Minister Laumann: Signal der Unterstützung in der aktuell besonders schwierigen Situation
6. Dezember 2021 PHB Krankenhaus A¨rzte Foto: iStock.com / kupicoo
Die Landesregierung stellt den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern weitere 192 Millionen Euro im Rahmen eines Sonderprogramms für Investitionen im Kontext der Corona-Pandemie zusätzlich zur Verfügung.
Bereits im Jahr 2020 wurde den Krankenhäusern rund 750 Millionen Euro im Rahmen des Sonderprogramms bereitgestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Das Land reagiert darauf mit einem klar befristeten Sonderprogramm und erweitert die Nutzung eines bestehenden Instruments.
Künftig können Investitionskredite für entsprechende Vorhaben durch Landesbürgschaften abgesichert werden.
Die Förderung ist strikt auf Investitionen begrenzt.
Wenn Finanzierung an Grenzen stößt, schafft das Land verlässliche Rahmenbedingungen und übernimmt Verantwortung, damit notwendige Investitionen umgesetzt werden können.

"Ihnen wollen wir mit diesem Sonderprogramm bei ihrer wichtigen Arbeit helfen."
Förderfähig sind Investitionskosten beispielsweise für Zahnarztstühle, Ultraschallgeräte oder EKG.

Aber mit dem Investitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten 2020 wird der Grundstein für den Sport von morgen gelegt.
Mit dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 ist es uns gelungen, in Rekordzeit einen Baustein zur Zukunftsfähigkeit der kommunalen Infrastruktur zu platzieren.
Öffentliche Investitionen in die kommunale Infrastruktur bringen einen wichtigen Impuls zur Sicherung von Wohlstand und Beschäftigung.
Durch das finanzielle Engagement von Land und Bund profitieren die Kommunen in diesem Programm von einer besonderen Förderkomponente: Im Zuge des "Nordrhein-Westfalen-Programm I" übernimmt das Land die städtischen Eigenanteile für das Sonderprogramm für das Jahr 2020 und erleichtert damit zusätzlich kommunale Investitionen, sprich:

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Sonderprogramm für den ÖPNV entlastet Kommunen - Verkehrsministerium gibt Maßnahmen zur Umsetzung frei
Mit einem Investitionsprogramm über rund 50 Millionen Euro fördert die Landesregierung die kommunale Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr.
Mit einem Investitionsprogramm über rund 50 Millionen Euro fördert die Landesregierung die kommunale Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr.

Der Bund unterstützt damit Investitionen der Länder, Städte, Gemeinden und Kreise in den Radverkehr.
Aus dem Sonderprogramm stehen rund 97 Millionen Euro für Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen bis 2023 bereit.

Mit diesem Geld sollen notwendige Investitionen in der Hochschulmedizin getätigt, Patientinnen und Patienten eine bestmögliche Behandlung im Bereich der Spitzenmedizin ermöglicht und die Unikliniken technisch und baulich fit für die Zukunft gemacht werden.
Die Mittel stammen aus dem NRW-Sonderprogramm für die Universitätskliniken, das Teil des umfassenden Konjunkturprogramms der Landesregierung ist.
Zusammen mit der Modernisierung von Laborgeräten und Medizintechnik werden so dringend notwendige Investitionen in die Versorgungssicherheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen auf höchstem Niveau ermöglicht.
Der Schwerpunkt der Investitionen unseres Sonderprogramms liegt im Baubereich.

Über das Sonderprogramm "Stadt und Land" stellt der Bund den Ländern die Finanzhilfen für Investitionen in den Radverkehr bis zum Ablauf des Jahres 2028 zur Verfügung.
Das Sonderprogramm ist Bestandteil des Klimaschutzprogramms 2030 zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050.
Es gewährt Zuwendungen für Investitionen und Planungen, Service sowie Kommunikation und Informationen zur Verbesserung des Radverkehrs und anderer Formen der Nahmobilität.

14. Dezember 2015 Minister Groschek präsentiert das Städtebau-Sonderprogramm im Landtag Foto: Land NRW
Um die Städte und Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen zu unterstützen, stellt das Land den Kommunen über ein neues Städtebau-Sonderprogramm im kommenden Jahr zusätzlich 72 Millionen Euro zur Verfügung.
Bau- und Stadtentwicklungsminister Michael Groschek hat dafür das Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" aufgelegt.
Außerdem können auch investitionsbegleitende Maßnahmen wie das Quartiersmanagement oder die Organisation des bürgerschaftlichen Engagements finanziell unterstützt werden.

Die Finanzhilfen des Bundes kommen aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land", das wiederum Bestandteil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung ist.
Der Bund unterstützt dabei seit 2021 Investitionen der Länder, Städte und Gemeinden und Kreise in den Radverkehr.
Aus dem Sonderprogramm stehen bis 2023 rund 97 Millionen Euro für Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen bereit.

Durch die Förderung werden NRW-weit Gesamtinvestitionen mit einem Volumen von rund 100 Millionen Euro ausgelöst.
Ich freue mich daher, dass wir mit unserem Sonderprogramm die vielen engagierten Bürger wirkungsvoll unterstützen und stärken können", sagte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek anlässlich der Programmveröffentlichung. "
Ebenso erfreut bin ich darüber, dass viele Städte und Gemeinden die Chancen des Sonderprogramms dazu nutzen, bestehende Begegnungsstätten und Einrichtungen, die bisher schon einen hervorragenden Beitrag zur Integration geleistet haben, zu modernisieren oder zu erweitern.

Mit finanziellen Mitteln in Höhe von 45.300 Euro für die Erneuerung des rund 830 Meter langen Abschnitts des Rad- und Gehwegs am Jabach ergänzt das Land die Finanzhilfen des Bundes aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" in Höhe von 362.600 Euro.
Die Finanzhilfen des Bundes kommen aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land", das wiederum Bestandteil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung ist.
Der Bund unterstützt dabei Investitionen der Länder, Städte, Gemeinden und Kreise in den Radverkehr.
Aus dem Sonderprogramm stehen rund 97 Millionen Euro für Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen bis 2023 bereit.

Mit dem Sonderprogramm "Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der Lehre in der Medizin" investiert das Wissenschaftsministerium in das Medizinstudium der Zukunft.
Mit dem Sonderprogramm "Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der Lehre in der Medizin" investiert das Wissenschaftsministerium in das Medizinstudium der Zukunft.
Unsere Investition in Ausstattung und Infrastruktur in der Lehre ermöglicht es, die hohe Qualität der Ausbildung unserer angehenden Ärztinnen und Ärzte in NRW weiterhin zu verbessern.

Die Finanzhilfen des Bundes kommen überwiegend aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land", das wiederum Bestandteil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung ist.
Der Bund unterstützt dabei Investitionen der Länder, Städte, Gemeinden und Kreise in den Radverkehr.
Aus dem Sonderprogramm stehen rund 97 Millionen Euro für Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen bis 2023 bereit.

Die Finanzhilfen des Bundes kommen überwiegend aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land", das wiederum Bestandteil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung ist.
Der Bund unterstützt dabei Investitionen der Länder, Städte, Gemeinden und Kreise in den Radverkehr.
Aus dem Sonderprogramm stehen rund 97 Millionen Euro für Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen bis 2023 bereit.

Hintergrund: Die Finanzhilfen des Bundes kommen aus dem Sonderprogramm Stadt und Land, das wiederum Bestandteil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung ist.
Der Bund unterstützt dabei Investitionen der Länder, Städte, Gemeinden und Kreise in den Radverkehr.
Aus dem Sonderprogramm stehen rund 97 Millionen Euro für Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen bis 2023 bereit.

Minister Groschek betonte, dass es gelungen sei, neun weitere Bewerbungen aus dem mehrfach überzeichneten Städtebau-Sonderprogramm in das reguläre Programm 2016 aufnehmen zu können: "Damit können wir die vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger weiter wirkungsvoll stärken und unterstützen", so Groschek.
An der Finanzierung der im Programm vorgesehenen Investitionen in Höhe von 348 Millionen Euro beteiligen sich das Land Nordrhein-Westfalen mit 144 Millionen Euro, die Bundesrepublik Deutschland mit 107 Millionen Euro, die EU mit 10 Millionen Euro und die Kommunen mit 87 Millionen Euro.
"Bund, Land und EU stehen damit zu ihrer Verantwortung für städtebauliche Investitionen", sagte Minister Groschek.

Hochschulmedizin Der Etat für die Hochschulmedizin in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro stellt u.a. Mittel für Investitionen in Baumaßnahmen, Infrastruktur und Ausstattung bereit.
Bereits in diesem Jahr hat die Landesregierung ein NRW-Sonderprogramm für Universitätskliniken in Höhe von einer Milliarde Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt.
Im Haushalt für das Jahr 2021 sollen die bereits gewährten Mittel um zusätzliche 43 Millionen Euro für weitere Investitionsmaßnahmen verstärkt werden.

Darüber hinaus wurden zur Förderung von sozialem Wohnungsbau und Sonderprogrammen mehr als 140 Millionen Euro veranschlagt.
Neben dieser Sonder-Herausforderung behält die Landesregierung wichtige Zukunftsinvestitionen im Auge.
2016 stellt das Land mit zusätzlich 25 Millionen Euro die erste Ko-Finanzierungsrate des Dreijahres-Investitionspakets von 500 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat den Projektaufruf für den neuen vom Land Nordrhein-Westfalen und dem Bund finanzierten Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten für die Jahre 2020 und 2021 heute den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden vorgestellt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat den Projektaufruf für den neuen vom Land Nordrhein-Westfalen und dem Bund finanzierten Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten für die Jahre 2020 und 2021 heute den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden vorgestellt.
Für den Investitionspakt 2020 werden rund 47 Millionen Euro und vorbehaltlich der Verabschiedung des Landeshaushaltes sowie des Bundeshaushaltes 2021 voraussichtlich rund 31 Millionen Euro für das Jahr 2021 in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen.
Ein Ausnahme-Jahr erfordert Ausnahme-Entscheidungen: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit dem "Nordrhein-Westfalen-Programm I" entschieden, die fällig werdenden städtischen Eigenanteile für das Sonderprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur für das Jahr 2020 zu übernehmen.

So werden im Rahmen des Investitionspakets Maßnahmen zur Umweltwirtschaft, zur kommunalen Klimaanpassung, zum Ausbau Grüner Infrastruktur und zum Flächenrecycling gefördert.
Durch die verschiedenen Sonderprogramme werden Wertschöpfungsketten vor Ort etabliert, die Konjunktur gestärkt und zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen.

Im September 2020 folgte das NRW-Sonderprogramm für die Universitätskliniken in Höhe von einer Milliarde Euro zur grundsätzlichen Modernisierung baulicher und medizintechnischer Strukturen.
Die Mittel wurden größtenteils für Baumaßnahmen an den Standorten Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln, und Münster und darüber hinaus für Investitionen in Gebäudeausstattung und Geräte, in digitale Infrastruktur sowie für Investitionen im Bereich von Forschung und Lehre auch bei den Medizinischen Fakultäten der Universitäten Bochum und Bielefeld und den mit diesen Standorten verbundenen Kliniken verwendet.

Mit dem Sonderprogramm "Stadt und Land" stehen den Bundesländern im Zeitraum 2021 bis 2023 Finanzhilfen für Investitionen in den Radverkehr in Höhe von insgesamt bis zu 657 Millionen Euro zur Verfügung.

Hier wird die derzeitige Landesregierung tätig: Flankierend zu den Sonderprogrammen des Bundes unterstützt die Landesregierung mit der kurzfristigen Bereitstellung von Mitteln in Höhe von rund 94 Millionen Euro die nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Errichtung der notwendigen Betreuungsinfrastruktur.
"Ich habe immer gesagt, dass das Land tätig werden wird, wenn die noch zur Verfügung stehenden Investitionsmittel nicht reichen werden.

Es gewährt Zuwendungen für Investitionen und Planungen, Service sowie Kommunikation und Informationen zur Verbesserung des Radverkehrs und anderer Formen der Nahmobilität.
Aufgrund der laufenden Verhandlungen zwischen dem Bund und den Bundesländern zu der Fortführung der Verwaltungsvereinbarung Sonderprogramm "Stadt und Land" werden 2023 durch das Ministerium zunächst die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen gefördert, die nur aus Landesmitteln finanziert werden.
Nach Abschluss der Verhandlungen werden in dem zweiten Teil des Nahmobilitätsprogramms die Maßnahmen aufgenommen, die mit Landes- als auch Bundesmitteln finanziert werden.

Das neue Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" soll mit 38,8 Millionen Euro, die aus dem vorherigen "Lüftungsprogramm II" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen nicht in Anspruch genommen worden sind, und 22,6 Millionen Euro Neu-Inanspruchnahme des "Sondervermögens zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise (NRW-Rettungsschirm)" finanziert werden.
Danach kann das neue Landes-Sonderprogramm auf den Weg gebracht werden.
* Das Sonderprogramm (Lüftungsprogramm I) des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 sah vor, dass für Räume, die nicht ausreichend durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine raumlufttechnische Anlage (RLT-Anlage) gelüftet werden können, insbesondere der Erwerb mobiler Luftreinigungsgeräte finanziell unterstützt wurde.
* Im Juli 2021 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein weiteres Sonderprogramm (Lüftungsprogramm II) für Schulen und Kindertagesbetreuung in einer Höhe von bis zu 90,4 Millionen Euro aufgelegt, um den Präsenzbetrieb von Schulen und der Kindertagesbetreuung nach den Sommerferien zusätzlich abzusichern.

Im Rahmen des diesjährigen Sonderprogramms zur Erhaltung des schriftlichen Kulturguts der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unterstützt das Land sechs Restaurierungsvorhaben mit einer Ko-Finanzierung und stellt dafür insgesamt rund 150.000 Euro zur Verfügung.
Im Rahmen des diesjährigen Sonderprogramms zur Erhaltung des schriftlichen Kulturguts der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unterstützt das Land sechs Restaurierungsvorhaben mit einer Ko-Finanzierung und stellt dafür insgesamt rund 150.000 Euro zur Verfügung.
Mit der Ko-Finanzierung unterstützt das Land dieses Vorhaben und ermöglicht damit die Fertigstellung bis zum Jubiläumsjahr 2024, in dem der 200. Todestag von Ferdinand Franz Wallraf begangen wird", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Das Jugendministerium stellt Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen eines Sonderprogramms Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Daneben können auch kleinere Baumaßnahmen finanziert werden.
Die Mittel des Sonderprogramms stammen aus dem Kinder- und Jugendförderplan.

Ich freue mich sehr, dass mein Haus mit dem Sonderprogramm ,Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen' zu diesem vorbildlichen Projekt beiträgt.
Die Sanierung des Hauses wird finanziert durch das Städtebau-Sonderprogramm des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und einen Eigenanteil der Stadt Nieheim.

Damit durch die Corona-Lage kein Verein in existenzbedrohliche finanzielle Schieflagen gerät, wurde zudem das Sonderprogramm "Heimat gestalten, Brauchtum pflegen, Werte vermitteln und Gemeinschaft bilden" aufgelegt.
Vereine oder Organisationen, denen aufgrund der Pandemie die Mittel zur Finanzierung laufender Kosten fehlten, konnten bis zum 31. Juli 2021 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen.
Mit der Zuwendung sollen die Vereine (es gibt rund 120.000 eingetragene Vereine in Nordrhein-Westfalen) bei der Vorfinanzierung von Veranstaltungen unterstützt werden.

Insgesamt drei Milliarden Euro investiert das Land bis 2020 in den Hochschulbau.
Insgesamt drei Milliarden Euro investiert das Land bis 2020 in den Hochschulbau.
Dieses Sonderprogramm haben Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans gemeinsam mit Dr. Martin Chaumet, Geschäftsführer des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB NRW), vorgestellt.

Der Einsatz des Schutzlacks kostet rund 200.000 Euro und wird über das "Sonderprogramm kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV" des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert.

Zusätzlich investiert die Landesregierung 100 Millionen Euro in bessere, intelligente Mobilität der Zukunft.
Je 50 Millionen Euro fließen in zwei Sonderprogramme für den ÖPNV und die Erhaltung kommunaler Straßen und Radwege.

Finanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen
Die Mittel in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro stammen aus dem "Sonderprogramm kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV des Landes Nordrhein-Westfalen".

Den Kommunen in Nordrhein-Westfalen stehen in den kommenden Jahren Sonderprogramme des Landes und des Bundes zur Verfügung, die allesamt auch für Digitalisierung eingesetzt werden können.
"Wir arbeiten alle gemeinsam daran, dass diese Mittel zügig investiert werden können", so die Ministerin.

Dieses Beispiel zeigt, wie Kommunen und Land gemeinsam erfolgreich in die Verkehrswende investieren und damit auch einen Beitrag zum Klimaschutz leisten können.
Die Fördersumme von insgesamt 1.239.300 Euro setzt sich aus 1.101.600 Euro vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" sowie ergänzenden Landesmitteln in Höhe von 137.700 Euro zusammen.

Damit investiert die nordrhein-westfälische Landesregierung in die Zukunftsfähigkeit unserer Dörfer, Orte und Ortsteile - für jung wie für alt.
Die "Dorferneuerung 2022" setzt sich aus dem Sonderprogramm zur Förderung von Feuerwehrgerätehäusern in Höhe von 20,1 Millionen Euro und der Dorferneuerung zusammen: Mit der Veröffentlichung der Dorferneuerung werden 21,1 Millionen Euro in 2022 zugewiesen.

In den kommenden zehn Jahren investieren das Land Nordrhein-Westfalen und die Wasserverbände alleine im Ruhrgebiet rund 250 Millionen Euro in den Ausbau grüner und blauer Infrastruktur im Ruhrgebiet, um die Lebensqualität der Städte zu erhalten und Schäden im Klimawandel zu vermeiden.

Deshalb wollen wir, dass alle betroffenen Brauchtumsvereine in Nordrhein-Westfalen die Chance bekommen, Landesmittel zur Finanzierung der Absagekosten zu erhalten.

Zusätzlich investiert das Land mit einem Sonderprogramm 80 Millionen Euro in Bildungsprojekte für ein erfolgreiches Studium.

Die Gelder schaffen Abhilfe bei aufgeheizten Innenstädten und ermöglichen z.B. die Finanzierung von Dach- und Fassadenbegrünung an Gebäuden und Hitzeschutz an Plätzen.

* Ausbau von Ausbildungsplätzen an Pflegeschulen: Zur Finanzierung des Kapazitätsaufbaus steht einmalig ein pauschalierter Festbetrag in Höhe von 20.400 Euro pro neu eingerichtetem Schulplatz zur Verfügung.