1. +++ (SEM)
Besonders deutlich zeigt sich die zunehmende Radikalisierung in Teilen der Querdenken-Bewegung; fast zehn Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind Rechtsextremisten.
Seit März 2020 hat der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz die Protestbewegung im Blick, seit Mai dieses Jahres beobachtet er Teile der Szene.
Ihre gewonnenen Erkenntnisse veröffentlicht die Sicherheitsbehörde ergänzend in einem 179-seitigen Sonderbericht zu Verschwörungsmythen und Corona-Leugnern.
"Wir sind deutschlandweit das erste Bundesland mit einem Corona-Lagebild", sagte Reul.
In diesem wird analysiert, wie die Corona-Leugner-Szene entstehen konnte und warum Verschwörungsmythen und radikale Parolen verfangen.
Datum: 2021-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-verfassungsschutzbericht-und-bundesweit-erstes-corona-lagebild;
Themen: Sonderbericht
# ?, Verschwörungsmythen
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, bürgerlichmuslimisches Spektrum
# ?, Rechtsextremisten
# ?, gesellschaftliche Mitte
# ?, Phänomenbereiche
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, Gefahr
# ?, Organisationen
# ? 2. +++ (SEM)
Der Pensionsfonds Nordrhein-Westfalen praktiziert seit 2019 eine nachhaltige Anlagestrategie mit Ausschluss atomarer Energieträger.
Im Dezember 2022 trat der Ausschluss fossiler Brennstoffe hinzu.
Die Vorgaben der Delegierten Verordnung (EU) 2020/1818 im Hinblick auf Mindeststandards für EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel und für Paris-abgestimmte EU-Referenzwerte orientieren sich an Schwellenwerten, die nach Maßgabe des Sonderberichts "1,5 °C globale Erwärmung" des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen (IPCC 2018) mit einer Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels bis 2050 vereinbar sind.
Datum: 2023-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-investieren-klimaneutral-und-fair;
Themen: 1,5-Grad-Ziel
# ?, klimaneutrale Finanzanlagen
# ?, europäischer Standard
# ?, Länder
# ?, Ausschluss von Brennstoffen
# ?, Ausschluss von Energieträgern
# ?, Bereich der Tabakherstellung
# ?, EU-Referenzwerte
# ?, Kapitalanlagen des Pensionsfonds
# ?, Mindestanforderung
# ? 3. +++ (SEM)
Dieses Cluster erreichte eine bemerkenswerte Größenordnung.
"
Die rund 30-seitige Managementfassung des Sonderberichts dazu liegt dem Innenministerium seit dem 22. Februar 2021 vor und wird derzeit im Haus geprüft.
Nach Abschluss der Prüfung plant der Innenminister eine Veröffentlichung dieser Managementfassung gegenüber den Abgeordneten des Landtags und der Öffentlichkeit.
Datum: 2021-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderinspektion-zu-chatgruppen-rechtsextremismus-rassismus-fremdenfeindlichkeit;
Themen: Innenministerium des Lands
# ?, Managementfassung
# ?, bemerkenswerte Größenordnung
# ?, Cluster
# ?, Deliktsformen
# ?, Multidevianz
# ?, Sonderinspektion
# ?, Wortlaut von Passagen
# ?, extremistische Chatgruppen
# ?, identifizierte Chatgruppen
# ? 4. +++ (SEM)
" Zum einen in Form von Verschwörungsmythen, Desinformation und indem rechtsstaatliche und demokratische Prozesse grundlegend in Frage gestellt wurden.
Zum anderen, indem auch ganz konkret zu Straftaten aufgerufen oder Gewalt als legitim dargestellt wurde, um eine zutiefst systemfeindliche Agenda durchzusetzen.
Schon im vergangenen Jahr hatte der Verfassungsschutz die Delegetimierer in einem Sonderbericht analysiert.
Die diesjährige 91-seitige Fortschreibung untersucht die Weiterentwicklung der Szene.
"Wir haben immer gesagt, dass sich die Szene ein neues Vehikel suchen wird.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-extremisten-und-delegitimierer-verschleiern-wahre;
Themen: wahre Absichten
# ?, gesellschaftliche Mitte
# ?, Rechtsterrorismus
# ?, Sonderbericht
# ?, Linksextremisten
# ?, Proteste
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, Demos
# ?, Einfluss
# ?