Minister Oliver Krischer: Wir sind für Investierende und Transportierende von Windenergieanlagen ansprechbar
20. August 2024 Bild Windräder auf gelber Wiese Foto: panthermedia.net / elxeneize
Zur beschleunigten Genehmigung für Schwer- und Sondertransporte für Windenergieanlagen hat das Verkehrsministerium die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) veranlasst.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Zur Sicherstellung einer nachhaltigen Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen misst die Landesregierung dem Ausbau der Windenergie eine zentrale Bedeutung bei.

"Tierschutz muss unbedingt auch beim Transport sichergestellt werden.
Dann sind die Nutztiere beim Transport besonderen Belastungen ausgesetzt", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Zum Wohle der Tiere sieht der Vorschlag Nordrhein-Westfalens vor, dass auch bei innerstaatlichen Transporten zu einem Schlachtbetrieb bei witterungsbedingten Temperaturen von mehr als 30 Grad die Transportzeiten auf deutlich unter acht Stunden begrenzt werden müssen, sofern technische Vorrichtungen im Fahrzeug die Temperatur nicht effektiv senken können.
Bisher sind bei derartigen Temperaturen laut EU-Recht nur Transporteinschränkungen für Transporte von mehr als acht Stunden vorgesehen.
Bereits im November 2018 hatte Nordrhein-Westfalen per Erlass verfügt, dass Langzeittransporte in den warmen Sommermonaten nicht mehr in südliche Länder mit hohen Temperaturen abgefertigt werden dürfen, wenn auf der Transportstrecke mit Temperaturen über 30 Grad Celsius zu rechnen ist.
Zudem hatte das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium bei den hohen Temperaturen in diesem Sommer die Vieh- und Fleischwirtschaft aufgefordert, Tiertransporte an die Wetterbedingungen anzupassen und die Veterinärbehörden angewiesen, insbesondere bei der Anlieferung der Tiere am Schlachthof tierschutzgerechte Transportbedingungen zu kontrollieren.

Im Zentrum der Beratungen in Mainz stand auf Antrag Nordrhein-Westfalens außerdem das Thema Tierschutztransportverordnung.
"Bei extremen Temperaturen wie in diesem und dem vergangenen Sommer sind Nutztiere beim Transport besonderen Belastungen ausgesetzt", sagte Heinen-Esser und forderte im Einklang mit Bund und Ländern:
"Zum Wohle der Tiere müssen daher bei innerstaatlichen Transporten insbesondere zu einem Schlachtbetrieb bei Außentemperaturen von mehr als 30 Grad die Transportzeiten auf deutlich unter acht Stunden begrenzt werden, sofern technische Vorrichtungen im Fahrzeug die Temperatur nicht effektiv senken können."
Bereits Anfang März hatte Nordrhein-Westfalen seine Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte in Drittstaaten nur abzufertigen, wenn zuvor validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.
Zudem müssen die Transporteure in Nordrhein-Westfalen den Behörden vor Beginn des Transportes einen Echtzeit-Zugang zu den Daten der Navigationssysteme der Transportfahrzeuge gewähren.
Aktuell hat das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium bis auf Weiteres die Abfertigung bestimmter Langstrecken-Tiertransporte durch die Russische Föderation untersagt und vor weiteren Abfertigungen den Nachweis funktionsfähiger Entlade- und Versorgungsstationen für die gesamte Transportroute eingefordert.

Besserer Tierschutz beim Transport Der Tierschutz muss auch beim Transport sichergestellt werden.
Hier sind Nutztiere beim Transport besonderen Belastungen ausgesetzt", sagte Bottermann.
Vergangene Woche stimmte die Agrarministerkonferenz einem nordrhein-westfälischen Antrag zu, wonach bei Außentemperaturen von mehr als 30 Grad auch innerstaatliche Transporten auf deutlich unter acht Stunden begrenzt werden müssen.
Bisher existieren Begrenzungen nur für Transporte von über acht Stunden.
Im Frühjahr hatte das Ministerium bereits angeordnet, dass Tiertransporte in Drittstaaten nur dann abgefertigt werden dürfen, wenn zuvor validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.

In einer anschließenden Podiumsdiskussion wurden die thematischen Schwerpunkte "Tierschutz beim Tiertransport", "Tierschutzanforderungen für den Transport nicht abgesetzter Jungtiere" und "Ausfuhr von Nutztieren in Drittstaaten" in einem offenen Dialog aus unterschiedlichen Perspektiven erörtert.
Neue technische Möglichkeiten für den Tiertransport
Ein besonderes Augenmerk bei der Veranstaltung in Brüssel lag auf den Transporten junger, noch nicht abgesetzter Kälber.
Diskutiert wurden ebenfalls Möglichkeiten einer adäquaten Versorgung von den noch sehr jungen Tieren auf Transportfahrzeugen bei langen Beförderungen.
Hierzu zeigte Berghuis am Rande der Veranstaltung auch eine eigene Lösung eines Transportfahrzeugs, das im Unternehmen bei der Beförderung von Kälbern zum Einsatz kommt.

Ein besonderes Augenmerk wurde in diesem Zusammenhang auf die Unterstützung junger Menschen bei der grenzüberschreitenden Arbeitssuche gerichtet, sowie auf die Förderung grenzüberschreitender beruflicher Bildung.
Die Teilnehmer einigten sich darauf, unter anderem die Zusammenarbeit in den Bereichen Erneuerbare Energien, Arbeitsmobilität und Transport auszubauen.
In diesem Zusammenhang wird ein besonderer Fokus gelegt auf den Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur, E-Mobility sowie die Anerkennung der technischen Abnahmen.

Der nunmehr gelungene Wechsel in ein Beschäftigungsverhältnis zur Justiz, aus dem nunmehr auch das Arbeitsentgelt gezahlt wird, ist Ausdruck besonderer Wertschätzung.
Einsatzmöglichkeiten liegen in der Justiz unter anderem in den Bereichen Bibliothek, Registratur, Materialausgabe, Aktentransport oder Hausmeisterei.
Ein besonderer Dank gilt den fachkundigen Ansprechpersonen der Werkstätten für behinderte Menschen sowie denen der Inklusionsämter.

Ein Projekt von aktuell besonderer Bedeutung sind die gemeinsamen Bemühungen Nordrhein-Westfalens, zusammen mit den Niederlanden und den belgischen Partnern, um das Einstein-Teleskop.
Die Benelux-Union arbeitet eng mit Nordrhein-Westfalen zusammen, insbesondere in den Bereichen Arbeitsmarkt, Transportwesen, Verkehr, Polizei und Justiz.

Seit Beginn dieses Krieges organisiert das Blau-Gelbe Kreuz Hilfstransporte mit Lebensmitteln, medizinischen Produkten und Spendengütern.
Allesamt Eigenschaften, die Linda Mai im Besonderen auszeichnen.

Stahl- und Chemieindustrie, Energiewirtschaft sowie Bau- und Massengutverkehre sind in besonderem Maße auf leistungsfähige Gütertransporte angewiesen.

"In diesem besonderen Jahr können wir mit einer guten Apfelernte rechnen.
Regionales Obst und Gemüse, möglichst direkt vom Erzeuger, stehen für Frische, Transparenz und kurze Transportwege.

Hierfür hat sich Peter Schmidt einen besonderen Transportanhänger bauen lassen.

Nordrhein-Westfalen mit seiner exportorientierten Industrie profitiere in besonderem Maße vom grenzenlosen Warenverkehr und der Arbeitnehmerfreizügigkeit: "Wir müssen aber dafür kämpfen, dass diese Freiheiten nicht missbraucht werden, zum Beispiel um Lohndumping zu betreiben - wie wir es immer noch zu häufig im Paket- und Transportgewerbe oder in der Fleischindustrie sehen", so der Minister.

Eltern-Kind-Zentrum, Zentrale Notaufnahme und Erweiterung des Operationszentrums: Das Eltern-Kind-Zentrum ist bei der Krankenversorgung in Köln von besonderer Bedeutung.
Sie gewährleistet eine schnelle und bestmögliche Versorgung Schwerstverletzter, die ohne zusätzlichen Transport im neuen Operationszentrum weiterversorgt werden können.

Gerade die regionale Landwirtschaft mit ihren hochwertigen Produkten und kurzen Transportwegen muss weiter gestärkt werden - wie hier die moderne Hennenhaltung im Ennepe-Ruhr-Kreis.
Dietrich Vriesen, Vorstandsvorsitzender 'mein-ei.nrw e. V.': "Die Aufgaben und Herausforderungen für die heimische Landwirtschaft insgesamt und die Eier-Branche im Besonderen sind riesig.

Für die TWE und die Nutzer der Eisenbahn ist die 'Letzte Meile' von besonderer Bedeutung.
Neue Transportlösungen auf der Schiene sind auch für die Region Ostwestwalen-Lippe eine große Chance.

Oft sorgen Glühwein, Kinderaktionen oder kleine Weihnachtsmärkte für eine besondere Atmosphäre.
Mit dem ersten Baumschlag durch Weihnachtsbaumkönigin Sarah Neßhöver gemeinsam mit Ministerin Silke Gorißen wurde auch daran erinnert, was den Weihnachtsbaum so besonders macht.
Wer in diesem Jahr einen heimischen Baum wählt, setzt ebenfalls auf hohe Qualität und kurze Transportwege - das tut auch der Umwelt gut.

Beide Länder treiben eine gemeinsame Strategie für einen modernen Containertransport voran.
Eines der Themen, welches im besonderen Interesse der beiden Länder liegt, ist die Eisenbahnstrecke Hannover-Bielefeld.

Von der Erzeugung über Transport und Speicherung bis hin zu Handel und Vertrieb decken die Aussteller dabei die gesamte Wertschöpfungskette der Energiewirtschaft ab.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Energiewende hat für Nordrhein-Westfalen als Energie- und Industrieland eine besondere Bedeutung.

Der Transport der Pferde wird dadurch deutlich einfacher, schneller und bequemer", sagte Innenminister Herbert Reul bei seinem heutigen Besuch am Willicher Standort der Staffel.
"Die Pferde sind ein besonderes einsatztaktisches Mittel.

Angesichts der hohen Temperaturen kommt in diesem Sommer einer funktionierenden Kühl- und Lagerinfrastruktur besondere Bedeutung zu.
Daher können die Fördermittel auch für die Anschaffung von energieeffizienten Kühlgeräten oder weiterer notwendiger Ausstattung zum Transport und zur Lagerung hitzeempfindlicher Lebensmittel genutzt werden.

Fünf Bomben mussten die Sprengmeister am Fundort kontrolliert sprengen, da vom Zünder eine besondere Gefahr ausging.
Während im Vorjahr 443 Sprengungen aus Sicherheitsgründen vor Ort nötig waren, sind im Jahr 2023 mit 839 deutlich mehr Kampfmittel gesprengt worden, weil sie nicht transportfähig waren - darunter vor allem Handgranaten.

Das Unternehmen engagiert sich im besonderen Maße bei der Freistellung ihrer Mitarbeiter zum Einsatzdienst in der Freiwilligen Feuerwehr.
Haupttätigkeitsbereiche sind Abbrüche, Erdarbeiten, Baustoffhandel, Transporte und Bauschuttaufbereitung.

"Unsere regionalen Erdbeeren zeichnen sich durch ihren unvergleichlichen Geschmack und ihre besondere Frische aus", so Stefan Kraege, 1. Vorsitzender des Landesverbandes Obstbau Westfalen-Lippe.
"Unsere speziellen Sorten werden vor allem für ihren Geschmack ausgewählt, anders als beispielsweise importierte Erdbeeren, bei denen vor allem die Transportfähigkeit und Haltbarkeit im Vordergrund stehen.

Aber auch Klinikmobiliar, wie Betten und Spezialausstattungen für Geburtskliniken transportierte das Land bereits in die Ukraine.
Schwangere, Neugeborene und Kleinkinder haben einen besonderen medizinischen Bedarf.
Daher hat die Landesregierung den Transport am 5. Mai 2022 mit zusätzlichen 100.000 Euro unterstützt.

Ziel sollte es sein, einen gemeinsamen Lösungsvorschlag für den Transport von E-Scootern zu erarbeiten.
Es wurde festgestellt, dass für die aufsitzende Person sowie für weitere Businsassen eine Gefahr bei besonderen Gefahrenereignissen ausgehen kann.

Ein besonderes Projekt, über das sich die anwesenden Regierungschefs austauschen werden, ist das Einstein-Teleskop.
Die Benelux-Union arbeitet eng mit dem deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen zusammen, insbesondere in den Bereichen Arbeitsmarkt, Transportwesen, Verkehr, Polizei und Justiz.

Aufgrund der konzentrierten Angriffe Russlands auf die ukrainische Versorgungsinfrastruktur finanziert das Land Nordrhein-Westfalen einen weiteren Winterhilfstransport des Vereins "Blau-Gelbes Kreuz" mit 250.000 Euro.
Gerade mit Blick auf den beginnenden Winter ist diese Unterstützung von besonderer Bedeutung, um die Not der Menschen zu lindern und die Widerstandsfähigkeit des Landes zu stärken.

"Es ist etwas Besonderes, dass die diesjährigen Weihnachtsbäume in unserem Ministerium von der Weihnachtsbaumkönigin persönlich überreicht werden", bedankte sich Bottermann.
Beim Kauf eines Weihnachtsbaumes, so die Empfehlung des Staatssekretärs, sollten Bäume aus der Region die erste Wahl sein, um lange Transportwege zu vermeiden und die heimische Wirtschaft sowie eine umweltverträgliche Erzeugung zu stärken.

Wuppertal mag in einigen Weltregionen wegen der Steuer-CD-Käufe einen besonderen Ruf genießen.
Dafür sind andere Ämter etwa bei der Bekämpfung von Umsatzsteuerbetrug, Online-Steuerkriminalität und grenzüberschreitendem Transport von schmutzigem Geld in einschlägigen Kreisen ebenso ein Begriff.

Bauvorhaben, die Zwecken der Bundespolizei, dem zivilen Bevölkerungsschutz, dem Katastrophenschutz, der Unfallhilfe oder die der Abwehr sonstiger außergewöhnlicher Ereignisse zum Schutz der Bevölkerung dienen oder die eine besondere öffentliche Zweckbestimmung im Sinne des Paragraf 37 Absatz 1 des Baugesetzbuches haben, werden in das sogenannte bauaufsichtliche Zustimmungsverfahren überführt.
So werden notwendige Anlagen für den Aufbau des Wasserstoffkern- und -verteilnetzes sowie für den Transport und die Speicherung von Kohlenstoffdioxid aus dem Anwendungsbereich der Bauordnung herausgenommen.

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner vereinbaren zudem die fortlaufende Zusammenarbeit zu wichtigen Handlungsfeldern des Klimaschutzes, wie der zukünftigen Energieversorgung, Transport und Verkehr oder auch dem Schutz natürlicher Ressourcen und Abfallvermeidung.
Minister Remmel: "Nicht nur wir in Nordrhein-Westfalen haben verstanden, dass der Klimaschutz gerade in industriell geprägten Regionen eine besondere Verantwortung darstellt, sondern auch eine große Chance ist, die wirtschaftliche Stärke zu erhalten und auszubauen.

Deshalb ist es für uns ein besonderes Anliegen, die Beziehungen zu unseren nächsten europäischen Nachbarn nochmals zu intensivieren.
Diesen wollen wir stärken, unsere Kompetenzen bündeln und die engere Zusammenarbeit noch erfolgreicher machen.
Wir wollen gerade jetzt das Gefühl der Zusammengehörigkeit in unserer gemeinsamen Region stärken und auf diese Weise Europa im Alltag erfahrbar machen und seinen konkreten Nutzen aufzeigen.
" Die erneuerte politische Erklärung zwischen Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Staaten beinhaltet eine engere Kooperation auf den Feldern Innere Sicherheit, Energie, Chemieindustrie, Arbeitsmarkt und Arbeitsmobilität, Transport, Verkehr, Logistik, Krisenmanagement und Katastrophenschutz, Klimawandel und Digitalisierung.

"Es ist etwas Besonderes, dass die diesjährigen Weihnachtsbäume in unserem Ministerium von der Weihnachtsbaumkönigin höchstpersönlich überreicht werden", bedankte sich Schulze Föcking würdevoll.
Beim Kauf eines Weihnachtsbaumes, so die Empfehlung der Ministerin, sollten Bäume aus der Region die erste Wahl sein, um lange Transportwege zu vermeiden und die heimische Wirtschaft sowie eine umweltverträgliche Erzeugung zu stärken.

Bei der Visite am Krankenbett kann der Arzt dann mittels Videokonferenztechnik und weiterer technischer Komponenten Kontakt zu Fachärzten aufnehmen, die über besondere hochschulmedizinische Fachkenntnisse verfügen, um eine digitale Konsultation durchzuführen.
Unsere neue Förderung unterstützt Kliniken dabei, sich fit für die Telemedizin zu machen.
Patientengefährdende Transporte zwischen Krankenhäusern werden auf diese Weise verringert und die vor Ort vorhandenen Ressourcen können bestmöglich genutzt werden.

"Der Duft und der Lichterglanz eines geschmückten Weihnachtsbaumes sind immer etwas Besonderes, in diesem Jahr ganz besonders.
Vielmehr sollten sich die Menschen bewusst für einen in Nordrhein-Westfalen unter kontrollierten Bedingungen gewachsenen Baum entscheiden und den Vorteil kurzer Transportwege nutzen.

So stellen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln, die Bereitstellung von besonderem Schutzmaterial und die Organisation des Schülertransports, insbesondere an den Förderschulen GE und KME, ganz besondere Herausforderungen für die unterschiedlichen Beteiligten vor Ort dar.

Ausgenommen von der Quarantäne- oder Testpflicht sind weiterhin Durchreisende, Binnenschiffer, der kleine Grenzverkehr bei Aufenthalten von unter 24 Stunden, tägliche oder wöchentliche Grenzpendler und Grenzgänger sowie Verwandtenbesuche, Warentransporte und einreisende Diplomaten/Abgeordnete bei Aufenthalten von unter 48 Stunden.
Für sie ordnet das Landesrecht wegen des besonderen Risikos der Verbreitung neuer Virenstämme zur Sicherheit zusätzlich eine mindestens fünftägige Quarantäne mit einer abschließenden weiteren Testung (Freitestung) an.

Die Ministerin sagte zu, die Binnenschifffahrt auf dem Weg zu einer effizienteren und emissionsärmeren Zukunft zu unterstützen: "Eine effiziente Transporttechnik bedeutet weniger Kraftstoffverbrauch, weniger Luftschadstoff- und CO-Emissionen und geringere Kosten.
Darüber hinaus hat der Bund die Erarbeitung einer neuen technologieoffenen Förderrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung der Umwelt- und Energieaspekte zum 1. Januar 2020 angekündigt.

Ich empfehle beim Einkauf Bäume, die aus der Region kommen: Sie sind frisch, von hoher Qualität und der Transport erfolgt über kurze Wege.
Ministerin Gorißen: "Ich freue mich über den Besuch der deutschen Weihnachtsbaumkönigin und von Kindern einer Kindertagesstätte bei uns im Ministerium: Gemeinsam schmücken wir eine prächtige Nordmanntanne aus heimischem Anbau und pflegen die wunderschöne Tradition des Weihnachtsbaumes - ein ganz besonderes Erlebnis zur Adventszeit."

"Wir brauchen Verlässlichkeit und Tempo bei Sanierung und Ausbau von unseren Wasserstraßen, damit das große Transport-Potenzial der Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen besser genutzt werden kann.
Diese Projekte haben eine besondere Bedeutung für die grenzüberschreitende (Binnen-) Schifffahrt und für die Unternehmen entlang der Wasserstraßen.

Aus der Begründung der Jury: Die Jury zeichnet ein Engagement aus, das sich in besonderer Weise einer modernen und zeitgemäßen Vermittlung von Heimat verpflichtet fühlt.
Die Dorfgemeinschaft Referinghausen zeigt mit ihrem Engagement, wie Heimat frisch, locker und auf zukunftsfähigen Wegen transportiert werden kann.
Jedenfalls hat sich das siegerländische Freudenberg in den vergangenen Jahren zu einem Ort entwickelt, an dem Heimatgeschichte mit besonderem Spaß vermittelt wird und deshalb wohl auch besondere Freude hervorruft.

Sie transportieren und wecken Gefühle viel besser als jede Beschreibung.
Es gibt besondere Bilder, es gibt herausragende Bilder und es gibt die Werke von Andreas Gursky.

Sie unterstützen die Rettungskräfte, bis die Verletzten mit zwei Rettungshubschraubern und mehreren Rettungswagen abtransportiert werden können.
Auch ihnen gilt unser besonderer Dank.

Schulministerin Löhrmann eröffnete die Fachtagung mit einer besonderen Aktion: Gezeigt wurden Videoclips, in denen junge Migrantinnen und Migranten ihre persönlichen Wege zu einer gelungenen Integration und erfolgreichen beruflichen Laufbahn vorstellten.
Der Film bietet die Möglichkeit, diese Beispiele effektiv zu transportieren.

Den Binnenhäfen kommt in Zeiten überlasteter Straßen eine besondere Bedeutung zu, die in den nächsten Jahren weiter zunehmen wird.
Fast 130 Millionen Tonnen Güter und über eine Million Standardcontainer werden jährlich auf den Wasserstraßen des Landes transportiert und umgeschlagen.

Ich freue mich, dass die Galerie in der Staatskanzlei mit der besonderen Fotografie von Till Brönner die Erinnerungen an den Ministerpräsidenten und Menschen Armin Laschet, an seine Amtszeit und seine großen Verdienste für unser Land von nun an lebendig halten wird.
Für das Porträt in der Staatskanzlei wollte ich einen Künstler auswählen, der ein authentisches und klares Bild von mir als Politiker, aber auch als Mensch transportiert.

ABB produziert hier vor allem besondere Phasenschiebertransformatoren zur aktiven Lastfluss-Steuerung.
Damit kann die Elektrizität über große Strecken effizient transportiert werden.

Und kaum ein Brauch transportiert die christliche Botschaft der Nächstenliebe so gut wie das Dreikönigssingen.
Ich danke den Kindern herzlich, dass sie mit ihrem besonderen Engagement eine wichtige Tradition in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus fortführen.

"Kinos transportieren Emotionen in einer ganz besonderen Atmosphäre und sind unverzichtbare kulturelle Treffpunkte in unseren Städten und Gemeinden", so Nathanael Liminski, Chef der Staatskanzlei und zuständiger Staatssekretär für Medien.