhilfe KMU Energie" beantragen.

* Soliterm Group, Aachen

Das Land ergänzt die Hilfen des Bundes um ein Zusatzprogramm für den Unternehmerlohn: Mit der "NRW Überbrückungshilfe Plus" erhalten Solo-Selbstständige und Freiberufler eine einmalige Zahlung in Höhe von 1.000 Euro pro Monat für maximal drei Monate.
Die Landesregierung will mehr für die krisengeschüttelten Solo-Selbstständigen, Freiberufler und Kleinunternehmer in Nordrhein-Westfalen tun, als es im Bundesprogramm vorgesehen ist.

Um kleinen und mittleren Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in der Corona-Krise zu helfen, hat die Bundesregierung heute umfangreiche Hilfen beschlossen.
Um kleinen und mittleren Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in der Corona-Krise zu helfen, hat die Bundesregierung heute umfangreiche Hilfen beschlossen.

Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger: "Die Modernisierung unseres Staates ist kein Soloprojekt, sondern echter Teamsport.

Um von der Corona-Pandemie betroffenen Solo-Selbstständigen, Freiberuflern und kleinen Unternehmen schnell und unbürokratisch zu helfen, haben Land und Bund mit der NRW-Soforthilfe 2020 insgesamt 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse ausgezahlt.
Um von der Corona-Pandemie betroffenen Solo-Selbstständigen, Freiberuflern und kleinen Unternehmen schnell und unbürokratisch zu helfen, haben Land und Bund mit der NRW-Soforthilfe 2020 insgesamt 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse ausgezahlt.

Ab sofort können kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbstständige, freiberuflich Tätige und landwirtschaftliche Betriebe auch für nicht-leitungsgebundene Energieträger einen Zuschuss im Landesprogramm "Härtefallhilfe KMU Energie" beantragen.
Ab sofort können kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbstständige, freiberuflich Tätige und landwirtschaftliche Betriebe auch für nicht-leitungsgebundene Energieträger einen Zuschuss im Landesprogramm "Härtefallhilfe KMU Energie" beantragen.

8,9 Milliarden Euro für Schulen, Kommunen, Krankenhäuser und Solo-Selbständige
24. Juni 2020 8,9 Milliarden Euro für Schulen, Kommunen, Krankenhäuser und Solo-Selbständige Foto: Land NRW

Seine Diskographie umfasst sowohl Solokonzerte als auch kammermusikalische Einspielungen.

Bereits in der ersten Aprilwoche konnten drei Milliarden Euro an Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbständige in Nordrhein-Westfalen ausbezahlt werden.
Anstelle der Überbrückungshilfe III können Solo-Selbstständige und Kapitalgesellschaften wahlweise auch die Neustarthilfe beantragen.

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Betrug zu Lasten von existenzbedrohten Kleinunternehmen, Freiberuflern und Soloselbstständigen ist in dieser Zeit besonders verwerflich.

Das NRW-Soforthilfeprogramm Corona für Kleinstunternehmerinnen, Kleinstunternehmer und Solo-Selbstständige wird auch von Landwirtschaft und Gartenbau benötigt.
Das NRW-Soforthilfeprogramm Corona für Kleinstunternehmerinnen, Kleinstunternehmer und Solo-Selbstständige wird auch von Landwirtschaft und Gartenbau benötigt.

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Kleinbetriebe und Soloselbstständigen in Nordrhein-Westfalen sind gerade in der Corona-Krise auf die Wertschätzung und die Unterstützung der Gesellschaft dringend angewiesen.

Wir sind nur gemeinsam stark, Sicherheit ist keine Solo-Nummer.

Zu Beginn des Lockdowns im März 2020 ist daher für hunderttausende Soloselbständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler sowie kleine und mittlere Unternehmen im Land innerhalb weniger Tage mit Unterstützung des Bundes ein milliardenschweres Hilfsprogramm aufgestellt worden:

Da der Konjunkturmotor aber aktuell noch nicht in allen Branchen gleichermaßen rund läuft, haben wir als Bundesregierung am 9. Juni 2021 beschlossen, die aktuellen Corona-Hilfen bis zum 30.09.2021 zu verlängern und die Hilfen für Soloselbständige im Rahmen der Neustarthilfen ebenfalls zu verlängern und aufzustocken.

12. Januar 2026 Architektur Bauplan Digitalisierung Monitor Foto: iStock.com / SolisImages

"Gleichwohl möchte ich die Betriebsräte unterstützen, Chancen zu erkennen und Entwicklungen zu gestalten." (Click- oder Crowdworking: Unternehmen vergeben über Online-Plattformen Aufträge an Solo-Selbstständige.)

29. Dezember 2017 Architektur Bauplan Digitalisierung Monitor Foto: iStock.com / SolisImages

40 Jahre ist er dann der Solo-Flötist im Kölner Gürzenich-Orchester und in dieser Zeit mehrere Jahre lang Mitglied im Orchester der Bayreuther Festspiele.

20. April 2026 Architektur Bauplan Digitalisierung Monitor Foto: iStock.com / SolisImages

Im Schnitt kostet ein Elektrosolobus in der Anschaffung 380.000 Euro - etwa 180.000 Euro mehr als ein Dieselbus.

Um Existenzen und Arbeitsplätze in den nun erneut von einem Lockdown betroffenen Unternehmen zu sichern, hat der Bund umfassende Hilfen angekündigt und bezieht nach langem Drängen aus Nordrhein-Westfalen erstmals auch die Soloselbstständigen mit ein.

1. April 2020 Architektur Monitor Digitalisierung Bauplan Foto: iStock.com / SolisImages

Hier kommt es auf eine enge Verzahnung mit dem Bundesprogramm an, um ergänzend zielgenau vor allem Kleinunternehmern, Solo-Selbständigen und Kulturschaffenden helfen zu können.

Heute ist sie eine gestandene Solo-Sängerin und hat sich auch als Musical-Star (2009-10 "Hairspray" in Köln) einen Namen gemacht.

Mit dem Geld werden vier neue Elektro-Solobusse und Ladeinfrastruktur für zwei bereits vorhandene E-Busse angeschafft.