Agrarministerkonferenz stärkt Umweltschutz, bäuerliche Strukturen und Entwicklung des ländlichen Raums
5. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder haben sich bei ihrer Sondersitzung am Montag auf grundlegende Weichenstellungen bei der künftigen Verteilung von EU-Fördergelder geeinigt.
"Nach zähen Verhandlungen bis spät in die Nacht konnten wichtige Weichenstellungen für die Agrarpolitik der Zukunft erreicht werden", sagte der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
"Ich begrüße, dass sich die Länder endlich verständigt haben, auch wenn die Kompromisse an einigen Stellen sehr schwer gefallen sind."

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Daten zu den vom Explosionsunglück am 27. Juli 2021 betroffenen Tanks der Firma Currenta konnten bisher aufgrund der staatsanwaltschaftlichen Ermittlung nicht veröffentlicht werden.
Umweltministerin Heinen-Esser hatte sich zuletzt in der Sondersitzung des Umweltausschusses im Düsseldorfer Landtag am Montag, 9. August, gegenüber den Ausschussmitgliedern für möglichst schnelle Klarheit über die Tankinhalte ausgesprochen.
Nachdem sich die zuständige Bezirksregierung Köln mit der Staatsanwaltschaft Köln verständigt hat, konnte am heutigen Mittwoch die Kommunikation der Daten erfolgen.
Heinen-Esser: "Ich begrüße das, denn die betroffenen Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Transparenz.

Der Beirat der "Bochum Perspektive 2022" hat in seiner Sitzung die weiteren Schritte zur Erarbeitung eines gemeinsam getragenen Nutzungskonzepts für die Opel-Flächen in Bochum und zur Gründung der Entwicklungsgesellschaft diskutiert und einhellig begrüßt.
"Nach dem Vorliegen notwendiger Altlasten- und Wertgutachten und der Fertigstellung eines abgestimmten Nutzungskonzepts soll die Gesellschaft "Bochum Perspektive 2022" durch die Stadt und Opel Anfang 2014 gegründet werden", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Nach Angaben der Bochumer Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz wird der Rat der Stadt Bochum am 30. Januar 2014 zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Beteiligung der Stadt an der Entwicklungsgesellschaft abschließend zu entscheiden.
"Wir gehen davon aus, dass die Gesellschaft dann im Nachgang kurzfristig gegründet werden kann", so die Oberbürgermeisterin.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Sie sind - zu unserer großen Freude - zahlreich der Einladung gefolgt.
50 Jahre deutsch-französische Aussöhnung und Freundschaft - dieses Jubiläum bewegt in diesen Tagen viele Menschen diesseits und jenseits des Rheins.
Auch Ministerpräsidentin Kraft wird kommende Woche Dienstag, am eigentlichen 50sten Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags, nach Berlin reisen, um an einer feierlichen gemeinsamen Sondersitzung des Bundesrates und des frz. Senats teilzunehmen.
Danach wird es auch eine gemeinsame Sitzung des deutschen Bundestages und der französischen Assemblée Nationale geben.
Das alleine zeigt schon: Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich haben eine besondere, herausgehobene, ja einmalige Qualität.

Gleichzeitig wird der Einsatz von Nachtsichtgeräten in Form von Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen zugelassen, die Restlicht verstärken und sofern sie ohne eigene Montageeinrichtung mittels Adapter an Zielfernrohren befestigt werden.
Eine entsprechende Änderung der ASP-Jagdverordnung Nordrhein-Westfalen tritt am 30. Januar 2021 in Kraft.
In einer Sondersitzung des Umweltausschusses hatte der Landtag der Anpassung der ASP-Jagdverordnung am 27. Januar 2021 zugestimmt.
Nach Unterzeichnung durch Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen Esser und der heutigen Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt tritt die Neuregelung am Samstag, 30. Januar 2021 in Kraft.
Ziel der Zulassung von künstlichen Lichtquellen sowie des Einsatzes von Nachsichtgeräten ist die Unterstützung der verstärkten Bejagung zur Reduktion der nach wie vor hohen Wildschweinbestände.

Derartige Modelle werden künftig die zuständigen Stellen unterstützen, die Vorhersagen von Pegelstandvorhersagen und Überflutungsrisiken weiter zu verbessern.
Damit diese Tools schnell praxisreif werden, ist eine enge Zusammenarbeit von Behörden und Forschung erforderlich.
Diese war am Montagvormittag auch Thema bei einer Sondersitzung des Bund-Länder-Beirats des DWD, an dem auch Vertreter des Ministeriums und des LANUV teilgenommen haben.
Bei dem Treffen wurden weitere vertiefende Fachworkshops vereinbart.
Das Umweltministerium, der DWD und das LANUV betonten, dass jede gewonnene Minute bei derartig extremen und teils chaotischen Niederschlagsereignissen wie im Juli entscheidend sein kann, um Leben zu retten.

In der aktuellen Situation kommt es darauf an, schnell und unbürokratisch zu handeln.
"
Bereits am kommenden Dienstag wird sich der Landtag in einer Sondersitzung mit dem Gesetzespaket des Kabinetts befassen.
Vorgesehen ist die Verabschiedung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens (NRW-Rettungsschirmgesetz), flankiert von einem Nachtragshaushaltsgesetz für das Jahr 2020.
Hierfür werden sämtliche Lesungen und die Einbeziehung des Haushalts- und Finanzausschuss an einem Tag abgehalten.

Hier sehe ich es als unsere humanitäre Verpflichtung, diese Länder solidarisch zu unterstützen.
Weltweite Solidarität ist gefordert, um Hungersnöte zu verhindern.
Es ist gut, dass die Agrarministerinnen und Agrarminister der G7 am Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen", so Heinen-Esser.
Während die EU und Deutschland einen hohen Selbstversorgungsgrad mit Brotgetreide, Kartoffeln, Zucker und tierischen Produkten aufweisen, steht zu befürchten, dass sich die Kriegsfolgen unmittelbar auf die Ernährungssituation in Nordafrika, der Türkei und in asiatischen Ländern als Hauptimporteure von russischem und ukrainischen Weizen auswirken.

Es gibt offenbar Kräfte, die nicht wollen, dass gemeinsam mit unabhängigen Fachleuten ergebnisoffen nach der bestmöglichen Lösung für das Düsseldorfer Schauspielhaus gesucht wird.
Das weitere Vorgehen werde ich in den nächsten Tagen mit dem Oberbürgermeister als derzeitigem Vorsitzenden des Aufsichtsrates besprechen.
Eine zügige Sondersitzung des Aufsichtsrates ist unter den gegebenen Umständen unumgänglich.
"
Land Nordrhein-Westfalen

Bei diesem Gespräch hatte die Landesregierung den Kommunen bereits zugesagt, die Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft zeitnah und in voller Höhe weiterzuleiten.
Zudem wurde besprochen, dass kurzfristig ermittelt werden sollte, welche weiteren Leistungen nach der Kostenstruktur von Kommunen und Land mit der Ergänzungspauschale des Bundes unterstützt werden.
Das Landeskabinett hat im Rahmen einer Sondersitzung am Mittwoch, 13. April 2022, nunmehr beschlossen, dass die Bundesmittel in voller Höhe an die nordrhein-westfälischen Kommunen weitergeleitet werden sollen - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses.
Neben den Kosten der Unterkunft umfassen diese auch eine Überbrückungspauschale zur Abgeltung der Kosten, die zur bisherigen Unterstützung der Geflüchteten im Bereich der Lebenshaltungskosten angefallen sind, sowie ergänzende Kosten im Zusammenhang mit den Geflüchteten, etwa für die Kinderbetreuung und Beschulung sowie Gesundheits- und Pflegekosten.
"Unsere Kommunen und die Menschen vor Ort leisten Herausragendes bei der Unterbringung, Versorgung und Integration der geflüchteten Menschen aus der Ukraine", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Mit dem Wiederaufbaufonds schaffen wir Verlässlichkeit und konkrete Perspektiven für die Menschen in der Flutregion.
Das ist ein starkes, aber auch ein notwendiges Signal.
Nun ist es wichtig mit einem zügigen parlamentarischen Verfahren mit Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat die Beschlüsse schnellstmöglich umzusetzen.
Wir müssen das Tempo beibehalten, damit die Hilfe so schnell wie möglich bei den betroffenen Menschen ankommt.
Wir werden weiter alles dafür tun, dass jede Stadt, jedes Dorf und jede Familie nach dem Wiederaufbau wieder gut dasteht und optimistisch in die Zukunft sehen kann.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung hat ergänzend zu den Beratungen des Kabinetts einen Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Das hat das Landeskabinett am Mittwochabend in einer Sondersitzung in Düsseldorf beschlossen.
Der Ausschuss tagt regelmäßig unter der Leitung von Ministerpräsident Hendrik Wüst und soll die vielfältigen Folgen des Krieges in der Ukraine für das Land Nordrhein-Westfalen und ihre Aspekte ressortübergreifend umfassend beleuchten und operative Maßnahmen auf allen Handlungsfeldern koordinieren.
Dem Ausschuss gehören als ständige Mitglieder der Minister für Kinder, Familien, Flüchtlinge und Integration, der Minister des Innern, der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Ministerin für Schule und Bildung, die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales sowie der Chef der Staatskanzlei an.

Es gibt offenbar Kräfte, die nicht wollen, dass gemeinsam mit unabhängigen Fachleuten ergebnisoffen nach der bestmöglichen Lösung für das Düsseldorfer Schauspielhaus gesucht wird.
Das weitere Vorgehen werde ich in den nächsten Tagen mit dem Oberbürgermeister als derzeitigem Vorsitzenden des Aufsichtsrates besprechen.
Eine zügige Sondersitzung des Aufsichtsrates ist unter den gegebenen Umständen unumgänglich.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

26. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Unmittelbar nach Veröffentlichung der individualisierten Vergütungsdaten aller nordrhein-westfälischen Hochschulleitungen auf den NachdenkSeiten im Internet hatte das Wissenschaftsministerium eine interne dienstliche Prüfung eingeleitet und dienstliche Erklärungen von allen an der Erhebung der Vergütungsdaten beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eingefordert.
Über den aktuellen Stand der internen Prüfung informierte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei einer Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag: "Wir haben bislang keine Anhaltspunkte, dass Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Ministeriums die jetzt im Internet veröffentlichten Dokumente weitergegeben haben.
Gleichwohl hat mein Haus Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufgenommen.
Gestern haben wir dann bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet", sagte Wissenschaftsministerin Schulze.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft spricht in Nord-Pas de Calais über die Energiewende
17. Juni 2015 Porträtfoto von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Foto: Staatskanzlei NRW / O. Tjaden
Sie wird dort auf Einladung des Präsidenten des Regionalrats, Daniel Percheron, an einer Sondersitzung des gewählten Regionalparlaments in Lille teilnehmen und zum Thema "Energiewende in Deutschland" sprechen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besucht am Mittwoch, 17. Juni 2015, die französischen Partnerregion Nord-Pas de Calais.

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Nach der deutlichen Ablehnung des Austrittabkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich durch das britische Unterhaus ist das zukünftige Verhältnis weiterhin offen.
"Das Land Nordrhein-Westfalen ist auf alle Brexit-Szenarien vorbereitet", sagte der für Europaangelegenheiten zuständige Staatssekretär Dr. Mark Speich in einer Sondersitzung des Europaausschusses des Landtags.
Speich analysierte die aktuelle politische Lage und erläuterte die möglichen Szenarien.
Europastaatssekretär Speich: "Die Landesregierung hat seit langer Zeit die möglichen Szenarien durchdacht und sich entsprechend vorbereitet.

22. Juli 2021 Video: Land NRW
Die Landesregierung stellt unbürokratische und schnelle Soforthilfe für von der Unwetterkatastrophe vom 14. / 15. Juli 2021 betroffene Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Angehörige freier Berufe, Landwirte und Kommunen in Höhe von 200 Millionen Euro bereit.
Das hat das Landeskabinett am Donnerstag, 22. Juli 2021, in einer Sondersitzung beschlossen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung stellt unbürokratische und schnelle Soforthilfe für von der Unwetterkatastrophe vom 14. / 15. Juli 2021 betroffene Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Angehörige freier Berufe, Landwirte und Kommunen in Höhe von 200 Millionen Euro bereit.

Die GAP wird auch eines der politischen Themen der Internationalen Grünen Woche sein, die ebenfalls am Abend des 18. Januar 2018 eröffnet.
Zu Jahresbeginn hatte Nordrhein-Westfalen turnusgemäß den Vorsitz der AMK für 2018 übernommen.
Die Vorsitzende der Konferenz, Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking, sagte im Vorfeld der ersten Sondersitzung: "Das gemeinsame Ziel von Bund und Ländern ist eine umweltverträgliche, zukunfts- und wettbewerbsfähige Landwirtschaft.
Um dieses Ziel zu erreichen, muss die GAP einfacher und effektiver werden.
Ausrichten sollte sie sich an den drei Säulen der Nachhaltigkeit: Ökonomie, Ökologie und Soziales.

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Landesregierung beantragt Sondersitzung des Landtags zum Terroranschlag in Solingen
Ministerpräsident Wüst: Der Anschlag von Solingen ist eines der folgenschwersten Ereignisse in unserer Landesgeschichte.

Theatermacher aus der Schweiz tritt ab der Spielzeit 2026/2027 die Nachfolge von Wilfried Schulz an
24. September 2024 phb Düsseldorfer Schauspielhaus Foto: Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH / U. Otte
Das Düsseldorfer Schauspielhaus bekommt 2026 einen neuen Generalintendanten: Der Aufsichtsrat des Düsseldorfer Schauspielhauses und die Gesellschafter, das Land Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf, haben am Dienstag, 24. September 2024, in einer Sondersitzung beschlossen, Andreas Karlaganis als künftigen Generalintendanten ab der Spielzeit 2026/2027 zu berufen.
Kultur und Wissenschaft
Das Düsseldorfer Schauspielhaus bekommt 2026 einen neuen Generalintendanten: Der Aufsichtsrat des Düsseldorfer Schauspielhauses und die Gesellschafter, das Land Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf, haben am Dienstag, 24. September 2024, in einer Sondersitzung beschlossen, Andreas Karlaganis als künftigen Generalintendanten ab der Spielzeit 2026/2027 zu berufen.

Aufgrund paralleler Antragstellungen der Fraktionen der CDU und FDP einerseits und der SPD und Bündnis90/Die Grünen andererseits wird am Freitag, 5. Oktober 2018 um 14.00 Uhr im Landtag eine gemeinsame Sondersitzung von Rechts- und Innenausschuss stattfinden.
Aufgrund paralleler Antragstellungen der Fraktionen der CDU und FDP einerseits und der SPD und Bündnis90/Die Grünen andererseits wird am Freitag, 5. Oktober 2018 um 14.00 Uhr im Landtag eine gemeinsame Sondersitzung von Rechts- und Innenausschuss stattfinden.

Im Anschluss sprach Ministerpräsident Armin Laschet bei einer Sondersitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) in Essen mit den Delegierten des Ruhrparlaments und dem RVR-Verwaltungsvorstand über die Lage im Ruhrgebiet und die drängenden Themen:

Sitzungen der Räte und der Kreistage dürfen hingegen nur in besonderen Ausnahmefällen digital durchgeführt werden.
Um den besonderen Anforderungen der kommunalen Gremienarbeit und der Rechtssicherheit von Beschlüssen sowie der Wahrung des Öffentlichkeitsgrundsatzes gerecht zu werden, dürfen nur von der gpaNRW zugelassene Systeme zum Einsatz gebracht werden.
Die Software-Zulassung und die geänderte Gesetzgebung bilden das Fundament für die Zukunft der digitalen kommunalen Sitzungen.
Digitale oder hybride Sitzungen erleichtern das ehrenamtliche Engagement und können nun zur gängigen Praxis in unseren Kommunen werden.

Weiterhin ist Rolf Stellwag maßgeblicher Organisator der jährlich stattfindenden Karnevalssitzung der "EhrenGarde" im Festsaal des Seniorenzentrums Köln-Riehl, an der stets rund 250 Bewohnerinnen und Bewohner teilnehmen.
Für viele teils pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren ist es etwas ganz Besonderes, dass sie trotz körperlicher Einschränkungen eine Sitzung besuchen können.

Der Verfassungsschutz wird das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) künftig in jeder Sitzung über operative Aktionen von besonderer Bedeutung unterrichten.
Beratungen sollen so oft wie möglich in öffentlicher Sitzung stattfinden.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass der Verfassungsschutz das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) künftig in jeder Sitzung über operative Aktionen von besonderer Bedeutung unterrichtet.
Beratungen sollen so oft wie möglich in öffentlicher Sitzung stattfinden.

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Talentschulen: zweite Auswahlrunde, 98 Bewerbungen, erste Jurysitzung
35 Schulen in Nordrhein-Westfalen, die aufgrund ihrer sozialräumlichen Lage vor besonderen Herausforderungen stehen, sind mit gezielter Unterstützung des Landes als Talentschulen ins Schuljahr 2019/20 gestartet.
35 Schulen in Nordrhein-Westfalen, die aufgrund ihrer sozialräumlichen Lage vor besonderen Herausforderungen stehen, sind mit gezielter Unterstützung des Landes als Talentschulen ins Schuljahr 2019/20 gestartet.

Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.
Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.
"Wir wollen diejenigen entlasten, die sich in der Mitte der Gesellschaft für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens in besonderer Weise einsetzen", sagte Minister Lienenkämper.

Mit dem Schulversuch Talentschulen erprobt die Landesregierung an insgesamt 45 allgemeinbildenden und 15 berufsbildenden Schulen, ob die Leistungen und Erfolge von Schülerinnen und Schülern durch besondere unterrichtliche Konzepte, zusätzliche Ressourcen und Unterstützung bei der Schulentwicklung nachweisbar gesteigert werden können.
Die Jury war am 5. Dezember zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Im Anschluss an die interne Jurysitzung gab es für die Mitglieder der Jury die Gelegenheit für einen Austausch mit Ministerin Yvonne Gebauer und Staatssekretär Mathias Richter.

Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat in Kolberg, Polen, die 43. Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission eröffnet.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat in Kolberg, Polen, die 43. Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission eröffnet.
Minister Holthoff-Pförtner: "Der interregionale Ausschuss ist ein wichtiges Austauschgremium, das vor dem Hintergrund manch unterschiedlicher Sichtweisen Deutschlands und Polens von besonderen Bedeutung für den Dialog zwischen den Ländern und den Regionen ist.
Bei der Sitzung in der Ostseestadt Kolberg, in welche die diesjährige Gastgeber-Woiwodschaft Westpommern einlädt, diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive sowie über die Wirkung von EU-Programmen auf die Regionen und auf das Zusammenwachsen innerhalb der Europäischen Union.

Die Personalvorschläge werden dem Kabinett für die nächste Sitzung am morgigen Dienstag (11. Juli 2017) zur Entscheidung vorgelegt.
Die Personalvorschläge werden dem Kabinett für die nächste Sitzung am morgigen Dienstag (11. Juli 2017) zur Entscheidung vorgelegt.
Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen stellen auch besondere Ansprüche an das Führungspersonal in der Landesregierung.

Zu seiner 100. Sitzung trafen sich die Mitglieder des Verwaltungsrats am Dienstag, 13. September 2022, in Aachen dort, wo die ressourcenschonenden Speichermedien von morgen entwickelt werden.
RWTH-Kanzler Manfred Nettekoven ergänzte: "Gerade jetzt, in der Zeit von Energiekrise und einer unsicheren Entwicklung, steht die RWTH für eine besondere Innovationskraft.
Auch hierfür braucht die Hochschule eine hervorragende Infrastruktur, nicht zuletzt, um Forschungsergebnisse der Gesellschaft zugänglich zu machen und so Antworten auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen zu geben.
Zusammen mit Professor Dirk Sauer, einer Koryphäe auf dem Gebiet der Energiespeicherforschung, führte Nettekoven die Verwaltungsrats-Mitglieder nach deren Sitzung durch das CARL.

Mehr Bürgernähe und mehr Selbstkontrolle der Verwaltung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den die Landesregierung in ihrer vergangenen Kabinettsitzung auf den Weg gebracht hat.
NRW will das behördliche Widerspruchsverfahren dort wieder einführen, wo es für die Menschen von besonderem Interesse ist.
Mehr Bürgernähe und mehr Selbstkontrolle der Verwaltung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung auf den Weg gebracht hat.

Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen, wurde bei der 344. Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK) in Berlin vom Plenum zur neuen Präsidentin für das kommende Jahr gewählt.
"Es ist eine ganz besondere Aufgabe, die Arbeit der Kultusministerkonferenz als Präsidentin nach außen zu vertreten", sagte die Ministerin.
Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen, wurde bei der 344. Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK) in Berlin vom Plenum zur neuen Präsidentin für das kommende Jahr gewählt.

Thematisch umfasst die geplante Zusammenarbeit Bereiche, die für den Wiederaufbau und den bevorstehenden Beitrittsprozess zur Europäischen Union von besonderer Relevanz sind und die Potenzial für Kooperationen von beiderseitigem Nutzen beinhalten.
Der Botschafter nahm auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst an der Sitzung des Landeskabinetts teil.

Im Mittelpunkt stehen neben den monatlichen Vorstandssitzungen die Gespräche mit Betroffenen und ihren Familien, mit Spendern, Politikern und der Presse.
Ein besonderes Herzensanliegen von Gräfin Kerssenbrock war und ist es, geeigneten Wohnraum für Menschen mit Handicap zu schaffen.

Bei der Sitzung der nordrhein-westfälischen Spitzen im Ausbildungskonsens in Düsseldorf, haben die Partner eine Zwischenbilanz über die bisher angestoßenen Maßnahmen und Aktivitäten zur Unterstützung des Ausbildungsmarktes gezogen.
Bei der gestrigen Sitzung der nordrhein-westfälischen Spitzen im Ausbildungskonsens in Düsseldorf, haben die Partner eine Zwischenbilanz über die bisher angestoßenen Maßnahmen und Aktivitäten zur Unterstützung des Ausbildungsmarktes gezogen.
Aufbauend auf diesen Aktionen wurde ein gemeinsames Handlungskonzept verabschiedet, damit der Ausbildungsmarkt ab Herbst bei Bedarf zusätzlich gezielt dort unterstützt werden kann, wo besondere Herausforderungen durch die Corona-Krise entstanden sind (siehe Anlage).

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, hat am Mittwoch (11. November 2020) in Vertretung von Ministerpräsident Armin Laschet an der konstituierenden Sitzung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) teilgenommen.
Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen fand die Sitzung im digitalen Raum statt.
Dieser beaufsichtigt die Stiftung und entscheidet in allen Angelegenheiten, die für die Stiftung und ihre Entwicklung von grundsätzlicher oder besonderer Bedeutung sind.

Am 2. Oktober 1946 kam der NRW-Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Weitere Informationen zu den Themen Landeswappen, Landesflagge und Landesfarben sowie über aktuelle Anlässe für besondere Beflaggung öffentlicher Gebäude finden Sie im Internet unter http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/verfassung-recht/hoheitszeichen/landesflagge.html

Im Rahmen dieses Auftrages hat sich die Kommission unter dem Arbeitstitel "Besondere Opfergruppen - Kinder" in ihren Sitzungen im Mai und Dezember 2018 intensiv mit Herausforderungen im Kinderschutz beschäftigt.

Dies hat die nordrhein-westfälische Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
"Mit dieser besonderen Aufgabe geht eine große Verantwortung einher.

Die Kommunen in NRW sind gerade in den Ballungsräumen mit besonderen städtebaulichen und verkehrspolitischen Herausforderungen konfrontiert.
"Kirchturmdenken verhindert noch viel zu oft, dass regionale Potenziale genutzt werden", sagte Minister Groschek nach der Jurysitzung.

Die Ministerin und der Minister nahmen heute darüber hinaus an der konstituierenden Sitzung des Externen Beirates teil, in dem neben Expertinnen und Experten der beteiligten Ministerien unter anderem auch Vertreterinnen und Vertreter der Ärzteschaft in Westfalen-Lippe und der ostwestfälischen Kommunen Mitglieder sind.
Für Hausärztinnen und Hausärzte gilt das in besonderem Maße.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Dr. Andreas Hollstein in ihrer heutigen Kabinettsitzung zum Beauftragten für die polnischstämmigen Bürgerinnen und Bürger sowie Polinnen und Polen in Deutschland bestellt.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Dr. Andreas Hollstein in ihrer heutigen Kabinettsitzung zum Beauftragten für die polnischstämmigen Bürgerinnen und Bürger sowie Polinnen und Polen in Deutschland bestellt.
Europaminister Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen und Polen verbindet eine besondere Freundschaft.

Der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 11. Mai 2023, dem entsprechenden Antrag des Ministeriums der Finanzen zugestimmt.
"Die Nachwuchsgewinnung ist uns ein besonderes Anliegen", betont Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.

* Die einzigartigen archäologischen Denkmäler des Niedergermanischen Limes veranschaulichen in besonderer Weise die Entwicklung einer Grenze des Römischen Reiches sowie das Leben und den kulturellen Austausch in ihrem Umfeld.
* Die Entscheidung über die Anerkennung als Welterbe hat das UNESCO-Welterbekomitees in seiner 44. Sitzung im Juli 2021 getroffen.
Die Sitzung endet am 31. Juli 2021 und findet aufgrund der Corona-Pandemie ausschließlich digital statt.

Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner leitet in Berlin gemeinsam mit der Marschallin der polnischen Woiwodschaft Lubuskie, Elzbieta Anna Polak, die Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner leitet in Berlin gemeinsam mit der Marschallin der polnischen Woiwodschaft Lubuskie, Elzbieta Anna Polak, die Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission.
Vor dem Hintergrund manch unterschiedlicher Sichtweisen in Deutschland und Polen gewinnt diese Begegnung der deutschen und polnischen Regionen besondere Bedeutung.

"Nordrhein-Westfalen übernimmt den Vorsitz in einem Jahr, das mit dem Brexit, den Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt und den anstehenden Europawahlen von besonderen Ereignissen geprägt ist", betonte der Minister.
Die erste Sitzung unter nordrhein-westfälischem Vorsitz findet am 26. und 27. September 2018 ebenfalls in Brüssel statt.

Mit der auswärtigen Kabinettsitzung hier in Brüssel setzen wir ein deutliches Zeichen.
Von besonderem Interesse für das Land ist die Fortführung einer starken und finanziell angemessen ausgestatteten Kohäsionspolitik.

Stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger: "Als starke Flächenländer legen Bayern und Nordrhein-Westfalen besonderen Wert auf gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen.
" 1 / 11 Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern