1. +++ (SEM)
Die Politik für Menschen mit Behinderung wird durch die Landesinitiative im Sinne der Leitideen und des Auftrags der UN-Behindertenrechtskonvention weiterentwickelt.
Alle Akteurinnen und Akteure haben das Ziel einer konkreten Umsetzung der Maßnahmen fest im Blick", so Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten.
Ulrike Lubek, Direktorin Landschaftsverband Rheinland (LVR): "Über 13 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland sollten wir begriffen haben, dass Inklusion kein Sonderrecht für eine bestimmte Menschengruppe ist, die unter besonderer staatlicher Fürsorge steht.
Und Gewaltschutz ist keine Wohltätigkeit im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel.
Es geht um universelle und unteilbare Menschenrechte, die einfach allen zustehen und zu dem alle Träger öffentlicher Belange verpflichtet sind.
Datum: 2022-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-gewaltschutz-gestartet-nordrhein-westfalen-staerkt-den;
Themen: Bereich von Hilfen
# ?, Stärkung für Gewaltschutz
# ?, Landesinitiative
# ?, zentrale Akteure
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, gewaltfreies Leben
# ?, Behinderungen
# ?, Beeinträchtigungen
# ?, Initiative
# ? 2. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sonderrechte von Majestäten haben ausgedient
Sonderrechte von Majestäten haben ausgedient
26. April 2016 Nordrhein-Westfalen im Bundesrat Foto: Land NRW
Datum: 2016-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderrechte-von-majestaeten-haben-ausgedient;
Themen: Bundesrat des Mais
# ?, Majestäten
# ?, sofortige Aufhebung
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Bundestag
# ?, Anschauungen
# ?, Empfindlichkeiten
# ?, Straftatbestand der Majestätsbeleidigung
# ?, ausländische Staatsoberhäupter
# ? 3. +++ (SEM)
Denn die Umsetzung einer inklusiven Gesellschaft und eines selbstbestimmten Lebens von Menschen mit Behinderung ist auch über ein Jahrzehnt nach der Ratifizierung bedauerlicherweise nicht abgeschlossen.
Es gibt noch viel zu tun im Hinblick auf Barrierefreiheit.
Hier geht es nicht um Sonderrechte.
Es geht schlicht und ergreifend um notwendige Grundlagen, damit diese Menschen ihre Rechte wahrnehmen können.
"
Datum: 2021-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/un-behindertenrechtskonvention-den-blick-nach-vorne-richten;
Themen: allgemeine Grundrechte
# ?, Behinderungen
# ?, Konvention
# ?, Unterzeichnung
# ?, Artikel
# ?, Blick
# ?, Jahrestag der UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, notwendige Grundlagen
# ?, Sonderrechte
# ?, Rechte
# ? 4. +++ (SEM)
Neuer Erlass stärkt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Gefahrenabwehr weiter
8. Juni 2026 phb Blaulicht Rettung Notfall Foto: shutterstock / SSKH-Pictures
Niederländische und belgische Einsatzfahrzeuge dürfen künftig Sonderrechte im deutschen Straßenverkehr in Anspruch nehmen, wenn sie auf dem kürzesten Weg zu einem Einsatzort im eigenen Land deutsches Gebiet durchqueren.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr Inneres Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine wichtige Regelung zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Gefahrenabwehr getroffen: Niederländische und belgische Einsatzfahrzeuge dürfen künftig Sonderrechte im deutschen Straßenverkehr in Anspruch nehmen, wenn sie auf dem kürzesten Weg zu einem Einsatzort im eigenen Land deutsches Gebiet durchqueren.
Datum: 2026-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-im-einsatz-nordrhein-westfalen-erleichtert-durchfahrt-fuer;
Themen: Sonderrechte
# ?, Durchfahrt
# ?, Rahmen eines Rettungseinsatzes
# ?, belgische Einsatzfahrzeuge
# ?, deutscher Straßenverkehr
# ?, niederländische Einsatzfahrzeuge
# ?, niederländische Rettungskräfte
# ?, niederländisches Gebiet
# ?, deutsches Gebiet
# ?, Rettungseinsatz
# ?